HEBEBÜHNE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebebühne gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Stand der Technik

[0002] Es ist eine Vielzahl von Scherenhebebühnen bekannt, umfassend einen Unterrahmen und einen Oberrahmen, wobei zwischen den beiden Rahmen gegenseitig schwenkbare Scherenpaare angeordnet sind, sodass der Oberrahmen durch die Verschwenkung der Scherenpaare bezüglich des Unterrahmens anhebbar und absenkbar ist. Die Druckschriften EP 0677481 A1, US4741413 und US 2007/0187184 A1 offenbare derartige Scherenhebebühnen. Nachteilig an diesen Schwerenhebebühnen ist die Tatsache, dass diese relativ schwer und teuer sind, dass die Hebebühne relativ weit oben angeordnet ist, sodass man hinaufklettern muss, und dass die Hebebühne, bei hohen Arbeitshöhen relativ unstabil ist. Zudem sind diese Scherenhebebühnen relativ unterhaltsintensiv.

Darstellung der Erfindung

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es eine vorteilhaftere Hebebühne vorzuschlagen. Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Hebebühne aufweisend die Merkmale von Anspruch 1. Die Unteransprüche 2 bis 14 beziehen sich auf weitere, vorteilhafte Ausführungsformen.

[0004] In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Hebebühne einen Unterrahmen, eine Plattform und einen dazwischen angeordneten Scherenliftmechanismus, wobei der Scherenliftmechanismus Scherenelemente umfasst, welche sowohl an gemeinsamen Drehachsen gegenseitig drehbar gelagert sind als auch an Drehachsen bezüglich dem Unterrahmen und der Plattform drehbar gelagert sind, wobei die Scherenelemente als Teleskopelemente ausgestaltet sind und jeweils ein erstes und ein zweites Scherenelementteil aufweisen, welche teleskopartig gegenseitig verschiebbar sind.

[0005] Die erfindungsgemässe Hebebühne weist den Vorteil auf, dass diese relativ klein und leicht ausgestaltet ist und trotzdem eine relativ grosse Hubhöhe aufweist, zumindest eine Hubhöhe wie diese im praktischen Einsatz hauptsächlich verwendet wird. Ein kleines Modell der erfindungsgemässen Hebebühne könnte beispielsweise ein Totalgewicht von 500 kg aufweisen. Abhängig von der Grösse der Hebebühne kann diese jedoch auch ein Totalgewicht von 1000 kg oder mehr aufweisen. Die kleine, leichte und deshalb auch einfach transportfähige Ausgestaltung ist von besonderer Bedeutung, da die bisher bekannten Scherenliftmechanismen und Hebebühnen üblicherweise relativ gross und schwer ausgestaltet sind, weshalb hohe Transportkosten anfallen. So kommen beispielsweise an grossen Baustellen gleichzeitig eine Mehrzahl von Hebebühnen zum Einsatz. Zudem sind die Hebebühnen oft nur für relativ kurze Zeit im Einsatz, weshalb die einfache und kostengünstige Transportierbarkeit der erfindungsgemässen Hebebühne von entscheidender wirtschaftlicher Bedeutung ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung kann die Hebebühne zudem problemlos von Hand bewegt und zumindest über kurze Strecken transportiert werden. In der bevorzugtesten Ausgestaltung weist der Scherenliftmechanismus nur wenige Scherenelemente auf, weshalb die Plattform auch bei maximaler Hubhöhe relativ stabil ist. Da die Scherenelemente als Teleskopelemente ausgestaltet sind weist die erfindungsgemässe Hebebühne die Eigenschaft auf, dass diese trotz einer geringen Anzahl Scherenelemente eine relativ hohe maximale Hubhöhe erreichen kann, zumindest eine Hubhöhe, die in den meisten Anwendungsfällen ausreicht. Die erfindungsgemässe Hebebühne weist in der bevorzugtesten Ausgestaltung somit eine Kombination von äusserst vorteilhaften Eigenschaften auf, nämlich eine relativ hohe Hubhöhe, bei kompakter Bauweise, leichtem Gewicht und hoher Plattformstabilität. Die relativ kleine Dimension und das relativ leichte Gewicht erlaubt es zudem eine Mehrzahl der erfindungsgemässen Hebebühnen gleichzeitig zum Beispiel auf einem Lastkraftwagen zu transportieren. Zudem genügt eine Person um diese Hebebühnen zu be- und entladen, beziehungsweise um die Hebebühne im Einsatz zu bedienen.

[0006] Die Erfindung wird nachfolgend an Hand mehrerer Ausführungsbeispiele im Detail beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0007] Die zur Erläuterung der Ausführungsbeispiele verwendeten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer Hebebühne in eingefahrenem Zustand;

Fig. 2

eine Seitenansicht des unteren Teils einer ausgefahrenen Hebebühne;

Fig. 3

eine Seitenansicht des oberen Teils einer ausgefahrenen Hebebühne;

Fig. 4

eine Seitenansicht der in Figur 1 dargestellten Hebebühne während dem Transport;

Fig. 5

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles einer Hebebühne in eingefahrenem Zustand;

Fig. 6

eine Seitenansicht des unteren Teils der Ausführungsform gemäss Figur 5 mit ausgefahrener Hebebühne;

Fig. 7

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles einer Hebebühne in eingefahrenem Zustand;

Fig. 8

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Scherenliftmechanismus;

Fig. 9

eine Stirnansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Hebebühne;

Fig. 10

eine Seitenansicht der in Figur 9 dargestellten Hebebühne.

[0008] Grundsätzlich sind in den Zeichnungen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0009] Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer Hebebühne 1 in eingefahrenem Zustand, wobei die Hebebühne 1 einen Unterrahmen 3, eine Plattform 2 und einen dazwischen angeordneten Scherenliftmechanismus 4 umfasst. Der Unterrahmen 3 umfasst im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei beabstandete Befestigungspunkte 3a, welche eine Drehachse für Scherenelemente 5,6 ausbilden. Der Unterrahmen 3 umfasst zudem links ein Rad 3b und rechts einen Fuss 3i, welche beide auf einem flachen Untergrund aufliegen. Der Unterrahmen 3 umfasst zudem eine Gewichtshalterung 3c mit einem Befestigungspunkt 3d, ausgestaltet als Drehachse, an welcher ein Gewicht 9 drehbar gehalten ist. Der Unterrahmen 3 umfasst auf der rechten Seite ein als Drehachse 3f ausgestalteter Befestigungspunkt, an welchem ein Handgriff 3e drehbar gelagert ist. Die Plattform 2 umfasst zwei Befestigungspunkte 2a, welche nur schematisch dargestellt sind, welche jedoch mit der Plattform 2 fest verbunden sind, und welche eine Drehachse für Scherenelemente 7,8 ausbilden. Schematisch ist zudem die Lage der gemeinsamen Drehachsen 56, 57, 68 und 78 dargestellt, welche gegenseitige Drehachsen der nicht dargestellten Scherenelemente 5, 6, 7 und 8 bilden. Diese Scherenelemente verlaufen bei dem in Figur 1 dargestellten, eingefahrenen Zustand parallel oder im Wesentlichen Parallel zum Unterrahmen 3.

[0010] Die Figuren 2 und 3 zeigen die Hebebühne gemäss Figur 1 in ausgefahrenem Zustand, wobei die Figur 2 den unteren Bereich der Hebebühne 1 darstellt und die Figur 3 den oberen Bereich der Hebebühne 1. Der Scherenliftmechanismus 4 umfasst insgesamt vier Scherenelemente 5, 6, 7, 8 welche sowohl an gemeinsamen Drehachsen 56, 57, 68, 78 gegenseitig drehbar gelagert sind, und welche zudem über Drehachse 2a, 3a bezüglich dem Unterrahmen 3 oder der Plattform 2 drehbar gelagert sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Drehachsen 56, 57, 68, 78, 2a, 3a über entsprechend ausgestaltete Gelenkteile 5d,5e,5f; 6d,6e,6f; 7d,7e,7f; 8d,8e,8f; derart bezüglich dem Verlauf der Scherenelemente 5,6,7,8 angeordnet, dass ein sicheres Ausfahrung und Zusammenfahren des Scherenliftmechanismus 4 gewährleistet ist, und dass die Scherenelemente 5,6,7,8 im dargestellten Ausführungsbeispiel bei zusammengefahrenem Scherenliftmechanismus 4 gegenseitig parallel verlaufen. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass der Scherenliftmechanismus 4 in zusammengefahrenem Zustand eine sehr geringe Höhe aufweist, sodass einerseits problemlos auf die Plattform 2 aufgestiegen werden kann, und sodass andererseits die Hebebühne 1 während dem Transport eine geringe Gesamthöhe aufweist.

[0011] Die Scherenelemente 5, 6, 7, 8 sind als Teleskopelemente ausgestaltet, was bedeutet, dass die Scherenelemente 5, 6, 7, 8 jeweils ein erstes und ein zweites Scherenelementteil 5a,5b; 6a,6b; 7a,7b; 8a,8b aufweisen, welche teleskopartig in Verschiebungsrichtung A gegenseitig verschiebbar sind. Wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist der Scherenliftmechanismus 4 in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung bezüglich einer durch die Befestigungspunkte 57 und 68 verlaufenden Ebene symmetrisch ausgestaltet, sodass auch die oberen Scherenelemente 7 und 8 als Teleskopelemente ausgestaltet sind, mit einem ersten und einem zweiten Scherenelementteil 7a,7b; 8a,8b, welche teleskopartig in Verschiebungsrichtung A gegenseitig verschiebbar sind. Durch eine andere Anordnung der Drehpunkte 57, 68 und 78 wäre es jedoch auch möglich nur die Scherenelemente 5 und 6 oder die Scherenelemente 7 und 8 mit einem Teleskopelement zu versehen. Das Teleskopelement weist den Vorteil auf, dass der Unterrahmen 3 beziehungsweise die Plattform 2 relativ kurz ausgestaltet sein kann und trotzdem eine grosse maximale Hubhöhe möglich ist, insbesondere auch dann, wenn, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, insgesamt total nur 4 Scherenelemente 5, 6, 7, 8 verwendet werden. Die Verwendung von insgesamt nur 4 Scherenelementen 5, 6, 7, 8 weist den Vorteil auf, dass die Plattform 2 besonders stabil bezüglich des Unterrahmens 3 gehalten ist. Es ist jedoch auch möglich eine Hebebühne 1 mit zusätzlichen Scherenelementen 5,6,7,8 zu versehen, indem beispielsweise an den Befestigungspunkten 2a zum Beispiel nochmals der in den Figuren 2 und 3 dargestellte Scherenliftmechanismus 4 angeordnet wird, sodass die derart ausgestaltete Hebebühne 1 zwei nacheinander angeordnete Scherenliftmechanismen 4, wie diesen in den Figuren 2 und 3 dargestellt sind, umfassen würde. Die Hebebühne 1 könnte zudem eine Vielzahl derartiger, nacheinander angeordneter Scherenliftmechanismen 4 umfassen, insbesondere auch drei, vier oder fünf, um mit der Plattform 2 eine besonders grosse Hubhöhe zu erzielen. Die Scherenelemente 5, 6, 7, 8 weisen vorzugsweise einen Anschlag 5c, 6c, 7c, 8c auf, um den Verschiebungsweg des ersten Scherenelementteils 5a,6a,7a,8a zum Gelenkteil 5f, 6f, 7f, 8f hin zu begrenzen.

[0012] Die Ausführungsform gemäss Figur 2 zeigt eine Hebebühne 1 deren zwei Scherenelemente 5,6 eine gemeinsame Drehachse 56 aufweisen, wobei jedes Scherenelement 5,6 an einem gemeinsamen Unterrahmen 3 an gegenseitig beabstandeten Drehachsen 3a drehbar gelagert ist, und wobei der gegenseitig teleskopisch verschiebbare Abschnitt des ersten und zweiten Scherenelementteils 5a,5b; 6a,6b zwischen der gemeinsamen Drehachse 56 und den Drehachsen 3a angeordnet sind, wobei das zweite Scherenelementteil 5b,6b mit der Drehachse 3a verbunden ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist am Unterrahmen 3 ein Verbindungsmittel 5g,6g befestigt, welches mit dem ersten Scherenelementteil 5a,6a verbunden ist, und welches insbesondere den maximal möglichen Hub des Teleskopelementes begrenzt. Das Verbindungsmittel 5g, 6g kann beispielsweise als Stange ausgestaltet sein, welche an einem Befestigungspunkt 5h, 6h drehbar gelagert ist, und welche beispielsweise im Bereich der Drehachse 3a, drehbar und gegebenenfalls auch verschiebbar gelagert ist. Das Verbindungsmittel 5g, 6g kann in einer Vielzahl von Möglichkeiten ausgestaltet und angeordnet sein . Das Verbindungsmittel 5g, 6g, 7g, 8g ist insbesondere als Schubstange ausgestaltet, um eine Schubkraft zwischen den Befestigungspunkten 2a,2c,3a,3g,3h und den Stellen 5h, 6h, 7h, 8h zu übertragen. Das Teleskopelement könnte natürlich jedoch auch zwischen der Drehachse 56 und den Drehachsen 57 und 68 angeordnet sein.

[0013] Figur 4 zeigt das in Figur 1 dargestellte, erste Ausführungsbeispiel einer Hebebühne 1 in eingefahrenem Zustand in einer Transportstellung. Die Hebebühne 1 wird von einer Person am Handgriff 3e angehoben und gehalten, wobei ein Gegengewicht 9 die maximal am Handgriff 3e erforderliche Hubkraft reduziert, sodass die Hebebühne 1 sehr angenehm und mit relativ geringen Kräften verschoben werden kann. Dieses leichte Verschieben ist von besonderer Bedeutung wenn die Hebebühne 1 nur von einer Person bedient wird. Die Hebebühne 1 kann relativ leicht und insbesondere schnell an einen neuen Ort gebracht werden, abgestellt werden, und die Plattform wieder ausgefahren werden. Die erfindungsgemässe Hebebühne 1 ist für einen Einsatz mit häufig wechselndem Aufstellungsort besonders gut geeignet.

[0014] Figur 5 zeigt in einer Seitenansicht ein zweites Ausführungsbeispiel einer Hebebühne 1 in eingefahrenem Zustand. Die Plattform 2, der Scherenliftmechanismus 4 sowie die gegenseitige Verbindung derselben sind identisch ausgestaltet wie in Figur 1 dargestellt. Im Unterschied zu Figur 1 sind in Figur 5 jedoch die Scherenelemente 6 und 8 im Detail dargestellt. Die Scherenelemente 5 und 7 liegen in der dargestellten Ansicht hinter den Scherenelemente 6 und 8 und sind deshalb nicht sichtbar. Der Verlauf der Scherenelemente 5,6,7,8 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel parallel zur Plattform 2 beziehungsweise parallel zur Ebene, auf welcher die Hebebühne 1 steht. In der Ausführungsform gemäss Figur 5 besteht der Unterrahmen 3 aus zwei separaten Teilen 3k, wobei jeder Teil 3k Räder 3b umfasst. Figur 6 zeigt den Scherenliftmechanismus 4 in ausgefahrenem Zustand. Dieser ist an sich identisch zu dem in Figur 2 dargestellten Scherenliftmechanismus 4 ausgestaltet, weshalb dieser nicht mehr im Detail beschrieben wird. Der wesentliche Unterschied zu der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform ist der in den Figuren 5 und 6 zweiteilig ausgestaltete Unterrahmen 3, beziehungsweise das Fahrgestell 3. Wie aus Figur 6 ersichtlich sind die beiden beabstandet angeordneten Teilrahmen 3k einzig über die Scherenelement 5,6 und gegebenenfalls zusätzlich über die Haltemittel 5g, 6g verbunden. Dies ermöglicht es eine besonders leichte Hebebühne 1 herzustellen.

[0015] Figur 7 zeigt in einer Seitenansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Hebebühne 1. Im Unterschied zu der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform weist die Ausführungsform gemäss Figur 7 einen einfachen, nur in einer Ebene verlaufenden Unterrahmen 3 auf. Der Scherenliftmechanismus 4, die Plattform 2 und auch die Drehpunkte 3a am Unterrahmen 3 sind identisch ausgestaltet wie in Figur 3 dargestellt. Die in Figur 7 dargestellte Hebebühne ist insbesondere geeignet um beispielsweise fest an einen Ort montiert zu werden, oder um beispielweise auf ein Gefährt wie ein Lastkraftwagen montiert zu werden.

[0016] In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird das Teleskopelement pneumatisch oder hydraulisch betrieben, und weist in einer vorteilhaften Ausgestaltung einen pneumatischen beziehungsweise hydraulischen Kolben mit Zylinder auf, um die Längenveränderung des Scherenelementes 5,6,7,8 zu bewirken. Es ist jedoch eine Vielzahl von Antrieben geeignet die Hebebühne auszufahren und gegebenenfalls zusammenzufahren. An Stelle einer pneumatischen oder hydraulischen, insbesondere ölhydraulischen, Vorrichtung könnte zum Antrieb des Teleskopelementes auch eine elektrische Vorrichtung verwendet werden. Beispielsweise könne jedes Teleskopelement mit einem Elektromotor und einer vom Elektromotor angetriebenen Spiralstange versehen sein, sodass jedes Teleskopelement individuell ansteuerbar ausgefahren und eingefahren werden kann. Üblicherweise werden alle Teleskopelemente mit Elektromotor synchron angesteuert, sodass diese synchron verlängern oder verkürzen. Zudem könnte beispielsweise auch ein Motor verwendet werden, welcher die Scherenelemente 5,6 bezüglich des Unterrahmens 3 anhebt beziehungsweise verschwenkt, um dadurch die Plattform anzuheben. Zudem ist beispielweise auch ein Handantrieb denkbar, beispielsweise mit einer mechanischen Kurbel, um dadurch die Scherenelemente 4,5 anzuheben oder die Länge der Teleskopelemente zu verändern.

[0017] Die Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Scherenliftmechanismus 3, der weitgehend ähnlich ausgestaltet ist wie der in den Figuren 2 und 3 dargestellte Scherenliftmechanismus 4, weshalb nachfolgend insbesondere die Unterschiede bezüglich dem Scherenliftmechanismus gemäss der Figuren 2 und 3 beschrieben wird. Gleiche Gegenstände sind mit denselben Bezugszeichen versehen. In Unterschied zu dem in den Figuren 2 und 3 dargestellten Mechanismus weist der Mechanismus gemäss Figur 8 einen fest mit dem Untergrund verbundenen Befestigungspunkt 3a auf, welcher die Basis für das Drehgelenkt 6f bildet. Zudem umfasst der Mechanismus gemäss Figur 8 ein Gleitlager 3k, welches bezüglich dem Untergrund in Richtung C verschiebbar ist, wobei das Gleitlager 3k die Basis für das Drehgelenkt 5f bildet. Oben weist der Mechanismus gemäss Figur 8 einen Befestigungspunkt 2a auf, der fest mit einer nur symbolisch dargestellten Plattform 2 verbunden ist, wobei der Befestigungspunkt 2a die Basis für das Drehgelenk 8f bildet. Zudem weist der Mechanismus gemäss Figur 8 einen Befestigungspunkt 2d auf, der die Basis für das Drehgelenk 7f bildet. Die Plattform 2 umfasst ein Gleitlager 2e in welches der Befestigungspunkt 2d eingreift, sodass der Befestigungspunkt 2d bezüglich dem Gleitlager 2e beziehungsweise bezüglich der Plattform 2 in Bewegungsrichtung D verschiebbar gelagert ist. Anstelle einer Plattform 2 könnte auch eine andere, anzuhebende Anordnung angeordnet sein, beispielsweise eine Hebebühne für ein Kraftfahrzeug. Anstelle des Untergrunds U könnte der Mechanismus gemäss Figur 8 auch auf einer anderen Unterlage, beispielsweise auf einem Fahrzeug angeordnet sein, indem der Untergrund U beispielsweise Teil eines Fahrzeugrahmens bildet. Der Mechanismus gemäss Figur 8 könnte beispielsweise auch auf den in Figur 2 dargestellten Fahrgestell 3 angeordnet sein, wobei der Mechanismus dann über den Befestigungspunkt 3a fest mit dem Fahrgestell 3 verbunden wäre, und das Gleitlager 3k bezüglich dem Fahrgestell 3 in Bewegungsrichtung C verschiebbar gelagert wäre.

[0018] In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst der Scherenliftmechanismus 4 Scherenelemente 5,6,7,8 welche sowohl an gemeinsamen Drehachsen 56,57,68,78 gegenseitig drehbar gelagert sind als auch an Befestigungspunkten 2a,2d,3a,3k umfassend Drehachsen 5f,6f,7f,8f bezüglich einem Unterrahmen 3, einer Plattform 2 oder einer Unterlage wie ein Boden U drehbar gelagert sind, wobei die Scherenelemente 5,6,7,8 als Teleskopelemente ausgestaltet sind und jeweils ein erstes und ein zweites Scherenelementteil 5a,5b; 6a,6b; 7a,7b; 8a,8b aufweisen, welche teleskopartig gegenseitig verschiebbar sind, wobei alle Scherenelemente 5,6,7,8 als Teleskopelemente ausgestaltet sind, wobei der Scherenliftmechanismus 4 zumindest vier Scherenelemente 5,6,7,8 aufweist, wobei je zwei Scherenelemente 5,6; 7,8 an einer Kreuzungsstelle eine gemeinsame Drehachse 56; 78 aufweisen, wobei jedes Scherenelement 5,6,7,8 über das zweite Scherenelementteil 5b,6b,7b,8b an einem Befestigungspunkt 2a,2d,3a,3k umfassend ein Drehachse 5f,6f,7f,8f drehbar gelagert ist, wobei je zwei erste Scherenelementteile 5a,6a,7a,8a über eine gemeinsame Drehachse 57;68 drehbar miteinander verbunden sind, und wobei der gegenseitig teleskopisch verschiebbare Abschnitt des ersten und zweiten Scherenelementteils 5a,5b; 6a,6b; 7a,7b; 8a,8b zwischen der gemeinsamen Drehachse 56; 78 und den Befestigungspunkten 2a,2d,3a,3k angeordnet sind, und wobei an den Befestigungspunkten 2a,2d,3a,3k ein Verbindungsmittel 5g,6g,7g,8g angeordnet ist, welches mit dem ersten Scherenelementteil 5a,6a,7a,8a verbunden ist, um insbesondere Schubkräfte zwischen den Befestigungspunkten 2a,2d,3a,3k und den ersten Scherenelementteilen 5a,6a,7a,8a zu übertragen.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung könnte der Mechanismus, wie in Figur 8 dargestellt, zudem eine Antriebsvorrichtung umfassen, um den Mechanismus anzuheben und abzusenken. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Antriebsvorrichtung drei Linearantriebe 10b, 11 b, 12b, welche je eine Stange 10a, 11a, 12a antreiben. Die zwei Linearantriebe 11b, 12b sind fest mit der Platte 13 verbunden, wobei die Platte 13 mit der Drehachse 56 verbunden ist und bezüglich den Scherenelementen 5 und 6 drehbar gelagert ist. Die Stangen 12a und 11a sowie der Linearantrieb 10b sind mit einer Platte 14 verbunden. Die Stange 10a ist am einen Ende drehbar mit dem Befestigungspunkt 3a verbunden und am anderen Ende im Linearantrieb 10b verschiebbar gelagert. Die dargestellte Antriebsvorrichtung ist derart ausgestaltet, dass im eingefahrenen Zustand die Drehachse 56 etwa in der mit 56' bezeichneten Position zu liegen kommt, sodass das Scherenelement 5 vollständig eingefahren ist, wie dies beispielsweise in Figur 7 schematisch dargestellt ist. Die in Figur 8 dargestellte Antriebsvorrichtung ist nur als eine beispielhafte Ausführungsform zu erachten. Die Antriebsvorrichtung ist in einer Vielzahl unterschiedlicher Ausführungsformen ausgestaltbar und könnte beispielsweise als hydraulischer, pneumatischer oder elektrischer Antrieb ausgestaltet sein.

[0020] Figur 10 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Hebebühne 1, und Figur 9 zeigt eine Stirnansicht der in Figur 10 dargestellten Hebebühne 1 aus Blickrichtung B. In diesem Ausführungsbeispiel wurde darauf geachtet, dass die Plattform 2 in der unteren Position sehr einfach zugänglich ist, indem der Plattformboden 2g sehr tief zu liegen kommt. Diese Anordnung der Plattform 2 wird dadurch erzielt, dass, wie aus Figur 9 ersichtlich, zwei Scherenliftmechanismen 4 seitlich der Plattform 2 angeordnet sind, sodass sich die Plattform 2 zwischen den zwei Scherenliftmechanismen 4 befindet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel bestimmt somit die Lage der Drehachse 3a wie tief die Plattform 2 gegenüber dem Boden U abgesenkt werden kann. Indem der Durchmesser der Räder 3b entsprechend klein gewählt wird ist es beispielsweise möglich, dass die Distanz zwischen dem Boden U und dem Plattformboden 2g beispielsweise im Bereich zwischen 5 cm und 30 cm liegt, vorzugsweise zwischen 10 cm und 20 cm. Diese Anordnung des Plattformbodens 2g bezüglich dem Untergrund U ermöglichst ein sehr angenehmes Besteigen der Plattform 2. Bei der in Figur 10 dargestellten Seitenansicht ist der Scherenliftmechanismus 4, welcher sich in der dargestellten Ansicht vor der Plattform 2 befindet, nur schematisch dargestellt. Da sich der Scherenliftmechanismus 4 vor der Plattform 2 befindet ist die Unterkante 2f der Plattform 2 nur strichliert dargestellt. Der in Figur 8 dargestellte Scherenliftmechanismus 4 ist am Befestigungspunkt 2a drehbar mit der Plattform 2 verbunden, und ist am Befestigungspunkt 2d über das Gleitlager 2e der Plattform 2 in Bewegungsrichtung D gleitbar mit der Plattform 2 verbunden. Der in Figur 8 dargestellte Scherenliftmechanismus 4 wäre bei der in Figur 10 dargestellten Hebebühne 1 derart verbunden, dass die Drehachse 3a des linkes angeordneten Rades 3b als Befestigungspunkt für das Gelenk 6f und das Scherenelement 6 dient, und dass die Drehachse 3a des rechts angeordneten Rades 3b als Befestigungspunkt für das Gelenk 5f und das Scherenelement 5 dient. In der Stirnansicht gemäss Figur 9 ist die Anordnung der Scherenelemente 5,6,7 und 8 schematisch ersichtlich, wobei die Scherenelemente 5 und 7 unmittelbar seitlich der Plattform 2 angeordnet sind, und die als kurze Stange ausgestaltete Befestigung 2d, welche mit dem Scherenelement 7 verbunden ist, in der Seitenwand der Plattform 2 verschiebbar gelagert ist. Unmittelbar neben den Scherenelementen 5 und 7 sind die beiden weiteren Scherenelemente 6 und 8 angeordnet, welche wie vorhin beschrieben mit den Rädern 3b und der Plattform 2 verbunden sind. Der in Figur 9 links angeordnete Scherenliftmechanismus 4 ist aus der in Figur 8 mit A bezeichneten Blickrichtung dargestellt, wobei der Scherenliftmechanismus 4 in Figur 9, im Unterschied zu Figur 8, vollständig zusammengefaltet ist.

Ansprüche

1. Hebebühne (1) umfassend einen Scherenliftmechanismus (4) und eine damit verbundene Plattform (2), wobei der Scherenliftmechanismus (4) Scherenelemente (5,6,7,8) umfasst, welche sowohl an gemeinsamen Drehachsen (56,57,68,78) gegenseitig drehbar gelagert sind als auch an Befestigungspunkten (2a,2d,3a,3k) umfassend Drehachsen (5f,6f,7f,8f) bezüglich einem Unterrahmen (3) oder einer Unterlage wie ein Boden (U) und der Plattform (2) drehbar gelagert sind, wobei die Scherenelemente (5,6,7,8) als Teleskopelemente ausgestaltet sind und jeweils ein erstes und ein zweites Scherenelementteil (5a,5b; 6a,6b; 7a,7b; 8a,8b) aufweisen, welche teleskopartig gegenseitig verschiebbar sind, wobei alle Scherenelemente (5,6,7,8) als Teleskopelemente ausgestaltet sind, und wobei der Scherenliftmechanismus (4) zumindest vier Scherenelemente (5,6,7,8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei Scherenelemente (5,7; 6,8) übereinander angeordnet sind, dass je zwei Scherenelemente (5,6; 7,8) an einer Kreuzungsstelle eine gemeinsame Drehachse (56; 78) aufweisen, dass jedes Scherenelement (5,6,7,8) über das zweite Scherenelementteil (5b,6b,7b,8b) an einem Befestigungspunkt (2a,2d,3a,3k) umfassend eine. Drehachse (5f,6f,7f,8f) drehbar gelagert ist, dass je zwei erste Scherenelementteile (5a,6a,7a,8a) über eine gemeinsame Drehachse (57;68) drehbar miteinander verbunden sind, und dass der gegenseitig teleskopisch verschiebbare Abschnitt des ersten und zweiten Scherenelementteils (5a,5b; 6a,6b; 7a,7b; 8a,8b) insbesondere zwischen der gemeinsamen Drehachse (56; 78) und den Befestigungspunkten (2a,2d,3a,3k) angeordnet sind, und dass an den Befestigungspunkten (2a,2d,3a,3k) ein Verbindungsmittel (5g,6g,7g,8g) angeordnet ist, welches mit dem ersten Scherenelementteil (5a,6a,7a,8a) verbunden ist, um insbesondere Schubkräfte zwischen den Befestigungspunkten (2a,2d,3a,3k) und den ersten Scherenelementteilen (5a,6a,7a,8a) zu übertragen, und dass das Verbindungsmittel (5g,6g,7g,8g) als Stange ausgestaltet ist, welche über eine Drehachse (5h,6h,7h,8h) mit dem ersten Scherenelementteil (5a,6a,7a,8a) verbunden ist.

2. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange im Bereich des Befestigungspunktes (3a) drehbar und verschiebbar gelagert ist.

3. Hebebühne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Befestigungspunkte (2a,2d,3a,3k) Teil eines Gleitlagers (2e) bildet.

4. Hebebühne nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Scherenelementteil (5b,6b) ein Rad (3b) drehbar mit dem Befestigungspunkt (3a,3k) verbunden ist.

5. Hebebühne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine ansteuerbare Antriebsvorrichtung (10,11,12) an zumindest einer der gemeinsamen Drehachsen (56,57,68,78) angreift, um die Höhe des Scherenliftmechanismus zu verstellen.

6. Hebebühne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (2) über Befestigungspunkte (2a,2d) mit den zweiten Scherenelementteilen (7b,8b) verbunden ist.

7. Hebebühne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (2) über ein Gleitlager (2e) mit dem Befestigungspunkt (2d) verbunden ist.

8. Hebebühne (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterrahmen (3) Befestigungspunkte (3a,3k) umfasst, und dass am Unterrahmen (3) zumindest ein Rad (3b) befestigt ist, zur Auflage auf einem Untergrund, um die Hebebühne (1) zu verschieben.

9. Hebebühne (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am einen Endbereich des Unterrahmens (3) das Rad (3b) angeordnet ist, und dass der Unterrahmen (3) am anderen Endbereich einen Handgriff (3e) aufweist, welcher derart angeordnet ist, dass der Unterrahmen (3) gezogen oder gestossen werden kann.

10. Hebebühne (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterrahmen (3) aus zwei Teilrahmen (3k) besteht, welche nur über die Scherenelemente (5,6) gegenseitig verbunden sind.

11. Hebebühne (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Teilrahmen (3k) ein Rad (3b) befestigt ist, zur Auflage auf einem Untergrund, um die Hebebühne (1) zu verschieben.

12. Hebebühne (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenelemente (5,6,7,8) eine Antriebsvorrichtung, insbesondere eine hydropneumatische Vorrichtung umfassen, welche derart angeordnet ist, dass das erste und zweite Scherenelementteil (5a,5b; 6a,6b; 7a,7b; 8a,8b) gegenseitig aktiv ansteuerbar verschiebbar sind.

13. Hebebühne (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenelemente (5,6,7,8), die gemeinsamen Drehachsen (56,57,68,78), und die Drehachsen (2a,3a) am Unterrahmen (3) und an der Plattform (2) derart gegenseitig angeordnet und ausgestaltet sind, dass die Scherenelemente (5,6,7,8) bei eingefahrenem Scherenliftmechanismus (4) gegenseitig parallel oder im wesentlichen parallel verlaufen.

14. Hebebühne (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwei Scherenliftmechanismen (4) umfasst, und dass die Plattform (2) zwischen den Scherenliftmechanismen (4) angeordnet ist.

Claims

1. A lifting platform (1) comprising a scissor lift mechanism (4) and a platform (2) connected thereto, wherein the scissor lift mechanism (4) includes scissor elements (5, 6, 7, 8) which are both mutually rotatably supported at common rotary axles (56, 57, 68, 78) and rotatably supported at fastening points (2a, 2d, 3a, 3k) including rotary axles (5f, 6f, 7f, 8f) with respect to a lower frame (3) or a basis such as a base (U) and the platform (2), wherein the scissor elements (5, 6, 7, 8) are designed as telescopic elements and each have a first and a second scissor element part (5a, 5b; 6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b) which are mutually displaceable in the manner of a telescope, wherein all scissor elements (5, 6, 7, 8) are designed as telescopic elements, and wherein the scissor lift mechanism (4) has at least four scissor elements (5, 6, 7, 8), characterized in that two respective scissor elements (5, 7; 6, 8) are arranged over one another; in that two respective scissor elements (5, 6; 7, 8) have a common rotary axle (56; 78) at a point of intersection; in that each scissor element (5, 6, 7, 8) is rotatably supported via the second scissor element part (5b, 6b, 7b, 8b) at a fastening point (2a, 2d, 3a, 3k) including a rotary axle (5f, 6f, 7f, 8f); in that two respective first scissor element parts (5a, 6a, 7a, 8a) are rotatably connected to one another via a common rotary axle (57; 68); and in that the mutually telescopically displaceable section of the first and second scissor element parts (5a, 5b; 6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b) are in particular arranged between the common rotary axle (56; 78) and the fastening points (2a, 2d, 3a, 3k); and in that a connection means (5g, 6g, 7g, 8g) is arranged at the fastening points (2a, 2d, 3a, 3k) and is connected to the first scissor element part (5a, 6a, 7a, 8a) in order in particular to transfer thrust forces between the fastening points (2a, 2d, 3a, 3k) and the first scissor element parts (5a, 6a. 7a, 8a); and in that the connection means (5g, 6g, 7g, 8g) is designed as a bar which is connected via a rotary axle (5h, 6h, 7h, 8h) to the first scissor element (5a, 6a, 7a, 8a).

2. A lifting platform in accordance with claim 1, characterized in that the bar is rotatably and displaceably supported in the region of the fastening point (3a).

3. A lifting platform in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that at least one of the fastening points (2a, 2d, 3a, 3k) forms part of a slide bearing (2e).

4. A lifting platform in accordance with one of the claims 1 or 2, characterized in that a wheel (3b) is rotatably connected to the fastening point (3a, 3k) at the second scissor element part (5b, 6b).

5. A lifting platform in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that a controllable drive apparatus (10, 11, 12) engages at at least one of the common rotary axles (56, 57, 68, 78) to adjust the height of the scissor lift mechanism.

6. A lifting platform in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the platform (2) is connected to the second scissor element parts (7b, 8b) via fastening points (2a, 2d).

7. A lifting platform in accordance with claim 6, characterized in that the platform (2) is connected to the fastening point (2d) via a slide bearing (2e).

8. A lifting platform (1) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that a lower frame (3) includes fastening points (3a, 3k); and in that at least one wheel (3b) is fastened to the lower frame (3) for placing on a base to displace the lifting platform (1).

9. A lifting platform (1) in accordance with claim 8, characterized in that the wheel (3b) is arranged at the one end region of the lower frame (3); and in that the lower frame (3) has a handle at the other end region which is arranged such that the lower frame (3) can be pulled or pushed.

10. A lifting platform (1) in accordance with one of the claims 8 to 9, characterized in that the lower frame (3) comprises two part frames (3k) which are only mutually connected via the scissor elements (5, 6).

11. A lifting platform (1) in accordance with claim 10, characterized in that a wheel (3b) is fastened to each part frame (3k) for placing on a base to displace the lifting platform (1).

12. A lifting platform (1) in accordance with any one of the claims 6 to 11, characterized in that the scissor elements (5, 6, 7, 8) include a drive apparatus, in particular a hydropneumatic apparatus which is arranged such that the first and second scissor element parts (5a, 5b; 6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b) are mutually displaceable in an actively controllable manner.

13. A lifting platform (1) in accordance with any one of the claims 6 to 12, characterized in that the scissor elements (5, 6, 7, 8), the common rotary axles (56, 57, 68, 78) and the rotary axles (2a, 3a) are mutually arranged and designed at the lower frame (3) and at the platform (2) such that the scissor elements (5, 6, 7, 8) extend mutually parallel or substantially parallel with a retracted scissor lift mechanism (4).

14. A lifting platform (1) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that it includes two scissor lift mechanisms (4), and in that the platform (2) is arranged between the scissor lift mechanisms (4).

Revendications

1. Plate-forme de levage (1) comprenant un mécanisme élévateur (4) à croisillons et un plateau (2) relié à ce dernier, ledit mécanisme élévateur (4) à croisillons comportant des éléments entrecroisés (5, 6, 7, 8) qui sont, à la fois, montés à rotation réciproque sur des axes communs de rotation (56, 57, 68, 78), et montés à rotation en des points de fixation (2a, 2d, 3a, 3k) incluant des axes (5f, 6f, 7f, 8f) de rotation par rapport audit plateau (2) et à un cadre inférieur (3), ou à une structure sous-jacente telle qu'un sol (U), lesdits éléments entrecroisés (5, 6, 7, 8) étant conçus comme des éléments télescopiques et étant respectivement pourvus de première et seconde parties (5a, 5b ; 6a, 6b ; 7a, 7b ; 8a, 8b) aptes à effectuer des coulissements mutuels télescopiques, tous les éléments entrecroisés (5, 6, 7, 8) étant conçus sous la forme d'éléments télescopiques, et le mécanisme élévateur (4) à croisillons comptant au moins quatre éléments entrecroisés (5, 6, 7, 8), caractérisée par le fait que deux éléments entrecroisés (5, 7 ; 6, 8) respectifs sont agencés en superposition ; que deux éléments entrecroisés (5, 6 ; 7, 8) respectifs présentent un axe commun de rotation (56 ; 78) dans une zone d'intersection ; que chaque élément entrecroisé (5, 6, 7, 8) est monté à rotation, par l'intermédiaire de la seconde partie (5b, 6b, 7b, 8b) dudit élément, en un point de fixation (2a, 2d, 3a, 3k) incluant un axe de rotation (5f, 6f, 7f, 8f) ; que deux premières parties respectives (5a, 6a, 7a, 8a) des éléments entrecroisés sont reliées l'une à l'autre avec faculté de rotation, par l'intermédiaire d'un axe commun de rotation (57 ; 68) ; que le tronçon des première et seconde parties (5a, 5b ; 6a, 6b ; 7a, 7b ; 8a, 8b) desdits éléments entrecroisés, apte à effectuer des coulissements mutuels télescopiques, est notamment interposé entre l'axe commun de rotation (56 ; 78) et les points de fixation (2a, 2d, 3a, 3k) ; qu'un moyen de liaison (5g, 6g, 7g, 8g), situé audits points de fixation (2a, 2d, 3a, 3k), est relié à la première partie (5a, 6a, 7a, 8a) des éléments entrecroisés afin de transmettre, en particulier, des forces de poussée entre lesdits points de fixation (2a, 2d, 3a, 3k) et les premières parties (5a, 6a, 7a, 8a) desdits éléments entrecroisés ; et que ledit moyen de liaison (5g, 6g, 7g, 8g) est conçu sous la forme d'une tige reliée, par l'intermédiaire d'un axe de rotation (5h, 6h, 7h, 8h), à ladite première partie (5a, 6a, 7a, 8a) des éléments entrecroisés.

2. Plate-forme de levage selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la tige est montée à rotation et à coulissement dans la région du point de fixation (3a),

3. Plate-forme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'au moins l'un des points de fixation (2a, 2d, 3a, 3k) fait partie intégrante d'un palier de glissement (2e).

4. Plate-forme de levage selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée par le fait qu'une roue (3b) est en liaison rotative avec le point de fixation (3a, 3k) sur la seconde partie (5b ,6b) des éléments entrecroisés.

5. Plate-forme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'un dispositif activable d'entraînement (10, 11, 12) est en prise avec au moins l'un des axes communs de rotation (56, 57, 68, 78), en vue de régler la hauteur du mécanisme élévateur à croisillons.

6. Plate-forme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le plateau (2) est relié aux secondes parties (7b, 8b) des éléments entrecroisés, par l'intermédiaire de points de fixation (2a, 2d).

7. Plate-forme de levage selon la revendication 6, caractérisée par le fait que le plateau (2) est relié au point de fixation (2d) par l'intermédiaire d'un palier de glissement (2e).

8. Plate-forme de levage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'un cadre inférieur (3) comporte des points de fixation (3a, 3k) ; et par le fait qu'au moins une roue (3b) est fixée audit cadre inférieur (3) afin de procurer un appui sur une structure sous-jacente, en vue d'imprimer des coulissements à ladite plate-forme de levage (1).

9. Plate-forme de levage (1) selon la revendication 8, caractérisée par le fait que la roue (3b) est disposée dans l'une des régions extrêmes du cadre inférieur (3) ; et par le fait que ledit cadre inférieur (3) présente, dans l'autre région extrême, une poignée (3e) agencée de façon telle que ledit cadre inférieur (3) puisse être tiré ou poussé.

10. Plate-forme de levage (1) selon l'une des revendications 8 à 9, caractérisée par le fait que le cadre inférieur (3) se compose de deux cadres partiels (3k) dont la liaison mutuelle est instaurée uniquement par l'intermédiaire des éléments entrecroisés (5, 6).

11. Plate-forme de levage (1) selon la revendication 10, caractérisée par le fait qu'une roue (3b) est fixée à chaque cadre partiel (3k) afin de procurer un appui sur une structure sous-jacente, en vue d'imprimer des coulissements à ladite plate-forme de levage (1).

12. Plate-forme de levage (1) selon l'une des revendications 6 à 11, caractérisée par le fait que les éléments entrecroisés (5, 6, 7, 8) comportent un dispositif d'entraînement, en particulier un dispositif hydropneumatique agencé de façon telle que les première et seconde parties (5a, 5b ; 6a, 6b ; 7a, 7b ; 8a, 8b) desdits éléments entrecroisés puissent être animées de coulissements réciproques par faculté de commande active.

13. Plate-forme de levage (1) selon l'une des revendications 6 à 12, caractérisée par le fait que les éléments entrecroisés (5, 6, 7, 8), les axes communs de rotation (56, 57, 68, 78), et les axes de rotation (2a, 3a) situés sur le cadre inférieur (3) et sur le plateau (2), sont conçus et mutuellement agencés de façon telle que lesdits éléments entrecroisés (5, 6, 7, 8) s'étendent avec parallélisme réciproque, ou pour l'essentiel parallèlement, à l'état rentré du mécanisme élévateur (4) à croisillons.

14. Plate-forme de levage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que cette dernière compte deux mécanismes élévateurs (4) à croisillons ; et par le fait que le plateau (2) est interposé entre lesdits mécanismes élévateurs (4) à croisillons.

Zeichnung