Möbelkorpus

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelkorpus, insbesondere für ein Küchenmöbel, der zum Einbau eines elektrischen Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kältegerätes, geeignet ist. Korpuselemente einer Einbauküche sind im Allgemeinen kastenförmig, mit zwei Seitenwänden und Decken- bzw. Bodenplatten, die fest mit den oberen und unteren Enden der Seitenwände verbunden sind. Zwischenplatten können fest oder lose in verschiedenen Höhen zwischen den Decken- und Bodenplatten montiert sein. Die Bodenplatte ruht auf Füßen, die zur Höhenanpassung an benachbarte Korpuselemente sowie zum Ausgleich von Bodenunebenheiten höhenverstellbar sind. Diese Füße sind im Allgemeinen hinter einer Sockelblende verborgen. Der Sockelbereich unterhalb der Bodenplatte eines solchen Möbelkorpus bleibt in den meisten Fällen ungenutzt.

[0002] In jüngerer Zeit sind vermehrt Kältegeräte für den Einbau in einen Möbelkorpus aufgekommen, die den Sockelbereich nutzen, indem ein Maschinengehäuse des Kältegerätes unterhalb einer Stellfläche desselben abgehängt ist, um, wenn die Stellfläche auf der Bodenplatte eines Möbelkorpus ruht, durch eine in diese Bodenplatte geschnittene Öffnung hindurch in den Sockelbereich einzugreifen. Eine derartige Anordnung ist z.B. aus DE 40 21 708 A1 bekannt.

[0003] Küchenmöbel sind mit unterschiedlich hohen Sockelbereichen verfügbar. Während das in einem hohen Sockel verfügbare Volumen vollauf genügen kann, um darin das Maschinengehäuse mit üblichen Einbauten wie Verdichter, Verflüssiger, Verdunstungsschale etc. unterzubringen, kann dies bei einem Möbelkorpus mit geringer Sockelhöhe zu Problemen führen. Um in einem solchen Möbelkorpus ein Einbaugerät unterbringen zu können, bei dem der abgehängte Maschinengehäuse höher ist als der Sockelbereich, muss als Auflagefläche für das Gerät eine Trägerplatte oberhalb der Bodenplatte eingezogen werden, die wie die Bodenplatte einen Ausschnitt aufweisen muss, durch den das Maschinengehäuse nach unten ausgreifen kann. Während jedoch die Bodenplatte unmittelbar auf den Füßen des Möbelkorpus ruht und deshalb belastbar ist, ist dies für die zusätzlich eingezogene Trägerplatte nicht der Fall.

[0004] Figuren 1 und 2 veranschaulichen diesen Sachverhalt: In Fig. 1 ist ein Einbau-Kältegerät mit abgehängtem Maschinengehäuse mit 1 bezeichnet, und ein Möbelkorpus, in dem das Kältegerät 1 montiert werden soll, mit 2. Ein abgehängtes Maschinengehäuse 3 des Kältegeräts 1 ist höher als ein Sockelbereich 4 des Möbelkorpus 2, so dass als Standfläche für das Kältegerät 1 ein Fachboden 5 benötigt wird, der in einem Abstand von einigen Zentimeter oberhalb einer Bodenplatte 6 zwischen Seitenwänden 7 des Korpus eingezogen ist. Um Platz für das Maschinengehäuse 3 zu schaffen, müssen sowohl aus der Bodenplatte 6 als auch aus dem Fachboden 5 ein mittiger Bereich herausgeschnitten werden. Selbst wenn diese Ausschnitte sich nicht wie in Fig. 2 dargestellt bis zur Rückwand des Möbelkorpus 2 erstrecken, sondern die zwei seitlichen Schenkel der Bodenplatte durch einen sich benachbart zur Rückwand erstreckenden Steg einteilig verbunden bleiben, ist die Stabilität des Möbelkorpus 2 durch die Ausschnitte erheblich beeinträchtigt. Übliche Fachbodenaufhängungen, wie etwa in Bohrungen der Seitenwände 7 eingesteckte Stifte, auf denen der Fachboden lose aufliegt, können nur einen an beiden Seitenwänden unterstützten Fachboden tragen, so dass die Gefahr besteht, dass die beiderseits des zentralen Ausschnitts verbleibenden Schenkel 8 des Fachbodens 5 unter dem Gewicht des Kältegerätes 1 einknicken.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist, einen Möbelkorpus zu schaffen, der in der Lage ist, ein Kältegerät mit abgehängtem Maschinengehäuse sicher zu unterstützen, auch wenn eine Stellfläche des Kältegerätes oberhalb einer Bodenplatte des Korpus liegt.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Möbelkorpus mit zwei Seitenwänden und zwei in einem unteren Bereich des Korpus übereinander angeordneten, jeweils einen rechten und einen linken Schenkel aufweisenden horizontalen Platten unter jedem Schenkel der oberen der beiden Platten wenigstens eine den Schenkel abstützende Stütze angeordnet ist.

[0007] Um einen nachträglichen Einbau der Stützen zu erleichtern, ist es hilfreich, wenn die Stützen höhenjustierbar sind.

[0008] Die Stütze könnte unmittelbar auf dem Fußboden stehen; vorzugsweise jedoch steht sie auf der Bodenplatte. Denkbar ist auch, sie an einer Seitenwand des Möbelkorpus zu befestigen.

[0009] Die Höhenjustierbarkeit der Stütze kann zweckmäßigerweise erreicht werden, indem die Stütze einen Schaft und ein zwischen dem Schaft und einer ersten der beiden Platten angeordnetes Abschlussstück umfasst, die gegeneinander in Längsrichtung der Stütze verstellbar sind.

[0010] Insbesondere können der Schaft und das Abschlussstück ineinandergreifende Gewinde oder einen Schneckentrieb aufweisen. Die Steigung des Gewindes oder Schneckentriebs sollte so gering sein, dass unter Last Selbsthemmung auftritt.

[0011] Im Interesse einer einfachen und sicheren Montage kann die Säule ein an der ersten Platte befestigbares Halteelement, insbesondere eine auf einen Rand der ersten Platte aufschiebbare Klammer aufweisen.

[0012] Diese Klammer kann eine an einer ersten Seite der ersten Platte anliegende Grundplatte, eine stumpfwinkelig mit der Grundplatte verbundene Federzunge und einen an ein freies Ende der Federzunge angeformten, einen Rand der ersten Platte umgreifenden Haken umfassen. Die Grundplatte ist vorzugsweise durch die Stütze selbst an die erste Platte angedrückt. Haken und Grundplatte bilden vorzugsweise eine U-förmige Aufnahme, in die der Rand der ersten Platte eingesteckt werden kann.

[0013] Um die Säule sicher an der ersten Platte zu fixieren, kann eine Durchgangsbohrung für eine Schraube oder dgl. in einem an der entgegengesetzten, zweiten Seite der ersten Platte anliegenden Endstück des Hakens gebildet sein. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn die erste Platte die obere Platte ist, da dann das Endstück des Hakens an der Oberseite der Platte anliegt und zum Festschrauben bequem zugänglich ist.

[0014] Um eine einfache Höhenjustierung der Stütze auch dann zu ermöglichen, wenn diese nicht auf ihrem gesamten Umfang zugänglich ist, kann ihr Schaft wenigstens einen horizontalen Durchgang aufweisen, in den zum Drehen des Schafts ein Hebel einsteckbar ist. Dieser Durchgang ist zweckmäßigerweise an einem von dem Abschlussstück abgewandten Ende des Schafts gebildet, damit er nicht abgeschnitten werden muss, wenn der Schaft zur Anpassung an den Abstand zwischen den Platten gekürzt wird.

[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1, bereits behandelt, eine schematische perspektivische Ansicht eines Möbelkorpus und eines darin zu montieren Kältegerätes;

Fig. 2 bereits behandelt, den Möbelkorpus nach Anpassung an das Kältegerät;

Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht des erfindungsgemäß mit stützenden Säulen versehenen Möbelkorpus;

Fig. 4 eine Ansicht einer einzelnen Säule;

Fig. 5 den Schaft der Säule aus Fig. 4; und

Fig. 6 und 7 perspektivische Ansichten eines oberen Abschlussstücks der Säule.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den unteren Bereich eines Möbelkorpus 2 gemäß der vorliegenden Erfindung. Wie bereits mit Bezug auf Fig. 1 und 2 erläutert, hat der Möbelkorpus 2 eine auf höhenverstellbaren Füßen 9 ruhende Bodenplatte 6 und mit der Bodenplatte 6 fest verbundene Seitenwände 7. An Stelle der in Fig. 3 in zwei voneinander getrennte Schenkel 10 aufgeteilten Bodenplatte 6 könnte auch -je nach Tiefe des Maschinengehäuses 3 des unterzubringenden Kältegeräts 1 - eine einstückige Bodenplatte mit einem mittigen, nach vorne offenen Ausschnitt vorgesehen sein.

[0016] Von den vier Füßen 9 sind die zwei vorderen hinter einer entfernbaren Sockelleiste 11 verborgen.

[0017] Über der Bodenplatte 6 ist ein Fachboden 5 an den Seitenwänden 7 befestigt. Die Gestalt des Fachbodens 5 entspricht derjenigen der Bodenplatte 6, das heißt im hier gezeigten Fall ist der Fachboden 5 ebenfalls in zwei voneinander getrennte Schenkel 8 unterteilt. Da die Befestigung dieser Schenkel 8 an den Seitenwänden 7 nicht belastbar genug ist, um das Gewicht des Kältegerätes 1 zu tragen, sind zwischen den Schenkeln 8, 10 des Fachbodens 5 und der Bodenplatte 6 jeweils zwei Stützen, hier in Form von Säulen 12, eingezogen, die das Gewicht des Kältegerätes 1 auf die Bodenplatte 6 ableiten. Wie an der hinteren linken Säule 12 zu erkennen, können die Säulen 12 zweckmäßigerweise unmittelbar über den Füßen 9 platziert sein.

[0018] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht einer einzelnen Säule 12. Sie besteht aus zwei jeweils aus Kunststoff spritzgeformten Teilen, einem in Fig. 5 isoliert gezeigten Schaft 13 und einem in Fig. 6 und in 7 gezeigten, auf ein oberes Ende des Schafts 13 aufgeschraubten Abschlussstück 14. Der Schaft 13 umfasst einen hohlen, mit einem Außengewinde versehenen Rohrabschnitt 15 und, an einem unteren Ende des Rohrabschnitts 15, einen Basisflansch 16, der zur Verbesserung der Standfestigkeit der Säule einen größeren Durchmesser als der Rohrabschnitt 15 hat. Unmittelbar angrenzend an den Basisflansch 16 sind vier Öffnungen 17 gleichmäßig über den Umfang des Rohrabschnitts 15 verteilt.

[0019] Das Abschlussstück 14 umfasst eine ebene, von Randstegen 19 verstärkte Grundplatte 18, an die eine Klammer 20 und ein Rohrstutzen 21 mit in dem Gewinde angeformt sind. Der Rohrstutzen 21 ist vorgesehen zum Aufschrauben auf den Rohrabschnitt 15. Die Klammer 20 umfasst eine Federzunge 22, die im unbelasteten Zustand mit der Grundplatte 18 einen stumpfen Winkel aufspannt. An ein von der Grundplatte 18 abgewandtes freies Ende der Federzunge 22 ist ein Haken 23 mit zwei zueinander rechtwinkeligen Schenkeln 24, 25 angeformt. Der zur Grundplatte 18 parallele äußere Schenkel 25 ist mit einer Durchgangsbohrung 26 versehen.

[0020] Zur Montage der Säulen 12 werden zunächst die Schäfte 13 auf eine geringfügig kleinere Länge gekürzt, als dem Abstand des Fachbodens 5 von der Bodenplatte 6 entspricht, so dass die Schäfte 13 mit aufgeschraubten Abschlussstücken 14 bequem zwischen Fachboden 5 und Bodenplatte 6 passen. Die Säulen 12 werden so platziert, dass die Haken 23, wie in Fig. 3 zu sehen, die einander zugewandten Ränder der Schenkel 8 der Bodenplatte 6 umgreifen. Die Schäfte13 werden nun so weit aus den Abschlussstücken 14 herausgeschraubt, dass sie spielfrei und reibschlüssig zwischen Fachboden 5 und Bodenplatte 6 sitzen. Wenn die verbliebenen Schenkel 10, 8 des Fachbodens 5 und der Bodenplatte 6 so schmal sind, dass die Schäfte 13 zum Herausschrauben aus den Abschlussstücken 14 nicht bequem umgriffen werden können, oder wenn aus anderen Gründen die Schäfte schlecht erreichbar sind, kann in zwei sich gegenüberliegende Öffnungen 17 des Schafts 13 jeweils ein Hebel eingeschoben werden, mit dessen Hilfe der Schaft 13 bequem gedreht werden kann.

[0021] Nach dem Einstellen ihrer Länge werden die Säulen 12 jeweils mit Hilfe einer Schraube fixiert, die durch die Durchgangsbohrung 26 hindurch in die Bodenplatte 6 eingeschraubt wird. So können die Säulen nicht mehr verrutschen, wenn anschließend zeitweilig die Sockelleiste 10 entfernt und das Kältegerät 1 von vorn in den Korpus 2 eingeschoben wird.

Ansprüche

1. Möbelkorpus (2), insbesondere Möbelkorpus für ein Einbauhaushaltsgerät wie etwa ein Kältegerät oder dgl., mit zwei Seitenwänden (7) und zwei in einem unteren Bereich des Korpus (2) übereinander angeordneten, jeweils einen rechten und einen linken Schenkel (8, 10) aufweisenden horizontalen Platten (6, 5), dadurch gekennzeichnet, dass unter jedem Schenkel (8) der oberen der beiden Platten (5) wenigstens eine den Schenkel (8) abstützende Stütze (12) angeordnet ist.

2. Möbelkorpus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (12) höhenjustierbar ist.

3. Möbelkorpus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stütze (12) auf einem Schenkel der unteren Platte (6) abstützt.

4. Möbelkorpus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stütze (12) an den Seitenwänden (7) des Möbelkorpus abstützt.

5. Möbelkorpus nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (12) einen Schaft (13) und ein zwischen dem Schaft (13) und einer ersten (5) der beiden Platten (5, 6) angeordnetes Abschlussstück (14) umfasst und dass der Schaft (13) und das Abschlussstück (14) gegeneinander in Längsrichtung der Stütze (12) verstellbar sind.

6. Möbelkorpus nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (13) und das Abschlussstück (14) ineinandergreifende Gewinde oder einen Schneckentrieb aufweisen.

7. Möbelkorpus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (12) ein an der ersten Platte (5) befestigbares Halteelement, insbesondere eine auf einen Rand der ersten Platte (5) aufschiebbare Klammer (20), aufweist.

8. Möbelkorpus nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (20) eine an einer ersten Seite der ersten Platte anliegende Grundplatte (18), eine schräg mit der Grundplatte (18) verbundene Federzunge (22) und einen an ein freies Ende der Federzunge (22) angeformten Haken (23) umfasst.

9. Möbelkorpus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (18) und der Haken (23) eine U-förmige Aufnahme für den Rand der ersten Platte (5) bilden.

10. Möbelkorpus nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Durchgangsbohrung (26) in einem an der entgegengesetzten, zweiten Seite der ersten Platte (5) anliegenden Endstück (25) des Hakens (23) gebildet ist.

11. Möbelkorpus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (13) wenigstens einen horizontalen Durchgang (17) aufweist.

12. Möbelkorpus nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (17) an einem von dem Abschlussstück (14) abgewandten Ende des Schafts (13) gebildet ist.

Claims

1. Furniture body (2), particularly furniture body for a built-in domestic appliance such as, for example, a refrigerating appliance or the like, with two side walls (7) and two horizontal plates (6, 5) arranged one above the other in a lower region of the body (2) and each having a righthand and a lefthand limb (8, 10), characterised in that arranged below each limb (8) of the upper one of the two plates (5) is at least one support (12) supporting the limb (8).

2. Furniture body according to claim 1, characterised in that the support (12) is adjustable in height.

3. Furniture body according to claim 1 or 2, characterised in that the support (12) is supported on a limb of the lower plate (6).

4. Furniture body according to claim 1 or 2, characterised in that the support (12) is supported on the side walls (7) of the furniture body.

5. Furniture body according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the support (12) comprises a shank (13) and a closure member (14) arranged between the shank (13) and a first one (5) of the two plates (5, 6) and that the shank (13) and the closure member (14) are adjustable relative to one another in the longitudinal direction of the support (12).

6. Furniture body according to claim 5, characterised in that the shank (13) and the closure member (14) have interengaging threads or a worm drive.

7. Furniture body according to any one of the preceding claims, characterised in that the support (12) comprises a mounting element fastenable to the first plate (5), particularly a clip (20) able to be pushed onto an edge of the first plate (5).

8. Furniture body according to claim 7, characterised in that the clip (20) comprises a base plate (18) bearing against a first side of the first plate, a spring tongue (22) obliquely connected with the base plate (18) and a hook (23) formed at a free end of the spring tongue (22).

9. Furniture body according to claim 8, characterised in that the base plate (18) and the hook (23) form a U-shaped receptacle for the edge of the first plate (5).

10. Furniture body according to claim 8 or 9, characterised in that a passage bore (26) is formed in an end member (25), which adjoins the opposite, second side of the first plate (5), of the hook (23).

11. Furniture body according to claim 6, characterised in that the shank (13) has at least one horizontal passage (17).

12. Furniture body according to claim 11, characterised in that the passage (17) is formed at an end of the shank (13) remote from the closure member (14).

Revendications

1. Corps de meuble (2), notamment corps de meuble pour un appareil ménager encastrable, tel qu'un appareil frigorifique ou similaire, comprenant deux parois latérales (7) et deux plaques horizontales (6, 5) disposées l'une sur l'autre dans une partie inférieure du corps (2), présentant respectivement une branche droite et une branche gauche (8, 10), caractérisé en ce que sous chaque branche (8) de la plaque supérieure (5) des deux plaques est disposé au moins un appui (12) soutenant la branche (8).

2. Corps de meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'appui (12) est ajustable en hauteur.

3. Corps de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'appui (12) s'appuie sur une branche de la plaque inférieure (6).

4. Corps de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'appui (12) s'appuie sur les parois latérales (7) du corps de meuble.

5. Corps de meuble selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que l'appui (12) comprend une tige (13) et une pièce terminale (14) disposée entre la tige (13) et une première (5) des deux plaques (5, 6) et en ce que la tige (13) et la pièce terminale (14) sont réglables l'un par rapport à l'autre dans le sens longitudinal de l'appui (12).

6. Corps de meuble selon la revendication 5, caractérisé en ce que la tige (13) et la pièce terminale (14) présentent des filetages s'engrènant les uns dans les autres ou un engrenage à vis sans fin.

7. Corps de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appui (12) présente un élément de fixation fixable sur la première plaque (5), notamment une bride de fixation (20) coulissante sur un bord de la première plaque (5).

8. Corps de meuble selon la revendication 7, caractérisé en ce que la bride de fixation (20) comprend une plaque de base (18) adjacente à un premier côté de la première plaque, une lame flexible (22) reliée de manière oblique à la plaque de base (18) et un crochet (23) formé sur une extrémité libre de la lame flexible (22).

9. Corps de meuble selon la revendication 8, caractérisé en ce que la plaque de base (18) et le crochet (23) forment un logement en forme de U pour le bord de la première plaque (5).

10. Corps de meuble selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce qu'un trou de passage (26) est formé dans une pièce terminale (25) du crochet (23), adjacente au deuxième côté opposé de la première plaque (5).

11. Corps de meuble selon la revendication 6, caractérisé en ce que la tige (13) présente au moins un passage horizontal (17).

12. Corps de meuble selon la revendication 11, caractérisé en ce que le passage (17) est formé sur une extrémité de la tige (13), détournée de la pièce terminale (14).

Zeichnung