TRANSPORTWALZE, INSBESONDERE SCHNEIDWALZE, FÜR EIN ETIKETTIERAGGREGAT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportwalze gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 and wie aus der US 6883576 B1 bekannt, und dabei insbesondere auf eine Schneidwalze zur Verwendung bei Etikettieraggregaten zur Verarbeitung so genannter Roll-Feed-Etiketten, d.h. von Etiketten, die aus einem endlosen bandförmigen Etikettenmaterial durch Abschneiden in einer die Schneidtrommel aufweisenden Schneidstation gebildet werden.

[0002] Etikettieraggregate mit derartigen Schneidwalzen, die mit Meesern aufweisenden Messerwellen zusammenwirken und an deren Umfangsfläche vor dem Abtrennen des jeweiligen Etiketts zunächst das Etikettenmaterial an Vakuumöffnungen gehalten ist und dann nach dem Abtrennen auch das jeweilige Etikett selbst, sind bekannt. Es ist weiterhin bekannt, eine solche Schneidtrommel mit austauschbaren Formatteilen zu versehen, welche die Umfangsfläche der Schneidtrommel bilden. Durch Austauschen der Formatteile kann dann die Schneidwalze in Bezug auf die Anordnung und/oder Verteilung und/oder Anzahl der Vakuumöffnungen und/oder in Bezug auf die Anordnung und/oder Anzahl ihrer mit einer Messerwelle zusammenwirkenden Gegenmesser dem Format und/oder der Größe der auf Behälter aufzubringenden Etiketten optimal angepasst werden.

[0003] Bei bekannten Schneidwalzen sind die Formatteile z.B. als Segmente eines Vollzylinders mit kreiszylinderförmiger Umfangsfläche ausgebildet und werden durch radiales Verschrauben an einem Träger befestigt. Nachteilig hierbei ist u.a. das hohe Massengewicht solcher Schneidwalzen. Weiterhin ist das Austauschen der Formatteile durch das Lösen und Wiederherstellen der Verschraubungen zeitraubend und umständlich.

[0004] WO 2007/110199 gehört zum Stand der Technik nach Artikel 54(3) EPU und offenbart eine Transportwalze.

[0005] Bekannt ist weiterhin eine Transportwalze US 6 883 576 B1, deren Walzenfläche von wenigstens zwei austauschbaren Formatteilen oder Segmenten gebildet ist und eine Vielzahl von Vakuumöffnungen zum Halten bzw. zum Fixieren der Etiketten aufweist. Die Formatteile sind durch axiales Einspannen zwischen einem an einer Welle der Transportwalze vorgesehenen Tragelement und Spannelementen gehalten, die als Schnellspannelemente mit Spannhebel ausgebildet sind und von oben her mit Fixierstiften in hülsenartige Aufnahmen eingreifen, die an der Innenfläche der Formatteile vorgesehen sind.

[0006] Aufgabe der Erfindung Ist es, eine Transportwalze, insbesondere Schneidwalze aufzuzeigen, bei der die Formatteile ohne großen Aufwand schnell ausgetauscht werden können. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Transportwalze entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0007] Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Transportwalze die Schneldwalze des Etikettieraggregats zur Verarbeitung von Roll-Feed-Etiketten. Eine Etikettiermaschine mit einer Transportwalze ist Gegenstand des Patentanspruchs 21. Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in vereinfachter schematischer Darstellung das Etikettieraggregat einer Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behälter mit sogenannten Roll-Feed-Etiketten;

Fig. 2

in perspektivischer Einzeldarstellung ein zweiteiliges hohltrommelartiges Formteil einer Schneidwalze des Etikettieraggregates der Figur 1;

Fig. 3

in perspektivischer Darstellung sowie teilweise im Schnitt die Schneidwalze des Etikettieraggregates, zusammen mit der Lagerung und dem Antrieb für diese Schneidwalze;

Fig. 4 u. 5

ein oberes Ende einer Welle der Schneidwalze der Figur 3, zusammen mit einem Klemmelement zum Befestigen der Formteile bei zwei unterschiedlichen Ausführungsformen;

Fig. 6

eine Darstellung ähnlich Figur 2, jedoch zusammen mit einem an einem der Formelemente befestigten Griff.

[0008] In den Figuren ist 1 ein Etikettieraggregat einer Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern 2 mit sogenannten Roll-Feed-Etiketten 3, die von einer Vorratsrolle 4 eines endlosen, bandförmigen Etikettenmaterials 3.1 abgezogen und in einer Schneidstation 5 des Etikettieraggregates 1 mit der jeweiligen Länge von Etikettenmaterial 3.1 abgeschnitten werden. Die Etiketten 3 werden anschließend über eine Etikettier- oder Übergabetrommel 6 an die Behälter 2, die auf einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotor 7 der Etikettiermaschine an dem Etikettieraggregat 1 vorbeibewegt werden, übergeben und aufgebracht. Die Drehrichtungen des Rotors 7 und der Übergabetrommel sind mit den Pfeilen A bzw. B angegeben. Das Etikettenmaterial 3 wird von der Rolle 4 mittels Förderwalzen 8 und 9 synchron mit der Drehbewegung des Rotors 7 abgezogen und der Schneidstation 5 zugeführt. Diese besteht im Wesentlichen aus einer Schneidwalze 10, die um eine vertikale Achse umlaufend angetrieben ist (Pfeil C) und eine kreiszylinderförmige Umfangsfläche 11 aufweist. Die Geschwindigkeit, mit der die Schneidwalze 10 um ihre vertikale Achse umläuft ist etwas größer als die Geschwindigkeit, mit der das Etikettenmaterial 3.1 zugeführt wird, sodass dieses an der Umfangsfläche 11 zunächst mit Schlupf gehalten ist, und zwar mit Unterdruck bzw. Vakuum.

[0009] Der Schneidwalze 10 ist eine, um ihre Vertikalachse oszillierend angetriebene Messerwelle 12 mit einem Messer 13 zugeordnet, welches mit einem an der Umfangsfläche 11 der Schneidwalze 10 vorgesehenen Gegenmesser 14 derart zusammenwirkt, dass von dem Etikettenmaterial 3.1 jeweils die Etiketten 3 abgetrennt werden, und zwar bei der in der Figur 1 dargestellten Ausführungsform mit dem einzigen Gegenmesser 14 bei jedem Umlauf der Schneidwalze 10 ein Etikett 3.

[0010] Um das Etikettieraggregat 1 für Etiketten mit unterschiedlichem Format, d.h. mit unterschiedlicher Länge und/oder Höhe verwenden zu können, und zwar bei einer möglichst optimalen Fixierung der Etiketten 3 und des Etikettenmaterials 3.1 an der Umfangsfläche 11 und bei einem möglichst geringen Vakuumverbrauch, ist die Umfangsfläche 11 der Schneidwalze 10 bei der dargestellten Ausführungsform von zwei wechselbaren Formatteilen 15 und 16 gebildet. Beide Teile sind so ausgeführt, dass sie sich jeweils nahezu, d.h. bis auf einen Spalt zur Aufnahme des leistenartigen Gegenmessers 14, zu einem Hohlzylinder mit kreiszylinderförmiger Außen- bzw. Umfangsfläche 11 und auch kreiszylinderförmiger Innenfläche ergänzen und jedes Formatteil jeweils nahezu einem halben Hohlzylinder entspricht.

[0011] Die Formatteile 15 und 16 sind an der die Umfangsfläche 11 der Schneidwalze 10 bildenden Außenfläche mit einer Vielzahl von Vakuumöffnungen 17 versehen, die jeweils innen liegend in jeweils einen in dem Formatteil 15 bzw. 16 ausgebildeten Vakuumkanal 18 münden. Die Vakuumkanäle 18 sind bei der dargestellten Ausführungsform jeweils von Bohrungen gebildet, die sich parallel zur Achse des Formteils 15 bzw. 16 erstrecken. Im Bereich des unteren Randes 15.1 bzw. 16.1 des Formatteils 15 bzw. 16 münden die Vakuumkanäle 18 jeweils in einem Verteilerkanal 18.1, der zu dieser Unterseite hin offen ist (Figur 3). An der Oberseite sind die die Vakuumkanäle 18 bildenden Bohrungen nur in Verwendung von Stiften 18.2 dicht verschlossen.

[0012] Zur Verwendung bei der Schneidwalze 10 ist jeweils ein Satz unterschiedlicher Formatteile 15 bzw. 16 vorgesehen, die zwar hinsichtlich ihrer Formgebung identisch sind, bei denen aber die Verteilung und/oder Anzahl der Vakuumöffnung 17 unterschiedlich ist, und zwar entsprechend dem Format der Etiketten 3, die mit dem betreffenden Formatteil 15 bzw. 16 verarbeitet werden sollen.

[0013] Die Schneidwalze 10 besteht weiterhin u.a. aus einer Welle 19, die in zwei, durch Säulen 20 voneinander beabstandeten Platinen 21 und 22 drehbar gelagert ist, und zwar mit dem oberen Ende in der Platine 21. Das untere Ende der Welle 19 steht über die der Platine 21 abgewandte Unterseite der Platine 22 vor und ist dort mit einem Zahnrad 23 für den Antrieb dieser Welle und damit der Schneidwalze 10 versehen. Zwischen den beiden Platinen 21 und 22 befindet sich mit der Welle 19 umlaufend der von den beiden Formatteilen 15 und 16 sowie dem leistenartigen Gegenmesser 14 gebildete Teile der Schneidwalze 10. Hierfür ist in der Nähe der Platine 22 auf der Welle 19 ein kreisscheibenförmiges Tragelement 24 befestigt, welches mit seiner Achse achsgleich mit der Achse der Welle 19 liegt und welches an der der Platine 22 abgewandten Oberflächenseite mit die Achse der Welle 19 umschließenden ringförmigen Konturen 24.1 versehen ist. Auf der Oberseite des Tragelementes 24 stützen sich das Gegenmesser 14 sowie auch die verwendeten Formatteile 14 und 15 mit ihrer unteren Stirnseite 15.1 bzw. 16.1 ab, und zwar derart, dass im Bereich dieser Stirnseiten gebildete Konturen formschlüssig in die Konturen 24.1 eingreifen und die mit ihren Achsen achsgleich mit der Achse der Welle 19 angeordneten Formatteile 15 und 16 dadurch zumindest gegen radial nach außen wirkende Kräfte formschlüssig am Tragelement 24 gehalten sind.

[0014] Im Bereich des oberen Endes der Welle 19 ist auf dieser eine Klemm- und Spannvorrichtung 25 vorgesehen, mit der das Gegenmesser 14 sowie auch die jeweils verwendeten Formatteile 15 und 16 an der Welle 19 bzw. an dem Tragelement 24 sowie auch an der Klemm- und Spannvorrichtung 25 selbst durch Klemmen bzw. Verspannen wieder lösbar gehalten sind, und zwar derart, dass die Formatteile 15 und 16 mit ihrer Innenfläche deutlich von der Welle beabstandet sind, die Schneidwalze 10 also praktisch einen Hohlzylinder mit reduzierter Masse bildet.

[0015] Die Klemm- und Spannvorrichtung 25 umfasst bei der insbesondere in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsform eine Klemmscheibe 26, die achsgleich mit der Achse der an ihrem oberen Ende als Hohlwelle ausgebildeten Welle 19 angeordnet und in Achsrichtung der Welle 19 um einen gewissen Betrag verschiebbar ist (Doppelpfeil D). Die Klemmscheibe 26, die in der Nähe der Platine 21 vorgesehen ist, weist an ihrer dieser Platine abgewandten Unterseite einen die Achse der Welle 19 konzentrisch umschließenden ringartigen Vorsprung 27 auf, der bei an der Welle 19 befestigtem Gegenmesser 14 sowie Formatteilen 15 und 16 in jeweils eine teilringförmige Nut 28 eingreift, die im Bereich des oberen Endes des leistenartigen Gegenmessers 14 sowie im Bereich des oberen Randes bzw. der oberen Stirnseite 15.2 bzw. 16.2 der Formatteile 15 und 16 vorgesehen ist, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform innen liegend und gegenüber dem oberen Ende des Gegenmessers 14 bzw. gegenüber der oberen Stirnseite 15.2 und 16.2 axial nach unten versetzt, sodass bei mit der Klemm- und Spannvorrichtung 25 an der Welle 19 befestigtem Gegenmesser 14 und Formatteilen 15 und 16 die Klemmscheibe 26 innen liegend und an der Umfangsfläche 11 der Schneidwalze 10 nicht sichtbar angeordnet ist. Dies hat u.a. den Vorteil, dass bei möglichst niedriger Bauform die Umfangsfläche 11 der Schneidwalze 10 in der Achsrichtung der Welle 19 sehr breit ausgebildet werden kann, d.h. auch Etiketten 3 mit großer Höhe bzw. Etikettenmaterial 3.1 mit großer Breite verarbeitet werden kann.

[0016] Bestandteil der Klemm- und Spannvorrichtung 25 ist weiterhin ein im Inneren der Welle 19 und achsgleich mit dieser angeordneter, stiftförmiger Druckanker 29, der um einen Bewegungshub (Doppelpfeil D) axial verschiebbar ist, und zwar zum Schließen und Öffnen der Klemm- und Spannvorrichtung 25. Der Druckanker 29 ist über einen radial zur Achse der Welle 19 und durch Schlitze in dieser Welle hindurchreichenden Stift 30 mit der Klemmscheibe 26 verbunden. Weiterhin reicht der Druckanker 29 mit seinem oberen Ende in eine Mutter 31 hinein, die mit einem Außengewinde in ein Innengewinde am oberen Ende der Welle 19 einschraubbar ist und in der der Druckanker 29 in geeigneter Weise drehbar, axial aber nicht verschiebbar gelagert ist.

[0017] Durch Drehen der Mutter 31 in eine Richtung wird die Klemmscheibe 26 über den Druckanker 29 nach unten bewegt und das Gegenmesser 14 sowie die Formatteile 15 und 16 zwischen der Klemmscheibe 26 und dem Trägerelement 24 formschlüssig festgespannt. Zum Lösen des Gegenmessers 14 und der Formatteile 15 und 16 wird die Mutter 31 in entgegen gesetzter Richtung gedreht, wodurch über den Druckanker 29 die Klemmscheibe 26 angehoben und der Vorsprung 27 außer Eingriff mit den Nuten 28 gebracht wird. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, die Klemm- und Spannvorrichtung 25 gefedert auszubilden, beispielsweise dadurch, dass der Druckanker 29 mit seinem in die Mutter 31 hineinreichenden Ende dort gegen ein Druckfederelement anliegt, sodass die Klemmbefestigung des Gegenmessers 14 und der Formatteile 15 und 16 auch zusätzlich unter Federwirkung erfolgt.

[0018] Die ringförmigen Konturen 24.1 an der Oberseite des Tragelementes 24 sowie die mit diesen Konturen zusammenwirkenden entsprechenden Konturen an dem unteren Ende des Gegenmessers 14 sowie an der unteren Stirnseite 15.1 und 16.1 der Formatteile 15 und 16, aber auch der Vorsprung 27 und die zugehörige Nut 28 an den Formatteilen 15 und 16 sowie am oberen Ende des Gegenmessers 14 sind so ausgeführt, dass nach dem Verspannen das Gegenmessers 14 sowie die Formatteile 15 und 16 zwischen dem Trägerelement 24 und der Klemmscheibe 26 exakt in Bezug auf die Achse der Welle 19 positioniert bzw. zentriert sind.

[0019] Zum Zuführen des Vakuums in die Vakuumkanäle 18 der Formatteile 15 und 16 sind in dem Tragelement 24 durchgehende Bohrungen oder Öffnungen vorgesehen, und zwar derart, dass diese Bohrungen jeweils in den Vakuumverteilerkanal 18.1 münden. Gegen die der Platine 22 zugewandte Unterseite des Tragelementes 24 liegt eine mit der Welle 19 nicht umlaufende Verteilerplatte 32 an, die einen Vakuumkanal 33 mit einer Vielzahl von Vakuumöffnungen aufweist, die nach außen hin abgedichtet jeweils über die Öffnungen im Tragelement 24 mit den Vakuumverteilerkanälen 18.1 der verwendeten Formatteile 15 und 16 in Verbindung stehen. Die Verteilerplatte 32 liegt gefedert (Federelemente 35) gegen die Unterseite des Tragelementes 24 an.

[0020] Die Figur 5 zeigt in einer Darstellung ähnlich der Figur 4 als weitere Ausführungsform eine Klemm- und Spannvorrichtung 25a, die sich von der Klemm- und Spannvorrichtung 25 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass die Klemm- bzw. Einspannkraft, mit der das Gegenmesser 14 sowie die verwendeten Formatteile 15 und 16 zwischen der oberen Klemmscheibe 26 und dem unteren Tragelement 24 eingespannt sind, von einer Federanordnung 36 erzeugt wird, die zwischen einem Bund oder Absatz 19.1 der Welle 19 und der Klemmscheibe 26 wirkt. Ein Zuganker 29a dient bei dieser Ausführungsform zum Anheben der Klemmscheibe 26 gegen die Wirkung der Federanordnung 36, und zwar für das Lösen der Klemm- und Spannvorrichtung 25a beim Austauschen der Formatteile 15 und 16.

[0021] Die Figur 6 zeigt nochmals die beiden Formatteile 15 und 16. In dieser Figur sind mit den Begrenzungslinien 37 und 38 verschiedene Bereiche an der Umfangsfläche 11 definiert, in denen (Oberflächenbereiche) bei für unterschiedliche Etiketten 3 bestimmte Formatteile die entsprechenden Vakuumöffnungen 17 vorgesehen sind.

[0022] Weiterhin ist in der Figur 6 ein Handgriff 39 gezeigt, der lösbar mit den Formatteilen 15 und 16 verbunden werden kann, und zwar derart, dass dieser Griff vorzugsweise radial oder annähernd radial von dem jeweiligen Formatteil 15 bzw. 16 weg steht. Durch den Griff 39 kann der Ein- und Ausbau der Formatteile 15 und 16 wesentlich vereinfacht werden. Die lösbare Befestigung des Griffes 39 ist dadurch realisiert, dass an dem Ende des Griffschaftes 39.1 ein Außengewinde vorgesehen ist, welches in ein Innengewinde 40 an der Außenfläche des jeweiligen Formatteils 15 und 16 einschraubbar ist. Dieses Innengewinde 40 ist selbstverständlich dort vorgesehen, wo sich keine Vakuumöffnungen 17 befinden.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Etikettieraggregat

2

Behälter

3

Etikett

3.1

Etikettenmaterial

4

Rolle

5

Schneidstation

6

Etikettiertrommel

7

Rotor

8, 9

Förderwalze

10

Schneidwalze

11

Umfangsfläche der Schneidwalze 10

12

Messerwelle

13

Messer

14

Gegenmesser

15, 16

Formatteil

17

Vakuumöffnung

18

Vakuumkanal

18.1

Verteilerkanal

18.2

Stift

19

Welle

19.1

Bund am oberen Wellenende

20

Säule oder Abstandhalter

21, 22

Platine

23

Zahnrad

24

kreisscheibenförmiges Tragelement

24.1

Ringkontur

25, 25a

Klemm- und Spannvorrichtung

26

Klemmscheibe

27

ringförmiger Vorsprung oder Ringkontur

28

Nut an Gegenmesser 14 sowie Formatteilen 15 und 16

29, 29a

Anker

30

Stift

31

Mutter

32

Verteilerplatte

33

Vakuumkanal in Verteilerplatte 32

34

schlitzförmige Öffnungen des Verteilerkanals 33

35

Feder

36

Federanordnung

37, 38

Begrenzungslinien

39

Griff

39.1

Griffschaft

40

Gewindebohrung

A, B, C

Drehrichtung

D

Axialbewegung der Klemmscheibe 26 der Klemm- und Spannvorrichtung 25 bzw. 25a

Ansprüche

1. Transportwalze für Etiketten (3) zur Verwendung in einem Etikettieraggregat (1), mit einer Umfangsfläche (11), die von wenigstens zwei austauschbaren Formatteilen (16, 17) an einer umlaufend antrelbbaren Welle (19) gebildet ist, mit an dieser Umfangsfläche (11) vorgesehenen Vakuumöffnungen (17) zum Halten oder Fixieren der Etiketten oder eines diese bildenden Etikettenmaterials (3.1), wobei die Formatteile (15, 16) durch axiales Einspannen zwischen einem an der Welle (19) vorgesehenen Tragelement (24) und wenigstens einem an der Welle vorgesehenen Klemm- oder Spannelement (26) gehalten sind
dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Klemmelement von einer Klemmscheibe (26) gebildet ist,
welche achsgleich mit der Achse der Welle (19) oder Drehachse der Transportwalze (10) angeordnet und in Richtung dieser Achse für das Befestigen der Formteile (15, 16) sowie das Lösen der Formteile beweglich ist, und wobei die Formatteile (15, 16) an der Klemmscheibe (26) mit einer an der Klemmscheibe (26) gebildeten Kontur (27) formschlüssig gehalten sind.

2. Transportwalze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die an an der Klemmscheibe (26) gebildete Kontur von wenigstens einem Vorsprung (27) und/oder von wenigstens einer Vertiefung gebildet ist.

3. Transportwalze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Vorsprung (27) und/oder die wenigstens eine Vertiefung die Achse der Welle (19) oder die Drehachse der Trensportwalze (10) ringartig umschließend ausgebildet ist.

4. Trensportwalze nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung an der Klemmscheibe (26) von mehreren Vorsprüngen und/oder Vertiefungen gebildet ist, die um die Achse der Welle (19) oder die Drehachse der Transportwalze verteilt vorgesehen sind.

5. Transportwalze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche der Formteile (15, 16) jeweils von einer Teilzylinderfläche gebildet ist..

6. Transportwalze nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ihre Ausbildung als Schneidwalze (10) mit wenigstens einer an der Umfangsfläche (11) vorgesehenen und mit einem Messer einer Messerwelle (12) zusammenwirkenden Gegenmesser (14).

7. Transportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenmesser (14) durch axiales Einspannen an der Welle (19) gehalten oder an wenigstens einem Formteil (15, 16) vorgesehen ist.

8. Trensportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (15, 16) hinsichtlich ihrer Formgebung jeweils Wandabschnitten eines Hohlzylinders entsprechen.

9. Transportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formatteile an einem sich gegen das Tragelement (24) abstützenden Rand (15.1, 16.1) formschlüssig in eine am Tragelement (24) gebildete Kontur (24.1) für eine Sicherung zumindest radial zur Achse der Welle (19) oder zur Drehachse der Transportwalze (10) eingreifen.

10. Transportwalze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur (24.1) am Tragelement (24) von wenigstens einer die Achse der Welle (19) oder die Drehachse der Transportwalze (10) konzentrisch umschließenden ringförmigen Vertiefung oder einem die Achse der Welle (19) oder die Drehachse der Transportwalze (10) ringförmig umschließenden Vorsprung gebildet ist.

11. Transportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemm- und Spannelement (26) durch wenigstens ein in Richtung der Achse der Welle (19) bewegliches Druckstück (29) zum Verspannen der Formatteile (15, 16) gegen diese anpressbar ist.

12. Transportwalze nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (29) von einem Bolzen gebildet ist.

13. Transportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formatteile (15, 16) zwischen dem Tragelement (24) und der Klemmscheibe (26) mit einem auf das Klemm- und Spannelement (26) einwirkenden Gewindes (31) verspannbar sind.

14. Transportwalze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeelement eine auf die Klemmscheibe (26) über das Druckstück (29) einwirkende, vorzugsweise mit einem Gewinde an der Welle (19) in Eingriff stehende Mutter (31) oder Schraube ist.

15. Transportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine auf die Klemmscheibe (26) einwirkende Federanordnung (36) zum Festklemmen der Formatteile (15, 16) zwischen dem Tragelement und dem Klemm- oder Spannelement (26).

16. Transportwalze nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch Mittel, beispielsweise einen Zuganker (29a) zum Bewegen der Klemmscheibe (26) gegen die Wirkung der Federanordnung (36) für das Lösen bzw. Abnehmen der Formatteile (15, 16)

17. Transportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Formatelementen (15) mit den Vakuumöffnungen (17) in Verbindung stehende Vakuumkanäle (18) ausgebildet sind, die über eine Drehverbindung (32) an eine Unterdruck- oder Vakuumquelle ansehließbar sind.

18. Transportwalze nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehverbindung von einer Verteilerplatte (32) mit wenigstens einem Vakuumkanal (33) und mehreren Öffnungen (34) an diesem Kanal, und dass die mit der Welle (19) nicht umlaufende Verteilerplatte (32) mit ihren Vakuumkanalöffnungen (34) unter Bildung einer Drehverbindung gegen eine Durchlässe zu den Vakuumkanälen (18) in den Formatteilen (15, 16) aufweisende Fläche anliegt.

19. Transportwalze nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumkanäle (18) an der gegen das Tragelement (24) anliegenden Fläche (15.1, 16.1) der Formatteile (15, 16) offen sind oder in einen dort gebildeten Verteilerkanal (18.1) münden, und dass in dem Tragelement (24) Durchlässe vorgesehen sind, die mit den Vakuumkanalöffnungen (34) des mit der Transportwalze nicht mitdrehenden Verteilerelementes (32) in Verbindung stehen.

20. Transportwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formatteile (15, 16) mit Ihren Innenflächen von der Welle (19) beabstandet sind.

21. Etikettiermaschine zur Ausstattung von Behältern mit aus endlosem Etikettenband hergestellten Etiketten, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einer Transportwalze nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 20 ausgestattet ist.

Claims

1. Transport roller for labels (3) for use in a labelling unit (1), having a circumferential surface (11) which is formed by at least two exchangeable format parts (16, 17) on a shaft (19) which can be driven in a rotating movement, with vacuum openings (17) on this circumferential surface (11) for holding or fixing labels or a label material forming them (3, 1) whereby the format parts (15, 16) are held by axial clamping between a bearing element (24) disposed on the shaft (19) and at least one clamping or bracing element (25) disposed on the shaft
and whereby
the at least one clamping element is formed by a clamping disc (26), which is disposed along the same axis as the axis of the shaft (19) or axis of rotation of the transport roller (10) and can be moved in the direction of this axis to fasten the format parts (15, 16) and to release the format parts,
characterised in that
the format parts (15, 16) are held on the clamping disc (26) flush with a contour (27) formed on the clamping disc (26).

2. Transport roller according to claim 1 characterised in that the contour formed on the clamping disc (26) is formed by at least one projection (27) and / or by at least one recess.

3. Transport roller according to claim 2 characterised in that the at least one projection (27) and / or the at least one recess is formed in an annular way enclosing the axis of the shaft (19) or the axis of rotation of the transport roller (10).

4. Transport roller according to claim 2 or 3 characterised in that the profiling on the clamping disc (28) is formed by a number of projections and / or recesses which are distributed around the axis of the shaft (19) or the axis of rotation of the transport roller.

5. Transport roller according to claim 1 characterised in that the outer surface of the format parts (15, 16) is formed in each case by a partial cylinder area.

6. Transport roller according to claim 1 or 2 characterised in that it is formed as a cutting roller (10) with at least one counter blade (14) working with a blade of a blade shaft (12) and disposed on the circumferential surface (11).

7. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised in that the counter blade (14) is held by axial clamping on the shaft (19) or is disposed on at least one format part (15, 16).

8. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised in that the format parts (15, 16) in each case match, with regard to their shape, sections of the wall of a hollow cylinder.

9. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised in that the format parts (15, 16) on an edge (15.1, 16.1) supported against the bearing element (24) engage flush in a contour (24.1) formed on the bearing element (24) so as to secure it at least radially to the axis of the shaft (19) or to the axis of rotation of the transport roller (10).

10. Transport roller according to claim 7 characterised in that the contour (24.1) on the bearing element (24) is formed by at least one concentrically annular recess enclosing the axis of the shaft (19) or the axis of rotation of the transport roller (10) or an annular projection enclosing the axis of the shaft (19) or the axis of rotation of the transport roller (10).

11. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised in that the clamping and bracing element (26) can be pressed against the format parts (15, 16) by at least one pressure piece (29) which can move in the direction of the axis of the shaft (19) to tension them.

12. Transport roller according to claim 11 characterised in that the pressure piece (29) is formed by a bolt.

13. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised in that the format parts (15, 16) can be braced between the bearing element (24) and the clamping disc (26) with a thread (31) acting on the clamping and bracing element (26).

14. Transport roller according to claim 13 characterised in that the threaded element is a nut (31) or screw acting on the clamping disc (26) via the pressure piece (29), preferably meshing with a thread on the shaft (19).

15. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised by a spring arrangement (36) acting on the clamping disc (25) to firmly clamp the format parts (15, 16) between the bearing element and the clamping or bracing element (26).

16. Transport roller according to claim 15 characterised by means, for example a tie rod (29a) to move the clamping disc (26) against the action of the spring arrangement (36) to release or remove the format parts (15, 16).

17. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised in that in the format elements (15) vacuum ducts connected to the vacuum openings (17) are formed which can be connected to a negative pressure or vacuum source via a rotary connector (32).

18. Transport roller according to claim 17 characterised in that the rotary connector from a distributor plate (32) with at least one vacuum duct (33) and a number of openings (34) abuts this duct, and that the distributor plate (34), not continuous with the shaft (19), with its vacuum duct openings (34) forming a rotary connection abuts against a surface which has openings to the vacuum ducts (18) in the format parts (15, 16).

19. Transport roller according to claim 17 or 18 characterised in that the vacuum ducts (18) at the surface (15.1, 16.1) abutting the bearing element (24) of the format parts (15, 16) are open or open in a distributor duct (16.1) formed there, and that openings are provided in the bearing element (24) which are connected to the vacuum duct openings (34) of the distributor element (32) which does not rotate with the transport roller.

20. Transport roller according to any one of the preceding claims characterised in that the inner surfaces of the format parts (15, 16) are spaced from the shaft (19).

21. Labelling machine to be fitted in containers with labels made of endless label tape characterised in that it is fitted with a transport roller according to at least one of the claims 1 to 20.

Revendications

1. Cylindre de transport pour des étiquettes (3) destiné à être utilisé dans un groupe d'étiquetage (1), comportant une surface périphérique (11) qui est formée par au moins deux parties de mise au format (16, 17) remplaçables sur un arbre (19) pouvant être entraîné en rotation, comportant des ouvertures à vide (17) prévues au niveau de ladite surface périphérique (11) et servant à maintenir ou fixer les étiquettes ou l'un des matériaux d'étiquettes les formant (3.1), sachant que les parties de mise au format (15, 16) sont maintenues par serrage axial entre un élément porteur (24) prévu sur l'arbre (19) et au moins un élément de serrage ou de tension (26) prévu sur l'arbre, caractérisé en ce que l'élément de serrage au moins au nombre de un est formé par un disque de serrage (26), qui est disposé de manière coaxiale avec l'axe de l'arbre (19) ou l'axe de rotation du cylindre de transport (10) et qui peut être déplacé en direction de cet axe pour la fixation des parties de mise au format (15, 16) ainsi que pour leur libération,
et sachant que les parties de mise au format (15, 16) sont maintenues par complémentarité de forme sur le disque de serrage (26) avec un contour (27) formé au niveau du disque de serrage (26).

2. Cylindre de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que le contour formé au niveau du disque de serrage (26) est formé par au moins une partie faisant saillie (27) et/ou par au moins un creux.

3. Cylindre de transport selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie faisant saillie (27) au moins au nombre de une et/ou le creux au moins au nombre de un sont réalisés de manière à entourer l'axe de l'arbre (19) ou l'axe de rotation du cylindre de transport (10) à la manière d'un anneau.

4. Cylindre de transport selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le profilage au niveau du disque de serrage (26) est formé par plusieurs parties faisant saillie et/ou par des creux, qui sont prévus de manière répartie autour de l'axe de l'arbre (19) ou de l'axe de rotation du cylindre de transport.

5. Cylindre de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface extérieure des parties de mise au format (15, 16) est respectivement formée par une surface de cylindre partiel.

6. Cylindre de transport selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par sa réalisation en tant que cylindre de coupe (10) comportant au moins une contre-lame (14) prévue au niveau de la surface périphérique (11) et coopérant avec une lame d'un arbre à lame (12).

7. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la contre-lame (14) est maintenue par serrage axial au niveau de l'arbre (19) ou est prévue au niveau au moins d'une partie de mise au format (15, 16).

8. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parties de mise au format (15, 16) correspondent concernant leur forme, respectivement à des sections de paroi d'un cylindre creux.

9. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parties de mise au format viennent en prise au niveau d'un bord (15.1, 16.1) s'appuyant contre l'élément porteur (24), par complémentarité de forme dans un contour (24.1) formé au niveau de l'élément porteur (24) pour une sécurité au moins radialement par rapport à l'axe de l'arbre (19) ou par rapport à l'axe de rotation du cylindre de transport (10).

10. Cylindre de transport selon la revendication 7, caractérisé en ce que le contour (24.1) au niveau de l'élément porteur (24) est formé par au moins un creux annulaire entourant de manière concentrique l'axe de l'arbre (19) ou l'axe de rotation du cylindre de transport (10) ou par une partie faisant saillie entourant de manière à présenter une forme annulaire l'axe de l'arbre (19) ou l'axe de rotation du cylindre de transport (10).

11. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de serrage et de tension (26) peut être pressé contre les parties de mise au format par au moins une pièce de pression (29) pouvant être déplacée en direction de l'axe de l'arbre (19) et servant à serrer les parties de mise au format (15, 16).

12. Cylindre de transport selon la revendication 11, caractérisé en ce que la pièce de pression (29) est formée par un boulon.

13. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parties de mise au format (15, 16) peuvent être serrées entre l'élément porteur (24) et le disque de serrage (26) avec un filetage (31) agissant sur l'élément de serrage et de tension (26).

14. Cylindre de transport selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'élément fileté est un écrou (31) ou une vis, agissant sur l'élément de serrage (26) par l'intermédiaire de la pièce de pression (29), de préférence se trouvant en prise avec un filetage au niveau de l'arbre (19).

15. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un ensemble ressort (36) agissant sur le disque de serrage (26), servant à bloquer les parties de mise au format (15, 16) entre l'élément porteur et l'élément de serrage ou de tension (26).

16. Cylindre de transport selon la revendication 15, caractérisé par des moyens, par exemple par un tirant (29a) servant à déplacer le disque de serrage (26) contre l'action de l'ensemble ressort (36) pour libérer ou retirer les parties de mise au format (15, 16).

17. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des canaux à vide (18) reliés aux ouvertures à vide (17) sont réalisés dans les éléments de mise au format (15), lesquels canaux à vide peuvent être raccordés par l'intermédiaire d'une liaison par rotation (32) à une source de dépression ou à une source de vide.

18. Cylindre de transport selon la revendication 17, caractérisé en ce que la liaison par rotation repose depuis une plaque de répartition (32) comportant au moins un canal à vide (33) et plusieurs ouvertures (34) sur ledit canal, et en ce que la plaque de répartition (32) qui n'est pas entraînée en rotation avec l'arbre (19) repose avec ses ouvertures à vide (34), en formant une liaison par rotation, contre une surface présentant des passages en direction des canaux à vide (18) dans les parties de mise au format (15, 16).

19. Cylindre de transport selon la revendication 17 ou 18, caractérisé en ce que les canaux à vide (18) sont ouverts au niveau de la surface (15.1, 16.1) des parties de mise au format (15, 16) reposant contre l'élément porteur (24) ou débouchent dans un canal de répartition (18.1) formé à cet endroit, et en ce que des passages sont prévus dans l'élément porteur (24), lesquels sont reliés aux ouvertures du canal à vide (34) de l'élément de répartition (32), qui n'est pas entraîné en rotation avec le cylindre de transport.

20. Cylindre de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parties de mise au format (15, 16) sont espacées par leurs surfaces intérieures de l'arbre (19).

21. Etiqueteuse servant à équiper des récipients avec des étiquettes fabriquées à partir d'une bande d'étiquettes sans fin, caractérisée en ce qu'elle est équipée d'un cylindre de transport selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 20.

Zeichnung