BEHANDLUNGSMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

[0002] Unter "Behälter" sind Im Sinne der Erfindung insbesondere Flaschen, Dosen, Tuben sowie andere Behälter zu verstehen, die als Verpackungsmittel für Füllgüter unterschiedlichster Art, insbesondere auch für flüssige und/oder pastöse Füllgüter geeignet sind und/oder verwendet werden.

[0003] Unter "Behandlung" ist im Sinne der Erfindung die unterschiedlichste Art einer Behandlung von Behältern zu verstehen, beispielsweise das Reinigen von Behältern bei Ausbildung der Behandlungsmaschine z.B. als Rinser, das Sterilisieren von Behältern bei Ausbildung der Behandlungsmaschine als Sterilisator, das Füllen von Behältern bei Ausbildung der Behandlungsmaschine als Füllmaschine, das Etikettieren- und/oder Bedrucken von Behältern bei Ausbildung der Maschine als Etikettiermaschine, das Verschließ- und/oder Versiegeln von Behältern bei Ausbildung der Maschine als Verschließmaschine usw. Auch andere Arten der Behandlung sind denkbar.

[0004] Bei der Behandlung derartiger Verpackungsmittel oder Behälter werden insbesondere bei hohen Leistungen Behandlungsmaschinen umlaufender Bauart verwendet, und zwar Maschinen mit einem kontinuierlich oder aber getaktet um eine vertikale Maschinenachse umlaufend angetriebenen Rotor, auf dem die Behandlung der Behälter an Behandlungsstationen während der Drehbewegung des Rotors zwischen einem Behältereinlauf und einem Behälterauslauf erfolgt. Die Behandlungsstationen sind dabei in gleichmäßigen Winkelabständen um die vertikale Maschinenachse verteilt angeordnet. Da die Behandlung der Behälter während der Drehbewegung des Rotors zwischen dem Behältereinlauf und dem Behälterauslauf erfolgt, steht für die Behandlung grundsätzlich nur ein Winkelbereich kleiner als 360° der Drehbewegung des Rotors zur Verfügung, d.h. selbst bei optimierten Verhältnissen liegt dieser Winkelbereich etwa in der Größenordnung von 330°.

[0005] Bei hohen Leistungen, wie sie für Behandlungsmaschinen umlaufender Bauart gefordert werden, führt dieser begrenzte, für die Behandlung zur Verfügung stehende Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors zu extrem großen Rotordurchmessern, um bei hoher Leistung und damit bei einer hohen Rotordrehzahl eine ausreichende Behandlungsstrecke zu ermöglichen. So sind beispielsweise bei Füllmaschinen mit höherer Leistung Rotordurchmesser in der Größenordnung von 7,5 m durchaus üblich.

[0006] Um derart große Rotordurchmesser bei Behälterbehandlungamaschinen mit hoher Leistung zu vermeiden, wurden bereits zahlreiche Vorschläge unterbreitet. So stellt zum Beispiel die DE 37 03 151 A eine Behälterfüllmaschine mit mehreren Ebenen vor, wobei auf jeder Behandlungsebene jeweils ein separater, mit Füllventilen versehener Füllgutkessel vorgesehen ist, so dass Behälter gleichzeitig auf mehreren Ebenen gefüllt werden können, wodurch die gewünschte Mengenleistung der Behälterbehandlungsmaschine bei kleinem Rotordurchmesser erzielt werden kann.

[0007] Weiterhin schlägt diese Schrift vor, dass die bei Behälterfüllmaschinen üblichen Ringkessel auch durch Zentralkessel ersetzt werden können, wobei die DE 37 03 151 A dabei aber weiterhin für jede der vorhandenen Ebenen einen separaten Füllgutkessel vorsieht. Weiterhin offenbart diese Schrift auch keinen Vorschlag zum Ausgleich der, die Füllzeit eines Behälters beeinflussenden unterschiedlichen geodätischen Höhen der einzelnen Ebenen.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Behandlungsmaschine aufzuzeigen, die bei kompakter Ausbildung und geringem Platzbedarf eine Behandlung von Behältern mit hoher Leistung ermöglicht, und zwar bei einer betriebssicheren konstruktiven Ausbildung. Zur Lötung dieser Aufgabe ist eine Behandlungsmaschine entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0009] Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Behandlungsstationen an dem wenigstens einen, um die vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotor nicht, wie bei herkömmlichen Behandlungsmaschinen üblich, in einer einzigen Behandlungsebene oder-etage vorgesehen sind, sondern in wenigstens zwei Behandlungsebenen, die in vertikaler Richtung, d.h. in der Achsrichtung der Maschinenachse gegeneinander versetzt, d.h. übereinander angeordnet sind.

[0010] Für jede Behandlungsebene sind ein Behältereinlauf sowie ein Behälterauslauf vorgesehen, die dann den verschiedenen Behandlungsebenen entsprechend ebenfalls in vertikaler Richtung gegeneinander versetzt sind, und zwar beispielsweise derart, dass sämtliche Behältereinläufe und auch sämtliche Behälterausläufe jeweils in vertikaler Richtung unmittelbar übereinander angeordnet sind und somit von einem gemeinsamen Transport- und/oder Übergabeelement, beispielsweise von einer gemeinsamen Transportsternanordnung gebildet werden können, an der in den Behandlungsebenen entsprechenden unterschiedlichen Ebenen Behalteraufnahmen vorgesehen sind.

[0011] Die Erfindung bietet u.a. den Vorteil, dass durch die Behandlung der Behälter in mehreren Behandlungsebenen oder -etagen hohe Leistungen bei kompakter Ausbildung der Behandlungsmaschine und Insbesondere auch bei akzeptablem Rotordurchmesser möglich ist, und dass insbesondere die einzelnen Behandlungsebenen und die dortigen Behandlungsstationen sowie die Behältereinläufe und -ausläufe in einer bereits bewährten Technik ausgeführt werden können.

[0012] Die Behälter werden der Behandlungsmaschine oder einer diese Behandlungsmaschine aufweisende Anlage den verschiedenen Behandlungsebenen entsprechend bereits in unterschiedlichen, in vertikaler Richtung gegeneinander versetzten Ebenen zugeführt und ebenfalls in unterschiedlichen, in vertikaler Richtung gegeneinander versetzten Ebenen aus der Behandlungsmaschine oder einer diese Maschine aufweisende Anlage abgeführt. Das hierfür notwendige Durch das Füllen der Behälter in mehreren Behandlungsebenen oder -etagen ist eine hohe Leistungen bei kompakter Ausbildung der Füllmaschine und insbesondere auch bei akzeptablem Rotordurchmesser möglich. Die einzelnen Behandlungsebenen und die dortigen Füllstationen sowie die den Behandlungsebenen zugeordneten Behältereinläufe und -ausläufe sowie Verschließmaschinen können in einer bereits bewährten Technik ausgeführt werden.

[0013] Die Behälter werden der Füllmaschine bzw. der diese Füllmaschine aufweisende Anlage den verschiedenen Behandlungsebenen entsprechend bereits in unterschiedlichen, in vertikaler Richtung gegeneinander versetzten Ebenen zugeführt und ebenfalls in unterschiedlichen, in vertikaler Richtung gegeneinander versetzten Ebenen aus der Füllmaschine und aus der diese Maschine aufweisenden Anlage abgeführt. Das hierfür notwendige Aufteilen bzw. Zusammenführen des Behälterstromes in die verschiedenen Ebenen bzw. aus den verschiedenen Ebenen erfolgt außerhalb der Füllmaschine, wodurch sich u.a. eine vereinfachte und sehr betriebssichere Konstruktion für diese Maschine ergibt.

[0014] Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in schematischer Darstellung und in Draufsicht eine Anlage zum Füllen und Verschließen von Behältern in Form von Flaschen;

Fig. 2

in schematischer Darstellung zwei, in unterschiedlichen Behandlungsebenen an einem Rotor angeordnete Füllstationen, zusammen mit jeweils einem Behälter;

Fig.3

in vereinfachter schematischer Darstellung zwei, unterschiedlichen Behandlungsebenen zugeordnete Füllelemente zusammen mit jeweils einem für jede Behandlungsebene eigenständigen Kessel.

[0015] In den Figuren ist 1 eine Anlage zum Füllen von Behältern 2 in Form von Flaschen, die bei der dargestellten Ausführungsform aus Kunststoff (beispielsweise PET) bestehen und an ihrem Flaschen- oder Behälterhals unterhalb der Behältermündung 2.1 mit einem überstehenden Behälterflansch 2.2 gefertigt sind.

[0016] Die Anlage 1 dient speziell zum Füllen der Behälter 2 mit einem flüssigen Füllgut und zum anschließenden Verschließen dieser Behälter 2. Die Anlage 1 weist für diesen Zweck u.a. eine Füllmaschine 3 sowie zwei Verschließmaschinen 4 und 5 auf. Um bei möglichst kompakter Ausbildung der Anlage 1 und möglichst geringem Platzbedarf für diese Anlage sowie speziell auch für die Füllmaschine 3 hohe Leistungen zu erreichen, erfolgt das Füllen der Behälter 2 gleichzeitig in zwei in vertikaler Richtung übereinander angeordneten Behandlungsebenen E1 und E2. Die Behälter 2 werden hierfür jeweils als einspuriger Behälterstrom über zwei Transporteure 6 und 7 in unterschiedlichen, in vertikaler Richtung gegeneinander versetzten und den Behandlungsebenen E1 und E2 entsprechenden Ebenen einem von einer Transportsternanordnung 8 gebildeten Behältereinlauf zugeführt. Zur Verdeutlichung sind die beiden Transporteure 6 und 7 in der Figur 1 so dargestellt, dass sie in Draufsicht auf die Anlage 1 einen Winkel miteinander einschließen. In der praktischen Ausführung sind die Transporteure 6 und 7 jedoch beispielsweise in vertikaler Richtung übereinander angeordnet, wobei der Transporteur 6 der oberen Behandlungsebene E1 und der Transporteur 7 der unteren Behandlungsebene E2 zugeordnet ist.

[0017] Die Transportsternanordnung 8 besteht u.a. aus zwei in vertikaler Richtung übereinander angeordneten und um eine gemeinsame vertikale Achse umlaufend angetriebenen Transportsternen 9 und 10, von denen der Transportstern 9 der oberen Behandlungsebene E1 und der Transportstern 10 der unteren Behandlungsebene E2 zugeordnet ist. Zum gemeinsamen Antrieb der beiden Transportsterne 9 und 10 dient ein drehzahlgesteuerter Antriebsmotor 11, der diese Transportsterne synchron mit dem um eine vertikale Maschinenachse MA umlaufend angetriebenen Rotor 12 der Füllmaschine 3 antreibt.

[0018] Am Umfang des Rotors 12 ist in den beiden in vertikaler Richtung gegeneinander versetzten Behandlungsebenen E1 und E2 jeweils eine Vielzahl von Behandlungs- oder Füllpositionen 13 (in der oberen Behandlungsebene E1) bzw. 14 (in der unteren Behandlungsebene E2) gebildet. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Anzahl der Behandlungspositionen 13 in der oberen Behandlungsebene E1 gleich der Anzahl der Behandlungsstationen 14 in der unteren Behandlungsebene E2 und in jeder Ebene sind die Behandlungsstationen 13 bzw. 14 jeweils in gleichmäßigen Winkelabständen verteilt um die Achse MA vorgesehen, und zwar beispielsweise in der Art, dass sich unter jeder Behandlungsstation 13 eine Behandlungsstation 14 befindet. Sämtliche Behandlungsstationen 13 und 14 sind bei der dargestellten Ausführungsform identisch ausgebildet und dienen zum Füllen identischer Flaschen bzw. Behälter 2, d.h. jede Behandlungsstation 13 bzw. 14 besteht aus einem Füllelement 15 zur gesteuerten Abgabe des flüssigen Füllgutes in den jeweiligen, an der Behandlungsstation befindlichen Behälter 2 sowie aus einem Behälterträger 16, an welchem der jeweilige Behälter 2 an seinem Behälterflansch 2.2 hängend gehalten ist, sodass er sich mit seiner Behältermündung 2.1 unter dem Füllelement 15 bzw. unter einer an diesem ausgebildeten Abgabeöffnung für das flüssige Füllgut befindet. Die Behandlungsebenen E1 und E2 sind beispielsweise diejenigen Ebenen, in denen sich die Behälterträger während des Füllens befinden.

[0019] Die Füllelemente 15 können in unterschiedlichster Weise ausgeführt sein, und zwar beispielsweise für ein Freistrahlfüllen, bei dem der jeweilige Behälter 2 mit seiner Behältermündung 2.1 vom Füllelement 15 bzw. von der an der Unterseite des Füllelementes 15 gebildeten Abgabeöffnung beabstandet ist, oder für ein Füllen insbesondere auch Gegendruckfüllen, bei dem der jeweilige Behälter 2 mit seiner Behältermündung beispielsweise durch gesteuertes Anheben des Behälterträgers 16 in Dichtlage gegen das Füllelement 15 anliegt. Auch andere Ausbildungen des Füllprozesses bzw. der Füllelemente 15 sind möglich, beispielsweise die Verwendung von Füllelementen 15 mit Füllrohr usw.

[0020] Die Füllelemente 15 der Behandlungsstationen 13 und 14 stehen über Flüssigkeitsverbindungen 17 und 18 mit einem am Rotor 12 für sämtliche Behandlungsstationen 13 und 14 gemeinsam vorgesehenen Kessel 19 (beispielsweise Ringkessel) für das flüssige Füllgut in Verbindung. Der Kessel 19 befindet sich dabei auf einem Niveau oberhalb der Abgabeöffnungen der Füllelemente 15 der Behandlungsstationen 13 und damit auf einem Niveau deutlich oberhalb der Abgabeöffnung der Füllelemente 15 der unteren Behandlungsstationen 14. In den Flüssigkeitsverbinden 17 und 18 ist für jedes Füllelement 15 der Behandlungsstationen 13 und 14 individuell ein Durchflussmesser 20 vorgesehen, und zwar beispielsweise in Form eines Magnet-Induktion-Durchflussmessers. Mit Hilfe der von diesen Durchflussmessern gelieferten Signale wird der Füllvorgang an jeder Behandlungsstation 13 bzw. 14 volumenabhängig gesteuert.

[0021] Den Behandlungsstationen 13 der oberen Behandlungsebene und den Behandlungsstationen 14 der unteren Behandlungsebene sind weiterhin mehrere Ringkanäle 21 bzw. 22 zugeordnet, die abhängig von der jeweiligen Art des Füllprozesses die unterschiedlichsten Funktionen aufweisen, beispielsweise als Vakuumkanäle, als Rückgaskanäle, als Dampfkanäle usw. dienen.

[0022] Jeder über den Transporteur 6 bzw. 7 zugeführte Behälter 2 gelangt über den diesem Transporteur bzw. der entsprechenden Behandlungsebene E1 und E2 zugeordneten Transportstern 9 bzw. 10 an eine Behandlungsstation 13 (über den Transporteur 6 zugeführte Behälter 2) bzw. an eine Behandlungsstation 14 (über den Transporteur 7 zugeführte Behälter 2). Auf dem Winkelbereich der Drehbewegung A des Rotors 12 zwischen dem von der Einlaufsternanordnung 8 gebildeten Behältereinlauf und einem von einer Transportsternanordnung 23 gebildeten Behälterauslauf der Füllmaschine 3 werden die Behälter 2 volumengesteuert gefüllt und danach den Behandlungsstationen 13 bzw. 14 an der Transportsternanordnung 23 entnommen. Letztere besteht wiederum aus zwei in vertikaler Richtung übereinander angeordneten und um eine gemeinsame vertikale Achse angetriebenen Transportsternen entsprechend den Transportsternen 9 und 10, an denen die Behälter 2 dann weiterhin in zwei unterschiedlichen, in vertikaler Richtung übereinander angeordneten und den beiden unterschiedlichen Behandlungsebenen E1 und E2 entsprechenden Ebenen vorgesehen sind.

[0023] Über die Transportsternanordnung 23 gelangen die Behälter 2 der oberen Ebene E1 zum Verschließen an die Verschließmaschine 4 bzw. an dort gebildete Behandlungsstationen und werden dann nach dem Verschließen über einen den Behälterauslauf der Anlage 1 bildenden Transportstern 24 einem Transporteur 25 zum Abtransportieren der gefüllten und geschlossenen Behälter 2 zugeführt. Die an den Behandlungsstationen 14 der unteren Behandlungsebene E2 gefüllten und an den unteren Transportstern der Transportsternanordnung 23 übergebenen Behälter 2 werden von dort zum Verschließen an die Verschließmaschine 5 bzw. an Behandlungsstationen dieser Maschine weitergeleitet und dann über einen Transportstern 26 einem Transporteur 27 zum Abtransport zugeführt.

[0024] Um bei Verwendung eines gemeinsamen Kessels 19 für die Füllelemente 15 der oberen Behandlungsstationen 13 und der unteren Behandlungsstationen 14 den geodätischen Höhenunterschied auszugleichen, ist in der Flüssigkeitsverbindung 18 ein entsprechendes Element 18.1 vorgesehen. Vorzugsweise ist dieses Element 18.1 für alle Füllelemente 15 der Behandlungsstationen 14 gemeinsam vorgesehen. Grundsätzlich besteht jedoch auch die Möglichkeit, für jedes Füllelement 15 der Behandlungsstationen 14 jeweils ein eigenständiges Element 18.1 vorzusehen. Ebenfalls sind Lösungen ausführbar, bei denen je ein Element 18.1 für eine Gruppe von Füllelementen 15 vorgesehen ist.

[0025] Bei den Elementen 18.1 kann es sich beispielsweise um eine Drossel handeln, welche den durch den geodätischen Höhenunterschied unterschiedlichen Energieinhalt abbaut. Ebenfalls kann es sich um Stromregelventile oder Strombegrenzungsventile handeln. Vorzugsweise sind alle Elemente 18.1 in ihrer Wirkung manuell oder durch (zentrale) Fernsteuerung einstellbar.

[0026] Ebenso wie an den einzelnen Behandlungsstationen 13 und 14 sind die Behälter 2 bei der dargestellten Ausführungsform an sämtlichen mit diesen Behältern tragend bzw. führend zusammenwirkenden Elementen, d.h. insbesondere auch an den Transporteuren 6, 7, 25, 27, an den Transportsternanordnungen 8 und 23 bzw. an den dortigen Transportsternen, an den Behandlungsstationen der Verschließmaschinen 4 und 5 sowie an den Transportsternen 24 und 26 jeweils an ihrem Behälterflansch 2.2 hängend gehalten.

[0027] Die Figur 3 zeigt in sehr schematischer Darstellung eine Ausbildung der Füllmaschine 3, die sich von der in der Figur 2 dargestellten Ausführungsform lediglich dadurch unterscheidet, dass jeder Behandlungsebene E1 und E2 ein eigenständiger Kessel 19 zugeordnet ist, sodass sich für beide Behandlungsebenen gleich geodätische Höhen ergeben.

[0028] Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es beispielsweise möglich, die Behandlungsstationen auch in mehr als zwei, in vertikaler Richtung übereinander angeordneten Behandlungsebenen vorzusehen und/oder für eine von dem Füllen der Behälter 2 abweichende Behandlung, beispielsweise für eine Reinigung und/oder Sterilisation usw. der Behälter 2 auszubilden. Weiterhin besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, in den Behandlungsebenen Behälter 2 unterschiedlicher Art und/oder Größe zu behandeln und/oder in den Behandlungsebenen unterschiedliche Behandlungen vorzusehen.

Bezugszeichenliste

[0029] 

1

Anlage zum Behandeln von Behältern

2

Behältern

2.1

Behältermündung

2.2

Behälterflansch

3

Füllmaschine

4, 5

Verschließmaschine

6, 7

Transporteur

8

Transportsternanordnung

9, 10

Transportstern

11

Antriebsmotor

12

Rotor der Füllmaschine 3

13, 14

Behandlungsstation am Rotor 12

15

Füllelement

16

Behälterträger

17, 18

Flüssigkeitsverbindung

18.1

Element zum Ausgleich unterschiedlicher geodätischer Höhen, vorzugsweise einstellbar

19

Kessel

20

Durchflussmesser

21, 22

Ringkanal

23

Transportsternanordnung

24

Transportstern

25

Transporteur

26

Transportstern

27

Transporteur

A

Drehrichtung des Rotors 12

E1, E2

Behandlungsebene oder -etage

MA

Maschinenachse

Ansprüche

1. Behandlungsmaschine für Behälter (2), wie Flaschen, Dosen oder dergleichen antreibbaren Rotor (12) sowie mit Behandlungsstationen (13, 14) am Rotor (12) zur Aufnahme jeweils eines Behälters und zur Behandlung dieses Behälters während der Drehbewegung des Rotors (12) zwischen einer Behälteraufgabe (8) und einer Behälterabgabe (24), dadurch gekennzeichnet, dass wobei die Behandlungsstationen (13, 14) in wenigstens zwei in Richtung der Maschinenachse (MA) gegeneinander versetzten Behandlungsebenen (E1, E2) am Rotor (12) vorgesehen sind, und wobei die Behandlungsstationen (13, 14) als Füllstationen zum Füllen der Behälter (2) mit einem Füllgut ausgebildet sind, und dass die Behandlungsköpfe Füllelemente (15) zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes in die Behälter (2) sind, wobei für die Behandlungsstationen (13, 14) bzw. für die Füllelemente (15) wenigstens zweier unterschiedlicher Behandlungsebenen (E1, E2) ein Kessel (18) zur Aufnahme des flüssigen Füllgutes gemeinsam vorgesehen ist, und dass die Füllelemente dieser Behandlungsebenen (E1, E2) über Flüssigkeitsverbindungen (17, 18) mit dem Kessel (19) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Flüssigkeitsverbindung (18), die die Füllelemente (15) der unteren der wenigstens zwei Behandlungsebenen (E1, E2) mit dem gemeinsamen Kessel (19) verbindet, wenigstens ein druckreduzierendes Element z.B. eine Drossel (18.1), beispielsweise eine einstellbare Drossel vorgesehen ist.

2. Behandlungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Behandlungsebene (E1, E2) ein Behältereinlauf (9, 10) und/oder ein Behälterauslauf zugeordnet ist, und dass die Behältereinläufe (9, 10) bzw. Behälterausläufe den Behandlungsebenen (E1, E2) entsprechend in der Achsrichtung der Maschinenachse (MA) gegeneinander versetzt bzw. über einander angeordnet sind.

3. Behandlungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Behandlungsstationen (13, 14) in den Behandlungsebenen (E1, E2) unterschiedlich ist.

4. Behandlungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Behandlungsstationen (13, 14) in den Behandlungsebenen (E1, E2) gleich ist.

5. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstationen (13, 14) benachbarter Behandlungsebenen jeweils in Umfangsrichtung des Rotors (12) gegeneinander versetzt sind.

6. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstationen (13, 14) benachbarter Behandlungsebenen in Richtung der Maschinenachse (MA) unmittelbar übereinander vorgesehen sind.

7. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 5, dass die den einzelnen Behandlungsebenen (E1, E2) zugeordneten Behältereinläufe (9, 10) und/oder Behälterausläufe in Umfangsrichtung des Rotors (12) gegeneinander versetzt sind.

8. Behandlungsmaschine nach Anspruch 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die den Behandlungsebenen (E1, E2) zugeordneten Behältereinläufe und/oder Behälterausläufe in vertikaler Richtung bzw. In Richtung der Maschinenachse (MA) unmittelbar übereinander vorgesehen sind.

9. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältereinläufe und/oder die Behälterausläufe von einer Transportsternanordnung (8, 24) gebildet sind, welche in den Behandlungsebenen (E1, E2) entsprechenden unterschiedlichen Ebenen jeweils Aufnahmen für die Behälter (2) aufweisen.

10. Behandlungsmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältereinläufe und/oder Behälterausläufe jeweils von einem Transportstern (9, 10) gebildet sind.

11. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstationen jeweils einen Behandlungskopf (15) sowie einen Behälterträger (18) zur positionsgenauen Halterung des jeweiligen Behälters (2) im Bezug auf den Behandlungskopf (15) aufweisen.

12. Behandlungsmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass für die Behandlungsköpfe (15) jeder Behandlungsebene (E1, E2) oder für eine Gruppe solcher Behandlungsköpfe (15) jeweils wenigstens ein gemeinsamer Kanal (21, 22) zum Zuführen oder Abführen eines gasförmigen und/oder dampfförmigen und/oder flüssigen Mediums vorgesehen ist.

13. Behandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Behälterauslauf wenigstens einer Behandlungsebene (E1, E2) ein weiteres Aggregat (4, 5) zum Behandeln der Behälter (2), beispielsweise zum Verschließen der Behälter (2) anschließt.

14. Behandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (2) der Behandlungsmaschine über Transporteure (6, 7) in den Behandlungsebenen (E1, E2) entsprechenden unterschiedlichen und In vertikaler Richtung gegeneinander versetzten Ebenen zugeführt und/oder nach der Behandlung über Transporteure (25, 27) In den Behandlungsebenen (E1, E2) entsprechenden unterschiedlichen und in vertikaler Richtung versetzten Ebenen abgeführt werden.

15. Behandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ihre Ausbildung zur Behandlung von Behälter (2) in Form von Flaschen, insbesondere Kunststoffflaschen.

16. Behandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (2) tragende und/oder führende Funktionselemente der Behandlungsmaschine zumindest zum Teil so ausgebildet sind, dass die Behälter (2) dort an einem im Bereich einer Behältermündung (2) ausgebildeten Behälterflansch (2.2) hängend gehalten und/oder geführt sind.

17. Behandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Flüssigkeitsverbindungen (17, 18) für jedes Füllelement (15) individuell ein Durchflussmesser (20), beispielsweise ein magnetisch Induktiver Durchflussmesser vorgesehen ist.

18. Behandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstationen (13, 14) der unterschiedlichen Behandlungsebenen (E1, E2) zur Behandlung von Behältern (2) unterschiedlicher Art und/oder Größe ausgebildet sind.

19. Behandlungsmaschinen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstationen (13, 14) der unterschledlichen Behandlungsebenen (E1, E2) für unterschiedliche Behandlung der Behälter (2) ausgebildet sind.

Claims

1. Treatment machine for containers (2) such as bottles, cans or similar comprising a driveable rotor (12) and with treatment stations (13, 14) on the rotor (12) to each receive a container and treat this container during the rotational movement of the rotor (12) between a container charging point (8) and a container discharge point (24), wherein the treatment stations (13, 14) are provided on the rotor (12) in at least two treatment planes (E1, E2) offset to each other in the direction of the machine axis (MA), and wherein the treatment stations (13, 14) are formed as filling stations to fill the containers (2) with a filling, and that² the treatment heads are filling elements (15) for controlled output of the filling into the containers (2), wherein for the treatment stations (13, 14) or for the filling elements (15) of at least two different treatment planes (E1, E2), a boiler (19) is provided for common reception of the liquid filling, and that the filling elements of these treatment planes (E1, E2) are connected with the boiler (19) via fluid connections (17, 18), characterized in that in the fluid connection (18) which connects the filling elements (15) of the lower of the at least two treatment planes (E1, E2) with the common boiler (19) is provided at least one pressure-reducing element e.g. a choke (18.1), for example an adjustable choke.

2. Treatment machine according to claim 1, characterised in that allocated to each treatment plane (E1, E2) is a container inlet (9, 10) and/or a container outlet, and that the container inlets (9, 10) or container outlets corresponding to the treatment planes (E1, E2) are offset to each other in the axial direction of the machine axis (MA) or arranged above each other.

3. Treatment machine according to claim 1 or 2, characterized in that the number of treatment stations (13, 14) in the treatment planes (E1, E2) is different.

4. Treatment machine according to claim 1 or 2, characterised in that the number of treatment stations (13, 14) in treatment planes (E1, E2) is the same.

5. Treatment machine according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the treatment stations (13, 14) of adjacent treatment planes are each offset to each other in the peripheral direction of the rotor (12).

6. Treatment machine according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the treatment stations (13, 14) of adjacent treatment planes are provided directly above each other in the direction of the machine axis (MA).

7. Treatment machine according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the container inlets (9, 10) and/or container outlets allocated to the individual treatment planes (E1, E2) are each offset to each other in the peripheral direction of the rotor (12).

8. Treatment machine according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the container inlets and/or container outlets allocated to the individual treatment planes (E1, E2) are provided directly above each other in the vertical direction or in the direction of the machine axis (MA).

9. Treatment machine according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the container inlets and/or container outlets are formed by a transport star assembly (8, 24), each comprising receivers for the containers (2) in the different planes corresponding to the treatment planes (E1, E2).

10. Treatment machine according to claim 9, characterised in that the container inlets and/or container outlets are each formed by a transport star (9, 10).

11. Treatment machine according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the treatment stations each comprise a treatment head (15) and a container carrier (16) for precisely positioned holding of the respective container (2) in relation to the treatment head (15).

12. Treatment machine according to claim 11, characterised in that for the treatment heads (15) of each treatment plane (E1, E2) or for a group of such treatment heads (15), at least one common channel (21, 22) is provided for supply or discharge of a gaseous and/or vaporous and/or liquid medium.

13. Treatment machine according to any one of the preceding claims, characterised in that at the container outlet of at least one treatment plane (E1, E2) is connected a further assembly (4, 5) for treating containers (2), for example for closing the containers (2).

14. Treatment machine according to any one of the preceding claims, characterised in that the containers (2) are supplied to the treatment machine via transporters (6, 7) in the treatment planes (E1, E2) of corresponding different planes offset to each other in the vertical direction, and/or after treatment are discharged via transporters (25, 27) in the treatment planes (E1, E2) of corresponding different planes offset to each other in the vertical direction.

15. Treatment machine according to any one of the preceding claims, characterised by its design for treating containers (2) in the form of bottles, in particular plastic bottles.

16. Treatment machine according to any one of the preceding claims, characterised in that the function elements carrying and/or guiding the containers (2) of the treatment machine are formed at least in part so that the containers (2) are there held and/or guided suspended at a container flange (2) formed in the region of a container mouth (2).

17. Treatment machine according to any one of the preceding claims, characterised in that in the fluid connections (17, 18) for each filler element (15) individually is provided a flow meter (20), for example a magnetic inductive flow meter.

18. Treatment machine according to any one of the preceding claims, characterised in that the treatment stations (13, 14) of the different treatment planes (E1, E2) are formed to treat containers (2) of different types and/or sizes.

19. Treatment machine according to any one of the preceding claims, characterised in that the treatment stations (13, 14) of the different treatment planes (E1, E2) are designed for different treatment of the containers (2).

Revendications

1. Machine de manipulation de récipients (2), tels que des bouteilles, des boîtes ou similaires, comportant un rotor (12) pouvant être entraîné ainsi que des postes de manipulation (13, 14) sur le rotor (12) servant à recevoir respectivement un récipient et servant à manipuler ledit récipient pendant le mouvement de rotation du rotor (12) entre un dispositif de prise en charge de récipient (8) et un dispositif de distribution de récipient (24), sachant que les postes de manipulation (13, 14) sont prévus sur le rotor (12) dans au moins deux plans de manipulation (E1, E2) décalés l'un par rapport à l'autre en direction de l'axe de machine (MA), et sachant que les postes de manipulation (13, 14) sont réalisés comme des postes de remplissage servant à remplir les récipients (2) avec un matériau de remplissage, et que les têtes de manipulation sont des éléments de remplissage (15) pour la distribution commandée du matériau de remplissage dans les récipients (2), sachant que pour les postes de manipulation (13, 14) ou pour les éléments de remplissage (15) d'au moins deux plans de manipulation (E1, E2) différents, une cuve (19) est prévue en commun pour le logement du matériau de remplissage liquide, et que les éléments de remplissage desdits plans de manipulation (E1, E2) sont en liaison avec la cuve (19) par l'intermédiaire de liaisons de fluide (17, 18), caractérisée en ce qu'au moins un élément réducteur de pression, par exemple, un étranglement (18.1), par exemple un étranglement ajustable, est prévu dans la conduite de liquide (18), qui relie les éléments de remplissage (15) du plan de manipulation inférieur parmi les deux plans de manipulation (E1, E2) à la cuve (19) commune.

2. Machine de manipulation selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une entrée de récipient (9, 10) et/ou une sortie de récipient sont associées à chaque plan de manipulation (E1, E2), et en ce que les entrées de récipient (9, 10) ou les sorties de récipient sont disposées de manière correspondante aux plans de manipulation (E1, E2), de manière décalée les unes par rapport aux autres ou de manière superposée dans la direction de l'axe de l'axe de machine (MA).

3. Machine de manipulation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le nombre de postes de manipulation (13, 14) est différent dans les plans de manipulation (E1, E2).

4. Machine de manipulation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le nombre de postes de manipulation (13, 14) est identique dans les plans de manipulation (E1, E2).

5. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les postes de manipulation (13, 14) des plans de manipulation adjacents sont décalés les uns par rapport aux autres respectivement dans la direction périphérique du rotor (12).

6. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les postes de manipulation (13, 14) des plans de manipulation adjacents sont prévus directement les uns sur les autres en direction de l'axe de machine (MA).

7. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les entrées de récipients (9, 10) et/ou les sorties de récipients associées aux différents plans de manipulation (E1, E2) sont décalées les unes par rapport aux autres dans la direction périphérique du rotor (12).

8. Machine de manipulation selon la revendication 1 à 5, caractérisée en ce que les entrées de récipients et/ou les sorties de récipients associées aux plans de manipulation (E1, E2) sont prévues directement les unes sur les autres dans la direction verticale ou en direction de l'axe de machine (MA).

9. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les entrées de récipients et/ou les sorties de récipients sont formées par un ensemble de systèmes de transport en étoile (8, 24), qui présentent dans les différents plans correspondant aux plans de manipulation (E1, E2) respectivement des logements pour les récipients (2).

10. Machine de manipulation selon la revendication 9, caractérisée en ce que les entrées de récipients et/ou les sorties de récipients sont respectivement formées par un système de transport en étoile (9, 10).

11. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que les postes de manipulation présentent respectivement une tête de manipulation (15) ainsi qu'un support de récipient (16) servant à maintenir en position avec précision le récipient (2) concerné par rapport à la tête de manipulation (15).

12. Machine de manipulation selon la revendication 11, caractérisée en ce qu'au moins un canal commun (21, 22) servant à amener ou à évacuer un milieu gazeux et/ou sous forme de vapeur et/ou liquide est respectivement prévu pour les têtes de manipulation (15) de chaque plan de manipulation (E1, E2) ou pour un groupe de têtes de manipulation (15) de ce type.

13. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un groupe (4, 5) supplémentaire servant à manipuler les récipients (2), par exemple servant à fermer les récipients (2), se raccorde à la sortie de récipients d'au moins un plan de manipulation (E1, E2).

14. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les récipients (2) de la machine de manipulation sont amenés par l'intermédiaire de dispositifs de transport (6, 7) dans divers plans correspondant aux plans de manipulation (E1, E2) et décalés les uns par rapport aux autres dans la direction verticale et/ou sont évacués après la manipulation par l'intermédiaire des dispositifs de transport (25, 27) dans divers plans correspondant aux plans de manipulation (E1, E2) et décalés dans la direction verticale.

15. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par sa configuration servant à manipuler des récipients (2) sous la forme de bouteilles, en particulier de bouteilles en plastique.

16. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments fonctionnels de la machine de manipulation portant et/ou guidant des récipients (2) sont réalisés au moins en partie de telle manière que les récipients (2) sont maintenus et/ou guidés en suspension à cet endroit au niveau d'une bride de récipient (2.2) réalisée dans la zone du goulot d'un récipient (2).

17. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un débitmètre (20), par exemple un débitmètre magnétiquement inductif, est prévu de manière individuelle dans les conduites de liquide (17, 18) pour chaque élément de remplissage (15).

18. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les postes de manipulation (13, 14) des divers plans de manipulation (E1, E2) sont réalisés pour manipuler des récipients (2) de différent type et/ou de différente dimension.

19. Machine de manipulation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les postes de stationnement (13, 14) des divers plans de manipulation (E1, E2) sont réalisés pour diverses manipulations de récipients (2).

Zeichnung