ELEKTRISCHE BEDIENEINHEIT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Bedieneinheit mit einem Schacht zur Aufnahme eines Notschlüssels, wobei der Notschlüssel in der Bedieneinheit aufbewahrt und bei Bedarf heraus gezogen werden kann. Derartige Bedieneinheiten sind beispielsweise als Funkschlüssel oder Funkfernbedienung für die Zentralverriegelung eines Fahrzeugs bekannt.

[0002] Neben den Ausgestaltungen mit einem separaten, entnehmbaren Notschlüssel (vgl. bspw. DE 19943498 A1) sind auch Ausgestaltungen mit einem an der Bedieneinheit befestigten Notschlüssel (vgl. bspw. DE 4238042 A1) bekannt, bei denen der Notschlüssel in die Gebrauchsposition schieb- bzw. schwenkbar ist.

[0003] Die DE 102004026164 A1 zeigt eine Ausgestaltung, bei der sich der Notschlüssel im Schlüsselgehäuse in einem Schacht befindet, durch den er beim Ein- und Ausziehen geführt wird. Beim Herausziehen wird der Notschlüssel bis in eine Gebrauchsposition auf Anschlag gezogen. Damit er beim Gebrauch nicht in den Schacht zurück geschoben wird, muss dies verhindert werden. Dazu ist bei der DE 102004026164 A1 am Notschlüssel eine Taste vorgesehen, die mit entsprechenden Festhalteöffnungen zusammenwirkt und durch Betätigen der Taste diese jeweils aus der Festhalteöffnung geschoben und der Notschlüssel bewegt werden kann. Eine derartige Taste ist ein konstruktiver Aufwand.

[0004] Derartige elektrische Bedieneinheiten (vgl. bspw. DE 42 26 579 A1) besitzen zur elektrischen Energieversorgung in der Regel eine Batterie, welche austauschbar in einem Batteriefach angeordnet ist. Das Batteriefach und der Notschlüsselschacht erhöhen aber den erforderlichen Bauraum. Zum Feuchtigkeitsschutz muss das Batteriefach durch einen abnehmbaren Batteriefachdeckel verschlossen werden. Dadurch besteht aber das Risiko des Verlusts des Batteriefachdeckels.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Bedieneinheit mit einem Notschlüssel vorzustellen, bei dem auf einfache Weise der Notschlüssel bei Gebrauch gegen ein Zurückschieben in den Schacht gesichert wird. Zudem soll eine Ausgestaltung einer Bedieneinheit mit einem Notschlüsselschacht und einem Batteriefach vorgestellt werden, bei der eine platzsparende Raumaufteilung gewährleistet wird, und ein für ein Batteriefach vorgesehener Batteriefachdeckel besonders einfach gegen Verlieren gesichert wird.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0007] Das Zurückschieben des Schlüssels wird erfindungsgemäß durch den Batteriefachdeckel oder ein damit mechanisch verbundenes Verriegelungselement verhindert, indem es in eine zweite, den Notschlüssel verriegelnde Position automatisch springt oder manuell bewegt wird. Der Batteriefachdeckel ist zum Wechseln der Batterie üblicherweise beweglich, bspw. drehbar ausgestaltet. Diese Bewegung des Batteriefachdeckels wird genutzt, um den Batteriefachdeckel oder ein daran ausgestaltetes Verriegelungselement zwischen der Verriegelungs- und Entriegelungsposition zu bewegen. Die Verriegelungsposition des Batteriefachdeckels entspricht dabei vorzugsweise der Verriegelungsposition des Notschlüssels.

[0008] Vorzugsweise ist eine Springbewegung des Batteriefachdeckels vorgesehen, welche die verriegelte Position des Batteriefachdeckels und des Notschlüssels bewirkt. Dieses kann idealer Weise durch den Batteriekontakt geschehen, der sich bspw. unter der Batterie befindet und vorteilhafterweise Federeigenschaft aufweist. Die Batterie wiederum wird durch den Batteriefachdeckel auf den Batteriekontakt gedrückt.

[0009] Der Schacht für den Notschlüssel durchquert das Batteriefach. Dabei wirkt der Notschlüssel als Verliersicherung für den Batteriefachdeckel, was als unabhängiger erfinderischer Aspekt dieser besonders bevorzugten Ausgestaltung zu betrachten ist.

[0010] Um nach dem Gebrauch wieder in das Gehäuse geschoben zu werden, muss der Batteriedeckel wieder in die Ausgangslage gedrückt oder gedreht werden.

[0011] Die Erfindung wird nun nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Zuhilfenahme der Figuren näher erläutert. Im Folgenden können für funktional gleiche und/oder gleiche Elemente mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet sein. Die einzelnen Bedienelemente und/oder die elektrischen Komponenten werden in den folgenden Figuren nicht näher gezeigt, da diese für die Beschreibung der Erfindung unwesentlich sind.

[0012] Es zeigen,

Figur 1:

ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit;

Figur 1A:

eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie AA gemäß Figur 1;

Figur 2:

ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit;

Figur 2B:

eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie BB gemäß Figur 2;

Figur 3:

eine Detailansicht eines Batteriefachdeckels von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 1 und 2;

Figur 4.1:

ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit, wobei der Notschlüssel in die Gebrauchsposition herausgezogen ist;

Figur 4.1C:

eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie CC gemäß Figur4.1;

Figur 4.2:

das dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit, wobei der Notschlüssel in die Aufbewahrungsposition hineingeschoben ist;

Figur 4.2D:

eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie DD gemäß Figur 4.2;

Figur 5:

eine weiterführende Ausführung des dritten Beispiels nach Figuren 4.1 und 4.2;

Figur 6:

eine Detailansicht eines Batteriefachdeckels von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 4.1 und 4.2;

Figur 7:

eine Detailansicht eines Batteriefachs von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 4.1 und 4.2;

Figur 8:

eine Detailansicht einer Aussparung am Gehäuse von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 4.1 und 4.2;

[0013] Die Figuren 1 und 1A zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bedieneinheit z.B. eines Funkschlüssels eines Fahrzeugs mit einem Notschlüssel 3. Dabei zeigt die Figur 1A eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit bzw. des Gehäuses 1 der Bedieneinheit entlang der Linie AA in der Figur 1 in die vom Pfeil gezeigte Richtung. In diesem Ausführungsbeispiel ist diese Bedieneinheit so ausgeführt, dass der Notschlüssel 3 beim Gebrauch vollständig von dem Gehäuse 1 der Bedieneinheit herausgezogen werden kann, wie es in der Figur 1 zu sehen ist.

[0014] Figuren 2 und 2B zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit. Im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel von den Figuren 1 und 1A ist die erfindungsgemäße Bedieneinheit in diesem Ausführungsbeispiel so ausgeführt, dass der Notschlüssel 3 beim Gebrauch nicht vollständig, sondern nur der Schlüsselbart des Notschlüssels von dem Gehäuse 1 herausgezogen werden kann.

[0015] Das Gehäuse 1 der erfindungsgemäßen Bedieneinheit weist eine Aussparung als Batteriefach 1.1 auf, welches mit einem beweglichen Batteriefachdeckel 5 abgedeckt ist, wobei in diesem Batteriefach 1.1 je nach Ausführung eine oder mehrere Knopfbatterie 4 eingelegt werden. Wie in den Figuren 1A und 2B zu sehen ist, ist im Batteriefach 1.1 eine Knopfbatterie 4 eingelegt. Diese Batterie 4 versorgt die elektronischen Bauelemente in der in dieser Bedieneinheit integrierten Leiterplatte 7 mit elektrischer Energie. ,

[0016] Erfindungsgemäß weist das Gehäuse 1 der Bedieneinheit einen Schacht 2 zur Aufnahme eines Notschlüssels 3 auf, wobei dieser Schacht 2 durch das Batteriefach 1.1 hindurch geht. Der Batteriefachdeckel 5 weist eine Öffnung 5.1 zum Hindurchführen des Notschlüssels 3 auf. Diese Öffnung 5.1 ist in der Figur 3 deutlich zu sehen.

[0017] Die Figur 3 zeigt eine Detailansicht des Batteriefachdeckels 5 der Bedieneinheit gemäß den beiden ersten Ausführungsbeispielen. Der Batteriefachdeckel 5 weist in beiden gezeigten bevorzugten Ausgestaltungen zumindest ein den Notschlüssel 3 hintergreifendes Greifmittel 5.4 auf. Dieses Greifmittel 5.4 kann bspw. eine mit einer den Notschlüssel 3 greifenden Ausformung versehenden Bodenplatte sein. Durch dieses Greifmittel 5.4 ist sichergestellt, dass sowohl der Notschlüssel 3 und als auch der Batteriefachdeckel 5 damit auch die Batterie 4 ohne zusätzliche Sicherungsmittel allein durch das gegenseitige Sperren gegen Verlust gesichert sind. Erst nach Entnahme des Notschlüssels 3 kann auch der Batteriefachdeckel 5 bewegt und entnommen werden. Durch diese erfindungsgemäße Ausführung und das damit gebundene Wegfall der zusätzlichen Sicherungsmittel kann die Bedieneinheit äußerst kompakt und kostensparend hergestellt werden.

[0018] Ferner ist der untere äußere Randbereich des Batteriefachdeckels 5 mit einer Dichtung 5.5 versehen. Der eingeführte Notschlüssel 3 drückt den Batteriefachdeckel 5 gegen diese Dichtung 5.5 und das Batteriefach 1.1 ünd sorgt so für eine besonders gute Abdichtung gegen Feuchtigkeitseindringung in das Batteriefach 1.1.

[0019] Die ersten beiden Ausführungsbeispiele umfassen eine elektrische Bedieneinheit, insbesondere einen Funkschlüssel z. B. für Kraftfahrzeuge mit einem Notschlüssel 3, wobei die Bedieneinheit mit einem Batteriefachdeckel 5 ausgerüstet ist, um die Batterie 4 abzudecken. Damit der Batteriedeckel 5 nicht durch Erschütterungen aufgeht oder abspringt, wird dieser 5 erfindungsgemäß durch den Notschlüssel 3 abgesichert. Das Batteriefachdeckel 5 kann nur dann abgenommen und die Batterie 4 gewechselt werden, wenn der Notschlüssel 3 von dem Gehäuse 1 der Bedieneinheit entfernt worden ist.

[0020] Die folgenden Figuren 4 (4.1, 4.1C, 4.2, 4.2D) bis 7 zeigen weitere Ausführungsbeispiele. In diesen Figuren sind die elektrischen Bauelemente samt der Leiterplatte 7 zur Vereinfachung der Beschreibung der Erfindung nicht mehr gezeigt. In der Realität sind die erfindungsgemäßen Bedieneinheiten mit zumindest einer Leiterplatte mit elektrischen Bauelementen ausgestattet.

[0021] Ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit zeigen die Figuren 4.1, 4.1C, 4.2, 4.2D. Das Gehäuse 1 der Bedieneinheit gemäß der Figuren 4.1 und 4.2 weist ebenfalls ein Batteriefach 1.1 auf, welches mit einem Deckel 5 abgedeckt ist. Zudem weist das Gehäuse 1 erfindungsgemäß auch einen Schacht 2 zur Aufnahme von einem Notschlüssel 3 auf. Wie die Figuren 4.1C und 4.2D deutlich zeigen, ist der Batteriefachdeckel 5 mit einer durch den Deckel 5 durchgehenden Öffnung 5.1 zum Hindurchführen des Notschlüssels 3 versehen.

[0022] Die Figuren 4.1 und 4.1C zeigen die Bedieneinheit mit dem zum Gebrauch herausgefahrenen und somit sich in der Gebrauchsposition befindlichen 9a Notschlüssel 3. Dabei befindet sich die Öffnung 5.1 am Batteriefachdeckel 5 in der Höhe versetzt zu der Öffnung bzw. dem Schacht 2 am Gehäuse 1. Die Stege 5.2 vom Batteriefachdeckel 5 sichern den Notschlüssel 3 gegen ein Zurückschieben in den Schacht 2. Während die Stege 5.2 durch eine Drehbewegung 10b am Batteriefachdeckel 5 in Verriegelungsposition gebracht werden, kann alternativ oder ergänzend auch die Bodenplatte 5.4 des Batteriefachdeckels 5 als Verriegelungselement wirken, indem der Batteriefachdeckel 5 vertikal zu dem Gehäuse 1 verschoben wird 10a, oder bspw. mittels einer Schraubbewegung sowohl vertikal verschoben als auch gedreht wird 10a+10b.

[0023] Der Endanschlag 2.1 am Ende des Schachts 2 und der Endanschlag 3.1 am Schlüssel 3 verhindern zusammen ein vollständiges Entfernen des Notschlüssels 3 aus dem Gehäuse 1. Dies ist in der Figur 4.1C verdeutlicht. Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf diese Ausgestaltung beschränkt, sondern auch auf die Bedieneinheiten mit einem vollständig entnehmbaren Notschlüssel anwendbar.

[0024] Die Figuren 4.2 und 4.2D zeigen die Bedieneinheit mit dem zur Aufbewahrung in den Schacht hinein geschobenen Notschlüssel 3. In der Aufbewahrungsposition sichert der Notschlüssel 3 gleichzeitig den Batteriefachdeckel 5 gegen Verlust, indem der Notschlüssel 3 von der sich am Batteriefachdeckel 5 befindliche Bodenplatte gegriffen wird.

[0025] Die Figur 5 zeigt eine weiterführende Ausgestaltung des Ausführungsbeispiels gemäß Figuren 4.1 und 4.2. Dabei verriegeln der Batteriefachdeckel 5 und/oder die damit verbundenen Teile 5.2 bzw. 5.4 (siehe Figur 6) den Notschlüssel 3 in seiner Aufbewahrungsposition .

[0026] Zudem werden die Batterie 4 und der über diese Batterie 4 liegende Batteriefachdeckel 5 durch die Federkraft vom Batteriefederkontakt 6 in die den Notschlüssel 3 automatisch verriegelnde Position gedrückt.

[0027] Die Figuren 4 bis 6, insbesondere die Figur 6, zeigen am Batteriefachdeckel 5 eine aus dem Steg 5.2 herausragenden Ausformung 5.6, diese Ausformung 5.6 wird im Folgend Nase genannt. Entsprechend wird in der Figur 7 eine Gruppe von Aussparungen 8a, 8b und 8c an der Innenwand vom Batteriefach 1.1, in die 8a, 8b und 8c die Nase 5.6 vom Batteriefachdeckel 5 hineingreift und sich zwischen diesen Aussparungen 8a, 8b und 8c bewegen kann. Dabei dienen die Aussparung 8a und die in dieser Aussparung 8a hineingreifenden Nase 5.6 zur Verriegelung vom Notschlüssel 3 im Schacht 2 in der Aufbewahrungsposition, die Aussparung 8b und die in dieser Aussparung 8b hineingreifenden Nase 5.6 zur Verriegelung vom Notschlüssel 3 in der Gebrauchsposition . Zudem dienen die Aussparung 8c und die in dieser Aussparung 8c hineingreifenden Nase 5.6 zur Entriegelung des Batteriefachdeckels 5 und somit zum Batteriewechsel, wobei der Batteriedeckel 5 entnehmbar ist, indem die Nase 5.6 entlang der Entriegelungsposition 8c aus der Aussparung 8c nach oben gleitet.

[0028] Damit können der Notschlüssel 3 durch-eine einfache laterale 10a oder Dreh-Bewegung 10b vom Batteriefachdeckel 5 zwischen den Gebrauchs- und Aufbewahrungspositionen verriegelt und der Batteriefachdeckel 5 und somit auch die Batterie 4 ver- bzw. entriegelt werden.

[0029] Die Nase 5.6 dient auch dazu, dass der Batteriefachdeckel 5 nicht vom Gehäuse 1 abfällt, wenn sich der Notschlüssel 3 in Gebrauchsposition befindet.

[0030] Die Figur 8 zeigt noch eine weiterführende Ausgestaltung der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele. Bei dieser Ausgestaltung ist das Griffmittel 3.2 am Notschlüssel 3 durch eine zurückversetzte Aussparung 1.2 am Gehäuse 1 der Bedieneinheit und somit kann der Notschlüssel bei Bedarf am Greifmittel 3.2 zugegriffen und vom Schacht 2 herausgezogen werden. Diese Aussparung 1.2 am Gehäuse 1 ist durch eine Abdeckung 1.3 abgedeckt. Diese Abdeckung 1.3 kann den Notschlüssel 3 zugleich gegen Herausfahren sichern.

Bezugszeichenliste

[0031] 

1

Gehäuse einer erfiridungsgemäßen elektrischen Bedieneinheit, z.B. eines Funkschlüssels

1.1

Batteriefach im Gehäuse 1

1.2

Aussparung am Gehäuse für den Notschlüssel 3

1.3

Abdeckung der Aussparung 1.2

2

Schacht zur Aufnahme vom Notschlüssel 3 im Gehäuse 1

2.1

Endanschlag am Schacht 2

3

Notschlüssel der erfindungsgemäßen elektrischen Bedieneinheit

3.1

Endanschlag am Notschlüssel 3

3.2

Greifmittel am Notschüssel 3

3.3

Schlüsselbart des Notschlüssels 3

4

Batterie

5

Batteriefachdeckel

5.1

durchgehende Aussparung im Batteriefachdeckel 5 zum Durchführen des Notschlüssels 3

5.2

Stege im Batteriefachdeckel 5 zum Blockieren des Notschlüssels 3 in der Gebrauchsposition 9a

5.3

Griffmittel an der oberen Außenseite des Batteriefachdeckels 5 zum Betätigen des Batteriefachdeckels 5

5.4

den Notschlüssel 3 hintergreifender Greifmittel am Boden (an der Bodenplatte) des Batteriefachdeckels 5

5.5

Dichtung am Batteriefachdeckel 5 für das Batteriefach 1.1

5.6

Nase am Batteriefachdeckel 5, damit der Batteriefachdeckel 5 nicht vom Gehäuse 1 abfällt, wenn sich der Notschlüssel 3 in der Gebrauchsposition 9a befindet

6

Batteriekontakt-Federelement

7

Leiterplatte mit elektronischen Bauelementen

8

Aussparungen an der Innenwand des Batteriefachs 1.1 des Gehäuses 1 für die Nase 5.6 am Batteriefachdeckel 5

8a

Verriegelungsposition des Batteriedeckels 5 zum Verriegeln vom Notschlüssel 3 in der Aufbewahrungsposition 9b

8b

Verriegelungsposition des Batteriedeckels 5 zum Verriegeln vom Notschlüssel 3 in der Gebrauchsposition 9a

8c

Entriegelungsposition des Batteriedeckels 5 zum Wechsel der Batterie 4

10a

Vertikalbewegung des Batteriefachdeckels 5 gegenüber dem Gehäuse

10b

Drehbewegung des Batteriefachdeckels 5 gegenüber dem Gehäuse 1

10a+10b

Schraubbewegung des Batteriefachdeckels 5 gegenüber dem Gehäuse 1, wobei der Batteriefachdeckel 5 gegenüber dem Gehäuse 1 sowohl vertikal verschoben als auch gedreht wird

Ansprüche

1. Elektrische Bedieneinheit für ein Fahrzeug, umfassend
einen Notschlüssel (3),
einen Schacht (2) zur Aufnahme des Notschlüssels (3),
ein Batteriefach (1.1),
einen beweglichen Batteriefachdeckel (5), und
ein Verriegelungselement (5.2) zur Verriegelung des Notschlüssels (3) ,wobei der Notschlüssel (3) in dem Schacht (2) zwischen einer Aufbewahrungs-position und einer Gebrauchsposition beweglich angeordnet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schacht (2) durch das Batteriefach (1.1) hindurchgeht, wobei der Batteriefachdeckel (5) eine Öffnung zum Hindurchführen des Notschlüssels (3) aufweist.

2. Bedieneinheit nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Batteriefachdeckel (5) zumindest ein den Notschlüssel (3) hintergreifendes Element (5.4) aufweist.

3. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Batteriefach (1.1) und dem Batteriefachdeckel (5) eine Dichtung (5.5) angeordnet ist, wobei der Batteriefachdeckel (5) von dem eingeführten Notschlüssel (3) gegen diese Dichtung (5.5) und das Batteriefach (1.1) gedrückt wird.

4. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
als Verriegelungselement (5.2) der Batteriefachdeckel (5) selbst oder ein damit mechanisch verbundenes Verriegelungselement (5.2) vorgesehen ist und der Batteriefachdeckel (5) in eine Position beweglich ist, in welcher der Notschlüssel (3) verriegelbar ist.

5. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Federmechanismus vorgesehen ist, welcher den Batteriefachdeckel (5) automatisch in eine den Notschlüssel (3) verriegelnde Position bewegt.

6. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Federmechanismus durch ein federelastisches Batteriekontaktelement (6) gebildet ist, wobei zumindest ein Teil des federelastischen Batteriekontaktelements (6) direkt auf den Batteriefachdeckel (5) oder auf ein mit dem Batteriefachdeckel (5) mechanisch verbundenes Teil, insbesondere das Verriegelungselement (5.2) oder die Batterie (4), wirkt.

7. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verriegelungsposition (8a, 8b) des Batteriefachdeckels (5) der Verriegelungsposition (8a, 8b) des Notschlüssels (3) entspricht.

8. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine erste Verriegelungsposition (8a) des Batteriefachdeckels (5) für die Verriegelung des Batteriefachdeckels (5) bei in der Aufbewahrungsposition befindlichem Notschlüssel (3) und eine zweite, von der ersten abweichende Verriegelungsposition (8b) vorgesehen ist, bei der einerseits der Batteriefachdeckel (5) in der Bedieneinheit und andererseits der in Gebrauchsposition befindliche Notschlüssel (3) gegen Zurückschieben in den Schacht (2) verriegelt sind.

9. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Batteriefachdeckel (5) ein Sicherungselement vorgesehen ist, welches den Batteriefachdeckel (5) an der Bedieneinheit sichert, wenn sich der Notschlüssel (3) in der Gebrauchsposition befindet.

10. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Notschlüssel (3) ein Greifmittel (3.2) vorgesehen ist, an dem der Notschlüssel (3) aus dem Schacht (2) herausziehbar ist.

11. Bedieneinheit nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Bedieneinheit eine bewegliche Abdeckung vorgesehen ist, welche das Greifmittel (3.2) in einer Abdeckposition abdeckt und die in eine Zugriffsposition beweglich ist, in der das Greifmittel (3.2) ergreifbar ist.

12. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Schacht (2) der Bedieneinheit bzw. am Notschlüssel (3) zumindest ein Anschlagmittel (2.1) vorgesehen ist, wobei durch dieses Anschlagmittel (2.1) ein vollständiges Entfernen des Notschlüssels (3) aus der Bedieneinheit verhindert wird.

13. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Schacht (2) ein Federelement vorgesehen ist, welches den Notschlüssel (3) in Richtung der Gebrauchsposition drückt.

14. Bedieneinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Notschlüssel (3) in der Aufbewahrungsposition im Schacht (2) durch den Batteriefachdeckel (5) selbst oder das damit mechanisch verbundene Verriegelungselement (5.2) verriegelbar ist.

Claims

1. An electric operating unit for a vehicle comprising
an emergency key (3);
a receptacle (2) for accommodating the emergency key (3);
a battery compartment (1.1);
a movable battery compartment cover (5); and
a locking element (5.2) for locking the emergency key (3), wherein the emergency key (3) is arranged in the receptacle (2) in such a manner that it can be moved between a storage position and a position in which it is used,
characterized in that
the receptacle (2) extends through the battery compartment (1.1), wherein the battery compartment cover (5) has an opening for leading the emergency key (3) through.

2. An operating unit according to claim 1,
characterized in that
the battery compartment cover (5) has at least one element (5.4) that engages behind the emergency key (3).

3. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
a seal (5.5) is arranged between the battery compartment (1.1) and the battery compartment cover (5), wherein the battery compartment cover (5) is pressed against said seal (5.5) and the battery compartment (1.1) by the inserted emergency key (3).

4. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the battery compartment cover (5) itself or a locking element (5.2) that is mechanically connected thereto is provided as a locking element (5.2) and the battery compartment cover (5) can be moved into a position in which the emergency key (3) can be locked.

5. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
a spring mechanism is provided that automatically moves the battery compartment cover (5) into a position that locks the emergency key (3).

6. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the spring mechanism is a resilient battery contact element (6), wherein at least a part of the resilient battery contact element (6) directly acts on the battery compartment cover (5) or on a part that is mechanically connected to the battery compartment cover (5), particularly the locking element (5.2) or the battery (4).

7. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the locking position (8a, 8b) of the battery compartment cover (5) corresponds to the locking position (8a, 8b) of the emergency key (3).

8. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
a first locking position (8a) of the battery compartment cover (5) is provided for locking the battery compartment cover (5) when the emergency key (3) is in its storage position, and a second locking position (8b) that differs from the first locking position (8a) is provided in which, on the one hand, the battery compartment cover (5) is locked in the operating unit and, on the other hand, the emergency key (3), when in the position in which it is used, is locked in such a manner that it cannot be pushed back into the receptacle (2).

9. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
a securing element is provided on the battery compartment cover (5), which securing element secures the battery compartment cover (5) to the operating unit when the emergency key (3) is in the position in which it is used.

10. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
a gripping means (3.2) is provided on the emergency key (3), by means of which gripping means (3.2) the emergency key (3) can be pulled out of the receptacle (2).

11. An operating unit according to claim 10,
characterized in that
a movable cover is provided on the operating unit, which movable cover covers the gripping means (3.2) in a covering position and can be moved into a gripping position in which the gripping means (3.2) can be gripped.

12. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
at least one stop means (2.1) is provided on the receptacle (2) of the operating unit or on the emergency key (3), wherein said stop means (2.1) prevents the emergency key (3) from being completely removed from the operating unit.

13. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
a spring element is provided in the receptacle (2), which spring element presses the emergency key (3) toward the position in which the emergency key (3) is used.

14. An operating unit according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the emergency key (3) can be locked in its storage position in the receptacle (2) by the battery compartment cover (5) itself or by the locking element (5.2) that is mechanically connected to the battery compartment cover (5).

Revendications

1. Unité de commande électrique pour un véhicule, comprenant une clé de secours (3),
un réceptacle (2) pour recevoir la clé de secours (3),
un compartiment de pile (1.1),
un couvercle de compartiment de pile (5) mobile, et
un élément de verrouillage (5.2) pour le verrouillage de la clé de secours (3), la clé de secours (3) étant disposée de façon mobile dans le réceptacle (2) entre une position d'entreposage et une position d'utilisation,
caractérisée en ce que
le réceptacle (2) traverse le compartiment de pile (1.1), le couvercle de compartiment de pile (5) présentant une ouverture pour l'introduction de la clé de secours (3).

2. Unité de commande selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le couvercle de compartiment de pile (5) présente au moins un élément (5.4) qui entre en prise avec la clé de secours (3) par l'arrière.

3. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que,
entre le compartiment de pile (1.1) et le couvercle de compartiment de pile (5), il est disposé un joint d'étanchéité (5.5), le couvercle de compartiment de pile (5) étant pressé contre ce joint d'étanchéité (5.5) et contre le compartiment de pile (1.1) par la clé de secours (3) introduite.

4. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que,
en tant qu'élément de verrouillage (5.2), il est prévu le couvercle de compartiment de pile (5) lui-même ou un élément de verrouillage (5.2) qui lui est raccordé mécaniquement, et en ce que le couvercle de compartiment de pile (5) est mobile dans une position dans laquelle la clé de secours (3) peut être verrouillée.

5. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
qu'il est prévu un mécanisme à ressort qui déplace le couvercle de compartiment de pile (5) automatiquement dans une position verrouillant la clé de secours (3).

6. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le mécanisme à ressort est formé d'un élément de contact de pile (6) élastique à la façon d'un ressort, au moins une partie de l'élément de contact de pile (6) élastique à la façon d'un ressort agissant directement sur le couvercle de compartiment de pile (5) ou sur une partie raccordée mécaniquement au couvercle de compartiment de pile (5), en particulier l'élément de verrouillage (5.2) ou la pile (4).

7. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la position de verrouillage (8a, 8b) du couvercle de compartiment de pile (5) correspond à la position de verrouillage (8a, 8b) de la clé de secours (3).

8. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
qu'il est prévu une première position de verrouillage (8a) du couvercle de compartiment de pile (5) pour le verrouillage du couvercle de compartiment de pile (5) quand la clé de secours (3) se trouve dans la position d'entreposage, et une deuxième position de verrouillage (8b) qui diffère de la première et dans laquelle d'une part le couvercle de compartiment de pile (5) est verrouillé dans l'unité de commande et d'autre part la clé de secours (3) qui se trouve dans la position d'utilisation est verrouillée contre un mouvement de retour dans le réceptacle (2).

9. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que,
sur le couvercle de compartiment de pile (5), il est prévu un élément de blocage qui bloque le couvercle de compartiment de pile (5) sur l'unité de commande quand la clé de secours (3) se trouve dans la position d'utilisation.

10. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que,
sur la clé de secours (3), il est prévu un moyen de préhension (3.2) au niveau duquel la clé de secours (3) peut être extraite du réceptacle (2).

11. Unité de commande selon la revendication 10,
caractérisée en ce que,
sur l'unité de commande, il est prévu un cache mobile qui recouvre le moyen de préhension (3.2) dans une position de recouvrement et qui est mobile vers une position d'accès dans laquelle le moyen de préhension (3.2) peut être saisi.

12. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que,
sur le réceptacle (2) de l'unité de commande ou respectivement sur la clé de secours (3), il est prévu au moins un moyen de butée (2.1), ce moyen de butée (2.1) empêchant un enlèvement complet de la clé de secours (3) hors de l'unité de commande.

13. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que,
dans le réceptacle (2), il est prévu un élément à ressort qui presse la clé de secours (3) en direction de la position d'utilisation.

14. Unité de commande selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la clé de secours (3), dans la position d'entreposage dans le réceptacle (2), peut être verrouillée par le couvercle de compartiment de pile (5) lui-même ou par l'élément de verrouillage (5.2) qui lui est raccordé mécaniquement.

Zeichnung