(19) |
 |
|
(11) |
EP 1 957 739 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
11.07.2012 Patentblatt 2012/28 |
(22) |
Anmeldetag: 04.12.2006 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/AT2006/000499 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2007/065183 (14.06.2007 Gazette 2007/24) |
|
(54) |
KANTENSCHUTZVORRICHTUNG
EDGE PROTECTION DEVICE
DISPOSITIF DE PROTECTION D'ARÊTE
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
BA HR RS |
(30) |
Priorität: |
07.12.2005 AT 19622005
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.08.2008 Patentblatt 2008/34 |
(73) |
Patentinhaber: Liberda, Victor |
|
1150 Wien (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Liberda, Victor
1150 Wien (AT)
|
(74) |
Vertreter: Wildhack & Jellinek |
|
Patentanwälte
Landstraßer Hauptstraße 50 1030 Wien 1030 Wien (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 283 179 US-A- 3 537 211
|
US-A- 3 159 728
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Kantenschutzvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Kantenschutzvorrichtungen zur Montage an beweglichen Gegenständen, Insbesondere an
Kanten, beispielsweise von sich schließenden Schiebetüren bzw. Lifttüren od. dgl.,
als Anlauf- bzw. Einklemmsicherung sind bekannt. Derartige Kantenschutzvorrichtungen
verhindern beim Anlaufen der Kante bzw. der Kantenschutzvorrichtung an bzw. gegen
ein Hindernis Verletzungen oder Beschädigungen.
[0003] So sind beispielsweise Sicherungssysteme für Lifttüren bekannt, bei denen eine Kantenschutzleiste
vorgesehen ist, die über zwei zueinander parallele gerade Führungsstangen an der Kante
befestigt ist. Die Führungsstangen sind an ihren beiden Enden schwenkbar gelagert,
wodurch eine zwingende Parallelführung zwischen der Kantenschutzleiste und der Kante
gewährleistet ist. Allerdings erfolgt dadurch ebenfalls zwingend eine der Länge der
Führungsstangen entsprechende Relativbewegung der Kantenschutzleiste bezüglich der
Kante d.h. die Kantenschutzleiste wird parallel gegenüber der Kante versetzt und entweder
angehoben oder abgesenkt.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine alternative Kantenschutzeinrichtung zu schaffen,
die unter Vermeidung des besagten Nachteils eine Bewegung der Kantenschutzleiste in
einer Höhe bzw. Ebene mit der Kante bzw. der Türe und ohne höhenmäßige Relativverschiebung
gewährleistet.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 haben den Vorteil, dass beim Einbau
der Kantenschutzleiste keine Rücksicht auf eine eventuelle höhenmäßige Relativbewegung
der Kantenschutzleiste bezüglich der Kante genommen werden muss. Die Kantenschutzleiste
bewegt sich unter Beibehaltung der parallelen Ausrichtung auf die Kante zu, eine Versetzung
nach oben oder nach unten erfolgt nicht. Dies erleichtert den Einbau und vereinfacht
die Konstruktion. Außerdem werden so Gefahrenstellen vermieden, die durch die höhenmäßige
Relativbewegung der Kantenschutzleiste entstehen können. Außerdem wird durch die erfindungsgemäße
Kantenschutzvorrichtung ein Nachlaufweg gegeben, innerhalb dem die sich schließende
Türe bzw. Kante zum Halt kommen muss.
[0008] Dadurch wird eine konstruktiv vorteilhafte Ausführungsform der Mittel zur Befestigung
der Kantenschutzleiste geschaffen. Die so ausgebildeten Mittel sind stabil und langlebig
und gewährleisten die parallele Führung der Kantenschutzleiste.
[0009] Aus Gründen der Gewichtsersparnis ist es vorteilhaft, die Merkmale des Anspruchs
2 vorzusehen. Diese Ausführungsform ist konstruktiv derart gestaltet, dass eine dauerhafte
Betätigung möglich ist und die konstruktive Stabilität verbessert wird.
[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform wird durch die Merkmale des Anspruchs 3
definiert. Hierbei ist einerseits zwar das Gewicht etwas höher, jedoch ist man in
der Wahl der Verbindungsmittel nicht auf verwindungssteife Verbindungsmittel eingeschränkt,
sondern es können auch flexible Verbindungselemente verwendet werden.
[0011] Zur Verringerung der Knicklänge der Kantenschutzleiste ist es vorteilhaft, wenn die
Merkmale des Anspruchs 4 vorgesehen sind. Die Vorteile der vorhergehenden Ansprüche
werden hier beibehalten. Konstruktiv sind die zusätzlichen Scheren in Analogie zu
den Hauptscheren aufgebaut und gestaltet.
[0012] Um eine optimale Bewegung der Kantenschutzvorrichtung zu gewährleisten, ist es vorteilhaft,
wenn die Winkelangaben des Anspruchs 6 eingehalten werden. Eine Auswahl an unterschiedlich
wirkenden Verbindungselementen wird auch durch die Ansprüche 7 und 8 gestattet. Je
nach Anwendung und nach Anzahl der Verbindungselemente kann unterschiedlich gewählt
werden.
[0013] Um ein Abkippen bzw. "Herunterfallen" der Kantenschutzleiste im Betrieb zu verhindern,
ist es vorteilhaft, wenn die Merkmale des Anspruchs 9 vorgesehen sind. Dadurch wird
auf konstruktiv einfache Art vermieden, dass es zu einer höhenmäßigen Relativbewegung
bzw. -verstellung kommt und es wird die Parallelführung der Kante bei horizontaler
Schließung der Türe gewährleistet.
[0014] Um die Kantenschutzleiste in ihre Ausgangsposition zurückstellen zu können, ist es
vorteilhaft, wenn die Merkmale des Anspruchs 10 vorgesehen sind. Die Federn können
an unterschiedlichen Stellen angeordnet werden. Vorteilhaft ist hierbei, dass es zu
einer Degression der Federkraft beim Zusammendrücken der Kantenschutzvorrichtung kommt.
[0015] Das Zusammendrücken der Kantenschutzleiste übt auf bewegte Kanten beim Auftreffen
auf ein Hindernis zunächst eine große Kraft aus, die von Detektionsmitteln erfasst
wird und ein Stillsetzen bzw. eine Bewegungsumkehr der bewegten Kante einleitet und
bewirkt. Da jedoch massive und schwere Türen bzw. Kanten relativ lange Nachlaufwege
haben, gewährt nun die Kantenschutzleiste der bewegten Kante eben diesen ausreichenden
Nachlaufweg, sodass auch große Massen innerhalb der gegebenen Sicherheitsnormen zum
Stillstand gebracht werden können, ohne auf das eingeklemmte Hindernis eine zu große
Kraft auszuüben. Durch das Zusammenspiel der Federwirkung in der beschriebenen Richtung
und der Einwirkung der äußeren Kräfte senkrecht dazu über die Scheren, wird zum Ende
der Bewegung hin eine starke Degression der Kraft erreicht, die die gedrückte Kante
nach außen abgibt. Die Türe bzw. das Tor muss in der geschlossenen Stellung nicht
verriegelt werden, da die Restkraft der Kantenschutzvorrichtung nicht ausreicht, um
es aufzudrücken.
[0016] Zur Stabilisierung der Kantenschutzleiste gegen seitliche Kraftangriffe ist es vorteilhaft,
wenn die Merkmale der Ansprüche 11 und/oder 12 vorgesehen sind.
[0017] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung
und den beiliegenden Zeichnungen.
[0018] Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeisplelen und Zeichnungen schematisch dargestellt
und wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beispielsweise beschrieben.
Fig. 1a zeigt eine Kantenschutzvorrichtung mit zwei Hauptscheren und zwei Verbindungselementen.
Fig. 1b zeigt die Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 1a mit abmontiertem ersten Verbindungselement.
Fig. 2a zeigt die Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 1a in geschlossenem bzw. komprimiertem
Zustand.
Fig. 2b zeigt die Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 1 b in geschlossenem bzw. komprimiertem
Zustand.
Fig. 3a zeigt die Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 1a in Vorderansicht.
Fig. 3b zeigt eine Alternative der Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 1a in Vorderansicht
Fig. 4a zeigt eine Alternative einer Kantenschutzvorrichtung mit Zugmitteln.
Fig. 4b zeigt eine Alternative der Ausführungsform nach Fig. 4a
Fig. 5a zeigt eine alternative Kantenschutzvorrichtung mit Begrenzungselement.
Fig. 5b zeigt eine alternative Kantenschutzvorrichtung gemäß Fig. 5a.
Fig. 6a zeigt eine weitere alternative Kantenschutzvorrichtung mit einer zusätzlichen
Mittelschere.
Fig. 6b zeigt die Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 6a mit abmontiertem ersten Verbindungselement.
Fig. 7a und 7b zeigen alternative Kantenschutzvorrichtungen mit Zusatzscheren und
unterschiedlicher Federanordnung.
Fig. 8a bis 8e zeigen alternative Kantenschutzvorrichtungen mit Zusatzscheren und
zusätzlichen Verbindungselementen mit unterschiedlicher Federanordnung.
Fig. 9 zeigt eine alternative Kantenschutzvorrichtung mit drei parallelen Einzelvorrichtungen.
Fig. 10 zeigt eine Kantenschutzvorrichtung mit vier parallelen Einzelvorrichtungen.
Fig. 11 a und 11 b zeigen weitere alternative Kantenschutzvorrichtungen.
Fig. 12a und 12b zeigen weitere alternative Kantenschutzeinrichtungen.
Fig. 13a und 13b zeigen Kantenschutzvorrichtungen mit profilierten Verbindungselementen.
Fig. 14a und 14b zeigen Kantenschutzvorrichtungen mit alternativ ausgestalteten profilierten
Verbindungselementen.
[0019] Fig. 1a zeigt eine Kantenschutzvorrichtung mit zwei Hauptscheren 4a, 4b, die über
zwei Verbindungselemente 10', 10" verbunden sind.
[0020] Die Kantenschutzleiste 3 ist über die beiden Hauptscheren 4a, 4b an der Kante 2 der
Türe, z.B. einer Schiebetüre, Hubtüre, Lifttüre oder Brandschutztüre, befestigt. Die
Hauptscheren 4a, 4b befinden sich in relativ äußerer bzw. endständiger Position bezüglich
zur Kantenschutzleiste 3. Die Hauptscheren 4a, 4b besitzen die Form einer verschwenkbaren
Raute bzw. eines Quadrats. Diese Form ist scherengitterartig verschwenkbar bzw. beweglich.
[0021] Die erste Hauptschere 4a ist genauso wie die zweite Hauptschere 4b aus vier miteinander
schwenkbar bzw. gelenkig verbundenen Hauptscherensegmenten 5a aufgebaut. Diese Hauptscherensegmente
5a sind über Schwenklager bzw. Schwenklagerzapfen 6a, 7a, 8a, 9a zu dem besagten verschwenkbaren
Parallelogramm verbunden. So sind ein der Kantenschutzleiste 3 fernes bzw. abgewendetes
kantenseitiges, d.h. der Kante 2 nahes, Schwenklager 6a, ein der Kantenschutzleiste
3 nahes bzw. zugewendetes kantenschutzleistenseitiges Schwenklager 7a, ein innen angeordnetes
bzw. nach innen weisendes, der benachbarten Hauptschere 4b zugewendetes, inneres Schwenklager
9a und ein außen angeordnetes bzw. nach außen weisendes, der benachbarten Hauptschere
4b abgewendetes äußeres Schwenklager 8a vorgesehen. Über das kantenseitige Schwenklager
6a ist die Hauptschere 4a an der Kante 2 befestigbar. Über das kantenschutzleistenseitige
Schwenklager 7a ist die Kantenschutzleiste 3 mit der Hauptschere 4a verbunden. Dazu
anlog ist die zweite äußere Hauptschere 4b aufgebaut.
[0022] Die beiden inneren Schwenklager 9a, 9b der beiden Hauptscheren 4a, 4b weisen nach
innen zueinander bzw. sind benachbart angeordnet. Die beiden äußeren Schwenklager
8a, 8b weisen jeweils nach oben bzw. nach unten.
[0023] Die beiden Hauptscheren 4a, 4b sind über einen Parallellenkmechanismus derart miteinander
bewegungsparallel gekoppelt, dass die Kantenschutzleiste 3 ausschließlich eine senkrecht
zur Kante 2 ausgerichtete Verschiebung bzw. Bewegung vollziehen kann, wobei die Kantenschutzleiste
3 während ihrer Bewegung in Richtung der Kante 2 bzw. weg von der Kante 2 ständig
parallel zur Kante 2 ausgerichtet bleibt. Es erfolgt eine Parallelverschiebung der
Kantenschutzleiste 3 in senkrechter Richtung zur Kante 2.
[0024] Als Parallellenkmechanismus dienen gemäß Fig. 1a zwei Verbindungselemente 10' und
10". In Fig. 1a sind das erste Verbindungselement 10' und das zweite Verbindungselement
10" als flache, jedoch steife bzw. verbindungssteife und nicht bzw. nur wenig biegbare
Stangen ausgebildet. Sie wirken daher sowohl als Zug- wie auch als Druckmittel. Beide
Verbindungselemente 10', 10" verbinden die Hauptscheren 4a, 4b miteinander bzw. koppeln
diese. Das erste Verbindungselement 10' verbindet das innere Schwenklager 9a der ersten
Hauptschere 4a mit dem äußeren Schwenklager 8b der zweiten Hauptschere 4b. Das erste
Verbindungselement 10' ist an einer Seite der Scheren 4a, 4b befestigt, das zweite
Verbindungselement 10" an der gegenüberliegenden anderen Seite der Scheren 4a, 4b.
[0025] Eigentlich wäre ein einziges derartiges, als Zug- und Druckmittel wirkendes, Verbindungselement
10 ausreichend, um eine Parallelführung der Bewegung der beiden Hauptscheren 4a, 4b
zu bewirken. Es ist essentiell, dass dieses Verbindungselement 10 das äußere Schwenklager
8a, 8b der einen Hauptschere 4a, 4b mit dem inneren Schwenklager 9b, 9a der anderen
Hauptschere 4b, 4a verbindet.
[0026] Fig. 1b zeigt eine Darstellung der Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 1a mit abmontiertem
ersten Verbindungselement 10'. Dadurch ist die Ansicht auf das zweite Verbindungselement
10" deutlicher. Das zweite Verbindungselement 10" verbindet nun das ursprünglich noch
freie innere Schwenklager 9b der zweiten Hauptschere 4b mit dem ursprünglich noch
freien äußeren Schwenklager 8a der ersten Hauptschere 4a.
[0027] Auf diese Weise sind alle äußeren bzw. inneren Schwenklager 8, 9 mit Verbindungselementen
10', 10" verbunden. Die Verbindungselemente 10' und 10" liegen parallel ausgerichtet
zueinander.
[0028] Auf diese Weise ist es der Kantenschutzvorrichtung möglich, eine Bewegung gemäß Fig.
2a und 2b durchzuführen. Die Schwenklager 6a, 6b nähern sich einander an und die Schwenklager
8a, 9a entfernen sich voneinander. Selbiges gilt für die zweite Hauptschere 4b. Die
Verbindungselemente 10', 10" verschieben sich parallel entlang einander bei gleichbleibendem
Abstand zueinander.
[0029] Zur Verdeutlichung ist links neben den Figuren eine Darstellung des Verbindungselementes
10', 10" in seiner jeweiligen Position wiedergeben. Erkennbar ist, dass die Kantenschutzleiste
3 ohne Versetzung nach oben oder unten zur Kante 2 verschoben wird. Auch wenn der
Kraftangriff auf die Kantenschutzleiste 3 in einem extremen unteren oder oberen Bereich
erfolgt, muss die Bewegung der Kantenschutzleiste 3 zwingend parallel zur Kante 2
geführt sein.
[0030] Um zusätzliche Führungsstabilität zu gewährleisten, ist im ersten Verbindungselement
10' eine längliche Ausnehmung 12' vorgesehen und im zweiten Verbindungselement 10"
eine längliche Ausnehmung 12". Die längliche Ausnehmung 12' ist im Bereich des freien,
nicht mit dem ersten Verbindungselement 10' verbundenen, inneren Schwenklagers 9b
der zweiten Hauptschere 4b ausgebildet. Das freie innere Schwenklager 9b greift in
die Ausnehmung 12' ein und ist darin geführt bzw. gelagert. Die Ausnehmung 12' weist
eine Länge auf, die der Versetzung bzw. Bewegung des Schwenklagers 9b entspricht.
Dadurch werden auch die maximal möglichen Bewegungen der Kantenschutzleiste 3 bzw.
die maximalen Wege begrenzt. Sobald das Schwenklager 9b in einer unteren Extremposition
der länglichen Ausnehmung 12' angekommen ist, stoppt die Bewegung der Kantenschutzleiste
3.
[0031] Im zweiten Verbindungselement 10" ist die längliche Ausnehmung 12" im Bereich des
freien, nicht mit dem zweiten Verbindungselement 10" verbundenen inneren Schwenklager
9a der ersten Hauptschere 4a ausgebildet. Dieses freie innere Schwenklager 9a greift
in die Ausnehmung 12' ein und ist darin linear geführt. In Fig. 2a ist erkennbar,
dass beim Zusammendrücken der Kantenschutzvorrichtung das innere Schwenklager 9b der
zweiten Hauptschere 4b in die andere obere Extremposition innerhalb der länglichen
Ausnehmung 12' gewandert ist. Selbiges gilt für Fig. 2b, jedoch ist dies hier nicht
deutlich erkennbar.
[0032] Fig. 3a und 3b zeigen Vorderansichten der Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 1a. und
1b. Erkennbar ist, dass die beiden Verbindungselemente 10' und 10" parallel zueinander
geführt sind. Sie sind jedoch zueinander versetzt angeordnet. Im oberen Bereich ist
die erste Hauptschere 4a angeordnet, im unteren Bereich die zweite Hauptschere 5a
angeordnet.
[0033] In allen Fig. 1,2 und 3 sind weiters Lenker 11a, 11b dargestellt, die ein Herunterfallen
bzw. Verrutschen der Kantenschutzvorrichtung verhindern sollen. Im Detail wird nun
die Gestaltung des Lenkers 11a in der ersten Hauptschere 4a in Fig. 1a beschrieben.
Der Lenker 11a wird eigentlich von einem der Hauptscherensegmente 5a ausgebildet.
Der Lenker 11a geht vom kantenschutzleistenseitigen Schwenklager 7a aus und ist im
inneren Schwenklager 9a gelagert, d.h. der Lenker 11a vollführt beim Zusammendrücken
der Kantenschutzvorrichtung um das innere Schwenklager 9a eine hebelartige. Bewegung.
Das innere Schwenklager 9a stellt die zentrale Achse für diese Bewegung dar. Der Lenker
11a ist in Richtung der Kante 2 verlängert und weist einen Lenkerkopf 13a auf, der
in Montagestellung ständig Kontakt mit der Kante 2 hat. In offenem Zustand, wie in
Fig. 1a, stützt der Lenkerkopf 13a die Kantenschutzvorrichtung vor einem Wegklappen
nach unten. Wird nun, wie in Fig. 2a dargestellt, die Kantenschutzvorrichtung zusammengeschoben,
so verschiebt sich der Lenkerkopf 13a nach unten, das innere Schwenklager 9a ebenfalls
und das kantenschutzleistenseitige Schwenklager 7a wandert gerade nach innen in Richtung
des kantenseitigen Schwenklagers 6a bzw. der Kante 2.
[0034] Jede Schere 4a, 4b, 4c kann einen oder mehrere derartige Lenker 11a, 11b, 11c,...
aufweisen. Ausreichend wäre im Prinzip ein einziger Lenker 11 für die gesamte Kantenschutzvorrichtung,
da die Scheren 4a, .... ohnehin bewegungsparallel gekoppelt sind.
[0035] Für alle Ausführungsformen gilt: Beim Zusammendrücken der Kantenschutzvorrichtung
wandern die inneren Schwenklager 9a und 9b aufeinander zu und die äußeren Schwenklager
8a, 8b voneinander weg. Die kantenseitigen Schwenklager 6a, 6b und die kantenschutzleistenseitigen
Schwenklager 7a, 7b nähern sich in einer geraden Linie aneinander an. Die Lenkerköpfe
13a, 13b wandern ebenfalls aufeinander zu.
[0036] Durch das Verbindungselement 10' wird die Bewegung des inneren Schwenklagers 9a auf
das äußere Schwenklager 8b der zweiten Hauptschere 4b übertragen und dieses Schwenklager
8b dadurch nach außen gedrückt. Selbiges geschieht mit dem zweiten Verbindungselement
10". Das äußere Schwenklager 8a der ersten Hauptschere 4a wandert nach außen und zieht
dadurch das innere Schwenklager 9b der zweiten Hauptschere 4b mit und nach innen.
[0037] In Fig. 4a, 4b ist eine Kantenschutzvorrichtung mit einem ersten Verbindungselement
10' und einem zweiten Verbindungselement 10" dargestellt, wobei die Verbindungselemente
10', 10" nicht, wie in Fig. 1,2 und 3, starre Stangen, sondern weiche verformbare
bzw. bewegliche Seile bzw. Schnüre sind. Die Verbindungselemente 10' und 10" wirken
daher nicht als Druckmittel sondern ausschließlich als Zugmittel. Das Prinzip ist
gleich, das innere Schwenklager der ersten Hauptschere muss mit dem äußeren Schwenklager
der zweiten Hauptschere 4b verbunden werden. Eine derartige Vorrichtung wäre jedoch
im Gegensatz zu einer Vorrichtung mit einem als Zug- und Druckmittel wirkendem Verbindungselement,
noch nicht ausreichend. In diesem Fall muss ein zweites Verbindungselement 10" vorgesehen
sein, das die noch freien Schwenklager miteinander verbindet. In Fig. 4a ist die Verbindung
des ersten Verbindungselementes 10' dargestellt. In Fig. 4b ist die Kantenschutzvorrichtung
mit dem zweiten Verbindungselement 10" dargestellt. In diesem Fall ist es also wichtig,
dass beide Verbindungselemente 10' und 10" vorgesehen sind. Die Parallelkopplung erfolgt
nur über Zugkräfte. Zur verbesserten Führung sind in Analogie zu den länglichen Ausnehmungen
12', 12" in den Verbindungselementen 10'. 10" Ösen bzw. Schlaufen ausgebildet. Das
erste Verbindungselement 10' ist an einer Seite der Scheren 4a, 4b befestigt, das
zweite Verbindungselement 10" an der gegenüberliegenden anderen Seite der Scheren
4a, 4b.
[0038] Fig. 5a und 5b zeigen eine weiter Ausführungsform der Kantenschutzvorrichtung mit
ebenfalls weichen und flexiblen Verbindungselementen 10' und 10", die ebenfalls, wie
in Fig. 4a und 4b, lediglich als Zugmittel ausgebildet sind. Die Funktionsweise ist
gleich: sobald die Kantenschutzvorrichtung zusammengedrückt wird, wandert das äußere
Schwenklager der zweiten Hauptschere 4b nach außen und zieht dadurch das innere Schwenklager
der ersten Hauptschere 4a mit. Dadurch wird die erste Hauptschere 4a ebenfalls auseinandergezogen,
und die Kantenschutzleiste 3 nähert sich der Kante 2 an. Umgekehrt wird durch diese
Bewegung verursacht, dass das äußere Schwenklager der ersten Hauptschere 4a nach außen
bewegt wird, und das Verbindungselement zieht das innere Schwenklager der zweiten
Hauptschere mit und verursacht dadurch auch eine Quetschung der zweiten Hauptschere
4b. In diesem Ausführungsbeispiel sind keine Ausnehmungen 12', 12" vorgesehen.
[0039] Zur Begrenzung der Bewegung dienen in diesem Fall Begrenzungselemente 16a, 16b. Diese
sind hier als Seile ausgebildet, die die kantenseitigen Schwenklager 6a, 6b mit den
kantenschutzleistenseitigen Schwenklagern 7a, 7b verbinden. Die maximale Bewegung
der Kantenschutzleiste 3 kann sich nicht über die maximale Länge der Begrenzungselemente
16a, 16b erstrecken. Derartige Begrenzungselemente 16a, 16b könnten auch direkt von
der Kante 2 bis zur Kantenschutzleiste 3 geführt sein oder sich beispielsweise von
der Kante 2 bis zu einem der äußeren oder inneren Schwenklager erstrecken.
[0040] Fig. 6a und 6b zeigen nun eine Kantenschutzvorrichtung mit zusätzlichen Scheren,
die im Weiteren als Mittelscheren 4c, 4d,... gekennzeichnet sind. Derartige Mittelscheren
4c, 4d,... dienen zur Verringerung der Knicklänge der Kantenschutzleiste 3 und sind
zwischen den beiden äußeren Hauptscheren 4a und 4b angeordnet. Diese Mittelscheren
4c, 4d,... sind mit den Verbindungselementen 10', 10" im gleichen Sinn verbunden wie
die Hauptscheren 4a, 4b, das heißt, sie sind ebenso bewegungsparallel gekoppelt wie
die Hauptscheren 4a, 4b. Der Aufbau der Mittelscheren 4c, 4d erfolgt analog zu den
Hauptscheren 4a, 4b.
[0041] Im folgenden wird die in Fig. 6a und 6b dargestellte Mittelschere 4c detailliert
beschrieben. Diese Mittelschere 4c besteht, ebenso wie die Hauptscheren 4a, 4b aus
vier miteinander verschwenkbar bzw. gelenkig verbundenen Mittelscherensegmenten 5c,
die über Schwenklager bzw. Schwenklagerzapfen 6c, 7c, 8c, 9c miteinander zu einem
verschwenkbaren Parallelogramm verbunden sind.
[0042] Die Benennung der Schwenklager erfolgt analog zu den Hauptscheren 4a, 4b. Die Mittelschere
4c ist mit den äußeren Hauptscheren 4a, 4b über einen Parallellenkmechanismus derart
miteinander bewegungsparallel gekoppelt, dass die Kantenschutzleiste 3 parallel zur
Kante 2 ausgerichtet bzw. geführt bzw. verschiebbar bzw. bewegbar ist. Die Schwenklager
8, 9 der Mittelscheren 4c, 4d .... können nicht mehr durch die Wörter "innen" oder
"außen" gekennzeichnet werden, sondern sich im wesentlichen gleichwertig. In Analogie
zu den davor gezeigten Fig. wird jedoch die Nomenklatur der äußeren oder inneren Schwenklager
aus Unterscheidungsgründen beibehalten.
[0043] Die Kantenschutzleiste 3 ist auch im kantenschutzleistenseitigen Schwenklager 7c
der Mittelschere 4c befestigt, wobei diese Befestigung auch weggelassen werden kann
und das Schwenklager 7c lediglich als Versteifung gegen äußeren Druck vorgesehen sein
kann. Die Parallelkopplung erfolgt über die Verbindungselemente 10', 10".
[0044] Das erste Verbindungselement 10' ist am Schwenklager 8c der Mittelschere 4c befestigt.
Das andere gegenüberliegende Schwenklager 9c ist in einer länglichen Ausnehmung 15'
geführt. Diese Ausnehmung 15' ist gleich wie die Ausnehmung 12' ausgebildet.
[0045] Fig. 6b zeigt nun die Kantenschutzvorrichtung nach Fig. 6a ohne das Verbindungselement
10'. Zu erkennen ist das zweite Verbindungselement 10", das auf der anderen Seite
der Hauptscheren 4a, 4b befestigt ist. Das zweite Verbindungselement 10" ist weiters
auf der anderen Seite der Mittelschere 4c und zwar im anderen Schwenklager 9c befestigt.
Es weist ebenfalls eine längliche Ausnehmung 15" auf. In diese Ausnehmung 15" greift
das gegenüberliegende Schwenklager 8c ein und ist darin linear geführt. Damit ergibt
sich in Analogie zu den vorstehenden Ausführungen, dass bei einem Zusammendrücken
der Kantenschutzvorrichtung das Schwenklager 8c nach unten bewegt wird und das Schwenklager
9c nach oben bewegt wird. Die Verbindungselemente 10' und 10" koordinieren die gleichsinnigen
Bewegungen der Schwenklager der verschiedenen Scheren 4a, 4b, 4c miteinander. So vollführen
die Schwenklager 9a, 8c und 8b eine gleichsinnige nach unten gerichtete Bewegung und
die Schwenklager 8a, 9c und 9b vollführen eine in die entgegengesetzte Richtung weisende,
jedoch auch gleichsinnige, Bewegung nach oben.
[0046] Auch an den Mittelscheren 4c, 4d können Lenker 11c, 11d .... angeordnet sein.
[0047] Zwischen den Scherensegmenten 5a, 5b, 5c, und zwar am kantenschutzseitigen Schwenklager
7a, 7b und 7c ist ein Winkel α ausgebildet. Dieser Winkel α verändert sich bei der
Bewegung der Kantenschutzvorrichtung. Sämtliche Winkel innerhalb einer Schere 4 verändern
sich auf die Weise, wie dies in einer verschwenkbaren Raute bzw. einem verschwenkbaren
Parallelogramm zwingend vorgegeben ist. Beim Zusammendrücken der Kantenschutzvorrichtung,
beispielsweise beim Auftreffen auf ein Hindernis, wird der Winkel α größer, bis dieser
fast 180° beträgt, beim Öffnen bzw. Entspannen der Kantenschutzvorrichtung wieder
kleiner.
[0048] Die Bewegung der Scheren 4 sollte nun derart begrenzt sein, dass der Winkel α in
der nicht zusammengedrückten Ausgangsposition zwischen >0° und ≤ 120° beträgt, wobei
der Winkel α in dieser Ausgangsposition insbesondere zwischen 3° und 20° beträgt.
Eine derartige Begrenzung der Bewegung der Scheren 4 kann entweder durch die Ausnehmungen
12 oder durch mechanische Begrenzungselemente 16a, 16b bewirkt werden. Derartige Begrenzungselemente
16a, 16b können entweder steife Stangen oder flexible Seile sein, wie dies in Fig.
5a, 5b dargestellt ist. Steife Begrenzungselemente wirken in beide Richtungen begrenzend,
flexible Begrenzungselemente nur in eine. Die Begrenzungselemente 16a, 16b können
derart gestaltet sein, dass die Kantenschutzvorrichtung lediglich bis zu einer gewissen
Position zusammendrückbar ist, dass die Kantenschutzvorrichtung bis in eine maximale
Position zu öffnen ist oder dass sie nur innerhalb eines gewissen Bereiches hin- und
her bewegbar ist.
[0049] Für eine erfolgreiche Bewegung der Kantenschutzvorrichtung ist es vorteilhaft, wenn
Mittel zur Rückstellung bzw. Rückbewegung der Kantenschutzleiste 3 in ihre von der
Kante 2 beabstandete Ausgangsposition vorgesehen sind. Derartige Mittel können Federmittel
14, insbesondere Zug- oder Druckfedern sein. In Fig. 3a und 3b sind derartige Federmittel
14 dargestellt. In Fig. 3a ist ein einziges Federmittel und in Fig. 3b zwei Federmittel
vorgesehen. Diese Federmittel 14 sind zwischen den Verbindungselementen 10' und 10"
angeordnet. Damit sind die Verbindungselemente 10' und 10" über diese Federmittel
14 miteinander verbunden bzw. stehen bezüglich ihrer in axialer Richtung verlaufender
Relativbewegung zueinander bei gleichbleibendem Abstand zwischen den parallelen Verbindungselementen
10',10" miteinander in Wirkverbindung. Bei einer axialen Relatiwerschiebung der beiden
Verbindungselemente 10' und 10" gegeneinander, d.h. wenn ein Verbindungselement 10'
nach oben bewegt wird und das andere Verbindungselement 10" nach unten, immerzu parallel
zueinander, dann bewirkt das Federmittel 14, dass die beiden Verbindungselemente 10',
10" in ihre Ausgangsposition zurückkehren. Die Bewegung der Verbindungselemente 10'
und 10" wiederum bewirkt, wie vorher beschrieben, eine Bewegung der Scheren 4 und
damit der gesamten Kantenschutzvorrichtung.
[0050] Bei den in Fig. 3a und 3b dargestellten Federmitteln 14 handelt es sich um Zugfedern.
Im geöffneten Zustand der Kantenschutzvorrichtung liegen die Federmittel 14 in komprimiertem
und definiert vorgespanntem Zustand vor. Wird nun die Kantenschutzvorrichtung zusammengedrückt,
so entfernen sich, wie beschrieben, die äußeren Schwenklager 8 von den inneren Schwenklagern
9 und dadurch erfolgt auch eine nach oben gerichtete Bewegung des zweiten Verbindungselementes
10" und eine nach unten gehende Bewegung des ersten Verbindungselementes 10'. Dadurch
wird die Zugfeder 14 gespannt. Lässt nun der Druck auf die Kantenschutzvorrichtung
nach so zieht sich die Feder 14 zusammen und die Verbindungselemente 10' und 10" werden
in ihre Ausgangslage zurückversetzt, was in einer Rückbewegung der Kantenschutzvorrichtung
bzw. der Kantenschutzleiste 3 in ihre Ausgangsposition gleichzusetzen ist.
[0051] Die Druckfedern 14 können auch von den äußeren bzw. den inneren Schwenklagern 8,
9 zur Kante 2 oder zur Kantenschutzleiste 3 hin verlaufen.
[0052] Die Federwirkung bzw. die Richtung der Federwirkung der Federmittel verläuft in einer
Achse parallel zur Kantenschutzleiste 3 oder in einem Winkel zur Kantenschutzleiste
3, der sich bei der Bewegung der Kantenschutzleiste 3 in Richtung zur Kante 2 verringert.
Dadurch wird im Zusammenspiel mit den Scheren eine Degression der die Kantenschutzleiste
3 nach außen drückenden Kraft erreicht. Die Gegenkraft wird umso schwächer je stärker
die Kantenschutzvorrichtung zusammengedrückt wird, mit überproportional starkem Abfall
der Gegenkraft beim Erreichen der Endlage in vollständig zusammengedrücktem Zustand.
Die Kraft nimmt in erster Näherung mit dem Cotangens des halben Winkels α ab.
[0053] Beim Auftreffen der Kantenschutzleiste 3 auf ein Hindernis wird wegen der Vorspannung
der Federmittel zunächst eine Kraft von ca. 25 bis 200 N höchstens jedoch 1400 N auf
das Hindernis ausgeübt. Diese Kraft wird von einer Detektionseinrichtung gemessen,
wodurch ein Stillsetzen oder eine Bewegungsumkehr der Kante 2 bzw. der Schiebetüre
verursacht wird. Diese erfolgt noch mit einer gewissen Zeitverzögerung, wodurch sich
auch ein gewisser Nachlaufweg der gefährlichen Kanten 2 ergibt. Die Kantenschutzleiste
3 bzw. die Kantenschutzvorrichtung gewähren nun diesen gewissen Nachlaufweg ohne die
Sicherheit zu gefährden. Durch das Zusammenspiel der Federwirkung in der beschriebenen
Richtung und der Einwirkung der Kräfte senkrecht dazu über die Scheren wird zum Ende
der Bewegung, d.h. bei starkem Zusammendrücken der Kantenschutzvorrichtung eine starke
Degression der Kraft erreicht, die die gedrückte Kantenschutzleiste 3 auf das Hindernis
ausübt.
[0054] Daraus ergibt sich weiters der Vorteil, dass bei einer Türe, die geschlossen ist
und bei der die Kantenschutzvorrichtung zusammengedrückt ist, die Restkraft der Kantenschutzvorrichtung
nicht ausreicht, die Türe aufzudrücken.
[0055] Die Kantenschutzleiste 3 übt daher lediglich einen normgemäß zulässigen bzw. für
Menschen ungefährlichen, geringen Kraftdruck auf ein Hindernis, wie z.B. einen Körper
aus.
[0056] Die Federmittel 14 sind mit einer Kraft von 5 N/mm bis 400 N/mm, insbesondere von
10 N/mm bis 150 N/mm vorgespannt bzw. weisen eine Federkonstante von 0,5 N/mm bis
5 N/mm, insbesondere von 1 N/mm bis 3 N/mm, auf.
[0057] Zur Stabilisierung der Kantenschutzleiste 3 bzw. der Kantenschutzvorrichtung gegen
zumindest teilweise seitliche Kraftangriffe können zusätzliche Zusatzhauptscheren
4a', 4b', 4a", 4b" vorgesehen sein. Diese Zusatzhauptscheren 4a', 4b' ... sind neben
den ursprünglichen beiden Hauptscheren 4a, 4b angeordnet. Eine bevorzugte Anordnung
ist, dass die Zusatzhauptscheren 4a', 4b' ... parallel neben den Hauptscheren 4a,
4b liegen. Die Schwenklager 6, 7, 8, 9 der Hauptscheren 4a, 4b liegen vorteilhafterweise
fluchtend in den Schwenklagern der Zusatzhauptscheren oder sind identisch zu den Schwenklagern
6, 7, 8, 9 der Zusatzhauptscheren bzw. liegen auf gemeinsamen Achsen. Selbiges gilt
auch für zusätzliche nebengeordnete bzw. parallel angeordnete Mittelscheren 4c', 4d'.
[0058] Fig. 7a und 7b zeigen eine derartige Kantenschutzvorrichtung mit einer Zusatzhauptschere
4a' bzw. 4b'. Zusätzlich zur ursprünglichen Hauptschere 4a mit ihren Hauptschersegmenten
5a bzw. dem Lenker 11a sind auf der linken Seite der Hauptschere 4a zusätzliche Scherelemente
5a' befestigt. Diese zusätzlichen Scherelemente 5a' stellen eine zusätzliche, wenn
auch nicht vollständige, Zusatzhauptschere 4a' dar. Die Zusatzhauptschere 4a' und
die ursprüngliche Hauptschere 4a sind auf den gleichen gemeinsamen Schwenkachsen 6,
7, 8, 9 gelagert. Es sind zwei Verbindungselemente 10', 10" vorhanden. Die zweite
Hauptschere 4b ist analog zur ersten ausgebildet. Es gibt, wie auch schon in Fig.
3a und 3b dargestellt, wiederum die Möglichkeit, eine oder zwei Federmittel 14 zwischen
den Verbindungselementen 10' und 10" vorzusehen.
[0059] Fig. 8a bis 8e zeigen eine weitere Ausführungsform der Kantenschutzvorrichtung. Bei
dieser Ausführungsform ist an eine ursprüngliche Hauptschere 4a rechts oben eine Zusatzhauptschere
4a' befestigt. Diese besteht im Unterschied zu Fig. 7a und 7b nicht nur aus einzelnen
zusätzlichen Scherelementen 5a', sondern es ist auch ein zusätzlicher Lenker 11a'
vorgesehen. Des Weiteren besitzt die ursprüngliche Hauptschere 4a zwei Verbindungselemente
10', 10", und auch die zusätzliche Hauptschere 4a' umfasst zwei Verbindungselemente,
die ebenfalls mit 10' und 10" bezeichnet sind. Sämtliche Verbindungselemente 10' und
10" der ursprünglichen Hauptschere 4a und der zusätzlichen Hauptschere 4a' sind parallel
zueinander angeordnet. Analog ist die Situation bei der zweiten Hauptschere 4b, an
die eine zusätzliche Hauptschere 4b' befestigt ist. Die Schwenkachsen 6, 7, 8, 9 sind
auch hier gemeinsam. Die Anordnung der Federmittel 14 kann, wie dies in den Fig. 8a
bis 8e dargestellt ist, variieren.
[0060] In Fig. 9 wird eine Ausführungsform aus drei parallel nebeneinander angeordneten
bzw. zusammengesetzten Einzelkantenschutzvorrichtungen dargestellt. So ist an die
ursprüngliche Hauptschere 4a rechts eine erste zusätzliche Zusatzhauptschere 4a' und
wiederum rechts eine zweite zusätzliche Zusatzhauptschere 4a" befestigt. Die Schwenkachsen
6, 7, 8, 9 sind wiederum allen gemeinsam. Jede dieser Scheren 4a, 4a' 4a" ist gleich
aufgebaut, und jede weist einen Lenker 11a, 11a', 11a" auf. Auch weist jede dieser
Scheren 4a, 4a', 4a" jeweils zwei Verbindungselemente 10' und 10" auf, die zueinander
parallel ausgerichtet sind. Die Federmittel 14 liegen jeweils zwischen zwei Verbindungselementen
10' und 10" einer Hauptschere 4, 4', 4".
[0061] Fig. 10 zeigt eine Ausführungsform mit vier nebengeordneten Scheren, einer Hauptschere
4a, einer rechts daneben angeordneten Zusatzhauptschere 4a', einer weiteren Zusatzhauptschere
4a" und noch einer weiteren Zusatzhauptschere 4a"'. Die Scheren 4a, 4a' und 4a" sind
vollständig und weisen sowohl jeweils drei Schersegmente 5 als auch jeweils einen
Lenker 11a, 11a' und 11a" auf. Die rechteste Zusatzhauptschere 4a"' weist einen Lenker
11a'" auf.
[0062] Es sind insgesamt acht zueinander parallele Verbindungselemente 10', 10" vorgesehen.
Jede Hauptschere bzw. Zusatzhauptschere 4a, 4a', 4a", 4a"' weist jeweils zwei Verbindungselemente
10', 10" auf. Die Fehlermittel 14 sind wiederum beliebig zwischen den Verbindungselementen
10', 10" angeordnet.
[0063] Die Fig. 11a und Fig. 11b zeigen eine weitere Ausführungsform einer Kantenschutzvorrichtung,
bei der zwei Scheren, eine Hauptschere 4a und eine Zusatzhauptschere 4a' über Stege
17a miteinander verbunden sind. Diese Stege 17a verlaufen fluchtend mit den Achsen
6, 7, 8, 9. Die Stege 17a, 17b dienen zur Abstandsvergrößerung bzw. als Abstandshalter
zwischen der Hauptschere 4a und der Zusatzhauptschere 4a'. In der Ausführungsform
nach Fig. 11a und 11b liegen die Schersegmente 5a bzw. 5a' innen und somit an den
Stegen 17a und 17b an. Die Lenker 11 a, 11 a' liegen außen.
[0064] Die Stege 17a und 17b können als Achsen ausgebildet werden und somit eine gleichförmige
Bewegung nebeneinanderliegender Scheren bewirken.
[0065] In Fig. 12a und 12b wird eine weitere Ausführungsform einer Kantenschutzvorrichtung
dargestellt, die der in Fig. 11a, 11b dargestellten Ausführungsform sehr nahe kommt.
Im Unterschied dazu liegen jedoch die Lenker 11a, 11a' der Hauptschere 4a und der
Zusatzschere 4a' innen und die Schersegmente 5a und 5a' außen.
[0066] Die für die Fig. 7 bis 12 getätigten Ausführungen beziehen sich analog immer auf
die unteren Scheren 4b, 4b', 4b" sowie auf gegebenenfalls vorhandene Mittelscheren.
[0067] Weiters sind hier nicht dargestellte Detektionsmittel zur Detektion einer Annäherung
der Kantenschutzleiste 3 an die Kante 2 vorgesehen, wobei bei Annäherung gegebenenfalls
die Bewegung der Kante 2 bzw. des Gegenstands gestoppt wird. Derartige Detektionsmittel
können, wie erwährt, Kraftsensoren sein, die den Kraftanstieg durch Messung des Motorstroms
erkennen und danach schalten bzw. die Türbewegung anhalten.
[0068] Zur zusätzlichen Sicherung gegen Einklemmungen können weitere Sicherheitseinrichtungen
vorgesehen sein. So kann die Kantenschutzleiste 3 beispielsweise im Querschnitt U-förmig
ausgebildet sein, wobei die Schenkel der U-förmigen Kantenschutzleiste 3 in Richtung
der Kante 2 gezogen sind und somit die Mittel 4a, 4b, 4c,... bzw. Scheren von der
Seite nicht mehr zugänglich sind bzw. bei seitlicher Ansicht der Blick auf und der
Zugriff in die Mittel 4a, 4b, 4c,... bzw. Scheren versperrt ist. Die Schenkel können
bis über den Beginn der Kante 2 weiter gezogen werden, um zusätzliche Sicherheit zu
verschaffen.
[0069] Auch kann vorgesehen sein, dass die Mittel 4a, 4b, 4c,... bzw. Scheren in einer nutförmigen,
länglichen Ausnehmung in der Kante 2 versenkbar sind. Die Mittel 4a, 4b, 4c,... bzw.
Scheren sind in diesem Fall am Boden der Nut befestigt. In zusammengedrücktem Zustand
schließt die Kantenschutzleiste 3 mit den beidseitig der Nut aufragenden Kanten ab.
Die Mittel 4a, 4b, 4c,... bzw. Scheren werden so im wesentlichen im Inneren der Nut
komprimiert.
[0070] In Fig. 13 und 14 sind Kantenschutzvorrichtungen mit jeweils zwei Scheren bzw. einer
Hauptschere 4a,4b und einer Zusatzhauptschere 4a',4b' mit profilierten Verbindungselementen
10 dargestellt.
[0071] In Fig. 13a und 13b sind die ersten und zweiten Verbindungselemente 10',10" als zwei
gleich dimensionierte Profilleisten mit jeweils U-förmigem Querschnitt ausgestaltet.
Die Profilleisten bzw. Verbindungselemente 10',10" sind, ähnlich wie in Fig. 7a bzw.
7b, nebeneinander angeordnet und verlaufen parallel zueinander. Zwischen den Verbindungselementen
10',10" ist die Feder 14 angeordnet.
[0072] In Fig. 14a und 14b ist eine Kantenschutzvorrichtung mit alternativ ausgestalteten
Verbindungselementen 10',10" dargestellt. Die Verbindungselemente 10',10" sind ebenfalls
als Profilleisten mit U-förmigem Querschnitt ausgestaltet. Bei dieser Ausführungsform
sind die Verbindungselemente 10',10" allerdings ineinander verschachtelt angeordnet.
Das erste Verbindungselement 10' weist einen größeren Querschnitt auf, das zweite
Verbindungselement 10" einen kleiner dimensionierten Querschnitt. Dieses zweite Verbindungselement
10" verläuft mittig und parallel im Inneren des ersten Verbindungselementes 10' mit
dem größeren Querschnitt. Die beiden Federn 14 sind im Inneren des ersten Verbindungselementes
10' und zwischen dem kleineren zweiten Verbindungselement 10" und dem größeren ersten
Verbindungselement 10' angeordnet.
[0073] Auf diese Weise wird die Stabilität vor und während der Montage gesteigert.
1. Kantenschutzvorrichtung (1) zur Montage an Kanten (2) von beweglichen Gegenständen,
insbesondere Schiebetüren od. dgl., als Anlauf bzw. Einklemmsicherung, um beim Anlaufen
der Kante (2) bzw. der Kantenschutzvorrichtung (1) gegen ein Hindernis Beschädigungen
bzw. Verletzungen zu verhindern, umfassend
- eine in Gebrauchsstellung von der Kante (2) beabstandete Kantenschutzleiste (3),
- Mittel (4a, 4b, 4c....) zur Befestigung der Kantenschutzleiste (3) an der Kante
(2), sowie
- Detektionsmittel zur Detektion einer Annäherung der Kantenschutzleiste (3) an die
Kante (2), wobei bei Annäherung gegebenenfalls die Bewegung der Kante (2) gestoppt
wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Mittel (4a, 4b, 4c,...)
zur Befestigung der Kantenschutzleiste (3) eine scherengitterartige Struktur bzw. die Form beweglicher bzw. verschwenkbarer
Parallelogrammlenker aufweisen bzw. aus einem oder mehreren miteinander kombinierten
scherengitterartigen Elementen aufgebaut sind, wobei die Mittel (4a, 4b, 4c,...) über
einen Paralleilankmechanismus, in Form von die Mittel (4a, 4b, 4c,...) verbindenden
Verbindungselementen, derart miteinander bewegungsparallel gekoppelt sind, dass die
Kantenschutzleiste (3) unter Beibehaltung der Parallelität zur Kante (2) ausschließlich
in Richtung senkrecht zur Kante (2) parallelverschiebbar ist bzw, dass die Kantenschutzleiste
(3) ausschließlich eine senkrecht zur Kante (2) ausgerichtete Verschiebung bzw. Bewegung
vollzieht, wobei die Kantenschutzleiste (3) während ihrer Bewegung bezüglich der Kante
(2) permanent parallel zur Kante (2) ausgerichtet ist,
wobei zur Befestigung der Kantenschutzleiste (3) an der Kante (2) zumindest zwei äußere
bzw. in endständigen Positionen befindliche Hauptscheren (4a,4b) vorgesehen sind,
nämlich eine erste äußere Hauptschere (4a) und eine zweite äußere Hauptschere (4b),
wobei jede dieser Hauptscheren (4a,4b) aus jeweils vier miteinander schwenkbar bzw.
gelenkig verbundenen Hauptscherensegmenten (5a,5b) aufgebaut ist, die über Schwenklager
bzw. Schwenklagerzapfen (6,7,8,9), nämlich über ein der Kantenschutzleiste (3) fernes
bzw. abgewendetes kantenseitiges Schwenklager (6a,6b), ein der Kantenschutzleiste
(3) nahes bzw. zugewendetes kantenschutzleistenseitiges Schwenklager (7a,7b), ein
innen angeordnetes bzw. nach innen weisendes, der benachbarten Hauptschere (4b,4a)
zugewendetes, inneres Schwenklager (9a,9b), und ein außen angeordnetes bzw. nach außen
weisendes, der benachbarten Hauptschere (4b,4a) abgewendetes äußeres Schwenklager
(8a,8b), jeweils gegeneinander verschwenkbar zu einem Parallelogramm verbunden sind,
wobei jede Hauptschere (4a,4b) über ihr kantenschutzleistenseitiges Schwenklager (7a,7b)
mit der Kantenschutzleiste (3) verbunden ist und über ihr kantenseitiges Schwenklager
(5a,6b) an der Kante (2) befestigbar ist, und
wobei die Hauptscheren (4a, 4b) über den genannten Parallenkmechanismus miteinander
bewegungsparallel gekoppelt sind.
2. Kantenschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Parallellenkmechanismus ein einziges von der Kantenschutzleiste (3) beabstandetes,
verwindungssteifes, als Zug- und Druckstange wirkendes, Verbindungselement (10) vorgesehen
ist, das mit beiden Hauptscheren (4a, 4b) über Schwenklager verbunden ist bzw. in
Wirkverbindung steht, wodurch die Hauptscheren (4a, 4b) bewegungsparallel miteinander
gekoppelt sind, wobei gegebenenfalls das Verbindungselement (10) das äußere Schwenklager
(8a,8b) der einen Hauptschere (4a,4b) mit dem inneren Schwenklager (9b,9a) der anderen
Hauptschere (4b,4a) verbindet und/oder im Verbindungselement (10) eine längliche Ausnehmung
(12) im Bereich des freien, nicht mit dem Verbindungselement (10) schwenkbar verbundenen,
inneren Schwenklagers (9a,9b) ausgebildet ist, in welche Ausnehmung (12) dieses freie
innere Schwenklager (9a,9b), gegebenenfalls mit seinem Lagerzapfen, eingreift und
darin geführt ist.
3. Kantenschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei von der Kantenschutzleiste (3) beabstandete, insbesondere als Zugmittel wirkende,
vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtete, Verbindungselemente, nämlich ein erstes
Verbindungselement (10') und ein zweites Verbindungselement (10"), vorgesehen sind,
die mit beiden Hauptscheren (4a, 4b) über Schwenklager verbunden sind bzw. in Wirkverbindung
stehen und wodurch die Hauptscheren (4a, 4b) bewegungsparallel miteinander gekoppelt
sind, wobei gegebenenfalls das erste Verbindungselement (10') das innere Schwenklager
(9a,9b) der einen Hauptschere (4a,4b) mit dem äußeren Schwenklager (8b,8a) der anderen
Hauptschere (4b,4a) verbindet und das zweite Verbindungselement (10") das verbleibende,
noch freie innere Schwenklager (9b,9a) der anderen Hauptschere (4a,4b) mit dem verbleibenden,
noch freien äußeren Schwenklager (8a,8b) der einen Hauptschere (4b,4a) verbindet und/oder
im ersten Verbindungselement (10') eine längliche Ausnehmung (12') im Bereich des
freien, nicht mit dem ersten Verbindungselement (10') verbundenen inneren Schwenklagers
(9b,9a) der zweiten Hauptschere (4b) ausgebildet ist, in welche Ausnehmung (12') dieses
freie innere Schwenklager (9b,9a), gegebenenfalls mit seinem Lagerzapfen, eingreift
und darin geführt ist und/oder im zweiten Verbindungselement (10") eine längliche
Ausnehmung (12") im Bereich des freien, nicht mit dem zweiten Verbindungselement (10")
verbundenen inneren Schwenklagers (9a,9b) der ersten Hauptschere (4a) ausgebildet
ist, in welche Ausnehmung (12") dieses freie innere Schwenklager (9a,9b), gegebenenfalls
mit seinem Lagerzapfen, eingreift und darin geführt ist.
4. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden äußeren Hauptscheren (4a,4b) zumindest eine zusätzliche Mittelschere
(4c,4d,...) angeordnet ist, die aus jeweils vier miteinander schwenkbar bzw. gelenkig
verbundenen Mittelscherensegmenten (5c,5d,...) aufgebaut ist, die über Schwenklager
bzw. Schwenklagerzapfen (6,7,8,9), nämlich über ein der Kantenschutzleiste (3) fernes
bzw. abgewendetes kantenseitiges Schwenklager (6c,6d,...), über ein der Kantenschutzleiste
(3) nahes bzw. zugewendetes kantenschutzleistenseitiges Schwenklager (7c,7d,...),
sowie über zwei weitere innere bzw. äußere Schwenklager (8c,9c,8d,9d,...), jeweils
gegeneinander verschwenkbar zu einem Parallelogramm verbunden sind,
wobei jede Mittelschere (4c,4d,...) gegebenenfalls über ihr kantenschutzleistenseitiges
Schwenklager (7c,7d...) mit der Kantenschutzleiste (3) verbunden ist und über ihr
kantenseitiges Schwenklager (6c,6d...) an der Kante (2) befestigbar ist, und
wobei jede Mittelschere (4c,4d..) mit den äußeren Hauptscheren (4a,4b) über einen
Parallellenkmechanismus derart miteinander bewegungsparallel gekoppelt ist, dass die
Kantenschutzleiste (3) ausschließlich senkrecht zur Kante (2) und unter Beibehaltung
der Parallelität zur Kante (2) bewegbar bzw. verschiebbar ist, wobei gegebenenfalls
das, als Zug- und Druckstange wirkende, Verbindungselement (10) mit jeder Mittelschere
(4c,4d,...) über Schwenklager verbunden ist bzw. in Wirkverbindung steht wodurch jede
Mittelschere (4c,4d,..,) mit den äußeren Hauptscheren (4a, 4b) bewegungsparallel gekoppelt
ist und/oder das Verbindungselement (10) am äußeren oder am inneren Schwenklager (8c,9c,...)
jeder Mittelschere (4c,4d,...) gelagert ist und/oder im Verbindungselement (10) jeweils
eine weitere mittlere längliche Ausnehmung (15) im Bereich jeder Mittelschere (4c,...)
und zwar im Bereich jedes freien, nicht mit dem Verbindungselement (10) schwenkbar
verbundenen, äußeren bzw. inneren Schwenklagers (8c,9c,...) ausgebildet ist, in welche
Ausnehmung (15) dieses freie äußere bzw. innere Schwenklager (8c,9c....), gegebenenfalls
mit dessen Lagerzapfen, eingreift und darin geführt ist.
5. Kantenschutzvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (10') und das zweite Verbindungselement (10"), mit jeder
Mittelschere (4c,4d,...) über Schwenklager verbunden sind bzw. in Wirkverbindung stehen
und so jede Mittelschere (4c,4d,...) mit den äußeren Hauptscheren (4a, 4b) bewegungsparallel
gekoppelt ist, wobei gegebenenfalls das erste Verbindungselement (10') am äußeren
oder am inneren Schwenklager (8c,9c,...) jeder Mittelschere (4c,4d,...) gelagert ist
und das zweite Verbindungselement (10") am verbleibenden, noch freien inneren oder
äußeren Schwenklager (9c,8c,...) jeder Mittelschere (4c,4d,...) gelagert ist und/oder
im ersten Verbindungselement (10') jeweils eine weitere mittlere längliche Ausnehmung
(15') im Bereich jeder Mittelschere (4c,4d,...) und zwar im Bereich jedes freien,
nicht mit dem ersten Verbindungselement (10') verbundenen äußeren bzw. inneren Schwenklagers
(8c,9c,...) ausgebildet ist, in die dieses freie äußere bzw. innere Schwenklager (8c,9c,...)
eingreift und darin geführt ist und/oder dass im zweiten Verbindungselement (10")
jeweils eine weitere mittlere längliche Ausnehmung (15") im Bereich jeder Mittelschere
(4c,4d,...) und zwar im Bereich jedes freien, nicht mit dem zweiten Verbindungselement
(10") verbundenen äußeren bzw, inneren Schwenklagers (8c,9c,...) ausgebildet ist,
in die dieses freie äußere bzw. innere Schwenklager (8c,9c,...), gegebenenfalls mit
seinem Lagerzapfen, eingreift und darin geführt ist.
6. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am kantenschutzleistenseitigen Schwenklager (7a,7b,7c) zwischen den dort gelagerten
Scherensegmenten (5a,5b,5c,...) ein Winkel (α) definiert ist und die Bewegung der
Scheren (4) derart begrenzt ist, dass der Winkel (α) in der unkomprimierten Ausgangsposition
der Kantenschutzvorrichtung zwischen >0° und ≤120°, insbesondere zwischen 3° und 20°,
beträgt , wobei gegebenenfalls die Bewegung der Scheren (4) durch zumindest ein, insbesondere
zwischen der Kantenschutzleiste (3) und der Kante (2) oder zwischen einem Schwenklager
(6,7,8,9) und der Kantenschutzleiste (3) oder der Kante (2) angeordnetes und diese
verbindendes, Begrenzungselement (16a,16b,...), insbesondere eine steife Stange oder
ein flexibles Seil, begrenzt ist, das in nur eine oder in beide Richtungen begrenzend
wirkt.
7. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet. dass die Verbindungselemente (10,10',10",...) als Zugelemente, Druckelemente oder als
Druck- und Zugelement, insbesondere als starre und verwindungssteife runde oder flache
Stangen, insbesondere U- oder V-förmig profilierte, Profilleisten oder als flexible
und leicht biegbare seilartige Körper ausgebildet sind.
8. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Verbindungselemente (10,10',10",...) seilartige Körper, insbesondere Seile
oder Schnüre sind, die Ausnehmungen (12,15) darin ausgebildete Ösen oder Schlaufen
oder darin eingesetzte ringartige Strukturen sind.
9. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Hauptscheren (4a,4b) oder der Mittelscheren (4c,4d,...) einen
oder zwei Lenker (11a,11b,11c,...) zur Verhinderung einer ungewollten Parallelversetzung
der Kantenschutzleiste (3) zur Kante (2), aufweist, wobei der Lenker (11a,11b,11c,...)
von jeweils einem derjenigen Scherensegmente (5a,5b,5c,...) ausgebildet ist, welches
im kantenschutzleistenseitigen Schwenklager (7a,7b,7c,...) gelagert ist, wobei dieses
als Lenker (11a,11b,11c,...) ausgebildete Scherensegment (5a,5b,5c,...) zu diesem
Zweck in Richtung der Kante (2) bzw. weg von der Kantenschutzleiste (3) bis zur Kante
(2) verlängert ist und in Montagestellung mit dem Lenkerkopf (13a,13b,13,...) ständig
Kontakt mit der Kante (2) hat, und wobei dieses als Lenker (11a,11b,11c,...) ausgebildete
Scherensegment (5a,5b,5c,..) entweder in einem der inneren Schwenklager (9a,9b) oder
der äußeren Schwenklager (8a,8b) der Hauptscheren (4a,4b) oder in einem der inneren
bzw. äußeren Schwenklager (8c,9c,...) der Mittelschere(n) (4c,4d,---) gelagert ist,
wodurch der Lenkerkopf (13a,13b,13c,...) eine dem jeweiligen kantenschutzleistenseitigen
Schwenklager (7a,7b,7c,...) entgegengesetzte bzw. eine sich vom jeweiligen kantenschutzleistenseitigen
Schwenklager (7a,7b,7c,...) entfernende Bewegung vollzieht.
10. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel, insbesondere Federmittel (14), vorzugsweise Zug- oder Druckfedern, zur Rückstellung
bzw. Rückbewegung der Kantenschutzleiste (3) in ihre von der Kante (2) beabstandete
Ausgangsposition vorgesehen sind, wobei gegebenenfalls die Mittel bzw. Federmittel
(14), zwischen den Verbindungselementen (10', 10") angeordnet sind und dass die Verbindungselemente
(10', 10") über diese Mittel bzw. Federmittel (14) verbunden sind bzw. in Wirkverbindung
bezüglich ihrer Relativbewegung zueinander stehen und/9oder die Druckfedern (14) von
den äußeren bzw. inneren Schwenklagern (8,9) zur Kante (2) oder zur Kantenschutzleiste
(3) verlaufen und/oder die Richtung der Federwirkung der Mittel bzw. Federmittel (14)
in einer Achse parallel zur Kantenschutzleiste (3) oder in einem Winkel zur Kantenschutzleiste
(3), der sich bei der Bewegung der Kantenschutzleiste (3) in Richtung zur Kante (2)
verringert, verläuft und/oder die Federmittel (14) mit einer Kraft von 5 N/mm bis
400 N/mm, insbesondere von 10 N/mm bis 150 N/mm, vorgespannt sind und eine Federkonstante
von 0,5 N/mm bis 5 N/mm, insbesondere von 1 N/mm bis 3 N/mm, aufweisen.
11. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilisierung der Kantenschutzleiste (3) gegen zumindest teilweise seitliche
Kraftangriffe zusätzliche Zusatzhauptscheren (4a',4b',4a",4b",...) vorgesehen sind,
wobei die Zusatzhauptscheren (4a',4b',4a",4b",...), insbesondere parallel, neben den
ursprünglichen beiden Hauptscheren (4a,4b) angeordnet sind, und die Schwenklager (6,7,8,9)
den Hauptscheren (4a,4b) und den Zusatzhauptscheren (4a',4b'.4a",4b",...) gemeinsam
sind bzw. auf gemeinsamen Achsen liegen, wobei die Hauptscheren (4a, 4b) und die Zusatzhauptscheren
(4a',4b',4a",4b"....) über einen Parallellenkmechanismus derart miteinander bewegungsparallel
gekoppelt sind, dass die Kantenschutzleiste (3) ausschließlich senkrecht zur Kante
(2) und unter Beibehaltung der Parallelität zur Kante (2) bewegbar bzw. verschiebbar
ist.
12. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Zusatzmittelscheren (4c',4d',4c",4d",...) vorgesehen sind, wobei die
Zusatzmittelscheren (4c',4d',4c",4d",...), insbesondere parallel, neben den ursprünglichen
Mittelscheren (4c,4d,...) angeordnet sind, und die Schwenklager (6c,7c,8c,9c,...)
den Mittelscheren (4c,4d,...) und den Zusatzmittelscheren (4c',4d',4c",4d",...) gemeinsam
sind bzw. auf gemeinsamen Achsen liegen, wobei die Hauptscheren (4a, 4b), die Zusatzhauptscheren
(4a',4b',4a",4b",...), die Mittelscheren (4c,4d,...) und die Zusatzmittelscheren (4c',4d',4c",4d",...)
über einen Parallellenkmechanismus derart miteinander bewegungsparallel gekoppelt
sind, dass die Kantenschutzleiste (3) ausschließlich senkrecht zur Kante (2) und unter
Beibehaltung der Parallelität zur Kante (2) bewegbar bzw. verschiebbar ist.
13. Kantenschutzvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilisierung der Kantenschutzleiste (3) gegen zumindest teilweise seitliche
Kraftangriffe zusätzliche Zusatzverbindungselemente (10,10',10",...) vorgesehen sind,
die mit den Hauptscheren (4a,4b), den Zusatzhauptscheren (4a',4b',4a",4b",...), den
Mittelscheren (4c,4d,...) und/oder den Zusatzmittelscheren (4c',4d',4c",4d",...) derart
miteinander bewegungsparallel gekoppelt sind, dass die Kantenschutzleiste (3) ausschließlich
senkrecht zur Kante (2) und unter Beibehaltung der Parallelität zur Kante (2) bewegbar
bzw, verschiebbar ist und/oder zwischen den Hauptscheren (4a,4b) und den Zusatzhauptscheren
(4a',4b',4a",4b",...) Stege (17a,17b) angeordnet sind, die in den Achsen der Schwenklager
(6,7,8,9) liegen, wodurch die Hauptscheren (4a,4b) und die Zusatzhauptscheren (4a',4b',4a",4b",...)
voneinander beabstandet sind und/oder zwischen den Mittelscheren (4c,4d) und den Zusatzmittelscheren
(4c',4d',4c",4d",...) Stege (17c,17d) angeordnet sind, die in den Achsen der Schwenklager
(6c,7c,Bc,9c,...) liegen, wodurch die Mittelscheren (4c,4d) und die Zusatzmittelscheren
(4c',4d',4c",4d",...) voneinander beabstandet sind.
14. Kantenschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (10',10") als Profilleisten mit U- oder V-förmigen Querschnitt
ausgebildet sind und ineinander verschachtelt angeordnet sind, insbesondere indem
das zweite Verbindungselement (10") mit geringeren Querschnittsdimensionen und das
erste Verbindungselement (10') mit größeren Querschnittsdimensionen ausgebildet ist,
und das zweite Verbindungselement (10"), vorzugsweise mittig und parallel, im Inneren
des ersten Verbindungselements (10') angeordnet ist.
1. An edge protection device (1) to be mounted on the edges (2) of displaceable objects,
in particular sliding doors or the like, to prevent said objects from bumping into
obstacles or trapping any other objects in order to avoid damage and injuries in case
said edge (2) or said edge protection device (1) bumps into an obstacle, said device
(1) comprising:
- an edge protection strip (3) which, when in operation, is spaced apart from said
edge (2);
- means (4a, 4b, 4c,...) for mounting said edge protection strip (3) on said edge
(2), and
- detection means for detecting whether said edge protection strip (3) approaches
said edge (2), in which case the displacement of said edge (2) may optionally be halted,
characterized in that said means (4a, 4b, 4c,...) for mounting said edge protection strip (3) have a folding-grille-like
structure or the form of displaceable and pivotable rhomboid guiding means or consist
of one or more combined folding-grille-like elements, said means (4a, 4b, 4c,...)
being coupled to one another by means of a parallel guiding mechanism in the form
of coupling elements joining said means (4a, 4b, 4c,...) in order to be displaced
parallel to one another, so that said edge protection strip (3) may only be displaced
parallel in a direction extending vertically to the edge (2), while remaining parallel
to said edge (2), and/or that said edge protection strip (3) is only displaced or
moved in a direction extending vertically to said edge (2), said edge protection strip
(3) being permanently oriented parallel to said edge (2) when being displaced in relation
thereto;
wherein at least two outer or terminal main rhomboids (4a, 4b), a first outer main
rhomboid (4a) and a second outer main rhomboid (4b), are provided for mounting said
edge protection strip (3) to said edge (2), each of said main rhomboids (4a, 4b) consisting
of four pivotably coupled main rhomboid segments (5a, 5b), which are pivotably coupled
to one another via pivot bearings and pivot bearing journals (6, 7, 8, 9), namely
via a pivot bearing (6a, 6b) remote and turned away from said edge protection strip
(3) at the side of the edge (2), a pivot bearing (7a, 7b) close to and facing said
edge protection strip (3) at the side of the edge protection strip, an inner pivot
bearing (9a, 9b) extending inwards and facing the adjacent main rhomboid (4b, 4a),
and an external pivot bearing (8a, 8b) extending outwards and being turned away from
the adjacent main rhomboid (4b, 4a), in order to be pivotable in relation to one another
and to form a rhomboid together;
wherein each main rhomboid (4a, 4b) is coupled to said edge protection strip (3) via
its pivot bearing (7a, 7b) situated at the side of the edge protection strip and may
be mounted to the edge (2) by means of its pivot bearing (6a, 6b) at the side of the
edge; and
wherein the main rhomboids (4a, 4b) are coupled to be displaceable parallel to one
another by means of said parallel guiding mechanism.
2. The edge protection device according to claim 1, characterized in that said parallel guiding mechanism is formed by a single torsion-resistant coupling
element (10) which is spaced apart from the edge protection strip (3), functions as
a pull and push rod and is operationally coupled to the two main rhomboids (4a, 4b)
via pivot bearings, so that the main rhomboids (4a, 4b) are coupled to one another
in a way that they may be displaced parallel to one another, wherein said coupling
element (10) optionally joins the outer pivot bearing (8a, 8b) of one of the main
rhomboids (4a, 4b) and the inner pivot bearing (9b, 9a) of the other main rhomboid
(4b, 4a), and/or an oblong recess (12) is formed in the coupling element (10) in the
area of the free inner pivot bearing (9a, 9b) which is not pivotably coupled to said
coupling element (10), said free inner pivot bearing (9a, 9b) engaging with said recess
(12), optionally via its journal, and being guided therein.
3. The edge protection device according to claim 1, characterized in that two coupling elements, a first coupling element (10') and a second coupling element
(10") are provided spaced apart from the edge protection strip (3), acting as pulling
means and preferably extending parallel to one another, said coupling elements (10',
10") being operationally coupled to the two main rhomboids (4a, 4b) via pivot bearings,
coupling said main rhomboids (4a, 4b) to one another so that they may be displaced
parallel to one another, wherein said first coupling element (10') optionally joins
the inner pivot bearing (9a, 9b) of one of the main rhomboids (4a, 4b) and the outer
pivot bearing (8b, 8a) of the other main rhomboid (4b, 4a), and said second coupling
element (10") joins the inner pivot bearing (9b, 9a) of the other main rhomboid (4a,
4b) which still remains free to the outer pivot bearing (8a, 8b) of the one main rhomboid
(4b, 4a) which still remains free, and/or an oblong recess (12') is formed in the
first coupling element (10') in the area of the free inner pivot bearing (9b, 9a)
of the second main rhomboid (4b) which is not coupled to said first coupling element
(10'), said free inner pivot bearing (9b, 9a) engaging with said recess (12'), optionally
via its journal, and being guided therein, and/or an oblong recess (12") is formed
in the second coupling element (10") in the area of the free inner pivot bearing (9a,
9b) of the first main rhomboid (4a) which is not coupled to said second coupling element
(10"), said free inner pivot bearing (9a, 9b) engaging with said recess (12"), optionally
via its journal, and being guided therein.
4. The edge protection device according to any one of the claims 1 to 3, characterized in that at least one additional middle rhomboid (4c, 4d,...) is disposed between the two
outer main rhomboids (4a, 4b), said middle rhomboid consisting of four pivotably coupled
middle rhomboid segments (5c, 5d,...), which are pivotably coupled to one another
via pivot bearings and pivot bearing journals (6, 7, 8, 9), namely via a pivot bearing
(6c, 6d,...) remote and turned away from said edge protection strip (3) at the side
of the edge (2), a pivot bearing (7c, 7d,...) close to and facing said edge protection
strip (3) at the side of the edge protection strip as well as two further inner and
outer pivot bearings (8c, 9c, 8d, 9d,...), in order to be pivotable in relation to
one another and to form a rhomboid together,
wherein each middle rhomboid (4c, 4d,...) is coupled to said edge protection strip
(3) via its pivot bearing (7c, 7d,...) situated at the side of the edge protection
strip and being mountable to the edge (2) by means of its pivot bearing (6c, 6d,...)
at the side of the edge, and
each of said middle rhomboids (4c, 4d,...) is coupled to said outer main rhomboids
(4a, 4b) by means of a parallel guiding mechanism to be displaceable parallel to them,
so that said edge protection strip (3) may only be displaced and moved in a direction
extending vertically to the edge (2), while remaining parallel to said edge (2), wherein
the coupling element (10), acting as a pull and push rod, is optionally coupled or
operationally coupled to each middle rhomboid (4c, 4d,...) via pivot bearings, coupling
each middle rhomboid (4c, 4d,...) to the outer main rhomboids (4a, 4b) so that they
may be displaced parallel to them, and/or the coupling element (10) is arranged at
the outer or inner pivot bearing (8c, 9c,...) of each of the middle rhomboids (4c,
4d,...), and/or further middle oblong recesses (15) are formed in the coupling element
(10), one in the area of each of the middle rhomboids (4c,...), namely in the area
of each free outer and inner pivot bearing (8c, 9c,...) which is not pivotably coupled
to said coupling element (10), said outer and inner pivot bearings (8c, 9c,...) engaging
with said recesses (15), optionally via their journals, and being guided therein.
5. The edge protection device according to claim 4, characterized in that the first coupling element (10') and the second coupling element (10") are coupled
or operationally coupled to each of the middle rhomboids (4c, 4d,...) via pivot bearings
and each middle rhomboid (4c, 4d,...) is thus coupled to the outer main rhomboids
(4a, 4b) to be displaceable parallel to them, wherein the first coupling element (10')
is optionally arranged at the outer or inner pivot bearing (8c, 9c,...) of each of
the middle rhomboids (4c, 4d,...), and/or the second coupling element (10") is arranged
at the inner or outer pivot bearing (9c, 8c,...) of each of the middle rhomboids (4c,
at,...) which still remains free, and/or further middle oblong recesses (15') are
formed in the first coupling element (10') in the area of each middle rhomboid (4c,
4d,...), namely in the area of each free inner and outer pivot bearing (8c, 9c,...)
which is not pivotably coupled to said first coupling element (10'), said free outer
and inner pivot bearings (8c, 9c...) engaging with said recesses (15'), optionally
via their journals, and being guided therein, and/or further middle oblong recesses
(15") are formed in the second coupling element (10") in the area of each middle rhomboid
(4c, 4d,...), namely in the area of each free outer and inner pivot bearing (8c, 9c...)
which is not coupled to said second coupling element (10"), said free outer and inner
pivot bearings (8c, 9c,...) engaging with said recesses (15"), optionally via their
journals, and being guided therein.
6. The edge protection device according to any one of the claims 1 to 5, characterized in that an angle (α) is defined between the rhomboid segments (5a, 5b, 5c,...) arranged at
the pivot bearing (7a, 7b, 7c) at the side of the edge protection strip (3) and the
displacement of the rhomboids (4) is restricted so that said angle (α) amounts to
between > 0° and <120°, particularly between 3° and 20°, in the initial position of
the edge protection device, in which it is not pushed together, wherein the displacement
of the rhomboids (4) is optionally restricted by at least one restriction element
(16a, 16b,...), particularly a rigid rod or a flexible rope, which is particularly
arranged between the edge protection strip (3) and the edge (2) or between one of
the pivot bearings (6, 7, 8, 9) and the edge protection strip (3) or the edge (2)
and restricts the rhomboids' displacement only in one direction or in both directions.
7. The edge protection device according to any one of the claims 2 to 6, characterized in that the coupling elements (10, 10', 10", ...) are formed as pulling elements, pushing
elements or pull and push elements, particularly as rigid and torsion-resistant round
or flat rods, particularly as U- or V-profiles or as elastic and easily flexible,
rope-like bodies.
8. The edge protection device according to any one of the claims 2 to 7, characterized in that, in case the coupling elements (10, 10', 10", ...) are rope-like bodies, particularly
ropes or cords, the recesses (12, 15) are eyelets or loops formed therein or ring-like
structures incorporated therein.
9. The edge protection device according to any one of the claims 1 to 8, characterized in that at least one of the main rhomboids (4a, 4b) or the middle rhomboids (4c, 4d,...)
has one or two guiding means (11a, 11b, 11c,...) in order to prevent an undesired
parallel displacement of the edge protection strip (3) towards the edge (2), said
guiding means (11a, 11b, 11c,...) being respectively formed by one of those rhomboid
segments (5a, 5b, 5c,...) which are arranged at the pivot bearing (7a, 7b, 7c,...)
at the side of the edge protection strip (3), said rhomboid segment (5a, 5b, 5c,...)
which is formed as a guiding means (11a, 11b, 11c,...) being elongated towards the
edge (2) or extending from the edge protection strip (3) to the edge (2) and, in its
mounting position, the guiding head (13a, 13b, 13c,...) continuously contacts the
edge (2) and said rhomboid segment (5a, 5b, 5c,...) which is formed as said guiding
means (11a, 11b, 11c,...) being arranged at one of the inner pivot bearings (9a, 9b)
or the outer pivot bearings (8a, 8b) of the main rhomboids (4a, 4b) or at one of the
inner and outer pivot bearings (8c, 9c,...) of the middle rhomboid(s) (4c, 4d,...),
said guiding head (13a, 13b, 13c,...) being thus displaced in a direction opposite
or leading away from the respective pivot bearing (7a, 7b, 7c...) at the side of the
edge protection strip (3).
10. The edge protection device according to any one of the claims 1 to 9, characterized in that means, particularly spring means (14), preferably compression or extension springs,
are provided for moving the edge protection strip (3) back into its initial position
in which it is spaced apart from the edge (2), wherein said means or spring means
(14) are optionally disposed between the coupling elements (10', 10") and that, via
said means or spring means (14), and said coupling means (10', 10") are operationally
coupled in relation to their relative displacement in relation to one another, and/or
said compression springs (14) extend from the outer and inner pivot bearings (8, 9)
to the edge or to the edge protection strip (3), and/or the direction of the spring
force of the means or spring means (14) extends along an axis parallel to the edge
protection strip (3) or at an angle to the edge protection strip (3) which decreases,
when the edge protection strip (3) moves towards the edge (2), and/or the spring means
(14) are biased with a force of 5 N/mm to 400 N/mm, particularly of 10 N/mm to 150
N/mm, and have a spring constant of 0.5 N/mm to 5 N/mm, particularly of 1 N/mm to
3 N/mm.
11. The edge protection device according to any one of the claims 1 to 10, characterized in that additional main rhomboids (4a', 4b', 4a", 4b",...) are provided for stabilizing the
edge protection strip (3) against the influence of at least partially lateral forces,
said additional main rhomboids (4a', 4b', 4a", 4b",...) being arranged adjacent to
the original two main rhomboids (4a, 4b), particularly parallel to them, and the main
rhomboids (4a, 4b) and the additional main rhomboids (4a', 4b', 4a", 4b",...) using
the same pivot bearings (6, 7, 8, 9) and being arranged on the same axes, the main
rhomboids (4a, 4b) and the additional rhomboids (4a', 4b', 4a", 4b",...) being coupled
to one another by means of a parallel guiding mechanism, so that the edge protection
strip (3) may only be displaced vertically to the edge (2) while remaining parallel
thereto.
12. The edge protection device according to any one of the claims 1 to 11, characterized in that additional middle rhomboids (4c', 4d', 4c", 4d",...) are provided, said additional
middle rhomboids (4c', 4d', 4c", 4d",...) being arranged adjacent to the original
middle rhomboids (4c, 4d), particularly parallel to them, and the middle rhomboids
(4c, 4d) and the additional middle rhomboids (4c', 4d', 4c", 4d",...) using the same
pivot bearings (6c, 7c, 8c, 9c) and being arranged on the same axes, the main rhomboids
(4a, 4b), the additional main rhomboids (4a', 4b', 4a", 4b",...), the middle rhomboids
(4c, 4d,...) and the additional middle rhomboids (4c', 4d', 4c", 4d",...) being coupled
to one another by means of a parallel guiding mechanism, so that the edge protection
strip (3) may only be displaced vertically to the edge (2) while remaining parallel
thereto.
13. The edge protection device according to claim 11 or 12, characterized in that additional coupling elements (10, 10', 10",...) are provided for stabilizing the
edge protection strip (3) against the influence of at least partially lateral forces,
said additional coupling elements (10, 10', 10") being coupled to the main rhomboids
(4a, 4b), the additional main rhomboids (4a', 4b', 4a", 4b",...), the middle rhomboids
(4c, 4d,...), and/or the additional middle rhomboids (4c', 4d', 4c", 4d",...) to be
displaceable parallel to them, so that the edge protection strip (3) may only be displaced
vertically to the edge (2) while remaining parallel thereto, and/or that webs (17a,
17b), in line with the axes of the pivot bearings (6, 7, 8, 9), are disposed between
the main rhomboids (4a, 4b) and the additional main rhomboids (4a', 4b', 4a", 4b",...),
spacing apart said main rhomboids (4a, 4b) and said additional main rhomboids (4a',
4b', 4a", 4b",...), and/or that webs (17c, 17d), in line with the axes of the pivot
bearings (6c, 7c, 8c, 9c,...), are disposed between the middle rhomboids (4c, 4d)
and the additional main rhomboids (4c', 4d', 4c", 4d",...), spacing apart said main
rhomboids (4c, 4d) and said additional main rhomboids (4c', 4d', 4c", 4d",...).
14. The edge protection device according to any one of the claims 3 to 13, characterized in that the coupling elements (10', 10") are formed as profiles having a U- or V-shaped section
and are inserted into one another, particularly by forming the second coupling element
(10") with a smaller diameter dimensions and the first coupling element (10') with
larger diameter dimensions, the second coupling element (10") being arranged inside
the first coupling element (10'), preferably in a central position and parallel thereto.
1. Dispositif (1) de protection des bords pour être monté aux bords (2) d'objets déplaçables,
particulièrement de portes coulissantes etc., pour empêcher ces objets de buter contre
des obstacles ou de coincer d'autres objets, pour empêcher des dégâts et des blessures
quand le bord (3) ou ledit dispositif (1) de protection des bords bute contre un obstacle,
ledit dispositif (1) comprenant:
- une baguette (3) de protection des bords qui, en opération, est écartée dudit bord
(2);
- des moyens (4a, 4b, 4c,...) pour monter ladite baguette (3) de protection des bords
audit bord (2); et
- des moyens de détection pour détecter le déplacement de ladite baguette (3) de protection
des bords vers ledit bord (2) et, quand le rapprochement de ladite baguette (3) de
protection des bords audit bord (2) est détecté, le déplacement du bord (2) peut,
selon le cas, être arrêté,
caractérisé en ce que
lesdits moyens (4a, 4b, 4c,...) pour monter ladite baguette (3) de protection des
bords ont une structure en forme de grille articulée ou en forme de moyens de guidage
déplaçables et pivotables en forme de parallélogrammes ou consistent en un ou plusieurs
éléments en forme de grille articulée combinés, lesdits moyens (4a, 4b, 4c,...) étant
reliés par un mécanisme de guidage parallèle en forme d'éléments de jonction reliant
lesdits moyens (4a, 4b, 4c,...) pour que ceux-ci sont déplacés parallèlement, ainsi
que la baguette (3) de protection des bords ne peut qu'être déplacée dans une direction
verticale par rapport au bord (2), en maintenant son orientation parallèle audit bord
(2), et que la baguette (3) de protection des bords n'est que déplacée dans une direction
verticale par rapport audit bord (2), ladite baguette (3) de protection des bords
étant constamment orientée parallèlement audit bord (2) quand elle est en train d'être
déplacée par rapport à celui-ci, au moins deux parallélogrammes extérieurs ou terminaux
(4a, 4b), un premier parallélogramme principal extérieur (4a) et un deuxième parallélogramme
principal extérieur (4b), étant fournis pour attacher ladite baguette (3) de protection
des bords audit bord (2), chacun de ces parallélogrammes principaux (4a, 4b) consistant
en quatre segments (5a, 5b) de parallélogramme principal qui sont combinés de manière
pivotante par des paliers de pivotement et les tourillons (6, 7, 8, 9) des paliers
de pivotement, à savoir par un palier de pivotement (6a, 6b) qui est éloigné et détourné
de ladite baguette (3) de protection des bords sur le côté du bord (2), un palier
de pivotement (7a, 7b) près de et tourné vers la baguette (3) de protection des bords
sur le côté de ladite baguette de protection des bords, un palier de pivotement (8a,
8b) intérieur s'étendant vers l'intérieur et tourné vers le parallélogramme (4b, 4a)
principal voisin, et un palier de pivotement (8a, 8b) extérieur s'étendant vers l'extérieur
et détourné du parallélogramme (4b, 4a), pour pivoter l'un par rapport à l'autre et
pour former un parallélogramme ensemble,
chaque parallélogramme (4a, 4b) principal étant attaché à ladite baguette (3) de protection
des bords par son palier de pivotement (7a, 7b) qui se trouve sur le côté de la baguette
de protection des bords et peut être attaché audit bord (2) par son palier de pivotement
(6a, 6b) qui se trouve sur le côté dudit bord, et
lesdits parallélogrammes (4a, 4b) principaux étant reliés par ledit mécanisme de guidage
parallèle pour être déplacés parallèlement un par rapport à l'autre.
2. Dispositif de protection des bords selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit mécanisme de guidage parallèle consiste en un seul élément (10) de jonction
résistant à la torsion qui est écarté de ladite baguette (3) de protection des bords,
sert comme barre de poussée et de traction et, par des paliers de pivotement, est
relié aux deux parallélogrammes principaux (4a, 4b) de manière opérationnelle pour
que lesdits parallélogrammes principaux (4a, 4b) sont reliés l'un à l'autre pour être
déplacés parallèlement, ledit élément de jonction (10) éventuellement reliant le palier
de pivotement (8a, 8b) extérieur d'un premier des parallélogrammes (4a, 4b) principaux
et le palier de pivotement (9b, 9a) intérieur de l'autre parallélogramme principal
(4b, 4a) et/ou un creux oblong (12) étant formé dans ledit élément de jonction (10)
dans le domaine du palier de pivotement (9a, 9b) intérieur libre qui n'est pas relié
de manière pivotante audit élément de jonction (10), ledit palier de pivotement (9a,
9b) intérieur libre s'engrenant dans ledit creux (12), éventuellement par son tourillon,
et étant guidé là-dedans.
3. Dispositif de protection des bords selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux éléments de jonction, un premier élément de jonction (10') et un deuxième élément
de jonction (10"), sont fournis écartés de ladite baguette (3) de protection des bords,
servant de moyens de traction et s'étendant, de préférence, parallèlement, lesdits
éléments de jonction (10', 10") étant reliés, de manière opérationnelle, aux deux
parallélogrammes principaux (4a, 4b) par des paliers de pivotement, reliant lesdits
parallélogrammes principaux (4a, 4b) pour qu'ils soient déplacés parallèlement, le
premier élément de jonction (10') éventuellement reliant le palier de pivotement (9a,
9b) intérieur de l'un des parallélogrammes (4a, 4b) principaux et le palier de pivotement
(8b, 8a) extérieur de l'autre parallélogramme (4b, 4a) principal, et le deuxième élément
de jonction (10") reliant le palier de pivotement (9b, 9a) intérieur de l'autre des
parallélogrammes (4a, 4b) principaux et le palier de pivotement (8a, 8b) extérieur
dudit un parallélogramme (4b, 4a) principal qui est encore libre, et/ou un creux (12')
oblong étant formé dans le premier élément de jonction (10') dans le domaine du palier
de pivotement (9b, 9a) intérieur libre du deuxième parallélogramme (4b) principal,
qui n'est pas relié de manière pivotant audit premier élément de jonction (10'), ledit
palier de pivotement (9b, 9a) intérieur libre s'engrenant dans ledit creux (12'),
éventuellement par son tourillon, et étant guidé là-dedans, et/ou un creux (12") oblong
étant formé dans le deuxième élément de jonction (10") dans le domaine du palier de
pivotement (9a, 9b) intérieur libre du premier parallélogramme (4b) principal, qui
n'est pas relié de manière pivotant audit deuxième élément de jonction (10"), ledit
palier de pivotement (9a, 9b) intérieur libre s'engrenant dans ledit creux (12"),
éventuellement par son tourillon, et étant guidé là-dedans.
4. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'au moins un parallélogramme (4c, 4d,...) central additionnel est aménagé entre les
deux parallélogrammes (4a, 4b) principaux extérieurs, ledit parallélogramme central
consistant en quatre segments (5a, 5b) de parallélogramme central qui sont combinés
de manière pivotante par des paliers de pivotement et des tourillons (6, 7, 8, 9)
des paliers de pivotement, à savoir par un palier de pivotement (6c, 6d,...) qui est
éloigné et détourné de ladite baguette (3) de protection des bords sur le côté de
ladite baguette (3) de protection des bords, un palier de pivotement (7c, 7d,...)
près de et tourné vers la baguette (3) de protection des bords sur le côté de ladite
baguette de protection des bords ainsi que par deux autres paliers (8c, 9c, 8d, 9d,...)
de pivotement intérieurs et extérieurs, pour pivoter l'un par rapport à l'autre et
pour former un parallélogramme ensemble,
chaque parallélogramme (4c, 4d,...) central étant éventuellement attaché à ladite
baguette (3) de protection des bords par son palier de pivotement (7c, 7d,...) qui
se trouve sur le côté de la baguette de protection des bords et peut être attaché
audit bord (2) par son palier de pivotement (6c, 6d) qui se trouve sur le côté dudit
bord, et chaque parallélogramme (4c, 4d,...) central étant relié aux parallélogrammes
(4a, 4b) principaux extérieurs par un mécanisme de guidage parallèle pour être déplacés
parallèlement un par rapport auxdits parallélogrammes principaux, ainsi que ladite
baguette (3) de protection des bords ne peut qu'être déplacée dans une direction verticale
par rapport au bord (2), en maintenant son orientation parallèle audit bord (2), l'élément
de jonction (10), qui sert comme barre de poussée et de traction, étant éventuellement
relié de manière opérationnelle à chaque parallélogramme (4c, 4d,...) central par
des paliers de pivotement, reliant chaque parallélogramme (4c, 4d,...) central aux
parallélogrammes (4a, 4b) principaux extérieurs pour qu'ils soient déplacés parallèlement
et/ou l'élément de jonction (10) étant aménagé dans le palier intérieur (8c, 9c,...)
de chacun des parallélogrammes (4c, 4d,...) centraux et/ou d'autres creux (15) oblongs
étant formés dans l'élément de jonction (10), l'un dans le domaine de chacun des parallélogrammes
centraux (4c,...), à savoir dans le domaine de chaque palier de pivotement (8c, 9c,...)
intérieur et extérieur libre qui n'est pas relié de manière pivotante audit élément
de jonction (10), lesdits paliers extérieurs et intérieurs (8c, 9c,...) s'engrenant
dans lesdits creux (15), éventuellement par leurs tourillons, et étant guidés là-dedans.
5. Dispositif de protection des bords selon la revendication 4, caractérisé en ce que le premier élément de jonction (10') et le deuxième élément de jonction (10") sont
reliés de manière opérationnelle à chacun des parallélogrammes centraux (4c, 4d,...)
par des paliers de pivotement et, ainsi, chaque parallélogramme central (4c, 4d,...)
est relié aux parallélogrammes principaux (4a, 4b) extérieurs pour être déplacé parallèlement
auxdits parallélogrammes principaux, le premier élément de jonction (10') étant éventuellement
aménagé dans le palier de pivotement (8c, 9c,...) intérieur ou extérieur de chacun
des parallélogrammes centraux (4c, 4d,...) et le deuxième élément de jonction (10")
étant aménagé dans le palier de pivotement (8c, 9c,...) intérieur ou extérieur, qui
est encore libre, de chacun des parallélogrammes centraux (4c, 4d,...) et/ou un creux
oblong central (15') étant formé dans le premier élément de jonction (10') dans le
domaine de chaque parallélogramme central (4c, 4d,...), à savoir dans le domaine de
chaque palier de pivotement (8c, 9c,...) intérieur et extérieur qui n'est pas relié,
de manière pivotante, audit premier élément de jonction (10'), lesdits paliers de
pivotement (8c, 9c...) intérieurs et extérieurs libres s'engrenant dans lesdits creux
(15'), éventuellement par leurs tourillons, et étant guidés là-dedans, et/ou un creux
oblong central (15") étant formé dans le deuxième élément de jonction (10") dans le
domaine de chaque parallélogramme central (4c, 4d,...), à savoir dans le domaine de
chaque palier de pivotement (8c, 9c,...) intérieur et extérieur qui n'est pas relié,
de manière pivotante, audit deuxième élément de jonction (10"), lesdits paliers de
pivotement (8c, 9c...) intérieurs et extérieurs libres s'engrenant dans lesdits creux
(15"), éventuellement par leurs tourillons, et étant guidés là-dedans.
6. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'un angle (α) est défini entre les segments (5a, 5b, 5c,...) des parallélogrammes aménagés
dans le palier de pivotement (7a, 7b, 7c) sur le côté de la baguette (3) de protection
des bords et le déplacement des parallélogrammes (4) est limité pour que ledit angle
(α) soit entre >0° et <120°, de préférence entre 3° et 20°, dans la position initiale
dudit dispositif de protection des bords, dans laquelle ledit dispositif n'est pas
rétracté, le déplacement des parallélogrammes (4) étant éventuellement limité par
au moins un élément limitant (16a, 16b,...), notamment une barre rigide ou un câble
flexible, qui est notamment aménagé entre la baguette (3) de protection des bords
et le bord (2) ou entre l'un des paliers de pivotement (6, 7, 8, 9) et la baguette
(3) de protection des bords ou le bord (2) et limite le déplacement des parallélogrammes
seulement dans une direction ou dans deux directions.
7. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé en ce que les éléments de jonction (10, 10', 10", ...) sont formés comme des éléments de traction,
des éléments de poussée ou des éléments de traction et de poussée, notamment comme
des barres rigides et résistantes à la torsion en forme circulaire ou plate, notamment
comme des profilés en U ou en V ou comme des corps élastiques et souples qui ressemblent
à des câbles.
8. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que, quand les éléments de jonction (10, 10', 10", ...) sont des corps ressemblant à
des câbles, notamment des câbles ou des cordons, les creux (12, 15) sont des oeillets
ou des boucles formés par lesdits corps ou des structures annulaires qui y sont intégrés.
9. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'au moins l'un des parallélogrammes principaux (4a, 4b) ou des parallélogrammes centraux
(4c, 4d,...) a un ou deux éléments de guidage (11a, 11b, 11c,...) pour empêcher un
déplacement parallèle non-désiré de la baguette (3) de protection des bords vers le
bord (2), lesdits éléments de (11a, 11b, 11c,...) étant respectivement formés par
l'un des segments (5a, 5b, 5c,...) des parallélogrammes qui sont aménagé dans le palier
de pivotement (7a, 7b, 7c,...) sur le côté de ladite baguette (3) de protection des
bords, ledit segment (5a, 5b, 5c,...) d'un parallélogramme, qui est formé comme un
élément de guidage (11a, 11b, 11c,...), étant allongé vers le bord (2) ou s'étendant
de ladite baguette (3) de protection des bords vers le bord (3) et, dans sa position
de montage, sa tête de guidage (13a, 13b, 13c,...) étant en contact continu avec le
bord (2) ledit segment (5a, 5b, 5c,...) du parallélogramme, qui est formé comme ledit
élément de guidage (11a, 11b, 11c,...), étant aménagé dans l'un des paliers de pivotement
(9a, 9b) intérieurs ou dans l'un des paliers de pivotement (8a, 8b) extérieurs des
parallélogrammes principaux (4a, 4b) ou dans l'un des paliers de pivotement (8c, 9c,...)
intérieurs et extérieurs du parallélogramme central/des parallélogrammes centraux
(4c, 4d,...), ladite tête de guidage (13a, 13b, 13c,...) étant ainsi déplacée dans
une direction opposée au palier de pivotement (7a, 7b, 7c...) respectif qui se trouve
sur le côté de la baguette (3) de protection des bords.
10. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que des moyens, notamment des moyens de ressort (14), notamment des ressorts de traction
ou des ressorts de pression, sont fournis pour remettre la baguette (3) de protection
des bords dans sa position initiale, dans laquelle il se trouve écarté du bord (2),
lesdits moyens de ressort (14) étant éventuellement aménagés entre les éléments de
jonction (10', 10") et que, par lesdits moyens ou moyens de ressort (14), lesdits
éléments de jonction (10', 10") sont reliés ou reliés de manière opérationnelle en
ce qui concerne leurs déplacements relatifs et/ou les ressorts de pression (14) s'étendant
des paliers de pivotement (8, 9) extérieurs et intérieurs vers le bord ou la baguette
(3) de protection des bords et/ou la direction de la tension de ressort des moyens
ou des moyens de ressort (14) s'étendant le long d'un axe qui est parallèle à la baguette
(3) de protection des bords ou avec un angle par rapport à la baguette (3) de protection
des bords qui diminue quand la baguette (3) de protection des bords se déplace vers
le bord (2) et/ou les moyens de ressort (14) étant précontraints avec une force de
5 N/mm à 400 N/mm, notamment de 10 N/mm à 150 N/mm, et ont une constante de rappel
de 0.5 N/mm à 5 N/mm, notamment de 1 N/mm à 3 N/mm.
11. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que des parallélogrammes principaux additionnels (4a', 4b', 4a", 4b",...) sont fournis
pour stabiliser la baguette (3) de protection des bords contre l'influence de forces,
qui sont au moins partiellement latéraux, lesdits parallélogrammes principaux additionnels
(4a', 4b', 4a", 4b",...) étant aménagés à côté des (notamment parallèle aux) aux deux
parallélogrammes principaux (4a, 4b) originaux, les parallélogrammes principaux (4a,
4b) et les parallélogrammes principaux additionnels (4a', 4b', 4a", 4b",...) utilisant
les mêmes paliers de pivotement (6, 7, 8, 9) et étant aménagés sur les mêmes axes,
les parallélogrammes principaux (4a, 4b) et les parallélogrammes principaux additionnels
(4a', 4b', 4a", 4b",...) étant reliés par un mécanisme de guidage parallèle, ainsi
que la baguette (3) de protection des bords ne peut qu'être déplacée dans une direction
verticale par rapport au bord (2), en maintenant son orientation parallèle audit bord
(2).
12. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que des parallélogrammes centraux additionnels (4c', 4d', 4c", 4d",...) sont fournis,
lesdits parallélogrammes centraux additionnels (4c', 4d', 4c", 4d",...) étant aménagés
à côté des (notamment parallèle aux) parallélogrammes centraux (4c, 4d,...) originaux,
les parallélogrammes centraux (4c, 4d,...) et les parallélogrammes centraux additionnels
(4c', 4d', 4c", 4d",...) utilisant les mêmes paliers de pivotement (6c, 7c, 8c, 9c,...)
et étant aménagés sur les mêmes axes, les parallélogrammes centraux (4c, 4d,...) et
les parallélogrammes centraux additionnels (4c', 4d', 4c", 4d",...) étant relies par
un mécanisme de guidage parallèle, ainsi que la baguette (3) de protection des bords
ne peut qu'être déplacée dans une direction verticale par rapport au bord (2), en
maintenant son orientation parallèle audit bord (2).
13. Dispositif de protection des bords selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que des éléments de jonction additionnels (10, 10', 10",...) sont fournis pour stabiliser
la baguette (3) de protection des bords contre l'influence de forces, qui sont au
moins partiellement latéraux, lesdits éléments de jonction additionnels (10, 10',
10",...) étant relies aux parallélogrammes principaux (4a, 4b), aux parallélogrammes
principaux additionnels (4a', 4b', 4a", 4b",...), aux parallélogrammes centraux (4c,
4d,...) et/ou aux parallélogrammes centraux additionnels (4c', 4d', 4c", 4d",...)
pour être déplacés parallèle auxdits parallélogrammes, ainsi que la baguette (3) de
protection des bords ne peut qu'être déplacée dans une direction verticale par rapport
au bord (2), en maintenant son orientation parallèle audit bord (2) et/ou que des
nervures (17a, 17b), aménagées sur les axes des paliers de pivotement (6, 7, 8, 9),
sont aménagées entre les parallélogrammes principaux (4a, 4b) et les parallélogrammes
principaux additionnels (4a', 4b', 4a", 4b",...), écartant lesdits parallélogrammes
principaux (4a, 4b) desdits parallélogrammes principaux additionnels (4a', 4b', 4a",
4b",...) et/ou que des nervures (17c, 17d), aménagées sur les axes des paliers de
pivotement (6, 7, 8, 9), sont aménagées entre les parallélogrammes centraux (4c, 4d)
et les parallélogrammes centraux additionnels (4c', 4d', 4c", 4d",...), écartant lesdits
parallélogrammes centraux (4c, 4d) desdits parallélogrammes centraux additionnels
(4c', 4d', 4c", 4d",...).
14. Dispositif de protection des bords selon l'une des revendications 3 à 13, caractérisé en ce que les éléments de jonction (10', 10") sont formés comme profiles en U ou en V et sont
insérés l'un dans l'autre, notamment par former un deuxième élément de jonction (10")
d'un diamètre plus petit et un premier élément de jonction (10') d'un diamètre plus
grand, le deuxième élément de jonction (10") étant aménagé à l'intérieur du premier
élément de jonction (10'), de préférence dans une position centrale et parallèle.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente