(19)
(11) EP 2 402 922 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.02.2013  Patentblatt  2013/06

(21) Anmeldenummer: 10006778.4

(22) Anmeldetag:  30.06.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G08C 17/02(2006.01)
H01H 9/02(2006.01)
G08C 23/04(2006.01)

(54)

Umfeldkontrollgerät und -system mit adaptiver Bedienfunktion

Environment controller and system with adaptive operating function

Appareil et système de contrôle d'environnement dotés d'une fonction de commande adaptative


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.01.2012  Patentblatt  2012/01

(73) Patentinhaber:
  • Horacek, Gregor
    56235 Ransbach-Baumbach (DE)
  • Majchrzyk-Horacek, Matthias
    55578 Wallertheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Horacek, Gregor
    56235 Ransbach-Baumbach (DE)
  • Majchrzyk-Horacek, Matthias
    55578 Wallertheim (DE)

(74) Vertreter: Weilnau, Carsten et al
Quermann Sturm Weilnau Patentanwälte Unter den Eichen 7
65195 Wiesbaden
65195 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-00/17737
US-A1- 2009 206 641
WO-A1-2008/091433
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Umfeldkontrollgerät und ein dazugehöriges Umfeldkontrollsystem sowie ein Verfahren zum Darstellen anwählbarer Funktionen mehrerer externer Geräte auf einer Ausgabeeinrichtung eines Umfeldkontrollgeräts sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt zur Adaption einer hierfür vorzusehenden Menüsteuerung.

    [0002] WO 00/17737 offenbart eine Vorrichtung mit einer Benutzerschnittstelle, die für den Hausbetrieb oder den Betrieb im Büro optimiert ist. Die Bestimmung der Steuerfunktionalität basiert auf dem Kontext, in dem die Vorrichtung verwendet wird.

    [0003] Umfeldkontrollsysteme und -Geräte sind für Menschen mit schwersten Behinderungen und Einschränkungen entwickelt worden. Patienten, die beispielsweise unter Tetraplegie leiden und dementsprechend bewegungseingeschränkt sind, können mittels eines Umfeldkontrollsystems elektrische Geräte und vielfältige Einrichtungen der Haustechnik, der Kommunikation und der Unterhaltungselektronik weitreichend selbst bedienen. Der Anwender führt hierbei ein Umfeldkontrollgerät mit sich, welches beispielsweise über Sprachsteuerung, diverse Joysticks, wie etwa einer Tetragabel, einer Kinnsteuerung oder aber über Saug-/Blassteuerungen betätigbar ist. Das Umfeldkontrollgerät weist ferner zumindest ein Sendemodul auf, um die in der Umgebung des Anwenders befindlichen Geräte bevorzugt kabellos, oder, je nach Implementierung auch kabelgebunden in gewünschter Art und Weise ansteuern zu können.

    [0004] Die jeweiligen über das Umfeldkontrollsystem zu bedienenden Geräte oder zu betätigenden Einrichtungen sind hierfür mit entsprechenden Antrieben und geeigneten Empfangs- und/oder Sendeeinrichtungen ausgebildet. Beispielsweise kann ein in einem Rollstuhl sitzender Anwender des Systems über ein am Rollstuhl befestigtes Umfeldkontrollgerät sowohl einzelne Funktionen des Rollstuhls steuern als auch die in seiner häuslichen Umgebung befindlichen Türen öffnen und/oder schließen.

    [0005] Weitere Funktionen der Haustechnik, wie beispielsweise eine Haustür-Klingelanlage, ein Telefon, Geräte der Unterhaltungselektronik, etwa Fernseher und Radio, aber auch Fenster und Jalousien können in das Umfeldkontrollsystem eingebettet und zentral von einem mitführbaren Umfeldkontrollgerät mittels geeigneter Antriebe betätigt werden. Das Senden von Funktionsbefehlen vom Umfeldkontrollgerät an eine vorgesehene Empfangseinheit erfolgt bevorzugt kabellos via Infrarot oder RF-Funkverbindungen.

    [0006] Es existieren verschiedene Eingabe- und Ansteuermittel zur Betätigung eines Umfeldkontrollgeräts. Für Menschen mit schwersten Behinderungen oder Einschränkungen sollte sich das Umfeldkontrollgerät durch eine möglichst einfache Handhabung auszeichnen. So existieren z.B. bereits Umfeldkontrollgeräte, die mit nur einer einzigen Taste bedienbar sind. In einer vorgegebenen zeitlichen Sequenz scrollen hierbei zum Beispiel einzelne anzuwählende Menüpunkte oder Gerätefunktionen über eine visuelle Anzeige des Kontrollgeräts. Durch Betätigen einer Taste zu einer geeigneten Zeit kann die entsprechende Funktion oder ein Menüpunkt des dann jeweils dargestellten Funktionsmenüs angewählt werden.

    [0007] Eine in einer zeitlichen Sequenz ablaufende Menüfolge kann beispielsweise folgende Punkte durchlaufen: "Haustechnik", "Unterhaltung", "Telefon" usw. Wird die Betätigungstaste wiederholt gedrückt, wenn gerade der Menüpunkt "Haustechnik" angezeigt wird, so wechselt das Kontrollgerät in ein Untermenü, in welchem zum Beispiel unterschiedliche Lampen, wie etwa "Lampe Wohnbereich", "Lampe Schlafbereich" oder "Tür Schlafzimmer" angezeigt werden. Durch Bestätigen des Menüpunkts "Lampe Wohnbereich" erscheint zum Beispiel ein weiteres Untermenü "Ein" und "Aus".

    [0008] Durch Betätigen der Taste bei Darstellung des entsprechenden Menüpunktes wird über das Sendemodul typischerweise ein Infrarot- oder Funkbefehl ausgesendet, der ggf. über ein zentrales Steuermodul oder ein Bussystem die angewählte Lampe ein- oder ausschaltet. Je nach Ausstattungsumfang des Umfeldkontrollsystems kann die Menüsteuerung jedoch derart umfangreich sein, dass das Anwählen eines bestimmten Menüpunktes gerade bei einer Eintasterbedienung eine beträchtliche Zeitdauer in Anspruch nimmt.

    [0009] Eine dargestellte stets identisch ablaufende statische Menüsteuerung solcher Umfeldkontrollgeräte kann sich insoweit als nachteilig erweisen, insbesondere in solchen Situationen, wenn die in der zeitlichen Abfolge zuerst an einem Display wiedergegebenen Menüpunkte oder Funktionsbefehle etwa aufgrund der gegebenen Situation, in der sich der Anwender gerade befindet, für eine Anwahl eigentlich nicht infrage kommen.

    [0010] Der Erfindung liegt insoweit die Aufgabe zugrunde, ein hinsichtlich Anwenderfreundlichkeit und Handhabung verbessertes Umfeldkontrollgerät, bzw. ein dementsprechendes Umfeldkontrollsystem zur Verfügung zu stellen, welches sich durch eine besonders einfache und intuitive und dabei zugleich an die Bedürfnisse des Anwenders flexibel anpassbare Bedienung auszeichnet.

    [0011] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Umfeldkontrollgerät nach Patentanspruch 1, einem Umfeldkontrollsystem gemäß Patentanspruch 7, einem Verfahren zum Darstellen anwählbarer Funktionen auf einer Ausgabeeinrichtung eines Umfeldkontrollgeräts nach Patentanspruch 8 sowie mit Hilfe eines Computerprogrammproduktes gemäß Patentanspruch 11 gelöst. Einzelne vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand jeweils abhängiger Patentansprüche.

    [0012] Das erfindungsgemäße Umfeldkontrollgerät ist zur Fernbedienung einer Anzahl externer, originär nicht zum Umfeldkontrollsystem gehörender Geräte ausgebildet. Das Umfeldkontrollgerät ist beispielsweise über eine Infrarot- oder RF-Funkverbindung mit einer Vielzahl von Geräten der Haustechnik, der Kommunikation und der Unterhaltungselektronik koppelbar. Zu den vom Umfeldkontrollgerät steuerbaren Geräten zählen beispielsweise Lampen- und Lichtsteuerungen, Türöffnungs- und -Schließeinrichtungen, Gegensprechanlagen, Telefone, Rollstuhlfunktionen sowie die Ansteuerung mit entsprechenden Stellmotoren versehener Sitz- und Liegemöbel.

    [0013] Das Umfeldkontrollgerät weist ein Sendemodul auf, um vorgegebene Funksignale entweder unmittelbar oder über eine zentrale Steuerung an die externen Geräte zu senden. Ferner weist das Umfeldkontrollgerät Ausgabemittel und Eingabemittel zum Anwählen wenigstens einer Funktion der fern zu bedienenden Geräte auf. Des Weiteren ist das Umfeldkontrollgerät mit einer Befestigungseinheit zur wahlweisen mechanischen Befestigung an unterschiedlichen Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen versehen. Das Umfeldkontrollgerät ist ferner dazu ausgebildet und vorgesehen, von einem Anwender unentwegt mitgeführt zu werden.

    [0014] Wird der Anwender beispielsweise von einem Bett in einen Rollstuhl gesetzt, mit welchem er sich ggf. selbstständig umher bewegen kann, so ist sowohl am Bett als auch am Rollstuhl eine auf das Umfeldkontrollgerät und seine Befestigungseinheit abgestimmte Halterung vorzusehen. Das Umfeldkontrollgerät ist entsprechend einer über das Eingabemittel angewählten und ggf. zuvor über das Ausgabemittel visuell oder akustisch ausgegebenen Funktion mittels des Sendemoduls dazu in der Lage, wenigstens ein Steuersignal an das zu betätigende Gerät zu senden.

    [0015] Die Befestigungseinheit des Umfeldkontrollgeräts ist erfindungsgemäß mit wenigstens einer Detektionseinheit versehen, mittels derer infolge einer Befestigung des Umfeldkontrollgeräts an einer hiermit korrespondierenden, an der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung vorgesehenen Halterung die jeweilige Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung selbsttätig vom Umfeldkontrollgerät erkennbar bzw. identifizierbar ist. Entsprechend der Erkennung oder Identifizierung sind die Ausgabe- und/oder Eingabemittel des Umfeldkontrollgeräts modifizierbar. Das heißt, das Umfeldkontrollgerät schaltet je nach Befestigung beispielsweise an einem Rollstuhl oder an einem Bett in einen entsprechenden Rollstuhl- oder Bettmodus, in welchem die jeweils für die gerade vorherrschende Befestigung des Umfeldkontrollgeräts typischen Funktionen und Menüpunkte bevorzugt, bzw. vorrangig über das Ausgabemittel zum Anwählen durch den Anwender ausgegeben werden.

    [0016] Nach einer Weiterbildung hiervon ist insbesondere vorgesehen, dass das Ausgabemittel, z.B. in Form einer visuellen Anzeigeeinrichtung, wie z.B. einem Display ausgebildet ist und mit der selbsttätigen Erkennung oder Identifizierung der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung die für die jeweilige Einrichtung typischerweise infrage kommenden Funktionen der zu betätigenden Geräte zum Anwählen durch einen Anwender bevorzugt ausgibt bzw. anzeigt. Insbesondere bei einem scrollenden Scanverfahren kann auf diese Art und Weise die Zeitdauer bis zum Erreichen eines gewünschten Menüpunktes merklich verkürzt werden und der Anwender kann insoweit zügiger zum gewünschten Menüpunkt gelangen.

    [0017] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass das Umfeldkontrollgerät mit einem Beschleunigungs- oder Bewegungssensor und/oder mit einem Positionsmodul versehen ist. Mit Hilfe des Beschleunigungs- oder Bewegungssensors können etwa die für einen in Bewegung befindlichen Rollstuhl recht häufig anzuwählenden Menüpunkte vorrangig über das Ausgabemittel ausgegeben und dementsprechend zügig vom Anwender angewählt werden.

    [0018] Befindet sich das Umfeldkontrollgerät folglich in Bewegung, kann das Gerät entsprechend der vom Beschleunigungs- oder Bewegungssensor erhältlichen Signale in einen Bewegungsmodus umschalten, in welchem bevorzugt oder vorrangig z.B. solche Funktionen wie das Öffnen und/oder Schließen einer Tür anwählbar sind.

    [0019] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Umfeldkontrollgerät einen Beschleunigungs- oder Bewegungssensor und/oder ein Positionsmodul aufweist, mittels welchen ein Bewegungszustand und/oder eine aktuelle Position des Geräts und damit des Anwenders bestimmbar ist.

    [0020] Der Bewegungs- oder Beschleunigungsensor kann Informationen über den aktuellen Bewegungszustand des Anwenders bereitstellen. Sitzt der Anwender z.B. in einem Rollstuhl, der sich in Bewegung setzt, so kann aufgrund eines entsprechenden Bewegungssignals das Umfeldkontrollgerät in einen Bewegungsmodus umgeschaltet werden, in welchem vorrangig bewegungsrelevante Funktionen über das Funktionsmenu angezeigt oder anderweitig ausgegeben werden. Typischerweise werden hierbei solche Funktionen wie das Öffnen und Schließen von Türen vorrangig zum Anwählen angegeben oder bereitgestellt.

    [0021] Mit Hilfe des Positionsmoduls, welches zum Beispiel auf Basis des GPS-Systems arbeitet, kann eine absolute oder relative Position des Umfeldkontrollgeräts und damit seines Anwenders ermittelt werden. Ergibt die Positionsbestimmung beispielsweise, dass sich der Anwender im Freien aufhält, ist es beispielsweise sinnvoll, die ausschließlich in einem Innenraum anzuwählenden Funktionen nachrangig über das Ausgabemittel auszugeben.

    [0022] So kann gerade bei bewegungseingeschränkten Kindern mittels des Positionsmoduls ermittelt werden, ob sich das Kind in häuslicher Umgebung oder in der Schule bzw. in einer Behinderteneinrichtung befindet. Entsprechend der ermittelten Umgebung kann die Menüsteuerung des Umfeldkontrollgeräts variabel verändert und an die vorherrschenden Umgebungsbedingungen adaptiert werden.

    [0023] Dementsprechend ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass diejenigen Funktionen der externen Geräte zum Anwählen durch einen Anwender über das Ausgabemittel ausgegeben werden, die aufgrund des aktuellen Bewegungszustands und/oder aufgrund einer aktuell bestimmten oder einer zuletzt bestimmten Position zum Anwählen vorrangig infrage kommen.

    [0024] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weisen die Ausgabemittel eine Anzeigeeinrichtung, bevorzugt ein zweidimensionales Touchpad, sowohl zum Anzeigen als auch zum Anwählen von Funktionen der Geräte auf. Die über die Anzeigeeinrichtung scrollenden Menüpunkte können für eine gute Lesbarkeit annähernd die Größe der Anzeigeeinrichtung aufweisen. Es ist aber auch denkbar, auf der Anzeigeeinrichtung mehrere untereinander oder nebeneinander angeordnete Menüpunkte wiederzugeben.

    [0025] Daneben ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, ergänzend oder alternativ zu einer Anzeigeeinrichtung eine akustische Wiedergabe eines Steuerungsmenüs zu implementieren und das Umfeldkontrollgerät teilweise oder gänzlich über eine Spracherkennungseinrichtung anzusteuern.

    [0026] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Detektionseinheit des Umfeldkontrollgeräts wenigstens zwei Kontaktpins oder dergleichen elektrische Kontaktierungsmittel auf, welche mit korrespondierenden, an der Halterung vorgesehenen Kontakten oder Kontaktmitteln zur Erkennung der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung zusammenwirken, an welcher das Umfeldkontrollgerät gerade befestigt ist.

    [0027] So ist erfindungsgemäß insbesondere vorgesehen, dass die an der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung anzuordnende Halterung die Befestigungseinheit des Umfeldkontrollgeräts in definierter Art und Weise aufnimmt, sodass Kontaktmittel der Detektionseinheit mit hiermit korrespondierenden Kontaktmitteln der Halterung in elektrischen Kontakt gelangen. Entsprechend einer in den Kontakten der Halterung implementierten Kennung kann über die Detektionseinheit des Umfeldkontrollgeräts ein entsprechendes ldentifizierungssignal erzeugt und zur Umschalten in einen Betriebsmodus des Umfeldkontrollgeräts Verwendung finden. Die an der Halterung angebrachte Kennung entspricht hierbei der jeweiligen Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung, an welcher sich die Halterung befindet.

    [0028] In vorteilhafter Weiterbildung hiervon kann ferner vorgesehen werden, ergänzend oder anstelle von elektrischen Kontaktmitteln aufseiten der Detektionseinheit und/oder aufseiten der Halterung mechanische und/oder magnetisch auslesbare Kennungen vorzusehen, die mit Befestigung des Umfeldkontrollgeräts an der Halterung selbsttätig ausgelesen werden, sodass ohne weitere Einflussnahme eines Anwenders das Umfeldkontrollgerät etwa beim Abnehmen von einem Bett und Montieren an einem Rollstuhl in einen entsprechenden Bett- oder Rollstuhlmodus umschaltet.

    [0029] Es ist hierbei ferner denkbar, dass halterungsseitig ein programmierbarer Chip oder eine magnetisch auslesbare Kennung vorgesehen wird, die mittels der am Umfeldkontrollgerät vorgesehenen Detektionseinheit auslesbar sind.

    [0030] In einem weiteren unabhängigen Aspekt betrifft die Erfindung ferner ein Umfeldkontrollsystem mit einem variabel an einer Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung lösbar befestigbaren Umfeldkontrollgerät und mit wenigstens zwei an unterschiedlichen Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen angeordneten Halterungen. Die Halterungen weisen hierbei die jeweilige Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung kennzeichnende und vom Umfeldkontrollgerät mit Befestigung an der Halterung selbsttätig auslesbare Kennung auf. Mit Auslesen der Kennung schaltet das Umfeldkontrollgerät in einen der Kennung entsprechenden Betriebsmodus, sodass die Betätigung und Menüsteuerung des Umfeldkontrollgeräts in vorteilhafter Weise an die jeweilige Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung adaptiert werden kann.

    [0031] In einer weiteren Ausprägung betrifft die Erfindung ferner ein Verfahren zum Darstellen anwählbarer Funktionen mehrerer externer und mittels eines Umfeldkontrollgeräts fernbedienbarer Geräte auf einer Ausgabeeinrichtung des Umfeldkontrollgeräts. Das Umfeldkontrollgerät steht hierbei mittels eines Sendemoduls mit den Geräten in Verbindung und kann mittels einer Befestigungseinheit an unterschiedlichen Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen, wie etwa einem Bett, einer Liege oder einem Rollstuhl, lösbar befestigt werden.

    [0032] Mit Befestigung des Umfeldkontrollgeräts an besagten Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen wird eine an der jeweiligen Einrichtung vorgesehene und die Einrichtung kennzeichnende Kennung selbsttätig vom Umfeldkontrollgerät ausgelesen. Das Umfeldkontrollgerät bestimmt insoweit selbsttätig seine Befestigungsposition oder -Konfiguration. Mit Identifizierung der Kennung bzw. der konkreten Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung werden die für die jeweilige Einrichtung infrage kommenden Funktionen der Geräte zum Anwählen durch einen Anwender bevorzugt bzw. vorrangig über die Ausgabeeinrichtung ausgegeben bzw. zum Anwählen angegeben.

    [0033] Hierbei zeigt das Umfeldkontrollgerät die jeweils anwählbaren Funktionen der Geräte über ein Funktionsmenü an. Dies kann sowohl rein visuell als auch rein akustisch sowie kombiniert, so etwa durch Anzeige auf einem Display und/oder durch Abspielen einer Audiosequenz erfolgen.

    [0034] In Weiterbildung hiervon ist vorgesehen, dass der Aufbau und/oder die Gliederung des oder der ineinander geschachtelten Funktionsmenüs an die jeweilige Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung angepasst wird.

    [0035] In einem weiteren unabhängigen Aspekt betrifft die Erfindung ferner ein Computerprogrammprodukt zur Adaption eines Funktionsmenüs eines Umfeldkontrollgeräts an variierende und durch die Befestigung des Umfeldkontrollgeräts an unterschiedliche Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen variabel gestaltete Bedienumgebungen.

    [0036] Das Computerprogrammprodukt weist hierzu Programmmittel zur Identifizierung einer Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung anhand einer auslesbaren Kennung auf, wobei die Kennung einer zur Befestigung des Umfeldkontrollgeräts vorgesehenen Halterung zugeordnet ist, welche ihrerseits fest mit der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung verbunden ist. Des Weiteren weist das Computerprogrammprodukt Programmmittel zum Auswählen und Aktivieren eines der identifizierten Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung zugeordneten Betriebsmodus des Umfeldkontrollgeräts auf.

    [0037] Je nach ausgewähltem und aktiviertem Betriebsmodus können betriebsmodusspezifische und dementsprechend vorkonfigurierte Funktionsmenüs, bevorzugt auf einem Display des Umfeldkontrollgeräts wiedergegeben werden.

    [0038] In einer weiteren Ausgestaltung hiervon ist schließlich vorgesehen, dass das Computerprogrammprodukt Programmmittel zum variablen Anpassen eines oder mehrerer zur Darstellung anwählbarer Funktionen der Geräte vorgesehenen Funktionsmenüs aufweist, welche über eine Ausgabeeinrichtung des Umfeldkontrollgeräts visuell und/oder akustisch darstellbar bzw. abspielbar sind.

    [0039] Weitere Ziele, Merkmale sowie vorteilhafte Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen verdeutlichen. Hierbei bilden sämtliche im Text beschriebenen und in den Figuren bildlich dargestellten Merkmale sowohl in Alleinstellung als auch in jeglicher sinnvollen Kombination untereinander den Gegenstand der Erfindung. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Darstellung eines Umfeldkontrollsystems,
    Fig. 2
    eine schematische Darstellung einer am Umfeldkontrollgerät ausgebildeten Befestigungseinheit und
    Fig. 3
    vier unterschiedliche Konfigurationen einer an der Halterung für das Umfeldkontrollgerät vorzusehenden Kennung,
    Fig. 4
    eine schematische Darstellung des Umfeldkontrollgeräts,
    Fig. 5
    eine beispielhafte Menüdarstellung eines an einem Bett angeordneten Umfeldkontrollgeräts,
    Fig. 6
    eine beispielhafte Menüdarstellung eines an einem Rollstuhl angeordneten Umfeldkontrollgeräts,
    Fig. 7
    eine Menüsteuerung bei Befestigung an einem in Bewegung befindlichen Rollstuhl und
    Fig. 8
    eine Menüsteuerung eines sich in Bewegung befindlichen Rollstuhls ohne eine örtliche Zuordnung.


    [0040] Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Umfeldkontrollsystem weist zwei Halterungen 16 für ein Umfeldkontrollgerät 10 auf, die fest an einem Rollstuhl 12 und an einem Bett 14 angeordnet sind. In der in Fig. 1 gezeigten Konfiguration ist das Umfeldkontrollgerät 10 gerade mit der rollstuhlseitigen Halterung 16 verbunden. Das Umfeldkontrollgerät 10 ist ferner zur bevorzugt drahtlosen Übermittlung von Funktionsbefehlen an die externen Geräte 18, 20, 22, 24 ausgebildet, die beispielsweise als Fernsehgerät 18, als Fensterjalousie 20, als Türöffner 22 oder als Telefon 24 verwirklicht sein können.

    [0041] In Fig. 2 ist in schematischer Darstellung eine am Umfeldkontrollgerät 10 vorgesehene Befestigungseinheit 26 dargestellt, mit welcher das Umfeldkontrollgerät 10 mechanisch mit der am Bett 14 und am Rollstuhl 12 vorgesehenen Halterung 16 verbindbar ist. Für die mechanische Befestigung ist seitens der Befestigungseinheit 26 ein V-förmig verlaufendes Einführprofil 28 bzw. eine entsprechend V-förmig ausgebildete Aufnahme an Halterungen 16 bzw. an der Befestigungseinheit 26 ausgebildet. Eine umgekehrte Ausbildung der bevorzugt formschlüssig ineinandergreifenden Befestigungsmittel ist hierbei ebenfalls denkbar.

    [0042] Im Bereich des als Schnellverschluss fungierenden, in Fig. 2 dargestellten Trapezadapters 28 ist eine die jeweilige Halterung 16 kennzeichnende Kennung 32 angeordnet, die gemäß der unterschiedlichen, in Fig. 3 von der Seite dargestellten Konfigurationen 32, 32', 32", 32'" ein binäre Codierung aufweist. Die Kennung 32 ist hier vergleichsweise einfach und kostengünstig als Detektorplättchen implementiert, welches zur korrekten Kennzeichnung der Halterung 16 bereichsweise mit Aufklebern 33 versehen werden kann, um eine binären Information zu speichern.

    [0043] Das in den Fig. 2 und 3 gezeigte Detektorplättchen 32 ist über Federstifte und über wenigstens einen Kontaktpin mit der Gerätemasse verbunden. Zwei weiterer in Fig. 4 dargestellte Federkontakte 30, die vom montierten Umfeldkontrollgerät 10 aus über dem Detektorplättchen 32 liegend angebracht sind, leiten das entsprechend der Konfiguration des Detektorplättchens 32 erfassbare elektrische Potenzial an eine Auswerteeinheit bzw. an einen Prozessor des Umfeldkontrollgeräts weiter. Entsprechend der von den Federkontakten 30 abgreifbaren elektrischen Potenziale kann die Halterung 16 und hiermit die mit der Halterung versehene für den Anwender vorgesehene Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung korrekt erkannt werden.

    [0044] Die in Fig. 2 gezeigte Halterung 16 weist ferner diverse Ausgangs- oder Anschlussbuchsen 29 zum Anbinden verschiedener Eingabehilfen, wie zum Beispiel eines Joysticks, eines Trackballs, eines Tasters, einer Tetragabel, einer Kinnsteuerung oder weiterer Steuergeräte, wie etwa einer Saug-/Blassteuerung auf, mittels derer das Umfeldkontrollgerät ansteuerbar ist.

    [0045] In Fig. 4 ist schließlich in vereinfachter schematischer Darstellung ein an einer Halterung 16 montiertes Umfeldkontrollgerät 10 dargestellt. Hier ist beispielsweise die Anordnung zweier geräteseitiger Kontaktstifte 30 im Bereich des Detektorplättchens 32 zu erkennen. Des Weiteren weist das Umfeldkontrollgerät 10 ein weitgehend über sein gesamtes Gehäuse 34 reichendes berührungssensitives Display 36 auf, welches bevorzugt als Touchpad ausgebildet ist.

    [0046] In das Gehäuse 34 des Umfeldkontrollgeräts 10 sind ferner ein Positionsmodul 38, etwa ein GPS-Sensor sowie ein Beschleunigungs- oder Bewegungssensor 40 integriert. Je nach konkreter Ausgestaltung des Umfeldkontrollgeräts 10 können jene Module 38, 40 auch wahlweise vom Gerät entkoppelt werden.

    [0047] In den Fig. 5 bis 8 sind diverse über das Display 36 wiederzugebende Menüs beispielhaft angegeben. Das in Fig. 5 gezeigte Funktionsmenü 50 zeigt einen typischen Menüaufbau, wenn das Umfeldkontrollgerät etwa am Bett 14 des Anwenders befestigt ist. Vorrangig werden hier die im Umfeld eines Bettes 14 anzusteuernden Funktionen des Umfeldkontrollsystems zum Anwählen oder Auswählen wiedergegeben. Hierzu zählen die Bedienung des im Schlafzimmer aufgestellten Fernsehers, das Ein- und Ausschalten des Schlafzimmerlichts sowie die Rollosteuerung des Schlafzimmers.

    [0048] Fig. 6 zeigt ein typisches Funktionsmenü 60 eines an einem Rollstuhl 12 montierten Umfeldkontrollgeräts 10, wobei sich der Rollstuhl 12 nicht in Bewegung befindet. Demgemäß sind hier die wohnzimmertypischen Funktionen, wie etwa die Bedienung des im Wohnzimmer befindlichen Fernsehgeräts und die Steuerung des Wohnzimmertichts relativ weit oben im Menü angeordnet.

    [0049] Fig. 7 zeigt einen Menüaufbau 70 bei einem sich in Bewegung befindlichen Rollstuhl, wobei ferner anhand einer zuletzt gültigen GPS-Bestimmung ein Rollstuhlstandort in der häuslichen Umgebung angenommen wird. Dementsprechend werden bewegungsspezifische Menüpunkte, wie beispielsweise das Öffnen oder Schließen diverser Türen und in der Wohnung verteilt angeordneter Beleuchtungseinrichtungen vorrangig im Menü 70 angegeben. Entsprechend der im Display wiedergegebenen Angabe "GPS = No" kann das Umfeldkontrollgerät hierbei gerade kein GPS-Signal empfangen, etwa weil sich das Gerät im Innenraum eines Hauses befindet.

    [0050] Fig. 8 zeigt schließlich eine typische Menükonfiguration 80 bei einem sich in Bewegung befindlichen Rollstuhl, wobei die Position des Rollstuhls 12 zwar grundsätzlich durch Empfang entsprechender Ortungssignale feststellbar ist, die hierbei ermittelten Ortskoordinaten aber keinem im System hinterlegten Umfeld zuordenbar sind. Anhand der GPS-Ortung wird hier beispielsweise festgestellt, dass sich der Rollstuhl weder zu Hause noch in einer Schule oder einer Behinderteneinrichtung befindet. Im Display ist daher "GPS = Undefined" angegeben Dementsprechend schaltet des Gerät in einen weiteren Modus, in welchem vorrangig Telefonfunktionen im Menu angegeben werden.

    Bezugszeichenliste



    [0051] 
    10
    Umfeldkontrollgerät
    12
    Rollstuhl
    14
    Bett
    16
    Halterung
    18
    Fernsehgerät
    20
    Jalousiesteuerung
    22
    Türsteuerung
    24
    Telefon
    26
    Befestigungseinheit
    27
    Kontaktpin
    28
    Trapezadapter
    29
    Kontaktbuchse
    30
    Kontaktstift
    32
    Kennung
    33
    Aufkleber
    34
    Gehäuse
    36
    Display
    38
    Positionssensor
    40
    Beschleunigungssensor
    50
    Anwendermenü
    60
    Anwendermenü
    70
    Anwendermenü
    80
    Anwendermenü



    Ansprüche

    1. Umfeldkontrollgerät zur Fernbedienung einer Anzahl externer Geräte (18, 20, 22, 24), welches ein Sendemodul, Ausgabemittel (36) und Eingabemittel (36) zum Anwählen wenigstens einer Funktion der Geräte (18, 20, 22, 24) und eine Befestigungseinheit (26) zur wahlweisen mechanischen Befestigung an unterschiedlichen Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen (12, 14) aufweist und dazu ausgebildet ist, entsprechend einer über das Eingabemittel (36) angewählten Funktion mittels des Sendemoduls wenigstens ein Steuersignal an das jeweilige Gerät (18, 20, 22, 24) zu senden und wobei die Befestigungseinheit (26) mit wenigstens einer Detektionseinheit (30) versehen ist, mittels derer infolge einer Befestigung an einer korrespondierenden, an der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung (12, 14) vorgesehenen Halterung (16) die jeweilige Einrichtung (12, 14) selbsttätig erkennbar und entsprechend der Erkennung die Ausgabeeinrichtung (36) und/oder die Eingabemittel modifizierbar sind.
     
    2. Umfeldkontrollgerät nach Anspruch 1, wobei die Ausgabeeinrichtung (36) mit Erkennung der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung (12, 14) die für die jeweilige Einrichtung (12, 14) infrage kommenden Funktionen der Geräte (18, 20, 22, 24) zum Anwählen durch einen Anwender bevorzugt anzeigt.
     
    3. Umfeldkontrollgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner mit einem Beschleunigungs- oder Bewegungssensor (40) und/oder mit einem Positionsmodul (38), mittels welchen ein Bewegungszustand und/oder eine aktuelle Position bestimmbar ist.
     
    4. Umfeldkontrollgerät nach Anspruch 3, wobei diejenigen Funktionen der Geräte (18, 20, 22, 24) zum Anwählen durch einen Anwender über das Ausgabemittel (36) ausgegeben werden, die aufgrund des aktuellen Bewegungszustands und/oder einer aktuellen Position zum Anwählen vorrangig infrage kommen.
     
    5. Umfeldkontrollgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Ausgabemittel (36) eine Anzeigeeinrichtung, bevorzugt ein 2-dimensionales Touchpad (36) sowohl zum Anzeigen als auch zum Anwählen von Funktionen der Geräte (18, 20, 22, 24) aufweist.
     
    6. Umfeldkontrollgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Detektionseinheit wenigstens zwei Kontaktpins (30) oder dergleichen elektrische Kontaktmittel aufweist, welche mit korrespondierenden, halterungsseitigen Kontakten (32, 32'. 32", 32"') zur Erkennung der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung (12, 14) zusammenwirkt.
     
    7. Umfeldkontrollsystem mit einem variabel an Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen (12, 14) lösbar befestigbaren Umfeldkontrollgerät (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit wenigstens zwei an unterschiedlichen Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen (12, 14) angeordneten Halterungen (16), welche eine die jeweilige Einrichtung (12, 14) kennzeichnende und vom Umfeldkontrollgerät (10) selbsttätig auslesbare Kennung (32, 32', 32", 32"') aufweisen.
     
    8. Verfahren zum Darstellen anwählbarer Funktionen mehrerer externer Geräte (18, 20, 22, 24) auf einer Ausgabeeinrichtung (36) eines Umfeldkontrollgeräts, welches mittels eines Sendemoduls mit den Geräten (18, 20, 22, 24) in Verbindung steht und welches mittels einer Befestigungseinheit (26) an unterschiedlichen Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung (12, 14) lösbar befestigbar ist, wobei mit Befestigung des Umfeldkontrollgeräts (10) an einer Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung (12, 14) die jeweilige Einrichtung (12, 14) anhand einer vom Umfeldkontrollgerät (10) auslesbaren einrichtungsseitig angeordneten Kennung (32, 32', 32", 32") identifiziert und entsprechend der Erkennung die für die jeweilige Einrichtung (12, 14) infrage kommenden Funktionen der Geräte (18, 20, 22, 24) zum Anwählen durch einen Anwender bevorzugt angegeben werden.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 8, wobei das Umfeldkontrollgerät (10) die jeweils anwählbaren Funktionen der Geräte (18, 20, 22, 24) über ein Funktionsmenu (50; 60; 70; 80) anzeigt.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Aufbau und/oder die Gliederung des Funktionsmenus (50; 60; 70; 80) an die jeweilige Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung (12, 14) angepasst wird.
     
    11. Computerprogrammprodukt zur Adaption eines Funktionsmenus (50; 60; 70; 80) eines Umfeldkontrollgeräts (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6 an variierende Bedienumgebung, mit:

    - Programmitteln zur Identifizierung einer Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen (12, 14) anhand einer Kennung (32, 32', 32", 32'") einer zur Befestigung des Umfeldkontrollgeräts (10) vorgesehenen und an der Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtungen (12, 14) angeordneten Halterung (16), und mit

    - Programmitteln zum Auswählen und Aktivieren eines der identifizierten Sitz-, Liege- oder Transporteinrichtung (12, 14) zugeordneten Betriebsmodus des Umfeldkontrollgeräts (10).


     
    12. Computerprogrammprodukt nach Anspruch 11, ferner mit Programmmitteln zum variablen Anpassen eines oder mehrerer zur Darstellung anwählbarer Funktionen der Geräte (18, 20, 22, 24) vorgesehenen und über eine Ausgabeeinrichtung (36) visuell oder akustisch darstellbaren Funktionsmenus (50, 60, 70, 80).
     


    Claims

    1. Environment control apparatus for remotely operating a number of external apparatuses (18, 20, 22, 24), which has a transmitting module, output means (36) and input means (36) for selecting at least one function of the apparatuses (18, 20, 22, 24) and a fastening unit (26) for optional mechanical fastening to different seating, lying or transport devices (12, 14) and is designed to transmit at least one control signal to the respective apparatus (18, 20, 22, 24) by means of the transmitting module according to a function selected via the input means (36), the fastening unit (26) being provided with at least one detection unit (30) which can be used to automatically identify the respective device (12, 14) as a result of fastening to a corresponding holder (16) provided on the seating, lying or transport device (12, 14), and the output device (36) and/or the input means being able to be modified according to the identification.
     
    2. Environment control apparatus according to Claim 1, the output device (36) preferably displaying, with identification of the seating, lying or transport device (12, 14), those functions of the apparatuses (18, 20, 22, 24) which are possible for the respective device (12, 14), for selection by a user.
     
    3. Environment control apparatus according to one of the preceding claims, also having an acceleration or motion sensor (40) and/or having a position module (38) which can be used to determine a motion state and/or a current position.
     
    4. Environment control apparatus according to Claim 3, those functions of the apparatuses (18, 20, 22, 24) which are primarily able to be selected on the basis of the current motion state and/or a current position being output via the output means (36) for selection by a user.
     
    5. Environment control apparatus according to one of the preceding claims, the output means (36) having a display device, preferably a two-dimensional touch pad (36), both for displaying and for selecting functions of the apparatuses (18, 20, 22, 24).
     
    6. Environment control apparatus according to one of the preceding claims, the detection unit having at least two contact pins (30) or electrical contact means of that kind which interact with corresponding contacts (32, 32', 32", 32"') on the holder side in order to identify the seating, lying or transport device (12, 14).
     
    7. Environment control system having an environment control apparatus (10) according to one of the preceding claims which can be detachably fastened in a variable manner to seating, lying or transport devices (12, 14) and having at least two holders (16) which are arranged on different seating, lying or transport devices (12, 14) and have an identifier (32, 32', 32", 32"') which identifies the respective device (12, 14) and can be automatically read by the environment control apparatus (10).
     
    8. Method for displaying selectable functions of a plurality of external apparatuses (18, 20, 22, 24) on an output device (36) of an environment control apparatus which is connected to the apparatuses (18, 20, 22, 24) by means of a transmitting module and can be detachably fastened to different seating, lying or transport devices (12, 14) by means of a fastening unit (26), wherein, when the environment control apparatus (10) is fastened to a seating, lying or transport device (12, 14), the respective device (12, 14) is identified using an identifier (32, 32', 32", 32"') which is arranged on the device side and can be read by the environment control apparatus (10), and those functions of the apparatuses (18, 20, 22, 24) which are possible for the respective device (12, 14) are preferably indicated for selection by a user according to the identification.
     
    9. Method according to Claim 8, the environment control apparatus (10) displaying the respective selectable functions of the apparatuses (18, 20, 22, 24) via a function menu (50; 60; 70; 80).
     
    10. Method according to Claim 9, the structure and/or arrangement of the function menu (50; 60; 70; 80) being adapted to the respective seating, lying or transport device (12, 14).
     
    11. Computer program product for adapting a function menu (50; 60; 70; 80) of an environment control apparatus (10) according to one of the preceding Claims 1 to 6 to a varying operating environment, having:

    - program means for identifying a seating, lying or transport device (12, 14) using an identifier (32, 32', 32", 32"') of a holder (16) which is intended to fasten the environment control apparatus (10) and is arranged on the seating, lying or transport device (12, 14), and having

    - program means for selecting and activating an operating mode of the environment control apparatus (10), which operating mode is associated with the identified seating, lying or transport device (12, 14).


     
    12. Computer program product according to Claim 11, also having program means for variably adapting one or more function menus (50, 60, 70, 80) which are intended to display selectable functions of the apparatuses (18, 20, 22, 24) and can be visually or acoustically represented using an output device (36).
     


    Revendications

    1. Appareil de contrôle de l'environnement destiné à commander à distance un certain nombre d'appareils externes (18, 20, 22, 24), ledit appareil comprenant un module d'émission, un moyen de sortie (36) et un moyen d'entrée (36) destinés à sélectionner au moins une fonction des appareils (18, 20, 22, 24) et une unité de fixation (26) destinée à fixer mécaniquement d'une manière pouvant être sélectionnée sur différentes installations de sièges, de couchage ou de transport (12, 14) et étant conçu pour envoyer, conformément à une fonction sélectionnée par l'intermédiaire du moyen d'entrée (36), à l'aide du module d'émission, au moins un signal de commande à l'appareil respectif (18, 20, 22, 24) et dans lequel l'unité de fixation (26) est munie d'au moins une unité de détection (30) au moyen de laquelle, après fixation à un support (16) correspondant prévu sur l'installation de siège, de couchage ou de transport (12, 14), le dispositif respectif (12, 14) peut être reconnu automatiquement et, en fonction de la reconnaissance, le dispositif de sortie (36) et/ou les moyens d'entrée peuvent être modifiés.
     
    2. Appareil de contrôle de l'environnement selon la revendication 1, dans lequel le dispositif de sortie (36), lors de la reconnaissance de l'installation de siège, de couchage, ou de transport (12, 14) affiche de préférence les fonctions des appareils (18, 20, 22, 24) qui sont mises en oeuvre pour le dispositif respectif (12, 14) pour une sélection par un utilisateur.
     
    3. Appareil de contrôle de l'environnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, comportant en outre un capteur d'accélération ou de déplacement (40) et/ou comportant un module de positionnement (38) au moyen desquels un état de déplacement et/ou une position instantanée peut être déterminé.
     
    4. Appareil de contrôle de l'environnement selon la revendication 3, dans lequel le moyen de sortie (36) fournit en sortie les fonctions des appareils (18, 20, 22, 24) devant être sélectionnés par l'utilisateur, qui sont prioritairement mises en oeuvre pour la sélection sur la base de l'état de déplacement instantané et/ou d'une position instantanée.
     
    5. Appareil de contrôle de l'environnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel le moyen de sortie (36) comprend un dispositif d'affichage, de préférence un pavé tactile bidimensionnel (36) à la fois destiné à afficher et à sélectionner des fonctions des appareils (18, 20, 22, 24).
     
    6. Appareil de contrôle de l'environnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel l'unité de détection comprend au moins deux broches de contact (30) ou des moyens de contact électriques de ce type, qui coopèrent avec des contacts correspondants situés du côté du support (32, 32', 32", 32"') pour détecter l'installation de siège, de couchage ou de transport (12, 14).
     
    7. Système de contrôle de l'environnement comprenant un appareil de contrôle de l'environnement (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, pouvant être fixé de manière amovible et variable à des installations de sièges, de couchage ou de transport (12, 14) et comportant au moins deux supports (16) disposés sur différentes installations de sièges, de couchage ou de transport (12, 14), lesquels supports comprennent une identification (32, 32', 32", 32"') caractérisant le dispositif respectif (12, 14) et pouvant être lue automatiquement par l'appareil de contrôle de l'environnement (10).
     
    8. Procédé destiné à représenter des fonctions pouvant être sélectionnées de plusieurs appareils externes (18, 20, 22, 24) sur un dispositif de sortie (36) d'un appareil de contrôle de l'environnement qui est connecté au moyen d'un module d'émission aux appareils (18, 20, 22, 24) et qui peut être fixé de manière amovible au moyen d'une unité de fixation (26) à différentes installations de sièges, de couchage ou de transport (12, 14), dans lequel, lors de la fixation de l'appareil de contrôle de l'environnement (10) à une installation de siège, de couchage ou de transport (12, 14), le dispositif respectif (12, 14) est identifié sur la base d'une identification (32, 32', 32", 32"') disposée du côté du dispositif et pouvant être lue par l'appareil de contrôle de l'environnement (10) et les fonctions des appareils (18, 20, 22, 24) mises en oeuvre pour le dispositif respectif (12, 14) sont de préférence indiquées en fonction de l'identification pour la sélection par un utilisateur.
     
    9. Procédé selon la revendication 8, dans lequel l'appareil de contrôle de l'environnement (10) affiche les fonctions pouvant être respectivement sélectionnées des appareils (18, 20, 22, 24) par l'intermédiaire d'un menu de fonctions (50 ; 60 ; 70 ; 80).
     
    10. Procédé selon la revendication 9, dans lequel la structure et/ou la hiérarchisation du menu de fonctions (50 ; 60 ; 70 ; 80) est adaptée à l'installation de siège, de couchage ou de transport respective (12, 14).
     
    11. Produit de programme informatique destiné à l'adaptation d'un menu de fonctions (50 ; 60 ; 70 ; 80) d'un appareil de contrôle de l'environnement (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 précédentes à un environnement d'utilisation variable, comprenant :

    - des moyens de programmation destinés à identifier une installation de siège, de couchage ou de transport (12, 14) sur la base d'une identification (32, 32', 32", 32"') d'un support (16) prévu pour la fixation de l'appareil de contrôle de l'environnement (10) et disposé sur l'installation de siège, de couchage ou de transport (12, 14), et comportant

    - des moyens de programmation destinés à sélectionner et à activer des modes de fonctionnement de l'appareil de contrôle de l'environnement (10) associés à l'installation de siège, de couchage ou de transport (12, 14) identifiée.


     
    12. Produit de programme informatique selon la revendication 11, comprenant en outre des moyens de programmation destinés à adapter de manière variable un ou plusieurs menus de fonctions (50, 60, 70, 80) prévus pour la représentation de fonctions sélectionnables des appareils (18, 20, 22, 24) et pouvant être représentés visuellement ou acoustiquement par l'intermédiaire d'un dispositif de sortie (36).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente