(19)
(11) EP 2 225 973 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.09.2012  Patentblatt  2012/39

(21) Anmeldenummer: 10002224.3

(22) Anmeldetag:  04.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 27/06(2006.01)
A47C 27/20(2006.01)

(54)

Matratzenfeder

Mattress spring

Ressort de matelas


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.03.2009 DE 202009003041 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.09.2010  Patentblatt  2010/36

(73) Patentinhaber: Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Siegbert
    32584 Löhne (DE)

(74) Vertreter: Rolf, Gudrun 
ad.legem Mauerstrasse 8
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 223 617
DE-C1- 19 607 127
US-A1- 2005 172 468
WO-A2-2009/133086
DE-U1-202006 018 923
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Matratzenfeder, insbesondere zur Verwendung in Schaumstoff- oder Latexmatratzen, aus einem Federkörper aus Kunststoff mit oberen und unteren Stützflächen und dazwischen angeordneten Federelementen.

    [0002] Ein bekanntes, als Matratzenfeder ausgebildetes Einzelfederelement, welches in der DE 20 2006 018 923 U1 veröffentlich ist, weist eine zylindrische Hüllfläche auf und quer zu ihrer Hochachse einen längsprofilartigen Aufbau seiner Teilfederelemente. Ein mittleres Teilfederelement ist mit seitlich geöffneten maulförmigen Profilelementen ausgestattet, welche dem Einzelfederelement hervorragende Federeigenschaften verschaffen.

    [0003] Zur Ausrüstung von Matratzenfedern mit solchen bekannten Einzelfederelementen muss jedoch ein verhältnismäßig hoher Aufwand betrieben werden, da diese Einzelfederelemente in separate Ausnehmungen in Schaummaterial einer Matratzenfeder eingesetzt werden müssen, so dass nicht nur die aufwendige Fertigung des Einzelfederelementes sondern auch eine kosten- und zeitintensive Fertigung einer damit ausgestatteten Matratze wesentliche Nachteile mit sich bringt. Des Weiteren verhindert die Anordnung solcher Einzelfederelemente in separaten Kammern einer Matratze einen ungehinderten Luftaustausch, wodurch ein optimales Feuchtigkeitsmanagement verhindert wird.

    [0004] Eine bekannte. Federleiste, DE 196 07 127 C1, die als Ersatz für Holzfederleisten von Bettlattenrosten dienen soll, weist einen ovalen Schlauchkörper aus flexiblem Kunststoff mit einer Vielzahl von Quereinschnitten auf, dessen Federeigenschaften jedoch nicht die des bekannten Einzelfederelementes nach der DE 20 2006 018 923 U1 erreichen.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Matratzenfeder zur Verfügung zu stellen, die kostengünstig herstellbar ist und die eine wirtschaftlichere Fertigung damit ausgestatteter Matratzen ermöglicht und einen verbesserten Luftaustausch und dadurch optimierten Feuchtigkeitsabtransport gewährleistet. Gleichzeitig sollen die vorteilhaften Federeigenschaften des Einzelfederelementes erhalten bleiben.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen des ersten Schutzanspruches erfindungsgemäß im Zusammenhang mit dessen kennzeichnenden Merkmalen insbesondere dadurch, dass die Matratzenfeder die Form eines hohlen Strangprofils aufweist, dessen Außenmantel alle Federbauteile bildet.

    [0007] Ein solches Strangprofil hat den Vorteil, dass es in liegender Anordnung nicht gegen ein Umfallen gesichert werden muss, wie dies beim Stand der Technik erforderlich ist und erlaubt eine kostengünstige Herstellung der Matratzenfeder mit einer im Verhältnis zum Materialeinsatz verhältnismäßig großen Auflagerfläche und großem, Schaumstoffmaterial ersetzenden Volumen, so dass auch der Materialeinsatz stark optimiert ist. Des Weiteren erlaubt ein solches hohles Strangprofil bei starker vertikaler Belastung eine sehr tiefe Absenkung, wobei sich die Federeigenschaften aufgrund der Konstruktionsform vorteilhaft progressiv einstellen lassen.

    [0008] Als ganz besonders vorteilhaft erweist es sich bei der erfinderischen Matratzenfeder, dass auch bei dieser das aus dem Stand der Technik bekannte maulförmige Profilelement genutzt werden kann, um die Federeigenschaften günstig zu beeinflussen. Die Matratzenfeder weist hierzu seitlich konkav von den Seitenrändern der oberen und unteren Stützflächen nach innen gerichtete Mantelflächenabschnitte auf, deren Enden an einem sich wiederum nach außen erstreckenden, im Querschnitt V-förmigen Mantelabschnitt angeformt sind, so dass beidseitig ein im Querschnitt nach innen gerichtetes maulförmiges Profilelement erzeugt wird. Bei einer vertikalen Belastung der Matratzenfeder wird eine solche Maulöffnung aufgeweitet, wodurch ein gegenseitiges Aufliegen der Mantelflächenabschnitte aufeinander vermieden wird und ein mit zunehmender Verformung stark abnehmender Verformungsweg verwirklicht wird, ohne dass dieser durch ein "auf Block gehen" der Matratzenfeder schlagartig begrenzt würde.

    [0009] Weitere Vorteile ergeben sich aus und im Zusammenhang mit den weiteren Merkmalen der Unteransprüche.

    [0010] Bevorzugterweise weist der Außenmantel über seinen Umfang eine im Wesentlichen identische Wandstärke auf, wodurch erreicht werden kann, dass die mechanische Belastung der Matratzenfeder in allen Bereichen etwa gleich groß ist und das eingesetzt Material optimal ausgenutzt und nirgendwo überlastet wird. Hierdurch wird auch die Dauerhaltbarkeit der Matratzenfeder verbessert.

    [0011] Vorteilhaft ist des Weiteren, dass der Außenmantel im Querschnitt einen geschlossenen Linienzug bildet, was beispielsweise dann, wenn der Außenmantel der Matratzenfeder ohne seitliche Ausnehmungen oder Schlitze ausgestattet, sondern geschlossen ausgebildet ist, die Matratzenfedern zur Herstellung einer Matratze von außen umschäumt werden können, ohne ihren inneren freien Federweg oder ihre Belüftungsfunktion einzubüßen. Hierdurch lassen sich die Menge des einzusetzenden Schaumstoffmaterials und auch das Eigengewicht des fertigen Produktes wesentlich reduzieren, was sich positiv auf die Handhabbarkeit einer so hergestellten Matratze und auch auf die Gesamtkosten auswirkt.

    [0012] Falls dies gewünscht ist, kann jedoch der Außenmantel einer Matratzenfeder auch mit seitlichen Ausnehmungen versehen sein, was entweder deren vollständiges Einschäumen in einer Matratze ermöglicht, so dass leichterer Schaum mit einer geringeren Tragfähigkeit verwendet werden kann, oder nach Einlegen der Matratzenfeder in fertig ausgeschnittene Bereiche einer Schaumstoffmatratze später zu einem wesentlich verbesserten Luftaustausch in der Matratze führt.

    [0013] Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung lassen sich mehrere Matratzenfedern quer und/ oder längs zur Längsrichtung einer Matratze nebeneinander anordnen, wobei sie bevorzugt an ihren stirnseitigen Profilöffnungen Aufnahmevorrichtungen oder Rastvorrichtungen zum gegenseitigen Auf- oder Einschieben von benachbarten Matratzenfedern aufweisen. Hierdurch wird auf besonders einfache Art und Weise eine Bau-breitenvariation von Matratzen ermöglicht, indem einfach so viel Matratzenfedern zusammengekuppelt werden, wie sie für die herzustellende Breite einer Matratze benötigt werden.

    [0014] Je nach dem, ob solche einzelnen oder zusammengesetzte Matratzenfedern in einen Hohlraum einer Matratze eingelegt oder nur von außen oder auch von innen umschäumt werden sollen, lassen sich damit eine Vielzahl der unterschiedlichsten Matratzenvarianten herstellen. Zur Variation der Federhärte lassen sich dabei entweder die Kunststoffe oder die Wandstärken der Matratzenfedern oder auch die verwendeten Schäume in weiten Bereichen variieren.

    [0015] Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann eine Matratzenfeder in ihrem freien Innenraum mit einer Härteverstellvorrichtung ausgestattet sein, die den freien Federweg entweder steif oder elastisch begrenzt, wobei eine Verstellvorrichtung seitlich aus einer mit der entsprechenden Matratzenfeder aufgebauten Matratze herausgeführt sein kann. Vorteilhaft ist des Weiteren die Möglichkeit der Anordnung einer unteren Halterung an der erfinderischen Matratzenfeder, so dass diese auch als Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels verwendet werden kann.

    [0016] Insbesondere bei ihrer Verwendung mit aneinander gekoppelten nicht oder nur außen umschäumten Matratzenfedern lässt sich mit diesen eine hervorragende Belüftung einer damit erzeugten Matratze erzeugen, wodurch sich der erzielbare Schlafkomfort einer solchen Matratze deutlich verbessern lässt.

    [0017] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine räumliche Ansicht einer Matratzenfeder,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht der Matratzenfeder gem. Fig. 1 und
    Fig. 3
    eine Ansicht der Matratzenfeder gem. Fig. 2 im unbelasteten und belasteten Zustand.


    [0018] Die Matratzenfeder 1 besteht aus einem hohlen Strangprofil aus Kunststoff mit einem Außenmantel 4 mit über seinen Umfang im Wesentlichen identischer Wandstärke, der im Querschnitt einen geschlossenen Linienzug bildet. Eine Ausführungsform, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, ist mit seitlichen Ausnehmungen 5 versehen, um Material- und Gewichtseinsparungen zu erzielen, um die Federeigenschaften zu beeinflussen und die Durchlüftung einer mit der matratzenfeder 1 damit gebauten Matratze zu verbessern.

    [0019] Die Matratzenfeder 1 weist obere und untere Auflagerflächen auf, wobei diese in Profillängsrichtung mittig mit einer leicht konkaven Einformung 9 versehen ist, um die wirksamen Auflagerflächen zu minimieren bzw. die Belüftung einer Matratze zu verbessern, wodurch jeweils zwei parallele, leicht ballige Stützflächen 2;3 erzeugt sind. Von den zu den freien Außenseiten leicht in Richtung der gegenüberliegenden Stützflächen 3;2 geschwungen ausgebildeten Stützflächen 2;3 besitzt die Matratzenfeder 1 seitlich konkav von den Rändern der oberen Stützfläche 2 und der unteren Stützfläche 3 nach innen gerichtete Mantelflächenabschnitte, deren Enden an einen sich wiederum nach außen erstreckenden V-förmigen Mantelabschnitt 6 angeformt sind, so dass beidseitig ein im Querschnitt nach innen gerichtetes maulförmiges Profilelement 7 erzeugt ist. Die Maulöffnung dieses Profilelementes 7 vergrößert sich mit steigender vertikaler Kraftbeanspruchung (F) der Matratzenfeder 1, so dass auch bei starker Belastung kein "auf Block gehen" der Matratzenfeder erfolgt (su = unbelastet < Sb=belastet), wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist.

    [0020] Diese Bauform führt bei einer mechanischen Krafteinwirkung von oben oder unten zu einer gleichmäßigen Materialbeanspruchung der Matratzenfeder 1.

    [0021] Der freie Innenraum der Matratzenfeder 1 und die seitlichen Ausnehmungen 5 in deren Außenmantel 4 oder, je nach Ausführungsform der in einem Schaumstoff erzeugten Ausnehmung für die Matratzenfeder 1, auch die konkaven Bereiche in deren Außenkontur, erzeugen in einer Matratze quer verlaufende Belüftungskanäle, durch die von einem Schläfer als Körperausdünstungen abgegebene Feuchtigkeit seitlich aus einer Matratze heraus befördert werden kann.


    Ansprüche

    1. Matratzenfeder, insbesondere zur Verwendung in Schaumstoff- oder Latexmatratzen, aus einem Federkörper aus Kunststoff mit oberen und unteren Stützflächen (2;3) und dazwischen angeordneten Federelementen, wobei die Matratzenfeder (1) die Form eines hohlen Strangprofiles aufweist, dessen Außenmantel (4) alle Federbauteile bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratzenfeder (1) seitlich konkav von der oberen Stützfläche (2) und der unteren Stützfläche (3) nach innen gerichtete Mantelflächenabschnitte aufweist, deren Enden an einem sich wiederum nach außen erstreckenden V-förmigen Mantelabschnitt (6) angeformt sind, so dass beidseitig ein im Querschnitt nach innen gerichtetes maulförmiges Profilelement (7) mit einer Maulöffnung erzeugt ist, das bei Belastung der Matratzenfeder (1) eine größere Maulöffnung aufweist als im unbelasteten Zustand.
     
    2. Matratzenfeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (4) über seinen Umfang eine Wandstärke aufweist.
     
    3. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (4) im Querschnitt einen geschlossenen Linienzug bildet.
     
    4. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (4) mit seitlichen Ausnehmungen (5) versehen ist.
     
    5. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (4) geschlossen ausgebildet ist.
     
    6. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Matratzenfedern (1) quer und/ oder längs zur Längsrichtung einer Matratze nebeneinander angeordnet werden können.
     
    7. Matratzenfeder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie an ihren stirnseitigen Profilöffnungen (8) Aufnahmevorrichtungen oder Rastvorrichtungen zum gegenseitigen Auf- oder Einschieben von benachbarten Matratzenfedern (1) aufweist.
     
    8. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie frei in einem rechteckigen oder an ihre Kontur angepassten Hohlraum eine Matratze einlegbar oder ohne seitliche Ausnehmungen nur außen oder mit seitlichen Ausnehmungen (5) vollständig umschäumt ausgebildet ist.
     
    9. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Variation ihrer Federhärte zur Herstellung von Matratzen mit unterschiedlich federnden Liegezonen aus unterschiedlichen Kunststoffen, Kunststoffmischungen und/ oder Wandstärken gefertigt ist.
     
    10. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in ihrem Innenraum eine Härteverstellvorrichtung angeordnet ist, die den freien Federweg steif oder elastisch begrenzt.
     
    11. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer unteren Halterung versehen und als Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Mattress spring, in particular for use in foam or latex mattresses, made up of a spring body made of plastics material with upper and lower supporting surfaces (2; 3) and spring elements arranged therebetween, wherein the mattress spring (1) is in the form of a hollow extruded profile, of which the outer lateral surface (4) forms all the spring components, characterized in that the mattress spring (1) has lateral-surface portions which are directed inwards in a laterally concave manner from the upper supporting surface (2) and lower supporting surface (3) and of which the ends are formed on a V-shaped lateral-surface portion (6) which, in turn, extends outwards, and this therefore results in the formation, on either side, of a cross-sectionally inwardly directed mouth-like profile element (7) which has a mouth opening, the mouth opening being larger when the mattress spring (1) is subjected to loading than it is in the non-loaded state.
     
    2. Mattress spring according to Claim 1, characterized in that the outer lateral surface (4) has a wall thickness over its circumference.
     
    3. Mattress spring according to either of the preceding claims, characterized in that the outer lateral surface (4) forms a closed, continuous line in cross section.
     
    4. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that the outer lateral surface (4) is provided with lateral cutouts (5).
     
    5. Mattress spring according to one of preceding Claims 1 to 3, characterized in that the outer lateral surface (4) is of closed design.
     
    6. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that a plurality of mattress springs (1) can be arranged one beside the other transversely and/or longitudinally in relation to the longitudinal direction of a mattress.
     
    7. Mattress spring according to Claim 6, characterized in that, at its end-side profile openings (8), it has receiving devices or latching devices in order for adjacent mattress springs (1) to be mutually pushed onto, or into, it.
     
    8. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that it can be incorporated freely in a rectangular or adapted-contour cavity of a mattress or is designed such that, without lateral cutouts, it is encapsulated with foam only on the outside or, with lateral cutouts (5), it is fully encapsulated with foam.
     
    9. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that in order to vary its spring stiffness, for the purpose of producing mattresses with line zones of different levels of resilience, it is produced from different plastics materials, mixtures of plastics materials and/or with different wall thicknesses.
     
    10. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that it contains, in its interior, a stiffness-adjusting device, which delimits the free spring excursion with stiff or elastic action.
     
    11. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that it is provided with a holder at the bottom and is designed as an underspringing arrangement for furniture for sitting on or lying on.
     


    Revendications

    1. Ressort de matelas, en particulier destiné à être utilisé dans des matelas en mousse ou en latex, constitué d'un corps de ressort en plastique doté de surfaces d'appui (2 ; 3) supérieure et inférieure et d'éléments de ressort interposés entre celles-ci, le ressort de matelas (1) présentant la forme d'un profilé extrudé creux dont l'enveloppe extérieure (4) forme tous les composants du ressort, caractérisé en ce que le ressort de matelas (1) comprend des portions de surface extérieure orientées vers l'intérieur de manière concave latéralement à partir de la surface d'appui supérieure (2) et de la surface d'appui inférieure (3), dont les extrémités sont formées sur une portion d'enveloppe (6) s'étendant en revanche vers l'extérieur en forme de V, de telle sorte que des deux côtés un élément profilé (7) en forme de mâchoire, orienté vers l'intérieur en section transversale et doté d'une ouverture de mâchoire, soit produit, lequel élément profilé présente une plus grande ouverture de mâchoire lorsque le ressort de matelas (1) est sollicité que dans l'état non sollicité.
     
    2. Ressort de matelas selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'enveloppe extérieure (4) présente une épaisseur de paroi sur sa périphérie.
     
    3. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enveloppe extérieure (4) forme en section transversale une ligne brisée fermée.
     
    4. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enveloppe extérieure (4) est pourvue d'évidements latéraux (5).
     
    5. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 3, caractérisé en ce que l'enveloppe extérieure (4) est réalisée de manière fermée.
     
    6. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs ressorts de matelas (1) peuvent être juxtaposés transversalement et/ou longitudinalement par rapport à la direction longitudinale d'un matelas.
     
    7. Ressort de matelas selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'il comprend au niveau de ses ouvertures de profilé frontales (8) des dispositifs de réception ou des dispositifs d'encliquetage pour enfiler ou insérer réciproquement des ressorts de matelas adjacents (1).
     
    8. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il peut être introduit librement dans un espace creux, rectangulaire ou adapté à son contour, d'un matelas, ou il est réalisé de manière enrobée de mousse uniquement à l'extérieur sans évidements latéraux ou de manière complètement enrobée de mousse avec des évidements latéraux (5).
     
    9. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est fabriqué à partir de plastiques différents, de mélanges de plastiques différents et/ou avec des épaisseurs de paroi différentes, pour modifier sa dureté de ressort afin de produire des matelas dotés de zones de couchage d'élasticités différentes.
     
    10. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de réglage de la dureté est disposé dans son espace intérieur, lequel dispositif de réglage de la dureté limite la course libre de ressort de manière rigide ou élastique.
     
    11. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est pourvu d'un support inférieur et réalisé sous forme de suspension à ressort d'un meuble d'assise ou de couchage.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente