(19) |
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(11) |
EP 1 852 942 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.07.2012 Patentblatt 2012/28 |
(22) |
Anmeldetag: 29.01.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Schnellspanner für Batterieklemmen
Rapid-release clamp for battery terminals
Cosse à serrage rapide pour bornes de batterie
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
03.05.2006 DE 102006020754
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.11.2007 Patentblatt 2007/45 |
(73) |
Patentinhaber: Auto-Kabel Managementgesellschaft mbH |
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79688 Hausen i.W. (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Huppertz, Christian
79688 Hausen. i. W. (DE)
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(74) |
Vertreter: Cohausz & Florack |
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Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaftsgesellschaft
Bleichstraße 14 40211 Düsseldorf 40211 Düsseldorf (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 029 335 US-A1- 2003 232 546
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DE-A1-102005 049 957
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Batteriepolanschlussklemme nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Derartige Batteriepolanschlussklemmen sind beispielsweise aus der
deutschen Offenlegungsschrift DE 30 29 335 bekannt. Bei der in dieser Druckschrift beschriebenen Anschlussklemme ist seitlich
an den Klemmbacken eine Durchgangsbohrung vorgesehen. Durch diese Durchgangsbohrung
wird eine Schraube mit einem um die Schraube schwenkbaren Hebel verbunden. Die Schraube
wird mit einer Gegenmutter verschraubt und der Hebel liegt schwenkbar um die Schraube
an einem Nockenstück an. Zum Verschließen wird der Hebel um die Schraubenachse geschwenkt,
so dass dieser die Nocken des Nockenstücks in Richtung der Klemmbacken presst. Hierdurch
wird eine Verklemmung des Pols in den Klemmbacken bewirkt. Nachteilig bei dieser Lösung
ist jedoch, dass die Ausgestaltung der Nocken maßgeblich für die Klemmkraft der Klemmbacken
ist. Eine sichere Verbindung der Anschlussklemme mit dem Batteriepol während der Montage
kann nicht gewährleistet werden. Ein Verklemmen wird erst nach der Montage ermöglicht,
in dem der Hebel verschwenkt wird. Somit können keine gesicherten Aussagen über die
Zuverlässigkeit der Verklemmung nach der Montage getroffen werden.
[0003] Aus der
US 2003/0232546 A1 ist eine Batteriepolanschlussklemme bekannt, bei der ein Hebel gegenüber einem Drehachsenelement
verschwenkt wird. Die Klemmkraft, die die Klemmbacken auf einen Batteriepol ausüben,
ist bei dieser Veröffentlichung ausschließlich durch die unterschiedlich gestalteten
Nocken des Hebels bestimmt.
[0004] Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 10 2005 049 957 A1 ist ebenfalls eine Batteriepolanschlussklemme bekannt, bei der ein Hebel um ein Drehachsenelement
geschwenkt wird. Auch hier ist die Klemmkraft der Klemmbacken auf einen Pol unspezifisch
und durch die Federkraft der Feder 5 bestimmt.
[0005] Aus der
deutschen Offenlegungsschrift DE 30 29 335 A1 ist auch eine Batteriepolanschlussklemme bekannt. Diese Batteriepolanschlussklemme
schlägt vor, einen Hebel unmittelbar um ein Verschlusselement zu verschwenken. Die
Klemmkraft, die die Klemmbacken auf einen Pol ausüben, ist durch die Höhe der Nocken
bestimmt, die im Bereich der Klemmbacken vorgesehen werden.
[0006] Aus der
EP 0 575 964 B1 ist ebenfalls eine Batteriepolanschlussklemme bekannt. Bei dieser Batteriepolanschlussklemme
ist ein Hebel mittels einer parallel zum Pol verlaufenden Schraube an einer Seite
einer
Klemmbacke angeordnet. Hierzu weist die eine Seite der Klemmbacke Flanschbereiche auf, die die andere Seite der Klemmbacke
überragen. In dem die andere Seite der Klemmbacken überragenden Bereich der Flansche
ist die Schraube angeordnet und der Hebel ist drehbar um diese Schraube montiert.
Zum Verschließen wird der Hebel um die Schraubenachse gedreht und die Klemmbacken
werden aufeinander zu bewegt. Auch hier ist nachteilig, dass die Klemmkraft im Wesentlichen
von der äußeren Gestaltung des Nockenbereichs des Hebels abhängig ist. Geringe Fertigungstoleranzen
führen zu unterschiedlichen Klemmkräften, da der Weg der Verschiebung der Klemmbacken
aufeinander zu abhängig von der Gestaltung des Hebels ist. Zur Montage muss der Hebel
in einer Offenstellung gehalten werden und die Anschlussklemme wird auf den Pol aufgeschoben.
Danach wird der Hebel in die Gebrauchsstellung umgelegt und die Anschlussklemme ist
mit dem Pol verklemmt. Jedoch kann keine Aussage über die Klemmkraft zwischen Pol
und Klemmbacke getroffen werden. Ein Anzugsmoment kann nicht bestimmt werden.
[0007] Aus den zuvor aufgezeigten Nachteilen ergibt sich die erfindungsgemäße Aufgabe, eine
Batteriepolanschlussklemme der eingangs genannten Art derart weiter zu entwickeln,
dass vorgegebene Montagebedingungen erfüllt werden können. Ferner soll eine Batteriepolanschlussklemme
zur Verfügung gestellt werden, die hohe Qualitätsanforderungen an die Montagegenauigkeit
erfüllt. Ein kontrollierbarer Montageprozess soll durch eine erfindungsgemäße Batteriepolanschlussklemme
gewährleistet werden.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Batteriepolanschlussklemme nach Anspruch
1 sowie ein Verfahren nach Anspruch 10 gelöst.
[0009] Gemäß dieser Lösung wird der Hebel an einem zusätzlichen Drehachsenelement schwenkbar
angeordnet. Das Drehachsenelement ist so gestaltet, dass es senkrecht zur Achse des
Verschlusselements angeordnet ist. Das Drehachsenelement kann ein Bolzen sein, der
eine quer zu seiner Längsachse verlaufende Bohrung aufweist, in welche das Verschlusselement
eingesteckt ist. Um das Drehachsenelement ist ein Hebel schwenkbar angeordnet, so
dass die Schwenkebene des Hebels im Wesentlichen parallel zur Achse des Verschlusselements
liegt. Für die Montage kann der Hebel in der Gebrauchsstellung sein, d. h. der Hebel
ist in der Position, in der die Anschlussklemme geschlossen ist. Dann wird zur Montage
das Verschlusselement und das Gegenstück aufeinander zu bewegt, wobei zwischen dem
Verschlusselement und dem Gegenstück das Drehachsenelement angeordnet ist und die
Aufeinanderzubewegung des Verschlusselements und des Gegenstücks eine Verklemmung
des Hebels mit den Klemmbacken bewirkt. Durch eine definierte Kraft mit der das Verschlusselement
und das Gegenstück aufeinander zu verstellbar ist, lässt sich die Kraft bestimmen,
mit der der Hebel die Klemmbacken zusammendrückt. Dadurch kann bereits zur Montage
die Kraft bestimmt werden, mit welcher die Klemmbacken an dem Pol angeklemmt sind.
Das führt zu einer definierten Montagebedingung, die zu Qualitätssicherungszwecken
geeignet ist.
[0010] Es wird auch vorgeschlagen, dass das Verschlusselement eine Schraube und das Gegenstück
ein Gegengewinde oder eine Gegenmutter ist. In diesem Fall wird beim Verschließen
die Schraube mit dem Gegenstück oder der Gegenmutter verschraubt. Beim Verschrauben
bewegt sich die Mutter in Richtung des Schraubenkopfes und drückt dabei das Drehachsenelement
und den Hebel in Richtung der Klemmbacken, die dadurch aufeinander zu bewegt werden.
[0011] Beim Verschrauben kann ein bekanntes, vorherbestimmbares Drehmoment angewendet werden,
so dass die Montagebedingungen definierbar sind.
[0012] Besonders einfach lässt sich die Polanschlussklemme montieren, indem das Drehachsenelement
und der Hebel lösbar an dem Klemmkörper angeordnet sind. Insbesondere kann das Drehachsenelement
so gestaltet sein, dass das Verschlusselement durch eine Bohrung gesteckt ist. Der
Hebel weist zwei nockenförmige Lagerteile auf, die jeweils Bohrungen aufweisen, in
die das Drehachsenelement gesteckt ist. Die Bohrungen sind vorzugsweise exzentrisch
zu einem Mittelpunkt der Lagerteile, so dass die Lagerteile Nocken ausbilden. Die
Lagerteile sind mittels dem durch das Drehachsenelement gesteckte Verschlusselement
an dem Drehachsenelement fixiert. Beim Verschrauben wird das Drehachsenelement zusammen
mit dem Hebel in Richtung der Klemmbacken bewegt, wodurch ein Verklemmen der Klemmbacken
an dem Pol bewirkt wird.
[0013] Vorteilhaft ist, wenn die Klemmbacken Flanschbereiche aufweisen, die das Verschlusselement
aufnehmen. Die Flanschbereiche können nach außen ragende Verlängerungen der Klemmbacken
sein. Die Flanschbereiche sind bevorzugt so gebildet, dass sie das Verschlusselement
aufnehmen und eine Anlagefläche für den Hebel bilden, so dass der Hebel zusammen mit
dem Verschlusselement die Flanschbereiche aufeinander zu bewegen kann, wodurch die
Klemmbacken verschlossen werden.
[0014] Um eine Montage mittels eines Werkzeuges zu erleichtern ist es vorteilhaft, wenn
die Schraube oder die Gegenmutter leicht zugänglich sind. Bevorzugt ist die Verwendung
einer Vierkantschraube, die an einem Flanschbereich anliegt. Zum Verschrauben wird
dann die Mutter gegenüber der Schraube verschraubt. Durch die Verwendung einer Abstandshülse
kann ein genügend großer Abstand zwischen Gegenmutter und Drehachsenelement gewährleistet
werden, so dass die Mutter leicht mit einem Werkzeug verschraubt werden kann.
[0015] Vorteilhaft ist, wenn beim Anziehen des Verschlusselements gegenüber dem Gegenstück
sich wenigstens eine Schrägfläche gegen eine Gegenfläche bewegt, so dass die durch
das Verschlusselement quer zur Schließrichtung der Klemmbacke bewirkte Axialverstellung
an der Schrägfläche in eine Verstellung in Schließrichtung der Klemmbacken umsetzbar
ist. Dazu ist vorgesehen, dass die Flanschbereiche gegeneinander gerichtete Schrägflächen
aufweisen. In diese Schrägflächen greifen Gegenflächen des Verschlusselements oder
des Gegenstücks ein. Die Schrägflächen an den Flanschbereichen und die Gegenflächen
sind komplementär gekrümmt geformt, wobei beide Krümmungen gleichsinnig sind und sich
in etwa entsprechen. Hierdurch wird erreicht, dass beim Anziehen des Gegenstücks das
Verschlusselement eng an den Flanschbereichen anliegt und eine Verkantung verbindet
wird.
[0016] Um eine manuelle Demontage und Re-montage der Batteriepolanschlussklemme zu ermöglichen,
wird vorgeschlagen, dass der Hebel zumindest ein nockenförmiges Lagerteil aufweist.
Dieses nockenförmige Lagerteil hat zumindest zwei Schenkel, wobei diese unterschiedliche
Abstände zur Drehachse des Hebels haben. Eine erste Seite, bzw. ein erster Schenkel
hat einen kurzen Abstand zur Schwenkachse, wogegen eine zweite Seite, bzw. ein zweiter
Schenkel einen langen Abstand zur Schwenkachse hat. Wird nun der Hebel um die Schwenkachse
verschwenkt, ergeben sich unterschiedliche Abstände zwischen Außenkante der Schenkel
und der Drehachse. Dadurch kann der Hebel in der Gebrauchstellung unmittelbar an den
Klemmbacken, bzw. den Flanschbereichen anliegen und die Klemmbacken an dem Pol verklemmen,
wogegen beim Öffnen des Hebels die erste Seite in Richtung der Flanschbereiche, bzw.
der Klemmbacken zeigt, so dass eine oder nur noch eine geringe Kraft auf die Klemmbacken,
bzw. die Flanschbereiche ausgeübt wird. In diesem Fall ist der Pol nicht mehr mit
den Klemmbacken verklemmt.
[0017] Um einen geringen Bauraum zu erreichen und einen leichten Zugang zum Hebelarm zu
ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Flanschteile in etwa 45° gegenüber der Polachse
geneigt sind. In diesem Fall kann der Hebelarm dann in der Gebrauchsstellung senkrecht
zur Polachse liegen. Das bedeutet, dass ein Zugriff von oberhalb des Pols einfach
möglich ist, indem der Hebel nach oben gezogen wird, wodurch die erste Seite in Richtung
der Flanschbereiche verschwenkt wird und die Anschlussklemme geöffnet wird.
[0018] Diese und andere Vorteile ergeben sich auch aus den nachgeordneten Ansprüchen. Nachfolgend
wird die Erfindung anhand einer Ausführungsbeispiele zeigenden Zeichnung näher erläutert.
In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine erste Ansicht eines erfindungsgemäßen Hebels;
- Fig. 2
- eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Anschlussklemme mit Klemmbacken und
Verschlusselementen;
- Fig. 3
- eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Anschlussklemme in Gebrauchsstellung;
- Fig. 4
- eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Anschlussklemme in Offenstellung;
- Fig. 5
- eine Ansicht eines Verschlusselements mit gekrümmten Schrägflächen.
[0019] Fig. 1 zeigt eine Explosionszeichnung mit einem Hebel 2, einem Drehachsenelement
4, einer Gegenmutter 6 und einer Abstandshülse 8. Der Hebel 2 weist zwei nockenförmige
Lagerteile 10a, b auf, die einstückig mit einem Hebelarm 12 gebildet sind. In den
Lagerteilen 10a, 10b sind konzentrische Bohrungen angeordnet, in die das Drehachsenelement
4 aufnehmbar ist. Die Bohrungen sind so gestaltet, dass sich an den nockenförmigen
Lagerteilen 10 ein erster Schenkel 14 und ein zweiter Schenkel 16 bildet, wobei die
Abstände der Schenkel 14 und 16 zum Mittelpunkt der Bohrung unterschiedlich sind.
Der Schenkel 14 bildet eine erste Seite, die einen kurzen Abstand zu dem Drehachsenelement
4 hat und der Schenkel 16 bildet eine zweite Seite, die einen langen Abstand zu dem
Drehachsenelement 4 hat.
[0020] Das Drehachselement 47 weist eine Bohrung 18 auf, in die eine Schraube (nicht gezeigt)
einsteckbar ist. Das Drehachsenelement 4 ist im Bereich der Bohrung 18 überfräst,
so dass eine Auflagefläche für die Abstandshülse 8 gebildet ist.
[0021] Fig. 2 zeigt eine weitere Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Anordnung.
Neben den in Fig. 1 dargestellten Elementen zeigt Fig. 2 einen Klemmkörper 20 mit
Klemmbacken 22 und einstückig daran gebildeten Flanschbereichen 24. Außerdem dargestellt
ist eine Vierkantschraube 26. Zur Montage wird die Vierkantschraube 26 in konzentrische
Bohrungen in den Flanschbereichen 24 gesteckt. Außerdem wird das Drehachsenelement
4 in die Bohrungen in den Lagerteilen 10 gesteckt. Daraufhin wird die Vierkantschraube
26 durch die Bohrung 18 hindurchgeschoben, wodurch der Hebel 2 an dem Drehachsenelement
4 fixiert ist. Schließlich wird die Schraube 26 durch die Abstandshülse 8 geschoben
und mit der Gegenmutter 6 verschraubt.
[0022] Eine Verschraubung der Anschlussklemme ist in Fig. 3 gezeigt. In der in Fig. 3 dargestellten
Darstellung wird die Anschlussklemme 1 auf einen Batteriepol (nicht dargestellt) montiert.
Der Hebelarm 12 ist senkrecht zur Achse des Batteriepols und die zweite Seite 16 liegt
an dem Flanschbereich 24b an. Beim Verschrauben der Gegenmutter 6 mit der Schraube
26 wird die Hülse 8 gegen das Drehachsenelement 4 gedrückt. Hierdurch ergibt sich
eine Kraft F parallel zur Achse der Schraube 26. Die Flanschbereiche 24 werden aufeinander
zu bewegt. Dadurch werden die Klemmbacken 22 des Klemmkörpers 20 aufeinander zu bewegt,
so dass ein Pol zwischen den Klemmbacken verklemmt werden kann. Beim Anziehen der
Schraube 6 kann ein vorbestimmtes Drehmoment angewendet werden, so dass die Kraft
F bestimmbar ist, mit der der Hebel 2 und die Schraube 26 die Flanschbereiche 24 zusammendrücken.
In Kenntnis der Kraft F kann bestimmt werden, mit welcher Kraft die Klemmbacken 22
den Pol verklemmen. Dies erlaubt eine genaue Qualitätskontrolle des Anschlusses des
Klemmkörpers 20 an dem Pol. Nicht dargestellt ist ein elektrischer Anschluss für ein
Batteriekabel, welches mit Hilfe der erfindungsgemäßen Anschlussklemme an dem Pol
elektrisch kontaktiert wird.
[0023] Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Anschlussklemme in einer Offenposition. Im Gegensatz
zu der in Fig. 3 gezeigten Gebrauchsstellung ist der Hebel 2 nun derart um das Drehachsenelement
4 geschwenkt, dass anstatt der zweiten Seite 16 die erste Seite 14 in Richtung des
Flanschbereichs 24 zeigt. Wie dargestellt, ist der Abstand zwischen Drehachsenelement
4 und erster Seite 14 erheblich kürzer als der Abstand zwischen Drehachsenelement
4 und zweiter Seite 16. Dadurch ergibt sich bei einem Verschwenken des Hebels 2 in
die in Fig. 4 gezeigte Position ein Freilaufen der Flanschbereiche 24, so dass diese
nicht mehr aufeinander zu gedrückt sind. Die Klemmbacken 22, die bevorzugt aus geschmiedetem
Material gebildet sind, befinden sich nun in einer offenen Position und die Anschlussklemme
1 kann ohne weiteres von dem Pol (nicht gezeigt) entfernt werden. Die in Fig. 4 gezeigte
Position dient zur Demontage bzw. zur manuellen Re-montage. Um jedoch eine verlässliche
Aussage über die Qualität der Montage der Anschlussklemme an dem Pol treffen zu können,
wird die erfindungsgemäße Anschlussklemme in der in Fig. 3 gezeigten Position des
Hebels an dem Pol befestigt.
[0024] Bei dem Verschrauben der Schraube 26 mit der Gegenmutter 6 muss verhindert werden,
dass die Schraube 26 sich an dem Flanschbereich 24a verkantet. In diesem Falle könnte
es dazu kommen, dass durch die Verkantung das maximal zulässige Drehmoment an der
Schraube 26 erreicht wird, ohne dass die Flanschbereiche 24 genügend weit aufeinander
zu bewegt worden sind. Im Betrieb kann es dann dazu kommen, dass die Verkantung der
Schraube 26 an dem Flanschbereich 24a aufgelöst wird. Dann löst sich die Verbindung
und ein sicherer Halt der Klemmbacken 22 an dem Pol kann nicht mehr gewährleistet
sein. Aus diesem Grunde wird außerdem vorgeschlagen, dass an der Schraube 26 Gegenflächen
28 gebildet sind. Diese komplementär gekrümmt geformten Gegenflächen 28 entsprechen
in dem Flanschbereich 24a vorgesehenen, gegeneinander gerichteten Schrägflächen (nicht
gezeigt). Beim Verschrauben der Schraube 26 mit der Gegenmutter 6 greifen die Gegenflächen
28 in die Schrägflächen des Flanschbereichs 24a. Durch die Krümmung der Schrägflächen
wird verhindert, dass sich die Schraube 26 an dem Flanschbereich 24 verkantet. Hierdurch
wird eine sichere Verschraubung gewährleistet. Das bedeutet, dass die Kraft F, mit
der die Flanschbereiche 24 gegeneinander gedrückt werden, auch in Betriebszeiten konstant
gehalten werden kann. Bevorzugt ist, dass die Gegenmutter selbstsichernd ausgeführt
ist, so dass ein Lösen der Gegenmutter 6 von der Schraube 26 verhindert werden kann.
[0025] Durch die erfindungsgemäße Klemme ist es möglich, die Klemmbacken mit einem Werkzeug
mit geeignetem Drehmoment auf dem Batteriepol zu verschrauben. Der Schnellspannmechanismus
mittels des Hebels ermöglicht eine einfache, manuelle Demontage und Re-montage. Durch
das Montieren in der Gebrauchsstellung, d.h. in der geschlossenen Position des Hebels
kann die Gegenmutter mit einem bekannten Drehmoment angezogen werden, wodurch ein
Verklemmen der Klemmbacken mit dem Pol stets mit gleicher Kraft gewährleistet ist.
Erfindungsgemäß ist ein Verschraubprozess mit Werkzeug möglich, wobei beim Schraubprozess
eine Drehmomentüberwachung eingerichtet werden kann. Die Demontage ist werkzeuglos
möglich.
1. Batteriepolanschlussklemme mit
- einem einen Pol der Batterie in Gebrauchsstellung aufnehmenden Klemmkörper (20)
mit Klemmbacken (22),
- wobei die Klemmbacken (22) durch ein Verschließen eines seitlich des Poles verlaufenden
Verschlusselements (26) und eines Gegenstückes (6) aufeinander zu verstellbar sind
und dadurch an dem Pol anklemmbar sind,
- einen Hebel (12) der schwenkbar um ein das Verschlusselement (26) aufnehmendes,
im wesentlichen senkrecht zur Achse des Verschlusselements(26) angeordnetes Drehachsenelement
(4) angeordnet ist,
- wobei die Schwenkebene des Hebels (12) im Wesentlichen parallel zur Achse des Verschlusselements
(26) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehachsenelement (4) derart zwischen dem Verschlusselement (26) und dem Gegenstück
(6) angeordnet ist, dass es bei der Montage zusammen mit dem Hebel (12) in Richtung
der Klemmbacken (22) verschiebbar ist.
2. Batteriepolanschlussklemme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (26) eine Schraube ist und dass das Gegenstück (6) ein Gegengewinde
oder eine Gegenmutter ist, so dass bei der Montage die Schraube mit dem Gegenstück
verschraubt wird.
3. Batteriepolanschlussklemme nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Montage an dem Pol der Hebel (12) in die Gebrauchsstellung geschwenkt ist.
4. Batteriepolanschlussklemme nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken das Verschlusselement aufnehmende Flanschbereiche (24) aufweisen.
5. Batteriepolanschlussklemme nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Verschließen die Flanschbereiche (24) aufeinander zu bewegbar sind, derart,
dass die Klemmbacken (24) an dem Pol anklemmbar sind.
6. Batteriepolanschlussklemme nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gegenstück (6) und Drehachsenelement (4) eine Abstandshülse (8) angeordnet
ist.
7. Batteriepolanschlussklemme nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anziehen des Verschlusselements (26) gegenüber dem Gegenstück (6) sich wenigstens
eine Schrägfläche gegen eine Gegenfläche (28) bewegt, so dass die durch das Verschlusselement
(26) quer zur Schliessrichtung der Klemmbacke (22) bewirkte Axialverstellung an der
Schrägfläche in eine Verstellung in Schliessrichtung der Klemmbacken (22) umsetzbar
ist und wobei an jedem Flanschbereich (24) zwei gegeneinander gerichtete Schrägflächen
vorgesehen sind und das Versahlusselement oder das Gegengewinde die Gegenfläche (28)
hat, so dass die Schnittlinien einer quer zur Längsachse des Verschlusselements (26)
verlaufenden Ebene mit den Schrägflächen an den Flanschbereichen (24) gekrümmt sind
und dass die Gegenflächen (28) komplementär gekrümmt geformt sind, wobei beide Krümmungen
gleichsinnig sind und sich etwa entsprechen.
8. Batteriepolanschlussklemme nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Schrägflächen rechtwinklig zur Polachse verlaufende Matel- oder Höhenlinien
auf Kreisbögen verlaufen.
9. Batteriepolanschlussklemme nach einen der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschbereiche (24) um etwa 45° gegenüber der Polachse geneigt sind, so dass
ein Hebelarm des Hebels (12) in Gebrauchsstellung senkrecht zur Polachse liegt.
10. Verfahren zur Montage einer Batteriepolanschlussklemme gemäß Anspruch 1 bei dem ein
Hebel (12) bei der Montage der Batteriepolanschlussklemme am Batteriepol in einer
geschlossenen Position ist, ein Verschlusselement (26) auf ein Gegenstück (6) derart
zu bewegt wird, dass eine Verklemmung des Hebels (12) mit Klemmbacken (24) der Batteriepolanschlussklemme
erfolgt, so dass die Klemmbacken (24) mit einer definierten Kraft an den Batteriepol
angeklemmt werden.
11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12) für eine Demontage nach oben verschwenkt wird, so dass die Verklemmung
des Hebels (12) mit den Klemmbacken (24) gelöst wird.
12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Montage das Verschlusselement (26) mit dem Gegenstück (6) verschraubt wird.
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verschrauben ein bekanntes Drehmoment auf die Schraube (26) wirkt, so dass die
Klemmkraft der Klemmbacken (20) bestimmbar ist.
1. Battery pole terminal clamp having
- a clamping body (20) with clamping jaws (22) accommodating a pole of the battery
in the position of use,
- wherein the clamping jaws (22) are adjustable towards each other by locking a locking
element (26), running laterally to the pole, and a counterpart (6) and can thereby
be clamped to the pole,
- a lever (12) which is pivotably arranged about a rotation axis member (4) accommodating
the locking element (26) and arranged substantially perpendicular to the axis of the
locking element (26).
- wherein the pivoting plane of the lever (12) is substantially parallel to the axis
of the locking element (26), characterised in that the rotation axis member (4) is arranged between the locking element (26) and the
counterpart (6) in such a way that during assembly it is moveable together with the
lever (12) in the direction of the clamping jaws (22).
2. Battery pole terminal clamp according to Claim 1, characterised in that the locking element (26) is a screw and in that the counterpart (6) is a mating thread or a counter nut, so that during assembly
the screw is screwed together with the counterpart.
3. Battery pole terminal clamp according to any one of the preceding claims, characterised in that the lever (12) is pivoted into the position of use for assembly on the pole.
4. Battery pole terminal clamp according to any one of the preceding claims, characterised in that the clamping jaws have flange regions (24) which accommodate the locking element.
5. Battery pole terminal clamp according to Claim 4, characterised in that during closing the flange regions (24) are moveable towards each other in such a
way that the clamping jaws (24) can be clamped to the pole.
6. Battery pole terminal clamp according to any one of the preceding claims, characterised in that a spacer sleeve (8) is arranged between the counterpart (6) and the rotation axis
member (4).
7. Battery pole terminal clamp according to any one of the preceding claims, characterised in that during tightening of the locking element (26) in relation to the counterpart (6)
at least one sloping surface moves against a mating surface (28), so that the axial
adjustment at the sloping surface effected by the locking element (26) transverse
to the closing direction of the clamping jaw (22) can be realised in an adjustment
in closing direction of the clamping jaws (22) and wherein at each flange region (24)
are provided two sloping surfaces directed against one another and the locking element
or the counter thread has the mating surface (28), so that the intersection lines
of a plane running transverse to the longitudinal axis of the locking element (26)
are curved with the sloping surfaces at the flange regions (24) and in that the mating surfaces (28) are complementarily curved shaped, wherein both curves are
in the same direction and approximately correspond to each other.
8. Battery pole terminal clamp according to Claim 7, characterised in that on the sloping surfaces surface or contour lines running at right angles to the pole
axis run on circular arcs.
9. Battery pole terminal clamp according to any one of Claims 4 to 8, characterised in that the flange regions (24) are inclined by about 45° in relation to the pole axis, so
that a lever arm of the lever (12) is perpendicular to the pole axis in the position
of use.
10. Method for assembling a battery pole terminal clamp according to Claim 1, in which
a lever (12) is in a closed position during assembly of the battery pole terminal
clamp on the battery pole, a locking element (26) is moved towards a counterpart (6)
in such a way that clamping of the lever (12) with clamping jaws (24) of the battery
pole terminal clamp takes place, so that the clamping jaws (24) are clamped to the
battery pole with a defined force.
11. Method according to Claim 10, characterised in that the lever (12) is pivoted upwards for disassembly, so that clamping of the lever
(12) with the clamping jaws (24) is disengaged.
12. Method according to Claim 10 or 11, characterised in that during assembly the locking element (26) is screwed together with the counterpart
(6).
13. Method according to Claim 12, characterised in that during screwing a known torque acts on the screw, so that the clamping force of the
clamping jaws (20) can be determined.
1. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie, qui comprend
- un corps de serrage (20), avec mâchoires de serrage (22), qui reçoit une borne de
la batterie, en position d'utilisation, sachant que les mâchoires de serrage (22)
peuvent être déplacées l'une vers l'autre par la fermeture d'un élément de fermeture
(26), qui s'étend latéralement par rapport à la borne, et d'une contre-pièce (6),
et qu'elles peuvent être ainsi serrées sur la borne,
- un levier (12), qui est monté à pivotement autour d'un élément en forme d'axe de
rotation (4), qui, sensiblement perpendiculaire à l'axe de l'élément de fermeture
(26), reçoit ledit élément de fermeture (26),
- sachant que le plan de pivotement du levier (12) est sensiblement parallèle à l'axe
de l'élément de fermeture (26),
caractérisée en ce que l'élément en forme d'axe de rotation (4) est agencé entre l'élément de fermeture
(26) et la contre-pièce (6) de sorte que, lors du montage, il puisse être déplacé,
en commun avec le levier (12), dans la direction des mâchoires de serrage (22).
2. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (26) est une vis et que la contre-pièce (6) est un contre-filetage
ou un contre-écrou, de sorte que la vis se trouve vissée avec la contre-pièce, lors
du montage.
3. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que, pour le montage sur la borne, le levier (12) est pivoté dans la position d'utilisation.
4. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les mâchoires de serrage sont dotées de sec-tions en forme de flasques (24), qui
reçoivent l'élément de fermeture.
5. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon la revendication 4, caractérisée en ce que, lors de la fermeture, les sections en forme de flasques (24) peuvent être déplacées
l'une vers l'autre, les mâchoires de serrage (22) pouvant être ainsi serrées sur la
borne.
6. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'une douille d'écartement (8) est disposée entre la contre-pièce (6) et l'élément en
forme d'axe de rota-tion (4).
7. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que, lors du serrage de l'élément de fermeture (26) par rapport à la contre-pièce (6),
au moins une sur-face oblique se meut par rapport à une contre-surface (28) de sorte
que l'ajustement axial, produit par l'élément de fermeture (26) perpendiculairement
à la di-rection de fermeture des mâchoires de serrage (22), peut être converti, sur
la surface oblique, en un déplacement dans la direction des mâchoires de serrage (22)
et sa-chant que deux surfaces obliques, opposées sont prévues sur chaque section en
forme de flasque (24), et que l'élément de fermeture ou le contre-filetage est doté
de la contre-surface (28), de sorte que les lignes d'intersection d'un plan, qui s'étend
transversalement par rapport à l'axe longitudinal de l'élément de ferme-ture (26),
avec les surface obliques des sections en forme de flasques (24) soient courbes, et
que les contre-surfaces (28) présentent une courbure complémentaire, les deux courbures
étant de même sens et correspondant approximativement l'une à l'autre.
8. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon la revendication 7, caractérisée en ce que des li-gnes courbes d'enveloppe ou de niveau, qui s'étendent sur les surfaces obliques,
à angle droit par rapport à l'axe de la borne, s'étendent sur des arcs de cercle.
9. Cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon l'une des revendications 4 à 8,
caractérisée en ce que les sections en forme de flasques (24) sont inclinées d'environ 45 ° par rapport
à l'axe de la borne, de sorte que, dans la position d'utilisation, un bras du levier
(12) se trouve disposé perpendiculairement par rapport à l'axe de la borne.
10. Procédé de montage d'une cosse à serrage rapide pour borne de batterie selon la revendication
1, dans le-quel, lors du montage de ladite cosse à serrage rapide sur la borne de
la batterie, un levier (12) se trouve dans une position fermée, un élément de fermeture
(26) se rapproche d'une contre-pièce (6) de façon telle qu'un blocage du levier (12)
avec des mâchoires de serrage (22) de la cosse à serrage rapide pour borne de batterie
soit effectué, de sorte que les mâchoires de serrage (22) soient serrées sur la borne
de la batterie avec une force définie.
11. Procédé selon la revendication 10, carac-térisé en ce que, lors d'un démontage, le
levier (12) est pivoté vers le haut, de sorte que le blocage dudit levier (12), effectué
par les mâchoires de serrage (22), se trouve annulé.
12. Procédé selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que, lors du montage, l'élément de fermeture (26) est vissé avec la contre-pièce (6).
13. Procédé selon la revendication 12, caractérisé en ce que, lors du vissage, un couple de rotation connu est exercé sur la vis (26) de sorte
que la force de serrage des mâchoires de serrage (20) puisse être définie.
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