(19)
(11) EP 2 208 441 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.01.2013  Patentblatt  2013/01

(21) Anmeldenummer: 10150867.9

(22) Anmeldetag:  15.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)

(54)

Möbel

Furniture

Meuble


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 19.01.2009 DE 202009000038 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.07.2010  Patentblatt  2010/29

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Hoffmann, Andreas
    32278 Kirchlengem (DE)
  • Freiheit, Patrick
    32257, Bünde (DE)
  • Zimmermann, Bernd
    34477, Twistetal (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-B1- 1 845 821
DE-A1- 10 162 573
WO-A1-2007/087656
DE-U1- 9 004 923
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Aus der EP 1 845 821B ist eine Schließ- und Öffnungsvorrichtung für Schubladen bekannt, bei der zum Halten der Schublade in einer Schließposition ein Rastmechanismus vorgesehen ist. Der Rastmechanismus umfasst einen durch eine Feder vorgespannten Hebel, der entlang einer Steuerkurve bewegbar ist. Dabei kann der Hebel in einer Rastposition gehalten werden, aus der er beim Öffnen der Schublade gegen eine Anlaufschräge gedrückt wird, um dann entlang der Steuerkurve bewegt zu werden. Bei diesem Rastmechanismus ist nachteilig, dass toleranzbedingte Änderungen des Spaltes zwischen Frontblende und Möbel nicht ausgeglichen werden können. Zudem kann es bei breiten Schubkästen passieren, dass ein schräges Eindrücken des Schubkastens erfolgt, was auf der einen Seite den Rastmechanismus entriegelt und auf der anderen Seite noch keine Entriegelung bewirkt. Zudem kann bei einem starken Eindrücken der Hebel an einem Ende der Steuerkurve anschlagen und beschädigt werden.

    [0003] Die DE 101 62 573 offenbart einen Touch-Latch-Beschlag zur Verriegelung eines bewegbaren Möbelteils. Hierfür sind an einer Zarge zwei beabstandete Montagebeschläge angeordnet, an denen Hebel drehbar gelagert sind. Die Hebel sind über eine Stange miteinander verbunden, die durch einen Führungsbeschlag mit einer Kurvenfiihrung ausgestattet ist, in der ein Zapfen geführt ist. Durch Bewegung des Zapfens und der Stange kann eine Verrieglung des Möbelteils vorgenommen werden.

    [0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel mit einem Rastmechanismus zu schaffen, der einen Toleranzausgleich beim Einbau eines Schubkastens an einem Möbelkorpus ermöglicht und zudem auch bei breiten Schubkästen ein sicheres Öffnen gewährleistet.

    [0005] Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit einem Rastmechanismus mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0006] Erfindungsgemäß ist an der Anlaufschräge benachbart zu der Aufnahme für die Rastposition eine Auslaufzone für den Mitnehmer an der Steuerkurve ausgebildet, in die der Mitnehmer weg von der Aufnahme bewegbar ist, so dass der Mitnehmer so weit wie notwendig in die Auslaufzone bewegt werden kann, ohne dass er an ein Ende der Steuerkurve anschlägt. Dadurch kann sowohl bei der Montage einer Ausziehführung an einem Möbelkorpus als auch bei einer Verstellung der Position der Frontblende relativ zu dem Möbelkorpus ein Toleranzausgleich durch die Auslaufzone erfolgen, da der Mitnehmer quasi ohne Endanschlag in die Auslaufzone hineinbewegt werden kann. Zudem kann auch bei besonders breiten Schubkästen die Bewegung des Mitnehmers an gegenüberliegenden Seiten unterschiedlich stark sein, so dass auch ein über das Entriegeln hinaus notwendiges Einfahren des Mitnehmers in die Auslaufzone möglich ist.

    [0007] Vorzugsweise umfasst die mindestens eine Auslaufzone einen Kanalabschnitt, in den der Mitnehmer hin- und herbewegbar ist. Dadurch kann in der Auslaufzone eine seitliche Bewegung des Mitnehmers vermieden werden, so dass die Auslaufzone in Einschubrichtung wirksam ist.

    [0008] In einer Ausgestaltung der Erfindung sind zwei voneinander beabstandete Auslaufzonen an der Steuerkurve ausgebildet, wobei eine Auslaufzone vor der Rastposition und eine Auslaufzone nach der Rastposition wirksam ist. Dadurch kann sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen eine gewisse Schrägstellung ausgeglichen werden.

    [0009] Vorzugsweise weitet sich die Auslaufzone in eine Richtung weg von der Rastposition auf. Dadurch kann im Bereich der Auslaufzone eine Tasche ausgebildet werden, in der sich Verunreinigungen, beispielsweise durch Abrieb bei der Bewegung des Mitnehmers in der Steuerkurve, ansammeln können.

    [0010] Erfindungsgemäß wird auch ein Möbel bereitgestellt, bei dem mindestens ein Schubkasten verschiebbar an einem Möbelkorpus gelagert ist, wobei an gegenüberliegenden Seiten eine Auszugsführung mit einem erfindungsgemäßen Rastmechanismus vorgesehen ist. Vorzugsweise ist dabei die Länge der Auslaufzonen an den beiden Rastmechanismen größer als der Abstand einer Frontblende des Schubkastens zum Möbelkorpus in Schließposition. Vorzugsweise ist bei allen Auslaufzonen der Abstand zwischen der Aufnahme der Rastposition und dem Ende der Auslaufzone größer als der Abstand der Frontblende des Schubkastens zum Möbelkorpus.

    [0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung;
    Figur 2A, 2B
    eine perspektivische Ansieht des Rastmechanismus für die Auszugsführung für die Figur 1 und eine Explosionsdarstellung;
    Figur 3
    eine perspektivische Ansicht eines, modifizierten Rastmechanismus für eine Auszugsführung;
    Figuren 4A und 4B
    zwei Ansichten der Steuerkurve des Rastmechanismus;
    Figuren 5A und 5B
    zwei Detailansichten der Steuerkurve im Bereich der Rastposition;
    Figuren 6A bis 6D
    mehrere Detailansichten der Steuerkurve mit unterschiedlichen Auslaufzonen;
    Figuren 7A bis 7D
    mehrere Ansichten eines Möbelkorpus mit einem über Auszugsführungen bewegbaren Möbelteil mit einer Frontblende;
    Figuren 8A und 8B
    zwei Detailansichten des Rastmechanismus bei einer Position des Schubkastens entsprechend Figur 7C und 7D;
    Figuren 9A bis 9D
    mehrere Ansichten eines Möbelkorpus mit einem über Auszugsführungen bewegbaren Möbelteil mit einer Fronblende, und
    Figuren 10A und 10B
    zwei Detailansichten der Steuerkurve bei einer Position der Frontblende entsprechend Figur 9C und 9D.


    [0012] Eine Auszugsführung 1 umfasst eine an einem Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene 2, an der eine Laufschiene 3 verfahrbar gelagert ist. Zur Erzielung eines Vollauszuges kann zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 3 mindestens eine Mittel schiene 28 angeordnet sein. An der Laufschiene 3 ist ein Aktivator 4 festgelegt, der in eine Aufnahme an einem Mitnehmer 5 eingreift. Der Mitnehmer 5 ist an einer Laufbahn 6 mit abgebogenem Endabschnitt verfahrbar gelagert, wobei die Laufbahn 6 an einem Gehäuse 7 ausgebildet ist, das fest mit der Führungsschiene 2 verbunden ist. An dem Gehäuse 7 ist ein Federelement 8 angebracht.

    [0013] Wie in den Figuren 2A und 2B zu sehen ist, ist in einem Federgehäuse 8 des Federelementes eine Stange 9 vorgesehen, die an einem kugelförmigen Endabschnitt 10 mit dem Mitnehmer 5 gekoppelt ist. Die Stange 9 ist an der gegenüberliegenden Seite mit einer Scheibe 11 versehen, an der ein Ende einer Druckfeder 12 abgestützt ist. Das gegenüberliegende Ende der Druckfeder 12 ist an einem Deckel 13 abgestützt, der an dem Federgehäuse 8 festgelegt ist. Das Federgehäuse 8 ist an einem Stutzen 14 des Gehäuses 7 rastend festlegbar.

    [0014] An dem Mitnehmer 5 ist fernen über ein Koppelelement 15 ein Mitnehmer 16 gehalten, der aus einem Draht mit einem gebogenen Endabschnitt 17 gebildet ist. Der Mitnehmer 16 greift in ein Bauteil 20 mit einer Steuerkurve ein, das über einen Be-Befestigungsabschnitt 19 an dem Gehäuse 7 festgelegt ist. Das Bauteil 20 ist dabei in eine Aufnahme 18 an dem Gehäuse 7 festgelegt, wobei der Mitnehmer 16 zwisehendem Bauteil 20 und der Aufnahme 18 bewegbar gelagert ist.

    [0015] In Figur 3 ist eine modifizierte Ausführungsform eines Rastmechanismus an einer Auszugsführung 1 dargestellt, bei der ein kompaktes Gehäuse 7' vorgesehen ist, an dem ein Mitnehmer 5' geführt ist. Hierbei umfasst das Federelement ein Federgehäuse 8', an dessen Unterseite eine Aufnahme 18' ausgebildet ist, die mit dem Bauteil 20 gekoppelt ist. Zwischen dem Bauteil 20 und der Aufnahme 18' ist der Mitnehmer 16 bewegbar gelagert, der über einen Koppelelement 15 mit dem Mitnehmer 5' verfahrbar ist.

    [0016] Das Bauteil 20 bildet eine Steuerkurve 21 für den Mitnehmer 16 aus, wie dies in den Figuren 4A und 4B dargestellt ist. Die Steuerkurve 21 ist in einem Bereich schlaufenförmig ausgebildet und weist einen einspurigen Endabschnitt 23 in Öffnungsrichtung auf. Ferner ist an der Steuerkurve 21 eine muldenförmige Aufnahme 22 für den Mitnehmer 16 ausgebildet, in der der Mitnehmer 16 gegen die Kraft der Druckfeder 12 rastend festlegbar ist.

    [0017] Wie aus den Figuren 5A und 5B ersichtlich ist, befindet sich benachbart zu der Aufnahme 22 eine Anlaufschräge 29, gegen die der Endabschnitt 17 des Mitnehmers 16 gedrückt wird, wenn der Rastmechanismus entriegelt werden soll. Dann bewegt sich der Mitnehmer 16 entlang der Anlaufschräge 29 in eine kanalförmige Auslaufzone 24 und bewegt sich dann durch die Kraft der Feder 12 in die Steuerkurve 21.

    [0018] In Figur 5A wird im Detail das Bauteil 20 kurz vor dem Verrasten des Mitnehmers 16 in der Schließposition gezeigt. Dann befindet sich der Endabschnitt 17 in einer zweiten Auslaufzone 25, die vor der Aufnahme 22 angeordnet ist. In Figur 5B ist im Detail dargestellt, dass an der Steuerkurve 21 eine federnde Rastklinke 27 angeordnet ist, deren freies Ende die Steuerkurve21 in Ruhelage bis an die Auslaufzone 25, die einen verbreiterten Endbereich besitzt, positioniert ist. Im Bereich der Rastklinke 27 wird der Mitnehmer 16 so weit seitlich verschoben, dass er bei einer Bewegung durch die Feder 12 in die Aufnahme 22 gleitet, und dort nach einem gewissen seitlichen Verschieben einrastet und nun gegenüber der Anlaufschräge 29 liegt.

    [0019] In Figur 6A ist im Detail ein Bereich der Steuerkurve 21 im Bereich der Aufnahme 22 gezeigt, wobei zwei längliche Auslaufzonen 25' und 24 in Form eines Kanals ausgebildet sind. Die Auslaufzone 25' ist länger als die Auslaufzone 24 ausgebildet und in einem Endabschnitt kann sich somit Schmutz 30 ansammeln, der durch Abrieb bei der Bewegung des Mitnehmers 16 entlang der Steuerkurve 21 oder durch andere Quellen entsteht.

    [0020] In Figur 6B ist im Detail eine Auslaufzone 25 gezeigt, die sich verbreitert und somit eine Tasche ausbildet, in der sich Schmutz 30 ansammeln kann.

    [0021] In Figur 6C sind im Detail zwei voneinander beabstandete Auslaufzonen 25' und 24' gezeigt, die dieselbe Länge besitzen und insofern einen U-förmigen Endabschnitt der Steuerkurve 21 ausbilden, an dem die Anlaufschräge 29 mittig ausgebildet ist.

    [0022] In Figur 6D ist im Detail eine Ausführungsform von zwei Auslaufzonen 24" und 25" gezeigt, die miteinander verbunden sind, so dass sich in einem U-förmigen Endabschnitt Schmutz 30 ansammeln kann. Auch hier ist das Volumen der Auslaufzonen größer als für die Bewegungsbahn des Mitnehmers 16 erforderlich, damit in diesem Bereich Verunreinigungen abgelagert werden können. Ei-findungsgemäß wird der Verbindungsbereich nicht durch den Endabschnitt 17 durchfahren da sonst die Ruhelage nicht erreicht werden kann. Sollte der Verbindungsbereich dennoch durch den Endabschnitt 17 durchfahren werden, kann die Rastfunktion durch erneutes Drücken der Frontblende 41 eines Schubkastens in Schließrichtung wieder aktiviert werden.

    [0023] In Figur 7A bis 7D ist ein Möbel gezeigt, bei dem der erfindungsgemäße Rastmechanismus zum Einsatz kommt. Das Möbel umfasst einen Möbelkorpus 40, au dem mindestens eine Frontblende 41 für einen Schubkasten verfahrbar gelagert ist. An gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus 40 kann entsprechend eine Auszugsführung 1 montiert sein.

    [0024] Um den Schubkasten zu öffnen, wird die Frontblende 41 eines Schubkastens in Schließrichtung gegen den Möbelkorpus 40 gedrückt. Dabei kann durch eine seitliche Belastung eine Position entsprechend Figur 7B erreicht werden, an der die Frontblende 41 an einer Seite schon am Möbelkorpus 40 anliegt und sich auf der gegenüberliegenden Seite noch ein Abstand L zwischen Möbelkorpus 40 und Frontblende 41 ergibt (Figur 7C).

    [0025] Im Bereich des Bauteils 20 und der Steuerkurve 21 sieht dann die Position des Mitnehmers 16 so aus, dass entsprechend Figur 8A auf der linken Seite, also dort, wo ein Abstand L zwischen Möbelkorpus 40 und Frontblende 41 vorhanden ist, der Mitnehmer 16 nur geringfügig aus der Aufnahme 22 herausbewegt wurde und durch Anliegen an der Anlaufschräge 29 seitlich verschoben wurde, aber allenfalls geringfügig in die Auslaufzone 24 hineinbewegt wird. An der gegenüberliegenden rechten Seite ist der Mitnehmer 16 hingegen weitgehend in die Auslaufzone 24 hineinbewegt worden, da dort die Fronblende 41 an dem Möbelkorpus 40 anliegt. Diese ungleiche Bewegung der Frontblende 41 relativ zu dem Möbelkorpus 40 ist zur Entriegelung der beiden Rastmechanismen jedoch unschädlich, da zumindest an beiden Seiten eine Bewegung des jeweiligen Mitnehmers 16 soweit erreicht wurde, dass dieser aus der jeweiligen Aufnahme 22 bewegt wurde.

    [0026] In den Figuren 9A bis 9D ist ein Möbelkorpus 40 mit einer Frontblende 41 während des Schließvorganges gezeigt. Auch hier ist beispielhaft an der linken Seite des Möbelkorpus 40 ein Abstand L zwischen Möbelkorpus 40 und Frontblende 41 vorhanden. Dies wirkt sich auf den Rastmechanismus, so aus, wie dies in den Figuren 10A und 10B dargestellt ist. Auf der rechten Seite liegt die Frontblende 41 an dem Möbelkorpus 40 an, so dass entsprechend Figur 10B der Mitnehmer 16 nahezu vollständig in die Auslaufzone 25' hineinbewegt wurde und somit ein sicheres Verrasten im nächsten Schritt gewährleistet ist.

    [0027] Auf der gegenüberliegenden linken Seite ist entsprechend Figur 10A und 9C ein Abstand L zwischen Frontblende 41 und Möbelkorpus 40 vorhanden. Der Mitnehmer 16 wurde allerdings so weit durch die Steuerkurve 21 bewegt, dass die Rastklinke 27 durchlaufen wurde und somit der Mitnehmer 16 vor der Auslaufzone 25' angeordnet ist, Wird nun die Frontblende 41 losgelassen, gleitet sowohl der Mitnehmer 16 auf der linken Seite als auch der Mitnehmer 16 auf der rechten Seite in die jeweils für ihn vorgesehene Aufnahme 22 an dem Bauteil 20.

    [0028] In den vorangegangenen Ausführungsbeispielen wurde der Rastmechanismus für eine Auszugsführung beschrieben. Es ist natürlich auch möglich, einen solchen Rastmechanismus bei Türen, Klappen oder anderen verschwenkbaren Bauteilen vorzusehen. Zudem kann die Art des Rastmechanismus mit einem Federelement und anderen Bauteilen anders als beschrieben ausgebildet sein.

    Bezugszeichen



    [0029] 
    1
    Auszugsführung
    2
    Führungsschiene
    3
    Laufschiene
    4
    Aktivator
    5
    Mitnehmer
    5'
    Mitnehmer
    6
    Laufbahn
    7
    Gehäuse
    7'
    Gehäuse
    8
    Federelement
    8'
    Federgehäuse
    9
    Stange
    10
    Endabschnitt
    11
    Scheibe
    12
    Druckfeder
    13
    Deckel
    14
    Stutzen
    15
    Koppelelement
    16
    Mitnehmer
    17
    Endabschnitt
    18
    Aufnahme
    18'
    Aufnahme
    19
    Befestigungsabschnitt
    20
    Bauteil
    21
    Steuerkurve
    22
    Aufnahme
    23
    Einspuriger Endabschnitt
    24
    Kanalförmige Auslaufzone
    24'
    Auslaufzone
    24"
    Auslaufzone
    25
    Zweite Auslaufzone
    25'
    Auslaufzone
    25"
    Auslaufzone
    26
    Mitnehmer
    27
    Rastklinke
    28
    Mittelschiene
    29
    Anlaufschräge
    30
    Schmutz
    40
    Möbelkorpus
    41
    Frontblende
    L
    Abstand



    Ansprüche

    1. Möbel, mit einem Möbelkorpus (40) an dem mindestens ein bewegbares Möbelteil gelagert ist, wobei an gegenüberliegenden Seiten eine Auszugsführung (1) mit einem Rastmechanismus vorgesehen ist, wobei an einer Laufschiene (3) der Auszugsführung (1) ein Aktivator (4) festgelegt ist, der in eine Aufnahme an einem ersten Mitnehmer (5, 5') eingreift, der entlang einer Laufbahn (6) mit gebogenem Endabschnitt verfahrbar ist, und die Laufbahn (6) an einem Gehäuse (7, 7') ausgebildet ist, das fest mit der Führungsschiene (2) verbunden ist, wobei an dem ersten Mitnehmer (5, 5') über ein Koppelelement (15) ein zweiter Mitnehmer (16) aus einem Draht mit einem gebogenen Endabschnitt gehalten ist, der in eine Steuerkurve (21) eines Bauteils (20) eingreift, das in einer Aufnahme (18, 18') an dem Gehäuse (7) oder an dem Federgehäuse (8') festgelegt ist, und wobei der zweite Mitnehmer (16) zwischen dem Bauteil (20) und der Aufnahme (18, 18') bewegbar gelagert ist, und in einer Rastposition über eine Feder (12) in eine Aufnahme (22) an der Steuerkurve (21) vorgespannt ist, wobei benachbart zu der Rastposition mindestens eine Anlaufschräge (29) für den zweiten Mitnehmer (16) ausgebildet ist, und benachbart zu der Anlaufschräge (29) eine Auslaufzone (24, 24', 24", 25, 25', 25") für den zweiten Mitnehmers (16) an der Steuerkurve (21) ausgebildet ist, in die der zweite Mitnehmer (16) weg von der Aufnahme (22) bewegbar ist.
     
    2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Auslaufzone (24, 24, 24", 25, 25', 25") einen Kanalabschnitt umfasst, in den der zweite Mitnehmer (16) hin- und herbewegbar ist.
     
    3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander beabstandete Auslaufzonen (24, 24', 24", 25, 25', 25") an der Steuerkurve (21) ausgebildet sind und eine Auslaufzone (25, 25', 25") vor der Rastposition und eine Auslaufzone (24, 24', 24") nach der Rastposition wirksam ist.
     
    4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Auslaufzone (25) in eine Richtung weg von der Rastposition aufweitet.
     
    5. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Auslaufzonen (24, 24', 24", 25, 25', 25") an den beiden Rastmechanismen größer als der Abstand (L) einer Frontblende (41) des Schubkastens vom Möbelkorpus (40) ist.
     


    Claims

    1. Piece of furniture having a basic furniture structure (40) on which at least one movable furniture part is mounted, wherein a pull-out guide (1) with a latching mechanism is provided on opposite sides, wherein a running rail (3) of the pull-out guide (1) has secured on it an activator (4), which engages in a holder on a first driver (5, 5'), which can be displaced along a running track (6) with a curved end portion, and the running track (6) is formed on a housing (7, 7'), which is fixed to the guide rail (2), wherein the first driver (5, 5') has retained on it, via a coupling element (15), a second driver (16) made of a wire with a curved end portion, this engaging in a control curve (21) of a component (20) which is secured in a holder (18, 18') on the housing (7) or on the spring housing (8'), and wherein the second driver (16) is mounted such that it can be moved between the component (20) and the holder (18, 18'), and, in a latching position, it is biased, via a spring (12), into a holder (22) on the control curve (21), wherein at least one run-on slope (29) for the second driver (16) is formed adjacent to the latching position, and a run-out zone (24, 24', 24", 25, 25', 25") for the second driver (16) is formed on the control curve (21) adjacent to the run-on slope (29), it being possible for the second driver (16) to be moved into the run-out zone away from the holder (22).
     
    2. Piece of furniture according to Claim 1, characterized in that the at least one run-out zone (24, 24', 24", 25, 25', 25") comprises a channel portion into which the second driver (16) can be moved back and forth.
     
    3. Piece of furniture according to Claim 1 or 2, characterized in that two spaced-apart run-out zones (24, 24', 24", 25, 25', 25") are formed on the control curve (21), and one run-out zone (25, 25', 25") is active upstream of the latching position and one run-out zone (24, 24', 24") is active downstream of the latching position.
     
    4. Piece of furniture according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the run-out zone (25) widens in a direction away from the latching position.
     
    5. Piece of furniture according to Claim 1, characterized in that the length of the run-out zones (24, 24', 24", 25, 25' , 25") on the two latching mechanisms is greater than the distance (L) between a front panel (41) of the drawer and the basic furniture structure (40).
     


    Revendications

    1. Meuble avec un corps de meuble (40), sur lequel au moins une partie de meuble mobile est logée, un guidage d'extraction (1) avec un mécanisme d'encliquetage étant prévu sur des côtés opposés, un activateur (4) étant fixé sur un rail de roulement (3) du guidage d'extraction (1), lequel s'engage dans un logement sur un premier élément d'entraînement (5, 5') qui peut être déplacé le long d'une voie de roulement (6) avec une section d'extrémité pliée, et la voie de roulement (6) étant réalisée sur un boîtier (7, 7') qui est fixement relié au rail de guidage (2), un second élément d'entraînement (16) en un fil métallique avec une section d'extrémité pliée étant maintenu sur le premier élément d'entraînement (5, 5') par le biais d'un élément de couplage (15), lequel second élément d'entraînement (16) s'engage dans une came de commande (21) d'un composant (20) qui est fixé dans un logement (18, 18') sur le boîtier (7) ou sur le boîtier de ressort (8'), et le second élément d'entraînement (16) étant logé de manière mobile entre le composant (20) et le logement (18, 18'), et étant précontraint dans une position d'encliquetage par un ressort (12) dans un logement (22) sur la came de commande (21), au moins un biais d'entrée (29) pour le second élément d'entraînement (16) étant réalisé de manière contiguë à la position d'encliquetage, et une zone de sortie (24, 24', 24", 25, 25', 25") pour le second élément d'entraînement (16) étant réalisée sur la came de commande (21) de manière contiguë au biais d'entrée (29), dans laquelle le second élément d'entraînement (16) peut être éloigné du logement (22).
     
    2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins une zone de sortie (24, 24', 24", 25, 25', 25") comporte une section de canal, dans laquelle le second élément d'entraînement (16) peut être déplacé alternativement.
     
    3. Meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que deux zones de sortie (24, 24', 24", 25, 25', 25") espacées l'une de l'autre sont réalisées sur la came de commande (21) et une zone de sortie (25, 25', 25") est active avant la position d'encliquetage et une zone de sortie (24, 24', 24") après la position d'encliquetage.
     
    4. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la zone de sortie (25) s'élargit en s'éloignant de la position d'encliquetage.
     
    5. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que la longueur des zones de sortie (24, 24', 24", 25, 25', 25") sur les deux mécanismes d'encliquetage est supérieure à la distance (L) entre un panneau avant (41) du tiroir et le corps de meuble (40).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente