| (19) |
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(11) |
EP 1 745 856 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.10.2012 Patentblatt 2012/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.07.2006 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Hochdruckspritzpistole
High pressure spray gun
Pistolet de pulvérisation à haute pression
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
22.07.2005 DE 202005011557 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.01.2007 Patentblatt 2007/04 |
| (73) |
Patentinhaber: Hammelmann Maschinenfabrik GmbH |
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59302 Oelde (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Rickmann, Heinz
59302 Oelde (DE)
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| (74) |
Vertreter: Specht, Peter et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 437 543 WO-A-96/25237 DE-A1- 2 318 313 DE-B- 1 210 351 DE-U1- 8 708 969 DE-U1-202004 011 088 GB-A- 999 495 US-A- 2 931 400 US-A- 4 572 255
|
WO-A-88/01601 WO-A2-2006/065592 DE-A1- 3 826 784 DE-C- 649 704 DE-U1- 29 716 004 FR-A- 2 195 168 GB-A- 2 134 882 US-A- 3 938 565 US-B1- 6 425 538
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betriff eine Hochdruckspritzpistole gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Solche Hochdruckspritzpistolen dienen vorwiegend der Reinigung von Oberflächen mittels
Druckwasser, wobei ihr Einsatz vorwiegend im gewerblichen Bereich erfolgt. Dabei sind
vielfach größere Flächen zu reinigen, die eine entsprechend lange Betätigungsdauer
der Hochdruckspritzpistole erfordern, in der der Griffhebel gegen den Druck einer
Feder, mit der ein Ventil in Schließstellung gehalten wird, betätigt werden muss.
[0003] Die Schaltung des Ventils kann mechanisch oder elektrisch erfolgen, wobei bei einer
mechanischen Schaltung eine stärkere Feder zum Einsatz kommt.
[0004] In jedem Fall muss, um das Ventil geöffnet zu halten, der Griffhebel dauerhaft betätigt,
das heißt gezogen werden.
[0005] Hierbei kommt es durch den Gegendruck der Feder zu großen Fingerbelastungen, die
zu gesundheitlichen Problemen führen können, insbesondere zu ausgeprägten Muskelschädigungen.
Überdies besteht die Gefahr bei einem längeren Halten des Griffhebels, dass die Finger
erlahmen und den Griffhebel unkontrolliert freigeben.
[0006] Aus der
WO 96/25237 A ist eine Hochdruckspritzpistole bekannt, die einen am Griffteil schwenkbar befestigten
Arretierhebel aufweiset, der ausschließlich der Arretierung des Griffhebels in einer
Funktionsstellung dient, wobei dieser Arretierhebel dann formschlüssig am freien Endbereich
des Griffhebels anliegt. Zur Betätigung des Arretierhebels ist dieser quer zur Wirkrichtung
der Druckfeder schwenkbar gelagert.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hochdruckspritzpistole
der gattungsgemäßen Art so weiter zu entwickeln, dass der Griffhebel mit geringem
Kraftaufwand in einer Funktionsstellung gehalten werden kann.
[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Hochdruckspritzpistole mit den Merkmalen des Anspruchs
t gelöst.
[0009] Durch den in gezogener Stellung des Griffhebels an dessen freiem Ende anliegenden
Druckhebel wird die auf den Griffhebel aufzubringende Kraft, die ja, wie erwähnt,
abhängig ist von der zu überwindenden Kraft der Ventilfeder, minimiert.
[0010] Üblicherweise ist die Griffseite des Griffhebels konkav ausgebildet, so dass das
untere Ende des Griffhebels am Druckhebel anliegt, dessen Länge die Kraft bestimmt,
die zur leichten Betätigung des Griffhebels erforderlich list.
[0011] Die Länge des Druckhebels ist abhängig von dem zur Verfügung stehenden Raum, innehalb
dessen der Druckhebel verschwenkt werden kann.
[0012] Eine Minimierung der aufzubringenden Druckkraft ergibt sich durch die Ausnutzung
der Gesamtlänge des Griffhebels als Hehelarm in Verbindung mit der HebelWirkung des
Druckhebels am Angriffspunkt des Grifthebels.
[0013] Dadurch ist naturgemäß die Bedienung der Hochdruckspritzpistole vereinfacht bzw.
merkbar erleichtert, so dass auch längere Betätigungszeiten ermüodungsfrei für die
Bedienungsperson möglich sind.
[0014] Diese verbesserte Handhabung führt letztendlich zu einer Minimierung der Kosten,
da abzuspritzende Flächen aufgrund der geringeren Unterbrechungszeiten schneller bearbeitet
werden können als dies bislang der Fall ist.
[0015] Daneben werden gesundheitliche Beeinträchtigungen, wie sie bisher zu beklagen waren,
vermieden, so dass die Erfindung bezüglich der Handhabung der Hochdruckspritzpistole
eine wesentliche Verbesserung gegenüber einer solchen nach dem Stand der Technik darstellt.
[0016] Hierzu trägt auch bei, dass, wie nach einem weiteren Gedanken der Erfindung vorgesehen,
der Druckhebel als Verriegelungselement ausgebildet ist, mit dem der Griffhebel in
einer Nichtfunktionsstellung gesichert gehalten wird.
[0017] Dabei liegt der Griffhebel mit seinem freien Ende in einer Vertiefung des Druckhebels
ein, die einen Anschlag für den Griffhebel in Öffhungsrichtung bildet. Erst durch
Ausrücken des Druckhebels aus dieser Arretierposition kann der Griffhebel frei betätigt
werden.
[0018] Sowohl, um den Druckhebel in Verriegelungsstellung zu halten, wie auch, um ihn bei
gezogenem Griffhebel in eine Druckstellung zu bringen, ist der Druckhebel federbelastet,
vorzugsweise mittels einer Schenkelfeder, die sich einerseits am Griffteil und andererseits
am Druckhebel selbst abstützt.
[0019] Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass an das Griffteil
ein Sttltzbügel angeschlossen ist, der am Körper der Bedienungsperson anlegbar ist
und durch den insbesondere Rückstoßkräfte, wie sie beim Einschalten der Hochdruckspritzpistole
auftreten, aufgefangen werden. Dabei kann der Stützbügel im Bereich seiner Körperanlage
konkav oder konvex ausgebildet sein, je nach Erfordernis.
[0020] Auch diese Ausführungsvariante trägt zu einer Arbeitserleichterung der Hochdruckspritzpistole
bei, wobei der Stützbügel vorzugsweise mit dem Griffteil verschraubt ist.
[0021] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0022] Ausfübrungsbeispiete der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
[0023] Es zeigen:
- Figuren 1 u. 2
- einen Teil einer erfindungsgemäßen Hochdruckspritzpistole in unterschiedlichen Funktionsstellungen,
jeweils in einer Seitenansicht
- Figuren 3 u. 4
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Hochdruckspritzpistole in
unterschiedlichen Funktionsstellungen, gleichfalls in einer Seitenansicht
- Figuren 5 bis 7
- ein weiteres Ausführungsbeispiel, jeweils in unterschiedlichen Funktionsstellungen
in einer Seitenansicht.
[0024] In den Figuren ist ein Handgriff 1 einer Hochdruckspritzpistole dargestellt, die
ein Crriffteil 2 aufweist, in dem ein um ein Schwenklager 11 schwenkbarer Griffhebel
4 gelagert ist, mit dem ein durch eine Druckfeder 5 belastetes, nicht dargestelltes
Ventil zu öffnen ist. An einen Anschluss 3 ist eine Sprühlanze anschließbar.
[0025] Bei dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Beispiel ist auf der dem Schwenklager 11
gegenüberliegenden Seite des Griffteiles 2 ein weiteres Schwenklager 12 angeordnet,
auf dem ein Druckhebel 7 gelagert ist, der in Funktionsstellung (Figur 2) am freien
Ende des Criffhebels 4 anliegt, wobei eine Bedienungsperson gegen das freie Ende des
Druckhebels 7 drückt.
[0026] In Nichtfunktionsstellung des Griffhebels 4, wie sie in der Figur 1 gezeigt ist,
liegt das freie Ende des Griffhebels 4 in einer Ausnehmung 10 des Druckhebels 7 ein,
so dass der Griffhebel 4 gegen ein unbeabsichtigtes Betätigen gesichert ist.
[0027] Der Druckhebel 7 ist in Richtung des Griffhebels 4 federbelastet mittels einer Schenkelfeder
9, die auf dem Schwenklager 12 geführt ist und die sich einerseits am Griffteil 2
und andererseits am Druckhebel 7 abstützt, so dass der Griffhebel 4 auch beim Transportieren,
Ablegen oder sonstiger nicht funktionsbedingter Bewegung der Hochdruckspritzpistole
gesichert ist.
[0028] Um den Druckhebel 7 aus seiner Funktionsstellung entsprechend der Figur 1 abzuschwenken,
ist an dem Drucldiebel 7 eine Drucknase 8 angeformt, die eine Anlage für einen Finger
einer Bedienhand bildet, so dass der Druckhebel gegen die Kraft der Schenkelfeder
9 außer Sichemngsfunktion gebracht werden kann.
[0029] Im übrigen weist das Griffteil 2 in dem dem Druckhebel 7 zugeordneten Bereich eine
Durchbrechung 13 auf, in die der Druckhebel 7 zum Entriegeln das Griffhebels 4 eintaucht,
wobei der Druckhebel 7 hierzu niedergedrückt wird.
[0030] Auf der dem das Ventil beherbergende Anschluss 3 gegenüberliegenden Seite ist an
das Griffteil 2 ein Stützbügel 14 angeschlossen, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel
einen konkav geformten Anlagebereich aufweist und der der Abstützung der Hochdruckspritzpistole
am Körper einer Bedienungsperson beim Betrieb dient.
[0031] In den Figuren 3 und 4 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem der Druckhebel
7 aus einem Griffstück 15 und einer sich daran anschließenden Haltenase 16 besteht,
wobei im Stützbügel 14 eine Druckfeder 18 angeordnet ist, die rückseitig gegen das
Crriffstüek 15 drückt und zwar entgegengesetzt der Betätigungsrichtung des Griffhebels
4.
[0032] In der Figur 3 ist eine Nichtfunktionsstellung der Hochdruckspritzpistole, d.h. des
Griffhebels 4 dargestellt, in der dieser in einer Ausnehmung 19 eines Arrctierbügels
17 gesichert einliegt, der ebenso wie der Druckhebel 7 schwenkbar am Schwenklager
12 gehalten ist.
[0033] Zur Betätigung des Griffhebels 4, um die Hochdruckspritzpistole einzusetzen, wird
zunächst durch Niederdrücken des Arretierbügels 17, der im übrigen in Richtung des
Griffhebels 4 federbelastet ist, entsichert, wobei der Arretierbügel 17 so weit niedergedrückt
wird, dass eine freie Verschwenkung des Griffhebels 4 möglich ist. Beim Anziehen des
Griffhebels 4 in Richtung des Druckhebels 7 zum Öffnen des Ventils taucht das Griffstück
15 zunächst in einen Schlitz 20 des Griffhebels 4 ein, bis es in einer den Griffhebel
4 betätigenden Hand zur Anlage kommt und in die gleiche Richtung wie der Griffhebel
4 gedrückt wird, gegen die Kraft der Druckfeder 18.
[0034] Im Verlauf dieser gleichgerichteten Schwenkbewegung des Griffhebels 4 und des Griffstückes
15 verschwenkt die angeformte Haltenase 16 unterhalb des freien Endes des Griffhebels
4 bis dieses freie Ende in eine Auskerbung zwischen der Haltenase 16 und dem Griffstück
15 zur Anlage kommt, in der dann der Griffhebel 4 gesichert ist. Diese Funktionsstellung
ist in der Figur 4 sehr deutlich zu erkennen.
[0035] Bei einem Loslassen des Griffhebels 4 verschwenkt dieser in seine Ausgangsstellung,
während der Druckhebel 7 um das Schwenklager 12 verschwenkt, bedingt durch die Kraft
der Druckfeder 18.
[0036] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren 5 bis 7 dargestellt.
Hierbei ist der Druckhebel 7 schwenkbar am unteren, freien Ende des Griffhebels 4
angeschlossen und besteht aus einem sich in Richtung des Schwenklagers 11 erstreckenden
Griffstück 24 und einer dazu abgewinkelten Arretierlasche 25.
[0037] Zur Sicherung des Griffhebels 4 in Nichtgebrauchsstellung entsprechend der Figur
5 ist im Griffteil 2 in einem dem freien Ende des Griffhebels 4 zugeordneten Steg
eine Sicherungslasche 22 angeordnet, die federbelastet in den Schwenkbereich des Griffhebels
4 ragt und an der dieser mit seinem freien Ende anliegt.
[0038] Zum Entriegeln des Griffhebels 4 wird der mittels einer Spreizfeder 23 gegenüber
dem Griffhebel 4 aufgespreizte Druckhebel 7 mittels des Griffstückes 14 um einen Drehzapfen
26 verschwenkt, an dem der Druckhebel 7 drehbar am Griffhebel 2 gelagert ist.
[0039] Gleichzeitig wird dabei die angeformte Arretierlasche 25 gegen die Sicherungslasche
22 gedrückt, bis diese aus dem Wirkbereich mit dem Griffhebel 4 geschwenkt ist. Danach
wird der Griffhebel 4 in Funktionsstellung gezogen, wie sie in der Figur 7 dargestellt
ist.
[0040] In der Figur 5 ist mit b) ein Schnitt durch das Griffteil 2 bzw. den Stützbügel 14
dargestellt, entsprechend der Linie V-V in Figur 5, während mit c) ein vergrößerter
Teilausschnitt der Figur 5 a) erkennbar ist.
[0041] Darin ist zu sehen, dass im Stützbügel 14 ein Halteelement 27 befestigt ist, das
aus zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Federblättern 28 (Figur 5
b) besteht, die sich in einem der Arretierlasche 25 zugewandten Endbereich aufspreizen
können.
[0042] In der Figur 6, Teilausschnitt b) und Teilausschnitt c) ist eine Zwischenstellung
des Griffhebels 4 gezeigt, in der der Griffhebel 4 noch nicht bis zu einer Endposition
angezogen ist, wobei der Druck auf den Griffhebel 4 während des Öffnens des Ventiles
über das Griffstück 24 erfolgt, das am Griffhebel 4 anliegt,
[0043] In den Figuren 6a) und b) ist zu erkennen, dass beim Anziehen des Griffhebels 4 die
Arretierlasche 25 in den durch die beiden Federblätter 28 gebildeten Zwischenraum
eingesteckt wird unter deren Aufspreizung. Dabei liegen beidseitig der Arretierlasche
25 angeordnete Anschlagzapfen 29 an den Innenflächen der Federblätter 28 an. Nach
einem Durchschieben und einem Zurückfedern der Federblätter 28 liegen die Anschlagzapfen
29 an Anlagekanten 30 der Federblätter 28 an, was eine besondere Griffentlastung für
die Bedienungsperson der Hochdruckspritzpistole mit sich bringt. Diese Position ist
im übrigen in der Figur 7 sehr deutlich zu erkennen, wobei hier der in b) dargestellte
Schnitt dem Schnittverlauf VII - VII in Figur 7 entspricht und c) einen vergrößerten
Teilausschnitt darstellt.
[0044] Beim Loslassen des Griffhebels 4 bzw. des Gnffstücks 24 verschwenkt der Druckhebel
7 durch die Kraft der Spreizfeder 23, wobei die Anschlagzapfen 29 über das Halteelement
27 hinweggleiten, so dass der Griffhebel 4 bis in eine gesicherte Position entsprechend
der Figur 5 verschwenken kann.
[0045] Diese Ausführungsvariante zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie besonders
einfach zu bedienen ist, da das Entsichern des Griffhebels 4 durch Niederdrücken der
Sicherungslasche 22 und das Verschwenken des Griffhebels 4 in Funktionsstellung praktisch
mit einem einzigen Handgriff möglich ist.
Bezugszeichenliste
[0046]
- 1
- Handgriff
- 2
- Griffteil
- 3
- Anschluss
- 4
- Griffhebel
- 5
- Druckfeder
- 7
- Druckhebel
- 8
- Drucknase
- 9
- Schenkelfeder
- 10
- Ausnehmung
- 11
- Schwenklager
- 12
- Schwenklager
- 13
- Durchbrechung
- 14
- Stützbügel
- 15
- Griffstück
- 16
- Haltenase
- 17
- Arretierbügel
- 18
- Druckfeder
- 19
- Ausnehmung
- 20
- Schlitz
- 22
- Sicherungslasche
- 23
- Spreizfeder
- 24
- Griffstück
- 25
- Arretierlasche
- 26
- Drehzapfen
- 27
- Halteelement
- 28
- Federblatt
- 29
- Anschlagzapfen
- 30
- Anschlagkante
1. Hochdruckspritzpistole, mit einem ein Griffteil (2) aufweisenden Handgriff (1) und
einem am Griffteil (2) an einem Schwenklager (11) schwenkbar gelagerten und in Funktionsstellung
durch Fingerkraft gegen den Druck einer Druckfeder (5) gehaltenen Griffhebel (4),
dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Endbereich des Griffhebels (4) in dessen Funktionsstellung ein mit
dem Griffteil (2) oder dem Griffhebel (4) schwenkbar verbundener Druckhebel (7) gegen
die Wirkrichtung der Druckfeder (5) angedrückt ist.
2. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekenntzeichnet, dass ein Schwenklager
(12) des Druckhebels (7) auf der dem Schwenklager (11) des Griffhebels (14) gegenüberliegenden
Seite angeordnet ist.
3. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1 oder 2. dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel (7) federbelastet am Griffhebel (4) anliegt.
4. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schwenklager (12) eine Schenkelfeder (9) geführt ist, die sich einerseits
am Druckhebel (7) und andererseits am Griffteil (2) abstützt.
5. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffhebel (4) in Nichtgebrauchsstellung bewegungsgesichert einliegt.
6. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel (7) eine Ausnehmung (10) aufweist, in der das freie Ende des Griffhebels
(4) in Nichtgebrauchsstellung bewegungsgesichert einliegt.
7. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) auf seiner dem Druckhebel (7) zugeordneten Seite eine Durchbrechung
(13) aufweist, in die der Druckhebel (7) zur Entriegelung des Griffhebels (4) einschwenkbar
ist.
8. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Griffhehbel (4) abgewandten Seite am Druckhebel (7) eine Drucknase (8)
angeformt ist.
9. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekenntzeichnet, dass der Druckhebel
(7) aus einem Griffstück (15) und einer daran angeformten Haltenase (16) besteht,
an der in Funktionsstellung der Griffhebel (4) arretiert anliegt.
10. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel (7) entgegen der Druckrichlung federbelastet ist.
11. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 9 oder 10. dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckfeder (18) vorgesehen ist, die sich einerseits am Griffteil (2) und andererseits
am Griffstück (15) abstützt.
12. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffhebel (4) einen Schlitz (20) aufweist, in dem das Griffstück (15) in Funktionsstellung
des Griffhebels (4) einliegt.
13. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwenklager (12) ein Arretierbügel (17) angeordnet ist, der eine Ausnehmung,
(19) aufweist, in der der Griffhebel (4) in Nichtgebrauchsstellung einliegt.
14. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der am Griffhebel (4) schwenkbar angeschlossene Druckhebel (7) ein Griffstück (24)
und eine dazu abgewinkelte Arretierlasche (25) aufweist.
15. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (24) auf der der Andruckseite des Griffhebels (4) zugeordneten Seite
angeordnet ist.
16. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 14, dadurch gekenntzeichnet, dass sich die Arretierlasche
(25) in die dem Griffstück (24) abgewandte Richtung erstreckt.
17. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet dass der am Griffhebel (4) befestigte Druckhebel (7) mittels einer Spreizfeder (23) am
Griffhebel (4) federbelastet befestigt ist, wobei die Spreizung des Druckhebels (7)
entgegengesetzt der Betätigungsrichtung des Griffhebels (4) erfolgt.
18. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass im Griffteil (2) ein Halteelement (27) befestigt ist, in das der Druckhebel (7) in
Funktionsstellung des Griffhebels (4) eingreift.
19. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 14 oder 18, dadurch gekennzeichnet. dass das Halteelement (27) aus zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Federblättern
(28) bestcht, zwischen denen beim Ziehen des Griffhebels (4) die Arretierlasche (25)
unter Aufspreizung geführt) und danach an Anlagekanten (30) der Federblätter (28)
anliegt.
20. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierlasche (25) auf den den Federblättern (28) zugewandten Seiten Jeweils
Ansehlagzapfen (29) aufweist, die in Funktionsstellung an den Anlagekanten (30) anliegen.
21. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 2 oder 14. dadurch gekennzeichnet, dass in dem dem Schwenklager (11) gegenüberliegenden Bereich des Griffteiles (2) eine
Sicherungslasche (22) vorgesehen ist, an der sich in Nichtfunktionsstellung der Griffhebel
(4) abstützt und die mittels der Arretierlasche (25) außer Funktion bringbar ist.
22. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet. das am Griffteil (2) ein Stützbügel (14) befestigt ist.
23. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 22. dadurch gekennzeichnet, dass ein Anlagebereich des Stützhügels (14) zum Anlegen der Hochdruckspritzpistole am
Körper einer Bedienungsperson konkav oder konvex ausgebildet ist.
1. High-pressure spray gun, with a handle (1) having a grip part (2) and with a grip
lever (4) pivotably mounted on the grip part (2) at a pivot bearing (11) and held
in the functioning position by the force of a finger against the pressure of a compression
spring (5), characterized in that a pressure lever (7) pivotably connected to the grip part (2) or the grip lever (4)
is pressed against the free end region of the grip lever (4) in the functioning position
thereof, counter to the operative direction of the compression spring (5).
2. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that a pivot bearing (12) of the pressure lever (7) is arranged on the side opposite from
the pivot bearing (11) of the grip lever (4).
3. High-pressure spray gun according to Claim 1 or 2, characterized in that the pressure lever (7) lies spring-loaded against the grip lever (4).
4. High-pressure spray gun according to Claim 2 or 3, characterized in that a leg spring (9), which is supported on the one hand on the pressure lever (7) and
on the other hand on the grip part (2), is guided on the pivot bearing (12).
5. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that the grip lever (4) is secured against movement when it is in the not-in-use position.
6. High-pressure spray gun according to Claim 5, characterized in that the pressure lever (7) has a recess (10), in which the free end of the grip lever
(4) is secured against movement in the not-in-use position.
7. High-pressure spray gun according to Claim 5 or 6, characterized in that the grip part (2) has on its side assigned to the pressure lever (7) an aperture
(13), into which the pressure lever (7) can be pivoted for unlocking the grip lever
(4).
8. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that a pressure lug (8) is integrally formed on the pressure lever (7) on the side facing
away from the grip lever (4).
9. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that the pressure lever (7) consists of a grip piece (15) and a retaining lug (16) which
is integrally formed thereon and against which the grip lever (4) lies in an arrested
manner in the functioning position.
10. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that the pressure lever (7) is spring-loaded against the direction of the pressure.
11. High-pressure spray gun according to Claim 9 or 10, characterized in that a compression spring (18) is provided, supported on the one hand on the grip part
(2) and on the other hand on the grip piece (15).
12. High-pressure spray gun according to Claim 9, characterized in that the grip lever (4) has a slit (20), in which the grip piece (15) lies in the functioning
position of the grip lever (4).
13. High-pressure spray gun according to Claim 2 or 5, characterized in that an arresting clip (17) is arranged at the pivot bearing (12) and has a recess (19)
in which the grip lever (4) lies in the not-in-use position.
14. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that the pressure lever (7) pivotably connected to the grip lever (4) has a grip piece
(24) and an arresting link plate (25) angled away therefrom.
15. High-pressure spray gun according to Claim 14, characterized in that the grip piece (24) is arranged on the side assigned to the pressing side of the
grip lever (4).
16. High-pressure spray gun according to Claim 14, characterized in that the arresting link plate (25) extends in the direction away from the grip piece (24).
17. High-pressure spray gun according to Claim 14, characterized in that the pressure lever (7) attached to the grip lever (4) is attached to the grip lever
(4) spring-loaded by means of a spreading spring (23), the spreading of the pressure
lever (7) taking place oppositely to the direction of actuation of the grip lever
(4).
18. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that a retaining element (27) in which the pressure lever (7) engages in the functioning
position of the grip lever (4) is attached in the grip part (2).
19. High-pressure spray gun according to Claim 14 or 18, characterized in that the retaining element (27) consists of two spring leaves (28), which are arranged
parallel to and at a distance from each other and between which the arresting link
plate (25) is guided, spreading them apart, during the pulling of the grip lever (4)
and after that lies against the abutment edges (30) of the spring leaves (28).
20. High-pressure spray gun according to Claim 19, characterized in that the arresting link plate (25) has on each of the sides facing the spring leaves (28)
stop pins (29), which in the functioning position lie against the abutment edges (30).
21. High-pressure spray gun according to Claim 2 or 14, characterized in that in the region of the grip part (2) lying opposite the pivot bearing (11) there is
provided a securing link plate (22), on which the grip lever (4) is supported in the
non-functioning position and which can be functionally disengaged by means of the
arresting link plate (25).
22. High-pressure spray gun according to Claim 1, characterized in that a supporting yoke (14) is attached to the grip part (2).
23. High-pressure spray gun according to Claim 22, characterized in that a bearing region of the supporting yoke (14) is formed concavely or convexly for
bearing the high-pressure spray gun against the body of an operator.
1. Pistolet de pulvérisation à haute pression, avec une poignée (1) présentant une partie
de préhension (2) et un levier de préhension (4) logé de manière pivotante sur la
partie de préhension (2) sur un palier de pivotement (11) et maintenu en position
fonctionnelle par la force des doigts contre la pression d'un ressort de pression
(5), caractérisé en ce qu'un levier de pression (7) relié de manière pivotante à la partie de préhension (2)
ou au levier de préhension (4) est pressé à l'encontre du sens d'action du ressort
de pression (5) sur la zone d'extrémité libre du levier de préhension (4) dans sa
position fonctionnelle.
2. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un palier de pivotement (12) du levier de pression (7) est disposé sur le côté opposé
au palier de pivotement (11) du levier de préhension (14).
3. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le levier de pression (7) repose par sollicitation par ressort sur le levier de préhension
(4).
4. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'un ressort à branches (9), qui s'appuie d'une part contre le levier de pression (7)
et d'autre part contre la partie de préhension (2), est guidé sur le palier de pivotement
(12).
5. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier de préhension (4) est bloqué en mouvement en position de non utilisation.
6. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 5, caractérisé en ce que le levier de pression (7) présente un évidement (10), dans lequel l'extrémité libre
du levier de préhension (4) est bloquée en mouvement en position de non utilisation.
7. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la partie de préhension (2) présente, sur son côté associé au levier de pression
(7), un percement (13), dans lequel le levier de pression (7) peut être pivoté pour
le déverrouillage du levier de préhension (4).
8. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un nez de pression (8) est formé sur le côté éloigné du levier de préhension (4) sur
le levier de pression (7).
9. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier de pression (7) se compose d'une pièce de préhension (15) et d'un nez de
retenue (16) formé dessus, sur lequel le levier de préhension (4) repose de manière
bloquée en position fonctionnelle.
10. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier de pression (7) est sollicité par ressort à l'encontre du sens de la pression.
11. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce qu'un ressort de pression (18) est prévu, lequel s'appuie d'une part contre la partie
de préhension (2) et d'autre part contre la pièce de préhension (15).
12. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 9, caractérisé en ce que le levier de préhension (4) présente une fente (20), dans laquelle la pièce de préhension
(15) se situe en position fonctionnelle du levier de préhension (4).
13. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 2 ou 5, caractérisé en ce qu'un étrier de blocage (17) est disposé sur le palier de pivotement (12), lequel présente
un évidement (19), dans lequel le levier de préhension (4) est en position de non
utilisation.
14. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier de pression (7) contigu de manière pivotante au levier de préhension (4)
présente une pièce de préhension (24) et une languette de blocage (25) pliée par rapport
à celle-ci.
15. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 14, caractérisé en ce que la pièce de préhension (24) est disposée sur le côté associé au côté de pression
du levier de préhension (4).
16. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 14, caractérisé en ce que la languette de blocage (25) s'étend dans le sens éloigné à la pièce de préhension
(24).
17. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 14, caractérisé en ce que le levier de pression (7) fixé sur le levier de préhension (4) est fixé par sollicitation
par ressort à l'aide d'un ressort écarteur (23) sur le levier de préhension (4), l'écartement
du levier de pression (7) étant réalisé à l'encontre du sens d'actionnement du levier
de préhension (4).
18. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un élément de retenue (27), dans lequel le levier de pression (7) s'engage en position
fonctionnelle du levier de préhension (4), est fixé dans la partie de préhension (2).
19. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 14 ou 18, caractérisé en ce que l'élément de retenue (27) se compose de deux lames de ressort (28) disposées parallèlement
et à distance l'une de l'autre, entre lesquelles la languette de blocage (25) est
guidée par écartement lors de la traction du levier de préhension (4) et repose ensuite
sur des arêtes d'appui (30) des lames de ressort (28).
20. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 19, caractérisé en ce que la languette de blocage (25) présente, sur les côtés tournés vers les lames de ressort
(28), respectivement des tenons de butée (29) qui reposent en position fonctionnelle
contre les arêtes d'appui (30).
21. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 2 ou 14, caractérisé en ce qu'une languette d'arrêt (22), contre laquelle le levier de préhension (4) s'appuie en
position non fonctionnelle et qui peut être amenée hors fonction à l'aide de la languette
de blocage (25), est prévue dans la zone opposée au palier de pivotement (11) de la
partie de préhension (2).
22. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un étrier d'appui (14) est fixé sur la partie de préhension (2).
23. Pistolet de pulvérisation à haute pression selon la revendication 22, caractérisé en ce qu'une zone d'appui de l'étrier d'appui (14) est réalisée de manière concave ou convexe
pour l'appui du pistolet de pulvérisation à haute pression sur le corps d'un opérateur.
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