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EP 2 453 176 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2013 Patentblatt 2013/23 |
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Anmeldetag: 11.11.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Feststoff-Heizkessel mit Füllstandssensor
Solid Fuel Boiler with Level Sensor
Chaudière à combustible liquide avec capteur de niveau
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
16.11.2010 DE 202010015553 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.05.2012 Patentblatt 2012/20 |
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Patentinhaber: Robert Bosch GmbH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Jockel, Joerg
35423 Lich (DE)
- Weber, Frank
35096 Weimar (DE)
- Engel, Michael
2111 Kleinrötz (AT)
- Ferreira Goncalves, Paulo Jorge
60320 Frankfurt am Main (DE)
- Bachmann, Oliver
35452 Heuchelheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 661 500 DE-U1- 20 109 084 US-A- 5 398 623
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EP-A2- 0 168 809 US-A- 4 621 583
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Heizkessel zur Verbrennung von festen Brennstoffen,
gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1.
[0002] Heizkessel bestehen im Wesentlichen aus einem Heizmedium führenden Kesselkörper aus
gusseisernen Kesselgliedern oder aus verschweißten Stahlblechen. Dieser beinhaltet
einem Füllraum für Brennstoff mit einer oberen oder seitlichen Befüllöffnung, einem
Brennrost mit einem darunter angeordnetem Aschekasten. Dabei erfolgt eine pyrolytische
Verbrennung oberhalb des Brennrostes und somit an der Unterseite der Brennstoffmenge
im Füllraum. Brennstoff rutscht somit laufend durch das Eigengewicht von oben her
nach.
[0003] Über eine Heizgasaustrittsöffnung gelangen die Pyrolysegase in eine nachgeschaltete
Brennkammer. Die hier entstehenden Verbrennungstemperaturen werden in einem sich anschließenden
Wärmetauscher abgebaut, indem die Wärme an das umgebende Heizmedium abgegeben wird.
Danach strömen die Heizgase zu einem Abgasstutzen. Weiterhin übernimmt eine Regeleinrichtung
die Steuerung des Verbrennungsablaufs und diverse Sicherheitsfunktionen.
[0004] Zur Verbrennung von festen Brennstoffen sind so genannte Feststoffkessel für Scheitholz
oder Pelletkessel bekannt. Im ersten Fall dient die Tür lediglich als vorderer oder
oberer Abschluss und Zugangsmöglichkeit, und im zweiten Fall nimmt sie einen entsprechenden
Pelletbrenner auf. Verbreitet sind spezielle Feststoffkessel mit Feuerungsrosten und
jeweils mindestens einem darunter angeordneten Aschekasten.
[0005] Eine automatische Brennstoffzufuhr gehört für Feststoffverbrennungseinrichtungen,
wie Heizkessel und Öfen, zum Stand der Technik. Besonders bei Pellet- und Hackschnitzelfeuerung
sind lange Betriebszeiten ohne Bedienung möglich. Sogar eine gewichtsgesteuerte Nachführung
einer Vielfalt von Festbrennstoffen in eine Brennkammer ist aus der
DE 102 07 083 A1 bekannt. Dabei ist die gesamte Brennkammer auf einem Gewichtsmessgerät gelagert.
Nachteilig ist bei dieser Konstruktion allerdings die erhebliche Temperaturbelastung
aller Bauteile, die Ankopplung aller Komponenten wegen der spezieller Brennkammer-Lagerung
sowie deren abgas- und heizgasseitige Abdichtung.
[0006] Die Druckschrift
EP 0 168 809 A2 beschreibt einen Fördermechanismus für einen Heizkessel für Feststoffpartikel. Eine
Lichtschranke löst bei Unterschreiten einer bestimmten Füllhöhe der Partikel im Brennraum
aus und steuert dadurch zeitverzögert eine Förderschnecke zum Nachfüllen an.
[0007] In der Druckschrift
US4621583 A wird ein Heizkessel für Festbrennstoff beschrieben, in welchem ein Kamera-System
die Verteilung der Partikel auf dem Brennrost bewertet, und abhängig davon die lokale
Verbrennungsluftverteilung anpasst.
[0008] Beim Verbrennen von festen Brennstoffen entstehen Asche und Rußpartikel in größeren
Mengen und gelangen in den zugeordneten Aschekasten. Daher ist das regelmäßige Entfernen
von Asche und Rußpartikeln wichtig. Die Reinigungsintervalle variieren relativ stark
ergeben sich aus der Art des Brennstoffes, der Heizkesselgeometrie, der Betriebshäufigkeit
und des Brenners. Daher ist es für einen Betreiber einer derartigen Feststoffverbrennungseinrichtung
relativ schwer einzuordnen, wann genau eine Reinigung erforderlich ist. Dies hat einen
erhöhten Aufwand zur Folge, das heißt einerseits wird eventuell zu oft die Aschelade
kontrolliert oder gereinigt und andererseits kann eine Reinigung übersehen werden,
so dass dann eventuell zu starke Ablagerungen die Funktionsfähigkeit beeinträchtigen.
[0009] Genauso wird bei derzeitig eingesetzten Scheitholzkesseln der Ladezustand des Brennstoffes
nicht erfasst und auch eine Abschätzung des Brennstoffverbrauchs basiert nur auf Beobachtung
bzw. auf Erfahrungswerten. Die Information über die eingelegte Menge sowie der zeitliche
Brennstoffverbrauch können somit nicht ermittelt werden. Ein Betreiber sucht daher
einerseits möglicherweise in zu kurzen Zeitintervallen den Heizkessel auf und legt
Brennstoff nach, was eventuell zu einem Überheizen des angeschlossenen Wärmeverbraucherkreislaufes
führt. Anderseits kommt es möglicherweise zu Komforteinbußen für einen Nutzer, wenn
zu wenig Brennstoff im Füllraum ist und dieser leer brennt. Jeder Eingriff zur Brennstoffbeladung
führt in der Regel, wenn auch nur kurzzeitig, zu stärkeren Abgasemissionen.
[0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, den Betrieb und die Bedienung von
Heizkesseln und Öfen zur Verbrennung von festen Brennstoffen zu optimieren.
[0011] Erfindungsgemäß wurde dies mit den Merkmalen des Schutzanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
[0012] Gekennzeichnet ist ein erfindungsgemäßer Heizkessel durch mindestens einen im oberen
Bereich des Füllraumes angeordneten Abstandssensor zur berührungslosen Erfassung des
Brennstoff-Füllstandes sowie des zeitlichen Verlaufs des Brennstoff-Füllstandes im
Füllraum. Mit dem mindestens einen Abstandssensor wird die Ermittlung des Brennstoff-Füllstandes
sowie des zeitlichen Verlaufs des Brennstoff-Füllstandes realisiert, indem ein Abstandssensor
ein Signal für eine Füllstandsauswerte- und -anzeigevorrichtung und/oder eine Regeleinrichtung
generiert.
[0013] Vorteilhafterweise detektiert der mindestens eine Abstandssensor die Richtung und/oder
Laufzeit eines aktiv ausgesandten, am Brennstoff, speziell an dessen Oberseite, reflektierten
Signals. Somit können, je nach Füllraumgeometrie und eingesetztem Brennstoff, mehrere
parallel eingesetzte Abstandssensoren den Füllstand noch besser erfassen.
[0014] In bevorzugten Ausführungsformen arbeitet daher der mindestens eine Abstandssensor
kapazitiv, induktiv oder mittels eines Stereobildes einer elektronischen Kamera. Dabei
umfassen die aktiv ausgesandten Messstrahlen eines Abstandssensors Licht, Infrarotstrahlung,
Radiowellen, Mikrowellen, Terahertzstrahlung oder Ultraschall. Wird ein kapazitiver
Abstandssensor eingesetzt, so arbeitet dieser mit einem elektrischen Wechselfeld.
[0015] Weiterhin weist die Füllstandsauswerte- und -anzeigevorrichtung eine Anzeigeeinheit
mit einer optischen, mechanischen und/oder akustischen Signaleinrichtung auf, welche
bei einer notwendigen Befüllung des Füllraumes mit Brennstoff anspricht. Diese Anordnung
kann unabhängig von einer vorhandenen Regeleinrichtung an einem Heizkessel montiert
werden, beispielsweise gut sichtbar am Heizkessel oder sogar in einem Raum im Aufenthaltsbereich
eines Nutzers.
[0016] Alternativ oder ergänzend dazu ist in einer vorteilhaften Ausführungsform die Füllstandsauswerte-
und -anzeigevorrichtung in eine Anzeigeeinheit einer Regeleinrichtung für den Heizkessel
integriert, so dass die Regeleinrichtung das von dem mindestens einen Abstandssensor
generierte Signal verarbeitet.
[0017] Mit der erfindungsgemäßen Anordnung werden Betrieb und Bedienung eines Heizkessels
oder Ofens zur Verbrennung von festen Brennstoffen optimiert. Das regelmäßig erforderliche
Befüllen, aber auch das vom Brennstoffdurchsatz abhängige regelmäßig erforderliche
Entleeren des Aschekastens, wird vereinfacht, weil einem Bediener genau der richtige
Zeitpunkt für einen Eingriff in den Heizkesselbetrieb signalisiert wird. Daher muss
die Befüllöffnung nur noch bei Notwendigkeit, und somit in größeren Zeitintervallen
als bisher, geöffnet werden. Die Verschmutzungsgefahr im Aufstellraum minimiert sich
dadurch natürlich auch. Generell wird die Bedienungsfreundlichkeit deutlich erhöht,
weil für die Bedienung mit der erfindungsgemäßen Funktion keine besonderen Heizgerätekenntnisse
erforderlich sind und das Signal auch nicht speziell eingewiesenen Personen eindeutig
ist. Beispielsweise kann ein Klartext zum Befüllen auffordern. Diese Meldung wird
dann gelöscht, wenn ein manueller Eingriff am Heizkessel oder über den Füllstand die
ergänzte Brennstoffmenge erkannt wird.
[0018] Mit der Erfindung werden niedrigere Emissionswerte, insbesondere hinsichtlich unverbrannter
Kohlenwasserstoffe, wie CO und NOx, bei der Scheitholzverbrennung gewährleistet. Dies
wird dadurch erreicht, dass mit dem Kenntnisstand über den Füllstand des Brennstoffes
als auch über zeitlichen Verlauf des Brennstoffvorrats im Füllraum stets ein optimaler
Betriebspunkt hinsichtlich Wirkungsgrad und Emissionen angefahren werden kann. Es
wird somit erfindungsgemäß ein weiteres Kriterium zum genauen, bedarfsgerechten Ansteuern
eines Abgas- und/oder Verbrennungsluftgebläses geschaffen. Kritische Betriebsphasen,
wie zum Beispiel Hohlbrände, können über den zeitlichen Brennstoffverbrauch ermittelt
werden.
[0019] Außerdem kann mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen eine Fördereinrichtung für Brennstoffe
angesteuert werden, die den Füllraum entsprechend versorgt. Durch die Ermittlung des
Brennstoffladezustands kann auf Basis einer Wärmebilanzierung dem Betreiber ein optimaler
Betrieb vorgeschlagen werden, so dass er hinsichtlich eines ökonomischen und ökologischen
Betriebsverhaltens unterstützt wird.
[0020] Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und zeigt in einer
einzigen Figur schematisch einen vertikalen Schnitt durch einen mit festen Brennstoffen
befeuerten Heizkessel.
[0021] Der Heizkessel besteht im Wesentlichen aus einem Heizmedium führenden Kesselkörper
1, einem Füllraum 2 für Brennstoff 3 mit einer oberen Befüllöffnung 4, einem Brennrost
5 mit einem darunter angeordneten Aschekasten 6, einer Heizgasaustrittsöffnung 7 in
eine nicht dargestellte, nachgeschaltete Brennkammer mit einem sich anschließenden
Wärmetauscher für das Heizgas sowie einer Regeleinrichtung 8.
[0022] Im oberen Bereich des Füllraumes 2 sind drei Abstandssensoren 9 zur berührungslosen
Erfassung des Brennstoff-Füllstandes im Füllraum 2 angeordnet, welche die Richtung
und/oder Laufzeit eines aktiv ausgesandten, am Brennstoff 3 reflektierten Signals
detektieren und ein Signal für eine Füllstandsauswerte- und -anzeigevorrichtung generieren,
welche in der Regeleinrichtung 8 integriert ist.
1. Heizkessel zur Verbrennung von festen Brennstoffen, mit einem Heizmedium führenden
Kesselkörper (1), einem Füllraum (2) für Brennstoff (3) mit einer oberen oder seitlichen
Befüllöffnung (4), einem Brennrost (5) mit einem darunter angeordnetem Aschekasten
(6), einer Heizgasaustrittsöffnung (7) in eine nachgeschaltete Brennkammer mit einem
sich anschließenden Wärmetauscher für das Heizgas sowie einer Regeleinrichtung (8),
gekennzeichnet durch mindestens einen im oberen Bereich des Füllraumes (2) angeordneten Abstandssensor
(9) zur berührungslosen Erfassung des Brennstoff-Füllstandes sowie des zeitlichen
Verlaufs des Brennstoff-Füllstandes im Füllraum (2).
2. Heizkessel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Abstandssensor (9) zur Generierung eines Signals für eine Füllstandsauswerte-
und -anzeigevorrichtung und/oder eine Regeleinrichtung (8) vorgesehen ist.
3. Heizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Abstandssensor (9) die Richtung und/oder Laufzeit eines aktiv
ausgesandten, am Brennstoff (3) reflektierten Signals detektiert.
4. Heizkessel nach nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Abstandssensor (9) kapazitiv, induktiv oder mittels eines Stereobildes
einer elektronischen Kamera arbeitet, wobei die aktiv ausgesandten Messstrahlen des
Abstandssensors (9) Licht, Infrarotstrahlung, Radiowellen, Mikrowellen, Terahertzstrahlung
oder Ultraschall umfassen und wobei ein kapazitiver Abstandssensor (9) mit einem elektrischen
Wechselfeld arbeitet.
5. Heizkessel nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandsauswerte- und -anzeigevorrichtung eine Anzeigeeinheit mit einer optischen,
mechanischen und/oder akustischen Signaleinrichtung aufweist, welche bei einer notwendigen
Befüllung des Füllraumes (2) mit Brennstoff (3) anspricht.
6. Heizkessel nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandsauswerte- und -anzeigevorrichtung in eine Anzeigeeinheit einer Regeleinrichtung
(8) für den Heizkessel integriert ist und dass die Regeleinrichtung (8) das von dem
mindestens einen Abstandssensor (9) generierte Signal verarbeitet.
1. Boiler for burning solid fuels, having a boiler body (1) carrying heating medium,
a filling space (2) for fuel (3) having an upper or side filling opening (4), a grate
(5) with an ash box (6) arranged underneath, a heating gas outlet opening (7) into
a downstream combustion chamber with an adjacent heat exchanger for the heating gas,
and a control device (8),
characterized by at least one distance sensor (9) arranged in the upper region of the filling space
(2) for the non-contact detection of the fuel level and the variation over time of
the fuel level in the filling space (2).
2. Boiler according to Claim 1,
characterized in that the at least one distance sensor (9) is provided to generate a signal for a level
evaluating and indicating device and/or a control device (8).
3. Boiler according to either of Claims 1 and 2,
characterized in that the at least one distance sensor (9) detects the direction and/or transit time of
an actively transmitted signal reflected at the fuel (3).
4. Boiler according to Claim 3,
characterized in that the at least one distance sensor (9) operates capacitively, inductively or by means
of a stereo image from an electronic camera, the actively transmitted measuring beams
from the distance sensor (9) comprising light, infrared radiation, radio waves, microwaves,
terahertz radiation or ultrasound, and a capacitive distance sensor (9) operating
with an alternating electric field.
5. Boiler according to one of Claims 2 to 4,
characterized in that the level evaluating and indicating device has an indicating unit with an optical,
mechanical and/or acoustic signal device which responds in the event that filling
of the filling space (2) with fuel (3) is needed.
6. Boiler according to one of Claims 2 to 5,
characterized in that the level evaluating and indicating device is integrated into an indicating unit
of a control device (8) for the boiler, and in that the control device (8) processes the signal generated by the at least one distance
sensor (9).
1. Chaudière servant à brûler des combustibles solides et présentant un corps de chaudière
(1) conduisant un fluide caloporteur, un espace (2) de remplissage de combustible
(3) qui présente une ouverture supérieure ou latérale (4) d'aération, une grille de
combustion (5) en dessous de laquelle est disposé un caisson (6) à cendres, une ouverture
(7) de sortie des gaz chauds dans une chambre de combustion raccordée en aval et à
laquelle sont raccordés un échangeur de chaleur prévu pour les gaz chauds ainsi qu'un
dispositif de régulation (8), caractérisée par
au moins un détecteur de distance (9) disposé dans la partie supérieure de l'espace
de remplissage (2) et qui détecte sans contact le niveau de remplissage par le combustible
ainsi que l'évolution dans le temps du niveau de remplissage de l'espace de remplissage
(2) par le combustible.
2. Chaudière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le ou les détecteurs de distance (9) sont prévus pour délivrer un signal destiné
à un dispositif d'évaluation et d'affichage du niveau de remplissage et/ou un dispositif
de régulation (8).
3. Chaudière selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que le ou les détecteurs de distance (9) détectent la direction et/ou le temps de parcours
d'un signal émis activement et réfléchi par le combustible (3).
4. Chaudière selon la revendication 3, caractérisée en ce que le ou les détecteurs de distance (9) travaillent par voie capacitive, inductive ou
au moyen d'une image stéréo d'une caméra électronique, les faisceaux de mesure émis
activement par le détecteur de distance (9) comprenant de la lumière, un rayonnement
infrarouge, des ondes radio, des microondes, un rayonnement de l'ordre des térahertz
ou des ultrasons, un détecteur de distance (9) capacitif travaillant avec un champ
électrique alternatif.
5. Chaudière selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que le dispositif d'évaluation et d'affichage du niveau de remplissage présente une unité
d'affichage dotée d'un dispositif de signalisation optique, mécanique et/ou acoustique
qui réagit lorsque l'espace de remplissage (2) doit être rempli par du combustible
(3).
6. Chaudière selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisée en ce que le dispositif d'évaluation et d'affichage du niveau du remplissage est intégré dans
une unité d'affichage d'un dispositif de régulation (8) de la chaudière et en ce que le dispositif de régulation (8) traite le signal délivré par le ou les détecteurs
de distance (9).

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente