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EP 2 317 081 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.12.2012 Patentblatt 2012/49 |
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Anmeldetag: 28.10.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie
Variable geometry turbine and/or compressor
Turbines et/ou compresseurs à géométrie variable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
31.10.2009 DE 102009051582 12.11.2009 DE 102009052982
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.05.2011 Patentblatt 2011/18 |
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Patentinhaber: Bosch Mahle Turbo Systems GmbH & Co. KG |
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70376 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Martens, Anatolij
73054, Eislingen (DE)
- Tries, Timo
71701, Schwieberdingen (DE)
- Rentz, Florian
70193, Stuttgart (DE)
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Vertreter: BRP Renaud & Partner |
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Rechtsanwälte Notare Patentanwälte
Königstrasse 28 70173 Stuttgart 70173 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2008/118833 DE-A1- 10 209 172
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WO-A1-2009/115451 DE-A1-102007 056 154
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie
mit einem Schaufellagerring und drehbar daran bzw. darin gelagerten Leitschaufeln
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft außerdem eine mit einer
derartigen variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie ausgestattete Ladeeinrichtung
sowie ein Verfahren zur Montage einer derartigen variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie.
[0002] Aus der
WO 2008/118833 ist eine gattungsgemäße variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie mit einem
Schaufellagerring und drehbar daran gelagerten Leitschaufeln bekannt. Die bekannte
variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie weist dabei einen Verstellring zum
Verstellen der Leitschaufeln auf, der über Führungsrollen am Schaufellagerring drehbar
gelagert ist. Eine Axialfixierung des Verstellrings am Schaufellagerring erfolgt dabei
über die Führungsrollen, die ihrerseits drehbar und in Axialrichtung fest am Schaufellagerring
angeordnet sind. Nachteilig bei der bekannten variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie
ist dabei, dass die Führungsrollen lediglich als Gleitlager ausgebildet sind, wodurch
ein vergleichsweise hoher Verstellwiderstand beim Verstellen der variablen Turbinen-
und/oder Verdichtergeometrie zu überwinden ist. Weitere variable Tubinen-und/oder
Verdichtergeometrie gemäß dem Stand der Technik sind aus der
DE 10 2007 056 154 A1 bzw. der
DE 102 09 172 A1 bekannt.
[0003] Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, für eine gattungsgemäße
variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie eine verbesserte oder zumindest eine
alternative Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine einfache Montage
sowie einen geringen Arbeitswiderstand auszeichnet.
[0004] Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche
gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0005] Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine Führungsrolle
zum Führen eines Verstellrings an einem Schaufellagerring drehbar am Schaufellagerring
zu lagern und an zumindest einer Führungsrolle eine Verliersicherung vorzusehen, die
die Führungsrolle drehbar am Schaufellagerring fixiert. Durch die drehbare Lagerung
der Führungsrolle am Schaufellagerring kann ein Verstellwiderstand zum Verstellen
der variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie deutlich reduziert werden, da
ein Rollwiderstand üblicherweise deutlich geringer ist als ein vergleichbarer Gleitwiderstand
bei drehfest angeordneten Führungsrollen. Durch die zumindest eine Verliersicherung
kann zudem die jeweils zugehörige Führungsrolle verliersicher am Schaufellagerring
angeordnet werden und zwar insbesondere vor oder während der Montage des Verstellrings,
wodurch die Montage der variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie und die weiteren
Montageschritte insgesamt vereinfacht werden kann. Generell muss dabei nicht an jeder
Führungsrolle eine zugehörige Verliersicherung vorgesehen sein, sondern üblicherweise
lediglich an zumindest einer oder zwei, wobei die anderen Führungsrollen nach erfolgter
Montage des Verstellringes über diesen in Axialrichtung fixiert sind.
[0006] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, weist der Verstellring
an seinem Innenumfang Ausnehmungen auf, die derart zu den Führungsrollen angeordnet
sind, dass der Verstellring in Axialrichtung auf den Schaufellagerring aufsetzbar
und in der Art eines Bajonettverschlusses an diesem fixierbar ist. Dies ermöglicht
es, die Führungsrollen samt der zugehörigen Verliersicherungen vor dem Verstellring
am Schaufellagerring zu montieren, wobei der Verstellring anschließend mit seinen
Ausnehmungen derart zu den Führungsrollen positioniert werden kann, dass er axial
über diese geschoben und anschließend verdreht werden kann, die Führungsrollen mit
nicht ausgenommenen Innenumfangsbereichen des Verstellrings zusammenwirken und dadurch
der Verstellring sowohl in Axial- als auch in Radialrichtung geführt ist. Anschließend
können noch die Leitschaufeln am Schaufellagerring montiert und mit ihren Verstellhebeln
in Eingriff mit dem Verstellring gebracht werden. Generell kann durch die erfindungsgemäßen
am Innenumfang des Verstellrings vorgesehenen Ausnehmungen die Montage des Verstellrings
am Schaufellagerring in der Art eines Bajonettverschlusses ausgestaltet und dadurch
die Montage deutlich vereinfacht werden.
[0007] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
[0008] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt
und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen
auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.
[0009] Dabei zeigen, jeweils schematisch,
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie in einer Ansicht,
- Fig. 2
- eine Schnittdarstellung durch die variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie
entlang der Schnittebene II-II.
[0010] Entsprechend der Fig. 1, weist eine erfindungsgemäße variable Turbinen- und/oder
Verdichtergeometrie 1 einen Schaufellagerring 2 auf, an welchem Leitschaufeln 3 (vgl.
insb. Fig. 2) drehbar gelagert sind. Die Leitschaufeln 3 durchstoßen dabei mit einem
Schaufellagerzapfen 4 den Schaufellagerring 2 und greifen mit einem Verstellhebel
5 in zugehörige Verstellausnehmungen 6 an einem Verstellring 7 ein. Durch ein Verdrehen
des Verstellrings 7 relativ zum Schaufellagerring 2 werden somit sämtliche Verstellhebel
5 und damit über die jeweiligen Schaufellagerzapfen 4 auch die zugehörigen Leitschaufeln
3 gleichmäßig verstellt. Um dabei einen Verstellwiderstand zum Verstellen der variablen
Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie 1 so gering wie möglich zu halten, ist der
Verstellring 7 über drehbare Führungsrollen 8 am Schaufellagerring 2 gelagert. Zumindest
einer der Führungsrollen 8 ist dabei eine in der Art eines Kerbnagels ausgebildete
Verliersicherung 9 zugeordnet, die die Führungsrolle 8 drehbar aber in Axialrichtung
fest am Schaufellagerring 2 fixiert. In Axialrichtung fest bedeutet hierbei selbstverständlich
das Zulassen eines geringen, eine Verdrehung erlaubenden Spiels.
[0011] Betrachtet man die Fig. 2, so kann man erkennen, dass zur drehbaren Anordnung der
Führungsrolle 8 am Schaufellagerring 2 ein drehbar mit dem Schaufellagerring 2 verbundener
Stift 10 vorgesehen ist, an welchem die jeweilige zugehörige Führungsrolle 8 drehbar
gelagert ist. Dabei weist der Stift 10 eine radiale Stufe 11 auf, die im Einbauzustand
fluchtend zur Oberfläche des Schaufellagerrings 2 angeordnet ist. Wie den Fig. 1 und
2 weiter zu entnehmen ist, weisen die einzelnen Führungsrollen 8 jeweils eine Umfangsausnehmung
12 auf, in welche der Verstellring 7 mit seinem Innenumfang eingreift und dadurch
sowohl in Radialrichtung als auch in Axialrichtung geführt ist. Die Verliersicherung
9 gewährleistet dabei, dass die Führungsrolle 8 nicht ungewollt vom Stift 10 abrutscht,
wobei über die an der Führungsrolle 8 vorgesehene Umfangsausnehmung 12 zugleich auch
der Verstellring 7 in Axialrichtung am Schaufellagerring 2 fixiert werden kann.
[0012] Betrachtet man die Fig. 1, so kann man erkennen, dass der Verstellring 7 an seinem
Innenumfang Ausnehmungen 13 aufweist, die derart zur Lage der Führungsrollen 8 angeordnet
bzw. positioniert sind, dass der Verstellring 7 in Axialrichtung auf den Schaufellagerring
2 aufsetzbar und in der Art eines Bajonettverschlusses an diesem fixierbar ist. Generell
sind dabei bei der gemäß der Fig. 1 dargestellten variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie
1 insgesamt fünf Führungsrollen 8 vorgesehen, jedoch nur vier Ausnehmungen 13, wobei
die Ausnehmung 13' zumindest so groß ausgebildet ist, dass bei einer fluchtenden Anordnung
der übrigen Ausnehmungen 13 zu den jeweiligen Führungsrollen 8 ein axiales Aufschieben
des Verstellrings 7 auf den Schaufellagerring 2 möglich ist.
[0013] Die erfindungsgemäße variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie 1 ist dabei
auch vergleichsweise einfach zu montieren, in dem zunächst die einzelnen Führungsrollen
8 über die zugehörigen Stifte 10 drehbar am Schaufellagerring 2 angeordnet werden.
Anschließend werden zumindest zwei der Führungsrollen 8 über jeweils eine zugehörige
Verliersicherung 9 am Schaufellagerring 2 in Axialrichtung fixiert, wobei die Axialfixierung
beispielsweise über einen an der Verliersicherung 9 angeordneten Kopf 14 erfolgen
kann. Sind die einzelnen Führungsrollen 8 am Schaufellagerring 2 montiert und zumindest
zwei der Führungsrollen 8 zusätzlich mittels einer zugehörigen Verliersicherung 9
fixiert, kann der Verstellring 7 mit seinen am Innenumfang vorgesehenen Ausnehmungen
13, 13' derart zu den Führungsrollen 8 positioniert werden, dass er in Axialrichtung
über die Führungsrollen 8 geschoben werden kann. Anschließend wird der Verstellring
7 solange verdreht, bis die Führungsrollen 8 mit nicht ausgenommenen Innenumfangsbereichen
15 des Verstellrings 7 zusammenwirken, so dass dieser in der Art eines Bajonettverschlusses
mit dem Schaufellagering 2 verbunden ist. Anschließend werden noch die Leitschaufeln
3 über die Schaufellagerzapfen 4 drehbar am Schaufellagerring 2 montiert, wobei die
Verstellhebel 5 derart positioniert werden, dass sie mit Verstellausnehmungen 6 am
Verstellring 7 zusammenwirken.
[0014] Generell kann mit der erfindungsgemäßen variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie
1 ein Verstellwiderstand zum Verstellen der Leitschaufeln 3 der variablen Turbinen-
und/oder Verdichtergeometrie 1 deutlich reduziert werden, da die Führungsrollen 8
tatsächlich drehbar am Schaufellagering 2 angeordnet sind und dadurch nicht nur als
Gleitlager fungieren. Zugleich kann durch die erfindungsgemäß vorgesehenen Ausnehmungen
13,13' die Montage der variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie 1 vereinfacht
werden. Eingesetzt wird eine derartige variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie
1 üblicherweise in Ladeeinrichtungen, insbesondere in Abgasturboladern bei Verbrennungsmotoren
in Kraftfahrzeugen.
1. Variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie (1) mit
- einem Schaufellagerring (2) mit drehbar daran/darin gelagerten Leitschaufeln (3),
- einem Verstellring (7) zum Verstellen der Leitschaufeln (3), wobei der Verstellring
(7) über Führungsrollen (8) am Schaufellagerring (2) drehbar gelagert ist,
wobei
- zumindest eine der Führungsrollen (8) drehbar am Schaufellagerring (2) gelagert
ist,
- an zumindest einer Führungsrolle (8) eine Verliersicherung (9) vorgesehen ist, die
die Führungsrolle (8) drehbar am Schaufellagerring (2) fixiert,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die wenigstens eine Verliersicherung (9) als Kerbnagel ausgebildet ist.
2. Variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verstellring (7) an seinem Innenumfang Ausnehmungen (13,13') aufweist, die derart
zu den Führungsrollen (8) angeordnet sind, dass der Verstellring (7) in Axialrichtung
auf den Schaufellagerring (2) aufsetzbar und in der Art eines Bajonettverschlusses
fixierbar ist.
3. Variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur drehbaren Anordnung der Führungsrolle (8) am Schaufellagerring (2) ein drehbar
mit dem Schaufellagerring (2) verbundener Stift (10) vorgesehen ist, an welchem die
jeweilige Führungsrolle (8) drehbar gelagert ist.
4. Variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stift (10) eine radiale Stufe (11) aufweist, die sich in Richtung des Schaufellagerrings
(2) radial vergrößert und an der im Einbauzustand die Führungsrolle (8) anliegen kann.
5. Variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verliersicherung (9) einen Kopf (14) aufweist, mit welchem die zugehörige Führungsrolle
(8) in Axialrichtung am Schaufellagerring (2) fixiert ist.
6. Ladeeinrichtung, insbesondere ein Abgasturbolader, mit einer variablen Turbinen- und/oder
Verdichtergeometrie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
7. Verfahren zur Montage einer variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie (1) nach
einem der Ansprüche 1 bis 5, bei welchem
- die Führungsrollen (8) über Stifte (10) drehbar am Schaufellagerring (10) angeordnet
werden,
- zumindest zwei Führungsrollen (8) über jeweils eine Verliersicherung (9) am Schaufellagerring
(2) fixiert werden,
- der Verstellring (7) mit seinen am Innenumfang vorgesehenen Ausnehmungen (13,13')
derart zu den Führungsrollen (8) positioniert wird, dass er in Axialrichtung über
die Führungsrollen (8) geschoben werden kann,
- der Verstellring (7) verdreht wird, bis die Führungsrollen (8) mit nicht ausgenommenen
Innenumfangsbereichen (15) des Verstellrings (7) zusammenwirken,
- die Leitschaufeln (3) montiert werden, wobei die Verstellhebel (5) in zugehörige
Ausnehmungen (6) eingreifen.
1. A variable turbine and/or compressor geometry (1) having
- a blade bearing ring (2) with guide blades (3) rotatably mounted thereon/therein,
- an adjusting ring (7) for adjusting the guide blades (3), wherein the adjusting
ring (7) is rotatably mounted on the blade bearing ring (2) via guide rollers (8),
wherein
- at least one of the guide rollers (8) is rotatably mounted on the blade bearing
ring (2),
- on at least one guide roller (8) a loss prevention device (9) is provided, which
rotatably fixes the guide roller (8) on the blade bearing ring (2),
characterized in that
- the at least one loss prevention device (9) is designed as notched pin.
2. The variable turbine and/or compressor geometry according to Claim 1,
characterized in that
the adjusting ring (7) on its inner circumference comprises recesses (13, 13') which
are arranged to the guide rollers (8) in such a manner that the adjusting ring (7)
can be fitted onto the blade bearing ring (2) in axial direction and fixed in the
manner of a bayonet closure.
3. The variable turbine and/or compressor geometry according to Claim 1 or 2,
characterized in that
for the rotatable arrangement of the guide roller (8) on the blade bearing ring (2)
a pin (10) that is rotatably connected to the blade bearing ring (2) is provided,
on which the respective guide roller (8) is rotatably mounted.
4. The variable turbine and/or compressor geometry according to Claim 3,
characterized in that
the pin (10) has a radial step (11) which radially increases in size in the direction
of the blade bearing ring (2) and against which in the installation state the guide
roller (8) is able to bear.
5. The variable turbine and/or compressor geometry according to any one of the Claims
1 to 4,
characterized in that
the loss prevention device (9) comprises a head (14) with which the associated guide
roller (8) is fixed on the blade bearing ring (2) in axial direction.
6. A charging device, in particular an exhaust gas turbocharger having a variable turbine
and/or compressor geometry (1) according to any one of the preceding claims.
7. A method for the assembly of a variable turbine and/or compressor geometry (1) according
to any one of the Claims 1 to 5, wherein
- the guide rollers (8) are rotatably arranged on the blade bearing ring (2) via pins
(10),
- at least two guide rollers (8) are fixed on the blade bearing ring (2) via a loss
prevention device (9) each,
- the adjusting ring (7) with its recesses (13, 13') provided on the inner circumference
is positioned to the guide rollers (8) in such a manner that it can be pushed over
the guide rollers (8) in axial direction,
- the adjusting ring (7) is rotated until the guide rollers (8) interact with non-recessed
inner circumferential regions (15) of the adjusting ring (7),
- the guide blades (3) are mounted, wherein the adjusting levers (5) engage in the
associated recesses (6).
1. Géométrie de compresseur et/ou turbine variable (1) comportant :
- une première bague de roulement d'aube (2) avec des aubes directrices (3) positionnées
rotativement sur/dans celle-ci,
- une bague d'ajustement (7) pour ajuster les aubes directrices (3), dans laquelle
la bague d'ajustement (7) est positionnée rotativement par l'intermédiaire de rouleaux
de guidage (8) sur la bague de roulement d'aube (2),
dans laquelle
- au moins un des rouleaux de guidage (8) est positionné rotativement sur la bague
de roulement d'aube (2),
- sur au moins un rouleau de guidage (8) une sécurité anti-perte (9) est prévue, qui
fixe le rouleau de guidage (8) rotativement sur la bague de roulement d'aube (2),
caractérisée en ce que
- au moins une sécurité anti-perte (9) est conçue comme un rivet de fixation.
2. Géométrie de compresseur et/ou turbine variable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la bague d'ajustement (7) présente sur sa circonférence intérieure des évidements
(13, 13'), qui sont disposés par rapport aux rouleaux de guidage (8) de telle sorte
que la bague d'ajustement (7) puisse être posée dans la direction axiale sur la bague
de roulement d'aube (2) et puisse être fixée à la manière d'une fermeture à baïonnette.
3. Géométrie de compresseur et/ou turbine variable selon les revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
afin de disposer rotativement les rouleaux de guidage (8) sur la bague de roulement
d'aube (2), une goupille (10) reliée rotativement à la bague de roulement d'aube (2)
est prévue, sur laquelle le rouleau de guidage respectif (8) est positionné rotativement.
4. Géométrie de compresseur et/ou turbine variable selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
la goupille (10) présente un gradin radial (11), qui s'agrandit radialement dans la
direction de la bague de roulement d'aube (2) et peut venir reposer sur le rouleau
de guidage (8) en l'état monté.
5. Géométrie de compresseur et/ou turbine variable selon une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
la sécurité anti-perte (9) présente une tête (14), avec laquelle le rouleau de guidage
afférent (8) est fixé dans la direction axiale sur la bague de roulement d'aube (2).
6. Dispositif de charge, notamment turbocompresseur de gaz d'échappement, comportant
une géométrie de compresseur et/ou turbine variable (1) selon une des revendications
précédentes.
7. Procédé de montage d'une géométrie de compresseur et/ou turbine variable (1) selon
une des revendications 1 à 5, dans lequel
- les rouleaux de guidage (8) sont disposés rotativement par l'intermédiaire de goupilles
(10) sur la bague de roulement d'aube (2),
- au moins deux rouleaux de guidage (8) sont fixés par l'intermédiaire de respectivement
une sécurité anti-perte (9) sur la bague de roulement d'aube (2),
- la bague d'ajustement (7) est positionnée avec des évidements (13, 13') prévus sur
la circonférence intérieure par rapport aux rouleaux de guidage (8) de telle sorte
qu'elle puisse être glissée dans la direction axiale sur les rouleaux de guidage (8),
- la bague d'ajustement (7) est tordue jusqu'à ce que les rouleaux de guidage (8)
coopèrent avec les zones de circonférence intérieure (15) non évidées de la bague
d'ajustement (7),
- les aubes directrices (3) sont montées, dans laquelle les leviers d'ajustement (5)
s'engrènent dans les évidements afférents (6).

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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