(19)
(11) EP 1 683 933 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.07.2012  Patentblatt  2012/30

(21) Anmeldenummer: 06000125.2

(22) Anmeldetag:  04.01.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 3/00(2006.01)
E05B 3/04(2006.01)

(54)

Betätigungshandhabe

Actuation handle

Poignée d'actionnement


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 17.01.2005 DE 202005000785 U
07.11.2005 DE 202005017497 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(73) Patentinhaber: HOPPE AG
39010 St. Martin i.P. (IT)

(72) Erfinder:
  • Engel, Heinz-Eckhard
    I-39020 Glurns (DE)
  • Stieger, Rudolf
    I-39023 Laas (DE)
  • Zeus, Christian Josef Stephan
    I-39020 Stilfs (DE)

(74) Vertreter: Buchhold, Jürgen 
Olbricht Buchhold Keulertz Partnerschaft Bettinastrasse 53-55
60325 Frankfurt/Main
60325 Frankfurt/Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 149 929
GB-A- 191 224 105
JP-A- 2003 097 103
US-A- 1 487 496
US-A- 2 478 304
GB-A- 476 709
JP-A- 8 232 511
US-A- 708 336
US-A- 1 549 060
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl.

    [0002] Betätigungshandhaben sind in zahlreichen Ausgestaltungen bekannt. Sie dienen beispielsweise zum Öffnen und Schließen eines Fensters, einer Tür o.dgl., wobei ein Handgriff meist über einen Mitnehmer, z.B. einen Vierkantstift, zur Dreh-Mitnahme einer Betätigungseinrichtung im Fenster- oder Türflügel ausgebildet ist, etwa eines Fenstergetriebes oder einer Schloßnuß.

    [0003] Neben dem Drehmoment muß der Mitnehmer gewöhnlich auch axiale Zugkräfte übertragen, z.B. bei Türbeschlägen. Die Verbindung zwischen Handgriff und Mitnehmer muß dabei so ausgebildet sein, daß beide nach der Montage axial und drehfest miteinander verankert sind, wobei - je nach Ausbildung des Fensters oder der Tür - eine Anpassung der Stiftverbindung an die jeweilige Dicke des Fensterrahmens oder des Türblatts möglich sein muß.

    [0004] DE-U1-1 927 916 oder DE-U1-1 937 220 verwenden hierzu zweigeteilte Vierkantstifte, wobei an den Enden beider Stifthälften breitere Kerben mit Keilflächen ausgebildet sind, die sich in zwei Richtungen verengen und zwischen die eine Spreizschraube eingreift. Die längliche Ausbildung der Kerben ermöglicht in Axialrichtung eine variable Festlegung des Vierkantstifts und damit eine Anpassung an die jeweilige Türstärke. Die in den Griffhals eingedrehte Spreizschraube kann jedoch aus dem Handgriff hervorstehen, was ästhetisch unbefriedigend ist und zu Verletzungen führen kann. Zudem ist der Fertigungsaufwand relativ hoch, weil für jeden Vierkantstift eine rechte und eine linke Stifthälfte benötigt wird; Produktion und Lagerhaltung werden mithin doppelt belastet. Die Montage ist aufwendig und ohne Werkzeug nicht möglich.

    [0005] DE-U1-86 05 427 verwendet für eine Türgriffverbindung einen besonders gestalteten Gewindestift, der an äußeren Kanten oberhalb von Längsnuten zweier gleichartiger Vierkanthälften angreift und beim Einschrauben dazwischen gepreßt wird. Die zwiebelkopfförmige Spitze des Gewindestifts stützt sich dabei in einem V-förmigen Hohlraum an verdrängtem Material der Vierkanthälften ab. Auch hier ist für die Festlegung des Mitnehmers im Handgriff ein separater Füge- und Montagevorgang notwendig, wobei die Festigkeit der Verbindung von der ordnungsgemäßen Festlegung des Gewindestifts abhängig ist. Dieser zerstört die Oberflächen und Kanten der Vierkanthälften nachhaltig, so daß eine wiederholte Montage nur bedingt möglich ist. Zudem können sich die Vierkanthälften bei starker Beanspruchung gegeneinander verschieben, so daß eine dauerhafte Axialbefestigung nicht immer gewährleistet ist.

    [0006] Andere Lösung verwenden zur Verbesserung der Axialfestigkeit sowie zur Überbrückung von Fertigungstoleranzen Vollprofil-Vierkantstifte in Verbindung mit geschlitzten Blattfederelementen oder mit gewellten Federelementen (siehe z.B. DE-A-2 024 652). In EP-B1-0 436 795 hat der Verbindungsstift an einer Seitenfläche eine durchgehende Längsnut und endseitig ein Sackloch mit Schultern zur Abstützung der abgewinkelten Enden einer länglichen Blattfeder. Die Längsnut im Vierkantstift erleichtert das Eindringen der Befestigungsschraube in einen endseitig vorhandenen Blattfeder-Längsschlitz, der schmaler ist als die endseitige Verdickung der Befestigungsschraube. Die Befestigung erhält dadurch eine besondere Spannung, wobei der Wellbereich der Blattfeder den Verbindungsstift in der Schloßnuß axial festhält. Eine solche Verbindung ist ebenfalls aufwendig in der Herstellung und in der Lagerhaltung. Bei der Montage müssen mehrere Bauteile gefügt werden, wobei stets das passende Werkzeug greifbar sein muß.

    [0007] US 2 478 304 A beschreibt eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff und einem Vierkant, der drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist. Hierzu ist zwischen dem Handgriff und dem Vierkant eine Vorrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass das Einführen des Vierkants in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar und in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist. Die Vorrichtung hat einen Klemmrahmen, der den Vierkant schwenkbar umschließt und mit diesem kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist. Dabei ist der Klemmrahmen in ein Richtung parallel zum Vierkant von einer permanenten Federkraft beaufschlagt. Ferner ist der Klemmrahmen um eine Schwenkachse gelagert, die parallel zu einer der Seitenflächen des Vierkants verläuft.

    [0008] DE 149 929 C skizziert eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff und einem Vierkant, der drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist. Hierzu ist zwischen dem Handgriff und dem Vierkant eine Vorrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass der eingeführte Vierkant fixiert werden kann. Die Vorrichtung weist einen Klemmrahmen auf, der den Vierkant schwenkbar umschließt und mit dem Vierkant kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist. Dieser Klemmrahmen hat eine Schwenkachse, die parallel zu einer der Seitenflächen des Vierkants verläuft. Mittel einer Hülse zwischen dem Türgriff und der Tür, mit einem Führungsgewinde, kann der Klemmrahmen geschwenkt werden, indem dieser einseitig in das Führungsgewinde eingreift.

    [0009] GB 24105 A offenbart eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff und einem Vierkant, der drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist. Hierzu ist zwischen dem Handgriff und dem Vierkant eine Vorrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass das Einführen des Vierkants in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar und in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist. Die Vorrichtung weist einen Klemmrahmen auf, der den Vierkant schwenkbar umschließt und mit dem Vierkant kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist. Dabei ist der Klemmrahmen in einer Richtung parallel zum Vierkant von einer permanenten Federkraft beaufschlagt. Ferner ist der Klemmrahmen um eine Schwenkachse gelagert, die parallel zu einer der Seitenflächen des Vierkants verläuft.

    [0010] JP 2003 097 103 A offenbart eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff und einem Vierkant, der drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist. Hierzu ist zwischen dem Handgriff und dem Vierkant eine Vorrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass das Einführen des Vierkants in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar und in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist. Die Vorrichtung weist einen Klemmrahmen auf, der den Vierkant schwenkbar umschließt und mit dem Vierkant kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist. Dabei ist der Klemmrahmen in einer Richtung parallel zum Vierkant von einer permanenten Federkraft beaufschlagt. Ferner ist der Klemmrahmen um eine Schwenkachse gelagert, die parallel zu einer der Seitenflächen des Vierkants verläuft

    [0011] JP 8 232 511 A erörtert eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff und einem Vierkant, der drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist. Hierzu ist zwischen dem Handgriff und dem Vierkant eine Vorrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass das Einführen des Vierkants in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar und in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist. Die Vorrichtung weist einen Klemmrahmen auf, der den Vierkant schwenkbar umschließt und mit dem Vierkant kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist. Zur Verstärkung des Eingriffs hat der Vierkant zusätzlich eine raue Oberflächenzone. Der Klemmrahmen ist in einer Richtung parallel zum Vierkant von einer permanenten Federkraft beaufschlagt. Ferner ist der Klemmrahmen um eine Schwenkachse gelagert, die parallel zu einer der Seitenflächen des Vierkants verläuft.

    [0012] US 708 336 A beschreibt eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff und einem Vierkant, der drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist. Hierzu ist zwischen dem Handgriff und dem Vierkant eine Vorrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass das Einführen des Vierkants in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar und in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist. Die Vorrichtung weist einen Klemmrahmen auf, der den Vierkant schwenkbar umschließt, und mit dem Vierkant kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist. Dabei ist der Klemmrahmen in einer Richtung parallel zum Vierkant von einer permanenten Federkraft beaufschlagt. Ferner ist der Klemmrahmen um eine Schwenkachse gelagert, die parallel zu einer der Seitenflächen des Vierkants verläuft.

    [0013] Ziel der Erfindung ist es, diese und weitere Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine Betätigungshandhabe zu schaffen, die eine dauerhaft zuverlässige Verbindung zwischen Mitnehmer und Handgriff ermöglicht und ohne jedes Werkzeug montierbar ist. Die Verbindung soll sich an unterschiedliche Rahmen- und Flügelstärken anpassen und selbst erhöhten Belastungen dauerhaft standhalten. Angestrebt wird ferner ein kostengünstiger, bei Bedarf demontierbarer Aufbau sowie eine einfache Handhabung. Außerdem soll die Wiederverwendbarkeit nach wiederholter Demontage gewährleistet sein.

    [0014] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 17.

    [0015] Bei einer Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff und mit einem Mitnehmerelement, das drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist, wobei zwischen dem Handgriff und dem Mitnehmerelement eine Vorrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, daß das Einführen des Mitnehmerelements in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar und in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Sperr- oder Klemmelement aufweist, das mit dem Mitnehmerelement kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist, wobei die Sperr- oder Klemmelemente in der entgegengesetzten Richtung von einer permanenten Kraft, die eine Federkraft ist, beaufschlagt sind, wobei das Sperr- oder Klemmelement wenigstens ein Klemmrahmen ist, der das Mitnehmerelement umschließt, wobei das Sperr- oder Klemmelement in einer Hülse angeordnet ist und die Hülse im Griff fixiert oder fixierbar ist, und wobei das Sperr- oder Klemmelement schwenkbar gelagert ist, sieht die Erfindung vor, dass die Schwenkachse des Sperr- oder Klemmelements diagonal zur Querschnittsfläche des Mitnehmerelements liegt.

    [0016] Damit ist es möglich, die Betätigungshandhabe ebenso einfach wie rasch ohne jegliches Werkzeug zu montieren. Der Mitnehmer, meist ein Vierkantstift, wird lediglich - wie gewohnt - in den Handgriff eingeführt. Ein Herausziehen in der entgegengesetzten Richtung ist danach jedoch nicht mehr möglich, weil die Vorrichtung als Sperrvorrichtung wirkt und den Mitnehmer im Handgriff fixiert. Dabei ist es unerheblich wie weit man den Mitnehmer in den Handgriff einführt. Sobald die Sperrvorrichtung den Mitnehmer erfaßt hat, ist dieser - vorzugsweise in Axialrichtung - festgelegt und kann zunächst nicht wieder aus dem Handgriff herausgezogen werden. Unterschiedliche Türstärken oder Fensterrahmenprofile werden dabei automatisch berücksichtigt, d.h. der Handgriff wird lediglich bis zum Anschlag aufgesteckt und liegt anschließend wackelfrei an seiner Anschlagplatte oder am jeweiligen Bauelement an. Die Vorrichtung fixiert den Mitnehmer im Handgriff derart, daß die Betätigungshandhabe auch hohen Belastungen dauerhaft standhält. Ein versehentliches Lösen oder Lockern ist nicht möglich. Der Vierkantstift wird beim Festlegen weder merklich beschädigt noch verformt, so daß die Wiederverwendbarkeit nach einer Demontage gewährleistet ist.

    [0017] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Sperrvorrichtung mit einem Klemmrahmen mit eingeführtem Vierkantstift, wobei die Schwenkachse des Klemmrahmens parallel zu einer Seitenfläche des Vierkantstifts verläuft;
    Fig. 2
    eine Teilansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Sperrvorrichtung für eine Betätigungshandhabe, teilweise im Schnitt;
    Fig. 3
    eine Schrägansicht der Hülse der Sperrvorrichtung von Fig. 2;
    Fig. 4
    eine Teil-Schrägansicht einer weiteren Bauform einer Betätigungshandhabe;
    Fig. 5
    die Betätigungshandhabe von Fig. 4 in einer auseinandergezogenen Darstellung; und
    Fig. 6
    eine weitere Ausführungsform einer Sperrvorrichtung für eine Betätigungshandhabe als vormontierte Baueinheit.


    [0018] Fig. 1 zeigt eine Betätigungshandhabe 10 mit einer Vorrichtung 40, die derart ausgebildet ist, daß das Einführen des Mitnehmerelements 30 in den (hier nicht gezeigten) Handgriff 20 in einer ersten Richtung R1 bewirkbar ist, während das Herausziehen des Mitnehmerelements 30 aus dem Handgriff 20 in entgegengesetzter Richtung R2 sofort gesperrt wird. Diese Ausführungsform ist nicht von Anspruch 1 umfasst, denn die Schwenkachse eines Klemmrahmens verläuft hier parallel zu einer der Seitenflächen des Mitnahmeelements. Es handelt sich mithin nicht um einen Teil der Erfindung, sondern um Stand der Technik, der jedoch das Verständnis der Erfindung erleichtert.

    [0019] Eine Hülse 150 ist mit einem Zylindermantel 52 in der Ausnehmung 25 im (ebenfalls nicht dargestellten) Griffhals 23 des Handgriffs 20 fest montiert, vorzugsweise eingeschraubt. Der axial erhöhte, flanschartige Bund 55 stützt sich mit einem Kragen 48 an einer oberen Stufe 21 im Griffhals 23 ab, so daß über dem Griffhals 23 ein Griffbund 24 ausgebildet ist.

    [0020] Der Bund 55 hat seitlich eine quer zur Längsachse A verlaufende Ausnehmung 45, in der ein etwa ringförmiger Klemmrahmen 71 schubladenartig und mit Bewegungsspiel eingesetzt ist. Der Rahmen 71 weist zentrisch eine eckige Ausnehmung 73 auf, die kongruent zur Ausnehmung 44 im Bund 55 liegt und deren lichte Weite zumindest in Längsrichtung der Ausnehmung 45 größer ist als die Querschnittsabmessung des Vierkantstifts 30. Quer zur Längsachse A und parallel zu einer Seitenfläche 32 des Vierkantstifts 30 ist an dem Klemmrahmen 71 eine Stützkante 75 ausgebildet, die gegenüber der Rahmenoberseite 77 in Axialrichtung A leicht erhöht liegt und die beispielsweise durch Abkröpfen erzeugt worden ist. Der Klemmrahmen 71 stützt sich mithin einseitig an der (nicht näher bezeichneten) Unterseite der Ausnehmung 45 im Bund 55 ab und bildet ein schräg zur Axialrichtung A liegendes Sperr- bzw. Klemmelement 70, so daß zwei gegenüberliegende (ebenfalls nicht näher bezeichnete) Kanten der Ausnehmung 73 mit den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 in Eingriff bringbar sind.

    [0021] Zwischen dem Klemmrahmen 71 und dem Boden 53 der Hülse 150 sitzt die Feder 80, die den Klemmrahmen 71 und damit das Sperrelement 70 permanent in Axialrichtung A bzw. in Richtung R2 belastet. Die lichte Höhe der Ausnehmung 45 im Bund 55 und die Höhe der Stützkante 75 gegenüber der Oberseite 77 des Klemmrahmens 71 sind dabei so bemessen, daß der Klemmrahmen 71 bezogen auf den Vierkantstift 30 stets seine Schrägstellung einnehmen kann.

    [0022] Führt man den Vierkantstift 30 in Fügerichtung R1 in die Vorrichtung 40 bzw. in den Handgriff 20 ein, so wird der schräg liegende Klemmrahmen 71 gegen den Widerstand der Feder 80 aus seiner Schräglage heraus nach unten geschwenkt. Die Schwenkbewegung erfolgt dabei parallel zu den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 um die seitliche Stützkante 75 herum. Der Vierkantstift 30 kann ungehindert in die Ausnehmung 73 im Klemmrahmen 71 eintreten, wobei die Kanten der Ausnehmung 73 an den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 ungehindert entlanggleiten.

    [0023] Zieht man hingegen den Vierkantstift 30 in entgegengesetzter Richtung R2, verbleibt der von der Feder 80 permanent belastete Klemmrahmen 71 in seiner Schräglage und die bereits an den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 anliegenden Kanten der Ausnehmung 73 werden in den Vierkantstift 30 hineingedrückt. Die dadurch sofort entstehende Klemmwirkung verhindert, daß sich der Vierkantstift 30 aus der Vorrichtung 40 und damit vom Handgriff 20 lösen kann. Um eine hohe Klemmkraft zu erzielen, ist es zweckmäßig, die Stützkante 75 in maximalem Abstand zur Längsachse A anzuordnen.

    [0024] Auch hier läßt sich der Handgriff 20 ohne Einsatz eines Werkzeugs fest mit dem Vierkantstift 30 verbinden. Nach Einführen des Stiftteils der Betätigungshandhabe 10 von einer Seite des Türblatts aus in die Schloßnuß muß lediglich der noch fehlende Handgriff 20 mit der Vorrichtung 40 auf das freie Ende des Vierkantstifts 30 aufgesteckt werden. Sobald beide Handgriffe 20 an den Türschildern anliegen, ist die Montage beendet. Es entsteht eine dauerhaft zuverlässige Verbindung zwischen Mitnehmer 30 und Handgriff 20, die sich zudem automatisch an unterschiedliche Rahmen- und Flügelstärken anpaßt.

    [0025] Fig. 1 zeigt den Klemmrahmen 71 in Eingriff mit dem Vierkantstift 30. Dieser ist in der Vierkantausnehmung 44 des Bundes 55 radial und in Umfangsrichtung gelagert sowie im Boden 53 der Hülse radial geführt. Der Klemmrahmen 71 ist schwimmend in der (Schacht-)Ausnehmung 45 gelagert, so daß er sich am Vierkantstift 30 ausrichten kann. Dies gewährleistet ein geschmeidiges Einführen des Vierkantstifts 30 in die Vorrichtung 40 und dennoch ein stets formschlüssiges Anliegen der Klemmkanten des Klemmrahmens 71 an den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30.

    [0026] Die (Schacht-)Ausnehmung 45 ist im Bund 55 der Hülse 150 derart angeordnet, daß sie nach der Montage der Vorrichtung 40 im Griffhals 23 vollständig verdeckt ist. Der Klemmrahmen 71 kann dadurch auch bei nicht eingesetztem Vierkantstift 30 nicht herausfallen.

    [0027] Um den Gesamtaufbau der Betätigungshandhabe 10, insbesondere der Sperrvorrichtung 40 noch weiter zu vereinfachen, ist die Zahl der unterschiedlichen Bauteile in der erfindungsgemäßen Ausführungsform von Fig. 2 auf insgesamt drei reduziert, was sich nicht nur günstig auf den Montageaufwand auswirkt, sondern vor allem die Herstellkosten deutlich mindert.

    [0028] Die Hülse 150 hat - im Gegensatz zu der bisherigen Bauform - keinen Zylindermantel 52 und keinen Boden 53, sondern nur noch einen Bund 55, der zur Festlegung der Vorrichtung 40 im Griffhals 23 beispielsweise mit einem Außengewinde 51 versehen ist. Letzteres greift in ein korrespondierendes Innengewinde 29 im Randbereich des Griffhalses 23 ein. Über dem Gewinde 51 ist der Bund 55 im Außendurchmesser reduziert. Er bildet dort den Ansatz bzw. Griffbund 24 des Handgriffs 20. Unterhalb des Gewindes 51 ist der stufenförmige Kragen 48 ausgebildet, mit dem die Hülse 150 auf der Stufe 21 der Ausnehmung 25 im Griffhals 23 einen Axialanschlag findet.

    [0029] Unterhalb des Kragens 48 weist die als Flanschdeckel dienende Hülse 150 stirnseitig eine in sich ebene Schrägfläche 90 auf, die bezogen auf eine Ebene E senkrecht zur Axialrichtung A um einen Winkel β schräg gestellt ist. Man erkennt in Fig. 3, daß die Neigungsrichtung der Schrägfläche 90 diagonal zum Querschnitt des Vierkantstifts 30 verläuft, der von einer formgleichen Ausnehmung 44 in der Hülse 150 drehfest aufgenommen wird.

    [0030] Zwischen der Schrägfläche 90 der Hülse 150 und einer weiteren radial einspringenden Stufe 92 der Ausnehmung 25 des Griffhalses 23 liegen zwei Klemmrahmen 71 axial übereinander, die den Vierkantstift 30 allseits umschließen. Beide Rahmen 71 sind zentrisch mit je einer eckigen Ausnehmung 73 versehen (siehe Fig. 5), deren Abmessungen soweit größer sind als die Außenabmessungen des Vierkantstifts 30, daß sich beide Rahmen 71 gegenüber der Ebene E schräg legen können. Wichtig ist, daß die Ausnehmungen 73 fluchtend zur Ausnehmung 44 im Bund 55 ausgerichtet sind, damit man den Vierkantstift 30 ungehindert in die Vorrichtung 40 einführen kann. Der innere Teil 26 der Ausnehmung 25 kann unterhalb einer unteren Stufe 94 im Griffhals 23 ebenfalls viereckig ausgebildet sein, um den Vierkantstift 30 formschlüssig aufnehmen zu können.

    [0031] Die übereinander liegenden, identisch ausgebildeten Klemmrahmen 71 bilden erfindungsgemäß die Sperr- und Klemmelemente 70 der Sperrvorrichtung 40. Sie werden in Richtung R2 von einer permanenten Kraft beaufschlagt, die von der Schraubenfeder 80 aufgebracht wird. Letztere stützt sich innerhalb des Griffhalses 23 an der unteren Stufe 94 ab und drückt die Klemmrahmen 71 gegen die Schrägfläche 90.

    [0032] Zur Montage der Betätigungshandhabe 10 wird der (nicht gezeigte) Stiftteil der Betätigungshandhabe 10 von einer Seite des Türblatts aus in die Schloßnuß eingeführt. Anschließend steckt man den Handgriff 20 mit der Sperrvorrichtung 40 auf das freie Ende des Vierkantstifts 30 auf. Dieser dringt dabei in die Ausnehmung 44 der Hülse 150 ein, bis er die schräg liegenden Klemmrahmen 71 erreicht.

    [0033] Führt man den Vierkantstift 30 in Fügerichtung R1 weiter in die Vorrichtung 40 bzw. in den Handgriff 20 ein, so werden die schräg liegenden Klemmrahmen 71 gegen den Widerstand der Feder 80 aus ihrer Schräglage heraus nach unten geschwenkt. Die Schwenkbewegung erfolgt dabei aufgrund der Ausrichtung der Schrägfläche 90 stets diagonal zur Querschnittsfläche des Vierkantstifts 30. Mithin gleiten die Kanten der Ausnehmungen 73 zunächst am Vierkantstift 30 entlang. Dieser kann ungehindert in die Ausnehmungen 73 der Klemmrahmen 71 und damit in die Sperrvorrichtung 40 eintreten.

    [0034] Zieht man hingegen den Vierkantstift 30 in der entgegengesetzten Richtung R2 aus dem Handgriff 20 heraus, greifen die von der Feder 80 permanent belasteten Klemmrahmen 71 in ihrer diagonalen Schräglage zum Vierkantstift 30 sofort in die Eckkanten 33 und in die Seitenflächen 32 des Vierkantstift 30 ein. Dieser wird unmittelbar blockiert, wobei die Klemmung über die Eckkanten 33 des Vierkantstifts 30 deutlich wirkungsvoller ist als eine Klemmung allein über dessen Seitenflächen 32.

    [0035] Die schräge Fläche 90 der Hülse 150 sorgt dafür, daß die Klemmrahmen 71 stets einen maximal großen Hebelarm bilden. Eine gesonderte Stützkante als Drehachse ist nicht erforderlich. Im Gegenteil: die Klemmrahmen 71 können kostengünstig in Form von einfachen Scheiben hergestellt werden, die lediglich mit einem quadratischen Durchbruch 73 zu versehen sind, z.B. durch Stanzen. Die ebenfalls geometrisch einfache Hülse 150 ist bevorzugt ein Druckgußteil, das ebenfalls kostengünstig zu fertigen ist.

    [0036] Der Handgriff 20 läßt sich ohne Werkzeug fest mit dem Vierkantstift 30 verbinden. Sobald beide Handgriffe 20 an den Türschildern anliegen, entsteht eine dauerhaft zuverlässige Verbindung zwischen Mitnehmer 30 und Handgriff 20, die selbst erhöhten Belastungen dauerhaft standhält und sich jederzeit an unterschiedliche Rahmen- und Flügelstärken anpaßt. Die Sperrelemente 70 liegen bedingt durch die Druckfeder 80 permanent und spielfrei an den Eckkanten 33 und zumindest abschnittsweise an den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 an. Sobald man diesen in Richtung R2 bewegen will, greifen die permanent im Kraftfluß stehenden Wirkelemente 30, 150, 70 der Vorrichtung 40, so daß der Vierkantstift 30 nahezu ohne jegliches Bewegungsspiel arretiert bzw. fixiert wird. Auch Maßtoleranzen fallen aufgrund der einfachen Gestaltung der Vorrichtung 40 innerhalb des Handgriffs 20 kaum ins Gewicht, was sich ebenfalls günstig auf die Herstellkosten auswirkt.

    [0037] Die Reib- und Klemmwirkung läßt sich bei Bedarf noch weiter erhöhen, wenn man drei oder mehr Klemmrahmen 71 auf dem Vierkantstift 30 anordnet. Dadurch hält die Verankerung in der Vorrichtung 40 selbst extrem großen Belastungen dauerhaft stand.

    [0038] Um die Betätigungshandhabe 10 demontieren zu können, ist in der Seitenwandung des Griffhalses 23 radial eine Durchgangsbohrung 96 eingebracht, in die ein (nicht dargestelltes) Stechwerkzeug einführbar ist, das endseitig mit einer leicht konischen Spitze versehen ist. Die axiale Lage der Bohrung 96 richtet sich im wesentlichen nach der Anzahl und der Stärke der Klemmscheiben 71, wenn diese den Vierkantstift 30 umschließen. Sie wird derart gewählt, daß man beim Einführen des Stechwerkzeugs die Klemmscheiben 71 axial in Richtung R1 bewegt. Erreichen diese eine Lage etwa parallel zur Ebene E, kann man den Vierkantstift 30 einfach und bequem aus der Vorrichtung 40 herausziehen und damit den Handgriff 20 von dem Vierkantstift 30 abziehen.

    [0039] Die Fig. 4 und 5 zeigen eine noch andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe.

    [0040] Bei gleicher Funktion der Sperrvorrichtung 40 ist die Hülse 150 nicht mit einem Außengewinde 51 versehen, sondern mit einer Umlaufnut 98, die formschlüssig einen Sprengring 99 aufnimmt. Entsprechend weist der Griffhals 23 kein Innengewinde 29, sondern einen umlaufenden Einstich 88 auf, der ebenfalls den Sprengring 99 formschlüssig aufnehmen kann.

    [0041] Diese Anordnung erlaubt das axiale Verrasten der Hülse 150 im Griffhals 23. Als Verdrehsicherung sind am Außenumfang des Bundes 55 radial vorstehende Ohren oder Vorsprünge 86 vorgesehen, die beim axialen Montieren der Hülse 150 in entsprechende Aussparungen 87 im Innenumfang des Griffhalses 23 eingreifen. Damit ist eine feste Verbindung zwischen Hülse 150 und Griff 20 hergestellt, die sowohl die Längszugkraft als auch das Drehmoment solide formschlüssig zwischen beiden Fügepartnern übertragen kann.

    [0042] Bei einem in Fig. 6 gezeigten weiteren Ausführungsbeispiel einer Betätigungshandhabe 10 ist die Vorrichtung 40 zum Festlegen des Vierkantstifts 30 als vormontierte Baueinheit ausgebildet.

    [0043] Die Hülse 150 hat einen Zylindermantel 52, der an seinem im Griffhals 23 liegenden Ende mit einem Boden 53 versehen ist und der an seinem dem Türblatt zugewandten Ende einen Bund 55 aufweist. Letzterer stützt sich mit einem radial ausgebildeten Kragen 49 auf der Stirnfläche des (hier nicht gezeigten) Griffhalses 23 ab. Er ist vorzugsweise so dimensioniert, daß er den Ansatz bzw. den Griffbund 24 des Handgriffs 20 bildet.

    [0044] Die dem Griffhals 23 zugewandte innere Stirnseite des Bundes 55 ist mit der Schrägfläche 90 versehen, deren Neigungsrichtung diagonal zum Querschnitt des Vierkantstifts 30 bzw. zu einer den Vierkantstift 30 formschlüssig aufnehmenden Ausnehmung 44 im Bund 55 verläuft. Die Ausnehmung 44 nimmt den Vierkantstift 30 zur Drehmomentübertragung drehfest auf.

    [0045] Der Boden 53 der Hülse 150 wird von einem Hülsen-Unterteil 82 gebildet, das von unten fest in die Hülse 150 bzw. in den Zylindermantel 52 eingesetzt ist. Die Verbindung kann beispielsweise durch Verschweißen, Verkleben oder Verbördeln erfolgen. Man kann das Unterteil 82 aber auch in die Hülse 150 einschrauben.

    [0046] Das Hülsen-Unterteil 82 bildet mit dem Boden 53 eine Stützfläche 83 für die Schraubenfeder 80, welche zwei darüber angeordnete Klemmrahmen 71 permanent in Richtung R2 belastet. Die Klemmrahmen 71 bilden die Sperrelemente 70 für die Vorrichtung 40. Sie liegen zumindest randseitig an der Schrägfläche 90 an und werden von dem Hülsen-Unterteil 82 unterstützt, das hierzu über dem Boden 53 mit einem zylindrischen Stützrand 84 versehen ist. Der lichte Abstand zwischen dem Stützrand 84 und der Schrägfläche 90 ist so bemessen, daß die Klemmrahmen 71 bezogen auf den Vierkantstift 30 ihre Schrägstellung einnehmen können.

    [0047] Unterhalb des Bodens 53 weist das Hülsen-Unterteil 82 einen zylindrischen Fortsatz 85 auf, dessen Innenflächen 91 eine Vierkantausnehmung bilden, welche kongruent zur Ausnehmung 44 im Bund 55 liegt und den Vierkantstift 30 formschlüssig und drehfest aufnimmt. Den unteren Abschluß des Fortsatzes 85 bildet eine Bodenfläche 95, in die zentrisch zur Längsachse A eine Senkbohrung 89 eingebracht ist.

    [0048] Man erkennt, daß die Hülse 150 und das Hülsen-Unterteil 82 eine Patrone bilden, die stirnseitig in den Griffhals 23 des Handgriffs 20 eingesetzt wird. Die Festlegung in einem Griff 20, der als Rohrgriff ausgebildet ist, kann beispielsweise durch Verkleben oder Verschweißen erfolgen, während die Patrone 150, 82 in einem massiv ausgebildeten Griff 20 bevorzugt axial verschraubt wird. Hierzu wird in die Bohrung 89 eine (nicht dargestellte) Schraube eingesetzt und axial mit dem Griffhals 23 des Handgriffs 20 verschraubt. Eine am Griff 20 angreifende Zugkraft wird dadurch unmittelbar axial von der Schraube auf die Patrone 150, 82 und damit auf die Vorrichtung 40 und den darin arretierten Vierkantstift 30 übertragen. Der Zugriff zur Schraube erfolgt durch die Ausnehmungen 44, 73 und die Schraubenfeder 80 hindurch, bevor der Vierkantstift 30 eingesetzt wird. Um eine stets zuverlässige Drehmomentübertragung von der Vorrichtung 40 auf den Griff 20 zu gewährleisten, ist der Außenumfang der Hülse 150 bzw. des Zylindermantels 52 mit einer (nicht dargestellten) Profilierung versehen. Man kann aber auch die radialen Vorsprünge 86 verwenden, die in formgleiche Aussparungen 87 im Griffhals 23 eingreifen (vergl. Fig. 4 und 5).

    [0049] Von besonderer Bedeutung ist, daß auch die Vorrichtung 40 in der Ausbildung von Fig. 6 als gekapselte Baugruppe vorgefertigt ist und nur noch im Griffhals 23 des Handgriffs 20 verschraubt, verpreßt oder verklebt werden muß. Dies vereinfacht die Lagerhaltung. Die Vorrichtung 40 kann zudem werkseitig mit jedem beliebigen Tür- oder Fenstergriff versehen werden. Die Vierkantausnehmungen 44 und 91 in der Patrone 150, 82 übernehmen dabei die Führung des Vierkantstifts 30, der gleich nach dem Einführen in die Hülse 150 Drehmomente aufnehmen kann. Der axiale Stellbereich der Stiftverbindung ist damit vergrößert.

    [0050] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So läßt sich die Betätigungshandhabe 10 auch bei Türbeschlägen anwenden, die auf einer Seite des Türblatts anstelle eines Handgriffs einen Türknopf oder Türknauf aufweisen. Ferner kann man die Betätigungshandhabe 10 auch als Fenstergriff ausbilden.

    [0051] In den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 bis 6 kann man anstelle von zwei Klemmscheiben 71 auch nur ein einzelne oder auch drei oder mehr verwenden, die in Axialrichtung übereinander angeordnet sind. Wichtig ist, daß die Sperrelemente 70 allesamt spielfrei an den Seitenflächen 32 oder an den Längskanten 33 des Vierkantstifts 30 anliegen, damit die Sperrwirkung unmittelbar eintreten kann, sobald eine Kraft in Richtung R2 auf den Vierkantstift 30 ausgeübt wird. Je nach Anwendung kann auch eine Kombination verschiedener Sperrelemente 70 zweckmäßig sein.

    [0052] Die Sperrelemente 70 können auch als (nicht dargestellte) Sperrklinken ausgebildet sein, die schwenkbar in der Hülse 150 gelagert sind und die mit endseitig ausgebildeten Krallen oder Spitzen in die Seitenflächen 32 oder in die Kanten 33 des Vierkants 30 eingreifen.

    [0053] Die Nuten, Sicken o.dgl. in den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 müssen - soweit sie vorgesehen sind - nicht zwingend parallel zur Längsachse A verlaufen. Man kann die Nuten 34 auch quer ausbilden, um beispielsweise die Reib- bzw. Klemmwirkung zu erhöhen oder um Raststufen für das Einführen des Vierkantstifts 30 in die Vorrichtung 40 auszubilden.

    [0054] Man erkennt, daß die Vorrichtung spiegelsymmetrisch (Fig. 1 bis 6) zur Längsachse A ausgebildet ist. Dies wirkt sich nicht nur günstig auf die Fertigungskosten aus. Auch die Montage der Betätigungshandhabe 10 selbst ist äußerst einfach, weil sämtliche Bauteile lediglich axial gefügt werden müssen.

    [0055] Weiterhin erkennt man, daß die Vorrichtung 40 ein axial stufenloses, reibschlüssiges Gesperr bildet. Dieses erlaubt das leichtgängige Einschieben des Vierkantstifts 30 in Richtung R1. In der Gegenrichtung R2 hingegen wird der Vierkantstift 30 sofort gesperrt und innerhalb der Vorrichtung 40 arretiert.

    [0056] Ein weiterer Vorzug der äußerst einfach und rasch montierbaren Betätigungshandhabe 10 liegt darin, daß bereits vorhandene Unterkonstruktionen wie Rosetten, Türschilder u.dgl. unmittelbar verwendet werden können. Bauliche Veränderungen oder Anpassungen sind nicht erforderlich. Gleichzeitig wird mit der Schnellmontage für den Anwender unmerklich automatisch jede vorhandene Türstärke oder Fensterstärke berücksichtigt, wenn das Griffpaar oder der Türgriff 20 bis zum Anschlag auf das Schild oder die Rosette aufgesteckt wird.

    Bezugszeichenliste



    [0057] 
    A
    Längsachse/Axialrichtung
    E
    Ebene
    R1
    erste Richtung
    R2
    entgegengesetzte Richtung
    β
    Winkel
    10
    Betätigungshandhabe
    20
    Handgriff
    21
    obere Stufe
    23
    Griffhals
    24
    Ansatz/Griffbund
    25
    Ausnehmung
    26
    innerer Teil
    29
    Innengewinde
    30
    Mitnehmerelement/Vierkantstift
    32
    Seitenfläche
    33
    Eckkanten
    40
    Sperrvorrichtung
    44
    Ausnehmung
    45
    Ausnehmung
    48
    Kragen
    49
    Kragen
    51
    Außengewinde
    52
    Zylindermantel
    53
    Boden
    55
    Bund
    70
    Sperrelement
    71
    Klemmrahmen
    73
    Ausnehmung
    75
    Stützkante
    77
    Oberseite
    80
    Feder
    82
    Hülsenunterteil
    83
    Stützfläche
    84
    Stützrand
    85
    Fortsatz
    86
    Vorsprung
    87
    Aussparung
    88
    Einstich
    89
    Bohrung
    90
    Schrägfläche
    91
    Innenausnehmung/Vierkantfläche
    92
    weitere Stufe
    94
    untere Stufe
    96
    Durchgangsbohrung
    98
    Umlaufnut
    99
    Sprengring
    150
    Hülse



    Ansprüche

    1. Betätigungshandhabe (10) für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens einem Handgriff (20) und mit einem Mitnehmerelement (30), das drehfest mit dem Handgriff (20) in Eingriff bringbar ist, wobei zwischen dem Handgriff (20) und dem Mitnehmerelement (30) eine Vorrichtung (40) vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, daß das Einführen des Mitnehmerelements (30) in den Handgriff (20) in einer ersten Richtung (R1) bewirkbar und in entgegengesetzter Richtung (R2) gesperrt ist,

    ■ wobei die Vorrichtung (40) wenigstens ein Sperr- oder Klemmelement (70) aufweist, das mit dem Mitnehmerelement (30) kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist,

    ■ wobei die Sperr- oder Klemmelemente (70) in entgegengesetzter Richtung (R2) von einer permanenten Kraft, die eine Federkraft ist, beaufschlagt sind,

    ■ wobei das Sperr- oder Klemmelement (70) wenigstens ein Klemmrahmen (71) ist, der das Mitnehmerelement (30) umschließt,

    ■ wobei das Sperr- oder Klemmelement (70) in einer Hülse ( 150) angeordnet ist und die Hülse ( 150) im Griff fixiert oder fixierbar ist, und

    ■ wobei das Sperr- oder Klemmelement (70) schwenkbar gelagert ist,

    dadurch gekennzeichnet,
    die Schwenkachse des Sperr- oder Klemmelements (70) diagonal zur Querschnittsfläche des Mitnehmerelements (30) liegt.
     
    2. Betätigungshandhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) drehfest mit dem Handgriff (20) verbunden oder verbindbar ist.
     
    3. Betätigungshandhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) in den Handgriff (20) integriert ist.
     
    4. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) das Mitnehmerelement (30) drehfest aufnimmt.
     
    5. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) von dem in Richtung (R1) bewegten Mitnehmerelement (30) axial und/oder radial betätigbar sind.
     
    6. Betätigungshandhabe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) das in Richtung (R2) bewegte Mitnehmerelement (30) fixieren und/oder arretieren.
     
    7. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnehmerelement (30) ein Vierkantstift ist.
     
    8. Betätigungshandhabe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) mit wenigstens einer Seitenfläche (32) des Mitnehmerelements (30) zusammenwirken und/oder in Eingriff bringbar sind.
     
    9. Betätigungshandhabe nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Seitenfläche (32) des Mitnehmerelements (30) eine den Sperr- oder Klemmelementen (70) formangepaßte Sicke, Nut (34) o.dgl. aufweist.
     
    10. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) mit wenigstens einer Eckkante (33) des Mitnehmerelements (30) zusammenwirken und/oder in Eingriff bringbar sind.
     
    11. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperr- oder Klemmelement (70) schräg zur Axialrichtung (A) liegt.
     
    12. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Klemmrahmen oder Klemmscheiben (71) vorgesehen sind.
     
    13. Betätigungshandhabe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmrahmen oder Klemmscheiben (71) axial über- oder hintereinander angeordnet sind.
     
    14. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Sperr- oder Klemmelement (70) axial an der Hülse (150) abstützt.
     
    15. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Sperr- oder Klemmelement (70) an einer an der Hülse (150) ausgebildeten Schrägfläche (90) abstützt, deren Neigungsrichtung diagonal zur Querschnittsfläche des Mitnehmerelements (30) verläuft.
     
    16. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse ( 150) einen Bund (55) aufweist, der als Ansatz oder Griffbund (24) drehbar in einem Türschild gelagert ist.
     
    17. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) eine vormontierte Baueinheit bildet.
     


    Claims

    1. Actuation handle (10) for structural elements such as windows, doors and the like, comprising at least one handle (20) and a driving element (30) which can be brought into engagement with the handle (20) in a rotatably fixed manner, wherein between the handle (20) and the driving element (30), a device (40) is provided which is formed in such a manner that the insertion of the driving element (30) into the handle (20) can be effected in a first direction (R1) and is blocked in the opposite direction (R2),

    • wherein said device (40) has at least one blocking or clamping element (70) which can be brought into engagement with the driving element (30) in a force-, form- and/or frictionally locking manner,

    • wherein the blocking or clamping elements (70) are put in the opposite direction (R2) under a permanent force which is a spring force,

    • wherein the blocking or clamping element (70) is at least one clamping frame (71) which encloses the driving element (30),

    • wherein the blocking or clamping element (70) is arranged in a sleeve (150), and said sleeve (150) is fixed or is fixable in the handle, and

    • wherein the blocking or clamping element (70) is slewably mounted,

    characterized in
    that the swiveling axis of the blocking or clamping element (70) lies diagonally to the cross-sectional area of the driving element (30).
     
    2. Actuation handle according to claim 1, characterized in that the device (40) is connected or can be connected to the handle (20) in a rotatably fixed manner.
     
    3. Actuation handle according to claim 1 or claim 2, characterized in that the device (40) is integrated in the handle (20).
     
    4. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 3, characterized in that the device (40) accommodates the driving element (30) in a rotatably fixed manner.
     
    5. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 4, characterized in that the blocking or clamping elements (70) can be actuated axially and/or radially by the driving element (30) moving in the direction (R2).
     
    6. Actuation handle according to claim 5, characterized in that the blocking or clamping elements (70) fix and/or lock the driving element (30) moved in the direction (R2).
     
    7. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 6, characterized in that the driving element (30) is a square pin.
     
    8. Actuation handle according to claim 7, characterized in that the blocking or clamping elements (70) interact and/or can be brought into engagement with at least one side face (32) of the driving element (30).
     
    9. Actuation handle according to claim 7 or claim 8, characterized in that at least one side face (32) of the driving element (30) has a bead, groove (34) or the like that has a shape adapted to the blocking or clamping elements (70).
     
    10. Actuation handle according to any one of the claims 7 to 9, characterized in that the blocking or clamping elements (70) interact and/or can be brought into engagement with at least one corner edge (33) of the driving element (30).
     
    11. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 10, characterized in that the blocking or clamping element (70) is inclined with respect to the axial direction (A).
     
    12. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 11, characterized in that at least two clamping frames or clamping disks (71) are provided.
     
    13. Actuation handle according to claim 12, characterized in that the clamping frames or clamping disks (71) are arranged axially one above or one behind the other.
     
    14. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 13, characterized in that the blocking or clamping element (70) is axially supported on the sleeve (150).
     
    15. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 14, characterized in that the blocking or clamping element (70) is supported on an inclined surface (90) which is formed on the sleeve (150) and the direction of inclination of which runs diagonal to the cross-sectional area of the driving element (30).
     
    16. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 15, characterized in that the sleeve (150) has a collar (55) which, as a shoulder or handle collar (24), is rotatably mounted in a door plate.
     
    17. Actuation handle according to any one of the claims 1 to 16, characterized in that the device (40) forms a pre-assembled constructional unit.
     


    Revendications

    1. Manette d'actionnement (10) pour des pièces de construction, telles que des fenêtres, des portes et autres, avec au moins une poignée (20) et avec un élément d'entraînement (30) susceptible d'être engagé de façon bloquée en rotation avec la poignée (20), dans laquelle un dispositif (40) est prévu entre la poignée et l'élément d'entraînement (30) et est conçu de telle manière que l'introduction de l'élément d'entraînement (30) dans la poignée peut être actionnée dans une première direction (R1) et bloquée dans la direction opposée (R2),

    - dans laquelle le dispositif (40) comporte au moins un élément de blocage ou de serrage (70) susceptible d'être engagé par complémentarité de forme ou par blocage et/ou par friction avec l'élément d'entraînement (30),

    - dans laquelle les éléments de blocage ou de serrage (70) sont sollicités dans une direction opposée (R2) par une force permanente qui est une force de ressort,

    - dans laquelle l'élément de blocage ou de serrage (70) consiste en au moins un cadre de serrage (71) enserrant l'élément d'entraînement (30),

    - dans laquelle l'élément de blocage ou de serrage (70) est monté dans une douille (150), et la douille (150) est fixée ou peut être fixée dans la poignée, et

    - dans laquelle l'élément de blocage ou de serrage (70) est monté de façon pivotante,

    caractérisée en ce que
    l'axe de pivotement de l'élément de blocage ou de serrage (70) s'étend diagonalement à l'aire de section de l'élément d'entraînement (30).
     
    2. Manette d'actionnement selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif (40) est relié ou peut être relié de façon bloquée en rotation à la poignée (20).
     
    3. Manette d'actionnement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif (40) est intégré dans la poignée (20).
     
    4. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le dispositif (40) reçoit l'élément d'entraînement (30) de façon bloquée en rotation.
     
    5. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les éléments de blocage ou de serrage (70) peuvent être actionnés axialement et/ou radialement par l'élément d'entraînement (30) déplacé dans la direction (R1).
     
    6. Manette d'actionnement selon la revendication 5, caractérisée en ce que les éléments de blocage ou de serrage (70) fixent et/ou arrêtent l'élément d'entraînement (30) déplacé dans la direction (R2).
     
    7. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'élément d'entraînement (30) est une tige carrée.
     
    8. Manette d'actionnement selon la revendication 7, caractérisée en ce que les éléments de blocage ou de serrage (70) coopèrent et/ou peuvent être engagés avec au moins une surface latérale (32) de l'élément d'entraînement (30).
     
    9. Manette d'actionnement selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce qu'au moins une surface latérale (32) de l'élément d'entraînement (30) comporte un creux ou une rainure (34) ou autre adaptée à la forme des éléments de blocage ou de serrage (70).
     
    10. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée en ce que les éléments de blocage ou de serrage (70) coopèrent et/ou peuvent être engagés avec au moins une arête de coin (33) de l'élément d'entraînement (30).
     
    11. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'élément de blocage ou de serrage (70) s'étend en biais par rapport à la direction axiale (A).
     
    12. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'il est prévu au moins deux cadres de serrage ou disques de serrage (71).
     
    13. Manette d'actionnement selon la revendication 12, caractérisée en ce que les cadres de serrage ou disques de serrage (71) sont montés axialement l'un au-dessus de l'autre ou l'un derrière l'autre.
     
    14. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que l'élément de blocage ou de serrage (70) s'appuie axialement sur la douille (150).
     
    15. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que l'élément de blocage ou de serrage (70) s'appuie sur une surface oblique (90) formée sur la douille (150), dont le sens d'inclinaison s'étend diagonalement à l'aire de surface de l'élément d'entraînement (30).
     
    16. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que la douille (150) comporte un rebord (55) monté de façon rotative dans une plaque de porte, en tant que saillie ou rebord de préhension (24).
     
    17. Manette d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que le dispositif (40) forme une unité de construction pré-assemblée.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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