KÜHLGERÄT

Beschreibung

[Technologischer Bereich]

[0001] Diese Erfindung bezieht sich auf ein Kühlgerät, wobei es sich um ein Kühlgerät mit einer Verteileranlage handelt, das sowohl für den Hausgebrauch als für den gewerblichen Gebrauch geeignet ist.

[Hintergrund der Technologie]

[0002] Die Offenlegung des Patents CN101071026 behandelt ein Kühlgerät mit einer auf der Tür montierten Verteileranlage. Bei diesem Kühlgerät hat die Frontplatte der mittleren Tür eine Öffnung mit einer eingebauten Verteileranlage. Die Verteileranlage hat ein durch eine konkave Kavität festgelegtes Verteileranlagengehäuse. Das Verteileranlagengehäuse hat entlang der Öffnung von der konkaven Kavität und Öffnung eine entsprechende Tür eingerichtet, die einen Außenbehälter wie für Becherausgabe in der konkaven Kavität aufnehmen kann sowie das im Kühlgerät gelagerte Eis oder Wasser empfangen kann. Das Verteileranlagengehäuse umfasst am vorderen Ende der eingerichteten konkaven Kavität einen im Großen und Ganzen mit der Frontplatte parallel verlaufenden Kavitätsrand. Der Kavitätsrand hat entsprechend der Form der Öffnung der Frontplatte eine größere Breite und Länge als letztgenannte. Bei der Montage wird das Verteileranlagengehäuse von vorne nach hinten in die Öffnung der Frontplatte eingeschoben. Nach fertiger Montage haftet die Rückseite des Kavitätsrands an der Vorderseite der Frontplatte und ist an der Vorderseite der Tür exponiert, so dass der Spalt zwischen Kavitätsrand und Frontplatte ebenfalls nach außen exponiert sind. Um den normalerweise nicht vollkommen glatten Spalt abzudecken, ist auf der Stirnseite des Kühlgeräts außen ein Rahmen angebracht, der Rahmen entlang der Öffnung bedeckt den nach außen exponierten Kavitätsrand, wodurch ein sauberes glattes Erscheinungsbild erreicht wird. Gleichzeitig wird eine Anzeigen- und Kontrolleinheit mit dem oberen Teil des Rahmens und zusammen mit der Tür verbunden. CN 101071026 offenbart ein Kühlgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0003] Mit KR2006-0062146 wird eine weitere Konstruktion eines Verteileranlagengehäuses eines Kühlgeräts offengelegt. Das Verteileranlagengehäuse am Ende der konkaven Kavität bildet einen mit der Frontplatte der Tür parallel verlaufenden Schlitz, wobei die Öffnung der Frontplatte zur Montage des Öffnungsrands der Verteileranlage dient, und das Verteileranlagengehäuse in den Schlitz gesteckt wird, so dass die Verbindung zwischen Verteileranlagengehäuse und Frontplatte entsprechend eng ist und effektiv verhindert werden kann, dass während des Aufschäumens Schaum austreten kann. Aber im Hinblick auf die Öffnung des Seitenrands des geschlossenen Rings ist zu sagen, dass diese Art der Konstruktion nicht einfach umzusetzen ist, da das Verteileranlagengehäuse und die Öffnung miteinander verbunden sind, und darüber hinaus nicht vermieden werden kann, dass die Vorderseite des Verteileranlagengehäuses (vordere Seitenwand des Schlitzes) außen auf der vorderen Seitenplatte exponiert ist.

[Inhalt der Erfindung]

[0004] Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, die Montage der Verteileranlage und die Struktur des Türblattes zu vereinfachen. Diese Aufgabe wird durch ein Kühlgerät nach dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0005] Ziel dieses neuen Modells ist ein verbessertes Kühlgerät vorzulegen. Aus diesem Grund wurde ein neues Modell in Bezug auf ein Kühlgerät verwendet. Das besagte Kühlgerät umfasst: Tür, die besagte Tür umfasst einen Türflügel mit Öffnung; eine auf der besagten Tür montierte Verteileranlage, die besagte Verteileranlage umfasst ein Verteileranlagengehäuse, das besagte Verteileranlagengehäuse ist mit dem Türflügel verbunden und wird durch die der Öffnung entsprechende konkave Kavität bestimmt, mindestens ein Teil der besagten konkaven Kavität ist geeignet, einen äußeren Behälter aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Türflügel ein vom Seitenrand der besagten Öffnung sich nach hinten erstreckendes Verlängerungsteil hat und das besagte Verteileranlagengehäuse ein Verbindungsteil für die Verbindung mit der Verlängerungsteil hat.

[0006] Damit kann verhindert werden, dass während des Aufschäumvorgangs das sich nach hinten erstreckende Verlängerungsteil den beim Aufschäumvorgang entstehenden Schaum daran hindert, zur Öffnung zu fließen so dass der entstehende Schaum während des Aufschäumungsvorgangs mit größter Wahrscheinlichkeit kaum aus der Öffnung austritt. Da ferner das Verlängerungsteil sich nach hinten erstreckt und mit dem Verteileranlagengehäuse verbunden ist, ist es nicht unbedingt erforderlich, dass das Verteileranlagengehäuse wie beispielsweise das besagte Verbindungsteil sich außerhalb des Türblatts erstreckend noch einmal eingerichtet werden muss.

[0007] Weitere Einzelheiten und Charakteristiken, die als kennzeichnend für die Besonderheiten dieses neuen Modells gelten, werden nachfolgend in den beigefügten Patentansprüchen illustriert.

[0008] Ein optimales Umsetzungsbeispiel dieses hier verwendeten neuen Modells ist, dass das besagte Verlängerungsteil einen vom Seitenrand der besagten Öffnung nach hinten gebogenen Flansch umfasst, der nicht nur eine komplizierte Struktur des Türblatts überflüssig macht, sondern besonders vorteilhaft für die Herstellung ist und außerdem die Herstellungskosten senkt.

[0009] Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel ist das besagte Verlängerungsteil entlang des gesamten Seitenrands der besagten Öffnung eingerichtet. Das auf diese Weise einen geschlossenen Ring bildende Verlängerungsteil ist für die Qualitätskontrolle während des Aufschäumprozesses der Tür besonders vorteilhaft.

[0010] Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel verläuft das besagte Verlängerungsteil fast vertikal zur Fläche der besagten Öffnung. Dies hat nicht nur den Vorteil, dass der bei dem Aufschäumungsprozess entstehende Schaum am Austreten gehindert wird, sondern überdies den Vorteil, dass der Bajonettverschluss von Verlängerungsteil und Verbindungsteil leichter herzustellen ist.

[0011] Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel befindet sich das besagte Verlängerungsteil außen an der konkaven Kavität, so dass das Verlängerungsteil nicht im Inneren der konkaven Kavität nicht exponiert ist, wodurch verhindert wird, dass die äußere Erscheinung des Verteilergeräts schlecht ist.

[0012] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte Verteileranlagengehäuse ein Verbindungsteil zur Verbindung des besagten Verlängerungsteils umfasst. Abgesehen von der vorteilhaften Einsteckverbindungsweise wird verhindert, dass der Schaum nach außen austritt und die Verbindungen zwischen beiden leicht umgesetzt werden kann. Bei einem besonders optimalen Umsetzungsbeispiel umfasst das besagte Verlängerungsteil einen Schlitz am Verlängerungsteil für einen Bajonettverschluss.

[0013] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte Verteileranlagengehäuse eine durch die besagte konkave Kavität festgelegte Kavitätswand hat, der besagte Schlitz bildet auf der besagten Kavitätswand und dazu für die besagte konkave Kavität die Isolierung.

[0014] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn der Eingang des besagten Schlitzes der besagten Öffnung gegenüber liegt. Das ist nicht nur ein Vorteil für die Herstellung, sondern auch für das Verlängerungsteil, das sehr viel leichter in den Schlitz eingesteckt werden kann.

[0015] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte Verlängerungsteil ein Klauenteil umfasst, das besagte Verbindungsteil einen auf das besagte Klauenteil abgestimmte Verschlussteil umfasst, das zudem verhindert, dass sich das besagte Verteileranlagengehäuse weder vom noch hinten von dem besagten Türflügel ablösen kann. Zudem können so Verteileranlagengehäuse und Türflügel enger zusammen befestigt werden.

[0016] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modells ist, wenn das besagte Verteileranlagengehäuse am vorderen Ende der besagten konkaven Kavität einen Kavitätsrand eingerichtet hat, der mit der Rückseite des besagten Türflügels verbunden ist. Daher ist es möglich, wenn das Verteileranlagengehäuse durch den Kavitätsrand mit dem Türflügel zugleich eine stabile Verbindung bildet, dass der Kavitätsrand nicht auf der Vorderseite des Türflügels exponiert ist.

[0017] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modell ist, wenn die besagte Tür noch eine Dichtungsvorrichtung zwischen der Rückseite des besagten Türflügels und dem besagten Kavitätsrand eingerichtet hat. Dadurch ist es möglich, dass wesentlich weniger sprudelnde Flüssigkeit, die beim Aufschäumungsprozess entsteht, aus dem Spalt zwischen Türflügel und Kavitätsrand austritt. Ein besonders optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieser Erfindung ist, wenn die besagte Dichtungsvorrichtung entlang des Seitenrands der besagten Öffnung einen geschlossenen Ring bildet. Besonders optimal ist es, wenn die besagte Dichtungsvorrichtung ein Klebeband ist.

[0018] Ein optimales Umsetzungsbeispiel gemäß dieses neuen Modell ist, wenn das Verteileranlagengehäuse keinen über die Vorderseite des Türflügels hinausragenden Teil hat, und sich komplett auf der Rückseite des Türflügels befindet, so dass es nicht erforderlich ist, einen äußeren Zierrahmen zu verwenden, wodurch die Montagezeit gesenkt und Material- und Verwaltungskosten gespart werden können. Außerdem kann dadurch das äußere Erscheinungsbild bündiger und akkurater werden.

[0019] Bei einem Umsetzungsbeispiel setzt sich der besagte Türflügel aus der besagten Vorderseite der Tür zusammen.

[0020] Aber bei einem anderen Umsetzungsbeispiel umfasst die besagte Tür noch eine Frontplatte, die besagte Frontplatte liegt eng an der besagten Türplatte an, und hat überdies eine der besagten Öffnung entsprechende vordere Öffnung, die besagte Frontplatte bildet mindestens den größten Teil der Vorderseite.

[0021] Es ist optimal, wenn die Kühlvorrichtung noch entlang des Zwischenraums der besagten Frontplatte und dem besagten Türflügel und zudem entlang des seitlichen Rands der besagten Öffnung einen Dichtungsstreifen montiert hat. Der Vorteil ist, dass der besagte Dichtungsstreifen die besagte Öffnung umgibt und eine geschlossene Ringkonstruktion bildet.

[0022] Die Konstruktion dieses neuen Modells sowie weitere Ziele der Erfindung und deren Vorteile sind in den Darstellungen zusammengefasst sowie in den Beschreibungen der optimalen Umsetzung, so dass ein Verständnis offensichtlich erreicht werden kann.

[Erklärung der Abbildungen]

[0023] Die Erklärungen dienen als Teil der Beschreibung und liefern ein weitergehendes Verständnis dieses neuen Modells, die nachfolgenden schematischen Darstellungen der konkreten Umsetzungsmethoden dieses neuen Modells erklären zusammen mit den Erklärungen das Prinzip dieses neuen Modells. Darunter ist die

[0024] Abbildung 1 ist eine schematische Darstellung eines optimal umgesetzten Kühlgeräts gemäß dieser Erfindung.

[0025] Abbildung 2 ist eine schematische Darstellung der Tür eines optimal umgesetzten Kühlgeräts gemäß dieser Erfindung, wobei die Kontrolltafel von der Tür abgenommen ist.

[0026] Abbildung 3 ist eine schematische Teilansicht des mit der Linie I-I gekennzeichneten Bereichs auf Abbildung 1.

[0027] Abbildung 4 ist eine vergrößerte Darstellung des Teils A auf Abbildung 3.

[0028] Abbildung 5 ist die Darstellung einer Tür in einem optimalen Umsetzungsbeispiel gemäß dieser Erfindung, und einer Teilansicht des abgetrennten Verteileranlagengehäuses.

[0029] Abbildung 6 und Abbildung 7 sind eine vergrößerte Darstellung der Teilansicht der Teile B und C auf Abbildung 5

[0030] Abbildung 8 ist eine andere schematische Teildarstellung der Tür in einem optimalen Umsetzungsbeispiel gemäß dieser Erfindung.

[0031] Abbildung 9 ist eine weitere schematische Teildarstellung der Tür in einem optimalen Umsetzungsbeispiel gemäß dieser Erfindung.

[Konkrete Umsetzungsweise]

[0032] Abbildung 1 ist eine räumliche Darstellung des Kühlgeräts 1 eines optimalen Umsetzungsbeispiels gemäß dem neuen Modell. Wie in Abbildung 1 dargestellt, umfasst das Kühlgerät 1 ein Gehäuse 2 in diesem Umsetzungsbeispiel, das Gehäuse 2 wird durch mehrere Nutzräume 26 festgelegt (siehe Abbildung 3), es umfasst nebeneinander liegenden, durch eine Trennwand (nicht abgebildet) getrennten Tiefkühlraum und Kühlraum.

[0033] Das Kühlgerät 1 umfasst zwei korrespondierende Türen 3 des Nutzraums. Die Türen 3 sind mit dem Gehäuse 2 an der einen Seite mittels Türband 19 mit der Rahmenachse verbunden, und können parallel zur Achse bewegt werden. Die Tür 3 ist normalerweise geschlossen wodurch verhindert wird, dass kalte Luft aus dem Nutzraum 26 austritt. Bei Bedarf kann der Benutzer die entsprechende Tür 3 öffnen und aus dem Tiefkühlraum oder dem Kühlraum Lebensmittel entnehmen oder in dem entsprechenden Nutzraum 26 lagern. Der Benutzer kann mittels des Griffs 18 die entsprechende Tür 3 öffnen oder schließen.

[0034] Bei diesem Umsetzungsbeispiel wird eine Tür 3 dazu benutzt, den gesamten entsprechenden Nutzraum 26 zu öffnen oder zu schließen. Wenn, wie bei einem anderen Umsetzungsbeispiel der Nutzraum zwei Türen 3 zum Öffnen und Schließen hat, wird entsprechend nur eine Tür geöffnet oder geschlossen und damit nur ein Teil des Nutzraums 26.

[0035] Von der auf der einen Tür 3 des Kühlgeräts 1 befindlichen Verteileranlage 6 kann der Benutzer ohne die Tür öffnen zu müssen, Eis oder Getränke entnehmen, beispielsweise Eis aus dem Tiefkühlraum im Nutzraum oder Wasser aus dem Wasserbehälter im Kühlraum. Bei diesem Umsetzungsbeispiel ist die Verteileranlage 6 auf der Tür 3 des entsprechenden Tiefkühlraums montiert. Logischerweise kann die Verteileranlage 6 auch auf der entsprechenden Tür 3 des Kühlraums 26 montiert sein.

[0036] Die Tür 3 besteht aus dem die Vorderseite der Tür 3 bildenden Türflügel 5. Bei diesem Umsetzungsbeispiel besteht der Türflügel 5 aus einer dünnen Metallplatte. Der Türflügel 5 hat eine der Verteileranlage entsprechende Öffnung 4, deren Form fast quadratisch ist. Die Verteileranlage 6 umfasst entlang der genannten Öffnung 4 eine auf der Vorderseite der Tür 3 exponierte und mit der Öffnung 4 verbundene Verteilerkavität 20. Der obere Teil der Verteilerkavität 20 bildet den Auswurf für Eis (nicht abgebildet) und für Wasser (nicht abgebildet). Die von der Verteilerkavität 20 von der Vorderseite der Tür 3 nach hinten bestimmte Tiefe eines festgelegten Radianten, kann beispielsweise noch einen Außenbehälter wie für Becher zumindest teilweise aufnehmen.

[0037] Abbildung 2 zeigt eine erläuternde Teilansicht der Tür 3 eines optimalen Umsetzungsbeispiels gemäß dieser Erfindung. Wie auf Abbildung 1 und 2 gezeigt, umfasst das Kühlgerät 1 eine Kontrolltafel 17, die auf der Tür 3 montiert ist. Die Kontrolltafel 17 ist entlang des oberen Endes der Öffnung 4 installiert und wird zudem von der Öffnung 4 aufgenommen. Bei diesem Umsetzungsbeispiel liegt die vordere Platte der Kontrolltafel 17 auf einer Ebene mit der Vorderseite des Türflügels 5.

[0038] Die Kontrolltafel 17 ist nahe dem oberen Teil der Verteilerkavität 20 montiert. Die Kontrolltafel 17 umfasst ein Display 21 und mehrere Schaltvorrichtungen 22. Das Display 21 kann wie den Zustand des Kühlgeräts 1 anzeigen und/oder Informationen wie Auswahlparameter usw.

[0039] Die Schaltvorrichtung 22 liegt unterhalb des Displays 21, so dass das Display verhältnismäßig dicht an der Verteilerkavität 20 anliegt. Bei diesem Umsetzungsbeispiel kann durch den Betrieb der Schaltvorrichtung 20 der Benutzer an der Beleuchtungsvorrichtung der eingeschalteten Verteilerkavität 20 zwischen Wasser, Eisbrei oder Eiswürfeln wählen (ohne Abbildung).

[0040] Aus den Abbildungen 1 und 2 wird ersichtlich, dass die Verteileranlage überhaupt nicht über die Vorderseite des Türflügels 5 hinausragt, sondern bei diesem Umsetzungsbeispiel die Vorderseite der Tür 3 ist und zudem an der Rückseite des Türflügels 5 liegt. Abbildung 3 zeigt eine schematische Teilansicht der Tür 3 nach einem optimalen Umsetzungsbeispiel gemäß dieser Erfindung. Wie in Abbildung 3 dargestellt, ist in Nutzraum 26 eine Eislagereinheit 25 eingerichtet, der vordere Teil der Eislagereinrichtung 25 hat einen nach unten gerichteten Ausgang. In der Tür 3 ist eine Eiskanalreihe 27 eingerichtet, der Eingang der Eiskanalreihe 27 ist in die Reihe der Ausgänge der Eislagereinheit 25 gerichtet, so dass das aus der Eislagereinheit ausgestoßene Eis in die Eiskanalreihe 27 eingehen und schließlich von der Verteilerkavität 20 ausgestoßen wird.

[0041] Die Verteileranlage 6 umfasst einen auf dem Türflügel 5 und zwischen der Innenauskleidung 23 des Verteileranlagengehäuses gelegenen Auffangbehälter, wobei die Innenauskleidung 23 die Rückwand der Tür 3 bildet, und bei geschlossener Tür 3 in den Nutzraum 26 gerichtet ist. Die Innenauskleidung 23 ist im korrespondierenden Verteileranlagengehäuse 7 konvex in Richtung Nutzraum gelegen, wobei das Verteileranlagengehäuse 7 und der konvexe Teil der Innenauskleidung 23 einen vorgegeben Abstand aufweisen.

[0042] Zwischen dem Türflügel 5 und der Innenauskleidung 23 sowie dem Verteileranlagengehäuse 7 und der Innenauskleidung 23 ist eine Wärmeisolierschicht 24, die den Kälteverlust des Nutzraums 26 minimiert. Die Wärmeisolierungsschicht besteht aus Isolierschaum. Das Verteileranlagengehäuse 7 bildet eine nach innen gerichtete konkave Aushöhlung, die am vorderen Ende offene konkave Kavität. 8. Wie in Abbildung 2 dargestellt, umfasst die Verteileranlage 6 eine Trennplatte 30, durch die die konkave Kavität 8 in einen unteren und einen oberen Teil aufgeteilt wird. Der unterhalb der Trennplatte 30 befindliche Teil der konkaven Kavität bildet das vordere Ende der offenen Verteilerkavität 20. Auf der Trennplatte 30 sind der Ausgang für Eis und Wasser eingerichtet, Eis und Wasser, kommen aus entsprechend getrennten Ausgängen, die den jeweiligen Außenbehältern in der Verteilerkavität zugeordnet sind.

[0043] Die Verteilerkavität 20 hat eine im Großen und Ganzen flache Stützwand 28, auf der die Außenbehälter stabil angebracht werden können. Die Stützwand 28 hat mehrere kleine Löcher (ohne Abbildung) durch die Eis und Wasser während des Ausgabevorgangs unvorsichtigerweise durchsickern oder die austretenden Flüssigkeit durch diese Löcher in die unterhalb der Stützwand 28 befindliche Wasserrinne 29 einfließt.

[0044] Die Öffnung 4 liegt im oberen Teil der Trennplatte 30 entsprechend der Kontur der Kontrolltafel 17, so dass die Kontrolltafel 17 und der entsprechende Rand der Trennplatte 30 miteinander verbunden sind, die versiegelte Öffnung 4 liegt im oberen Teil der Trennplatte 30.

[0045] Abbildung 4 ist eine vergrößerte Darstellung des Teils A auf Abbildung 3. Abbildung 5 zeigt eine schematische Teilansicht des Verteileranlagengehäuses 7 wenn es von dem Türflügel 5 getrennt ist. Wie auf Abbildung 3, 4 und 5 dargestellt, umfasst das Verteileranlagengehäuse 7 am vorderen Ende entlang der konkaven Kavität 8 einen eingerichteten Kavitätsrand 9. Bei diesem Umsetzungsbeispiel ist der Kavitätsrand 9 auf dem gesamten Rand der konkaven Kavität 8 angebracht. Die Vorderseite des Kavitätsrands 9 befindet sich bei diesem Umsetzungsbeispiel am vordersten Ende des Verteileranlagengehäuses 7, und verläuft parallel zum Randbereich der Öffnung 4.

[0046] Der Kavitätsrand 9 ist mit der Rückseite des Türflügels 5 verbunden. Insbesondere befindet sich die Verbindung des Kavitätsrand 8, entlang des Rands der Öffnung 4 auf der Rückseite des Türflügels 5, so dass der Kavitätsrand 8 an der Rückseite des Türflügels 5 verdeckt angebracht und nicht auf der Außenseite der Tür 3 exponiert ist.

[0047] Die Tür 3 umfasst ein Verlängerungsteil 11, das entlang des Rands der Öffnung 4 angebracht ist und sich von dort aus nach hinten erstreckt. Bei diesem Umsetzungsbeispiel bildet das Verlängerungsteil 11 einen vom Rand der Öffnung 4 nach hinten umgebogenen Flansch. Das Verlängerungsteil 11 ist entlang des gesamten Rands der Öffnung 4 angebracht und bildet so eine geschlossene Ringstruktur. Das Verlängerungsteil hat von vorne nach hinten im Idealfall eine Länge von 2 bis 4 mm oder 3 mm.

[0048] Das Verteileranlagengehäuse 7 umfasst ein Verbindungsteil 12 für die Verbindung mit dem Verlängerungsteil 11. Bei diesem Umsetzungsbeispiel umfasst das Verbindungsteil 12 den Schlitz 13 für die Aufnahme des Verlängerungsteils 11, so dass das Verlängerungsteil 11 und das Verbindungsteil 12 eine Steckverbindung bilden.

[0049] Der Schlitz 13 ist an der Vorderseite entlang des Verteileranlagengehäuses 7 eingerichtet, insbesondere erstreckt sich der Schlitz 13 von der Fläche des vorderen Endes der Stützwand 14 der konkaven Kavität 8 nach hinten, damit er dem Eingang des Türblatts 5 gegenüberliegt. Diese Struktur des Verlängerungsteils 11 kann verhältnismäßig einfach gebildet werden, und die zwei Verbindungen sind leicht zu realisieren. Bei diesem Umsetzungsbeispiel liegen das Verlängerungsteil 11 und der Schlitz 13 senkrecht zur Ebene der Öffnung 4. Der Schlitz 13 umrahmt die gesamte konkave Kavität 8 und ist dem Verlängerungsteil 11 entsprechend.

[0050] Wie auf Abbildung 4 dargestellt, ist der Schlitz 13 in der konkaven Kavität 8 nicht exponiert, sondern bei der Trennung der konkaven Kavität 8. Nach dem Einstecken des Verlängerungsteils 11 in den Schlitz 13, befindet sich deshalb das Verlängerungsteil 11 außerhalb der konkaven Kavität 8. Das bedeutet, dass das Verlängerungsteil 11 nicht in der konkaven Kavität exponiert sein kann, was den Einfluss des Verlängerungsteils 11 auf das äußere Erscheinungsbild der Verteileranlage 6 mindert.

[0051] Auf Abbildung 6 und Abbildung 7 sind die auf Abbildung 5 mit B und C bezeichneten Teilansichten vergrößert dargestellt. Das auf den Abbildungen 6 und 7 im Hinblick auf Abbildung 5 dargestellte Verlängerungsteil 11, das entlang der Öffnung 4 am Längsrand eingerichtet ist, umfasst noch ein erstes Festteil 31, das mehrmals in festen Abständen unterbrochen ist. Das erste Festteil 31 ist eine Platte, und bildet jeweils an den oberen und unteren Seitenrändern das Klauenteil 33. Demgemäß umfasst das Verteileranlagengehäuse 7 ein mit dem ersten Festteil 31 koordiniertes Festteil 32. Das zweite Festteil 32 umfasst entsprechend dem Klauenteil 33 ein Verschlussteil 34. Das zweite Festteil 32 erstreckt sich vom Schlitz 13 nach hinten, und ist auf der Außenseite der Kavitätswand 14 exponiert. Das erste Festteil 31 ist hinter dem zweiten Festteil befestigt, das Klauenteil 33 wird von dem Verschlussteil 34 gehalten und verhindert, dass das Verteileranlagengehäuse 7 sich weder von vom noch hinten von dem Türflügel 5 ablöst.

[0052] Abbildung 8 zeigt eine weitere Teilansicht eines Umsetzungsbeispiels gemäß dieser Erfindung. Wie auf Abbildung 8 zu sehen ist, befindet sich anders als bei dem vorherigen Beispiel zwischen der Rückseite des Türflügels 5 und der Vorderseite des Kavitätsrands 9 eine Dichtungsvorrichtung 10, bei diesem Umsetzungsbeispiel hat der gesamte Kavitätsrand 9 eine Dichtungsvorrichtung, die mit der Dichtungsvorrichtung 10 zusammen einen geschlossenen Ring bildet, wodurch während des Aufschäumungsvorgangs noch besser verhindert werden kann, dass Schaum austritt.

[0053] Die Dichtungsvorrichtung 10 kann aus einem Klebestreifen gebildet werden, der entweder auf dem Kavitätsrand 9 oder dem Türflügel 5 aufgeklebt wird. Besonders vorteilhaft ist eine Dichtungsvorrichtung 10 mit einem beidseitigen Klebestreifen, durch den nicht nur verhindert werden kann, dass beim Aufschäumen Schaum austritt, sondern gleichzeitig auch eine feste Verbindung zwischen dem Türflügel 5 und dem Kavitätsrand 9 schafft.

[0054] Wenn eine entsprechend stark haftende Klebevorrichtung verwendet werden, kann allein oder vorwiegend durch die Klebevorrichtung das Verteileranlagengehäuse 7 und der Türflügel 5 befestigt werden.

[0055] Abbildung 9 ist schematische Teildarstellung einer Tür 3 nach einer optimalen Umsetzung gemäß dieser Erfindung. Wie auf Abbildung 9 dargestellt, liegt der Hauptunterschied bei dieser Umsetzung im Vergleich zu der vorherigen darin, dass die Tür 3 noch eine Frontplatte 15 des Türflügels 5 der Tür 3 umfasst. Die Frontplatte 15 bedeckt einen Großteil des Türflügels 5 und bildet die Vorderseite der Tür 3. Im Idealfall ist die Frontplatte 15 aus Glas und bedeckt den gesamten Türflügel 5.

[0056] Die Frontplatte 15 ist dicht an dem Türflügel 5 angebracht, sie kann wie in dem Beispiel entlang des Bereichs des Seitenrands der Frontplatte 15 mit einem Klebestreifen versehen und dem Türflügel 5 verbunden werden, sie kann auch auf beiden Seiten der Tür 3 an dem sich nach oben längs erstreckenden schmalen Schlitz, der den Seitenrand der Frontplatte 15 aufnimmt, angebracht werden und die Frontplatte auf der Tür 3 befestigen.

[0057] Die Frontplatte 15 hat eine der Öffnung 4 entsprechende vordere Öffnung 16. Die Form der vorderen Öffnung 16 und die Maße sind gleich mit denen der Öffnung 4. Die Tür 3 umfasst entlang der Frontplatte 15 zwischen dem Türflügel 5 sowie entlang der besagten Öffnung 4 und/oder dem Seitenrand der vorderen Öffnung 16 einen Dichtungsstreifen 35, der verhindert, dass die Außenluft von der Öffnung 4 in den Spalt zwischen der Frontplatte 15 und dem Türflügel 5 eindringt und dass sich auf der Rückseite der Frontplatte 15 Dampf oder Kondenswasser bildet. Der Dichtungsstreifen 35 umgibt die Öffnung 4 und bildet eine geschlossene Ringstruktur. Bei einem sehr einfachen doch wirkungsvollen Umsetzungsbeispiel ist dieser Dichtungsstreifen ein Klebestreifen.

[0058] Die nachfolgenden Beschreibungen stellen eine optimale Herstellungsmethode des Kühlgeräts dar.

[0059] Die Herstellung des Kühlgeräts 1 umfasst 1) hauptsächlich ein Gehäuse 2, das Gehäuse 2 wird durch mindestens einen Nutzraum 26; 2) festgelegt, eine Tür 3 für das Kühlgerät 1; und 3) eine Verbindung der Tür 3 mit dem Gehäuse 2.

[0060] Für die Anbringung der Tür 2 an dem Gehäuse 2 kann eine übliche Methode verwendet werden, und daher wird hier nicht weiter darauf eingegangen. Nachfolgend wird im Detail die Tür beschrieben.

[0061] Zuerst wird ein Türflügel 5 für die Öffnung 4 benötigt. Für den Türflügel 5 eignet sich am besten eine Metallplatte. Die Öffnung 4 kann durch Aushöhlen erreicht werden. Nach der Bearbeitung der Öffnung 4 bilden die Seitenränder der Öffnung 4 einen nach sich hinten erstreckenden gebogenen Rand. Der gebogene Rand ist fast senkrecht mit dem Türflügel 5.

[0062] Anschließend bildet der Türflügel 5 die Haupttürplatte. Bei einem optimalen Umsetzungsbeispiel bilden die oberen und unteren Randabdeckungen 36 der umlaufenden Wand der Tür 3 und die linke und rechte Randabdeckung getrennt voneinander eine Verbindung mit dem oberen und unteren Rand des Türflügels 5 und dem linken und rechten Rand die Türplatte. Oder die beiden seitlichen längs verlaufenden Enden des Türflügels sind nach hinten gebogen und bilden die längs verlaufende Seitenwand 37 der Tür 3, außerdem sind die obere und der untere Randplatte 36 mit dem oberen und unteren Ende des Türflügels 5 verbunden und bilden die obere und untere Seitenbegrenzung der Türplatte.

[0063] Schließlich wird das zuerst vorbereitete Verteileranlagengehäuse 7 von der Rückseite des Türflügels mit dem Türflügel verbunden. Das Verteileranlagengehäuse 7 bildet am vorderen Ende der Kavitätswand 14 den Schlitz 13, der Eingang des Schlitzes 13 ist nach vorne gerichtet. Bei der Montage wird der Schlitz 13 des Verteileranlagengehäuses 7 mit dem nach hinten umgebogenen Rand der Öffnung 4 ausgerichtet, dann wird das Verteilergehäuse 7 nach vorne geschoben, so dass der Flansch in den Schlitz 13 eingefügt wird. Schließlich wird der Kavitätsrand 9 an der Rückseite des Seitenrandbereichs der Öffnung 4 nach oben geschoben, so dass das Verteileranlagengehäuse 7 nicht über die Vorderseite des Türflügels hinausragt, und mit der Rückseite des Türflügels 5 eins ist. Im Idealfall wird vor der Verbindung des Verteileranlagengehäuses 7 mit der Vorderseite des Türflügels 5 oder mit dem Kavitätsrand 9 auf der ganzen Fläche ein ein- oder doppelseitiges Klebeband verwendet.

[0064] Sobald die Schaumisolierung vollkommen in der Türplatte nach Montage der Tür eingeschäumt ist, versiegelt die Innenauskleidung 23 das offene Ende der Türplatte. Da die Seitenränder der Öffnung 4 einen sich von vorne nach hinten erstreckenden gebogenen Rand haben, und überdies der gebogene Rand bis zum Schlitz 13 des Verteileranlagengehäuses 7 eingesteckt ist, wird die Wahrscheinlichkeit, dass beim Aufschäumvorgang der Schaum zwischen dem Türflügel 5 und des entstehenden Schaums entlang des Kavitätsrands 9 austritt sehr reduziert.

[0065] Nach dem Aufschäumen wird die Kontrolltafel 17 von der Vorderseite der Tür 3 in der Öffnung 4 montiert

Ansprüche

1. Kühlgerät (1), das Folgendes umfasst:

eine Tür (3), wobei die Tür einen Türflügel (5) mit einer Öffnung (4) umfasst;

eine auf der Tür (3) montierte Verteileranlage (6), wobei die Verteileranlage (6) ein Verteileranlagengehäuse (7) umfasst, wobei das Verteileranlagengehäuse (7) mit dem Türflügel (5) verbunden ist und durch eine konkave Kavität (8) entsprechend der Öffnung (4) begrenzt wird, wobei mindestens ein Teil der konkaven Kavität (8) für die Aufnahme eines Außenbehälters eingerichtet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Türflügel (5) ein Verlängerungsteil (11) umfasst, das sich vom Seitenrand der Öffnung (4) nach hinten erstreckt, und das Verteileranlagengehäuse (7) ein Verbindungsteil (12) für die Verbindung mit dem Verlängerungsteil (11) umfasst.

2. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) einen vom Seitenrand der Öffnung (4) nach hinten gebogenen Flansch umfasst.

3. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) entlang des gesamten Seitenrands der Öffnung (4) eingerichtet ist.

4. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) zumindest fast senkrecht zur Ebene der Öffnung (4) ist.

5. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) außerhalb der konkaven Kavität (8) liegt.

6. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) und das Verbindungsteil (12) eine Steckverbindung bilden.

7. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (12) einen Schlitz (13) entsprechend einem Bajonettverschluss des Verlängerungsteils (11) umfasst.

8. Kühlgerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteileranlagengehäuse (7) eine Kavitätswand (14) umfasst, welche die konkave Kavität (8) begrenzt, wobei der Schlitz (13) auf der Kavitätswand (14) zudem die Abgrenzung der konkaven Kavität (8) bildet.

9. Kühlgerät (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang des Schlitzes (13) in Richtung der Öffnung (4) liegt.

10. Kühlgerät (1) nach einem der Anspruch 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil (11) ein Klauenteil (33) umfasst, wobei das Verbindungsteil (12) ein Verschlussteil (34) umfasst, das mit dem Klauenteil (34) verbunden ist und das verhindert, dass das sich das Verteileranlagengehäuse (7) von vom nach hinten von dem Türflügel (5) ablösen kann.

11. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilergehäuse (7) einen Kavitätsrand (9) umfasst, der entlang der Kavität (8) an deren vorderem Ende eingerichtet ist, wobei der Kavitätsrand (9) mit der Rückseite des Türflügels (5) verbunden ist.

12. Kühlgerät (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) eine Dichtungsvorrichtung (10) umfasst, die zwischen der Rückseite des Türflügels (5) und dem Kavitätsrand (9) eingerichtet ist.

13. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteileranlagengehäuse (7) die Vorderseite des Türflügels (5) komplett nicht überragt.

14. Kühlgerät (1) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (5) die Vorderseite der Tür (3) bildet.

15. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) noch eine Frontplatte (15) umfasst, wobei die Frontplatte (15) eine der Öffnung (4) entsprechende vordere Öffnung (16) eng an dem Türflügel (5) aufweist, wobei die Frontplatte (15) mindestens einen Großteil der Vorderseite der Tür (3) bildet.

16. Kühlgerät (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass es noch einen Dichtungsstreifen (35) umfasst, der entlang der Frontplatte (15) und zwischen dieser und dem Türflügel (5) sowie entlang des Seitenrands der Öffnung (4) eingerichtet ist.

Claims

1. Cooling appliance (1), comprising the following:

a door (3), wherein the door comprises a door leaf (5) with an opening (4);

a distributor installation (6) mounted on the door (3), wherein the distributor installation (6) comprises a distributor installation housing (7), wherein the distributor installation housing (7) is connected with the door leaf (5) and is bounded by a concave cavity (8) corresponding with the opening (4), wherein at least part of the concave cavity (8) is arranged for reception of an external container,

characterised in that

the door leaf (5) comprises an extension part (11) which extends rearwardly from the side edge of the opening (4) and the distributor installation housing (7) comprises a connecting part (12) for connection with the extension part (11).

2. Cooling appliance (1) according to claim 1, characterised in that the extension part (11) comprises a flange bent over rearwardly from the side edge of the opening (4).

3. Cooling appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the extension part (11) is arranged along the entire side edge of the opening (4).

4. Cooling appliance (1) according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the extension part (11) is at least almost perpendicular to the plane of the opening (4).

5. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the extension part (11) lies outside the concave cavity (8).

6. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the extension part (11) and the connecting part (12) form a plug connection.

7. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the connecting part (12) has a slot (13) corresponding with a bayonet coupling of the extension part (11).

8. Cooling appliance (1) according to claim 7, characterised in that the distributor installation housing (7) comprises a cavity wall (14) bounding the concave cavity (8), wherein the slot (13) additionally forms on the cavity wall (14) the boundary of the concave cavity (8).

9. Cooling appliance (1) according to claim 7 or 8, characterised in that the entry of the slot (13) lies in the direction of the opening (4).

10. Cooling appliance (1) according to any one of claims 6 to 9, characterised in that the extension part (11) comprises a claw part (33), wherein the connecting part (12) comprises a closure part (34) which is connected with the claw part (34) and which prevents the distributor installation housing (7) from being able to detach from the door leaf (5) in direction from the front to the rear.

11. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the distributor housing (7) has a cavity edge (9) which is arranged along the cavity (8) at the front end thereof, wherein the cavity edge (9) is connected with the rear side of the door leaf (5).

12. Cooling appliance (1) according to claim 11, characterised in that the door (3) comprises a sealing device (10) arranged between the rear side of the door leaf (5) and the cavity edge (9).

13. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the distributor installation housing (7) does not completely project beyond the front side of the door leaf (5).

14. Cooling appliance (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the door leaf (5) forms the front side of the door (3).

15. Cooling appliance (1) according to any one of claims 1 to 13, characterised in that the door (3) additionally comprises a front plate (15), wherein the front plate (15) has a front opening (16), which corresponds with the opening (4), close to the door leaf (5), wherein the front plate (15) forms at least a major part of the front side of the door (3).

16. Cooling appliance (1) according to claim 16, characterised in that it additionally comprises a sealing strip (35) arranged along the front plate (15) and between this and the door leaf (5) as well as along the side edge of the opening (4).

Revendications

1. Appareil de réfrigération (1) comprenant les éléments suivants :

une porte (3), la porte comprenant un battant (5) muni d'une ouverture (4),

un dispositif distributeur (6) monté sur la porte (3), le dispositif distributeur (6) comprenant un boîtier (7) de dispositif distributeur, le boîtier (7) du dispositif distributeur étant relié au battant (5) et étant délimité par une cavité concave (8) correspondant à l'ouverture (4), au moins une partie de la cavité concave (8) étant agencée pour le logement d'un récipient externe,

caractérisé en ce que

le battant (5) comprend une pièce de rallonge (11) qui s'étend du bord latéral de l'ouverture (4) vers l'arrière, et en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur comprend une pièce de raccordement (12) pour le raccordement à la pièce de rallonge (11).

2. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) comprend une bride pliée vers l'arrière depuis le bord latéral de l'ouverture (4).

3. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) est agencée le long de tout le bord latéral de l'ouverture (4).

4. Appareil de réfrigération (1) selon les revendications 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) est au moins presque perpendiculaire au plan de l'ouverture (4).

5. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) est située en dehors de la cavité concave (8).

6. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) et la pièce de raccordement (12) forment une liaison par emboîtement.

7. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) comprend une fente (13) correspondant à une fermeture à baïonnette de la pièce de rallonge (11).

8. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur comprend une paroi de cavité (14) laquelle délimite la cavité concave (8), la fente (13) formant en outre sur la paroi de cavité (14) la délimitation de la cavité concave (8).

9. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'entrée de la fente (13) est située en direction de l'ouverture (4).

10. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que la pièce de rallonge (11) comprend une partie en mâchoire (33), la pièce de raccordement (12) comprenant une pièce de fermeture (34) qui est reliée à la partie en mâchoire (33) et empêche que le boîtier (7) du dispositif distributeur ne puisse se détacher du battant (5) de l'avant vers l'arrière.

11. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur comprend un bord de cavité (9) qui est agencé le long de la cavité (8) sur l'extrémité avant de celle-ci, le bord de cavité (9) étant relié à la face arrière du battant (5).

12. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que la porte (3) comprend un dispositif d'étanchéité (10) qui est agencé entre la face arrière du battant (5) et le bord de cavité (9).

13. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que le boîtier (7) du dispositif distributeur ne dépasse pas complètement de la face avant du battant (5).

14. Appareil de réfrigération (1) selon l'une quelconque des revendications ci-dessus, caractérisé en ce que le battant (55) forme la face avant de la porte (3).

15. Appareil de réfrigération (1) selon les revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la porte (3) comprend en outre une plaque frontale (15), la plaque frontale (15) présentant une ouverture avant (16) correspondant à l'ouverture (4), proche du battant (5), la plaque frontale (15) formant au moins une grande partie la face avant de la porte (3).

16. Appareil de réfrigération (1) selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'il présente en outre une bande d'étanchéité (35) qui est agencée le long de la plaque frontale (15) et entre celle-ci et le battant (5) ainsi que le long du bord latéral de l'ouverture (4).

Zeichnung