| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 373 942 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
31.10.2012 Patentblatt 2012/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.11.2009 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2009/065136 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2010/063552 (10.06.2010 Gazette 2010/23) |
|
| (54) |
KÄLTEGERÄT MIT DREHBAR GELAGERTEM ABLAGEABSCHNITT
REFRIGERATION APPLIANCE COMPRISING A ROTATABLY MOUNTED STORAGE SECTION
APPAREIL FRIGORIFIQUE COMPORTANT UNE PARTIE RÉCEPTRICE LOGÉE PIVOTANTE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
02.12.2008 DE 102008044252
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
12.10.2011 Patentblatt 2011/41 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
|
81739 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- LINKE, Christine
89423 Gundelfingen (DE)
- POIDINGER, Albert
89567 Sontheim (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 162 421 DE-A1- 3 003 013 US-A1- 2004 040 479
|
WO-A1-02/21057 DE-U1- 29 610 522 US-A1- 2008 217 266
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kühlraum, in dem wenigstens
ein Fachboden angeordnet ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bei den bisher bekannten Kältegeräten wie insbesondere Haushaltskältegeräten ist
es oft störend, Gegenstände, die an der Vorderseite eines Fachbodens in dem Kältegerät
abgestellt sind, zur Seite zu schieben oder herauszunehmen, um Zugriff auf Gegenstände
zu bekommen, die sich weiter hinten auf dem Fachboden befinden und somit nicht oder
nur schwer zugänglich sind.
[0003] Die Druckschrift
DE 3 003 013 A1 betrifft eine Lagerungsanordnung für einen Kühlschrank gemäss dem Oberbegriff von
Anspruch 1, mit einer Anzahl Gitter oder Auflagen mit einem herausnehmbaren und drehbaren
Fach, das sich auf einer sich über 360° erstreckenden Bahn innerhalb der Grenzen eines
tragenden Gitters oder einer Auflage bewegen lässt. Teile der Gitter oder Auflagen
bleiben verwendbar, wenn sich das drehbare Fach in der vorher ausgewählten Lage auf
den Gittern oder Auflagen befindet. Das Fach weist einen ringförmigen Rand auf, der
an einem Umfang des kreisförmigen Faches angeordnet ist.
[0004] Die Druckschrift
US 2004/0040479 A1 betrifft ein Regal mit drehbaren Böden, die in unterschiedlichen Abständen an einer
Stange befestigt sind. Jeder der Böden umfasst entlang seines Umfangs herausstehende
Stäbchen, zwischen denen ein Band angeordnet ist, dass ein seitliches Herabfallen
von Gegenständen von dem drehbaren Boden verhindert.
[0005] Die Druckschrift
WO 02/21057A1 betrifft ein Aufnahmegerät in einem Kimchi-Kühlschrank bei dem eine Drehplatte in
einem Fach des Kühlschranks angeordnet ist Die Drehplatte ist mit einer Vielzahl von
Erhebungen bereitgestellt, zwischen denen einzelne Behälter abstellbar sind.
[0006] Die Druckschrift
DE 29 610 522 U1 betrifft einen Ablagefachboden mit einer Drehscheibe als Einsatz für einen Kühlschrank,
bei dem die Drehscheibe innerhalb einer Öffnung des Ablagefachbodens angeordnet und
auf einer unterhalb der Öffnung sich erstreckenden Kreisbahn bewegbar ist, die als
ein Teil des Ablagefachbodens ausgebildet ist und an der Unterseite der Drehscheibe
eine Anzahl Rollelemente angeordnet sind, die mit der Kreisbahn zusammenwirken und
auf dieser entlanglaufen. Die Drehscheibe weist einen umlaufenden Rand auf, der sich
über die Drehscheibe erhebt.
[0007] Die Druckschrift
US 2008/0217266 A1 betrifft einen in einen Ofen einschiebbaren Ofenrost mit einem zusätzlichen Drehrost,
der auf ein Lager im Ofenrost aufsetzbar ist. Der Drehrost ist durch einzelne, im
Zentrum des Drehrostes verbundene Streben gebildet.
[0008] Die Druckschrift
EP 1 162 421 A1, betrifft ein Brett für einen Kühlschrank mit einer drehbar gelagerten Platte und
einem Schneidbrett. Die drehbar gelagerte Platte ermöglicht das Abstellen von Speisen
oder Behältern.
[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kältegerät
zu schaffen, bei dem diese Probleme nicht mehr bestehen und die Zugänglichkeit der
auf einem Fachboden befindlichen Gegenstände verbessert wird.
[0010] Diese Aufgabe wird mit einem Kältegerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0011] Das erfindungsgemäße Kältegerät mit einem Kühlraum, in dem wenigstens ein Fachboden
angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Fachboden einen drehbar gelagerten
Ablageabschnitt mit beispielsweise quadratischer oder sichelförmiger Ablagefläche
sowie einen ortsfesten Ablageabschnitt aufweist. Dadurch brauchen Gegenstände auf
dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt, die sich gerade an der Vorderseite des Fachbodens
befinden, nicht mehr weggeräumt oder herausgenommen werden, um an die dahinter befindlichen
Gegenstände zu gelangen, sondern es genügt ein einfaches Verdrehen des drehbar gelagerten
Ablageabschnitts, um Zugang zu diesen Gegenständen zu erlangen. Dies vereinfacht zum
einen die Bedienbarkeit beim Herausnehmen und Einräumen von Gegenständen auf den Fachboden,
zum anderen muss dadurch in vielen Fällen das Kältegerät nicht mehr so lange offen
gehalten werden, um einen Einräum- oder Ausräumvorgang durchführen zu können, was
die Energieeffizienz verbessert. Zusätzlich zu dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt
ist auch ein ortsfester Ablageabschnitt vorhanden, z.B. neben dem drehbar gelagerten
Ablageabschnitt, um Kühlgut auch auf herkömmliche Weise abstellen zu können.
[0012] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der drehbar gelagerte Ablageabschnitt
als mittig abgestützter, insbesondere mindestens um eine volle Umdrehung drehbarer,
Drehteller ausgebildet und ermöglicht so eine besonders einfache Möglichkeit, Zugang
zu Gegenständen zu erhalten, die weiter hinten auf dem Fachboden abgelegt bzw. abgestellt
sind.
[0013] Es ist von Vorteil, wenn der drehbar gelagerte Ablageabschnitt am Fachboden gelagert
ist und somit mit diesem eine gewisse Baueinheit darstellt.
[0014] Die Flexibilität der Anordnung wird erhöht, wenn der drehbar gelagerte Ablageabschnitt
abnehmbar am Fachboden angeordnet ist, wobei insbesondere die Anordnung auf der Oberseite
des Fachbodens vorteilhaft ist.
[0015] Wenn der drehbar gelagerte Ablageabschnitt einen umlaufenden erhöhten Rand aufweist,
bietet dies den Vorteil, dass auf dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt abgestellte
Gegenstände beim Drehen dieses Ablageabschnitts von diesem nicht wegrutschen und somit
diesen nicht verlassen können. Ein besonders einfaches Drehen wird dadurch erreicht,
wenn der erhöhte Rand mit einer Kraft zum Drehen beaufschlagt werden kann. Das heißt
mit anderen Worten, dass der Rand so stabil ausgestaltet ist, dass auch durch Angreifen
seitens eines Benutzers dessen Stabilität nicht gefährdet wird. Besonders vorteilhaft
ist es dabei, wenn der erhöhte Rand zumindest abschnittsweise die Form eines Rings
aufweist, der über Stützen mit dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt verbunden ist.
Durch die Stützen lässt sich eine stabile Verbindung des Rings mit dem drehbaren Ablageabschnitt
erzielen, und die Ausgestaltung des erhöhten Rands als Ring ermöglicht es, dass dieser
Ablageabschnitt in jeder beliebigen Winkelstellung in gleicher Weise durch Angreifen
an dem Ring gedreht werden kann. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, den erhöhten Rand
zumindest abschnittsweise als Tragegriff auszubilden oder einen Tragegriff an dem
erhöhten Rand vorzusehen. Dadurch kann der drehbar gelagerte Ablageabschnitt in einfacher
Weise gehalten werden, wenn er vom Fachboden entfernt wird.
[0016] Um zu verhindern, dass auf dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt an dessen Rand
befindliche Gegenstände bei dessen Verdrehung aufgrund der auftretenden Fliehkräfte
unbeabsichtigt verrutschen - und beispielsweise an den erhöhten Rand rutschen und
u. U. beschädigt werden, ist auf der Oberseite des drehbar gelagerten Ablageabschnitts
ein Umfangsrandbereich vorgesehen, welcher eine Oberfläche mit hohem Reibungskoeffizienten
aufweist. Dadurch kann ein unbeabsichtigtes Verrutschen von Gegenständen zumindest
stark eingeschränkt oder sogar ganz vermieden werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn
die besagte Oberfläche eine Erodierstruktur, eine gummiartige Beschichtung oder Bedruckung
oder aber eine Kunststoffkomponente mit hohem Reibungskoeffizienten umfasst. Zur Herstellung
der Erodierstruktur werden üblicherweise Funkenerodiermaschinen verwendet, die durch
pulsierenden Gleichstrom einen Lichtbogen zwischen Elektrode und Werkstück erzeugen,
wodurch Bestandteile des Werkstücks durch Verdampfung oder Abplatzung abgetragen werden.
Hierdurch lassen sich ästhetisch sehr anspruchsvolle Strukturen erzeugen.
[0017] Eine besonders gute Lagerung und Beweglichkeit des drehbar gelagerten Ablageabschnitts
ist dann gegeben, wenn im Fachboden an dessen Oberseite und/oder im drehbar gelagerten
Ablageabschnitt an dessen Unterseite mindestens drei Stützrollen oder Stützwalzen
- beispielsweise in einem Winkelabstand von 120° zueinander - drehbar gelagert sind.
Dadurch ist der drehbar gelagerte Ablageabschnitt nicht nur gut gegen die Unterlage
abgestützt, sondern kann auch sehr leicht eine Rollbewegung ausführen. Alternativ
ist es auch möglich, an der Unterseite des drehbar gelagerten Ablageabschnitts mindestens
drei Stützgleiter vorzusehen. Die Stützgleiter stützen nicht nur den drehbar gelagerten
Ablageabschnitt auf dem Fachboden ab, sondern ermöglichen auch eine Gleitbewegung
des drehbar gelagerten Ablageabschnitts auf dem Fachboden.
[0018] Eine besondere Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich dadurch, dass auf den drehbar
gelagerten Ablageabschnitt eine Abdeckung aufsetzbar ist. Besonders bevorzugt ist
hierbei die Abdeckung kuppelförmig ausgestaltet. Damit kann der drehbar gelagerte
Ablageabschnitt beispielsweise als Käse- oder Wurstglocke sowie als Kuchenplatte mit
Abdeckung verwendet werden. Hierbei ist es von Vorteil, wenn zusätzlich eine Verriegelungsvorrichtung
zum Fixieren der Abdeckung auf dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt vorgesehen ist,
mit der verhindert werden kann, dass sich die Abdeckung - insbesondere bei Herausnahme
des drehbar gelagerten Ablageabschnitts aus dem Kältegerät und Verwendung außerhalb
von diesem - unbeabsichtigt von dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt löst.
[0019] Es kann von Vorteil sein, wenn der drehbar gelagerte Ablageabschnitt in einer oder
mehreren Winkelstellungen arretiert werden kann. Hierzu ist dann eine Arretiervorrichtung
vorgesehen. Eine derartige Arretiervorrichtung kann beispielsweise ein an dem drehbar
gelagerten Ablageabschnitt anlegbarer Klotz sein, der eine starke Reibungskraft auf
den drehbar gelagerten Ablageabschnitt ausübt. Alternativ kann eine solche Arretiervorrichtung
beispielsweise auch ein Bolzen sein, der in entsprechende Ausnehmungen des drehbar
gelagerten Ablageabschnitts einführbar ist.
[0020] Weitere Vorteile, Merkmale und Besonderheiten der Erfindung ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung. Es zeigen:
- Fig. 1
- in perspektivischer Draufsicht einen Fachboden mit Drehteller des erfindungsgemäßen
Kältegeräts, gemäß einer ersten Ausführungsform,
- Fig. 2
- eine Detailansicht des Drehtellers in perspektivischer Seitenansicht,
- Fig. 3
- einen Fachboden mit einem Drehteller in einer perspektivischen Seitenansicht gemäß
einer zweiten Ausführungsform, und
- Fig. 4
- einen Fachboden mit einem Drehteller in einer perspektivischen Seitenansicht gemäß
einer dritten Ausführungsform.
[0021] Gemäß Fig. 1 umfasst ein Fachboden 10 eines erfindungsgemäßen Kältegeräts einen ortsfesten
Ablageabschnitt 39 sowie einen als Drehteller 30 ausgebildeten drehbar gelagerten
Ablageabschnitt. Der Drehteller 30 weist mittig eine Zentrierbuchse 28 auf, in die
von unten ein im Fachboden 10 angebrachter, nach oben ragender Zentrierbolzen (nicht
gezeigt) eingreift. Der Drehteller 10 kann durch einfaches Anheben vom Fachboden 10
gelöst werden. Der Drehteller 30 kann in anderen Worten von der Oberseite 12 des Fachbodens
10, an welcher er gelagert ist, abgehoben und als selbständiges Teil außerhalb des
Kühlraums des Kältegeräts, in welchem er sich normalerweise zusammen mit dem Fachboden
10 befindet, verwendet werden.
[0022] Der Drehteller 30 weist an seiner Außenseite einen umlaufenden erhöhten Rand 34 in
Form eines Rings aus vorzugsweise Edelstahl auf. An diesem Rand 34 kann ein Benutzer
angreifen und den Drehteller verdrehen. Der Rand 34 ist über Stützen 35, von denen
bei dieser Ausführungsform drei vorgesehen sind, mit dem Drehteller 30 verbunden.
Details hierzu sind in Fig. 2 dargestellt. Die Stützen 35 sind bei dieser Ausführungsform
als den äußeren Rand des Drehteiles 30 umgreifende Blöcke ausgebildet, an deren Oberseite
der erhöhte Rand 34 in Form eines Rings befestigt ist. An der Unterseite 31 des Drehteiles
30 sind drei gleichmäßig über dessen Umfang verteilte Stützgleiter 32 in Form von
nach unten ragenden Vorsprüngen vorgesehen, auf denen sich der Drehteller 30 gleitend
auf dem Fachboden 10 bewegen kann, sobald der Drehteller 30 gedreht wird. Hierzu haben
die Stützgleiter 32 an der Kontaktfläche zum Fachboden 10 selbstverständlich eine
Kontaktfläche mit guten Gleiteigenschaften.
[0023] An der Oberseite 33 des Drehtellers 30 ist ein Umfangsrandbereich 38 vorgesehen,
welcher eine Oberfläche mit hohem Reibungskoeffizienten aufweist. Der Umfangsrandbereich
38 dient dabei als ein sogenannter Antirutschrand. Dieser Antirutschrand ist als beispielsweise
ein bis fünf Zentimeter breiter Ring ganz außen am Drehteller 30 ausgebildet. Dieser
Ring kann aus einer gummiartigen Beschichtung oder Bedruckung bestehen, die einen
hohen Reibungskoeffizienten aufweist und somit ein Verrutschen von dort befindlichen
Gegenständen über den Antirutschrand hinaus verhindert. Der Antirutschrand kann auch
eine Kunststoffkomponente mit hohem Reibungskoeffizienten umfassen. Alternativ kann
der Antirutschrand auch eine durch ein Erodierverfahren hergestellte Erodierstruktur
aufweisen.
[0024] Der Fachboden 10 weist an seiner Vorderseite eine Frontleiste 16 auf, die zum einen
aus ästhetischen Gründen vorgesehen ist und zum anderen verhindert, dass Gegenstände
unbeabsichtigt an der Vorderseite des Fachbodens 10 über diesen hinausrutschen. An
der Rückseite des Fachbodens 10 ist eine Rückleiste 15 vorgesehen, wobei der Drehteller
30 so zwischen der Frontleiste 16 und der Rückleiste 15 angeordnet ist, dass er in
seiner Drehbewegung nicht durch diese beiden Leisten behindert ist.
[0025] Bei der dargestellten stabilen Ausführungsweise des erhöhten Rands 34 als umlaufender
Ring kann dieser selbstverständlich als Tragegriff für den Drehteller 30 verwendet
werden. Alternativ wäre es beispielsweise auch möglich, entsprechende Griffmulden
in den Stützen 35 vorzusehen. In diesem Fall wäre es dann vorteilhaft, mindestens
zwei sich axial gegenüberliegende Stützen 35 mit entsprechenden Griffmulden vorzusehen,
damit der Drehteller 30 in ergonomisch günstiger Weise getragen werden kann.
[0026] Um zu verhindern, dass sich der Drehteller 30 unbeabsichtigt dreht, ist es bevorzugt,
eine Arretiervorrichtung 50 auf dem Fachboden 10 am Rand des Drehtellers 30 vorzusehen.
Die Arretiervorrichtung 50 kann beispielsweise aus einem Klotz 51 bestehen, der über
eine an einem Befestigungsende 54 vorgesehene Schwenkachse 52 so zwischen zwei selbst-arretierenden
Endpositionen verschwenkbar ist, dass in einer Arretierstellung ein freies Ende 53
des Klotzes 51 an dem Drehteller 30 anliegt und dessen Verdrehen verhindert, während
der Klotz 51 in seiner hochgeschwenkten Stellung ein Verdrehen des Drehtellers 30
nicht behindert.
[0027] In Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform des Fachbodens 10 sowie des Drehtellers
30 des erfindungsgemäßen Kältegeräts dargestellt. Der Drehteller 30 ist anders als
in der Darstellung von Fig. 1 mit einer ebenen Oberfläche so ausgestaltet, dass die
nicht eigens dargestellte Zentrierbuchse nicht über die Oberseite hinaus ragt, sondern
eine glatte Oberfläche zulässt. Der Drehteller 30 weist eine Randerhöhung 37 auf,
welche über den gesamten Umfang vorgesehen ist. In dieser Ausgestaltung kann der Drehteller
30 gut als Platte zum Präsentieren von Speisen, wie beispielsweise als Kuchenplatte,
oder als Servierplatte am Tisch für beispielsweise Käse- und/oder Wurstwaren, Fonduesoßen,
Zutaten für ein Raclette, oder auch als ein Frühstückstablett, verwendet werden.
[0028] In Fig. 4 ist eine dritte Ausführungsform des Fachbodens 10 mit dem Drehteller 30
gemäß der Erfindung dargestellt. Auf den Drehteller 30 ist eine kuppelförmige Abdeckung
60 aufgesetzt. In dieser Anordnung kann der Drehteller 30 in geeigneter Weise als
Kuchenplatte mit Abdeckhaube sowie als Käseglocke verwendet werden. Zudem bietet die
Abdeckung 60 durch die räumliche Trennung zum übrigen Rauminhalt des Kühlraums einen
Geruchsschutz. Die Einfachheit der Handhabung des Drehtellers 30 mit aufgesetzter
Abdeckung 60 kann noch verbessert werden, wenn eine hier nur schematisch dargestellte
Verriegelungsvorrichtung 70 vorgesehen ist, mit der die Abdeckung auf dem Drehteller
30 verriegelt werden kann. Selbst bei ungünstigen Bedingungen kann sich so die Abdeckung
60 nicht unbeabsichtigt von dem Drehteller 30 lösen, was weniger Aufmerksamkeit eines
Benutzers erfordert. Die Verriegelungsvorrichtung 70 ist hier lediglich schematisch
als gekrümmter Bügel 71 dargestellt, der über eine Schwenkachse 72, welche an der
Abdeckung 60 befestigt ist, so verschwenkt werden kann, dass er in Verriegelungsstellung
den Rand 34 des Drehtellers 30 umgreift und ein Abheben der Abdeckung 60 nach oben
verhindert. Durch Verschwenken des Bügels 71 nach oben kann diese Verriegelung gelöst
werden. Alternativ sind viele andere Ausgestaltungen der Verriegelung möglich. So
kann beispielsweise die Unterseite der auf den Drehteller 30 aufzusetzenden Abdeckung
60 mit Vorsprüngen ausgestattet sein, die in entsprechende Ausnehmungen des Drehtellers
30 nach Art eines Bajonettverschlusses eingreifen und durch Verdrehen der Abdeckung
60 bezüglich des Drehtellers 30 in eine Verriegelungsstellung gebracht werden können.
[0029] Bei den dargestellten Ausführungsformen ist der Drehteller 30 auf der linken Seite
des Fachbodens 10 angeordnet. Selbstverständlich kann sich der Drehteller 30 auch
auf der rechten Seite des Fachbodens 10, mittig in ihm oder an einer beliebigen anderen
Stelle befinden.
[0030] Der Antirutschrand baut in der Höhe nicht auf und behindert somit nicht die Einlagerung
von höheren Gegenständen auf dem Drehteller.
[0031] Die Ausgestaltung des Antirutschrands sowie die Bedruckung können beispielsweise
auch als Designmerkmal verwendet werden, wobei hierzu auch ein flächiger Aufdruck
zur Gestaltung einer größeren Fläche möglich ist.
[0032] Es ist festzuhalten, dass bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät mit dem Fachboden
und dem Drehteller die Ordnung von Lagerprodukten wie beispielsweise Marmelade, Joghurt,
Salat und Grillsoßen im Kältegerät verbessert und gleichzeitig die Erreichbarkeit
der Lagerprodukte erhöht wird. Dies stellt einen Zusatznutzen für die Benutzer dar.
[0033] Bei Einsatz der vorliegenden Erfindung wird die Variabilität bei der Lagerung von
Gegenständen im Kühlraum erhöht, da neben der Fläche auf dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt
bzw. Drehteller 30 für eine dynamische Lagerung noch genügend Fläche auf dem daneben
befindlichen ortsfesten Ablageabschnitt 39 für eine statische Lagerung verbleibt.
[0034] Der Drehteller 30 besteht vorzugsweise aus dem gleichen Material wie der Fachboden
10, nämlich üblicherweise aus Glas oder Polyacryl. Selbstverständlich können auch
andere übliche Materialien als die angegebenen für den Drehteller 30, den Fachboden
10, die Stützgleiter 32 und/oder die Stützen 35 verwendet werden.
Bezugszeichenliste
[0035]
- 10
- Fachboden
- 14
- Oberfläche
- 15
- Rückleiste
- 16
- Frontleiste
- 28
- Zentrierbuchse
- 30
- Drehteller
- 31
- Unterseite
- 32
- Stützgleiter
- 33
- Oberseite
- 34
- erhöhter Rand
- 35
- Stütze
- 36
- Tragegriff
- 37
- Randerhöhung
- 38
- Umfangsrandbereich
- 39
- ortsfeste Ablagefläche
- 50
- Arretiervorrichtung
- 51
- Klotz
- 52
- Schwenkachse
- 53
- freies Ende
- 54
- Befestigungsende
- 60
- Abdeckung
- 70
- Verriegelungsvorrichtung
- 71
- Bügel
- 72
- Schwenkachse
1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Kühlraum, in dem wenigstens
ein Fachboden (10) angeordnet ist, wobei der Fachboden (10) einen drehbar gelagerten
Ablageabschnitt (30) und einen ortsfesten Ablageabschnitt (39) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (33) des drehbar gelagerten Ablageabschnitts (30) ein Umfangsrandbereich
(38) vorgesehen ist, der eine Oberfläche mit hohem Reibungskoeffizienten aufweist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar gelagerte Ablageabschnitt (30) als Drehteller ausgebildet ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar gelagerte Ablageabschnitt (30) am Fachboden (10) gelagert ist.
4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar gelagerte Ablageabschnitt (30) abnehmbar am Fachboden (10), insbesondere
an dessen Oberseite (12), angeordnet ist.
5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar gelagerte Ablageabschnitt (30) einen umlaufenden erhöhten Rand (34) aufweist.
6. Kältegerät nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der erhöhte Rand (34) mit einer Kraft zum Drehen beaufschlagbar ist.
7. Kältegerät nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der erhöhte Rand (34) zumindest abschnittsweise die Form eines Rings aufweist, der
über Stützen (35) mit dem drehbar gelagerten Ablageabschnitt (30) verbunden ist.
8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der erhöhte Rand (34) zumindest abschnittsweise als Tragegriff (36) ausgebildet ist.
9. Kältegerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche eine Erodierstruktur, eine gummiartige Beschichtung oder Bedruckung
oder eine Kunststoffkomponente mit hohem Reibungskoeffizienten umfasst.
10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass im Fachboden (10) und/oder im drehbar gelagerten Ablageabschnitt (30) mindestens
drei Stützrollen oder Stützwalzen zur rollbeweglichen Abstützung des drehbar gelagerten
Ablageabschnitts (30) drehbar gelagert sind, die über den Umfang des drehbar gelagerten
Ablageabschnitts (30) zumindest annähernd gleichmäßig verteilt sind.
11. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (31) des drehbar gelagerten Ablageabschnitts (30) mindestens drei
zumindest annähernd gleichmäßig über dessen Umfang verteilte Stützgleiter (32) zum
gleitbeweglichen Abstützen des drehbar gelagerten Ablageabschnitts (30) auf dem Fachboden
(10) angebracht sind.
12. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass auf den drehbar gelagerten Ablageabschnitt (30) eine Abdeckung (60), die vorzugsweise
kuppelförmig ausgebildet ist, aufsetzbar ist.
13. Kältegerät nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungsvorrichtung (70) zum Fixieren der Abdeckung (60) auf dem drehbar
gelagerten Ablageabschnitt (30) vorgesehen ist.
14. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiervorrichtung (50) zum Fixieren des drehbar gelagerten Ablageabschnitts
(30) in mindestens einer Winkelstellung vorgesehen ist.
1. Refrigerating appliance, particularly domestic refrigerating appliance, with a cooling
chamber in which at least one compartment base (10) is arranged, wherein the compartment
base (10) has a rotatably mounted deposit section (30) and a stationary deposit section
(39), characterised in that a circumferential edge region (38) having a surface with a high coefficient of friction
is provided on the upper side (33) of the rotatably mounted deposit section (30).
2. Refrigerating appliance according to claim 1, characterised in that the rotatably mounted deposit section (30) is constructed as a turntable.
3. Refrigerating appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the rotatably mounted deposit section (30) is mounted on the compartment base (10).
4. Refrigerating appliance according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the rotatably mounted deposit section (30) is removably arranged at the compartment
base (10), in particular at the upper side (12) thereof.
5. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the rotatably mounted deposit section (30) has an encircling elevated edge (34).
6. Refrigerating appliance according to claim 5, characterised in that the elevated edge (34) can be acted on by a force for rotation.
7. Refrigerating appliance according to claim 5 or 6, characterised in that the elevated edge (34) has at least in a section the form of a ring which is connected
with the rotatably mounted deposit section (30) by way of supports (35).
8. Refrigerating appliance according to any one of claims 5 to 7, characterised in that the elevated edge (34) is formed at least in a section as a carrying handle (36).
9. Refrigerating appliance according to claim 1, characterised in that the surface has an erosion structure, a rubber-like coating or printing or a plastics
material component with a high coefficient of friction.
10. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that at least three support rolls or support rollers for rollably mobile support of the
rotatably mounted deposit section (30) are rotatably mounted in the compartment base
(10) and/or in the rotatably mounted deposit section (30) and are at least approximately
uniformly distributed over the circumference of the rotatably mounted deposit section
(30).
11. Refrigerating appliance according to any one of claims 1 to 9, characterised in that mounted on the underside (31) of the rotatably mounted support section (30) are at
least three support slides (32), which are distributed at least approximately uniformly
over the circumference thereof, for slidingly movable support of the rotatably mounted
support section (30) on the compartment base (10).
12. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a cover (60), which is preferably of dome-shaped construction, is placeable on the
rotatably mounted deposit section (30).
13. Refrigerating appliance according to claim 12, characterised in that a locking device (70) for fixing the cover (60) is provided on the rotatably mounted
deposit section (30).
14. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a locking device (50) for fixing the rotatably mounted deposit section (30) is provided
in at least one angular setting.
1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, comprenant
une enceinte frigorifique dans laquelle est disposée au moins un fond de compartiment
(10), le fond de compartiment (10) présentant une section de rangement (30) logée
de manière rotative et une section de rangement fixe (39), caractérisé en ce que sur le côté supérieur (33) de la section de rangement (30) logée de manière rotative
est ménagée une zone de bord circonférentielle (38) qui présente une surface ayant
un coefficient de frottement élevé.
2. Appareil frigorifique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la section de rangement (30) logée de manière rotative est réalisée comme plateau
tournant.
3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que la section de rangement (30) logée de manière rotative est logée sur le fond de compartiment
(10).
4. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que la section de rangement (30) logée de manière rotative est disposée de manière amovible
sur le fond de compartiment (10), notamment sur le côté supérieur (12) de celui-ci.
5. Appareil frigorifique selon la revendication précédente,
caractérisé en ce que la section de rangement (30) logée de manière rotative présente un bord surélevé
continu (34).
6. Appareil frigorifique selon la revendication 5,
caractérisé en ce que le bord surélevé (34) peut être mis sous une force pour tourner.
7. Appareil frigorifique selon la revendication 5 ou 6,
caractérisé en ce que le bord surélevé (34) présente au moins en partie la forme d'un anneau, lequel est
relié par l'intermédiaire d'appuis (35) à la section de rangement (30) logée de manière
rotative.
8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 5 à 7,
caractérisé en ce que le bord surélevé (34) est réalisé au moins en partie comme poignée de manutention
(36).
9. Appareil frigorifique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la surface comprend une structure érodée, un revêtement similaire au caoutchouc ou
une impression ou un composant de matière plastique à coefficient de frottement élevé.
10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que dans le fond de compartiment (10) et/ou dans la section de rangement (30) logée de
manière rotative sont logés au moins trois galets d'appui ou rouleaux d'appui pour
le soutien, mobile par galets, de la section de rangement (30) logée de manière rotative,
lesquels sont répartis au moins approximativement de manière régulière sur la circonférence
de la section de rangement (30) logée de manière rotative.
11. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que sur le côté inférieur (31) de la section de rangement (30) logée de manière rotative
sont installés au moins trois patins d'appui (32) répartis au moins approximativement
de manière régulière sur sa circonférence pour le soutien mobile par glissement de
la section de rangement (30) logée de manière rotative sur le fond de compartiment
(10).
12. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'un couvercle (60), qui est réalisé de préférence en forme de coupole, peut être posé
sur la section de rangement (30) logée de manière rotative.
13. Appareil frigorifique selon la revendication 12,
caractérisé en ce qu'un dispositif de verrouillage (70) destiné à fixer le couvercle (60) est ménagé sur
la section de rangement (30) logée de manière rotative.
14. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'un dispositif de blocage (50) destiné à fixer la section de rangement (30) logée de
manière rotative est ménagé dans au moins une position angulaire.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente