Elektrische Schutzkontaktsteckdose

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten elektrischen Schutzkontaktsteckdose aus.

[0002] Derartige elektrische Schutzkontaktsteckdosen sind insbesondere dafür vorgesehen, nach Bedarf über einen entsprechend ausgebildeten einsteckbaren Schutzkontaktstecker und gegebenenfalls eine daran angeschlossene elektrische Leitung eine leicht wieder trennbare elektrisch leitende Verbindung zu einem Verbraucher herzustellen. Mittlerweile sind auch Schutzkontaktsteckdosen bekannt geworden, welche mit einer Schalteinrichtung versehen sind, um zusätzliche Funktionalitäten zu eröffnen.

[0003] Eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende elektrische Schutzkontaktsteckdose ist durch die CH 689 927 A5 bekannt geworden. Diese Schutzkontaktsteckdose ist zur Aufnahme zumindest eines Steckers vorgesehen. Die Schutzkontaktsteckdose weist eine mit einer Betätigungstaste versehene Schalteinrichtung auf, über welche zusätzliche Funktionen ein- bzw. ausgeschaltet werden können. Die Schutzkontaktsteckdose ist mit einem den Erdungsbügel und den zur Kontaktierung der Steckerstifte sowie der elektrischen Leitungen vorgesehenen Kontaktteilen - angeordnet in einem Sockelteil - versehen, an welchem ein zur Aufnahme des anzuschließenden Steckers vorgesehenes Steckdosenzentralstück befestigt ist. Die Schalteinrichtung weist eine am Sockelteil festlegbare Leiterplatte auf, auf welcher zumindest ein Schaltelement vorhanden ist, und wobei die elektrische Leiterplatte über Anschlusselemente elektrisch leitend mit den zugehörigen Kontaktteilen des Sockelteiles in Verbindung steht. Diese Schutzkontaktsteckdose ist als Sicherheitssteckdose ausgeführt, wobei deren Steckkontakte mit einer auf Fehlerstrom oder Differenzstrom ansprechenden Schutzeinrichtung verbunden sind. Diese Sicherheitssteckdose ist insbesondere für die Unterputzmontage in Feuchträumen vorgesehen. Für das Einschalten der Schutzeinrichtung ist ein Kontaktträger aus einer kontaktfreien Stellung in eine Kontaktschließstellung bewegbar und in dieser Stellung elektromagnetisch sicherbar. Beim Auftreten eines eine Schaltelektronik aktivierenden Fehler- oder Differenzstroms ist die elektromagnetische Sicherung zur Rückführung des Kontaktträgers in seine kontaktfreie Stellung, und damit für das Ausschalten der Schutzeinrichtung lösbar. Der Kontaktträger ist als Doppelhebel mit einem gabelförmigen Kontaktabschnitt ausgebildet und an einem Schieber schwenkbar gelagert, wobei der Hebelarm mit einer Rückholfeder verbunden ist. Zur Realisierung einer solchen Sicherheitssteckdose ist eine aufwendige Elektromechanik notwendig, was in vielen Fällen nicht erwünscht ist.

[0004] Des Weiteren ist durch die DE 10 2004 049 970 B3 eine elektrische Schutzkontaktsteckdose bekannt geworden. Diese elektrische Schutzkontaktsteckdose weist ein die Kontaktteile zur Kontaktierung des Steckerteils und der anzuschließenden elektrischen Leitungen des Stromversorgungsnetzes des Gebäudes aufweisendes Sockelteil auf, an welchem ein Steckdosenzentralstück befestigbar ist. Außerdem weist die elektrische Schutzkontaktsteckdose eine Schalteinrichtung auf, über welche zum Zwecke der Aktivierung ihrer Fernschaltbarkeit eine entsprechende Freigabeeinrichtung beeinflusst werden kann. Ein entsprechendes Betätigungselement der Schalteinrichtung ist dem Steckdosenzentralstück zugeordnet. Hinweise zur genaueren Realisierung der Schalteinrichtung sind dieser Druckschrift jedoch nicht entnehmbar.

[0005] Zudem sind durch die DE 10 2007 063 584 A1 und die DE 10 2006 017 915 B3 jeweils elektrische Schutzkontaktsteckdosen bekannt geworden, an dessen Sockelteil seitlich ein zusätzliches Gehäuse beziehungsweise Modul befestigt werden kann. Das zusätzliche Gehäuse ist zur Aufnahme einer Beleuchtungseinrichtung und/oder einer Überspannungsschutzeinrichtung vorgesehen. Über Rast- bzw. Befestigungselemente kann das Gehäuse bzw. das Modul am Sockelteil wieder lösbar befestigt werden. Eine Betätigungstaste zur Beeinflussung einer Schalteinrichtung ist den beiden Druckschriften nicht entnehmbar.

[0006] Außerdem ist durch die DE 10 2007 046 818 A1 eine elektrische Schutzkontaktsteckdose bekannt geworden, welche ein zusätzliches Elektronikgehäuse aufweist, welches so unterhalb des Steckdosensockels angeordnet ist, dass sich die Elektronikleiterplatte in paralleler Lage zur Unterseite des Steckdosensockelteils befindet. Die Verbindung der Teile des Elektronikgehäuses untereinander erfolgt durch bekannte Rastmittel. Gleichwirkend erfolgt das Aufrasten des Elektronikgehäuses auf den Steckdosensockel. Die räumliche Anordnung der Bauteile auf der Elektronikleiterplatte ist dabei so gewählt, dass die aufragenden Bauteile in bei einem herkömmlichen Steckdosensockel ohnehin vorhandenen Freiräumen platziert werden. Das Oberteil des Elektronikgehäuses weist zwei Lichtleiterschächte auf, in welche die Lichtleiter eintauchen und dabei über die Lichteinkoppelflächen direkt mit den LED korrespondieren. Dieses Gehäuseteil nimmt vergleichsweise viel Bauraum in Anspruch. Ein manuell zu betätigender Schalter ist bei dieser Schutzkontaktsteckdose nicht vorgesehen.

[0007] Des Weiteren ist durch die US 2009/0256661 A1 eine Steckeranordnung bekannt geworden. Es ist ein Trennmechanismus für eine Netzsteckdose vorgesehen, welcher einen Trennblock, einen verschiebbar am Trennblock angebrachtes Verschlussteil und ein beweglich am Verschlussteil angebrachtes elektromagnetisches Bauteil aufweist. Der Trennblock besitzt zwei Seitenarme, die nach außen vorstehen. Ein Pressblech ist über dem Trennblock und eine Trennfeder ist über dem Pressblech angebracht. Die beweglichen Kontaktarme des Hauptschalters der Steckdose sind zwischen dem Pressblech und dem Trennblock angebracht, und das Pressblech verschiebt die beweglichen Kontaktarme wenn der Hauptschalter geöffnet wird, wenn Verluststrom festgestellt wurde. Die Steckdose beinhaltet außerdem einen Hilfsschalter, welcher zwischen dem Trennblock und der Schalttafel angebracht ist. Eine solche Netzsteckdose besteht aus einer hohen Anzahl von Bauteilen. Zudem ist ein erheblicher Fertigungsaufwand notwendig, um eine solche Netzsteckdose herzustellen.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Schutzkontaktsteckdose zu schaffen, bei der eine Schalteinrichtung auf einfache Art und Weise im Umfeld des Sockelteiles angeordnet und über ein separates Gehäuseteil dauerhaft besonders sicher am Sockelteil festgelegt werden kann.

[0009] Diese Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale gelöst.

[0010] Bei einer solchermaßen ausgebildeten elektrischen Schutzkontaktsteckdose ist besonders vorteilhaft, dass auf einfache Art und Weise über die Schalteinrichtung der Schutzkontaktsteckdose auch entfernt angeordnete Verbraucher, wie Heizungsanlage, Beleuchtungseinrichtungen, Jalousieantriebe usw. durch das Aussenden von Daten und/oder Telegrammen in ihrer Funktion beeinflusst werden können. Die Daten und/oder Telegramme können dabei über das Stromversorgungsnetz des Gebäudes und/oder funkbasiert gesendet werden. Weiterhin ist besonders vorteilhaft, dass die Schalteinrichtung die zur Erzeugung der Daten und/oder Telegramme notwendige elektronische Baueinheit innerhalb ihres Gehäuses aufweist.

[0011] Vorteilhaft ist zudem, dass die Schalteinrichtung, ohne dass wesentliche Änderungen am Sockelteil der elektrischen Schutzkontaktsteckdose notwendig werden, je nach Bedarf diesem zugeordnet werden kann.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Anhand eines in den Zeichnungen näher dargestellten Ausführungsbeispieles sei der erfindungsgemäße Gegenstand näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1:

räumlich eine elektrische Schutzkontaktsteckdose in Explosionsdarstellung;

Fig. 2:

eine Draufsicht gemäß der Figur 1 ausgeführten Schutzkontaktsteckdose ohne Rahmen und Steckdosenzentralstück;

Fig. 3:

einen Vollschnitt durch die elektrische Schutzkontaktsteckdose gemäß Figur 2 entsprechend Linie A - A;

Fig. 4:

einen Schnitt entsprechend Linie C - C gemäß Figur 3 in vergrößerter Darstellung;

Fig. 5:

einen Vollschnitt durch die elektrische Schutzkontaktsteckdose gemäß Figur 2 entsprechend Linie B - B;

Fig. 6:

das Detail Y gemäß Figur 5 in vergrößerter Darstellung mit Betätigungstaste;

Fig. 7:

räumlich ein Zusammenbau der elektrischen Schutzkontaktsteckdose ohne Befestigungskrallen;

Fig. 8:

das Detail Z gemäß Figur 7 in vergrößerter Darstellung.

[0012] Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, besteht eine solche elektrische Schutzkontaktsteckdose hauptsächlich aus einem, den Erdungsbügel 1 und die zur Kontaktierung der Steckerstifte, sowie der elektrischen Leitungen notwendigen Kontaktteile 2 aufnehmenden Sockelteil 3, an welchem ein Steckdosenzentralstück 4 befestigbar ist. Außerdem ist dem Sockelteil 3 eine Leiterplatte 5 zugeordnet, die mit zwei Tastschaltelementen 6 und einer zur Aussendung von Daten und/oder Telegrammen vorgesehenen elektronischen Baueinheit 7 bestückt ist. Die elektronische Baueinheit 7 ist chipartig ausgeführt, wobei diese elektronische Baueinheit 7 zum leitungsgebundenen Aussenden bzw. Empfangen von Daten und/oder Telegrammen vorgesehen ist. Über zwei als federnde Kontaktzungen ausgeführte Anschlusselemente 8 steht die elektrische Leiterplatte 5 elektrisch leitend mit den zugehörigen Kontaktteilen 2 des Sockelteils 3 in Verbindung.

[0013] Wie des Weiteren aus den Figuren hervorgeht, ist die Schalteinrichtung mit ihrer elektrischen Leiterplatte 5 im Innenraum eines separaten Gehäuseteil 9 angeordnet. An die Außenwandung des separaten Gehäuseteil 9 sind zwei als Rastarme ausgeführte Rastelemente 10 angeformt, welche haltend mit entsprechend ausgeführten Rastbereichen 11 des Sockelteils 3 zusammenwirken, wie insbesondere aus Figur 4, Figur 7 und Figur 8 hervorgeht. Zur dauerhaften sicheren Verbindung dienen letztendlich Bördelbuchsen 16 mit denen auch die Tragplatte 13 am Sockelteil 3 befestigt wird. Zur Betätigung der beiden auf der Leiterplatte 5 angeordneten Tastschaltelemente 6 sind zwei als Betätigungstasten ausgeführte Betätigungselemente 12 vorgesehen, die im Steckdosenzentralstück 4 angeordnet sind, wie insbesondere aus Figur 1 und Figur 6 hervorgeht. Die beiden Betätigungstasten 12 sind dabei in entsprechenden Ausnehmungen des Steckdosenzentralstückes 4 längsverschieblich in Art von Stößeln geführt. Zur Befestigung der elektrischen Schutzkontaktsteckdose am Einbauort sind wie üblich die Tragplatte 13 und zwei Befestigungskrallen 14 vorgesehen. Außerdem ist wie üblich das Steckdosenzentralstück 4 von einem Rahmen 15 umgeben.

[0014] Wie bereits erwähnt, sind im Sockelteil 3, wie insbesondere aus Figur 3, Figur 4 und Figur 6 hervorgeht, Kontaktteile 2 angeordnet, die zur Kontaktierung der Steckerstifte des einzuführenden Steckers und der elektrischen Leitungen des Stromversorgungsnetzes des Gebäudes (der Einfachheit halber nicht dargestellt) vorgesehen sind. Zur Kontaktierung der elektrischen Leitungen sind diese elektrischen Kontaktteile 2 mit sogenannten Federklemmen ausgerüstet. Über die beiden Anschlusselemente 8 steht die elektrische Leiterplatte 5 elektrisch leitend mit zwei der im Sockelteil 3 angeordneten Kontaktteile 2 in Verbindung, siehe insbesondere Figur 1 und Figur 6.

[0015] Wird vom Benutzer nun eines der Tastschaltelemente 6 durch Betätigung der zugehörigen Betätigungselemente 12 betätigt, wird dadurch in der elektronischen Baueinheit 7 ein zur Funktionsbeeinflussung notwendiges Telegramm erzeugt, welches über zumindest eine elektrische Leitung des Stromversorgungsnetzes des Gebäudes an die angeschlossenen Verbraucher (der Einfachheit halber nicht dargestellt) weitergegeben wird. Zumindest ein an das Stromversorgungsnetz des Gebäudes angeschlossener Verbraucher weist eine solche Telegramme auswertende Auswerteeinheit auf, so dass dieser Verbraucher in seiner Funktion entsprechend beeinflusst wird. Die Verbraucher können dabei z. B. als Leuchte, Jalousiemotor, Markisenmotor, Heizeinrichtung usw. ausgeführt sein.

[0016] Selbstverständlich können die Daten und/oder Telegramme, welche von der elektronischen Baueinheit 7 erzeugt werden auch funkbasiert ausgesendet werden, wenn die elektronische Baueinheit 7 mit einem Funksender ausgerüstet ist, wobei dann die Verbraucher mit einer entsprechenden Funkauswerteeinheit versehen sein müssen.

Ansprüche

1. Elektrische Schutzkontaktsteckdose die zur Aufnahme zumindest eines Steckers vorgesehen ist, wobei die Schutzkontaktsteckdose eine mit einer Betätigungstaste (12) versehene Schalteinrichtung aufweist, über welche zusätzliche Funktionen ein- bzw. ausgeschaltet werden können, und wobei die Schutzkontaktsteckdose mit einem den Erdungsbügel (1) und die zur Kontaktierung der Steckerstifte sowie der elektrischen Leitungen vorgesehenen Kontaktteilen (2) aufnehmenden Sockelteil (3) versehen ist, an welchem ein zur Aufnahme des anzuschließenden Steckers vorgesehenes Steckdosenzentralstück (4) befestigt ist, wobei die Schalteinrichtung eine am Sockelteil (3) festlegbare Leiterplatte (5) aufweist, auf welcher zumindest ein Schaltelement vorhanden ist, und wobei die elektrische Leiterplatte (5) über Anschlusselemente (8) elektrisch leitend mit den zugehörigen Kontaktteilen (2) des Sockelteiles (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (5) zumindest ein Tastschaltelement (6) und eine zur Aussendung von Daten und/oder Telegrammen vorgesehene elektronische Baueinheit (7) vorhanden sind, und dass die Schalteinrichtung mit ihrer Leiterplatte (5) von einem separaten Gehäuseteil (9) aufgenommen ist, und dass das die Schalteinrichtung aufnehmende separate Gehäuseteil (9) einstückig mit zumindest einem Rastelement (10) versehen ist, welches haltend mit einem entsprechend ausgeführten Rastbereich (11) des Sockelteils (3) zusammenwirkt und dass dieser Rastbereich (11) durch eine Bördelbuchse (16) gebildet wird, mittels der auch die Tragplatte (13) am Sockelteil (3) befestigt ist.

2. Elektrische Schutzkontaktsteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein die elektrisch leitende Verbindung zwischen der Leiterplatte (5) und den zugehörigen Kontaktteilen (2) herstellendes Anschlusselement (8) als federnde Kontaktzunge ausgeführt ist.

3. Elektrische Schutzkontaktsteckdose nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein die elektrisch leitende Verbindung zwischen der Leiterplatte (5) und den zugehörigen Kontaktteilen (2) herstellendes Anschlusselement (8) als elektrische Leitung ausgeführt ist.

4. Elektrische Schutzkontaktsteckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (12) der Schalteinrichtung verschieblich im Steckdosenzentralstück (4) geführt ist.

5. Elektrische Schutzkontaktsteckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Aussendung von Daten und/oder Telegrammen vorgesehene elektronische Baueinheit (7) zur Aussendung von leitungsgebundenen Daten und/oder Telegrammen vorgesehen ist.

6. Elektrische Schutzkontaktsteckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Aussendung von Daten und/oder Telegrammen vorgesehene elektronische Baueinheit (7) zur Aussendung von funkbasierten Daten und/oder Telegrammen vorgesehen ist.

Claims

1. Electrical grounding-type outlet intended for accepting at least one plug, whereby the grounding-type outlet has a switching facility which is provided with an actuating key (12) and by means of which additional functions can be switched on or off as the case may be, and whereby the grounding-type outlet has a base constituent (3) which is provided for accommodating the grounding clip (1) and the contact elements (2) for establishing contact between the plug pins and the electric wires, and to which is attached a central outlet section (4) intended for accepting the plug to be connected, for which purpose the switching facility has a printed circuit board (5) which can be fixed to the base constituent (3) and on which at least one switching element is provided, and whereby the electrical printed circuit board (5) is connected in an electrically conductive manner to the associated contact elements (2) of the base constituent (3) by way of the terminal elements (8), characterised in that at least one key switch section (6) and an electronic unit (7) intended for sending out data and/or telegrams are provided on the printed circuit board (5) and that the switching facility with its printed circuit board (5) is accommodated by a separate housing section (9) and that the separate housing section (9) accommodating the switching facility is provided with at least one integral catch member (10) which interacts in a retaining fashion with a correspondingly designed catch zone (11) of the base constituent (3) and that the said catch zone (11) is formed by a flange bushing (16) by means of which the base plate (13) is also affixed to the base constituent (3).

2. Electrical grounding-type outlet according to Claim 1, characterised in that at least one terminal element (8) establishing the electrically conductive connection between the printed circuit board (5) and the associated contact elements (2) is designed as an elastic contact stud.

3. Electrical grounding-type outlet according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that at least one terminal element (8) establishing the electrically conductive connection between the printed circuit board (5) and the associated contact elements (2) is designed as a connecting wire.

4. Electrical grounding-type outlet according to any of Claims 1 to 3, characterised in that at least one actuating element (12) of the switching facility is laid in a sliding fashion in the central outlet section (4).

5. Electrical grounding-type outlet according to any of Claims 1 to 4, characterised in that the electronic unit (7) provided for sending out data and/or telegrams is provided for the purpose of sending out line-connected data and/or telegrams.

6. Electrical grounding-type outlet according to any of Claims 1 to 4, characterised in that the electronic unit (7) provided for sending out data and/or telegrams is provided for the purpose of sending out wireless-based data and/or telegrams.

Revendications

1. Prise de courant électrique femelle à contact de protection prise de terre, prévue pour accueillir au moins une fiche ou prise mâle, la prise de courant femelle à contact de protection prise de terre présentant un dispositif de commutation muni d'une touche d'activation (12), permettant d'activer et de désactiver des fonctions supplémentaires, et la prise de courant femelle à contact de protection prise de terre présentant un élément socle (3) accueillant l'étrier de mise à la terre (1) et les éléments de contact (2) prévus pour entrer en contact avec les broches de la fiche ou prise mâle et les lignes électriques, socle sur lequel est fixée une partie centrale (4) de la prise de courant électrique femelle, prévue pour accueillir la fiche ou prise mâle devant être branchée, le dispositif de commutation présentant une carte à circuits imprimés (5) pouvant être fixée sur l'élément socle (3), carte à circuits imprimés sur laquelle se trouve au moins un élément de commutation, et la carte à circuits imprimés (5) étant reliée par l'intermédiaire d'éléments de connexion (8) aux éléments de contact (2) correspondants de l'élément socle (3) de telle sorte qu'il y a passage de courant, caractérisée en ce que la carte à circuits imprimés (5) comporte au moins un élément de commutation tactile (6) et un élément intégré électronique (7) prévu pour l'émission de données et/ou de télégrammes, et en ce que le dispositif de commutation, avec sa carte à circuits imprimés (5), soit pris en charge par un élément de boîtier séparé (9), et en ce que l'élément de boîtier séparé (9) accueillant le dispositif de commutation est muni en une pièce d'au moins d'un élément d'encliquetage (10) agissant en commun avec un domaine d'encliquetage (11), de conformation correspondante, de l'élément socle (3) afin d'obtenir un maintien, et en ce que ce domaine d'encliquetage (11) est formé par une douille à bord relevé (16), à l'aide de laquelle est également fixée sur l'élément socle (3) la plaque support (13).

2. Prise de courant électrique femelle à contact de protection prise de terre selon la revendication 1, caractérisée en ce que au moins un élément de connexion (8) établissant la relation conductrice de courant entre la carte à circuits imprimés (5) et les éléments de contact (2) correspondants est réalisé sous forme de languette de contact à ressort.

3. Prise de courant électrique femelle à contact de protection prise de terre selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que au moins un élément de connexion (8) établissant la relation conductrice de courant entre la carte à circuits imprimés (5) et les éléments de contact (2) correspondants est réalisé sous forme de ligne électrique.

4. Prise de courant électrique femelle à contact de protection prise de terre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que au moins un élément d'actionnement (12) du dispositif de commutation est agencé de manière déplaçable dans la partie centrale (4) de la prise de courant électrique femelle.

5. Prise de courant électrique femelle à contact de protection prise de terre selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément intégré électronique (7) prévu pour l'émission de données et/ou de télégrammes est prévu pour l'émission de données et/ou de télégrammes par câbles ou lignes.

6. Prise de courant électrique femelle à contact de protection prise de terre selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'élément intégré électronique (7) prévu pour l'émission de données et/ou de télégrammes est prévu pour l'émission de données et/ou de télégrammes par radio.

Zeichnung