(19)
(11) EP 1 556 651 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.03.2013  Patentblatt  2013/12

(21) Anmeldenummer: 03809286.2

(22) Anmeldetag:  15.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2003/011444
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/038298 (06.05.2004 Gazette  2004/19)

(54)

BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KOCHMULDE

ACTUATION DEVICE FOR A COOKING APPLIANCE

DISPOSITIF D'ACTIONNEMENT POUR TABLE DE CUISSON


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 21.10.2002 DE 10248993

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.07.2005  Patentblatt  2005/30

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • HAS, Uwe
    84579 Unterneukirchen-Oberschroffen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 448 005
DE-A- 10 117 545
DE-A- 19 854 576
EP-A- 0 962 707
DE-A- 19 645 907
US-A- 3 585 319
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Betätigungsvorrichtung für eine Kochmulde nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Die DE 198 54 576 A1 beschreibt eine Betätigungsvorrichtung für eine Kochmulde mit vier Kochstellen, wobei jeder Kochstelle ein Betätigungselement in Form eines kegelförmigen Steuerknüppels zugeordnet ist. Jeder Steuerknüppel weist an seiner Unterseite einen konvex geformten Fortsatz auf, unterhalb dessen eine Matrix von Positionssensoren angeordnet ist. Mittels der Positionssensoren sind Betätigungsarten des Steuerknüppels sensierbar, welche das Auswählen der Kochstelle, das Einstellen der Heizstufe, das Aktivieren der ausgewählten Kochstelle und das Deaktivieren der ausgewählten Kochstelle umfassen. Zudem ist mittels der Positionssensoren sensierbar, ob eine bestimmte Garfunktion, etwa die Garfunktion "Braten", "Kochen" oder "Wärmen" ausgewählt ist.

    [0003] Die EP 0 448 005 A1 beschreibt eine Bedienvorrichtung für elektronisch gesteuerte Haushaltsgeräte, etwa für einen Mikrowellenherd. Die Bedienvorrichtung ist als Multifunktionsschalter ausgebildet, welcher einen Drehwahlschalter und einen Drehknopf umfasst, wobei der Drehwahlschalter konzentrisch um den Drehknopf herum angeordnet ist. Mittels des Drehwahlschalters können Leistungsstufen ausgewählt werden, oder es kann ein zusätzlicher Strahlungskörper eingeschaltet werden. Mit dem Drehknopf wird eine Zeit oder Temperatur eingestellt, bei deren Erreichen die gewählte Beheizung abgeschaltet wird. Durch Drücken des Druckschalters können unterschiedliche Funktionen eingestellt werden, beispielsweise lässt sich ein so genannter Quickstart durchführen.

    [0004] Die DE 196 45 907 A1 beschreibt eine Kochstelle mit zwei Bedienfeldern zum Bedienen von vier Kochstellen. In einem ersten Bedienfeld sind zehn Betätigungssensoren zum Einstellen der Kochstufen halbkreisförmig angeordnet. Mit dem anderen Bedienfeld wird die zu bedienende Kochstelle ausgewählt.

    [0005] Aus der EP 0 962 707 A2 ist eine Betätigungsvorrichtung für eine Kochmulde mit vier Kochstellen bekannt. Die Betätigungsvorrichtung umfasst ein Betätigungselement mit einer zugeordneten Sensoreinheit, über die Betätigungsarten des Betätigungselements zum Auswählen der Kochstellen und zum Einstellen einer Heizstufe der jeweils ausgewählten Kochstelle sensierbar sind. Zum Auswählen einer der Kochstellen wird das als Kippknebel ausgebildete Betätigungselement aus seiner Ausgangsstellung in Richtung der auszuwählenden Kochstelle in eine Auswahlstellung gekippt. Zum Einstellen und Aktivieren einer Heizstufe der ausgewählten Kochstelle wird das Betätigungselement in der Auswahlstellung gedreht. Nach Loslassen des Betätigungselements wird dieses durch eine Rückstellkraft in seine Ausgangsstellung zurückgestellt. Zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle wird das Betätigungselement in seiner Ausgangsstellung entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht.

    [0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Betätigungsvorrichtung zur Erreichung eines gesteigerten Bedienkomforts einer Kochmulde bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

    [0007] Die Erfindung geht aus von einer Betätigungsvorrichtung für eine Kochmulde mit zumindest zwei Kochstellen, die wenigstens ein Betätigungselement mit einer zugeordneten Sensoreinheit aufweist, über die Betätigungsarten des Betätigungselements zum Auswählen der Kochstellen, zum Einstellen einer Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle sowie zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle sensierbar sind.

    [0008] Es wird vorgeschlagen, dass über die Sensoreinheit neben den Betätigungsarten zum Auswählen der Kochstellen, zum Einstellen einer Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle sowie zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle wenigstens eine weitere Betätigungsart des Betätigungselements sensierbar ist. Es können vorteilhaft übersichtlich weitere Funktionen in das Betätigungselement integriert, ein Umgreifen und eine Betätigung eines weiteren Betätigungselements kann zumindest weitgehend vermieden, der Bedienkomfort kann gesteigert und zusätzliche Bauteile, wie insbesondere Betätigungselemente, können eingespart werden. Über die weitere Betätigungsart des Betätigungselements kann beispielsweise eine generelle Funktionsbereitschaft der Kochmulde und/oder ein Ankochstoß einer ausgewählten und aktivierten Kochstelle ausgelöst, eine Kochautomatik und/oder Kochsensorik aktiviert und/oder ein weiteres Heizelement zugeschaltet und/oder abgeschaltet werden.

    [0009] Grundsätzlich sind sämtliche, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende weitere Betätigungsarten denkbar. Ist jedoch über die Sensoreinheit eine Betätigung des Betätigungselements, ausgehend von einer Ausgangsstellung in wenigstens eine, vorzugsweise in mehrere Betätigungsrichtungen neben die Kochstellen sensierbar, können zu bereits vergebenen Betätigungsarten und insbesondere zu Betätigungen in Betätigungsrichtung der Kochstellen zur Auswahl der jeweiligen Kochstelle, weitere sensierbare Betätigungsarten besonders konstruktiv einfach und kostengünstig, mit wenigen oder möglicherweise sogar ohne zusätzliche Bauteile realisiert werden. Ferner kann eine einfach verständliche Funktionszuordnung der Betätigungsarten erreicht werden. Ein erforderliches Sensorelement zum Sensieren der weiteren Betätigungsart der Sensoreinheit kann dabei einstückig mit einem oder mehreren anderen Sensorelementen oder kann vorteilhaft gleichartig wie andere Sensorelemente ausgeführt sein.

    [0010] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Betätigungsvorrichtung einen Mechanismus umfasst, über den eine Erstreckung des Betätigungselements über eine Kochfläche der Kochstelle veränderbar ist, so dass bei der Betätigung des Betätigungselements eine große, komfortable Erstreckung erreicht und nach der Betätigung des Betätigungselements die Erstreckung zumindest weitgehend reduziert und eine Behinderung des weiteren Kochbetriebs sicher vermieden werden kann. Über den Mechanismus kann das Betätigungselement zumindest teilweise oder auch vorteilhaft vollständig versenkbar und/oder kann in seiner Erstreckung teleskopartig veränderbar ausgeführt sein.

    [0011] Ist über die Sensoreinheit eine Betätigung des Betätigungselements in eine vor die Kochmulde weisende Betätigungsrichtung sensierbar, kann eine vorteilhaft klare Abgrenzung zu bereits vorhandenen Betätigungsarten erreicht werden. Ferner kann neben einer einfach verständlichen Funktionszuordnung eine vorteilhaft klare Abgrenzung zu bereits vorhandenen Betätigungsarten erreicht werden, indem im Betätigungselement eine Drucktaste integriert ist. Die Drucktaste kann dabei von einem zusätzlichen im Betätigungselement integrierten Bauteil gebildet sein, wie beispielsweise von einem in eine Grifffläche oder vorteilhaft an einer Stirnseite des Betätigungselements integrierten Druckkopf, oder kann zumindest weitgehend einstückig mit dem Betätigungselement selbst ausgeführt sein, beispielsweise indem das Betätigungselement selbst als Drucktaste dient und eine Druckbetätigung des Betätigungselements über ein Sensorelement sensierbar ist.

    [0012] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement von einem Knebel gebildet ist, der in seinem Griffbereich einen Durchmesser zwischen 0,8 cm und 1,2 cm aufweist, wodurch eine komfortable Betätigung des Betätigungselements erreichbar ist.

    [0013] Um eine Behinderung eines Bedieners durch das Betätigungselement beim Kochen an der Kochmulde möglichst zu vermeiden und um eine Beschädigungsgefahr des Betätigungselements, beispielsweise durch einen Kochtopf, zu reduzieren, erstreckt sich das Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung im montierten Zustand, wenigstens in könnte das Betätigungselement außerdem von einer in einer Vertiefung drehbar gelagerten Kugel oder von einem Berührfeld gebildet sein. Bei derartigen Betätigungselementen können insbesondere weitere Betätigungsarten besonders einfach integriert und es kann insgesamt eine besonders komfortable Betätigung des Betätigungselements erzielt werden. Zwischen unterschiedlichen Funktionsebenen könnte dabei beispielsweise durch einfaches und/oder mehrfaches Antippen und/oder Drücken des Betätigungselements hin und her geschaltet werden. Unter Berührfeld sollen in diesem Zusammenhang insbesondere Felder verstanden werden, über die ein Verfahrweg eines Gegenstands, insbesondere eines Fingers eines Bedieners, sensierbar ist, wie diese insbesondere bei tragbaren Computern zur Steuerung eines Anzeigepfeils auf einem Bildschirm bekannt sind.

    [0014] Ferner sind grundsätzlich sämtliche, dem Fachmann als geeignet erscheinende Abtastungsarten durch die Sensoreinheit denkbar, wie insbesondere mechanische, thermische, elektrische, magnetische und/oder optische Abtastungen, wobei grundsätzlich berührungslose Abtastungen berührenden Abtastungen vorzuziehen sind.

    [0015] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

    [0016] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Kochmulde mit einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung in einer Draufsicht,
    Fig. 2
    einen schematisch dargestellten Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,
    Fig. 2a
    einen Ausschnitt aus Fig. 2 bei ausgefahrenem Betätigungselement,
    Fig. 3
    ein Funktionsmuster eines Betätigungselements der Betätigungsvorrichtung aus Fig. 1,
    Fig. 4
    eine zu Fig. 1 alternative Kochmulde mit einer Wärmehaltestelle und einer alternativen Betätigungsvorrichtung in einer Draufsicht,
    Fig. 5
    einen schematisch dargestellten Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4 und
    Fig. 6
    ein Funktionsmuster eines Betätigungselements der Betätigungsvorrichtung aus Fig. 4.


    [0017] Fig. 1 zeigt eine im Wesentlichen quadratische Kochmulde 10 mit vier Kochstellen 12, 13, 14, 15 sowie einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung. Die Betätigungsvorrichtung umfasst ein als Kippknebel ausgebildetes Betätigungselement 16 und eine dem Betätigungselement 16 zugeordnete Sensoreinheit 18 (Fig. 1 und 2).

    [0018] Das Betätigungselement 16 ist in der Tiefe 33 der Kochmulde 10 im vorderen Bereich derselben auf einer gedachten Linie durch zwei, einem Bediener zugewandte Enden der vorderen Kochstellen 14, 15 angeordnet und ist in der Breite 34 der Kochmulde 10 im Wesentlichen mittig angeordnet. An das Betätigungselement 16 ist an seinem unteren Ende ein halbkugelförmiger Lagerkopf 30 angeformt, über den das Betätigungselement 16 in einer halbkugelförmigen Einbuchtung 31 einer Glaskeramikplatte der Kochmulde 10 gelagert ist. Der Lagerkopf 30 liegt in der Einbuchtung 31 auf der Glaskeramikplatte der Kochmulde 10 auf, könnte jedoch auch über ein Magnetfeld zumindest weitgehend berührungslos in der Einbuchtung 31 gelagert sein.

    [0019] Über die im Bereich der Einbuchtung 31 unterhalb der Glaskeramikplatte der Kochmulde 10 angeordnete optische Sensoreinheit 18 sind bei der Betätigung des Betätigungselements 16 optische Eingangsgrößen sensierbar, und zwar sind über die Sensoreinheit 18 Betätigungsarten des Betätigungselements 16 zum Auswählen der Kochstellen 12, 13, 14, 15, zum Einstellen einer Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 sowie zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 sensierbar.

    [0020] Zum Auswählen einer der Kochstellen 12, 13, 14 bzw. 15 wird das Betätigungselement 16 von einer Ausgangsstellung 24 in Betätigungsrichtung 35, 36, 37 bzw. 38 zu der jeweiligen Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 gekippt. Das Betätigungselement 16 umfasst einen teleskopartigen Mechanismus 50 und kann im eingefahrenen Zustand betätigt werden oder kann zur Betätigung teleskopartig auf ca. Handbreite, d.h. auf ca. 9 cm ausgezogen werden (vgl. Fig. 2a). Das Betätigungselement 16 weist in seinem Griffbereich einen Durchmesser 29 von ca. 1,0 cm auf und erstreckt sich in eingefahrenem Zustand ca. 2,0 cm über Kochflächen der Kochstellen 12, 13, 14, 15.

    [0021] Um zu vermeiden, dass das Betätigungselement 16 beim Ausziehen aus der Einbuchtung 31 der Glaskeramikplatte gelöst wird, ist dieses mit einer nicht näher dargestellten Mechanik in der Einbuchtung 31 gesichert, die zudem das Betätigungselement 16 nach Loslassen in seine Ausgangstellung 24 zurückstellt. Anstatt oder zusätzlich zur Mechanik könnte das Betätigungselement 16 auch über Magnetkräfte in der Einbuchtung 31 gesichert und in Richtung seiner Ausgangsstellung 24 belastet sein.

    [0022] Mit Erreichen einer Kippendstellung bzw. einer Auswahlstellung wird die jeweilige Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 ausgewählt, was in einer Anzeigeeinrichtung 48, die vor dem Betätigungselement 16 angeordnet ist, durch Leuchten eines der jeweiligen Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 zugeordneten Leuchtelements 39, 40, 41, 42, 43 dem Bediener angezeigt wird. Um zu vermeiden, dass beim Betätigen die Anzeigeeinrichtung 48 verdeckt wird, kann diese auch vom Bediener in Richtung der Kochstellen 12, 13, 14, 15 nach dem Betätigungselement 16 angeordnet sein.

    [0023] Zum Einstellen einer gewünschten Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 wird das Betätigungselement 16 um seine Längsachse gedreht. Die eingestellte Heizstufe wird mit einem der Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 zugeordneten Siebensegmentanzeigeelement 44, 45, 46 bzw. 47 angezeigt. Zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 wird über das Betätigungselement 16 in der jeweiligen Kippendstellung die Heizstufe auf Null gestellt. Grundsätzlich ist auch denkbar, dass bereits beim Auswählen der Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 automatisch eine bestimmte Heizstufe eingestellt wird.

    [0024] Es sind über die Sensoreinheit 18 neben den Betätigungsarten zum Auswählen der Kochstellen 12, 13, 14, 15, zum Einstellen einer Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 sowie zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle 12, 13, 14 bzw.15 weitere Betätigungsarten des Betätigungselements 16 sensierbar.

    [0025] Über die Sensoreinheit 18 sind Betätigungen des Betätigungselements 16, ausgehend von der Ausgangsstellung 24 in drei Betätigungsrichtungen 25, 26, 27 neben die Kochstellen 12, 13, 14, 15 sensierbar, und zwar in vor die Kochmulde 10 weisende Betätigungsrichtungen 25, 26, 27. Durch eine Betätigung bzw. durch ein Verkippen des Betätigungselements 16, ausgehend von der Ausgangsstellung 24 in die senkrecht zu einer Frontseite der Kochmulde 10 verlaufende Betätigungsrichtung 26 kann eine grundlegende Funktionsbereitschaft der Kochmulde 10 aktiviert und deaktiviert werden, und zwar wird bei deaktivierter Funktionsbereitschaft dieselbe durch Betätigung des Betätigungselements 16 in Betätigungsrichtung 26 aktiviert und bei aktivierter Funktionsbereitschaft dieselbe durch Betätigung des Betätigungselements 16 in Betätigungsrichtung 26 deaktiviert. In dem Betätigungselement 16 ist somit die Funktion eines Hauptschalters integriert, über den sämtliche Kochstellen 12, 13, 14, 15 auf einmal abgeschaltet werden können. Ist die grundlegende Funktionsbereitschaft der Kochmulde 10 aktiviert, wird dies dem Bediener durch Leuchten eines Leuchtelements 19 in der Anzeigeeinrichtung 48 angezeigt.

    [0026] Durch eine Betätigung bzw. durch ein Verkippen des Betätigungselements 16, ausgehend von der Ausgangsstellung 24 in Betätigungsrichtung 25 kann für die ausgewählte Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 eine Kochautomatik aktiviert und deaktiviert werden, so dass Heizstufen zumindest teilautomatisiert eingestellt werden. Durch eine Betätigung bzw. durch ein Verkippen des Betätigungselements 16, ausgehend von der Ausgangsstellung 24 in Betätigungsrichtung 27 kann eine nicht näher dargestellte Kochsensorik aktiviert und deaktiviert werden. Ist die Kochautomatik bzw. die Kochsensorik aktiviert, wird dies dem Bediener jeweils durch Leuchten eines Leuchtelements 20 bzw. 21 angezeigt.

    [0027] Zwischen den Betätigungsrichtungen 35, 36 sowie zwischen den Betätigungsrichtungen 37, 38 befindet sich ein Winkelabstand von ca. 50°, zwischen den Betätigungsrichtungen 36, 37 befindet sich ein Winkelabstand von ca. 60°, zwischen den Betätigungsrichtungen 25, 35 und zwischen den Betätigungsrichtungen 27, 38 befindet sich ein Winkelabstand von ca. 55° und zwischen den Betätigungsrichtungen 25, 26 sowie zwischen den Betätigungsrichtungen 26, 27 befindet sich ein Winkelabstand von ca. 45° (vgl. Fig. 3). Anstatt den im Ausführungsbeispiel dargestellten Winkelabständen sind auch andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Winkelabstände zwischen den Betätigungsrichtungen 25, 26, 27, 35, 36, 37, 38 denkbar, insbesondere könnten die Betätigungsrichtungen 35, 36, 37, 38 vorteilhaft gleichmäßig über 180° verteilt angeordnet werden, um große Abstände zwischen diesen Betätigungsrichtungen 35, 36, 37, 38 zu erreichen. Ferner könnten auch sämtliche Betätigungsrichtungen 25, 26, 27, 35, 36, 37, 38 gleichmäßig über 360° verteilt angeordnet werden, um insgesamt zwischen allen Betätigungsrichtungen 25, 26, 27, 35, 36, 37, 38 einen größtmöglichen Winkelabstand zu erreichen.

    [0028] In einem Winkelbereich von jeweils ± 10° um die Betätigungsrichtungen 25, 26, 27, 35, 36, 37, 38 wird ein Verkippen des Betätigungselements 16 über die Sensoreinheit 18 erfasst und als in die jeweilige Betätigungsrichtung 25, 26, 27, 35, 36, 37 bzw. 38 gedeutet, wodurch grundsätzlich auf eine Führung des Betätigungselements 16 verzichtet werden kann. Um ein beim Drehen des Betätigungselements 16 ungewünschtes Verkippen des Betätigungselements 16 zu vermeiden, kann das Betätigungselement 16 jedoch auch geführt ausgebildet werden, beispielsweise über eine Kulisse.

    [0029] Ferner ist im Betätigungselement 16 an dessen Stirnseite eine als Druckknopf ausgebildete Drucktaste 28 integriert. Wird das Betätigungselement 16 zum Auswählen einer Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 in Betätigungsrichtung 35, 36, 37 bzw. 38 derselben gekippt, kann nach Einstellen einer Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle 12, 13, 14 bzw. 15 durch Betätigen der Drucktaste 28 ein Ankochstoß ausgelöst und auch wieder deaktiviert werden. Beim Auswählen der Kochstelle 12 kann zudem durch zweimaliges Betätigen der Drucktaste 28 kurz nacheinander ein zweites Heizelement bzw. ein zweiter Heizkreis 32 zu- und abgeschaltet werden.

    [0030] In den Fig. 4 bis 6 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel dargestellt. Bei den Ausführungsbeispielen sind in der Beschreibung im Wesentlichen gleiche Bauteile grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Ferner kann bezüglich gleichbleibender Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung zum Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 3 verwiesen werden. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zum Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 3.

    [0031] In Fig. 4 ist eine rechteckige Kochmulde 11 dargestellt, die eine Glaskeramikplatte mit einer kalottenförmigen Erhöhung 51 aufweist, auf der ein von einem Knebel gebildetes Betätigungselement 17 mit einer Lagerschale 52 kippbar gelagert ist (Fig. 4 und 5). Die Kochmulde 11 weist neben vier Kochstellen 12, 13, 14, 15 zwischen denselben eine Wärmehaltestelle 53 auf, beispielsweise zur Erwärmung von Tellern usw. Die Wärmehaltestelle 53 kann durch Betätigen bzw. durch Verkippen des Betätigungselements 17, ausgehend von seiner Ausgangsstellung 24 in Betätigungsrichtung 54 zur Wärmehaltestelle 53 ausgewählt und durch Drehen des Betätigungselements 17 in seiner entsprechenden Kippendstellung aktiviert und deaktiviert werden.

    [0032] Die Auswahl, Aktivierung und Deaktivierung der Kochstellen 12, 13, 14, 15 sowie das Auslösen eines Ankochstoßes, das Aktivieren und Deaktivieren einer Kochautomatik, einer grundlegenden Funktionsbereitschaft und einer Kochsensorik erfolgt grundsätzlich wie beim Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 3. Ein Unterschied zum Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 3 besteht im Wesentlichen nur in Winkelabständen zwischen Betätigungsrichtungen 25, 26, 27, 35, 36, 37, 38, 54 zur Auswahl der einzelnen Funktionen, wobei die Betätigungsrichtungen 25, 26, 27, 35, 36, 37, 38 denselben Funktionen zugeordnet sind wie beim Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 3. Zwischen den Betätigungsrichtungen 25, 26, 27, 35, 36, 37, 38, 54 befindet sich jeweils ein Winkelabstand von ca. 45° (Fig. 6). Neben Leuchtelementen 19, 20, 21, 39, 40, 41, 42, 43 und Siebensegmentanzeigeelementen 44, 45, 46, 47 ist bei einer Anzeigeeinrichtung 48 der Betätigungsvorrichtung in den Fig. 4 bis 6 zusätzlich ein Leuchtelement 22 und ein Siebensegmentanzeigeelement 23 für die Wärmehaltestelle 53 vorgesehen.

    Bezugszeichen



    [0033] 
    10
    Kochmulde
    11
    Kochmulde
    12
    Kochstelle
    13
    Kochstelle
    14
    Kochstelle
    15
    Kochstelle
    16
    Betätigungselement
    17
    Betätigungselement
    18
    Sensoreinheit
    19
    Leuchtelement
    20
    Leuchtelement
    21
    Leuchtelement
    22
    Leuchtelement
    23
    Siebensegmentanzeigeelement
    24
    Ausgangsstellung
    25
    Betätigungsrichtung
    26
    Betätigungsrichtung
    27
    Betätigungsrichtung
    28
    Drucktaste
    29
    Durchmesser
    30
    Lagerkopf
    31
    Einbuchtung
    32
    Heizkreis
    33
    Tiefe
    34
    Breite
    35
    Betätigungsrichtung
    36
    Betätigungsrichtung
    37
    Betätigungsrichtung
    38
    Betätigungsrichtung
    39
    Leuchtelement
    40
    Leuchtelement
    41
    Leuchtelement
    42
    Leuchtelement
    43
    Leuchtelement
    44
    Siebensegmentanzeigeelement
    45
    Siebensegmentanzeigeelement
    46
    Siebensegmentanzeigeelement
    47
    Siebensegmentanzeigeelement
    48
    Anzeigeeinrichtung
    50
    Mechanismus
    51
    Erhöhung
    52
    Lagerschale
    53
    Wärmehaltestelle
    54
    Betätigungsrichtung



    Ansprüche

    1. Betätigungsvorrichtung für eine Kochmulde (10, 11) mit zumindest zwei Kochstellen (12, 13, 14, 15), die wenigstens ein Betätigungselement (16, 17) mit einer zugeordneten Sensoreinheit (18) aufweist, über die Betätigungsarten des Betätigungselements (16, 17) zum Auswählen der Kochstellen (12, 13, 14, 15), zum Einstellen einer Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle (12, 13, 14, 15) sowie zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle (12, 13, 14, 15) sensierbar sind, wobei über die Sensoreinheit (18) neben den Betätigungsarten zum Auswählen der Kochstellen (12, 13, 14, 15), zum Einstellen einer Heizstufe und Aktivieren der jeweils ausgewählten Kochstelle (12, 13, 14, 15) sowie zum Deaktivieren der ausgewählten und aktivierten Kochstelle (12, 13, 14, 15) wenigstens eine weitere Betätigungsart des Betätigungselements (16, 17) sensierbar ist, gekennzeichnet durch einen Mechanismus (50), über den eine Erstreckung des Betätigungselements (16) über eine Kochfläche der Kochstellen (12, 13, 14, 15) veränderbar ist.
     
    2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über die Sensoreinheit (18) eine Betätigung des Betätigungselements (16, 17), ausgehend von einer Ausgangsstellung (24) in wenigstens eine Betätigungsrichtung (25, 26, 27) neben die Kochstellen (12, 13, 14, 15) sensierbar ist.
     
    3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass über die Sensoreinheit (18) eine Betätigung des Betätigungselements (16, 17) in eine vor die Kochmulde (10) weisende Betätigungsrichtung (25, 26, 27) sensierbar ist.
     
    4. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Betätigungselement (16, 17) eine Drucktaste (28) integriert ist.
     
    5. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (16, 17) von einem Knebel gebildet ist, der in seinem Griffbereich einen Durchmesser (29) zwischen 0,8 cm und 1,2 cm aufweist.
     
    6. Kochmulde (10, 11) mit einer Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     
    7. Kochmulde (10, 11) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Betätigungselement (16, 17) der Betätigungsvorrichtung im montierten Zustand, in wenigstens einer Betriebsstellung weniger als 2,5 cm über eine Kochfläche der Kochstellen (12, 13, 14, 15) erstreckt.
     


    Claims

    1. Actuating device for a cooker hob (10, 11) with at least two cooking positions (12, 13, 14, 15), which comprises at least one actuating element (16, 17) with an associated sensor unit (18), by way of which modes of actuation of the actuating element (16, 17) for selecting the cooking positions (12, 13, 14, 15), for setting a heating stage and activating the respectively selected cooking position (12, 13, 14, 15) and for deactivating the selected and activated cooking position (12, 13, 14, 15) can be sensed, wherein apart from the modes of actuation for selecting the cooking positions (12, 13, 14, 15), for setting a heating stage and activating the respectively selected cooking position (12, 13, 14, 15) and for deactivating the selected and activated cooking position (12, 13, 14, 15) at least one further mode of actuation of the actuating element (16, 17) can be sensed by way of the sensor unit (18), characterised by a mechanism (50) by way of which a length of the actuating element (16) over a cooking surface of the cooking positions (12, 13, 14, 15) is variable.
     
    2. Actuating device according to claim 1, characterised in that an actuation of the actuating element (16, 17) starting from an initial setting (24) in at least one actuation direction (25, 26, 27) near the cooking positions (12, 13, 14, 15) can be sensed by way of the sensor unit (18).
     
    3. Actuating device according to claim 2, characterised in that an actuation of the actuating element (16, 17) in an actuation direction (25, 26, 27) pointing in front of the cooker hob (10) can be sensed by way of the sensor unit (18).
     
    4. Actuating device according to any one of the preceding claims, characterised in that a pushbutton (28) is integrated in the actuating element (16, 17).
     
    5. Actuating device according to any one of the preceding claims, characterised in that the actuating element (16, 17) is formed by a toggle having a diameter (29) of between 0.8 centimetres and 1.2 centimetres in a grip region thereof.
     
    6. Cooker hob (10, 11) with an actuating device according to any one of the preceding claims.
     
    7. Cooker hob (10, 11) according to claim 6, characterised in that the actuating element (16, 17) of the actuating device in the mounted state extends in at least one operational setting less than 2.5 centimetres over a cooking surface of the cooking positions (12, 13, 14, 15).
     


    Revendications

    1. Dispositif d'actionnement pour une table de cuisson (10, 11) comprenant au moins deux zones de cuisson (12, 13, 14, 15), lequel présente au moins un élément d'actionnement (16, 17) doté d'une unité de capteurs correspondante (18), par l'intermédiaire de laquelle les modes d'actionnement de l'élément d'actionnement (16, 17) pour sélectionner les zones de cuisson (12, 13, 14, 15), pour régler un degré de chauffe et activer la zone de cuisson respectivement sélectionnée (12, 13, 14, 15) ainsi que pour désactiver la zone de cuisson sélectionnée et activée (12, 13, 14, 15) peuvent être détectés, au moins un mode d'actionnement supplémentaire de l'élément d'actionnement (16, 17), outre les modes d'actionnement pour sélectionner les zones de cuisson (12, 13, 14, 15), pour régler un degré de chauffe et activer la zone de cuisson respectivement sélectionnée (12, 13, 14, 15) ainsi que pour désactiver la zone de cuisson sélectionnée et activée (12, 13, 14, 15), pouvant être détecté par l'intermédiaire de l'unité de capteurs (18), caractérisé par un mécanisme (50) par l'intermédiaire duquel une étendue de l'élément d'actionnement (16) sur une surface de cuisson des zones de cuisson (12, 13, 14, 15) est modifiable.
     
    2. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que, par l'intermédiaire de l'unité de capteurs (18), un actionnement de l'élément d'actionnement (16, 17), en partant d'une position initiale (24) dans au moins un sens d'actionnement (25, 26, 27) à côté des zones de cuisson (12, 13, 14, 15) peut être détecté.
     
    3. Dispositif d'actionnement selon la revendication 2, caractérisé en ce que, par l'intermédiaire de l'unité de capteurs (18), un actionnement de l'élément d'actionnement (16, 17) dans un sens d'actionnement (25, 26, 27) indiquant devant la table de cuisson (10) peut être détecté.
     
    4. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une touche (28) est intégrée dans l'élément d'actionnement (16, 17).
     
    5. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (16, 17) est formé par une manette qui présente dans sa partie de préhension un diamètre (29) compris entre 0,8 cm et 1,2 cm.
     
    6. Table de cuisson (10, 11) comprenant un dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes.
     
    7. Table de cuisson (10, 11) selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (16, 17) du dispositif d'actionnement, à l'état monté, s'étend sur une surface de cuisson des zones de cuisson (12, 13, 14, 15) dans au moins une position de fonctionnement inférieur à 2,5 cm.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente