Verriegelbare Verschlusseinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine verriegelbare Verschlusseinrichtung mit wenigstens einem Handgriff zum Öffnen oder Entfernen der Verschlusseinrichtung.

[0002] Bei der Verschlusseinrichtung kann es sich um eine Klappe, eine Tür oder dergleichen handeln, die verschließbar ist und allgemein einen Raum gegen unbefugten Zutritt oder Zugriff sichern soll. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Sicherheitsdeckel für einen Schacht, in dem zum Beispiel elektrische oder elektronische Komponenten untergebracht sind, zu denen Unbefugten der Zugang verwehrt werden soll. Dabei ist der Sicherheitsdeckel bevorzugt unter dem eigentlichen Schachtdeckel angeordnet, der den Schacht bündig mit der Umgebung abschließt und meist aus Beton oder Gusseisen besteht.

[0003] Der Begriff "verriegelbar" bezeichnet nicht nur die Sicherung der Verschlusseinrichtung mittels eines oder mehrerer Riegel, sondern alle Sicherheitsmittel, mit denen eine Tür, eine Klappe, ein Deckel oder dergleichen verschließbar ist.

[0004] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der bevorzugten Anwendung auf einen Sicherheitsdeckel für einen Schacht beschrieben.

[0005] Ein Sicherheitsdeckel der betrachteten Art wird nach Beendigung von Arbeiten in dem Schacht verriegelt oder abgeschlossen, um zu verhindern, dass Unbefugte in den Schacht gelangen können. Dies wird aber bei den bisher bekannten Sicherheitsdeckeln nur unzureichend gewährleistet, da nicht auszuschließen ist, dass der Sicherheitsdeckel bei Ausübung einer großen Kraft auf den an dem Sicherheitsdeckel befestigten Handgriff (bzw. die Handgriffe) gewaltsam geöffnet bzw. aus der Verankerung herausgerissen werden kann.

[0006] US 5 423 627 A offenbart einen Schachtdeckel, der eine Aussparung an einem Rand enthält, unter der ein Handgriff angeordnet ist, der durch die Aussparung hindurch ergriffen werden und in Anlage an den die Aussparung umgebenden Rand des Schachtdeckels angehoben werden kann, um den Schachtdeckel aus dem Schacht heraus anzuheben. Die Aussparung hat einen durchgehenden Rand ohne Einschnitte und ist nicht in der Weise verformbar, dass der Handgriff frei gegeben werden kann.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung für dieses Problem anzugeben.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0010] Die Erfindung sieht vor, dass der wenigstens eine Handgriff der Verschlusseinrichtung sich bei Einwirkung einer eine vorbestimmte Größe übersteigenden Kraft von der Verschlusseinrichtung löst. Bei der bevorzugten Anwendung auf einen Sicherheitsdeckel eines Schachtes wird somit der wenigstens eine Handgriff von dem Sicherheitsdeckel losgerissen, wodurch zuverlässig verhindert ist, dass der Sicherheitsdeckel aus seinem verriegelten Zustand zum Beispiel durch Verformen der Riegel oder deren Halteelemente freigegeben wird. Dabei versteht es sich, dass dieselbe Wirkung zum Beispiel bei einer Tür hervorgerufen werden kann, wenn eine eine vorbestimmte Größe übersteigende Kraft auf deren Handgriff ausgeübt wird, wodurch verhindert wird, dass die Tür aus ihrer Verankerung gerissen werden kann.

[0011] In näheren Einzelheiten wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Handgriff teilweise von einer Materialschicht überdeckt ist, die ihrerseits an der Verschlusseinrichtung bzw. dem Sicherheitsdeckel befestigt ist. Bei der Materialschicht handelt es sich bevorzugt um ein Stahlblech, das auf die Verschlusseinrichtung bzw. den Sicherheitsdeckel aufgeschweißt sein kann, wobei jede andere Befestigung im Rahmen der Erfindung liegt. Anstelle eines Metallblechs kann grundsätzlich auch eine Schicht aus einem anderen Material wie Kunststoff vorgesehen sein. Wenn ein Stahlblech die bevorzugt zwei Halteabschnitte des Handgriffs überdeckt, kann dieses Stahlblech beispielsweise eine Stärke von 3 mm haben.

[0012] Weiter wird mit großem Vorteil vorgeschlagen, dass die Materialschicht in dem die Halteabschnitte des wenigstens einen Handgriffs überdeckenden Bereichen Einschnitte aufweist, derart, dass diese Bereiche zur Freigabe des wenigstens einen Haltegriffs verformbar sind. Bei den Einschnitten kann es sich um Linien mit verringerter Materialdicke handeln, wobei jedoch bevorzugt ist, dass diese Einschnitte die Materialschicht vollständig durchtrennen. Wenn die Materialschicht aus Stahlblech besteht, werden diese Einschnitte bevorzugt durch Laserstrahlen ausgebildet.

[0013] Der wenigstens eine Handgriff hat bevorzugt im wesentlichen eine U-Form mit nach innen weisenden kurzen Stegen an den Enden der parallelen Stege, wobei diese kurzen Stege von bevorzugt freigeschnittenen Zungen der Materialschicht überdeckt sind. Wenn über den wenigstens einen Handgriff eine eine vorbestimmte Größe übersteigende Zugkraft auf die Verschlusseinrichtung bzw. den Sicherheitsdeckel ausgeübt wird, um diesen aus seiner verriegelten Lage herauszureißen, werden die freigeschnittenen Zungen zuvor ausgebogen und geben den Handgriff frei, so dass die Verschlusseinrichtung bzw. der Sicherheitsdeckel in der verriegelten Lage verbleibt.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Materialschicht bzw. das Metallblech die Form einer Querleiste hat, die an dem Sicherheitsdeckel angebracht ist und zwei beabstandete Handgriffe an ihren Halteabschnitten fixiert. Zweckmäßigerweise sind zwei solcher Querleisten mit jeweils zwei Handgriffen an dem Sicherheitsdeckel befestigt, vorzugsweise auf den Sicherheitsdeckel aufgeschweißt. Die Handgriffe bestehen zweckmäßigerweise aus einem Rundstahl, der zum Beispiel einen Durchmesser von 10 mm haben kann.

[0015] Die Erfindung sieht somit eine Verschlusseinrichtung bevorzugt in Form eines Sicherheitsdeckels eines Schachtes vor, der zusätzlich zu seiner Verriegelungseinrichtung eine weitere Sicherungseinrichtung aufweißt, die den unbefugten Zugang zu dem hinter oder unter der Verschlusseinrichtung liegenden Raum erheblich erschwert. Diese zusätzliche Sicherungseinrichtung hat zudem den Vorteil, dass sie nur geringe Kosten verursacht.

[0016] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Fig. 1

Eine perspektivische Aufsicht auf einen Sicherheitsdeckel eines Schachtes;

Fig. 2

Eine vergrößerte Darstellung aus Fig. 1 im Bereich eines Handgriffs im funktionsfähigen Ausgangszustand;

Fig. 3

Eine Darstellung ähnlich Fig. 2, jedoch mit aufgebogenen Haltezungen und

Fig. 4

Die Freigabe des Handgriffs.

[0017] In Fig. 1 ist ein Sicherheitsdeckel 1 eines nicht dargestellten Schachtes gezeigt. Dieser Sicherheitsdeckel 1 befindet sich unterhalb des in der Regel aus Beton oder Gusseisen bestehenden, ein oder mehrteiligen Deckels, mit dem der Schacht bündig mit seiner Umgebung verschlossen wird.

[0018] Der Sicherheitsdeckel 1 hat ein mit einem Spezialschlüssel zu betätigendes Schloß 2, mit dem an der Unterseite des Sicherheitsdeckels 1 angeordnete, nicht dargestellte Riegel betätigbar sind, um den Sicherheitsdeckel 1 an einem Schachtrahmen lösbar zu befestigen. Wenn Arbeiten in dem Schacht durchzuführen sind, wird der Sicherheitsdeckel 1 entriegelt und mit Hilfe von vier Handgriffen 3 vom Schacht entfernt.

[0019] Um zu verhindern, dass der Sicherheitsdeckel von Unbefugten, die das Schloß 2 zum Entriegeln nicht betätigen können, gewaltsam aus seiner verriegelten Stellung herausgerissen werden kann, sind die Handgriffe 3 auf besondere Weise mittels Querleisten 4 an dem Sicherheitsdeckel 1 befestigt. Die Querleisten 4, die aus einem Stahlblech einer Dicke von 3 mm bestehen können, sind an dem ebenfalls aus Stahl bestehenden Sicherheitsdeckel 1 angeschweißt.

[0020] Fig. 4 zeigt, dass jeder Handgriff 5 im wesentlichen eine U-Form hat mit einem in der Gebrauchslage oberen querverlaufenden Steg 6 und zwei parallelen Seitenstegen 7, deren untere Enden sich in kurzen aufeinander zu verlaufenden Haltestegen 8 fortsetzen, die parallel zu dem oberen Steg 6 sind.

[0021] Die Querleisten 4 haben querschnittlich eine gewölbte Form, derart, dass sie von den Haltestegen 8 der Handgriffe 5 untergriffen werden können. Die Querleisten 4 haben im Bereich jedes Handgriffs 5 im Abstand der parallelen Stege 7 jedes Handgriffs 5 zwei bis zum Rand 9 der Querleisten 4 durchgehende Aussparungen oder Ausschnitte 10, durch die die Handgriffe 5 hindurchgehen. Der seitliche Randbereich der Querleisten 4 ist so in Richtung des Sicherheitsdeckels gebogen, dass die kurzen Stege 8 ohne störendes seitliches Spiel in den Querleisten 4 gehalten sind. Die Querleisten 4 sind auf der Oberseite des Sicherheitsdeckels 1 angeschweißt, was durch Schweißnähte 11 angedeutet ist.

[0022] Die Querleisten 4 haben in dem die kurzen Stege 8 überdeckenden Bereichen Einschnitte 12, 13, die durch die Materialwand hindurchgehen. Die Einschnitte 12 verlaufen parallel zu den kurzen Stegen 8, während die Einschnitte 13 bevorzugt rechtwinklig hierzu in Richtung der Randkanten der Querleisten 4 verlaufen, wobei sie natürlich im Abstand von diesen Randkanten enden. Hierdurch sind freigeschnittene Zungen 14 gebildet, die im Ausgangszustand der Fig. 2 ebenso gekrümmt sind wie die benachbarten Bereiche der Querleisten 4. Die Zungen haben eine Breite, die gleich oder größer als die Länge der kurzen Stege 8 ist. Bei Einwirken einer eine vorbestimmte Größe übersteigenden Zugkraft auf die Handgriffe 5 werden die Zungen 14 aufgebogen, was in den Figuren 3 und 4 schematisch dargestellt ist, so dass die kurzen Stege 8 aus den hierdurch sich ergebenden Öffnungen 15 in den Querleisten 4 austreten können.

Ansprüche

1. Verriegelbare Verschlusseinrichtung mit wenigstens einem Handgriff zum Öffnen oder Entfernen der Verschlusseinrichtung, wobei der wenigstens eine Handgriff (5) bei Einwirkung einer eine vorbestimmte Größe übersteigenden Zugkraft sich von der Verschlusseinrichtung löst, dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Handgriff (5) teilweise von einer Materialschicht überdeckt ist, die an der Verschlusseinrichtung befestigt ist und
dass die Materialschicht an dem den wenigstens einen Handgriff (5) überdeckenden Bereich oder an den den wenigstens einen Handgriff (5) überdeckenden Bereichen Einschnitte (12,13) aufweist, durch die freigeschnittene Zungen (14) gebildet sind, die zur Freigabe des wenigstens einen Handgriffs (5) verformbar sind.

2. Verriegelbare Verschlusseinheit nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung ein Sicherheitsdeckel (1) für einen Schacht ist.

3. Verriegelbare Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Materialschicht ein Stahlblech ist.

4. Verriegelbare Verschlusseinreichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einschnitte (12,13) durch Laserstrahlen ausgebildet sind.

5. Verriegelbare Verschlusseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Handgriff (5) im wesentlichen eine U-Form hat mit nach innen weisenden kurzen Stegen (8) an den Enden der parallelen Stege (7) und dass diese kurzen Stege (8) von durch die Einschnitte (12,13) freigeschnittenen Zungen (14) der Materialschicht überdeckt sind.

6. Verriegelbare Verschlusseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Materialschicht die Form einer Querleiste (4) hat, die zwei beabstandete Handgriffe (5) hält.

7. Verriegelbare Verschlusseinheit nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Querleisten (4) mit jeweils zwei Handgriffen (5) an der Verschlusseinrichtung befestigt sind.

8. Verriegelbare Verschlusseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Handgriffe (5) aus Rundstahl bestehen.

Claims

1. A lockable closure device with at least one handle for opening or removing the closure device, wherein the at least one handle (5) comes free from the closure device under the action of a tensional force exceeding a predetermined magnitude, characterised in that the at least one handle (5) is partially covered by a layer of material, which is connected to the closure device and that the layer of material has slits (12, 13) at the region covering the at least one handle (5) or at the regions covering the at least one handle (5) by which cut free tongues (14) are defined, which are deformable to release the at least one handle (5).

2. A lockable closure unit as claimed in claim 1, characterised in that the closure device is a security cover (1) for a shaft.

3. A lockable closure device as claimed in claim or 2, characterised in that the layer of material is a steel plate.

4. A lockable closure device as claimed in claim 1, characterised in that the slits (12, 13) are formed by laser beams.

5. A lockable closure device as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that the at least one handle (5) has a substantially U shape with inwardly directed short bars (8) at the ends of the parallel bars (9) and that these short bars (8) are covered by tongues (14) in the layer of material cut free by the slits (12, 13).

6. A lockable closure unit as claimed in one of claims 1 to 5, characterised in that the material layer has the shape of a transverse strip (4), which holds two spaced handles (5).

7. A lockable closure unit as claimed in claim 6, characterised in that the two transverse strips (4) are secured respectively to two handles (5) on the closure device.

8. A lockable closure device as claimed in one of claims 1 to 7, characterised in that the handles (5) consist of round bars.

Revendications

1. Dispositif de fermeture verrouillable comportant au moins une poignée servant à ouvrir ou à retirer le dispositif de fermeture, sachant que la poignée (5) au moins au nombre de une se détache du dispositif de fermeture lors de l'application d'une force de traction dépassant une grandeur prédéfinie,
caractérisé en ce
que la poignée (5) au moins au nombre de une est recouverte partiellement par une couche de matériau, qui est fixée au dispositif de fermeture, et
que la couche de matériau présente au niveau de la zone recouvrant la poignée (5') au moins au nombre de une et au niveau des zones recouvrant la poignée (5) au nombre de une, des entailles (12, 13), par lesquelles les languettes (14) libérées par découpage sont formées, qui peuvent être déformées pour la libération de la poignée (5) au moins au nombre de une.

2. Unité de fermeture verrouillable selon la revendication 1,
caractérisée en ce
que le dispositif de fermeture est un couvercle de sécurité (1) pour un puits.

3. Dispositif de fermeture verrouillable selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce
que la couche de matériau est une tôle d'acier.

4. Dispositif de fermeture verrouillable selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que les entailles (12, 13) sont réalisées par des rayons laser.

5. Dispositif de fermeture verrouillable selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce
que la poignée (5) au nombre de une présente essentiellement une forme en U avec des traverses (8) courtes orientées vers l'intérieur aux extrémités des traverses parallèles (7), et en ce que lesdites traverses (8) courtes sont recouvertes de languettes (14) de la couche de matériau, libérées par découpage par les entailles (12, 13).

6. Unité de fermeture verrouillable selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce
que la couche de matériau présente la forme d'une baguette transversale (4), qui maintient deux poignées (5) tenues à distance.

7. Unité de fermeture verrouillable selon la revendication 6,
caractérisée en ce
que deux baguettes transversales (4) dotées respectivement de deux poignées (5) sont fixées au niveau du dispositif de fermeture.

8. Dispositif de fermeture verrouillable selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce
que les poignées (5) sont constituées d'un acier rond.

Zeichnung