(19)
(11) EP 2 108 461 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.01.2013  Patentblatt  2013/01

(21) Anmeldenummer: 09005084.0

(22) Anmeldetag:  07.04.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 17/08(2006.01)

(54)

Behälter für Spring- oder Zierbrunnen

Container for fountain or decorative fountain

Récipient pour fontaines à jet ou fontaines décoratives


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 08.04.2008 DE 102008018510

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.10.2009  Patentblatt  2009/42

(73) Patentinhaber: Armin, Wigand
66879 Steinwenden (DE)

(72) Erfinder:
  • Armin, Wigand
    66879 Steinwenden (DE)

(74) Vertreter: Klein, Friedrich Jürgen 
Patentanwälte Klein & Klein Auf der Pirsch 11
67663 Kaiserslautern
67663 Kaiserslautern (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 938 904
DE-U1- 8 806 082
GB-A- 2 268 051
DE-A1-102004 044 909
DE-U1-202005 014 628
US-B1- 7 341 203
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft aus einer Wanne und einem Deckel bestehende Behälter für Spring- oder Zierbrunnen.

    [0002] Derartige Spring- oder Zierbrunnen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind beispielsweise durch DE 20 2005 014 628 U1 bekannt. Bei diesem Springbrunnen ist ein aus einem Wasserbecken und einer Abdeckung bestehender Behälter vorgesehen, wobei in das Wasserbecken eine Pumpe eingesetzt ist. Die Abdeckung enthält eine verschließbare Einsatzöffnung für die Pumpe, mehrere vorgefertigte Öffnungen für die Hindurchführung einer Schlauchleitung der Pumpe sowie eine Anzahl schmaler Schlitze für den Rückfluss des Brunnenwassers. Die Abdeckung ist wie bei derartigen Behältern für Spring- oder Zierbrunnen üblich, lose auf das Wasserbecken aufgesetzt und wird demnach nur durch ihr Gewicht gehalten. Sofern solche Behälter gestapelt und transportiert werden sollen, muss dafür Sorge getragen werden, dass sich die Abdeckung nicht von dem Wasserbecken löst und herunterfällt. Dieser Gefahr wird gewöhnlich dadurch begegnet, dass der gesamte Behälter mit Hilfe einer Verpackung gesichert und somit ein Lösen der Abdeckung vom Wasserbecken verhindert wird.

    [0003] Aus der Verpackungstechnik ist durch die DE 88 06 082 U1 ein Behälter mit einem Stülpdeckel aus Kunststoff zum Verpacken, Lagern und Transportieren von Lebensmitteln bekannt. Der Behälter weist leicht konisch verlaufende Wände und einen Boden auf, an dessen unterer Seite ein umlaufender Stützrand ausgebildet ist. Am oberen Ende der Wände ist ein Behälterrand mit einem nach unten gezogenen Verschlusswulst ausgebildet. Der obere Behälterrand dient einerseits beim Versiegeln des Behälters als Siegelfläche für eine aufzusiegelnde Folie und andererseits für die sichere Auflage des Stülpdeckels.

    [0004] Nach dem Aufsetzen des Stülpdeckels umgreift eine nach innen umgebogene Verschlusskante die Verschlusswulst der Behälterwände. Der Deckel weist außerdem auf seiner Oberseite eine umlaufende Kragenwulst auf, die so ausgebildet ist, dass beim Aufsetzen eines weiteren Behälters dessen Stützrand in die von der Kragenwulst gebildete flache Mulde des Deckels der unteren Behälters eingreift.

    [0005] Solcherart ausgebildete Behälter mögen zwar einen allgemeinen Hinweis zur Entwicklung verrutschsicher stapelbarer Transportgefäße geben, jedoch können sie keine Anregung zur Schaffung stapel- und transportierbarer Behälter für Spring- oder Zierbrunnen leisten, da diese für ihre eigentliche Bestimmung, nämlich als Aufnahmebehälter für die Flüssigkeit des Brunnens zu dienen, einer besonderen, hierfür geeigneten Gestaltung bedürfen.

    [0006] Aus dem Fachgebiet der Brunnentechnik ist ferner durch die DE 10 2004 044 909 A1 ein System zum erleichterten Anordnen von Leitungen in Brunnen bekannt. Dieser Brunnen weist zwar eine Wanne und bei einer bevorzugten Ausführungsform auch ein plattenförmiges Abdeckelement auf, jedoch ist nicht vorgesehen, dass die Wanne und das Abdeckelement einen stapel- und transportierbaren Behälter bilden.

    [0007] Durch die US 7 341 203 B1 ist ein weiteres Brunnensystem bekannt, das ähnlich wie bei DE 20 2005 014 628 U1 einen aus einem Wasserbecken und einer Abdeckung bestehenden Behälter aufweist. Da auch bei diesem Behälter die Abdeckung lose auf dem Beckenrand aufliegt, ist er in gleicher Weise für ein Stapeln und Transportieren ungeeignet.

    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter für Spring- oder Zierbrunnen zu schaffen, der auf einfache und dabei sichere Weise stapel- und transportierbar ist.

    [0009] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei dem Behälter, der aus einer eine Bodenplatte und Seitenwände aufweisenden Wanne und einem auf dem oberen Rand der Seitenwände aufliegenden Deckel besteht, die Bodenplatte eine Standfläche aufweist, deren horizontale Abmessungen kleiner sind als die horizontalen Abstandsmaße der oberen Ränder der Seitenwände, dass am oberen Rand der Seitenwände ein umlaufender Flansch ausgebildet ist, dass der Deckel einen umlaufenden höhenversetzten Flansch aufweist, der sich bei auf der Wanne aufliegendem Deckel auf dem Flansch der Wanne abstützt, dass die beim Deckel durch den Höhenversatz des Flansches gebildete Vertiefung in ihren horizontalen Abmessungen den horizontalen Abmessungen der Standfläche der Bodenplatte entspricht, dass der Deckel von zwei gegenseitig beabstandeten, an ihren Rändern im Bereich des Flansches miteinander verbundenen Platten gebildet ist, dass zwischen den Platten Stützelemente sowie Rohrabschnitte angeordnet sind, wobei die Rohrabschnitte in axialer Richtung offen und in radialer Richtung abgedichtet sind und dass die Flansche der Wanne und des Deckels lösbar miteinander verbindbar sind.

    [0010] Durch die vorgenannte Ausbildung des Behälters wird zum einen die Möglichkeit geschaffen, den auf der Wanne aufliegenden Deckel z. B. durch Verschrauben fest mit dieser zu verbinden, wodurch der Behälter zu einem in sich geschlossenen und dadurch verwindungssteifen Gegenstand wird. Da sich somit bei diesem Behälter der Deckel nicht selbsttätig von der Wanne lösen kann, wird somit beim Stapeln und Transportieren des fertig montierten Behälters keine separate Verpackung benötigt. Zum anderen wird durch die im Deckel ausgebildete Vertiefung die an sich bekannte weitere Möglichkeit geschaffen, mehrere Behälter derart übereinander zu stapeln, dass die Bodenplatte des jeweils aufgesetzten Behälters mit ihrer Standfläche in die Vertiefung des Deckels des darunter befindlichen Behälters zu liegen kommt. Auf diese Weise greifen die übereinander gestapelten Behälter in horizontaler Richtung formschlüssig ineinander, wodurch ein solcherart gebildeter Behälterstapel gegen horizontal einwirkende Schubkräfte unempfindlich ist.

    [0011] Durch die Maßnahme, den Deckel von zwei gegenseitig beabstandeten, an ihren Rändern im Bereich des Flansches miteinander verbundenen Platten zu bilden, wobei zwischen den Platten Stützelemente angeordnet sind, wird eine hohe Biege- und Verwindungssteifigkeit des Deckels erzielt. Durch die weitere Maßnahme, im Deckel im wesentlichen senkrecht gerichtete Rohrabschnitte vorzusehen, die in axialer Richtung offen und in radialer Richtung abgedichtet sind, wird ermöglicht, dass das Brunnenwasser in die Wanne zurückfließen kann, ohne dabei in das Innere des Deckels zu gelangen. Wenn die Rohrabschnitte eine hohe Festigkeit aufweisen und fest mit den beiden Platten des Deckels verbunden sind, können sie zumindest teilweise auch die Funktion der Stützelemente übernehmen. Der solcherart ausgebildete Behälter vermag somit sowohl als Transport- und Lagerbehälter, als auch als Aufnahmebehälter für die Flüssigkeit des Brunnens zu dienen.

    [0012] Es gibt verschiedene Möglichkeiten den Behälter so auszubilden, dass die horizontalen Abmessungen der Standfläche der Bodenplatte kleiner sind als die horizontalen Abstandsmaße der oberen Ränder der Seitenwände. Eine bevorzugte Ausgestaltung besteht darin, dass die Seitenwände der Wanne von ihrem oberen Rand ausgehend in Richtung der Bodenplatte schräg einwärts verlaufen, so dass sich die Wanne in Richtung ihrer Bodenplatte verjüngt.

    [0013] Die Stabilität eines aus einer größeren Anzahl aufeinander gesetzter Behälter gebildeten Stapels kann dadurch gesteigert werden, dass um diesen Stapel wenigstens ein Umreifungsband gezogen wird. Zur Lagefixierung solcher Umreifungsbänder sind an der Wanne und / oder am Deckel flache Aussparungen vorgesehen, in die die Umreifungsbänder eingreifen. Sofern beispielsweise sowohl an der Wanne als auch am Deckel eines jeden Behälters je zwei einander gegenüberliegende Aussparungen für nur ein Umreifungsband ausgebildet sind, wird das Umreifungsband nur in die Aussparungen an der Wanne des untersten Behälters und die Aussparungen am Deckel des obersten Behälters eingreifen. Durch das Anbringen weiterer Umreifungsbänder kann die Stabilität eines solchen Behälterstapels so weit vergrößert werden, dass er in jeder beliebigen Lage sicher transportiert werden kann.

    [0014] Durch das Anschrauben des Deckels an der Wanne wird zwar bereits ein fester Zusammenhalt des Behälters erreicht, jedoch kann es zweckmäßig sein, auch um jeden einzelnen Behälter ein Umreifungsband anzuordnen, z. B. wenn dieses die Funktion einer Verplombung des Behälters erfüllen soll.

    [0015] Sofern jeder einzelne Behälter und auch ein aus mehreren Behältern gebildeter Stapel mit Umreifungsbändern versehen werden soll, können für jedes Umreifungsband eigene Aussparungen an der Wanne und dem Deckel eines jeden Behälters vorgesehen werden. Es ist jedoch auch möglich, den kurzen Umreifungsbändern für jeweils einen Behälter und den langen Umreifungsbändern für einen Behälterstapel jeweils gemeinsame Aussparungen zuzuordnen.

    [0016] Sofern nach dem Aufstellen eines Behälters der Deckel mit schweren Verkleidungselementen belastet werden soll, ist es zweckmäßig, innerhalb der Wanne eine Stütze anzuordnen, die einerends an der Bodenplatte der Wanne und anderenends an der Unterseite des Deckels anliegt, um auf diese Weise ein Durchbiegen oder gar einen Bruch des Deckels zu verhindern.

    [0017] Sofern eine größere Anzahl schwerer Behälter gestapelt werden soll, kann es trotz der Verwendung von innerhalb der Wanne angeordneten Stützen vorkommen, dass sich bei den unteren Behältern aufgrund des großen auf ihnen lastenden Gewichtes der über ihnen befindlichen Behälter die Deckel nach unten durchbiegen. Um dem vorzubeugen, könnten bei den unteren Behältern etwas längere Stützen verwendet werden als bei den oberen Behältern. Mit Hilfe der längeren Stützen würden die Deckel beim Anschrauben an die jeweilige Wanne eine Vorspannung erhalten, wodurch sie sich leicht nach aufwärts verwölbten. Beim Aufeinanderstapeln der Behälter würden nun durch die Gewichtsbelastung die zuvor aufwärts verwölbten Deckel so weit nach abwärts verformt, dass sie jetzt ebenflächig sind. Auf diese Weise könnten alle Behälter eines Stapels in unverformtem Zustand gelagert werden, so dass auch lange Lagerzeiten im Stapel zu keiner dauerhaften Verformung der Deckel von unten liegenden Behältern führen würden.

    [0018] Da es wenig sinnvoll wäre, eine größere Anzahl sich längenmäßig unterscheidender Stützen bereitzuhalten, wird vorgeschlagen, eine einheitliche Stütze vorzusehen und sie in der Weise längenverstellbar auszubilden, dass sie mindestens zwei kreuzförmig zueinander angeordnete Träger und eine Grundplatte aufweist, dass die Grundplatte auf einem Teilkreis radial angeordnete Halteelemente für die Träger aufweist, deren Anzahl ein Vielfaches der Anzahl der Träger ist, dass die Auflageflächen der Halteelemente für die Träger gruppenweise abgestufte Abstände zur Grundplatte aufweisen, wobei die jeweils einander diametral gegenüberliegenden Auflageflächen jeweils den gleichen Abstand zur Grundplatte haben und dass die Grundplatte lösbar mit den Trägern verbindbar ist.

    [0019] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung enthält die Stütze-eine zweite Grundplatte, die in ihrem Aufbau der ersten Grundplatte entspricht und spiegelbildlich zur ersten angeordnet ist.

    [0020] Die vorgenannte Stütze lässt sich ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen zusammensetzen und gegebenenfalls auch wieder genauso leicht demontieren. Dabei kann durch die Wahl der entsprechenden Halteelemente und somit des Abstandes zwischen der Auflagefläche der Haltelemente und der Grundplatte die wirksame Gesamtlänge der Stütze entsprechend dem jeweiligen Bedarf variiert bzw. festgelegt werden. Hierbei ergibt die Anzahl der verschiedenen Abstufungen der Auflageflächen eine entsprechende Anzahl von unterschiedlichen wirksamen Gesamtlängen der Stütze.

    [0021] Zur sicheren Halterung der Stütze innerhalb des Behälters ist an der Bodenplatte der Wanne und am Deckel je eine Seitenführung für die entsprechende Grundplatte der Stütze vorgesehen.

    [0022] Es ist ferner vorteilhaft, die Außenmaße des Behälters so zu wählen, dass sie Standard-Paketgrößen entsprechen. Wenn nämlich eine größere Anzahl von Behältern in einem Normcontainer transportiert werden soll, so können diese Behälter raumfüllend, d. h. unter Vermeidung ungenutzter Hohlräume in dem Container gestapelt werden.

    [0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

    [0024] Es zeigt
    Fig. 1:
    eine Draufsicht auf den Deckel eines Behälters;
    Fig. 2:
    eine Schnittdarstellung eines Behälters nach Linie II-II der Fig.1;
    Fig. 3:
    eine Schnittdarstellung nach Linie II-II der Fig.1, wobei im Behälter eine Stütze eingesetzt ist;
    Fig. 4:
    eine vergrößerte Schnittdarstellung des Randbereiches des Deckels;
    Fig. 5:
    eine vergrößerte Schnittdarstellung des Randbereiches der Wanne;
    Fig. 6:
    eine schaubildliche Darstellung einer Stütze;
    Fig. 7:
    einen Schnitt eines ersten Halteelementes der unteren Grundplatte;
    Fig. 8:
    einen Schnitt eines zweiten Halteelementes der unteren Grundplatte;
    Fig. 9:
    einen Schnitt eines dritten Halteelementes der unteren Grund platte;
    Fig.10:
    einen Schnitt eines ersten Halteelementes der oberen Grundplatte;
    Fig.11:
    einen Schnitt eines zweiten Halteelementes der oberen Grundplatte;
    Fig.12:
    einen Schnitt eines dritten Halteelementes der oberen Grundplatte;


    [0025] Der in Fig. 2 dargestellte Behälter 1 für einen Spring- oder Zierbrunnen besteht aus einer Wanne 2 und einem Deckel 3. Die Wanne 2 enthält eine Bodenplatte 4, deren Standfläche mit 5 bezeichnet ist, und vier Seitenwände 6, an deren oberem Rand 7 jeweils ein quer abstehender Flanschabschnitt 8 ausgebildet ist. Die Flanschabschnitte 8 der vier Seitenwände 6 bilden gemeinsam einen umlaufenden Flansch 9. Die Seitenwände 6 verlaufen von ihrem oberen Rand 7 ausgehend in Richtung der Bodenplatte 4 schräg einwärts gerichtet, so dass deren horizontalen Abmessungen kleiner sind als die horizontalen Abstandsmaße der Ränder 7. Wie insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht, weisen die Seitenwände 6 im Bereich ihres Randes 7 innenseitig eine Abschrägung 10 auf. In den Flanschabschnitten 8 sind Stufenbohrungen 11 für die Aufnahme von Befestigungsschrauben 12 enthalten. Auf der Innenseite der Bodenplatte 4 ist in deren Mitte ein nach oben offener Ring 13 befestigt.

    [0026] Der Deckel 3 besteht aus zwei gegenseitig beabstandeten Platten 15, 16, die an ihren Rändern durch schmale schräg verlaufende Seitenplatten 17 fest miteinander verbunden sind. Hierbei entspricht die Schräglage der Seitenplatten 17 im Wesentlichen dem Winkelverlauf der Abschrägungen 10 der Seitenwände 6. Die Seitenplatten 17 ragen über die Oberseite der oberen Platte 15 hinaus und enthalten jeweils einen quer abstehenden Flanschabschnitt 18. Die Flanschabschnitte 18 der vier Seitenplatten 17 bilden gemeinsam einen umlaufenden Flansch 19. In den Flanschabschnitten 18 sind Gewindebohrungen 20 für die bereits genannten Befestigungsschrauben 12 enthalten. Wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht, ist der Flansch 19 gegenüber der oberen Platte 15 höhenversetzt, wodurch im Deckel 3 eine flache Vertiefung 21 ausgebildet ist. Die horizontalen Abmessungen der Vertiefung 21 im Bereich der Oberseite der oberen Platte 15 entsprechen hierbei den horizontalen Abmessungen der Standfläche 5 der Bodenplatte 4.

    [0027] Zwischen den Platten 15, 16 ist eine größere Anzahl rohrförmiger Stützelemente 22 angeordnet und fest mit ihnen verbunden. Durch diese Stützelemente 22 wird eine hohe Biege- und Verwindungssteifigkeit des Deckels 3 erzielt. Wie aus Fig. 1 hervorgeht, ist in der oberen Platte 15 eine unregelmäßig geformte Pflanzmulde 23 ausgebildet. Ferner sind im Deckel 3 nicht näher definierte Öffnungen für eine nicht dargestellte Pumpe und eine Beleuchtungseinrichtung vorgesehen. Damit das von der Pumpe aus der Wanne 2 angesaugte und z. B. als Fontäne abgegebene Wasser in die Wanne 2 zurückfließen kann, sind im Deckel 3 an ihrem oberen und unteren Ende offene Rohrabschnitte 24 angeordnet. Die Rohrabschnitte 24 sind an den Platten 15, 16 befestigt und in radialer Richtung, d. h. gegenüber dem Innenraum des Deckels 3 abgedichtet. Durch die Befestigung der Rohrabschnitte 24 an den Platten 15, 16 tragen sie zur Versteifung des Deckels 3 bei. In der unteren Platte 16 ist im Mittenbereich eine flache zylindrische Ausnehmung 25 ausgebildet.

    [0028] Wie in den Fig. 1 bis 3 dargestellt, sind im Flansch 19 des Deckels 3 mehrere einander paarweise gegenüberliegende flache Aussparungen 26 ausgebildet, die zur Aufnahme und seitlichen Führung mehrerer nicht dargestellter Umreifungsbänder dienen. Ähnliche Aussparungen können auch am unteren Rand der Seitenwände 6 der Wanne 2 vorgesehen werden.

    [0029] Zwischen dem Flansch 9 der Wanne 2 und dem Flansch 19 des Deckels 3 ist ein Dichtungsring 30 angeordnet. Die Dicke des Dichtungsringes 30 ist so bemessen, dass bei aufgesetztem und festgeschraubtem Deckel 3 dessen schräg verlaufende Seitenplatten 17 nicht mit den Abschrägungen 10 der Seitenwände 6 in Berührung treten.

    [0030] Da der Behälter 1 bei auf die Wanne 2 aufgesetzem und mit dieser fest verbundenem Deckel 3 ein allseits geschlossenes Gehäuse bildet, kann dieser während des Transportes gleichzeitig zur Aufnahme der Zubehörteile für die Spring- oder Zierbrunnen, wie Pumpe, Steuergeräte, Beleuchtungsteile, Kabelverbindungen u.ä. dienen.

    [0031] Hierbei ist es vorteilhaft, für diese Zubehörteile eigene Behältnisse, wie beispielsweise kleinere Kästen 27 vorzusehen, die auf der Bodenplatte 4 oder an den Seitenwänden 6 der Wanne 2 mittels Klebeverbindungen und / oder Klettverschlüssen lösbar verbunden sein können. In einer bevorzugten Ausbildung können diejenigen Kästen 27, die zur Aufnahme elektrischer Teile oder Einrichtungen dienen, im Bereich der Unterseite der Deckel 3 an den Seitenwänden 6 angeordnet sein.

    [0032] Um bei großer Gewichtsbelastung ein Durchbiegen oder gar Brechen des Deckels 3 zu verhindern, wird in die Wanne 2 eine Stütze 40 für den Deckel 3 eingesetzt. Die Stütze 40 besteht gemäß Fig. 6 aus zwei kreuzförmig zueinander stehenden plattenförmigen Trägern 41, 42, die gemeinsam ein Tragkreuz 43 bilden, und eine untere und eine obere Grundplatte 44, 45 aufweisen, wobei die untere Grundplatte 44 mit dem unteren und die obere Grundplatte 45 mit oberen Ende des Tragkreuzes 43 lösbar verbindbar ist.

    [0033] Die untere Grundplatte 44 weist insgesamt zwölf Halteelemente 50 auf, die auf einem Teilkreis in jeweils gleichen gegenseitigen Abständen angeordnet und radial ausgerichtet sind. Von den zwölf Halteelemente 50 bilden je vier zueinander kreuzweise angeordnete Halteelemente 50 jeweils eine Halteelementgruppe 51, 52, 53. Jedes der zwölf Halteelemente 50 ist mit einer radial gerichteten Nut 54 versehen, deren Grund jeweils eine Auflagefläche 55 für die unteren Enden des Tragkreuzes 43 bildet. Dabei entspricht die Breite der Nuten 54 der Dicke der Träger 41, 42, so dass deren Enden in die Nuten 54 einführbar und in diesen gehalten sind. Die Nuten 54 sind dabei derart ausgebildet, dass der Abstand der Auflageflächen 55.1 der Halteelementgruppe 51 zur Oberseite der Grundplatte 44 den geringsten Wert, der Abstand der Auflageflächen 55.2 der Halteelementgruppe 52 zur Oberseite der Grundplatte 44 eine mittleren Wert und der Abstand der Auflageflächen 55.3 der Halteelementgruppe 53 zur Oberseite der Grundplatte 44 den größten Wert aufweist. In den Figuren 7 bis 9 sind vergrößerte Schnittdarstellungen von Teilen der Halteelementgruppen 51, 52 und 53 mit den unterschiedlich hohen Auflageflächen 55.1, 55.2 und 55.3 dargestellt.

    [0034] Die obere Grundplatte 45 ist spiegelbildlich zur unteren Grundplatte 44 angeordnet und ist in gleicher Weise ausgebildet. Sie weist daher ebenfalls zwölf Halteelemente 60 auf, die auf einem Teilkreis in jeweils gleichen gegenseitigen Abständen angeordnet und radial ausgerichtet sind. Von den zwölf Halteelemente 60 bilden je vier zueinander kreuzweise angeordnete Halteelemente 60 jeweils eine Halteelementgruppe 61, 62, 63. Jedes der zwölf Halteelemente 60 ist mit einer radial gerichteten Nut 64 versehen, deren Grund jeweils eine Anlagefläche 65 für die oberen Enden des Tragkreuzes 43 bildet. Dabei entspricht die Breite der Nuten 64 der Dicke der Träger 41, 42, so dass deren Enden in die Nuten 64 einführbar und in diesen gehalten sind. Die Nuten 64 sind dabei derart ausgebildet, dass der Abstand der Anlageflächen 65.1 der Halteelementgruppe 61 zur Unterseite der Grundplatte 45 den geringsten Wert, der Abstand der Anlageflächen 65.2 der Halteelementgruppe 62 zur Unterseite der Grundplatte 45 eine mittleren Wert und der Abstand der Anlageflächen 65.3 der Halteelementgruppe 63 zur Unterseite der Grundplatte 45 den größten Wert aufweist. In den Figuren 10 bis 12 sind vergrößerte Schnittdarstellungen von Teilen der Halteelementgruppen 61, 62 und 63 mit den unterschiedlich hohen Anlageflächen 65.1, 65.2 und 65.3 dargestellt.

    [0035] Wenn beim Zusammenstecken des Tragkreuzes 43 mit den beiden Grundplatten 44 und 45 das untere Ende der Träger 41 und 42 in die Nuten 54 der Halteelementgruppe 51 und das obere Ende der Träger 41 und 42 in die Nuten 64 der Halteelementgruppe 61 eingesteckt werden, so wird für die Stütze 40 die kleinste wirksame Gesamtlänge erzielt. Wird dagegen das untere Ende der Träger 41 und 42 in die Nuten 54 der Halteelementgruppe 53 und das obere Ende der Träger 41 und 42 in die Nuten 64 der Halteelementgruppe 63 eingesteckt werden, so wird für die Stütze 40 die größte wirksame Gesamtlänge erreicht.

    [0036] Da das Tragkreuz 43 beim Verbinden mit den beiden Grundplatten 44 und 45 mit jeweils drei unterschiedlich großen Abständen der Auflageflächen 55.1, 55.2 und 55.3 der Halteelementgruppen 51, 52, 53 und drei unterschiedlich großen Abständen der Anlageflächen 65.1, 65.2 und 65.3 der Halteelementgruppen 61, 62, 63 kombinierbar ist, ergeben sich folglich insgesamt sechs unterschiedlich große wirksame Gesamtlängen der Stütze 40.

    [0037] Beim Einbringen der fertig zusammengesetzten Stütze 40 in den Behälter 1 wird die untere Grundplatte 44 in den Ring 13 auf der Bodenplatte 4 eingesetzt worauf dieser für die Stütze 40 eine untere Seitenführung bildet. Wenn anschließend der zuvor mit einer Pumpe und gegebenenfalls mit einer Beleuchtungseinrichtung versehene Deckel 3 auf die Wanne 2 aufgesetzt wird, schiebt sich dessen Ausnehmung 25 über die obere Grundplatte 45 und bildet auf diese Weise für die Stütze 40 eine obere Seitenführung. Danach wird der Deckel 3 mit Hilfe der Schrauben 12 auf der Wanne 2 festgeschraubt.

    [0038] Sofern beabsichtigt ist, mehrere solcher fertig montierte Behälter 1 zum Zweck der Lagerung und / oder des Transportes übereinander zu stapeln, sollten für den Fall, dass die Behälter 1 ein großes Eigengewicht haben, Vorkehrungen getroffen werden, damit sich die Deckel 3 der unteren Behälter 1 nicht durch das Gewicht der über ihnen befindlichen Behälter 1 durchbiegen. Hier kann nun durch Verwendung längerer Stützen 40 den Deckeln 3 der unteren Behälter 1 eine Vorspannung gegeben werden, so dass sie sich im noch unbelasteten Zustand leicht nach oben verwölben. Beim Stapeln der Behälter 1 werden die Deckel 3 der unteren Behälter 1 durch die auf sie einwirkende Gewichtsbelastung so weit nach abwärts verformt, dass sie nun wieder in eine ebene Form gelangen. Da die Größe der Vorspannung von der Höhe der zu erwartenden Belastung abhängt, benötigt man eine entsprechende Anzahl von sich längenmäßig geringfügig unterscheidenden Stützen 40. Hier kann nun durch die vorstehend beschriebene Längeneinstellbarkeit der Stützen 40 die jeweils benötigte Stützenlänge auf einfache Weise realisiert werden.

    [0039] Sobald ein solcher von Behältern 1 gebildeter Stapel aufgelöst wird und daher die zuvor einwirkende Belastung auf die Deckel 3 der unteren Behälter 1 aufgehoben ist, kann bei den betroffenen Behältern 1 die Länge der Stütze 40 durch entsprechendes Verändern der Drehlage der Grundplatte 44 und / oder 45 an die neue Gegebenheit angepasst werden.

    [0040] Beim Stapeln der Behälter 1 wird die Bodenplatte 4 des jeweils aufgesetzten Behälters mit ihrer Standfläche 5 von der Vertiefung 21 im Deckel 3 des darunter befindlichen Behälters aufgenommen, wodurch die übereinander gestapelten Behälter 1 in horizontaler Richtung formschlüssig ineinander greifen. Obwohl ein solcherart gebildeter Stapel gegen horizontale Schubkräfte ziemlich unempfindlich ist, kann es trotzdem zweckmäßig sein, ihn durch Anbringen von Umreifungsbändern zusätzlich zu sichern. Solche in der Zeichnung nicht dargestellte Umreifungsbänder werden so angebracht, dass sie in die für sie vorgesehenen Vertiefungen 26 am Deckel 3 und gegebenenfalls auch in an der Wanne 2 vorgesehene ähnliche Vertiefungen eingreifen, wodurch sie gegen Abrutschen gesichert sind.

    [0041] Sofern die Behälter 1 für den Export aus zollrechtlichen Gründen verplombt werden müssen, kann es zweckmäßig sein, um jeden einzelnen Behälter 1 ein Umreifungsband anzuordnen, das in diesem Fall zusätzlich die Funktion einer Verplombung des Behälters 1 erfüllt.

    [0042] Sofern jeder einzelne Behälter 1 und auch ein aus mehreren Behältern 1 gebildeter Stapel mit Umreifungsbändern versehen werden soll, können für jedes Umreifungsband eigene Aussparungen 26 an der Wanne 2 und / oder dem Deckel 3 eines jeden Behälters 1 vorgesehen werden. Es ist jedoch auch möglich, den kurzen Umreifungsbändern für jeweils einen Behälter 1 und den langen Umreifungsbändern für einen Behälterstapel jeweils gemeinsame Aussparungen 26 zuzuordnen.


    Ansprüche

    1. Behälter (1) für Spring- oder Zierbrunnen mit einer Wanne (2), bestehend aus einer Bodenplatte (4) und Seitenwänden (6) und mit einem auf dem oberen Rand (7) der Seitenwände (6) aufliegenden Deckel (3), mit folgenden Merkmalen:

    a) die Bodenplatte (4) weist eine Standfläche (5) auf, deren horizontale Abmessungen kleiner sind als die horizontalen Abstandsmaße der oberen Ränder (7) der Seitenwände (6),

    b) am oberen Rand (7) der Seitenwände (6) ist ein umlaufender Flansch (9) ausgebildet,

    c) der Flansch (9) der Wanne (2) und der Flansch (19) des Deckels (3) sind lösbar miteinander verbindbar, gekennzeinnet durch folgende Merkmale :

    d) der Deckel (3) weist einen umlaufenden höhenversetzten Flansch (19) auf, der sich bei auf der Wanne (2) aufliegendem Deckel (3) auf dem Flansch (9) der Wanne (2) abstützt,

    e) die beim Deckel (3) durch den Höhenversatz des Flansches (19) gebildete Vertiefung (21) entspricht in ihren horizontalen Abmessungen den horizontalen Abmessungen der Standfläche (5) der Bodenplatte (4),

    f) der Deckel (3) ist von zwei gegenseitig beabstandeten, an ihren Rändern im Bereich des Flansches (19) miteinander verbundenen Platten (15, 16) gebildet,

    g) zwischen den Platten (15, 16) sind Stützelemente (22) sowie Rohrabschnitte (24) angeordnet, wobei die Rohrabschnitte (24) in axialer Richtung offen, jedoch in radialer Richtung abgedichtet sind,


     
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (6) der Wanne (2) von ihrem oberen Rand (7) ausgehend in Richtung der Bodenplatte (4) schräg einwärts verlaufen.
     
    3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Stützelemente (22) als Rohrabschnitte ausgebildet ist.
     
    4. Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (2) und / oder der Deckel (3) flache Aussparungen (26) für ein oder mehrere Umreifungsbänder aufweisen.
     
    5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umreifungsbänder mehreren aufeinander gestapelten Behältern (1) zugeordnet sind.
     
    6. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umreifungsbänder einzelnen Behältern (1) zugeordnet sind.
     
    7. Behälter nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Umreifungsband eine eigene Aussparung (26) vorgesehen ist.
     
    8. Behälter nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehreren Umreifungsbändern jeweils gemeinsame Aussparungen (26) zugeordnet sind.
     
    9. Behälter nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Bodenplatte (4) und /oder den Seitenwänden (6) Aufnahmebehältnisse (27) für Zubehörteile der Spring- oder Zierbrunnen angeordnet sind.
     
    10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebehältnisse (27) mittels Befestigungsmitteln lösbar mit der Bodenplatte (4) oder den Seitenwänden (6) verbunden sind.
     
    11. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter (1) eine Stütze (40) angeordnet ist, die einerends an der Bodenplaste (4) der Wanne (2) und anderenends am Deckel (3) anliegt.
     
    12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (40) mindestens zwei kreuzförmig zueinander angeordnete Träger (41, 42) und eine Grundplatte (44) aufweist, dass die Grundplatte (44) auf einem Teilkreis radial angeordnete Halteelemente (50) für die Träger (41, 42) aufweist, deren Anzahl ein Vielfaches der Anzahl der Träger (41, 42) ist, dass die Auflageflächen (55.1, 55.2, 55.3) der Halteelemente (50) für die Träger (41, 42) gruppenweise abgestufte Abstände zur Grundplatte (44) aufweisen, wobei die jeweils einander diametral gegenüberliegenden Auflageflächen (55.1, 55.2, 55.3) jeweils den gleichen Abstand zur Grundplatte (44) haben und dass die Grundplatte (44) lösbar mit den Trägern (41, 42) verbindbar ist.
     
    13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (40) eine zweite Grundplatte (45) enthält, die in ihrem Aufbau der ersten Grundplatte (44) entspricht und spiegelbildlich zur ersten Grundplatte (44) angeordnet ist.
     
    14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodenplatte (4) der Wanne (2) und am Deckel (3) je eine Seitenführung (13), (25) für die entsprechende Grundplatte (44), (45) der Stütze (40) vorgesehen ist.
     
    15. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmaße des Behälters (1) Standard-Paketgrößen entsprechen.
     


    Claims

    1. Container (1) for fountains or decorative fountains with a trough (2), comprising a base plate (4) and side walls (6) and with a cover (3) resting on the upper edge (7) of the side walls (6), having the following features:

    a) the base plate (4) has a standing surface (5) whose horizontal dimensions are less than the horizontal distance dimensions of the upper edges (7) of the side walls (6),

    b) a peripheral flange (9) is formed on the upper edge (7) of the side walls (6),

    c) the flange (9) of the trough (2) and the flange (19) of the cover (3) can be detachably connected to one another, characterized by the following features:

    d) the cover (3) has a peripheral height-offset flange (19) which is supported on the flange (9) of the trough (2) when the cover (3) rests on the trough (2),

    e) the depression (21) formed in the cover (3) by the height offset of the flange (19) corresponds in its horizontal dimensions to the horizontal dimensions of the standing surface (5) of the base plate (4),

    f) the cover (3) is formed by two spaced-apart plates (15, 16) which are connected to one another at their edges in the region of the flange (19),

    g) supporting elements (22) and pipe portions (24) are arranged between the plates (15, 16), wherein the pipe portions (24) are open in the axial direction but are sealed in the radial direction.


     
    2. Container according to Claim 1, characterized in that, starting from their upper edge (7), the side walls (6) of the trough (2) extend obliquely inwards in the direction of the base plate (4).
     
    3. Container according to Claim 1 or 2, characterized in that at least some of the supporting elements (22) are designed as pipe portions.
     
    4. Container according to Claim 1, 2 or 3, characterized in that the trough (2) and/or the cover (3) have shallow recesses (26) for one or more strapping bands.
     
    5. Container according to Claim 4, characterized in that the strapping bands are assigned to a plurality of containers (1) stacked on one another.
     
    6. Container according to Claim 4, characterized in that the strapping bands are assigned to individual containers (1).
     
    7. Container according to Claim 4, 5 or 6, characterized in that a separate recess (26) is provided for each strapping band.
     
    8. Container according to Claim 4, 5 or 6, characterized in that a plurality of strapping bands are in each case assigned to common recesses (26).
     
    9. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that receptacles (27) for accessories of the fountains or decorative fountains are arranged on the base plate (4) and/or the side walls (6).
     
    10. Container according to Claim 9, characterized in that the receptacles (27) are detachably connected to the base plate (4) or the side walls (6) using fastening means.
     
    11. Container according to Claim 1, characterized in that a support (40) is arranged in the container (1) and bears at one end against the base plate (4) of the trough (2) and at the other end against the cover (3).
     
    12. Container according to Claim 11, characterized in that the support (40) comprises at least two carriers (41, 42) arranged in a cross-shaped manner with respect to one another and a base plate (44), in that the base plate (44) has holding elements (50) for the carriers (41, 42) which are arranged radially on a graduated circle and whose number is a multiple of the number of the carriers (41, 42), in that the bearing surfaces (55.1, 55.2, 55.3) of the holding elements (50) for the carriers (41, 42) have distances from the base plate (44) which are graduated in groups, wherein the bearing surfaces (55.1, 55.2, 55.3), which are each situated diametrically opposite one another, each have the same distance from the base plate (44), and in that the base plate (44) can be detachably connected to the carriers (41, 42).
     
    13. Container according to Claim 12, characterized in that the support (40) comprises a second base plate (45) which corresponds in its structure to the first base plate (44) and is arranged in mirror-image fashion with respect to the first base plate (44).
     
    14. Container according to Claim 13, characterized in that a respective lateral guide (13), (25) for the corresponding base plate (44), (45) of the support (40) is provided on the base plate (4) of the trough (2) and on the cover (3).
     
    15. Container according to Claim 1, characterized in that the outside dimensions of the container (1) correspond to standard packet sizes.
     


    Revendications

    1. Récipient (1) pour fontaines à jet ou fontaines décoratives, comprenant un bassin (2) constitué d'une plaque de fond (4) et de parois latérales (6) et comprenant un couvercle (3) reposant sur le bord supérieur (7) des parois latérales (6), présentant les caractéristiques suivantes :

    a) la plaque de fond (4) comprend une surface de support (5) dont les dimensions horizontales sont inférieures aux espacements horizontaux des bords supérieurs (7) des parois latérales (6),

    b) un rebord périphérique (9) est réalisé sur le bord supérieur (7) des parois latérales (6),

    c) le rebord (9) du bassin (2) et le rebord (19) du couvercle (3) peuvent être reliés l'un à l'autre de manière amovible,
    caractérisé par les caractéristiques suivantes :

    d) le couvercle (3) comprend un rebord (19) périphérique décalé en hauteur qui s'appuie contre le rebord (9) du bassin (2) lorsque le couvercle (3) repose sur le bassin (2),

    e) les dimensions horizontales du renfoncement (21) formé sur le couvercle (3) par le décalage en hauteur du rebord (19) correspondent aux dimensions horizontales des surfaces de support (5) de la plaque de fond (4),

    f) le couvercle (3) est formé par deux plaques (15, 16) mutuellement espacées et reliées l'une à l'autre au niveau de leurs bords dans la région du rebord (19),

    g) des éléments de support (22) ainsi que des sections tubulaires (24) sont disposés entre les plaques (15, 16), les sections tubulaires (24) étant ouvertes dans la direction axiale mais étant cependant fermées hermétiquement dans la direction radiale.


     
    2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parois latérales (6) du bassin (2) s'étendent de manière inclinée vers l'intérieur à partir de leur bord supérieur (7) en direction de la plaque de fond (4).
     
    3. Récipient selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins une partie des éléments de support (22) sont réalisés sous forme de sections tubulaires.
     
    4. Récipient selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le bassin (2) et/ou le couvercle (3) comprennent des évidements plats (26) pour une ou plusieurs bandes de cerclage.
     
    5. Récipient selon la revendication 4, caractérisé en ce que les bandes de cerclage sont associées à plusieurs récipients (1) empilés les uns sur les autres.
     
    6. Récipient selon la revendication 4, caractérisé en ce que les bandes de cerclage sont associées à des récipients individuels (1).
     
    7. Récipient selon la revendication 4, 5 ou 6, caractérisé en ce qu'un évidement propre (26) est prévu pour chaque bande de cerclage.
     
    8. Récipient selon la revendication 4, 5 ou 6, caractérisé en ce que des évidements communs respectifs (26) sont associés à plusieurs bandes de cerclage.
     
    9. Récipient selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que des contenants de logement (27) pour des accessoires des fontaines à jet ou des fontaines décoratives sont disposés sur la plaque de fond (4) et/ou les parois latérales (6).
     
    10. Récipient selon la revendication 9, caractérisé en ce que les contenants de logement (27) sont reliés de manière amovible à la plaque de fond (4) ou aux parois latérales (6) grâce à des moyens de fixation.
     
    11. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un montant (40) est disposé dans le récipient (1), lequel montant s'applique à une extrémité sur la plaque de fond (4) du bassin (2) et à l'autre extrémité sur le couvercle (3).
     
    12. Récipient selon la revendication 11, caractérisé en ce que le montant (40) comprend au moins deux supports (41, 42) disposés en forme de croix les uns par rapport aux autres et une plaque de base (44), en ce que la plaque de base (44) comprend des éléments de retenue (50) pour les supports (41, 42), lesquels éléments de retenue sont disposés radialement sur un cercle primitif et leur nombre est un multiple du nombre de supports (41, 42), en ce que les surfaces d'appui (55.1, 55.2, 55.3) des éléments de retenue (50) pour les supports (41, 42) présentent des distances à la plaque de base (44) qui sont échelonnées par groupes, les surfaces d'appui (55.1, 55.2, 55.3) respectivement diamétralement opposées ayant respectivement la même distance à la plaque de base (44), et en ce que la plaque de base (44) peut être reliée de manière amovible aux supports (41, 42).
     
    13. Récipient selon la revendication 12, caractérisé en ce que le montant (40) comprend une deuxième plaque de base (45) dont la structure correspond à la première plaque de base (44) et qui est disposée symétriquement par rapport à la première plaque de base (44).
     
    14. Récipient selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'un guidage latéral (13), (25) respectif pour la plaque de base (44), (45) correspondante du montant (40) est prévu sur la plaque de fond (4) du bassin (2) et sur le couvercle (3).
     
    15. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que les espacements du récipient (1) correspondent à des tailles standard de paquet.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente