[Technologischer Bereich]
[0001] Diese Erfindung bezieht sich auf ein Kühlgerät, wobei es sich um ein Kühlgerät mit
einer Verteileranlage handelt, das sowohl für den Hausgebrauch als für den gewerblichen
Gebrauch geeignet ist.
[Hintergrund der Technologie]
[0002] Die Offenlegung des Patents
CN101071026 behandelt ein Kühlgerät mit einer auf der Tür montierten Verteileranlage. Bei diesem
Kühlgerät hat die Frontplatte der mittleren Tür eine Öffnung mit einer eingebauten
Verteileranlage. Die Verteileranlage hat ein durch eine konkave Kavität festgelegtes
Verteileranlagengehäuse. Das Verteileranlagengehäuse hat entlang der Öffnung von der
konkaven Kavität und Öffnung eine entsprechende Tür eingerichtet, die einen Außenbehälter
wie für Becherausgabe in der konkaven Kavität aufnehmen kann sowie das im Kühlgerät
gelagerte Eis oder Wasser empfangen kann. Das Verteileranlagengehäuse umfasst am vorderen
Ende der eingerichteten konkaven Kavität einen im Großen und Ganzen mit der Frontplatte
parallel verlaufenden Kavitätsrand. Der Kavitätsrand hat entsprechend der Form der
Öffnung der Frontplatte eine größere Breite und Länge als letztgenannte. Bei der Montage
wird das Verteileranlagengehäuse von vorne nach hinten in die Öffnung der Frontplatte
eingeschoben. Nach fertiger Montage haftet die Rückseite des Kavitätsrands an der
Vorderseite der Frontplatte und ist an der Vorderseite der Tür exponiert, so dass
der Spalt zwischen Kavitätsrand und Frontplatte ebenfalls nach außen exponiert sind.
Um den normalerweise nicht vollkommen glatten Spalt abzudecken, ist auf der Stirnseite
des Kühlgeräts außen ein Rahmen angebracht, der Rahmen entlang der Öffnung bedeckt
den nach außen exponierten Kavitätsrand, wodurch ein sauberes glattes Erscheinungsbild
erreicht wird. Gleichzeitig wird eine Anzeigen- und Kontrolleinheit mit dem oberen
Teil des Rahmens und zusammen mit der Tür verbunden.
CN 101071026 offenbart ein Kühlgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0003] Mit
KR2006-0062146 wird eine weitere Konstruktion eines Verteileranlagengehäuses eines Kühlgeräts offengelegt.
Das Verteileranlagengehäuse am Ende der konkaven Kavität bildet einen mit der Frontplatte
der Tür parallel verlaufenden Schlitz, wobei die Öffnung der Frontplatte zur Montage
des Öffnungsrands der Verteileranlage dient, und das Verteileranlagengehäuse in den
Schlitz gesteckt wird, so dass die Verbindung zwischen Verteileranlagengehäuse und
Frontplatte entsprechend eng ist und effektiv verhindert werden kann, dass während
des Aufschäumens Schaum austreten kann. Aber im Hinblick auf die Öffnung des Seitenrands
des geschlossenen Rings ist zu sagen, dass diese Art der Konstruktion nicht einfach
umzusetzen ist, da das Verteileranlagengehäuse und die Öffnung miteinander verbunden
sind, und darüber hinaus nicht vermieden werden kann, dass die Vorderseite des Verteileranlagengehäuses
(vordere Seitenwand des Schlitzes) außen auf der vorderen Seitenplatte exponiert ist.
[Inhalt der Erfindung]
[0004] Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, die Montage der Verteileranlage
und die Struktur des Türblattes zu vereinfachen. Diese Aufgabe wird durch ein Kühlgerät
nach dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung
sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0005] Ziel dieses neuen Modells ist ein verbessertes Kühlgerät vorzulegen. Aus diesem Grund
wurde ein neues Modell in Bezug auf ein Kühlgerät verwendet. Das besagte Kühlgerät
umfasst: Tür, die besagte Tür umfasst einen Türflügel mit Öffnung; eine auf der besagten
Tür montierte Verteileranlage, die besagte Verteileranlage umfasst ein Verteileranlagengehäuse,
das besagte Verteileranlagengehäuse ist mit dem Türflügel verbunden und wird durch
die der Öffnung entsprechende konkave Kavität bestimmt, mindestens ein Teil der besagten
konkaven Kavität ist geeignet, einen äußeren Behälter aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet,
dass der besagte Türflügel ein vom Seitenrand der besagten Öffnung sich nach hinten
erstreckendes Verlängerungsteil hat und das besagte Verteileranlagengehäuse ein Verbindungsteil
für die Verbindung mit der Verlängerungsteil hat.
[0006] Damit kann verhindert werden, dass während des Aufschäumvorgangs das sich nach hinten
erstreckende Verlängerungsteil den beim Aufschäumvorgang entstehenden Schaum daran
hindert, zur Öffnung zu fließen so dass der entstehende Schaum während des Aufschäumungsvorgangs
mit größter Wahrscheinlichkeit kaum aus der Öffnung austritt. Da ferner das Verlängerungsteil
sich nach hinten erstreckt und mit dem Verteileranlagengehäuse verbunden ist, ist
es nicht unbedingt erforderlich, dass das Verteileranlagengehäuse wie beispielsweise
das besagte Verbindungsteil sich außerhalb des Türblatts erstreckend noch einmal eingerichtet
werden muss.
[0007] Weitere Einzelheiten und Charakteristiken, die als kennzeichnend für die Besonderheiten
dieses neuen Modells gelten, werden nachfolgend in den beigefügten Patentansprüchen
illustriert.
[0008] Ein optimales Umsetzungsbeispiel dieses hier verwendeten neuen Modells ist, dass
das besagte Verlängerungsteil einen vom Seitenrand der besagten Öffnung nach hinten
gebogenen Flansch umfasst, der nicht nur eine komplizierte Struktur des Türblatts
überflüssig macht, sondern besonders vorteilhaft für die Herstellung ist und außerdem
die Herstellungskosten senkt.
[0009] Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel ist das besagte Verlängerungsteil
entlang des gesamten Seitenrands der besagten Öffnung eingerichtet. Das auf diese
Weise einen geschlossenen Ring bildende Verlängerungsteil ist für die Qualitätskontrolle
während des Aufschäumprozesses der Tür besonders vorteilhaft.
[0010] Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel verläuft das besagte Verlängerungsteil
fast vertikal zur Fläche der besagten Öffnung. Dies hat nicht nur den Vorteil, dass
der bei dem Aufschäumungsprozess entstehende Schaum am Austreten gehindert wird, sondern
überdies den Vorteil, dass der Bajonettverschluss von Verlängerungsteil und Verbindungsteil
leichter herzustellen ist.
[0011] Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel befindet sich das besagte Verlängerungsteil
außen an der konkaven Kavität, so dass das Verlängerungsteil nicht im Inneren der
konkaven Kavität nicht exponiert ist, wodurch verhindert wird, dass die äußere Erscheinung
des Verteilergeräts schlecht ist.
[0012] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte
Verteileranlagengehäuse ein Verbindungsteil zur Verbindung des besagten Verlängerungsteils
umfasst. Abgesehen von der vorteilhaften Einsteckverbindungsweise wird verhindert,
dass der Schaum nach außen austritt und die Verbindungen zwischen beiden leicht umgesetzt
werden kann. Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel umfasst das besagte
Verlängerungsteil einen Schlitz am Verlängerungsteil für einen Bajonettverschluss.
[0013] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte
Verteileranlagengehäuse eine durch die besagte konkave Kavität festgelegte Kavitätswand
hat, der besagte Schlitz bildet auf der besagten Kavitätswand und dazu für die besagte
konkave Kavität die Isolierung.
[0014] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn der Eingang
des besagten Schlitzes der besagten Öffnung gegenüber liegt. Das ist nicht nur ein
Vorteil für die Herstellung, sondern auch für das Verlängerungsteil, das sehr viel
leichter in den Schlitz eingesteckt werden kann.
[0015] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte
Verlängerungsteil ein Klauenteil umfasst, das besagte Verbindungsteil einen auf das
besagte Klauenteil abgestimmte Verschlussteil umfasst, das zudem verhindert, dass
sich das besagte Verteileranlagengehäuse weder vom noch hinten von dem besagten Türflügel
ablösen kann. Zudem können so Verteileranlagengehäuse und Türflügel enger zusammen
befestigt werden.
[0016] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte
Verteileranlagengehäuse am vorderen Ende der besagten konkaven Kavität einen Kavitätsrand
eingerichtet hat, der mit der Rückseite des besagten Türflügels verbunden ist. Daher
ist es möglich, wenn das Verteileranlagengehäuse durch den Kavitätsrand mit dem Türflügel
zugleich eine stabile Verbindung bildet, dass der Kavitätsrand nicht auf der Vorderseite
des Türflügels exponiert ist.
[0017] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modell ist, wenn die besagte
Tür noch eine Dichtungsvorrichtung zwischen der Rückseite des besagten Türflügels
und dem besagten Kavitätsrand eingerichtet hat. Dadurch ist es möglich, dass wesentlich
weniger sprudelnde Flüssigkeit, die beim Aufschäumungsprozess entsteht, aus dem Spalt
zwischen Türflügel und Kavitätsrand austritt. Ein besonders optimales Umsetzungsbeispiel
gemäß dieser Erfindung ist, wenn die besagte Dichtungsvorrichtung entlang des Seitenrands
der besagten Öffnung einen geschlossenen Ring bildet. Besonders optimal ist es, wenn
die besagte Dichtungsvorrichtung ein Klebeband ist.
[0018] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modell ist, wenn das Verteileranlagengehäuse
keinen über die Vorderseite des Türflügels hinausragenden Teil hat, und sich komplett
auf der Rückseite des Türflügels befindet, so dass es nicht erforderlich ist, einen
äußeren Zierrahmen zu verwenden, wodurch die Montagezeit gesenkt und Material- und
Verwaltungskosten gespart werden können. Außerdem kann dadurch das äußere Erscheinungsbild
bündiger und akkurater werden.
[0019] Bei einem Umsetzungsbeispiel setzt sich der besagte Türflügel aus der besagten Vorderseite
der Tür zusammen.
[0020] Aber bei einem anderen Umsetzungsbeispiel umfasst die besagte Tür noch eine Frontplatte,
die besagte Frontplatte liegt eng an der besagten Türplatte an, und hat überdies eine
der besagten Öffnung entsprechende vordere Öffnung, die besagte Frontplatte bildet
mindestens den größten Teil der Vorderseite.
[0021] Es ist optimal, wenn die Kühlvorrichtung noch entlang des Zwischenraums der besagten
Frontplatte und dem besagten Türflügel und zudem entlang des seitlichen Rands der
besagten Öffnung einen Dichtungsstreifen montiert hat. Der Vorteil ist, dass der besagte
Dichtungsstreifen die besagte Öffnung umgibt und eine geschlossene Ringkonstruktion
bildet.
[0022] Die Konstruktion dieses neuen Modells sowie weitere Ziele der Erfindung und deren
Vorteile sind in den Darstellungen zusammengefasst sowie in den Beschreibungen der
optimalen Umsetzung, so dass ein Verständnis offensichtlich erreicht werden kann.
[Erklärung der Abbildungen]
[0023] Die Erklärungen dienen als Teil der Beschreibung und liefern ein weitergehendes Verständnis
dieses neuen Modells, die nachfolgenden schematischen Darstellungen der konkreten
Umsetzungsmethoden dieses neuen Modells erklären zusammen mit den Erklärungen das
Prinzip dieses neuen Modells. Darunter ist die
[0024] Abbildung 1 ist eine schematische Darstellung eines optimal umgesetzten Kühlgeräts
gemäß dieser Erfindung.
[0025] Abbildung 2 ist eine schematische Darstellung der Tür eines optimal umgesetzten Kühlgeräts
gemäß dieser Erfindung, wobei die Kontrolltafel von der Tür abgenommen ist.
[0026] Abbildung 3 ist eine schematische Teilansicht des mit der Linie I-I gekennzeichneten
Bereichs auf Abbildung 1.
[0027] Abbildung 4 ist eine vergrößerte Darstellung des Teils A auf Abbildung 3.
[0028] Abbildung 5 ist die Darstellung einer Tür in einem optimalen Umsetzungsbeispiel gemäß
dieser Erfindung, und einer Teilansicht des abgetrennten Verteileranlagengehäuses.
[0029] Abbildung 6 und Abbildung 7 sind eine vergrößerte Darstellung der Teilansicht der
Teile B und C auf Abbildung 5
[0030] Abbildung 8 ist eine andere schematische Teildarstellung der Tür in einem optimalen
Umsetzungsbeispiel gemäß dieser Erfindung.
[0031] Abbildung 9 ist eine weitere schematische Teildarstellung der Tür in einem optimalen
Umsetzungsbeispiel gemäß dieser Erfindung.
[Konkrete Umsetzungsweise]
[0032] Abbildung 1 ist eine räumliche Darstellung des Kühlgeräts 1 eines optimalen Umsetzungsbeispiels
gemäß dem neuen Modell. Wie in Abbildung 1 dargestellt, umfasst das Kühlgerät 1 ein
Gehäuse 2 in diesem Umsetzungsbeispiel, das Gehäuse 2 wird durch mehrere Nutzräume
26 festgelegt (siehe Abbildung 3), es umfasst nebeneinander liegenden, durch eine
Trennwand (nicht abgebildet) getrennten Tiefkühlraum und Kühlraum.
[0033] Das Kühlgerät 1 umfasst zwei korrespondierende Türen 3 des Nutzraums. Die Türen 3
sind mit dem Gehäuse 2 an der einen Seite mittels Türband 19 mit der Rahmenachse verbunden,
und können parallel zur Achse bewegt werden. Die Tür 3 ist normalerweise geschlossen
wodurch verhindert wird, dass kalte Luft aus dem Nutzraum 26 austritt. Bei Bedarf
kann der Benutzer die entsprechende Tür 3 öffnen und aus dem Tiefkühlraum oder dem
Kühlraum Lebensmittel entnehmen oder in dem entsprechenden Nutzraum 26 lagern. Der
Benutzer kann mittels des Griffs 18 die entsprechende Tür 3 öffnen oder schließen.
[0034] Bei diesem Umsetzungsbeispiel wird eine Tür 3 dazu benutzt, den gesamten entsprechenden
Nutzraum 26 zu öffnen oder zu schließen. Wenn, wie bei einem anderen Umsetzungsbeispiel
der Nutzraum zwei Türen 3 zum Öffnen und Schließen hat, wird entsprechend nur eine
Tür geöffnet oder geschlossen und damit nur ein Teil des Nutzraums 26.
[0035] Von der auf der einen Tür 3 des Kühlgeräts 1 befindlichen Verteileranlage 6 kann
der Benutzer ohne die Tür öffnen zu müssen, Eis oder Getränke entnehmen, beispielsweise
Eis aus dem Tiefkühlraum im Nutzraum oder Wasser aus dem Wasserbehälter im Kühlraum.
Bei diesem Umsetzungsbeispiel ist die Verteileranlage 6 auf der Tür 3 des entsprechenden
Tiefkühlraums montiert. Logischerweise kann die Verteileranlage 6 auch auf der entsprechenden
Tür 3 des Kühlraums 26 montiert sein.
[0036] Die Tür 3 besteht aus dem die Vorderseite der Tür 3 bildenden Türflügel 5. Bei diesem
Umsetzungsbeispiel besteht der Türflügel 5 aus einer dünnen Metallplatte. Der Türflügel
5 hat eine der Verteileranlage entsprechende Öffnung 4, deren Form fast quadratisch
ist. Die Verteileranlage 6 umfasst entlang der genannten Öffnung 4 eine auf der Vorderseite
der Tür 3 exponierte und mit der Öffnung 4 verbundene Verteilerkavität 20. Der obere
Teil der Verteilerkavität 20 bildet den Auswurf für Eis (nicht abgebildet) und für
Wasser (nicht abgebildet). Die von der Verteilerkavität 20 von der Vorderseite der
Tür 3 nach hinten bestimmte Tiefe eines festgelegten Radianten, kann beispielsweise
noch einen Außenbehälter wie für Becher zumindest teilweise aufnehmen.
[0037] Abbildung 2 zeigt eine erläuternde Teilansicht der Tür 3 eines optimalen Umsetzungsbeispiels
gemäß dieser Erfindung. Wie auf Abbildung 1 und 2 gezeigt, umfasst das Kühlgerät 1
eine Kontrolltafel 17, die auf der Tür 3 montiert ist. Die Kontrolltafel 17 ist entlang
des oberen Endes der Öffnung 4 installiert und wird zudem von der Öffnung 4 aufgenommen.
Bei diesem Umsetzungsbeispiel liegt die vordere Platte der Kontrolltafel 17 auf einer
Ebene mit der Vorderseite des Türflügels 5.
[0038] Die Kontrolltafel 17 ist nahe dem oberen Teil der Verteilerkavität 20 montiert. Die
Kontrolltafel 17 umfasst ein Display 21 und mehrere Schaltvorrichtungen 22. Das Display
21 kann wie den Zustand des Kühlgeräts 1 anzeigen und/oder Informationen wie Auswahlparameter
usw.
[0039] Die Schaltvorrichtung 22 liegt unterhalb des Displays 21, so dass das Display verhältnismäßig
dicht an der Verteilerkavität 20 anliegt. Bei diesem Umsetzungsbeispiel kann durch
den Betrieb der Schaltvorrichtung 20 der Benutzer an der Beleuchtungsvorrichtung der
eingeschalteten Verteilerkavität 20 zwischen Wasser, Eisbrei oder Eiswürfeln wählen
(ohne Abbildung).
[0040] Aus den Abbildungen 1 und 2 wird ersichtlich, dass die Verteileranlage überhaupt
nicht über die Vorderseite des Türflügels 5 hinausragt, sondern bei diesem Umsetzungsbeispiel
die Vorderseite der Tür 3 ist und zudem an der Rückseite des Türflügels 5 liegt. Abbildung
3 zeigt eine schematische Teilansicht der Tür 3 nach einem optimalen Umsetzungsbeispiel
gemäß dieser Erfindung. Wie in Abbildung 3 dargestellt, ist in Nutzraum 26 eine Eislagereinheit
25 eingerichtet, der vordere Teil der Eislagereinrichtung 25 hat einen nach unten
gerichteten Ausgang. In der Tür 3 ist eine Eiskanalreihe 27 eingerichtet, der Eingang
der Eiskanalreihe 27 ist in die Reihe der Ausgänge der Eislagereinheit 25 gerichtet,
so dass das aus der Eislagereinheit ausgestoßene Eis in die Eiskanalreihe 27 eingehen
und schließlich von der Verteilerkavität 20 ausgestoßen wird.
[0041] Die Verteileranlage 6 umfasst einen auf dem Türflügel 5 und zwischen der Innenauskleidung
23 des Verteileranlagengehäuses gelegenen Auffangbehälter, wobei die Innenauskleidung
23 die Rückwand der Tür 3 bildet, und bei geschlossener Tür 3 in den Nutzraum 26 gerichtet
ist. Die Innenauskleidung 23 ist im korrespondierenden Verteileranlagengehäuse 7 konvex
in Richtung Nutzraum gelegen, wobei das Verteileranlagengehäuse 7 und der konvexe
Teil der Innenauskleidung 23 einen vorgegeben Abstand aufweisen.
[0042] Zwischen dem Türflügel 5 und der Innenauskleidung 23 sowie dem Verteileranlagengehäuse
7 und der Innenauskleidung 23 ist eine Wärmeisolierschicht 24, die den Kälteverlust
des Nutzraums 26 minimiert. Die Wärmeisolierungsschicht besteht aus Isolierschaum.
Das Verteileranlagengehäuse 7 bildet eine nach innen gerichtete konkave Aushöhlung,
die am vorderen Ende offene konkave Kavität. 8. Wie in Abbildung 2 dargestellt, umfasst
die Verteileranlage 6 eine Trennplatte 30, durch die die konkave Kavität 8 in einen
unteren und einen oberen Teil aufgeteilt wird. Der unterhalb der Trennplatte 30 befindliche
Teil der konkaven Kavität bildet das vordere Ende der offenen Verteilerkavität 20.
Auf der Trennplatte 30 sind der Ausgang für Eis und Wasser eingerichtet, Eis und Wasser,
kommen aus entsprechend getrennten Ausgängen, die den jeweiligen Außenbehältern in
der Verteilerkavität zugeordnet sind.
[0043] Die Verteilerkavität 20 hat eine im Großen und Ganzen flache Stützwand 28, auf der
die Außenbehälter stabil angebracht werden können. Die Stützwand 28 hat mehrere kleine
Löcher (ohne Abbildung) durch die Eis und Wasser während des Ausgabevorgangs unvorsichtigerweise
durchsickern oder die austretenden Flüssigkeit durch diese Löcher in die unterhalb
der Stützwand 28 befindliche Wasserrinne 29 einfließt.
[0044] Die Öffnung 4 liegt im oberen Teil der Trennplatte 30 entsprechend der Kontur der
Kontrolltafel 17, so dass die Kontrolltafel 17 und der entsprechende Rand der Trennplatte
30 miteinander verbunden sind, die versiegelte Öffnung 4 liegt im oberen Teil der
Trennplatte 30.
[0045] Abbildung 4 ist eine vergrößerte Darstellung des Teils A auf Abbildung 3. Abbildung
5 zeigt eine schematische Teilansicht des Verteileranlagengehäuses 7 wenn es von dem
Türflügel 5 getrennt ist. Wie auf Abbildung 3, 4 und 5 dargestellt, umfasst das Verteileranlagengehäuse
7 am vorderen Ende entlang der konkaven Kavität 8 einen eingerichteten Kavitätsrand
9. Bei diesem Umsetzungsbeispiel ist der Kavitätsrand 9 auf dem gesamten Rand der
konkaven Kavität 8 angebracht. Die Vorderseite des Kavitätsrands 9 befindet sich bei
diesem Umsetzungsbeispiel am vordersten Ende des Verteileranlagengehäuses 7, und verläuft
parallel zum Randbereich der Öffnung 4.
[0046] Der Kavitätsrand 9 ist mit der Rückseite des Türflügels 5 verbunden. Insbesondere
befindet sich die Verbindung des Kavitätsrand 8, entlang des Rands der Öffnung 4 auf
der Rückseite des Türflügels 5, so dass der Kavitätsrand 8 an der Rückseite des Türflügels
5 verdeckt angebracht und nicht auf der Außenseite der Tür 3 exponiert ist.
[0047] Die Tür 3 umfasst ein Verlängerungsteil 11, das entlang des Rands der Öffnung 4 angebracht
ist und sich von dort aus nach hinten erstreckt. Bei diesem Umsetzungsbeispiel bildet
das Verlängerungsteil 11 einen vom Rand der Öffnung 4 nach hinten umgebogenen Flansch.
Das Verlängerungsteil 11 ist entlang des gesamten Rands der Öffnung 4 angebracht und
bildet so eine geschlossene Ringstruktur. Das Verlängerungsteil hat von vorne nach
hinten im Idealfall eine Länge von 2 bis 4 mm oder 3 mm.
[0048] Das Verteileranlagengehäuse 7 umfasst ein Verbindungsteil 12 für die Verbindung mit
dem Verlängerungsteil 11. Bei diesem Umsetzungsbeispiel umfasst das Verbindungsteil
12 den Schlitz 13 für die Aufnahme des Verlängerungsteils 11, so dass das Verlängerungsteil
11 und das Verbindungsteil 12 eine Steckverbindung bilden.
[0049] Der Schlitz 13 ist an der Vorderseite entlang des Verteileranlagengehäuses 7 eingerichtet,
insbesondere erstreckt sich der Schlitz 13 von der Fläche des vorderen Endes der Stützwand
14 der konkaven Kavität 8 nach hinten, damit er dem Eingang des Türblatts 5 gegenüberliegt.
Diese Struktur des Verlängerungsteils 11 kann verhältnismäßig einfach gebildet werden,
und die zwei Verbindungen sind leicht zu realisieren. Bei diesem Umsetzungsbeispiel
liegen das Verlängerungsteil 11 und der Schlitz 13 senkrecht zur Ebene der Öffnung
4. Der Schlitz 13 umrahmt die gesamte konkave Kavität 8 und ist dem Verlängerungsteil
11 entsprechend.
[0050] Wie auf Abbildung 4 dargestellt, ist der Schlitz 13 in der konkaven Kavität 8 nicht
exponiert, sondern bei der Trennung der konkaven Kavität 8. Nach dem Einstecken des
Verlängerungsteils 11 in den Schlitz 13, befindet sich deshalb das Verlängerungsteil
11 außerhalb der konkaven Kavität 8. Das bedeutet, dass das Verlängerungsteil 11 nicht
in der konkaven Kavität exponiert sein kann, was den Einfluss des Verlängerungsteils
11 auf das äußere Erscheinungsbild der Verteileranlage 6 mindert.
[0051] Auf Abbildung 6 und Abbildung 7 sind die auf Abbildung 5 mit B und C bezeichneten
Teilansichten vergrößert dargestellt. Das auf den Abbildungen 6 und 7 im Hinblick
auf Abbildung 5 dargestellte Verlängerungsteil 11, das entlang der Öffnung 4 am Längsrand
eingerichtet ist, umfasst noch ein erstes Festteil 31, das mehrmals in festen Abständen
unterbrochen ist. Das erste Festteil 31 ist eine Platte, und bildet jeweils an den
oberen und unteren Seitenrändern das Klauenteil 33. Demgemäß umfasst das Verteileranlagengehäuse
7 ein mit dem ersten Festteil 31 koordiniertes Festteil 32. Das zweite Festteil 32
umfasst entsprechend dem Klauenteil 33 ein Verschlussteil 34. Das zweite Festteil
32 erstreckt sich vom Schlitz 13 nach hinten, und ist auf der Außenseite der Kavitätswand
14 exponiert. Das erste Festteil 31 ist hinter dem zweiten Festteil befestigt, das
Klauenteil 33 wird von dem Verschlussteil 34 gehalten und verhindert, dass das Verteileranlagengehäuse
7 sich weder von vom noch hinten von dem Türflügel 5 ablöst.
[0052] Abbildung 8 zeigt eine weitere Teilansicht eines Umsetzungsbeispiels gemäß dieser
Erfindung. Wie auf Abbildung 8 zu sehen ist, befindet sich anders als bei dem vorherigen
Beispiel zwischen der Rückseite des Türflügels 5 und der Vorderseite des Kavitätsrands
9 eine Dichtungsvorrichtung 10, bei diesem Umsetzungsbeispiel hat der gesamte Kavitätsrand
9 eine Dichtungsvorrichtung, die mit der Dichtungsvorrichtung 10 zusammen einen geschlossenen
Ring bildet, wodurch während des Aufschäumungsvorgangs noch besser verhindert werden
kann, dass Schaum austritt.
[0053] Die Dichtungsvorrichtung 10 kann aus einem Klebestreifen gebildet werden, der entweder
auf dem Kavitätsrand 9 oder dem Türflügel 5 aufgeklebt wird. Besonders vorteilhaft
ist eine Dichtungsvorrichtung 10 mit einem beidseitigen Klebestreifen, durch den nicht
nur verhindert werden kann, dass beim Aufschäumen Schaum austritt, sondern gleichzeitig
auch eine feste Verbindung zwischen dem Türflügel 5 und dem Kavitätsrand 9 schafft.
[0054] Wenn eine entsprechend stark haftende Klebevorrichtung verwendet werden, kann allein
oder vorwiegend durch die Klebevorrichtung das Verteileranlagengehäuse 7 und der Türflügel
5 befestigt werden.
[0055] Abbildung 9 ist schematische Teildarstellung einer Tür 3 nach einer optimalen Umsetzung
gemäß dieser Erfindung. Wie auf Abbildung 9 dargestellt, liegt der Hauptunterschied
bei dieser Umsetzung im Vergleich zu der vorherigen darin, dass die Tür 3 noch eine
Frontplatte 15 des Türflügels 5 der Tür 3 umfasst. Die Frontplatte 15 bedeckt einen
Großteil des Türflügels 5 und bildet die Vorderseite der Tür 3. Im Idealfall ist die
Frontplatte 15 aus Glas und bedeckt den gesamten Türflügel 5.
[0056] Die Frontplatte 15 ist dicht an dem Türflügel 5 angebracht, sie kann wie in dem Beispiel
entlang des Bereichs des Seitenrands der Frontplatte 15 mit einem Klebestreifen versehen
und dem Türflügel 5 verbunden werden, sie kann auch auf beiden Seiten der Tür 3 an
dem sich nach oben längs erstreckenden schmalen Schlitz, der den Seitenrand der Frontplatte
15 aufnimmt, angebracht werden und die Frontplatte auf der Tür 3 befestigen.
[0057] Die Frontplatte 15 hat eine der Öffnung 4 entsprechende vordere Öffnung 16. Die Form
der vorderen Öffnung 16 und die Maße sind gleich mit denen der Öffnung 4. Die Tür
3 umfasst entlang der Frontplatte 15 zwischen dem Türflügel 5 sowie entlang der besagten
Öffnung 4 und/oder dem Seitenrand der vorderen Öffnung 16 einen Dichtungsstreifen
35, der verhindert, dass die Außenluft von der Öffnung 4 in den Spalt zwischen der
Frontplatte 15 und dem Türflügel 5 eindringt und dass sich auf der Rückseite der Frontplatte
15 Dampf oder Kondenswasser bildet. Der Dichtungsstreifen 35 umgibt die Öffnung 4
und bildet eine geschlossene Ringstruktur. Bei einem sehr einfachen doch wirkungsvollen
Umsetzungsbeispiel ist dieser Dichtungsstreifen ein Klebestreifen.
[0058] Die nachfolgenden Beschreibungen stellen eine optimale Herstellungsmethode des Kühlgeräts
dar.
[0059] Die Herstellung des Kühlgeräts 1 umfasst 1) hauptsächlich ein Gehäuse 2, das Gehäuse
2 wird durch mindestens einen Nutzraum 26; 2) festgelegt, eine Tür 3 für das Kühlgerät
1; und 3) eine Verbindung der Tür 3 mit dem Gehäuse 2.
[0060] Für die Anbringung der Tür 2 an dem Gehäuse 2 kann eine übliche Methode verwendet
werden, und daher wird hier nicht weiter darauf eingegangen. Nachfolgend wird im Detail
die Tür beschrieben.
[0061] Zuerst wird ein Türflügel 5 für die Öffnung 4 benötigt. Für den Türflügel 5 eignet
sich am besten eine Metallplatte. Die Öffnung 4 kann durch Aushöhlen erreicht werden.
Nach der Bearbeitung der Öffnung 4 bilden die Seitenränder der Öffnung 4 einen nach
sich hinten erstreckenden gebogenen Rand. Der gebogene Rand ist fast senkrecht mit
dem Türflügel 5.
[0062] Anschließend bildet der Türflügel 5 die Haupttürplatte. Bei einem optimalen Umsetzungsbeispiel
bilden die oberen und unteren Randabdeckungen 36 der umlaufenden Wand der Tür 3 und
die linke und rechte Randabdeckung getrennt voneinander eine Verbindung mit dem oberen
und unteren Rand des Türflügels 5 und dem linken und rechten Rand die Türplatte. Oder
die beiden seitlichen längs verlaufenden Enden des Türflügels sind nach hinten gebogen
und bilden die längs verlaufende Seitenwand 37 der Tür 3, außerdem sind die obere
und der untere Randplatte 36 mit dem oberen und unteren Ende des Türflügels 5 verbunden
und bilden die obere und untere Seitenbegrenzung der Türplatte.
[0063] Schließlich wird das zuerst vorbereitete Verteileranlagengehäuse 7 von der Rückseite
des Türflügels mit dem Türflügel verbunden. Das Verteileranlagengehäuse 7 bildet am
vorderen Ende der Kavitätswand 14 den Schlitz 13, der Eingang des Schlitzes 13 ist
nach vorne gerichtet. Bei der Montage wird der Schlitz 13 des Verteileranlagengehäuses
7 mit dem nach hinten umgebogenen Rand der Öffnung 4 ausgerichtet, dann wird das Verteilergehäuse
7 nach vorne geschoben, so dass der Flansch in den Schlitz 13 eingefügt wird. Schließlich
wird der Kavitätsrand 9 an der Rückseite des Seitenrandbereichs der Öffnung 4 nach
oben geschoben, so dass das Verteileranlagengehäuse 7 nicht über die Vorderseite des
Türflügels hinausragt, und mit der Rückseite des Türflügels 5 eins ist. Im Idealfall
wird vor der Verbindung des Verteileranlagengehäuses 7 mit der Vorderseite des Türflügels
5 oder mit dem Kavitätsrand 9 auf der ganzen Fläche ein ein- oder doppelseitiges Klebeband
verwendet.
[0064] Sobald die Schaumisolierung vollkommen in der Türplatte nach Montage der Tür eingeschäumt
ist, versiegelt die Innenauskleidung 23 das offene Ende der Türplatte. Da die Seitenränder
der Öffnung 4 einen sich von vorne nach hinten erstreckenden gebogenen Rand haben,
und überdies der gebogene Rand bis zum Schlitz 13 des Verteileranlagengehäuses 7 eingesteckt
ist, wird die Wahrscheinlichkeit, dass beim Aufschäumvorgang der Schaum zwischen dem
Türflügel 5 und des entstehenden Schaums entlang des Kavitätsrands 9 austritt sehr
reduziert.
[0065] Nach dem Aufschäumen wird die Kontrolltafel 17 von der Vorderseite der Tür 3 in der
Öffnung 4 montiert
1. Kühlgerät (1), das Folgendes umfasst:
eine Tür (3), wobei die Tür einen Türflügel (5) mit einer Öffnung (4) umfasst;
eine auf der Tür (3) montierte Verteileranlage (6), wobei die Verteileranlage (6)
ein Verteileranlagengehäuse (7) umfasst, wobei das Verteileranlagengehäuse (7) mit
dem Türflügel (5) verbunden ist und durch eine konkave Kavität (8) entsprechend der
Öffnung (4) begrenzt wird, wobei mindestens ein Teil der konkaven Kavität (8) für
die Aufnahme eines Außenbehälters eingerichtet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Türflügel (5) ein Verlängerungsteil (11) umfasst, das sich vom Seitenrand der
Öffnung (4) nach hinten erstreckt, und das Verteileranlagengehäuse (7) ein Verbindungsteil
(12) für die Verbindung mit dem Verlängerungsteil (11) umfasst.
2. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) einen vom Seitenrand der Öffnung (4) nach hinten gebogenen
Flansch umfasst.
3. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) entlang des gesamten Seitenrands der Öffnung (4) eingerichtet
ist.
4. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) zumindest fast senkrecht zur Ebene der Öffnung (4) ist.
5. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) außerhalb der konkaven Kavität (8) liegt.
6. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) und das Verbindungsteil (12) eine Steckverbindung bilden.
7. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (12) einen Schlitz (13) entsprechend einem Bajonettverschluss
des Verlängerungsteils (11) umfasst.
8. Kühlgerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteileranlagengehäuse (7) eine Kavitätswand (14) umfasst, welche die konkave
Kavität (8) begrenzt, wobei der Schlitz (13) auf der Kavitätswand (14) zudem die Abgrenzung
der konkaven Kavität (8) bildet.
9. Kühlgerät (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang des Schlitzes (13) in Richtung der Öffnung (4) liegt.
10. Kühlgerät (1) nach einem der Anspruch 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) ein Klauenteil (33) umfasst, wobei das Verbindungsteil
(12) ein Verschlussteil (34) umfasst, das mit dem Klauenteil (34) verbunden ist und
das verhindert, dass das sich das Verteileranlagengehäuse (7) von vom nach hinten
von dem Türflügel (5) ablösen kann.
11. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilergehäuse (7) einen Kavitätsrand (9) umfasst, der entlang der Kavität
(8) an deren vorderem Ende eingerichtet ist, wobei der Kavitätsrand (9) mit der Rückseite
des Türflügels (5) verbunden ist.
12. Kühlgerät (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) eine Dichtungsvorrichtung (10) umfasst, die zwischen der Rückseite des
Türflügels (5) und dem Kavitätsrand (9) eingerichtet ist.
13. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteileranlagengehäuse (7) die Vorderseite des Türflügels (5) komplett nicht
überragt.
14. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (5) die Vorderseite der Tür (3) bildet.
15. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) noch eine Frontplatte (15) umfasst, wobei die Frontplatte (15) eine der
Öffnung (4) entsprechende vordere Öffnung (16) eng an dem Türflügel (5) aufweist,
wobei die Frontplatte (15) mindestens einen Großteil der Vorderseite der Tür (3) bildet.
16. Kühlgerät (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass es noch einen Dichtungsstreifen (35) umfasst, der entlang der Frontplatte (15) und
zwischen dieser und dem Türflügel (5) sowie entlang des Seitenrands der Öffnung (4)
eingerichtet ist.
1. Cooling appliance (1), comprising the following:
a door (3), wherein the door comprises a door leaf (5) with an opening (4);
a distributor installation (6) mounted on the door (3), wherein the distributor installation
(6) comprises a distributor installation housing (7), wherein the distributor installation
housing (7) is connected with the door leaf (5) and is bounded by a concave cavity
(8) corresponding with the opening (4), wherein at least part of the concave cavity
(8) is arranged for reception of an external container,
characterised in that
the door leaf (5) comprises an extension part (11) which extends rearwardly from the
side edge of the opening (4) and the distributor installation housing (7) comprises
a connecting part (12) for connection with the extension part (11).
2. Cooling appliance (1) according to claim 1, characterised in that the extension part (11) comprises a flange bent over rearwardly from the side edge
of the opening (4).
3. Cooling appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the extension part (11) is arranged along the entire side edge of the opening (4).
4. Cooling appliance (1) according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the extension part (11) is at least almost perpendicular to the plane of the opening
(4).
5. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the extension part (11) lies outside the concave cavity (8).
6. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the extension part (11) and the connecting part (12) form a plug connection.
7. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the connecting part (12) has a slot (13) corresponding with a bayonet coupling of
the extension part (11).
8. Cooling appliance (1) according to claim 7, characterised in that the distributor installation housing (7) comprises a cavity wall (14) bounding the
concave cavity (8), wherein the slot (13) additionally forms on the cavity wall (14)
the boundary of the concave cavity (8).
9. Cooling appliance (1) according to claim 7 or 8, characterised in that the entry of the slot (13) lies in the direction of the opening (4).
10. Cooling appliance (1) according to any one of claims 6 to 9, characterised in that the extension part (11) comprises a claw part (33), wherein the connecting part (12)
comprises a closure part (34) which is connected with the claw part (34) and which
prevents the distributor installation housing (7) from being able to detach from the
door leaf (5) in direction from the front to the rear.
11. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the distributor housing (7) has a cavity edge (9) which is arranged along the cavity
(8) at the front end thereof, wherein the cavity edge (9) is connected with the rear
side of the door leaf (5).
12. Cooling appliance (1) according to claim 11, characterised in that the door (3) comprises a sealing device (10) arranged between the rear side of the
door leaf (5) and the cavity edge (9).
13. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the distributor installation housing (7) does not completely project beyond the front
side of the door leaf (5).
14. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the door leaf (5) forms the front side of the door (3).
15. Cooling appliance (1) according to any one of claims 1 to 13, characterised in that the door (3) additionally comprises a front plate (15), wherein the front plate (15)
has a front opening (16), which corresponds with the opening (4), close to the door
leaf (5), wherein the front plate (15) forms at least a major part of the front side
of the door (3).
16. Cooling appliance (1) according to claim 16, characterised in that it additionally comprises a sealing strip (35) arranged along the front plate (15)
and between this and the door leaf (5) as well as along the side edge of the opening
(4).
1. Appareil de réfrigération (1) comprenant les éléments suivants :
une porte (3), la porte comprenant un battant (5) muni d'une ouverture (4),
un dispositif distributeur (6) monté sur la porte (3), le dispositif distributeur
(6) comprenant un boîtier (7) de dispositif distributeur, le boîtier (7) du dispositif
distributeur étant relié au battant (5) et étant délimité par une cavité concave (8)
correspondant à l'ouverture (4), au moins une partie de la cavité concave (8) étant
agencée pour le logement d'un récipient externe,
caractérisé en ce que
le battant (5) comprend une pièce de rallonge (11) qui s'étend du bord latéral de
l'ouverture (4) vers l'arrière, et en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur comprend une pièce de raccordement (12)
pour le raccordement à la pièce de rallonge (11).
2. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) comprend une bride pliée vers l'arrière depuis le bord
latéral de l'ouverture (4).
3. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) est agencée le long de tout le bord latéral de l'ouverture
(4).
4. Appareil de réfrigération (1) selon les revendications 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) est au moins presque perpendiculaire au plan de l'ouverture
(4).
5. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus,
caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) est située en dehors de la cavité concave (8).
6. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus,
caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) et la pièce de raccordement (12) forment une liaison par
emboîtement.
7. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus,
caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) comprend une fente (13) correspondant à une fermeture à
baïonnette de la pièce de rallonge (11).
8. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur comprend une paroi de cavité (14) laquelle
délimite la cavité concave (8), la fente (13) formant en outre sur la paroi de cavité
(14) la délimitation de la cavité concave (8).
9. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'entrée de la fente (13) est située en direction de l'ouverture (4).
10. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) comprend une partie en mâchoire (33), la pièce de raccordement
(12) comprenant une pièce de fermeture (34) qui est reliée à la partie en mâchoire
(33) et empêche que le boîtier (7) du dispositif distributeur ne puisse se détacher
du battant (5) de l'avant vers l'arrière.
11. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus,
caractérisé en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur comprend un bord de cavité (9) qui est
agencé le long de la cavité (8) sur l'extrémité avant de celle-ci, le bord de cavité
(9) étant relié à la face arrière du battant (5).
12. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que la porte (3) comprend un dispositif d'étanchéité (10) qui est agencé entre la face
arrière du battant (5) et le bord de cavité (9).
13. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus,
caractérisé en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur ne dépasse pas complètement de la face
avant du battant (5).
14. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus,
caractérisé en ce que le battant (55) forme la face avant de la porte (3).
15. Appareil de réfrigération (1) selon les revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la porte (3) comprend en outre une plaque frontale (15), la plaque frontale (15)
présentant une ouverture avant (16) correspondant à l'ouverture (4), proche du battant
(5), la plaque frontale (15) formant au moins une grande partie la face avant de la
porte (3).
16. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'il présente en outre une bande d'étanchéité (35) qui est agencée le long de la plaque
frontale (15) et entre celle-ci et le battant (5) ainsi que le long du bord latéral
de l'ouverture (4).