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(11) |
EP 1 837 460 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.10.2012 Patentblatt 2012/44 |
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Anmeldetag: 13.03.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Beschlag für einen Schiebeflügel sowie Beschlagsystem
Fitting for a sliding leaf and fitting system
Ferrure pour ouvrant coulissant et système de ferrure
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
20.03.2006 DE 102006014553 28.03.2006 DE 202006005445 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.09.2007 Patentblatt 2007/39 |
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Patentinhaber: ROTO FRANK AG |
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70771 Leinfelden-Echterdingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Diaz, Francisco Cañas
08107 Martorelles-Barcelona (ES)
- Rivera, Gonzalo
08440 Cardedeu-Barcelona (ES)
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| (74) |
Vertreter: Grosse, Rainer et al |
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Gleiss Grosse Schrell & Partner
Patentanwälte Rechtsanwälte
Leitzstrasse 45 70469 Stuttgart 70469 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 869 241 EP-A- 1 382 780
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EP-A- 1 039 070 FR-A- 2 791 080
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Schiebeflügel einer Tür, eines Fensters
oder dergleichen.
[0002] Ein Beschlag der eingangs genannten Art ist bekannt. Er wird mit seinem Gehäuse in
eine Öffnung des Schiebeflügels eingesetzt, wobei ein Befestigungsorgan in einen Hintergriff
zum Innenrand der Öffnung gebracht wird und das andere Befestigungsorgan beim Eindrücken
des Beschlags in die Öffnung entgegen Federkraft verlagert wird und im vollständig
eingesetzten Zustand zurückfedert, um ebenfalls einen Hintergriff am entsprechenden
Innenrand der Öffnung zu schaffen. Im montierten Zustand liegt die Deckplatte mit
ihrer Rückseite auf der zugeordneten Seite des Schiebeflügels auf und deckt dabei
die Öffnung ab. Für eine Demontage des bekannten Beschlags ist es erforderlich, die
Deckplatte mittels eines geeigneten Werkzeugs hochzuhebeln, um die Federkraft des
elastischen Befestigungsorgans zu überwinden. Aus alledem wird deutlich, dass der
Beschlag durch einfaches, bestimmungsgemäßes Aufhebeln wieder der Öffnung entnommen
werden kann, sodass Sicherheitsanforderungen hinsichtlich der Verriegelung des Schiebeflügels
nicht erfüllt werden.
[0003] Aus der
EP-A-1 039 070 ist ein Beschlag für einen Schiebeflügel bekannt, der in eine Öffnung des Schiebeflügels
eingesetzt und mittels Drehriegeln oder federbeaufschlagten Schieberiegeln festlegbar
ist.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten
Art zu schaffen, der bei einfachem Aufbau und einfacher Montierbarkeit sicher am Schiebeflügel
festlegbar ist und damit übliche Sicherheitsanforderungen, auch die, die von Versicherungen
vorgegeben werden, erfüllt.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Beschlag für einen Schiebeflügel einer
Tür, eines Fensters oder dergleichen dadurch gelöst, dass ein Gehäuse und dass zwei
Befestigungsorgane vorgesehen sind, wobei sich die Befestigungsorgane an einander
gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses befinden und zusammen mit dem Gehäuse in eine
Öffnung des Schiebeflügels einsetzbar sind und jeweils Mittel aufweisen, die mit dem
zugehörigen Innenrand der Öffnung in Hintergriff kommen, und mit einer dem Gehäuse
zugeordneten Deckplatte, die an eine Seite des Schiebeflügels anlegbar ist und dabei
die Öffnung abdeckt, wobei mindestens eines der Befestigungsorgane als ein von der
Rückseite des Beschlags her manuell bedienbares, in eine Sperrstellung oder Entsperrstellung
verlagerbares Hintergriffelement ausgebildet ist, das Hintergriffelement ein Schieberiegel
ist, wobei mindestens eine Schraube den Schieberiegel zur Riegelverlagerung beaufschlagt
und die Längsachse der Schraube derart schräg geneigt zur Längserstreckung des Gehäuses
verläuft, dass ihr vorderes Ende näher zur Deckplatte liegt als ihr hinteres, ein
Betätigungsende bildendes Ende. Durch die nur von der Rückseite des Verriegelungsbeschlag
her mögliche Bedienbarkeit des verlagerbaren Hintergriffelements ergibt sich eine
hohe Sicherheit, da von der Vorderseite des Beschlags her keine Zugänglichkeit zum
Entfernen oder Öffnen des Beschlags. Der Beschlag wirkt optisch sehr ansprechend,
da die Vorderseite keine sichtbaren Befestigungselement aufweist. Da die Deckplatte
die Öffnung im Schiebeflügel abdeckt, besteht keine Möglichkeit, von der Sichtseite
her Zugang zur Beschlagbefestigung zu erhalten, sodass optische und Sicherheitsbelange
erfüllt werden. Beim Einbau des Beschlags wird zunächst das Gehäuse mit den beiden
Befestigungsorganen von der Vorderseite des Schiebeflügels her in die Öffnung des
Schiebeflügels eingebracht. Bevorzugt ist eines der Befestigungsorgane als starres
Hintergriffelement ausgebildet und ortsfest angeordnet. Dieses wird beim Einsetzen
in die Hintergriffposition zum Innenrand der Öffnung gebracht. Anschließend wird von
der Rückseite des Schiebeflügels her das andere Befestigungsorgan manuell verlagert
und dabei in die Sperrstellung gebracht, in der ein Hintergriff zum entsprechenden
Innenrand der Öffnung vorliegt. Im montierten Zustand stützt sich die Deckplatte des
Beschlags an der Vorderseite des Schiebeflügels ab. Die Zugänglichkeit zur Rückseite
des Beschlags ist dadurch gegeben, dass der Schiebeflügel üblicherweise eine durchgehende
Öffnung aufweist, das heißt sie reicht von der Vorderseite des Schiebeflügels bis
zur Rückseite, sodass durch den auf der Rückseite liegenden Bereich der Öffnung die
Rückseite des Beschlags erreicht wird. Das Hintergriffelement ist ein Schieberiegel.
Dieser wird von der Rückseite des Beschlags bedient und kann dadurch in die Sperrstellung
oder Entsperrstellung verbracht werden. Die Sperrstellung wird mittels eines geeigneten
Sicherungselements von der Rückseite her gesichert, sodass der Schieberiegel nicht
unbeabsichtigt in seine Entsperrstellung verlagert werden kann. Es ist vorgesehen,
dass mindestens eine Schraube den Schieberiegel zur Riegelverlagerung beaufschlagt.
Die Schraube bildet demgemäß ein Betätigungselement und das vorstehend erwähnte Sicherungselement.
Demgemäß sind zwei Elemente vorhanden, nämlich die Schraube, wobei es sich hierbei
vorzugsweise um nur eine Schraube handelt, alternativ jedoch auch mehrere Schrauben
vorgesehen sein können, und den Schieberiegel, wobei durch Betätigung der Schraube
der Schieberiegel verlagert wird, sodass er den Hintergriff zum Innenrand der Öffnung
vornimmt oder aufhebt. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Längsachse der
Schraube derart schräg geneigt zur Längserstreckung des Gehäuses verläuft, dass ihr
vorderes Ende näher zur Deckplatte liegt als ihr hinteres, ein Betätigungsende bildendes
Ende. Ferner ist vorgesehen, dass die Längsachse der Schraube mit der Längserstreckung
der Längsführung des Schieberiegels einen Winkel α einschließt. Demgemäß wird der
Schieberiegel schräg von der Schraube beaufschlagt. Dies hat den Vorteil, dass der
Schieberiegel in Längserstreckung des Gehäuses verlagert werden kann und dadurch einen
Formschluss zum Öffnungsrand in der Sperrstellung aufweist, wobei die schräg dazu
verlaufende Schraube aufgrund der Schrägstellung besser zugänglich ist, da ein Schraubendreher
nicht in Längserstreckungsrichtung zugeführt werden muss, sondern in Schrägstellung,
also in einer Richtung, die von der Rückseite zur Vorderseite des Schiebeflügels zeigt
und demgemäß schräg durch die den Schiebeflügel durchsetzende Öffnung hindurch. Der
erwähnte Winkel α ist vorzugsweise ein spitzer Winkel.
[0006] Die Schraube kann insbesondere als Madenschraube ausgebildet sein. Sie ist bevorzugt
in eine Gewindebohrung des Gehäuses eingeschraubt, wobei die Gewindebohrung derart
verläuft, dass durch tieferes Einschrauben der Schraube ihr vorderes Ende die Sperrstellung
bewirkt und dass ein Lösen der Schraube, ohne dass diese ganz aus der Gewindebohrung
herausgeschraubt werden muss, dazu führt, dass das vordere Ende der Schraube eine
Position einnimmt, die zur Entsperrung des Beschlags führt.
[0007] Vorzugsweise wird der Beschlag einem Schiebeflügel einer Tür, eines Fensters oder
dergleichen zugeordnet, bei dem das Flügelprofil als Hohlprofil, beispielsweise Kunststoffhohlprofil
oder Aluminiumprofil, ausgebildet ist, wobei einander gegenüberliegende Hohlprofilwandungen
jeweils eine Öffnung zur Bildung der auf der Vorderseite liegenden Öffnung und zur
Bildung der auf der Rückseite liegenden Öffnung aufweist. Im Falzbereich weist das
Profil gegebenenfalls eine weitere Öffnung auf, um dort einen Riegel zu installieren.
[0008] Insbesondere ist der Schieberiegel in einer Längsführung des Gehäuses verschieblich
gelagert. Die Längsführung erstreckt sich vorzugsweise in Richtung der Längserstreckung
des Gehäuses. Diese Längserstreckung stimmt mit der Längserstreckung der Deckplatte
überein. Im eingebauten Zustand des Beschlags in einen Vertikalholm einer Schiebetür
oder dergleichen verläuft die Längserstreckung in vertikaler Richtung.
[0009] Es ist vorteilhaft, wenn die Längsachse der Schraube die Längsachse des Gehäuses
kreuzt oder schneidet. Im Falle des Kreuzens bilden die beiden Achsen einen Winkel
<180° zueinander, schneiden sich jedoch nicht, und im Falle des Schneidens liegen
beide Achsen derart, dass sie im Schnittpunkt in der gleichen Ebene liegen und sich
daher treffen.
[0010] Wie bereits erwähnt, kann das andere Befestigungsorgan ein starres Hintergrifforgan
sein, das nicht verlagert werden kann. Alternativ ist es natürlich auch möglich, dass
beide Befestigungsorgane manuell betätigbar sind, um sie in eine Sperrstellung oder
Entsperrstellung von der Rückseite des Beschlags her zu verlagern.
[0011] Das Gehäuse weist vorzugsweise eine Griffmulde auf, sodass der Beschlag als Griffbeschlag
bezeichnet werden kann. Es ist möglich, ihn mit einem Riegel zu versehen oder jedoch
auch eine Ausführung vorzunehmen, die keinen Riegel aufweist.
[0012] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass angrenzend an die Griffmulde eine Lagerbockanordnung
für die Schraube und den Schieberiegel ausgebildet sind.
[0013] Wie bereits erläutert, ist vorgesehen, dass das Hintergriffelement derart angeordnet
ist, dass es durch die den Schiebeflügel durchsetzende Öffnung von dem der Rückseite
des Beschlags zugewandten Öffnungsbereich her zugänglich ist.
[0014] Die Erfindung betrifft ferner ein Beschlagsystem mit einem Beschlag, insbesondere
Griffbeschlag, der - wie vorstehend beschrieben - ausgebildet ist, wobei er in das
eine Ende einer den Schiebeflügel durchsetzenden Öffnung einsetzbar ist. Ferner weist
das Beschlagsystem einen Verriegelungsbeschlag zum Einsetzen in das andere Ende der
Öffnung auf, wobei der Verriegelungsbeschlag ein Verriegelungsbeschlaggehäuse und
einen Riegel zum Verriegeln des Schiebeflügels aufweist, und wobei zwei Verriegelungsbeschlagbefestigungsorgane
an einander gegenüberliegenden Seiten des Verriegungsbeschlaggehäuses angeordnet sind
und zusammen mit dem Verriegelungsbeschlaggehäuse in das andere Ende der Öffnung des
Schiebeflügels einsetzbar sind und jeweils Mittel aufweisen, die mit dem zugehörigen
Innenrand der Öffnung in Hintergriff kommen. Dabei ist eine dem Verriegelungsbeschlaggehäuse
zugeordnete Verriegelungsbeschlagdeckplatte vorgesehen, die an die zugeordnete Seite
des Schiebeflügels anlegbar ist und dabei das entsprechende Ende der Öffnung abdeckt,
wobei mindestens eines der Verriegelungsbeschlagsbefestigungsorgane derart gelagert
und/oder ausgebildet ist, dass es elastisch in Richtung der Mitte des Gehäuses ausweichen
kann. Bei dem Beschlagssystem handelt es sich demzufolge einerseits um einen Beschlag,
der in das eine Ende der Öffnung des Schiebeflügels eingebaut wird und auf seiner
Rückseite ein in Sperrstellung oder Entsperrstellung verlagerbares Hintergriffelement
aufweist. Dieser Beschlag wird zuerst eingebaut, da seine Rückseite von dem anderen
Ende der den Schiebeflügel durchsetzenden Öffnung nur solange zugänglich ist, solange
in das andere Ende der Öffnung noch nichts eingebaut ist. Durch die Zugänglichkeit
kann das Hintergriffelement in Sperrstellung verbracht werden. Der Beschlag ist von
der Vorderseite des Schiebeflügels her nicht mehr entfernbar. Anschließend wird der
Verriegelungsbeschlag auf der Rückseite des Schiebeflügels in den dort liegenden Bereich
der Öffnung eingebaut. Dies erfolgt durch Überwindung der Rückstellkraft des elastisch
ausweichenden Verriegelungsbeschlagbefestigungsorgans, wobei vorzugsweise nur ein
Verriegelungsbeschlagbefestigungsorgan elastisch ausgebildet ist und das andere starr.
Es kann natürlich auch vorgesehen sein, dass beide Verriegelungsbeschlagbefestigungsorgane
durch Federkraft oder dergleichen elastisch verlagerbar sind oder selbst eine Eigenelastizität
aufweisen. Anschließend wird der Riegel installiert. Dieser wird in eine Falzöffnung
des Schiebeflügels eingebracht und von der Außenseite des Verriegelungsbeschlags her
befestigt. Hierzu weist der Verriegelungsbeschlag eine entsprechend freilegbare Öffnung
auf, um beispielsweise einen Schraubendreher einführen zu können, mit dem eine Befestigungsschraube
einer Riegelaufnahme angezogen werden kann, wodurch der Riegel festgelegt wird. Der
nur von seiner Rückseite her mit einem manuell manipulierbaren Hintergriffelement
versehene Beschlag wird insbesondere der Außenseite eines Schiebeflügels einer Tür,
eines Fensters oder dergleichen zugeordnet, während der Verriegelungsbeschlag der
Innenseite zugeordnet wird. Um den Verriegelungsbeschlag zu demontieren, ist es lediglich
erforderlich, ihn aus der Öffnung herauszuhebeln, wobei dabei die Rückstellkraft des
entsprechenden Verriegelungsbeschlagbefestigungsorgans durch dessen elastisches Ausweichen
überwunden wird.
[0015] Ferner betrifft die Erfindung einen Schiebeflügel einer Tür, eines Fensters oder
dergleichen mit einem Beschlag oder Beschlagsystem, jeweils in einer Ausführung wie
vorstehend beschrieben.
[0016] Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels,
und zwar zeigt:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Beschlags für einen Schiebeflügels einer Tür, eines
Fensters oder dergleichen mit Blick auf die Vorderseite,
- Figur 2
- eine Draufsicht auf die Vorderseite des Beschlags der Figur 1,
- Figur 3
- eine Seitenansicht des Beschlags der Figur 1 mit angedeuteter Einbaulage,
- Figur 4
- eine Rückseitenansicht des Beschlags der Figur 1,
- Figur 5
- eine Detailansicht einer Lagerbockanordnung des Beschlags der Figur 1 und
- Figur 6
- ein als Schieberiegel ausgebildetes Hintergriffelement zur Festlegung des Beschlags
an dem Schiebeflügel.
[0017] Die Figur 1 zeigt einen Beschlag 1, der als Griffbeschlag 2 ausgebildet ist, das
heißt, er stellt eine Handhabe dar, mit der der Schiebeflügel auf- und zugeschoben
werden kann. Im Nachstehenden wird auf den Griffbeschlag 2 näher eingegangen. Nach
einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Beschlag 1 auch als
Verriegelungsbeschlag ausgebildet sein, das heißt, er weist nicht nur eine Angreifmöglichkeit
auf, sondern auch ein Element, um einen Riegel zu betätigen, mit dem der Schiebeflügel
verriegelt werden kann.
[0018] Der Beschlag 1 der Figuren 1 bis 6 besitzt ein Gehäuse 3, das an seiner Rückseite
4 liegt. Die Vorderseite 5 des Beschlags 1 ist im Wesentlichen durch eine Deckplatte
6 geprägt, die sich im eingebauten Zustand plan auf die Vorderseite eines nicht näher
dargestellten Schiebeflügels auflegt und eine Öffnung des Schiebeflügels abdeckt,
in die der Beschlag 1 mit seinem Gehäuse 3 eingebaut wird.
[0019] Zum Gehäuse 3 gehört eine Griffmulde 7, die von der Vorderseite 5 her zugänglich
ist. In Längserstreckung (Doppelpfeil 8) des Gehäuses 3 beziehungsweise des Beschlags
1 (Figur 3) ist angrenzend an die rückseitige Griffmulde 7 beziehungsweise angrenzend
an das Gehäuse 3 ein erstes Befestigungsorgan 9 angeordnet. Auf der gegenüberliegenden
Seite des Gehäuses 3 befindet sich ein zweites Befestigungsorgan 10. Die beiden Befestigungsorgane
9, 10 weisen einen Klemmabstand 11 voneinander auf. Beide Befestigungsorgane 9 und
10 befinden sich auf der Rückseite 4 des Beschlags 1 und sind auch nur von der Rückseite
4 zugänglich, wenn der Beschlag 1 in eine Öffnung eines Schiebeflügels eingebaut ist.
Dem ersten Befestigungsorgan 9 ist eine Lagerbockanordnung 12 zugeordnet, die einen
von der Rückseite 4 wegweisenden Lagervorsprung 13 und eine Riegelführung 14 aufweist.
Der Lagervorsprung 13 befindet sich zwischen der Riegelführung 14 und der Griffmulde
7 (Figur 3). Die Lagerbockanordnung 12 weist gemäß der Figur 5 in ihrem Lagervorsprung
13 eine Gewindebohrung 15 auf, deren Längsachse 16 mit der Längserstreckung 17 der
Riegelführung 14 einen Winkel α von 30° einschließt. Die Längserstreckung 17 entspricht
der Richtung des Doppelpfeils 8. Die Riegelführung 14 bildet eine Längsführung 17,
die eine geradlinige Verlagerung eines Schieberiegels 19 ermöglicht. Der Schieberiegel
19 ist in perspektivischer Ansicht in der Figur 6 dargestellt. Die Figur 5 zeigt die
Lagerbockanordnung 12 ohne einsetzbaren Schieberiegel 19. In die Gewindebohrung 15
der Lagerbockanordnung 12 ist - gemäß Figur 3 - eine Schraube 20 eingeschraubt, die
als Gewindeschraube, vorzugsweise als Madenschraube 21, ausgebildet ist. Bevorzugt
ist nur eine einzige Schraube 20 vorgesehen, mit der - gemäß Figur 3- der Schieberiegel
19 zu seiner Verlagerung entlang der Längsführung 18 beaufschlagbar ist. In der Figur
5 ist die Lagerbockanordnung 12 ohne Madenschraube 21 dargestellt. Der Lagervorsprung
13 besitzt eine Oberseite 22' die einen stumpfen Winkel β mit der Ebene der Deckplatte
6 von 120° einschließt (Figur 5).
[0020] Der Schieberiegel 19 weist - gemäß Figur 6 - einen Riegelkörper 22 auf, der an seiner
Stirnseite eine Riegelnase 23 aufweist. Zur Riegelnase 23 gegenüberliegend befinden
sich am Riegelkörper zwei Seitenvorsprünge 24, die aus den Seiten 25 des Riegelkörpers
22 hervorragen.
[0021] Die Riegelführung 14 besitzt einen Führungskanal 26, der zum unteren Ende 27 der
Längsführung 18 offen ist. Ferner ist der Führungskanal 26 von oben her mittels eines
Zugriffsschlitzes 28 zugänglich, der zwischen der Unterseite 29 des Lagervorsprungs
13 und dem Stirnende einer Vorderwand 30 der Längsführung 18 liegt. Durch den Zugriffsschlitz
28 ist der Schieberiegel 19 in die Riegelführung 14 einsetzbar.
[0022] Das zweite Befestigungsorgan 10 weist einen starren, ortsfesten, in die eine nach
außen weisende Richtung des Doppelpfeils 8 orientierten Hintergriffvorsprung 31 auf,
sodass zwischen der Rückseite der Deckplatte 6 und dem Hintergriffvorsprung 31 eine
Aufnahmetasche 32 ausgebildet ist. Ferner wird zwischen der Riegelnase 23 des Befestigungsorgans
9 und der Rückseite der Deckplatte 6 eine Aufnahmetasche 33 ausgebildet (Figur 3).
[0023] Gemäß Figur 3 befindet sich der Schieberiegel 19 in der Riegelführung 14, derart,
dass er entlang des Führungskanals 26 in Richtung des Doppelpfeils 8, also in Längserstreckung
des Gehäuses 4 oder Längserstreckung des Beschlags 1, verlagerbar ist. Hierdurch kann
er eine Sperrstellung oder eine Entsperrstellung einnehmen. Die Verlagerung erfolgt
mittels der in die Gewindebohrung 15 eingeschraubten Schraube 20, insbesondere Madenschraube
21. Im angelieferten Zustand des Beschlags 1 ist die Madenschraube 21 nur so tief
in die Gewindebohrung 15 eingedreht, dass die Riegelnase 23 gar nicht oder nur geringfügig
aus der Riegelführung 14 herausragt.
[0024] Es ergibt sich folgende Funktion: Es wird davon ausgegangen, dass der Beschlag 1
in eine Öffnung 34 eines Schiebeflügels 35 einer Schiebetür oder dergleichen eingebaut
werden soll (Figur 3). Von dem Schiebeflügel 35, der Hohlprofile aufweist, ist lediglich
eine vordere Hohlprofilwandung 36 gezeigt, die die Öffnung 34 aufweist, wobei sich
die Öffnung 34 durch das gesamte Hohlprofil erstreckt, also bis zur Rückseite des
Schiebeflügels 35 reicht, sodass die Öffnung 34 eine durchgehende Öffnung 34 ist,
wobei der Beschlag 1 nunmehr in das eine Ende der Öffnung 34 eingebaut werden soll.
Hierzu schiebt der Monteur den Beschlag 1 mit seinem Gehäuse 3 und den beiden Befestigungsorganen
9 und 10 in die Öffnung 34 ein, sodass sich die Rückseite der Deckplatte 6 plan auf
die Vorderseite der Hohlprofilwandung 36 legt. Der obere Rand der Öffnung 34 wird
dabei vom Hintergriffvorsprung 31 des Befestigungsorgans 10 hintergriffen. Nunmehr
nimmt der Monteur einen Schraubendreher und führt ihn vom anderen Ende der Öffnung
34, also von der Rückseite des Schiebeflügels 35 her, der Rückseite 4 des Beschlags
1 zu und dreht damit die Madenschraube 21 tiefer in den Lagervorsprung 13 ein, sodass
ihr vorderes Ende 37 auf die Oberseite 38 des Riegelkörpers 22 aufsetzt und hierdurch
den Schieberiegel 19 in die nach außen weisende Richtung des Doppelpfeils 8 verlagert,
sodass die Riegelnase 23 derart weit aus der Riegelführung 14 austritt, dass der Innenrand
der Öffnung 34 von der Riegelnase 23 hintergriffen wird. Der entsprechende Randbereich
der Öffnung 34 liegt demzufolge in der Aufnahmetasche 33 ein, sodass der Beschlag
1 von der Rückseite 4 her festgelegt ist und von der Vorderseite 5 nicht mehr demontiert
werden kann. Eine Demontage ist lediglich wiederum nur von der Rückseite 4 her möglich,
nämlich durch Lösen der Madenschraube 21, wodurch der Schieberiegel 19 entsprechend
zurückweichen kann und eine Entnahme des Beschlags 1 aus der Öffnung 34 möglich wird.
[0025] Aus alledem geht deutlich hervor, dass der Beschlag 1, der als äußerer Beschlag verwendet
werden kann, also an der Außenseite von Türen, Fenstern und dergleichen liegt, nicht
von der Außenseite her demontierbar ist, sodass die einschlägigen Sicherheitsanforderungen
erfüllt sind. Da er vorzugsweise nur mit einer einzigen Schraube festlegbar ist, die
nur von der Innenseite her betätigbar ist, wobei die Schraube ein Befestigungsorgan
bildet oder zusammen mit einem Schieberiegel ein Befestigungsorgan bildet, ist ein
sehr einfacher Aufbau mit nur wenigen Teilen gegeben. Gleichzeitig liegt eine ästhetische
Ausgestaltung vor, da von der Vorderseite des Beschlags kein Befestigungsmittel sichtbar
ist.
1. Beschlag (1) für einen Schiebeflügel (35) einer Tür, eines Fenster oder dergleichen,
mit einem Gehäuse (3) und mit zwei Befestigungsorganen (9,10), die sich an einander
gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (3) befinden und zusammen mit dem Gehäuse (3)
in eine Öffnung (34) des Schiebeflügels einsetzbar sind und jeweils Mittel aufweisen,
die mit dem zugehörigen Innenrand der Öffnung (34) in Hintergriff kommen, und mit
einer dem Gehäuse (3) zugeordneten Deckplatte (6), die an eine Seite des Schiebeflügels
anlegbar ist und dabei die Öffnung (34) abdeckt, wobei mindestens eines der Befestigungsorgane
(9,10) als ein von der Rückseite (4) des Beschlags (1) her manuell bedienbares, in
eine Sperrstellung oder Entsperrstellung verlagerbares Hintergriffelement (39) ausgebildet
ist, das Hintergriff-element (39) ein Schieberiegel (19) ist, wobei mindestens eine
Schraube (20) den Schieberiegel (19) zur Riegelverlagerung beaufschlagt und die Längsachse
(16) der Schraube (20) derart schräg geneigt zur Längserstreckung (17) des Gehäuses
(3) verläuft, dass ihr vorderes Ende (37) näher zur Deckplatte (6) liegt als ihr hinteres,
ein Betätigungsende bildendes Ende.
2. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (20) als Madenschraube (21) ausgebildet ist.
3. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (20) in eine Gewindebohrung (15) des Gehäuses (3) eingeschraubt ist.
4. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieberiegel (19) in einer Längsführung (18) des Gehäuses (3) verschieblich
gelagert ist.
5. Beschlag (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Längsführung (18) in Richtung der Längserstreckung (17) des Gehäuses (3)
erstreckt.
6. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine Schraube (20) den Schieberiegel (19) zur Riegelverlagerung beaufschlagt.
7. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (16) der Schraube (20) die Längsachse des Gehäuses (3) kreuzt oder
schneidet.
8. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Befestigungsorgan (10) ein starres Hintergrifforgan (31) ist.
9. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) eine Griffmulde (7) aufweist.
10. Beschlag (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass angrenzend an die Griffmulde (7) eine Lagerbockanordnung (12) für die Schraube (20)
und den Schieberiegel (19) ausgebildet ist.
11. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hintergriffelement (39) derart angeordnet ist, dass es durch die den Schiebeflügel
(35) durchsetzende Öffnung (34) von dem der Rückseite (4) des Beschlags (1) zugewandten
Öffnungsbereich her zugänglich ist.
12. Beschlagsystem mit einem Beschlag (1), nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, insbesondere Griffbeschlag (2), zum Einsetzen in das eine Ende einer einen
Schiebeflügel (35) durchsetzenden Öffnung (34) und mit einem Verriegelungsbeschlag
zum Einsetzen in das andere Ende der Öffnung (34), wobei der Verriegelungsbeschlag
ein Verriegelungsbeschlaggehäuse und einen Riegel zum Verriegeln des Schiebeflügels
(35) aufweist, und wobei zwei Verriegelungsbeschlagbefestigungsorgane an einander
gegenüberliegenden Seiten des Verriegelungsbeschlaggehäuses angeordnet sind und zusammen
mit dem Verriegelungsbeschlaggehäuse in das andere Ende der Öffnung (34) des Schiebeflügels
(35) einsetzbar sind und jeweils Mittel aufweisen, die mit dem zugehörigen Innenrand
der Öffnung (34) in Hintergriff kommen, und mit einer dem Verriegelungsbeschlaggehäuse
zugeordneten Verriegelungsbeschlagdeckplatte, die an die zugeordnete Seite des Schiebeflügels
(35) anlegbar ist und dabei das entsprechende Ende der Öffnung (34) abdeckt, wobei
mindestens eines der Verriegelungsbeschlagbefestigungsorgane derart gelagert und/oder
ausgebildet ist, dass es elastisch in Richtung der Mitte des Gehäuses ausweichen kann.
13. Schiebeflügel (35) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit einem Beschlag
(1) oder Beschlagsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.
1. A fitting (1) for a sliding sash (35) of a door, a window or the like, comprising
a housing (3) and comprising two fastening elements (9, 10), which are located at
opposite sides of the housing (3) and which, together with the housing (3), can be
inserted into an opening (34) of the sliding sash, and which in each case encompass
means, which engage behind the corresponding inner edge of the opening (34), and comprising
a cover plate (6), which is assigned to the housing (3) and which can be applied to
one side of the sliding sash and which thereby covers the opening (34), wherein at
least one of the fastening elements (9, 10) is embodied as an element (39), which
engages behind, which can be manually operated from the back side (4) of the fitting
(1) and which can be displaced into a locking position or unlocking position, the
element (39), which engages behind, is embodied as a sliding bolt (19), wherein at
least one screw (20) acts on the sliding bolt (19) for displacing the bolt, and the
longitudinal axis (16) of the screw (20) runs at an inclined angle to the longitudinal
extension (17) of the housing (3) such that its front end (37) is located closer to
the cover plate (6) than its back end, which forms an actuating end.
2. The fitting (1) according to claim 1, characterized in that the screw (20) is embodied as a stud screw (21).
3. The fitting (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the screw (20) is screwed into a threaded hole (15) of the housing (3).
4. The fitting (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the sliding bolt (19) is supported so as to be capable of being displaced in a longitudinal
guide (18) of the housing (3).
5. The fitting (1) according to claim 4, characterized in that the longitudinal guide (18) extends in the direction of the longitudinal extension
(17) of the housing (3).
6. The fitting (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that only one screw (20) acts on the sliding bolt (19) for displacing the bolt.
7. The fitting (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the longitudinal axis (16) of the screw (20) crosses or intersects the longitudinal
axis of the housing (3).
8. The fitting (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the other fastening element (10) is a rigid element (31), which engages behind.
9. The fitting (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the housing (3) encompasses a recessed grip (7).
10. The fitting (1) according to claim 9, characterized in that a bearing block arrangement (12) for the screw (20) and the sliding bolt (19) is
embodied so as to adjoin the recessed grip (7).
11. The fitting (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the element (39), which engages behind, is arranged such that it can be accessed
through the opening (34), which permeates the sliding sash (35), from the opening
area, which faces the back side (4) of the fitting (1).
12. A fitting system, comprising a fitting (1) according to any one or a plurality of
the preceding claims, in particular a handle fitting (2) for inserting into the one
end of an opening (34), which permeates a sliding sash (35), and comprising a locking
fitting for inserting into the other end of the opening (34), wherein the locking
fitting encompasses a locking fitting housing and a bolt for locking the sliding sash
(35), and wherein two locking fitting fastening elements are arranged at opposite
sides of the locking fitting housing and can be inserted into the other end of the
opening (34) of the sliding sash (35) together with the locking fitting housing, and
in each case encompass means, which engage behind the corresponding inner edge of
the opening (34), and comprising a locking fitting cover plate, which is assigned
to the locking fitting housing and which can be applied to the assigned side of the
sliding sash (35) and thereby covers the corresponding end of the opening (34), wherein
at least one of the locking fitting fastening elements is supported and/or embodied
such that it can yield elastically in the direction of the center of the housing.
13. A sliding sash (35) of a door, a window or the like, comprising a fitting (1) or fitting
system according to any one or a plurality of the preceding claims.
1. Ferrure (1) pour un châssis coulissant (35) d'une porte, d'une fenêtre ou similaire,
avec un logement (3) et avec deux modules de fixation (9, 10) qui se trouvent sur
des côtés opposés du logement (3) et peuvent être insérés avec le logement (3) dans
une ouverture (34) du châssis coulissant et présentent chacun des moyens qui viennent
en contre-dépouille avec le bord interne associé de l'ouverture (34), et avec une
plaque de recouvrement (6) associée au logement (3) qui peut reposer sur un côté du
châssis coulissant et recouvre ce faisant l'ouverture (34), dans laquelle au moins
un des modules de fixation (9, 10) est réalisé en tant qu'élément de contre-dépouille
(39) pouvant être actionné manuellement depuis le côté arrière (4) de la ferrure (1),
pouvant être déplacé dans une position de blocage ou une position de déblocage, l'élément
de contre-dépouille (39) est un verrou coulissant (19), dans lequel au moins une vis
(20) sollicite le verrou coulissant (19) pour le déplacement du verrou et l'axe longitudinal
(16) de la vis (20) s'étend de manière inclinée en biais vers le prolongement longitudinal
(17) du logement (3) de telle sorte que son extrémité avant (37) se situe plus près
de la plaque de recouvrement (6) que son extrémité arrière, formant une extrémité
d'actionnement.
2. Ferrure (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la vis (20) est réalisée en tant que vis sans tête (21).
3. Ferrure (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la vis (20) est vissée dans un alésage fileté (15) du logement (3).
4. Ferrure (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le verrou coulissant (19) est logé de manière coulissante dans un guide longitudinal
(18) du logement (3).
5. Ferrure (1) selon la revendication 4, caractérisée en ce que le guide longitudinal (18) s'étend en direction du prolongement longitudinal (17)
du logement (3).
6. Ferrure (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que seule une vis (20) sollicite le verrou coulissant (19) pour le déplacement du verrou.
7. Ferrure (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'axe longitudinal (16) de la vis (20) croise ou coupe l'axe longitudinal du logement
(3).
8. Ferrure (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'autre module de fixation (10) est un module de contre-dépouille rigide (31).
9. Ferrure (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le logement (3) présente un creux de saisie (7).
10. Ferrure (1) selon la revendication 9, caractérisée en ce qu'un agencement de palier (12) pour la vis (20) et le verrou coulissant (19) est réalisé
de manière adjacente au creux de saisie (7).
11. Ferrure (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de contre-dépouille (39) est disposé de telle sorte qu'il est accessible
à travers l'ouverture (34) traversant le châssis coulissant (35) depuis la région
d'ouverture tournée vers le côté arrière (4) de la ferrure (1).
12. Système de ferrure avec une ferrure (1) selon une ou plusieurs des revendications
précédentes, notamment ferrure de saisie (2), pour l'insertion dans l'une des extrémités
d'une ouverture (34) traversant un châssis coulissant (35) et avec une ferrure de
verrouillage pour l'insertion dans l'autre extrémité de l'ouverture (34), dans lequel
la ferrure de verrouillage présente un logement de ferrure de verrouillage et un verrou
pour verrouiller le châssis coulissant (35), et dans lequel deux modules de fixation
de ferrure de verrouillage sont disposés sur des côtés opposés du logement de ferrure
de verrouillage et peuvent être insérés avec le logement de ferrure de verrouillage
dans l'autre extrémité de l'ouverture (34) du châssis coulissant (35) et présentent
chacun des moyens qui viennent en contre-dépouille avec le bord interne associé de
l'ouverture (34), et avec une plaque de recouvrement de ferrure de verrouillage associée
au logement de ferrure de verrouillage qui peut reposer sur le côté associé du châssis
coulissant (35) et recouvre ce faisant l'extrémité correspondante de l'ouverture (34),
dans lequel au moins un des modules de fixation de ferrure de verrouillage est logé
et/ou réalisé de telle sorte qu'il peut dévier de manière élastique en direction du
milieu du logement.
13. Châssis coulissant (35) d'une porte, d'une fenêtre ou similaire, avec une ferrure
(1) ou un système de ferrure selon une ou plusieurs des revendications précédentes.


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