(19)
(11) EP 2 186 462 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.04.2013  Patentblatt  2013/15

(21) Anmeldenummer: 09401033.7

(22) Anmeldetag:  05.11.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/14(2006.01)

(54)

System, bestehend aus mindestens zwei Staubsaugern und aus Staubbeuteln

System comprising at least two vacuum cleaners and dust bags

Système composé d'au moins deux aspirateurs et de sacs d'aspirateurs


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.11.2008 DE 102008057248

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.05.2010  Patentblatt  2010/20

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Schübel, Dirk
    33330 Gütersloh (DE)
  • Wirth, Inga
    33729 Bielefeld (DE)
  • Kreimeyer, Stefan
    33729 Bielefeld (DE)
  • Andrup, Klemens
    33415 Verl (DE)
  • Gerth, Volker
    33739 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-03/053205
DE-B3-102005 041 133
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein System, bestehend aus mindestens zwei Staubsaugern, welche mit Staubräumen ausgestattet sind, die sich wenigstens hinsichtlich ihres Volumens unterscheiden, und bestehend aus Staubbeuteln, welche an die unterschiedlichen Staubräume wenigstens hinsichtlich ihres Fassungsvermögens angepasst sind, wobei in den Staubräumen Aufnahmen zur Halterung von an den Staubbeuteln angeordneten Halteplatten vorgesehen sind, und wobei die Halteplatten trotz unterschiedlichen Fassungsvermögens der Staubbeutel bezüglich ihrer Form wenigstens annähernd identisch ausgebildet sind.

    [0002] Solch ein System bilden zum Beispiel die Miele-Staubsauger der Baureihe S 300 und die Miele-Staubsauger der Baureihe S 400 und die dazugehörigen Original Miele-Staubbeutel vom Typ J und Typ G, die über ein Fassungsvermögen von 41 und 5,81 verfügen.

    [0003] Ein solches System entspricht in der Regel dem Produktsortiment eines Staubsauger-Herstellers oder wenigstens einem Ausschnitt aus diesem Sortiment. Es umfasst eine Vielzahl von Staubsaugertypen, die sich in ihrem typischen Design, aber häufig auch hinsichtlich ihres Staubraumvolumens unterscheiden. Dabei reicht die Volumenbandbreite bei den Staubsaugern einiger Hersteller von ca. 1 Liter bis ca. 10 Liter. Die Unterschiede ergeben sich sowohl durch unterschiedliche Baugrößen, aber auch durch das Angebot von verschiedenen Staubsaugertypen wie Handstaubsauger, Uprights etc. Dementsprechend müssen für die unterschiedlichen Staubraumvolumen Staubbeutel mit verschiedenen Fassungsvermögen angeboten werden. Üblicherweise ist die Diversifizierung bei Staubbeuteln nicht so groß wie bei den Staubsaugern selbst, trotzdem sind für fast jede Staubsaugermarke mindestens zwei unterschiedliche Beutelgrößen erhältlich. Aus Kostengründen werden jedoch in der Regel auch bei Beuteln mit verschiedenen Fassungsvermögen identische Halteplatten eingesetzt, dies verringert den Fertigungsaufwand. Für den Benutzer besteht deshalb schon beim Kauf von Staubbeuteln die Schwierigkeit, für seinen Staubsauger die passende Beuteltype auszuwählen. Angaben auf der Verpackung der Beutel sind oft nicht ausreichend, wenn der Käufer die Staubsaugertype nicht kennt. Insbesondere bei Verwendung von zwei unterschiedlichen Staubsaugern in einem Haushalt besteht eine große Verwechslungsgefahr. Die Verwendung eines zu kleinen Beutels kann schlimmstenfalls dazu führen, dass dieser aufgrund der fehlenden Anlage an der Staubraumwand sich zu sehr aufbläht und platzt.

    [0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine individuelle Unterscheidbarkeit zwischen verschiedenen Staubsaugertypen und ihren zugehörigen Staubbeuteln zu gewährleisten und dadurch dem Benutzer eines Staubsaugers die Auswahl eines geeigneten Staubbeutel zu erleichtern.

    [0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein System mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
    Figur 1
    die Seitenansicht eines Staubsaugers mit Staubbeutel im Teilschnitt,
    Figur 2
    eine perspektivische Innenansicht des Staubsaugers im Bereich der Staubbeutel-Aufnahme,
    Figur 3
    die Staubbeutel-Aufnahme als Einzelheit,
    Figur 4a, b
    verschiedene Staubsaugertypen,
    Figur 5a - c
    verschiedene Staubbeutel mit dazugehörigen Halteplattenaufnahmen.


    [0007] Figur 1 zeigt einen Staubsauger 1 am Beispiel eines Bodenstaubsaugers A. Dieser besitzt ein Gehäuse, welches in bekannter Weise aus einem Gehäuseunterteil 2, einem Gehäuseoberteil 3, einem Deckel 4 und einer Abdeckkappe 5 besteht. Das Gehäuseunterteil 2 ist mit Gleitkufen 21 und daran drehbar gelagerten Laufrollen 22 ausgestattet, so dass der Staubsauger 1 auf der zu reinigenden Fläche 10 beliebig verfahren werden kann. Die Figur 1 zeigt den Staubsauger 1 in seiner Gebrauchslage, d. h. mit wenigstens drei Laufrollen 22 auf einer wenigstens annähernd waagerechten Fläche 10 stehend. Das Gehäuseunterteil 2 und das Gehäuseoberteil 3 bilden zusammen unter anderem einen Staubraum 6 zur Aufnahme eines Staubbeutels 7. Der Staubraum 6 kann durch den Deckel 4 luftdicht verschlossen werden. Hierzu ist der Deckel 4 schwenkbar an der Abdeckkappe 5 gelagert. Eine Verschlusseinrichtung 41 sorgt für den Verbleib des Deckels 4 in der geschlossenen Stellung.

    [0008] Zur Einleitung von staubbeladener Luft in den Staubsammelraum 6 und dann in den Staubbeutel 7 ist der Deckel 4 mit einer Öffnung 42 versehen. Dort wird in bekannter Weise ein in den Figuren nicht dargestellter Saugschlauch angeschlossen. Die Innenseite der Deckelöffnung 42 ist von einem Einlassstutzen 44 umgeben, der ins Staubbeutelinnere eintaucht, wenn der Deckel 4 geschlossen ist. Da der Stutzen 44 dicht am Beutel 7 anliegen muss, ist dort in bekannter Weise eine Halteplatte 71 mit einer Öffnung 76 (siehe Figur 4a) vorgesehen, welche den Stutzen 44 mit einer geeigneten Dichtung 77 umgibt. Es muss deshalb sichergestellt sein, dass sich beim Schließen des Deckels 4 die nicht gezeigte Öffnung der Halteplatte 71 in einer definierten Position zum Stutzen 44 befindet. Dies wird dadurch erreicht, dass die Halteplatte 71 in eine Staubbeutel-Aufnahme 100 eingesetzt wird. Die Aufnahme 100 ist in Figur 2 in ihrer Einbausituation im Staubsauger 1 und in Figur 3 als Einzelheit näher dargestellt. Sie ist als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet und besteht aus einem Haltebereich 110 und aus einer Tasche 120. Der Haltebereich 110 besitzt zwei Seitenflächen 111, an die jeweils kurze Fortsätze 112 angeformt sind, die drehbar in zwei Lagerschalen 31 des Gehäuseoberteils 3 eingesetzt werden. Die Aufnahmeöffnungen der Lagerschalen 31 umfassen die Fortsätze 112 in einem Winkel, der 180° geringfügig übersteigt, so dass eine unverlierbare Halterung und gleichzeitig eine schwenkbare Lagerung für die Aufnahme 100 erzielt wird.

    [0009] Die Tasche 120 erstreckt sich vom Haltebereich um ca. 110° abgewinkelt ins Innere des Staubsammelraums 6. Sie besteht aus zwei Führungsflächen 121, die mit den Fortsetzungen 122 der beiden Seitenflächen 111 jeweils eine Winkelführung bilden, und aus einer Deckfläche 123. Zum Einsetzen des Staubbeutels 7 wird die Halteplatte 71 bei geöffnetem Deckel 4 auf den Führungsflächen 121 so weit unter die Deckfläche 123 geschoben, bis sie an einen Anschlag 124 stößt.

    [0010] Der im Staubraum 6 befindliche Staubbeutel 7 ist in Figur 1 in einem gefalteten Zustand gezeigt, den er so lange einnimmt, bis erstmalig Saugluft in ihn eingeleitet wird. Um eine möglichst hohe Staubaufnahme zu gewährleisten und gleichzeitig eine gute Luftdurchströmung des Beutelgewebes 72 zu erreichen, entspricht das Fassungsvermögen des Staubbeutels 7 annähernd dem Volumen des Staubraums 6. Hierdurch wird gewährleistet, dass sich das durch die Saugluft aufgeblähte Beutelgewebe 72 möglichst ohne Falten an die Wände des Staubraums 6 anlegt.

    [0011] Die Figuren 4a und 4b zeigen weitere Staubsaugertypen. In Figur 4a ist ein kleiner Bodenstaubsauger B dargestellt, bei dem das Volumen des Staubraums 62 geringer ist als das Volumen des in Figur 1 dargestellten großen Bodenstaubsaugers A bzw. seines Staubraums 61. Bei dem in Figur 4b dargestellten Staubsauger handelt es sich um einen Handstaubsauger C. Dessen Staubraum 63 besitzt ein noch geringeres Aufnahmevolumen.

    [0012] Die Figuren 5a bis c zeigen rein schematisch eine Draufsicht auf drei verschiedene Staubbeutel 73 bis 75 im gefalteten Zustand und jeweils zugehörige Halteplattenaufnahmen 101 bis 103 für die verschiedenen Staubsaugertypen A, B und C. Es ist gut erkennbar, dass sich die Beutel in der Größe und demzufolge hinsichtlich des Fassungsvermögens des Beutelgewebes 72 unterscheiden. Figur 5a zeigt einen Beutel 73 mit ca. 6 Litern Fassungsvermögen, der beispielsweise für den größeren Bodenstaubsauger A konzipiert sein kann. Figur 5b zeigt einen Beutel 74 mit ca. 4 Litern Fassungsvermögen, der beispielsweise in dem kleineren Bodenstaubsauger B eingesetzt wird. Figur 5c zeigt einen kleinen Beutel 75 mit einem Fassungsvermögen von ca. 2 Litern. Ein solcher Beutel 75 ist beispielsweise für den Handstaubsauger C geeignet. Bei einem Vergleich der Figuren 5a bis c ist außerdem erkennbar, dass die Staubbeutel 73 bis 75 wenigstens annähernd identisch geformte Halteplatten 71 besitzen, bei den gezeigten Ausführungsbeispielen sind sie sogar baugleich. Um nun dem Benutzer die Zuordnung eines Staubbeutels (73 bis 75) zu "seinem" Staubsauger zu erleichtern, sind die Halteplatten (71) der Staubbeutel 73 bis 75 mit unterschiedlichen Kennzeichen 731, 741 und 751 versehen. Außerdem sind an den Aufnahmen 101 bis 103 Kennzeichen 1011, 1021 und 1031 angebracht.

    [0013] Dabei tragen die Aufnahme 101 eines ersten Staubraums 61 und an den ersten Staubraum 61 angepasste Staubbeutel 73 identische erste Kennzeichen 731 und 1011, welche sich aber von ebenfalls identischen Kennzeichen 741 bzw. 751 und 1021 bzw. 1031 an einer zweiten Aufnahme 102 bzw. 103 eines zweiten Staubraums 62 bzw. 63 und an zweiten, an den zweiten Staubraum 62 bzw. 63 angepassten Beuteln 74 bzw. 75 unterscheiden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um graphische Symbole, die Kennzeichnung kann aber auch in einer wenigstens teilweisen identischen Einfärbung von Aufnahme (101 bis 103) und Halteplatte (71) bestehen. Es ist außerdem vorteilhaft, wenn die Kennzeichen auch auf einer Verpackung (nicht dargestellt) der Staubbeutel 73 bis 75 wiedergegeben sind, weil dem Benutzer dann schon beim Kauf der Beutelpackung eine Entscheidungshilfe gegeben wird.


    Ansprüche

    1. System, bestehend aus mindestens zwei Staubsaugern (A, B, C), welche mit Staubräumen (61, 62, 63) ausgestattet sind, die sich wenigstens hinsichtlich ihres Volumens unterscheiden, und bestehend aus Staubbeuteln (73, 74, 75), welche an die unterschiedlichen Staubräume (61, 62, 63) wenigstens hinsichtlich ihres Fassungsvermögens angepasst sind, wobei in den Staubräumen (61, 62, 63) Aufnahmen (101, 102, 103) zur Halterung von an den Staubbeuteln (73, 74, 75) angeordneten Halteplatten (71) vorgesehen sind, und wobei die Halteplatten (71) trotz unterschiedlichen Fassungsvermögens der Staubbeutel (73, 74, 75) bezüglich ihrer Form wenigstens annähernd identisch ausgebildet sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Aufnahmen der Staubräume (61, 62, 63) und die Staubbeutel (73, 74, 75) mit Kennzeichen versehen sind, wobei die Aufnahme (101) eines ersten Staubraums (61) und an den ersten Staubraum (61) angepasste Staubbeutel (73) identische erste Kennzeichen (731, 1011) tragen, welche sich von ebenfalls identischen Kennzeichen (741, 1021 bzw. 751, 1031) an einer zweiten Aufnahme (102 bzw. 103) eines zweiten Staubraums (62 bzw. 63) und an zweiten an den zweiten Staubraum (62 bzw. 63) angepassten Beuteln (74 bzw. 75) unterscheiden.
     
    2. System nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Kennzeichen (731, 741, 751) der Staubbeutel (73, 74, 75) an ihren Halteplatten (71) angeordnet sind.
     
    3. System nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Kennzeichen in einer wenigstens teilweisen identischen Einfärbung von Aufnahme (101, 102, 103) und Halteplatte (71) bestehen.
     
    4. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Kennzeichen auf einer Verpackung der Staubbeutel wiedergegeben sind.
     


    Claims

    1. System consisting of at least two vacuum cleaners (A, B, C) which are equipped with dust chambers (61, 62, 63) which differ at least with respect to the volume thereof, and consisting of dust bags (73, 74, 75) which are adapted to the different dust chambers (61, 62, 63) at least with respect to the capacity thereof, retainers (101, 102, 103) being provided in the dust chambers (61, 62, 63) for holding retaining plates (71) which are arranged on the dust bags (73, 74, 75), and the retaining plates (71) being at least approximately identically formed with respect to the shape thereof, despite the different capacities of the dust bags (73, 74, 75), characterised in that the retainers of the dust chambers (61, 62, 63) and the dust bags (73, 74, 75) are provided with a distinguishing mark, the retainer (101) of a first dust chamber (61) and dust bags (73) which are adapted to the first dust chamber (61) bear identical first distinguishing marks (731, 1011), which differ from likewise identical distinguishing marks (741, 1021 and 751, 1031 respectively) on a second retainer (102 and 103 respectively) of a second dust chamber (62 and 63 respectively) and on second bags (74 and 75 respectively) which are adapted to the second dust chamber (62 and 63 respectively).
     
    2. System according to claim 1, characterised in that the distinguishing marks (731, 741, 751) of the dust bags (73, 74, 75) are arranged on the retaining plates (71) thereof.
     
    3. System according to claim 2, characterised in that the distinguishing marks consist in an identical colouring, at least in part, of the retainer (101, 102, 103) and the retaining plate (71).
     
    4. System according to any of claims 1 to 3, characterised in that the distinguishing marks are reproduced on a packaging of the dust bags.
     


    Revendications

    1. Système, composé d'au moins deux aspirateurs (A, B, C) qui sont équipés de compartiments à poussières (61, 62, 63) qui se distinguent au moins par leur volume, et composé de sacs à poussières (73, 74, 75) qui sont adaptés aux différents compartiments à poussières (61, 62, 63) au moins en ce qui concerne leur contenance, des logements (101, 102, 103) étant prévus dans les compartiments à poussières (61, 62, 63) pour la retenue de plaques de retenue (71) disposées sur les sacs à poussières (73, 74, 75), et les plaques de retenue (71) étant, malgré les différentes capacités des sacs à poussières (73, 74, 75), constituées de façon au moins approximativement identique en ce qui concerne leur forme,
    caractérisé en ce que
    les logements des compartiments à poussières (61, 62, 63) et les sacs à poussières (73, 74, 75) sont munis de repères, le logement (101) d'un premier compartiment à poussières (61) et des sacs à poussières (73) adaptés au premier compartiment à poussières (61) portant des premiers repères (731, 1011) identiques qui se distinguent de repères (741, 1021 ou respectivement 751, 1031) également identiques sur un deuxième logement (102 ou respectivement 103) d'un deuxième compartiment à poussières (62 ou respectivement 63) et sur des deuxièmes sacs (74 ou respectivement 75) adaptés au deuxième compartiment à poussières (62 ou respectivement 63).
     
    2. Système selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    les repères (731, 741, 751) des sacs à poussières (73, 74, 75) sont disposés sur les plaques de retenue (71) de ces derniers.
     
    3. Système selon la revendication 2,
    caractérisé en ce que
    les repères consistent en une coloration identique au moins en partie, du logement (101, 102, 103) et de la plaque de retenue (71).
     
    4. Système selon une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    les repères sont reproduits sur un emballage des sacs à poussières.
     




    Zeichnung