| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 753 336 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.05.2013 Patentblatt 2013/19 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.03.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2005/002769 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2005/117678 (15.12.2005 Gazette 2005/50) |
|
| (54) |
WISCHPLATTE MIT WISCHBEZUG
MOP-HEAD PLATE COMPRISING MOP COVER
PLAQUE D'ESSUYAGE COMPORTANT UNE GARNITURE D'ESSUYAGE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
| (30) |
Priorität: |
28.05.2004 DE 102004026839
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.02.2007 Patentblatt 2007/08 |
| (73) |
Patentinhaber: Carl Freudenberg KG |
|
69469 Weinheim (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- LINDNER, Falk
69502 Hemsbach (DE)
- EISENHUT, Andreas
69181 Leimen (DE)
- MASIH, Michael
69469 Weinheim (DE)
- GRATZKI, Torsten
45219 Essen (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-91/16849 DE-U1- 20 106 432
|
DE-A1- 3 714 178 US-A1- 2001 013 153
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Wischgerät, umfassend eine Wischplatte und einen auswechselbar
an der Wischplatte angebrachten Wischbezug mit einer Wischfläche, wobei der Wischbezug
auf zwei seiner gegenüber liegenden Seiten jeweils eine Haltevorrichtung aufweist
die mit jeweils einer Aufnahme der Wischplatte in Eingriff ist.
Stand der Technik
[0002] Aus der
DE 37 45 013 C2 ist ein Wischgerät mit einer Wischplatte bekannt, an dem ein Wischbezug lösbar befestigt
werden kann. Die Befestigung erfolgt durch Festklemmen von als Fortsetzung ausgebildeten
Materialenden. Das Festklemmen erfolgt mit Hilfe von Schwenkbügeln die auf der der
Wischfläche abgewandten Seite der Wischplatte angeordnet sind. Die Klemmwirkung wird
durch die Materialstärke der Materialenden bestimmt. Die Haltekraft der Verbindung
wird durch die Materialstärke des Materialendes bestimmt und ist daher unterschiedlich.
[0003] Eine Klemmverbindung ist schwierig zu öffnen und birgt eine Verletzungsgefahr wenn
die Haltekraft groß ist. Für die Klemmverbindung sind bewegliche Teile erforderlich,
wodurch sich eine erhöhte Bruchgefahr ergibt.
[0004] Aus der
DE 201 06 432 U1 ist ein Wischgerät mit einer Wischplatte und einem Wischbezug bekannt, wobei die
Wischplatte Ausnehmungen aufweist in die kongruent geformte Erhebungen des Wischbezugs
eingreifen.
[0005] Aus der
US 200110013153 A1 ist ein Wischgerät bekannt, dessen Wischplatte eine Anzahl vorstehender Stifte aufweist
in die Durchbrechungen des Wischbezugs eingreifen, wodurch der Wischbezug an der Wischplatte
gehalten ist. Die Verbindung wird durch eine auf die Stifte aufklipsbare Abdeckung
gesichert.
Darstellung der Erfindung
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das vorbekannte Wischgerät derart weiterzuentwickeln,
dass der Wischbezugs mit wenig Kraftaufwand gewechselt werden kann und dass der Wischbezug
während des Wischvorgangs sicher an der Wischplatte gehalten ist.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 und 8 gelöst. Auf vorteilhafte
Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0008] Zur Lösung der Aufgabe ist die Aufnahme durch einen an einer Querkante angeordneten
und zu einer Längskante der Wischplatte offenen sich parallel zur Wischplatte erstreckenden
Schlitz sowie eine auf der der Querkante abgewandten Seite an den Schlitz anschließende
und zu der Längskante offenen Hinterschneidung gebildet. Der Schlitz stellt eine Führung
des Wischbezugs bis an die Querkante der Wischplatte, insbesondere beim Wischen in
Längsrichtung, sicher. Durch die Hinterschneidung erfolgt das formschlüssige Festlegen
des Wischbezugs in der Wischplatte. Der Schlitz und die quaderförmige Hinterschneidung
sind einfach und kostengünstig herstellbar. Für die Befestigung sind keine beweglichen
Teile notwendig.
[0009] Durch die formschlüssige Verbindung von Haltevorrichtung des Wischbezugs und Ausnehmung
der Wischplatte ist der Wischbezug während des Wischens und Auswringens verliersicher
an der Wischplatte befestigt. Aufgrund des Formschlusses sind nur geringe Haltekräfte
für eine verliersichere Verbindung notwendig. Durch die geringen Haltekräfte und das
Fehlen beweglicher Teile für die Befestigung wird das Wechseln des Wischbezugs vereinfacht
und die Verletzungsgefahr sinkt. Wischplatte und Wischbezug weisen wenig Teile auf
und sind einfach und kostengünstig herstellbar.
[0010] Die Ausnehmung kann auf der der Wischfläche abgewandten Seite der Wischplatte angeordnet
sein. Bei dieser Anordnung kann der Wischbezug besonders einfach an der Wischplatte
angebracht werden.
[0011] In einer Ausgestaltung kann in der Hinterschneidung ein parallel zur Querkante verlaufender
Stift zur Aufnahme der Haltevorrichtung des Wischbezugs angeordnet sein. Der Stift
ermöglicht eine zu der quaderförmigen Hinterschneidung alternative Möglichkeit der
formschlüssigen Verbindung von Wischbezug und Wischplatte.
[0012] Der Stift kann am freien Ende eine Verdickung aufweisen. Durch die Verdickung wird
der Wischbezug sicher auf dem Stift gehalten.
[0013] Beide Aufnahmen können durch jeweils eine Ausnehmung auf der der Wischfläche abgewandten
Seite der Wischplatte gebildet sein und jeweils eine entsprechende Haltevorrichtung
kann zerstörungsfrei lösbar und formschlüssig in den entsprechenden Ausnehmungen angeordnet
sein. Dadurch ist der Wischbezug besonders einfach auswechselbar.
[0014] Die Aufnahmen können, in der Draufsicht betrachtet, punktsymmetrisch auf der Wischplatte
angeordnet sein. Eine punktsymmetrische Anordnung erhöht die Verliersicherheit der
Verbindung von Wischplatte und Wischbezug, da der Wischbezug nur dann vollständig
gelöst werden kann, wenn die Befestigungselemente des Wischbezugs in entgegengesetzte
Richtungen bewegt werden.
[0015] Die Wischplatte kann entlang einer sich quer oder parallel zur Längsachse erstreckenden
Achse klappbar sein. Mittels einer klappbaren Wischplatte kann der Wischbezug in einer
trichterförmigen Auswringvorrichtung ausgepresst werden. Dafür ist es nicht erforderlich,
den Wischbezug von der Wischplatte zu trennen.
[0016] Die Aufgabe wird ebenfalls durch einen Wischbezug gelöst, wobei die Haltevorrichtungen
kongruent zu den Aufnahmen geformt sind und mit diesen in Eingriff bringbar sind.
Die Haltevorrichtung ist durch einen textilen Streifen gebildet, der an einem Ende
mit dem Wischbezug verbunden ist und an dem anderen Ende eine Verdickung aufweist.
Durch den Eingriff der Haltevorrichtung in die Aufnahme wird eine formschlüssige Verbindung
von Wischplatte und Wischbezug hergestellt. Aufgrund des Formschlusses sind nur geringe
Haltekräfte für eine verliersichere Verbindung notwendig. Durch die geringen Haltekräfte
und das Fehlen beweglicher Teile für die Befestigung wird das Wechseln des Wischbezugs
vereinfacht und die Verletzungsgefahr sinkt. Wischplatte und Wischbezug weisen wenige
Teile auf und sind einfach und kostengünstig herstellbar.
[0017] Erfindungsgemäß ist die Verdickung in einer ersten Ausgestaltung durch einen zusätzlichen
Körper gebildet, der an dem textilen Streifen befestigt ist. Durch den zusätzlichen
Körper ergibt sich eine stabile formschlüssige Verbindung bei guter Handhabbarkeit.
[0018] In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist die Verdickung durch eine Schlaufe
des textilen Streifens gebildet. Eine Schlaufe ist ohne zusätzlichen Materialeinsatz
herstellbar.
[0019] An der Schlaufe kann eine Haltefahne angeordnet sein. Die Haltefahne verbessert die
Handhabung des Wischbezugs. An der Haltefahne können Farbkodierungen angebracht werden,
die die Unterscheidbarkeit der Wischbezüge verbessern.
[0020] Der Wischbezug kann auf Ober- und Unterseite eine Wischfläche aufweisen. Eine beidseitige
Verwendbarkeit kann zum einen die Flächenleistung des Wischgerätes erhöhen, zum anderen
können unterschiedliche Wischbezugsoberflächen für bestimmte zu reinigende Flächen
vorgesehen werden.
[0021] Der textile Streifen kann in Längsrichtung zumindest teilweise elastisch ausgebildet
sein. Da sich bestimmte Wischbezüge durch Befeuchten dehnen können, verhindert das
Vorspannen, dass der Wischbezug während des Wischens verrutscht.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
[0022] Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Wischgerätes werden nachfolgend
anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung:
- Fig. 1
- das erfindungsgemäße Wischgerät;
- Fig. 2
- eine Wischplatte mit einer quaderförmigen Ausnehmung;
- Fig. 3
- einen Wischbezug mit einem quaderförmigen Kunststoff-Körper;
- Fig. 4
- eine Wischplatte mit einem in der Ausnehmung angeordneten Stift;
- Fig. 5
- einen Wischbezug mit einer Schlaufe.
Ausführung der Erfindung
[0023] Figur 1 zeigt ein Wischgerät 1 mit einer Wischplatte 2 und einen auswechselbar an
der Wischplatte 2 angebrachten Wischbezug 3 mit einer Wischfläche 4. Die Wischplatte
2 ist gelenkig mit einem Stiel 19 verbunden. Der Wischbezug 3 weist auf zwei seiner
gegenüber liegenden Seiten jeweils eine Haltevorrichtung 5 auf, die mit jeweils einer
Aufnahme 6 der Wischplatte 2 in Eingriff sind. Die Aufnahmen 6 der Wischplatte 2 sind
durch Ausnehmungen 7 gebildet die auf der der Wischfläche 4 abgewandten Seite angeordnet
sind. Die Haltevorrichtungen 5 sind formschlüssig und zerstörungsfrei lösbar in den
Ausnehmungen 7 angeordnet. Die Wischplatte 2 ist entlang einer sich quer zur Längsachse
erstreckenden Achse klappbar.
[0024] Figur 2 zeigt eine Wischplatte 2 mit zwei Aufnahmen 6, die auf der der Wischfläche
4 abgewandten Seite angeordnet sind. Die Aufnahmen 6 sind durch einen an einer Querkante
8 angeordneten und zu einer Längskante 9 der Wischplatte 2 offenen und sich parallel
zur Wischplatte 2 erstreckenden Schlitz 10 sowie durch eine auf der der Querkante
8 abgewandten Seite an den Schlitz 10 anschließenden und zu der Längskante 9 offenen
quaderförmigen Hinterschneidung 11 gebildet. Die Hinterschneidung 11 kann auch eine
andere Form aufweisen. Die Aufnahmen 6 sind, in der Draufsicht betrachtet, punktsymmetrisch
auf der Wischplatte 2 angeordnet. Die Wischplatte 2 ist entlang einer sich quer zur
Längsachse erstreckenden Achse klappbar. Alternativ kann die Wischplatte auch parallel
zur Längsachse klappbar ausgeführt werden.
[0025] Figur 3 zeigt einen Wischbezug 3 der auf zwei einander gegenüber liegenden Seiten
Haltevorrichtungen 5 aufweist, die kongruent zu der gemäß Figur 2 ausgebildeten Aufnahme
6 gestaltet sind. Die Haltevorrichtungen 5 sind mit den Aufnahmen 6 formschlüssig
in Eingriff bringbar. Die Haltevorrichtungen 5 sind durch textile Streifen 14 gebildet,
die an einem Ende mit dem Wischbezug 3 verbunden sind und an dem anderen Ende eine
Verdickung 15 aufweisen. In dieser Ausgestaltung sind die Verdickungen 15 durch quaderförmige
Kunststoff-Körper 16 gebildet, die an den textilen Streifen 14 befestigt sind. Die
textilen Streifen 14 sind in Längsrichtung teilweise elastisch ausgebildet. Der Wischbezug
3 weist auf Ober- und Unterseite eine Wischfläche 4 auf.
[0026] Figur 4 zeigt eine Wischplatte 2 mit zwei Aufnahmen 6, die auf der der Wischfläche
4 abgewandten Seite angeordnet sind. Die Aufnahmen 6 sind durch einen an einer Querkante
8 angeordneten und zu einer Längskante 9 der Wischplatte 2 offenen und sich parallel
zur Wischplatte 2 erstreckenden Schlitz 10 sowie durch eine auf der der Querkante
8 abgewandten Seite an den Schlitz 10 anschließenden und zu der Längskante 9 offenen
quaderförmigen Hinterschneidung 11 gebildet. In der Hinterschneidung 11 ist ein parallel
zur Querkante 8 verlaufender Stift 12 zur Aufnahme der Haltevorrichtung 5 des Wischbezugs
3 angeordnet. Der Stift 12 weist am freien Ende eine Verdickung 13 auf. Die Aufnahmen
6 sind, in der Draufsicht betrachtet, punktsymmetrisch auf der Wischplatte 2 angeordnet.
Die Wischplatte 2 ist entlang einer sich quer zur Längsachse erstreckenden Achse klappbar.
[0027] Figur 5 zeigt einen Wischbezug 3 der auf zwei einander gegenüber liegenden Seiten
Haltevorrichtungen 5 aufweist, die kongruent zu der gemäß Figur 4 ausgebildeten Aufnahme
6 gestaltet sind. Die Haltevorrichtungen 5 sind mit den Aufnahmen 6 formschlüssig
in Eingriff bringbar. Die Haltevorrichtungen 5 sind durch textile Streifen 14 gebildet,
die an einem Ende mit dem Wischbezug 3 verbunden sind und an dem anderen Ende eine
Verdickung 15 aufweisen. In dieser Ausgestaltung sind die Verdickungen 15 durch Schlaufen
17 des textilen Streifens 14 gebildet. Die Schlaufen 17 sind mit den Stiften 12 der
Wischplatte gemäß Figur 4 in Eingriff bringbar. Die Schlaufen 17 sind durch Zusammenrollen
und Vernähen des von dem Wischbezug 3 abgewandten Ende des textilen Streifens 14 hergestellt.
An der Schlaufe 17 ist eine Haltefahne 18 angeordnet. Die textilen Streifen 14 sind
in Längsrichtung teilweise elastisch ausgebildet. Der Wischbezug 3 ist beidseitig
verwendbar.
1. Wischgerät (1), umfassend eine Wischplatte (2) und einen auswechselbar an der Wischplatte
(2) angebrachten Wischbezug (3) mit einer Wischfläche (4), wobei der Wischbezug (3)
auf zwei seiner gegenüber liegenden Seiten jeweils eine Haltevorrichtung (5) aufweist
die mit jeweils einer Aufnahme (6) der Wischplatte (2) in Eingriff ist, wobei zumindest
eine Aufnahme (6) durch eine Ausnehmung (7) gebildet ist und wobei die entsprechende
Haltevorrichtung (5) zerstörungsfrei lösbar und formschlüssig in der Ausnehmung (7)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6) durch einen an einer Querkante (8) angeordneten und zu einer Längskante
(9) der Wischplatte (2) offenen sich parallel zur Wischplatte (2) erstreckenden Schlitz
(10) sowie eine auf der der Querkante (8) abgewandten Seite an den Schlitz (10) anschließenden
und zu der Längskante (9) offenen Hinterschneidung (11) gebildet ist.
2. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) auf der der Wischfläche (4) abgewandten Seite der Wischplatte
(2) angeordnet ist.
3. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hinterschneidung (11) ein parallel zur Querkante (8) verlaufender Stift (12)
zur Aufnahme der Haltevorrichtung (5) des Wischbezugs (3) angeordnet ist.
4. Wischgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (12) am freien Ende eine Verdickung (13) aufweist.
5. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass beide Aufnahmen (6) durch jeweils eine Ausnehmung (7) auf der der Wischfläche (4)
abgewandten Seite der Wischplatte (2) gebildet sind und dass jeweils eine entsprechende
Haltevorrichtung (5) zerstörungsfrei lösbar und formschlüssig in den entsprechenden
Ausnehmungen (7) angeordnet sind.
6. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (6), in der Draufsicht betrachtet, punktsymmetrisch auf der Wischplatte
(2) angeordnet sind.
7. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischplatte (2) entlang einer sich quer oder parallel zur Längsachse erstreckenden
Achse klappbar ist.
8. Wischbezug (3) für ein Wischgerät (1) mit einer Wischplatte (2) die zumindest eine
Aufnahme (6) für Wischbezüge aufweist, umfassend jeweils eine Haltevorrichtung (5)
auf zwei einander gegenüber liegenden Seiten des Wischbezugs (3), wobei die Haltevorrichtung
(5) durch einen textilen Streifen (14) gebildet ist, der an einem Ende mit dem Wischbezug
(3) verbunden ist und an dem anderen Ende eine Verdickung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung (15) durch eine Schlaufe (17) des textilen Streifens (14) gebildet
ist.
9. Wischbezug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schlaufe (17) eine Haltefahne (18) angeordnet ist.
10. Wischbezug nach Anspruche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (3) auf Ober- und Unterseite eine Wischfläche (4) aufweist.
11. Wischbezug nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der textile Streifen (14) in Längsrichtung zumindest teilweise elastisch ausgebildet
ist.
1. Mop (1) comprising a mop plate (2) and a mop cover (3) which is fitted in an interchangeable
manner on the mop plate (2) and has a mopping surface (4), wherein the mop cover (3),
on each of its two mutually opposite sides, has a retaining device (5), which engages
with a respective mount (6) of the mop plate (2), wherein at least one mount (6) is
formed by a recess (7), and wherein the corresponding retaining device (5) is arranged
in the recess (7) with a form fit and such that it can be released in a non-destructive
manner, characterized in that the mount (6) is formed by a slot (10), which is arranged on a transverse edge (8),
is open to a longitudinal edge (9) of the mop plate (2) and extends parallel to the
mop plate (2), and by an undercut (11), which is open to the longitudinal edge (9)
and follows the slot (10) on the side which is directed away from the transverse edge
(8).
2. Mop according to Claim 1, characterized in that the recess (7) is arranged on that side of the mop plate (2) which is directed away
from the mopping surface (4).
3. Mop according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the undercut (11) has arranged in it a pin (12) which runs parallel to the transverse
edge (8) and is intended for accommodating the retaining device (5) of the mop cover
(3).
4. Mop according to Claim 3, characterized in that the pin (12) has a thickened portion (13) at the free end.
5. Mop according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the two mounts (6) are formed by a respective recess (7) on that side of the mop
plate (2) which is directed away from the mopping surface (4), and in that in each case one corresponding retaining device (5) is arranged in the corresponding
recess (7) with a form fit and such that it can be released in a non-destructive manner.
6. Mop according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the mounts (6), as seen in plan view, are arranged on the mop plate (2) so as to
be symmetrical about a point.
7. Mop according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the mop plate (2) can be swung along an axis extending transverse or parallel to
the longitudinal axis.
8. Mop cover (3) for a mop (1) having a mop plate (2) with at least one mount (6) for
mop covers, comprising a respective retaining device (5) on two mutually opposite
sides of the mop cover (3), wherein the retaining device (5) is formed by a textile
strip (14) which, at one end, is connected to the mop cover (3) and, at the other
end, has a thickened portion (15), characterized in that the thickened portion (15) is formed by a loop (17) of the textile strip (14).
9. Mop cover according to Claim 8, characterized in that a retaining lug (18) is arranged on the loop (17).
10. Mop cover according to Claim 8 or 9, characterized in that the mop cover (3) has a mopping surface (4) on the upper side and underside.
11. Mop cover according to one of Claims 8 to 10, characterized in that the textile strip (14) is designed to be at least partially elastic in the longitudinal
direction.
1. Appareil d'essuyage (1), comprenant une plaque d'essuyage (2) et une garniture d'essuyage
(3) montée de manière remplaçable sur la plaque d'essuyage (2), avec une surface d'essuyage
(4), la garniture d'essuyage (3) présentant, sur deux de ses côtés opposés à chaque
fois un dispositif de fixation (5) qui est en prise avec un logement respectif (6)
de la plaque d'essuyage (2), au moins un logement (6) étant formé par un évidement
(7) et le dispositif de fixation (5) correspondant étant disposé de manière détachable
sans destruction et par engagement positif dans l'évidement (7), caractérisé en ce que le logement (6) est formé par une fente (10) disposée au niveau d'une arête transversale
(8), ouverte vers une arête longitudinale (9) de la plaque d'essuyage (2) et s'étendant
parallèlement à la plaque d'essuyage (2), ainsi que par une contre-dépouille (11)
se raccordant à la fente (10) du côté opposé à l'arête transversale (8) et ouverte
vers l'arête longitudinale (9).
2. Appareil d'essuyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (7) est disposé du côté de la plaque d'essuyage (2) opposé à la surface
d'essuyage (4).
3. Appareil d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une goupille (12) s'étendant parallèlement à l'arête transversale (8) est disposée
dans la contre-dépouille (11) pour recevoir le dispositif de fixation (5) de la garniture
d'essuyage (3).
4. Appareil d'essuyage selon la revendication 3, caractérisé en ce que la goupille (12) présente à l'extrémité libre un épaississement (13).
5. Appareil d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les deux logements (6) sont formés par un évidement respectif (7) sur le côté de
la plaque d'essuyage (2) opposé à la surface d'essuyage (4), et en ce qu'à chaque fois un dispositif de retenue correspondant (5) est disposé de manière détachable
sans destruction et par engagement positif dans l'évidement respectif (7) correspondant.
6. Appareil d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les logements (6), considérés en vue de dessus, sont disposés suivant une symétrie
centrale sur la plaque d'essuyage (2).
7. Appareil d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la plaque d'essuyage (2) peut être rabattue le long d'un axe s'étendant transversalement
ou parallèlement à l'axe longitudinal.
8. Garniture d'essuyage (3) pour un appareil d'essuyage (1) comprenant une plaque d'essuyage
(2) qui présente au moins un logement (6) pour des garnitures d'essuyage, comprenant
à chaque fois un dispositif de fixation (5) sur deux côtés opposés de la garniture
d'essuyage (3), le dispositif de fixation (5) étant formé par une bande textile (14)
qui est connectée à une extrémité à la garniture d'essuyage (3) et qui présente à
l'autre extrémité un épaississement (15), caractérisée en ce que l'épaississement (15) est formé par une boucle (17) de la bande textile (14).
9. Garniture d'essuyage selon la revendication 8, caractérisée en ce qu'un fanion de retenue (18) est disposé sur la boucle (17).
10. Garniture d'essuyage selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que la garniture d'essuyage (3) présente sur son côté supérieur et son côté inférieur
une surface d'essuyage (4).
11. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que la bande textile (14) est réalisée de manière au moins partiellement élastique dans
la direction longitudinale.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente