Verriegelungsmechanismus für Ablauf

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Ablauf (1) mit mindestens einem Abdeckelement (3), welches herausnehmbar in eine Öffnung des Ablaufs (1) einsetzbar ist und in dem eingesetzten Zustand einen Flüssigkeitseinlauf (4) zum Einströmen von Flüssigkeit in den Ablauf (1) freilässt, wobei das Abdeckelement (3) über mindestens einen Verriegelungsmechanismus (6), welcher im Bereich des Flüssigkeitseinlaufs (4) angeordnet und über den Flüssigkeitseinlauf (4) zugänglich betätigbar ist, lösbar verriegelbar an dem Ablauf (1) anbringbar ist. Um diesen Ablauf (1) zwar sicher verriegelbar, dabei aber dennoch einfach handhabbar zu machen und gleichzeitig gut vor einem unbefugten Entriegeln zu schützen, ist der Verriegelungsmechanismus (6) ein Drehverriegelungsmechanismus, welcher mindestens ein Drehriegelelement (7) und mindestens ein damit in Eingriff bringbares Eingriffselement (9) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ablauf gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Abläufe mit herausnehmbarem Abdeckelement sind aus dem Sanitärbereich, dem Straßenbau oder auch aus Großküchen bekannt. Sie sind in der Regel an einem tiefsten Punkt im Boden verbaut und dienen dem Sammeln und Ableiten von Abwasser, und weisen einen Flüssigkeitseinlauf auf. Ein solcher Flüssigkeitseinlauf wird meist über schlitzartige Öffnungen in dem Abdeckelement realisiert. Sollte das Abdeckelement keine Öffnungen für den Eintritt von Flüssigkeit aufweisen, kann das Abdeckelement derart bemessen sein, dass im eingesetzten Zustand ein lichter Spalt zu dem Ablaufkörper als Flüssigkeitseinlauf verbleibt.

[0003] Gerade in öffentlichen Einrichtungen, wie beispielsweise in Hallen- und Freibädern, Duschanlagen von Sport- und Freizeiteinrichtungen, oder Saunen und Wellnessbereichen, werden die Abläufe bzw. die Abdeckelemente gelegentlich durch Vandalismus beschädigt oder zerstört. Dies resultiert daraus, dass die Abdeckelemente meist zum Reinigen des Ablaufes ohne Werkzeug und ohne größeren Kraftaufwand aus dem Ablauf herausgenommen werden können. Daher ist es sinnvoll, das Abdeckelement in dem Ablauf zu sichern.

[0004] Zu diesem Zweck schlägt die DE 20 2005 004 087 U1 einen Bodenablauf vor, bei welchem in einer ersten gattungsgemäßen Ausführungsform das Abdeckelement mit einem Schieber an dem Ablauf gesichert werden kann. Der Schieber ist translatorisch verschiebbar, befindet sich versenkt unter einem Einlaufspalt und weist ein Betätigungsglied, wie zum Beispiel eine nach oben zu der Öffnung des Ablaufs gerichtete Nase auf. In einer zweiten Ausführungsform offenbart die Druckschrift ein viereckiges Abdeckelement mit einem zur Mitte versetzten Einlaufspalt. Das Abdeckelement weist an einer Ecke ein Verriegelungselement auf, welches in eine in dem Ablauf gebildete Nut eingreifen kann. Das Verriegelungselement wird über ein Drehelement betätigt, welches auf der Oberseite des Abdeckelements separat neben dem Einlaufspalt angeordnet ist. Die Drehachse des mit dem Drehelement verbundenen Verriegelungselements erstreckt sich dabei in vertikaler Richtung, so dass die Betätigung des Drehelements etwa einem Schraubvorgang ähnelt.

[0005] Die EP 2 295 654 A1 offenbart einen Bodenablauf mit einer herausnehmbaren Abdeckung, welche ebenfalls über einen Schieber an dem Ablauf gesichert werden kann. Ein mit dem Abdeckelement verbundener Schieberiegel kann mit einem zylinderförmigen Abschnitt einer Stellschraube, welche sich in dem Ablauf befindet, formschlüssig verbunden werden.

[0006] Bei den bisher bekannten Schieberiegeln besteht das Problem, dass diese, je nach Breite des Einlaufspalts, einfach mit dem Finger oder mit länglichen Schreibstiften auch von Unbefugten entriegelt werden können. Bei Drehverriegelungen werden die Betätigungsvorrichtungen in einer gut zugänglichen Lage angeordnet, damit sie mit einem Drehwerkzeug betätigbar sind. Somit kann die Drehverriegelung jedoch auch von Unbefugten gut zugänglich betätigt werden, weshalb dies in der Praxis nicht ausreichend gegen Vandalismus schützt.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Ablauf der eingangs genannten Gattung dahingehend zu verbessern, dass dieser zwar sicher verriegelbar, dabei aber dennoch einfach handhabbar ist und gleichzeitig gut vor einem unbefugtem Entriegeln schützt.

[0008] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Ablauf mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Durch die Anordnung im Bereich des Flüssigkeitseinlaufs ist das Auffinden des Mechanismus durch Unbefugte erschwert. Zudem kann das Drehriegelelement lediglich über den Flüssigkeitseinlauf zugänglich betätigt werden, was ein unbefugtes Entriegeln des Drehverriegelungsmechanismus erschwert. In der Praxis werden Schieberiegel durch das Einführen eines etwa länglichen Gegenstands in den Flüssigkeitseinlauf und einer anschließenden translatorischen Bewegung entlang des Einlaufspalts entriegelt. Der erfindungsgemäße Drehverriegelungsmechanismus ist hingegen durch eine größtenteils rotatorische Bewegung entriegelbar, wodurch ein unbefugtes Entriegeln des im Bereich des Flüssigkeitseinlaufs angeordneten Drehriegelelements durch lediglich translatorisch, entlang des Einlaufspalts geführte Gegenstände erschwert wird.

[0010] Das Drehriegelelement kann dabei wahlweise entlang einer etwa horizontal verlaufenden Achse drehbar sein. Im Gegensatz zu den bisher bekannten Drehverriegelungen, bei welchen die Drehriegelelemente entlang einer vertikalen Achse drehbar sind, ergibt sich der Vorteil, dass die axial ausgebildete Betätigungsvorrichtung nicht nach außen hin sichtbar anordenbar ist. Außerdem ist das Drehriegelelement so möglichst platzsparend im Bereich des Flüssigkeitseinlaufs des Ablaufs anordenbar.

[0011] Beispielsweise kann das Drehriegelelement drehbar an dem Ablauf angebracht sein, und das Eingriffselement kann an dem Abdeckelement befestigt sein. Im Falle eines Austauschs des Abdeckelements, zum Beispiel in Folge von Vandalismus, können die im Ablauf befindlichen Drehriegelelemente weiterhin verwendet werden.

[0012] In einer denkbaren Ausgestaltung der Erfindung kann das Eingriffselement etwa bolzenartig und das Drehriegelelement etwa klinkenartig ausgebildet sein, wobei das Drehriegelelement mindestens eine zu dem Eingriffselement komplementäre Aussparung zum Einklinken aufweist. Eine mit einem Bolzen zum Eingriff kommende Klinke ist einfach zu bedienen und bietet gleichzeitig eine gute Verriegelung.

[0013] Es wird vorgeschlagen, dass das Drehriegelelement eine Ausformung mit einer definierten Kurvensteuerung aufweisen kann, wobei das Eingriffselement auf der Steuerkurve geführt sein kann. Eine auf dem Drehriegelelement ausgeformte Kurvensteuerung kann dienlich sein, um das Abdeckelement beim Drehen des Drehriegelelements in einer durch die Form der Steuerkurve vorgegebene Bewegung zu versetzen. So kann beispielsweise das Einlegen bzw. das Herausnehmen des Abdeckelements aus dem Ablauf erleichtert werden.

[0014] Es ist vorstellbar, dass die Steuerkurve eine Form aufweist, welche das Eingriffselement beim Drehen des Drehriegelelements von der Verriegelungsstellung in die Teilverriegelungs- oder Entriegelungsstellung zumindest teilweise nach oben anhebt. Somit kann das Abdeckelement beim Entriegeln des Verriegelungsmechanismus soweit nach oben angehoben werden, dass dieses aus der Ablaufrinne hervorragt, wodurch das Abdeckelement gut greifbar wird und somit einfach aus dem Ablauf entfernbar ist.

[0015] Die Steuerkurve kann außerdem eine Form aufweisen, welche das Drehriegelelement beim Einlegen des Abdeckelements, in das Eingriffselement eingreifend und sich in Richtung der Verriegelungsstellung drehend, steuern kann. Beim Einlegen des Abdeckelements in den Ablauf führt die Form der Steuerkurve dazu, dass sich das Drehriegelelement in eine Teilverriegelungsstellung dreht, in welcher das Drehriegelelement teilweise in das Eingriffselement eingreift. So kann das Abdeckelement bereits nach dem Einlegen soweit in dem Ablauf gesichert sein, dass es zumindest bei üblichen Belastungen, beispielsweise durch Betreten des Ablaufs, in Position bleibt. Außerdem kann ein Selbstverriegelungsmechanismus realisiert werden, in dem sich das Drehriegelelement beim Einlegen des Abdeckelements der Form seiner Steuerkurve entsprechend soweit dreht, bis das Drehriegelelement vollständig in die Verriegelungsstellung einrastet. Dies ist eine besonders einfache Form der Betätigung des Drehriegelmechanismus bei gleichbleibend guter Funktionalität der Verriegelung.

[0016] Es ist vorstellbar, dass der Ablauf mindestens zwei Stützstellen zum Abstützen des Abdeckelements an dem Ablauf aufweisen kann, wovon das Drehriegelelement zumindest eine Stützstelle bilden kann. Die Stützstellen bieten einen guten Halt des eingesetzten Abdeckelements in dem Ablauf. Weist dabei das Drehriegelelement die kombinierte Funktion einer Stützstelle auf, kann die Anzahl separat vorzusehender Stützstellen verringert werden. Je weniger separate Stützstellen an dem Ablauf angeordnet sind, desto einfacher ist dieser herzustellen und das Einlegen bzw. Herausnehmen des Abdeckelements gestaltet sich unkompliziert.

[0017] Das Drehriegelelement kann beispielsweise um eine an dem Ablauf oder an dem Abdeckelement vorgesehene Achse drehbar lagerbar sein, wobei eine Endposition in der Entriegelungsstellung von einem Anschlag und/oder eine Endposition in der Verriegelungsstellung von dem Eingriffselement begrenzt wird. Ein Anschlag, der eine Endposition der Entriegelungsstellung definiert, ist von Vorteil, da so ein Überdrehen bzw. Verdrehen des Drehriegelelements in eine eventuell unbetätigbare Position vermieden werden kann. Wenn zudem, wie vorgeschlagen, das Eingriffselement eine Endposition der Verriegelungsstellung bestimmt, wird eine sichere Verriegelung durch Überführen des Drehriegelelements in seine Endposition relativ zu dem Eingriffselement gewährleistet.

[0018] Darüber hinaus ist es denkbar, dass der Ablauf mindestens eine Koppelanordnung zum Koppeln des Abdeckelements mit dem Ablauf aufweist, an welcher wahlweise das Drehriegelelement oder ein drehfestes Festlager anbringbar sind. Derartige Koppelanordnungen weisen eine hohe Variabilität auf, da diese je nach Bedarf mit einem Drehriegelelement oder einem drehfesten Festlager versehen werden können. Die Austauschbarkeit zwischen Drehriegelelement und drehfestem Festlager ist von Vorteil, wenn der Ablauf beim Ein- oder Ausbau an unterschiedliche äußere Umgebungsbedingungen anzupassen ist. Ferner kann eine einfache Umrüstbarkeit bzw. Nachrüstbarkeit von Abläufen bzw. Abdeckelementen ermöglicht werden.

[0019] Es wird vorgeschlagen, dass der Ablauf mindestens zwei Koppelanordnungen aufweisen kann, welche jeweils an den einander gegenüberliegenden Längs- oder Querseiten des Ablaufs oder an den einander gegenüberliegenden Seiten des Abdeckelements angeordnet sein können. Gegenüberliegend angeordnete Koppelanordnungen sorgen für eine gute Kopplung zwischen Abdeckelement und Ablauf, so dass das Abdeckelement effektiv vor unbefugtem Herausnehmen gesichert wird.

[0020] Das Drehriegelelement kann beispielsweise mindestens eine Werkzeugeingriffsfläche aufweisen, wobei das Drehriegelelement über den Eingriff in die Werkzeugeingriffsfläche in die Verriegelungs- und/oder die Entriegelungsstellung bringbar ist. So kann der Ablauf in einer günstigen Weise zusätzlich gegen unbefugtes Entriegeln gesichert werden, da in der Regel geeignetes Werkzeug zum Eingriff in die Werkzeugeingriffsfläche des Drehriegelelements benötigt wird.

[0021] Günstigerweise kann die Werkzeugeingriffsfläche zumindest in der Verriegelungsstellung der Öffnung der Ablaufrinne abgewandt sein. Die zur Entriegelung vorgesehene Werkzeugeingriffsfläche ist somit nicht mehr, wie bisher üblich, dem Benutzer offensichtlich zugewandt. Bei dem erfindungsgemäßen Ablauf kann zumindest zum Entriegeln ein geeignetes, beispielsweise hakenförmiges Werkzeug vorgesehen sein; um die dem Benutzer abgewandte Werkzeugfläche eingreifend betätigen zu können. Dies schützt zusätzlich vor unbefugtem Entriegeln der Drehverriegelung.

[0022] Es ist vorstellbar, dass sich der Drehverriegelungsmechanismus sowohl in einer Entriegelungs-, als auch in einer Teilverriegelungs- oder Verriegelungsstellung unterhalb einer Einlaufkante des Flüssigkeitseinlaufs befindet. So ist der Drehverriegelungsmechanismus in dem Ablauf versenkt angeordnet, so dass eine Entriegelung des Drehriegelelements ein zumindest teilweises Eingreifen in den regelmäßig kleinen Flüssigkeitseinlauf voraussetzt. Hierdurch kann einem unbefugten oder unbeabsichtigten Entriegeln des Drehriegelelements zusätzlich effektiv begegnet werden.

[0023] Günstigerweise kann das Drehriegelelement eine Breite aufweisen, welche gleich oder kleiner ist als der den Flüssigkeitseinlauf bildende lichte Abstand zwischen dem Abdeckelement und dem Ablauf. So kann gewährleistet werden, dass das Drehriegelelement passend in dem Flüssigkeitseinlauf angeordnet werden kann. Sollte das Drehriegelelement etwa dieselbe Breite aufweisen wie der Flüssigkeitseinlauf, so wird außerdem verhindert, dass sich in einem zwischen dem Drehriegelelement und dem Flüssigkeitseinlauf bildenden Spalt Schmutz ansammeln kann.

[0024] Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Ablaufs mit eingesetztem und verriegeltem Abdeckelement,

Figur 2

einen Teilschnitt entlang der in Figur 1 abgebildeten Schnittlinie II-II durch einen Ablauf mit einem erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus ohne Abdeckelement in einer Entriegelungsstellung,

Figur 3

einen Teilschnitt entlang der in Figur 1 abgebildeten Schnittlinie II-II durch einen Ablauf mit einem erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus ohne Abdeckelement in einer Verriegelungsstellung,

Figur 4

einen Frontalschnitt entlang der in Figur 1 abgebildeten Schnittlinie II-II durch einen Ablauf mit eingesetztem Abdeckelement,

Figur 5

einen Viertelschnitt entlang der in Figur 1 abgebildeten Schnittlinie V-V durch einen Ablauf mit eingesetztem Abdeckelement und einem erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus in Verriegelungsstellung, und

Figur 6

eine teilweise Perspektivansicht eines Ablaufs mit einer Koppelanordnung, an welcher ein als Festlager vorgesehenes Lagerelement angebracht ist.

[0025] Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Ablauf 1 mit einem Ablaufkörper 2 und einem darin eingesetzten Abdeckelement 3. Der Ablauf 1 ist so weit in einen nicht dargestellten Boden eingelassen, dass die Oberkanten 8 des Ablaufkörpers 2 plan mit der Bodenoberfläche abschließen.

[0026] Der Ablauf 1 weist im horizontalen Querschnitt eine langgestreckte Rechteckform auf, wobei der erfindungsgemäße Ablauf 1 nicht auf diese Geometrie beschränkt ist, das heißt der Ablauf 1 kann beispielsweise auch quadratisch, rund, oval usw. sein. Die Außenabmessungen des Abdeckelements 3 sind geringer als die inneren Abmessungen des Ablaufkörpers 2, so dass an allen vier Seiten des Ablaufs 1 zwischen dem Ablaufkörper 2 und dem Abdeckelement 3 Spalte 5 verbleiben, welche einen Flüssigkeitseinlauf 4 bilden. Vorstellbar wäre jedoch auch, dass das Abdeckelement 3 auf dessen Oberseite Schlitze zum Eintritt von Flüssigkeit in den Ablauf 1 besitzt oder ähnlich einem Rost oder einem Gitter ausgebildet ist. Die den Flüssigkeitseinlauf 4 bildenden Spalte 5 müssten dann nicht zwingend vorhanden sein.

[0027] Das Abdeckelement 3 ist mit einem Drehverriegelungsmechanismus 6 an dem Ablaufkörper 2 verriegelbar angebracht. Figur 1 zeigt die von außen sichtbare Oberseite 34 eines Drehriegelelements 7, welches sich versenkt in einem der Spalte 5 befindet. Der Einbauort des Drehriegelelements 7 ist jedoch nicht auf die in Figur 1 abgebildete Lage beschränkt. Vielmehr können Drehriegelelemente 7 in sämtlichen, einen Flüssigkeitseinlauf 4 bildenden Spalte 5 versenkt angeordnet sein.

[0028] In Figur 2 ist der Drehverriegelungsmechanismus 6 vergrößert dargestellt. Das in dieser Ausführungsform etwa bolzenartig ausgebildete Eingriffselement 9 befindet sich an einer Innenseite 10 des Abdeckelements 3, welches jedoch der besseren Übersichtlichkeit wegen in Figur 2 nicht explizit dargestellt ist. Das Drehriegelelement 7 ist drehbar an einer Achse 11 gelagert, welche sich von dem Ablaufkörper 2 etwa horizontal erstreckt. Das Drehriegelelement 7 weist einen Grundkörper 12 auf, von dem sich ein etwa T-förmiges Kopfteil 13 erstreckt.

[0029] Der Drehverriegelungsmechanismus 6 ist in Figur 2 in einer Endposition einer Entriegelungsstellung gezeigt. Dabei liegt das vom Eingriffselement 9 entfernte Ende des T-förmigen Kopfteils 13 an einem etwa stufenförmig ausgebildeten Entriegelungsanschlag 15 an, welcher die Endposition in der Entriegelungsstellung festlegt.

[0030] Der Grundkörper 12 weist außerdem eine Nase 17 auf, welche in einer in Figur 3 dargestellten Endposition einer Verriegelungsstellung mit dem Verriegelungsanschlag 16 zur Anlage kommt. Vorstellbar wäre es jedoch auch, dass das Eingriffselement 9 die Endposition in der Verriegelungsstellung definiert, indem das Eingriffselement 9 mit einer komplementären, etwa klinkenartig ausgebildeten Eingriffsfläche 18, welche zwischen dem Grundkörper 12 und dem T-förmigen Kopfteil 13 ausgebildet ist, zur Anlage kommt. Der Verriegelungsanschlag 16 wäre dann nicht zwingend notwendig.

[0031] Die Nase 17 sowie der zugehörige Anschlag 16 könnten auch spiegelsymmetrisch an einer einer Spiegelachse S gegenüberliegenden Seite des Drehriegelelements 7 bzw. des Ablaufkörpers 2 angeordnet sind. Eine derartige spiegelsymmetrische Nase 17' könnte demnach mit einem spiegelsymmetrischen Anschlag 16' eine Endstellung in der Entriegelungsstellung definieren und somit den in Figur 2 abgebildeten etwa stufenförmig ausgebildeten Entriegelungsanschlag 15, welcher mit dem T-förmigen Kopfteil 13 zur Anlage kommt, ersetzen. Anstelle der Nase 17' wäre es auch vorstellbar, dass ein Teil des Grundkörpers 2 und/oder des T-förmigen Kopfteils 13 mit dem Entriegelungsanschlag 16' zur Anlage kommt.

[0032] In der abgebildeten Ausführungsform sind die Achse 11 und das Eingriffselement 9 in einer Querrichtung A betrachtet, etwa mittig an dem Ablaufkörper 2 bzw. an dem Abdeckelement 3 angeordnet. Außerdem befinden sich die Achse 11 und das Eingriffselement 9 auf einer gemeinsamen, etwa vertikal verlaufenden Achse, welche in vorliegendem Fall gleich der Spiegelachse S ist.

[0033] Gemäß der Lage der gemeinsamen Achse S bestimmt sich die Position, in welcher das T-förmige Kopfteil 13 an dem Grundkörper 12 ausgebildet ist. Mit Bezug auf Figur 3 ist beispielsweise zu erkennen, dass in vorliegendem Ausführungsbeispiel das T-förmige Kopfteil 13 in der abgebildeten Frontansicht gegenüber der gemeinsamen Achse S nach links versetzt ist.

[0034] In der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Frontansicht wird das Drehriegelelement 7 von einer Entriegelungsstellung (Figur 2) im Uhrzeigersinn in eine Verriegelungsstellung (Figur 3) gedreht. Dementsprechend kann das Drehriegelelement (7) entgegen dem Uhrzeigersinn von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung gedreht werden. Die Drehung erfolgt dabei stufenlos. Denkbar wäre es auch, dass der gesamte Drehverriegelungsmechanismus 6 spiegelsymmetrisch zu der gemeinsamen Spiegelachse S angeordnet ist, wobei dann die Drehung von der Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition dementsprechend dem Uhrzeigersinn entgegengesetzt gerichtet wäre. Das T-förmige Kopfteil 13 wäre gegenüber der Achse S nach rechts versetzt an dem Grundkörper 12 ausgebildet.

[0035] In den Figuren 2 und 3 ist außerdem zu erkennen, dass das Drehriegelelement 7 eine Steuerkurve 19 aufweist, auf welcher das Eingriffselement 9 zumindest teilweise aufliegt.

[0036] Die Kurvensteuerung der Steuerkurve 19 kann derart ausgelegt sein, dass das Eingriffselement 9 beim Drehen des Drehriegelelements 7 durchgehend, oder abschnittsweise auf der Steuerkurve 19 geführt ist.

[0037] Außerdem ist ein Abstand a zwischen einem Mittelpunkt der Achse 11 und einem oben liegenden Flächenteil 31 der Eingriffsfläche 18 geringfügig kleiner als ein Abstand b zwischen dem Mittelpunkt der Achse 11 zu einer oben liegenden Eingriffsfläche 32 des Eingriffselements 9, welche in der Verriegelungsstellung mit dem erwähnten oben liegenden Flächenteil 31 der Eingriffsfläche 18 zur Anlage kommt. So kann eine Vorspannung realisiert werden, welche die Verriegelung zusätzlich kraftschlüssig unterstützt. Eine derartige Vorspannung würde auch bestehen, wenn der Abstand a geringfügig größer als der Abstand b wäre. Beide Abstände a, b können auch gleich groß sein.

[0038] Wie in Figur 3 zu erkennen, weist das Drehriegelelement 7 untenliegende Werkzeugeingriffsflächen 201, 202 und obenliegende Werkzeugeingriffsflächen 211, 212 auf. Die Werkzeugeingriffsflächen 201 und 211 dienen dem Eingriff eines geeigneten Werkzeugs, um mit diesem das Drehriegelelement 7 von einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung zu überführen. Die Werkzeugeingriffsflächen 202 und 212 hingegen dienen dementsprechend dem Eingriff eines geeigneten Werkzeugs zur Überführung des Drehriegeelements 7 von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung. Die obenliegenden Werkzeugeingriffsflächen 211, 212 sind optional, das heißt sie müssen nicht zwangsläufig an dem Drehriegelelement 7 vorhanden sein.

[0039] In Figur 4 ist der Ablauf 1 mit eingesetztem Abdeckelement 3 in einer Frontansicht dargestellt. Das Abdeckelement 3 weist Stützelemente 14 auf, welche auf Stützstellen 22 des Ablaufs 1 aufliegen und sich darauf abstützen. Die Stützstellen 22 sowie die Stützelemente 14 werden nachfolgend mit Bezug auf Figur 6 näher erläutert.

[0040] Weiterhin ist in Figur 4, an der dem Betrachter gegenüberliegenden Seite der Wandung 10 des Abdeckelements 3, das Eingriffselement 9 angeordnet. Figur 5 zeigt die Anordnung des Eingriffselements 9 an dem Abdeckelement 3 deutlicher. Das Eingriffselement 9 ist an der Außenseite der Wandung 10 des Abdeckelements 3 angeordnet.

[0041] Das damit zum Eingriff gelangende Drehriegelelement 7 ist an der etwa horizontal verlaufenden Achse 11 des Ablaufkörpers 2 angebracht. Eine mögliche, von den Figuren abweichende Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Drehriegelelement 7 drehbar an einer nicht dargestellten etwa horizontal verlaufenden, und mit dem Abdeckelement 3 verbundenen Achse gelagert sein kann. Das dazu komplementäre Eingriffselement wäre dementsprechend an dem Ablaufkörper 2 angeordnet.

[0042] In Figur 5 ist das versenkt in einem Einlaufspalt 5 angeordnete Drehriegelelement 7 unterhalb einer Einlaufkante 23 des Ablaufkörpers 2 angeordnet. Das Drehriegelelement 7 besitzt außerdem eine Breite B, welche etwa die gleichen Abmessungen aufweist wie ein den Flüssigkeitseinlauf 4 bildender Spalt 5. Die Breite B kann jedoch auch geringer sein als die Breite des Spalts 5.

[0043] Figur 6 zeigt eine teilweise Perspektivansicht eines Ablaufs 1 mit abgenommenem Abdeckelement 3 und einer Koppelanordnung 24. In der abgebildeten Ausführungsform ist ein als Festlager ausgebildetes Lagerelement 25 an der Koppelanordnung 24 angebracht. Dabei weist der Ablaufkörper 2 zwei Endanschläge 15, 16 auf, an welchen das Lagerelement 25 angebracht ist. In einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform des Lagerelements 25, ist dieses wahlweise mit einem der beiden Anschläge 15, 16 verbunden und zusätzlich über eine geeignete Ausformung an der Achse 11 angebracht. Aufgrund der Verbindung mit mindestens einem Verriegelungsanschlag 15, 16 und der Achse 11, oder alternativ mit beiden Verriegelungsanschlägen 15, 16, ist das Lagerelement 25 drehfest mit dem Ablaufkörper 2 verbunden und bildet ein Festlager, welches zur Lagerung eines Abdeckelements 3 geeignet ist.

[0044] Das Lagerelement 25 weist außerdem eine etwa torbogenförmige Ausnehmung 26 auf, welche als eine Aufnahme für ein an einem Abdeckelement 3 ausgeformtes Eingriffselement 9 dient. Auf der Oberseite 33 des Lagerelements 25 ist ein Bogen 27 ausgebildet, welcher das Eingriffselement 9 gegen eine direkt nach oben gerichtete Bewegung sichert.

[0045] Die untere Auflagefläche 28 der Aufnahme 26 bildet ein Auflager für das Eingriffselement 9 und dient als eine Stützstelle für das Abdeckelement 3. Weitere Stützstellen 22 sind entlang der im Innenraum 30 des Ablaufs 1 ausgebildeten Wandungen des Ablaufkörpers 2 angebracht. Die Stützstellen 22 weisen eine etwa halbkreisförmige Ausformung auf, welche komplementär zu den etwa bolzenartig ausgebildeten Eingriffselementen 9 ist. Abgesehen davon kann auch der mit dem Eingriffselement 9 zur Anlage kommende Teil des Drehriegelelements 7 eine solche Stützstelle bilden.

[0046] Im Folgenden wird die Wirkungs- und Funktionsweise des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Ablaufs 1 erläutert.

[0047] Der Ablaufkörper 2 wird in einem Boden eingelassen, wobei die Oberfläche eines Bodenbelags auf gleicher Höhe mit den Oberkanten 8 des Ablaufkörpers 2 abschließt. Die Oberkanten 8 können so als Einlaufkante 23 dienen, über welche die abzuführende Flüssigkeit in das Innere des Ablaufs 1 hineinläuft. Der nach außen offenliegende Ablaufkörper 2 kann mit einem Abdeckelement 3 abgedeckt werden, so dass der Ablauf 1 begehbar ist. Das Abdeckelement 3 schützt den Ablauf 1 außerdem vor groben Verschmutzungen wie zum Beispiel Laub oder Ähnlichem.

[0048] Beim Einlegen des Abdeckelements 3 in den Ablaufkörper 2 wird ein an dem Abdeckelement 3 vorhandenes Stützelement 14 in die Aufnahme 26 des Lagerelements 25 eingeführt. Anschließend kann das Abdeckelement 3 vollständig in den Ablaufkörper 2 eingelegt werden, wobei die an den Außenseiten der Wandungen 29 des Abdeckelements 3 angeordneten Stützelemente 14 mit den Stützstellen 22 zur Anlage kommen. Die Stützstellen 22 sind an den dem Rinneninnenraum 30 zugewandten Wandungen des Ablaufkörpers 2 ausgebildet. Die untere Auflagefläche 28 des Lagerelements 25 kann ebenfalls als eine Stützstelle dienen. Über derartige Stützstellen kann sich das Abdeckelement 3 gut in dem Ablaufkörper 2 abstützen, wodurch eine stabile Konstruktion erreicht wird und der Ablauf 1 gut begehbar wird. Außerdem können sämtliche Stützelemente 14 gleichzeitig auch als Eingriffselement 9 für den Drehverriegelungsmechanismus 6 dienen.

[0049] Nach dem Einlegen des Abdeckelements 3 kann dieses im Ablaufkörper 2 verriegelt werden. Hierfür ist der Drehverriegelungsmechanismus 6 vorgesehen. Das Drehriegelelement 7 befindet sich dabei zunächst in einer in Figur 2 dargestellten Entriegelungsstellung. Zum Verriegeln des Ablaufs 1 muss das Drehriegelelement 7 in seine in Figur 3 dargestellte Verriegelungsposition gedreht werden. Hierfür kann ein geeignetes Werkzeug in den einen Flüssigkeitseinlauf 4 bildenden Spalt 5 eingeführt werden und mit den an dem Drehriegelelement 7 ausgebildeten Werkzeugeingriffsflächen 211 oder 201 zum Eingriff gebracht werden. In der Verriegelungsstellung kann eine Anlagefläche 31 des Drehriegelelements 7 ebenfalls eine Stützstelle für ein als Eingriffselement 9 dienendes Stützelement 14 bilden.

[0050] Die Steuerkurve 19 des Drehriegelelements 7 kann wahlweise eine Kurvensteuerung aufweisen, welche einen Selbstverriegelungsmechanismus ermöglicht. Hierbei wird auf das bereits in den Ablaufkörper 2 eingesetzte, jedoch noch unverriegelte Abdeckelement 3 von oben eine Kraft, beispielsweise durch Drücken oder Betreten, ausgeübt. Diese Kraft wird über das mit dem Abdeckelement 3 verbundene Eingriffselement 9 an die anliegende Steuerkurve 19 des Drehriegelelements 7 übertragen. Die Kurvensteuerung der Steuerkurve 19 ist dabei derart ausgelegt, dass die aufgebrachte Kraft ein Drehen des Drehriegelelements 7 in dessen Verriegelungsstellung oder zumindest in eine Teilverriegelungsstellung bewirkt.

[0051] Zum Entriegeln muss das Drehriegelelement 7 von einer in Figur 3 dargestellten Verriegelungsstellung in eine in Figur 2 dargestellte Entriegelungsstellung gedreht werden. Hierfür kann ein geeignetes Werkzeug in den einen Flüssigkeitseinlauf 4 bildenden Spalt 5 eingeführt und mit der Werkzeugeingriffsfläche 202 oder 212 in Eingriff gebracht werden. Das Drehriegelelement 7 kann entweder durch Druck auf die obere Werkzeugeingriffsfläche 212, oder durch Ausüben einer Zugkraft an der unteren Werkzeugeingriffsfläche 202 entriegelt werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn ausschließlich die über Zugkraft betätigbare untere Werkzeugeingriffsfläche 202 vorhanden ist. Da diese dem Benutzer abgewandt ist, ist zum Entriegeln ein untergreifendes Werkzeug, wie zum Beispiel ein Haken, günstig. Einfache, länglich ausgebildete Gegenstände, wie beispielsweise Schreibstifte, reichen hingegen in der Regel nicht aus, um das Drehriegelelement 7 zu entriegeln. Die zur Entriegelung vorgesehene Werkzeugeingriffsfläche 202 ist außerdem nicht sofort von außen als solche erkennbar. Ein unbefugtes Entriegeln kann so bereits präventiv verhindert werden.

[0052] Da das Drehriegelelement 7 versenkt in dem einen Flüssigkeitseinlauf 4 bildenden Spalt 5 angeordnet ist, ist die Betätigung des Drehriegelelements 7 ausschließlich über den Spalt 5 zugänglich möglich. So kann die Gefahr einer unbefugten Entriegelung zusätzlich verringert werden. Darüber hinaus verringert die versenkte Anordnung des Drehriegelelements 7 eventuelle Verletzungsrisiken, da keine Teile des Drehriegelelements 7 über die Oberkanten 8 des Ablaufkörpers 2 hervorragen.

[0053] Wie in Figur 4 zu erkennen, bestimmt die Länge L der Stützelemente 14 den Abstand des eingesetzten Abdeckelements 3 von dem Ablaufkörper 2 und somit die Breite des Einlaufspalts 5. Das Drehriegelelement 7 weist vorzugsweise eine Breite B auf, welche etwa der Breite des Einlaufspalts 5 entspricht. Selbiges gilt für die Breite des Lagerelements 25. Die Verschmutzungsgefahr des Verriegelungsmechanismus 6 kann so verringert werden, da das eintretende Abwasser an den obenliegenden Flächen 34, 35 des Drehriegelelements 7 bzw. des Lagerelements 25 entlang in den Ablauf 1 abfließen kann. Außerdem werden Spaltbildungen zwischen dem Drehriegelelement 7 bzw. dem Lagerelement 25 und dem Ablaufkörper 2 bzw. dem Abdeckelement 3 weitestgehend vermieden, um zu verhindern, dass sich in dem Abwasser befindlicher Schmutz darin verfangen kann. Außerdem weisen die nach oben gerichteten Flächen 34, 35 des Drehriegelelements 7 bzw. des Lagerelements 25 eine nach unten abfallende Form auf, welche das Abfließen des Abwassers zusätzlich begünstigt.

[0054] Beim Drehen des Drehriegelelements 7 von der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung kann das Eingriffselement 9 derart von der Kurvensteuerung der Steuerkurve 19 gesteuert werden, dass das Drehen des Drehriegelelements 7 in die Entriegelungsstellung ein zumindest teilweises Anheben des Abdeckelements 3 bewirkt. Die Kurvensteuerung kann derart ausgelegt sein, dass die größte Anhebung des Abdeckelements 3 in der Endposition der Entriegelungsstellung des Drehriegelelements 7 erfolgt.

[0055] Es ist von Vorteil, wenn das Drehriegelelement 7 und das Festlager 25 einander gegenüberliegend angeordnet sind. Das Festlager 25 und das Drehriegelelement 7 fixieren die an dem Abdeckelement 3 angebrachten Eingriffselemente 9 und sichern diese gegen nach oben gerichtete Bewegungen. Durch die gegenüberliegende Anordnung kann vermieden werden, dass das Abdeckelement 3 durch eventuelle Dreh- bzw. Torsionsbewegungen aus dem Verriegelungsmechanismus 6 ausgehebelt werden kann.

[0056] Um eine größtmögliche Flexibilität beim Einbau des Ablaufs 1 zu gewährleisten, bzw. eine einfache Nachrüstung von bestehenden Abläufen zu ermöglichen, sind die Lagerelemente 25 und das Drehriegelelement 7 gegeneinander austauschbar. Hierfür sind mindestens eine Achse 11 und ein Anschlag 16 vorhanden. Wie in den Figuren 2 bis 5 dargestellt, ist das Drehriegelelement 7 drehbar an der Achse 11 gelagert und es ist außerdem ein Anschlag 16 vorhanden, welcher in den Abbildungen als Anschlag für die Verriegelungsstellung dient.

[0057] Neben dem Drehriegelelement 7 kann auch das Lagerelement 25 an der Achse 11 gelagert sein, wobei es dann jedoch zusätzlich formschlüssig mit dem Anschlag 16 fixiert sein würde, um so ein verdrehfestes Festlager auszubilden. Der Anschlag 16 kann auch auf der der Spiegelachse S gegenüberliegenden Seite vorhanden sein, um so einen Anschlag 16' für die Entriegelungsstellung des Drehriegelelements 7 zu bilden. Das Lagerelement 25 wäre in diesem Fall entsprechend ausgebildet, um mit einem derartigen Entriegelungsanschlag 16' eine formschlüssige Verbindung herzustellen.

[0058] Außerdem können, wie in Figur 6 gezeigt, jeweils ein Verriegelungs- 16, sowie ein Entriegelungsanschlag 15 in dem Ablaufkörper 2 vorgesehen sein. In der in Figur 6 dargestellten Ausführungsform ist das Lagerelement 25 formschlüssig mit beiden Anschlägen 15 und 16 verbunden, um ein Festlager auszubilden. Möglich wäre auch eine nicht dargestellte Ausführungsform, bei der das Lagerelement 25 formschlüssig mit einem der beiden Anschläge 15 oder 16 und mit der Achse 11 verbunden wäre. Auch eine formschlüssige Verbindung des Lagerelements 25 mit beiden Anschlägen 15 und 16 und der Achse 11 ist denkbar.

[0059] Anstatt des Lagerelements 25 kann in dem in Figur 6 abgebildeten Ablauf 1 ein nicht dargestelltes Drehriegelelement 7 drehbar lagerbar an der Achse 11 angeordnet sein, wobei die Anschläge 15, 16 jeweils eine Endposition in der Entriegelungs-, bzw. Verriegelungsposition des Drehriegelelements 7 definieren würden. Lagerelemente 25 und Drehriegelelement 7 können demnach miteinander austauschbar oder kombinierbar sein. Dabei wäre es denkbar, dass an Stelle eines einem Drehriegelelement 7 gegenüberliegenden Lagerelements 25 ein weiteres Drehriegelelement 7 vorhanden ist, so dass der Ablauf 1 an beiden gegenüberliegenden Seiten verriegelbar ist.

Ansprüche

1. Ablauf (1) mit mindestens einem Abdeckelement (3), welches herausnehmbar in eine Öffnung des Ablaufs (1) einsetzbar ist und in dem eingesetzten Zustand einen Flüssigkeitseinlauf (4) zum Einströmen von Flüssigkeit in den Ablauf (1) freilässt, wobei das Abdeckelement (3) über mindestens einen Verriegelungsmechanismus (6), welcher im Bereich des Flüssigkeitseinlaufs (4) angeordnet und über den Flüssigkeitseinlauf (4) zugänglich betätigbar ist, lösbar verriegelbar an dem Ablauf (1) anbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verriegelungsmechanismus (6) ein Drehverriegelungsmechanismus (6) ist, welcher mindestens ein Drehriegelelement (7) und mindestens ein damit in Eingriff bringbares Eingriffselement (9) aufweist.

2. Ablauf (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehriegelelement (7) entlang einer etwa horizontal verlaufenden Achse (11) drehbar ist.

3. Ablauf (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehriegelelement (7) drehbar an dem Ablauf (1) angebracht ist, und das Eingriffselement (9) an dem Abdeckelement (3) befestigt ist.

4. Ablauf (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Eingriffselement (9) etwa bolzenartig und das Drehriegelelement (7) etwa klinkenartig ausgebildet ist, wobei das Drehriegelelement (7) mindestens eine zu dem Eingriffselement (9) komplementäre Aussparung (18) zum Einklinken aufweist.

5. Ablauf (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehriegelelement (7) eine Ausformung mit einer definierten Kurvensteuerung aufweist, wobei das Eingriffselement (9) auf der Steuerkurve (19) geführt ist.

6. Ablauf (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerkurve (19) eine Form aufweist, welche das Eingriffselement (9) beim Drehen des Drehriegelelements (7) von einer Verriegelungsstellung in eine Teilverriegelungs- oder Entriegelungsstellung zumindest teilweise nach oben anhebt.

7. Ablauf (1) nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerkurve (19) eine Form aufweist, welche das Drehriegelelement (7) beim Einlegen des Abdeckelements (3), in das Eingriffselement (9) eingreifend und sich in Richtung der Verriegelungsstellung drehend, steuert.

8. Ablauf (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablauf (1) mindestens zwei Stützstellen (22) zum Abstützen des Abdeckelements (3) an dem Ablauf (1) aufweist, wovon das Drehriegelelement (7) zumindest eine Stützstelle (22) bildet.

9. Ablauf (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehriegelelement (7) um eine an dem Ablauf (1) oder an dem Abdeckelement (3) vorgesehene Achse (11) drehbar lagerbar ist, wobei eine Endposition in der Entriegelungsstellung von einem Anschlag (15) und/oder eine Endposition in der Verriegelungsstellung von dem Eingriffselement (9) begrenzt wird.

10. Ablauf (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablauf (11) mindestens eine Koppelanordnung (24) zum Koppeln des Abdeckelements (3) mit dem Ablauf (1) aufweist, an welcher wahlweise das Drehriegelelement (7) oder ein drehfestes Festlager (25) anbringbar sind.

11. Ablauf (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablauf (1) mindestens zwei Koppelanordnungen (24) aufweist, welche jeweils an den einander gegenüberliegenden Seiten des Ablaufs (1) oder an den einander gegenüberliegenden Seiten des Abdeckelements (3) angeordnet sind.

12. Ablauf (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehriegelelement (7) mindestens eine Werkzeugeingriffsfläche (202) aufweist, wobei das Drehriegelelement (7) über den Eingriff in die Werkzeugeingriffsfläche (202) in die Verriegelungs- und/oder die Entriegelungsstellung bringbar ist.

13. Ablauf (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugeingriffsfläche (202) zumindest in der Verriegelungsstellung der Öffnung der Ablaufrinne (1) abgewandt ist.

14. Ablauf (1) nach mindestens einem der Ansprüche 6 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Drehverriegelungsmechanismus (6) sowohl in einer Entriegelungs-, als auch in einer Teilverriegelungs- oder Verriegelungsstellung unterhalb einer Einlaufkante (23) des Flüssigkeitseinlaufs (4) befindet.

15. Ablauf (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehriegelelement (7) eine Breite (B) aufweist, welche gleich oder kleiner ist als der den Flüssigkeitseinlauf (4) bildende lichte Abstand (5) zwischen dem Abdeckelement (3) und dem Ablauf (1).

Zeichnung