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EP 2 463 444 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2013 Patentblatt 2013/23 |
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Anmeldetag: 08.12.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schlammabscheider
Sludge separator
Séparateur de boue
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.06.2012 Patentblatt 2012/24 |
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Patentinhaber: AFRISO-Euro-Index GmbH |
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74363 Güglingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Heinz, Thomas
74374 Zaberfeld (DE)
- Grob, Nadine
74906 Bad Rappenau (DE)
- von Olnhausen, Thomas
75031 Kleingartach (DE)
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Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Ruppmannstraße 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 136 187 DE-A1- 19 933 204 US-A1- 2007 119 769
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DE-A1- 19 504 254 DE-U1- 9 309 988
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlammabscheider zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit
enthaltenen Partikeln, aufweisend eine Abscheidekammer mit einer oberen Kammeröffnung
und einer unteren Kammeröffnung, von denen die eine als Einlass für die zu reinigende
Flüssigkeit und die andere als Auslass für die gereinigte Flüssigkeit vorgesehen ist.
[0002] Abscheider werden in der Technik überall dort eingesetzt, wo in einer Flüssigkeit
enthaltene Stoffe, wie beispielsweise sedimentationsfähige Partikel oder auch Gase
bzw. Gasgemische, aus der Flüssigkeit entfernt werden müssen. Am Markt sind Abscheider
bekannt, die ein Abscheidergehäuse aufweisen, das im Betrieb in horizontaler Richtung
von der Flüssigkeit durchströmt ist und die so vereinfacht an einbauseitig horizontal
angeordnete Anschlussleitungen für die Flüssigkeit angeschlossen werden können. Die
Abscheider sind häufig derart konzipiert, dass das Abscheidergehäuse beidseitig durchströmbar
ist, d.h. dass die Flüssigkeit von links nach rechts oder aber von rechts nach links
durch das Abscheidergehäuse strömen kann. Die am Markt verfügbaren vertikal anschließbaren
Abscheider sind so aufgebaut, dass die Strömung auf die Horizontale umgelenkt wird
und dabei den Abscheidergehäuse waagerecht durchströmt wird. Nach dem Durchströmen
des Abscheidergehäuses wird die Strömung wieder zurück- und in vertikale Richtung
umgelenkt. Diese Schlammabscheider sind häufig wenig kompakt und schwer, wodurch sich
entsprechend hohe Herstellungskosten ergeben. Dies steht zugleich einer universellen
Einsetzbarkeit der Abscheider entgegen.
[0003] Aus der
DE 195 04 254 A1 ist ein rückspülbarer Wasserfilter bekannt, bei dem - im Unterschied zu einem Schlammabscheider
- das Wasser zum Abscheiden von Partikeln durch ein Filtersieb geleitet wird, welches
verstopfen kann.
[0004] Aus der
EP 2 136 187 A1 ist weiterhin ein Wasserströmungsminderer mit einer Filterpatrone bekannt, die unter
45° in eine Wasserleitung eingebaut wird.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schlammabscheider anzugeben, der einen einfacheren
und kompakteren Aufbau bei zugleich verringertem Gewicht aufweist und der insgesamt
kostengünstiger zu fertigen ist.
[0006] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird gelöst durch einen Schlammabscheider mit den Merkmalen
von Anspruch 1.
[0007] Der mit dem erfindungsgemäßen Schlammabscheider verbundene Vorteil besteht im Wesentlichen
darin, dass dieser einen insgesamt einfacheren konstruktiven Aufbau aufweist und bei
hoher Effizienz besonders kompakt ausgeführt werden kann. Der Abscheider kann mit
einem geringeren Materialeinsatz gefertigt werden und weist dadurch ein geringeres
Gewicht auf. Neben den damit einhergehenden Kostenvorteilen wird zugleich ein breiteres
Einsatzspektrum des Abscheiders ermöglicht. Die Abscheidekammer weist einen im Vergleich
zur Kammeröffnung des Innenraums erweiterten Strömungsquerschnitt auf, wodurch die
Flüssigkeit durch die Abscheidekammer mit einer für den Abscheidevorgang günstigen,
d.h. verlangsamten Geschwindigkeit pro Querschnittsflächeneinheit strömt. Der erfindungsgemäße
Abscheider kann in beiden Richtungen durchströmt werden.
[0008] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung ergeben
sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Nachfolgend wird die
Erfindung anhand eines in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels näher
erläutert. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende
Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung
der Erfindung. Die Figuren der Zeichnung zeigen den erfindungsgemäßen Gegenstand stark
schematisiert und sind nicht maßstäblich zu verstehen. Die einzelnen Bestandteile
des erfindungsgemäßen Gegenstands sind so dargestellt, dass ihr Aufbau gut gezeigt
werden kann.
[0009] In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Schlammabscheider, der eine Abscheidekammer mit einem darin
angeordneten Partikelabscheider aufweist, im Längsschnitt;
- Fig. 2
- den längsaufgeschnittenen Schlammabscheider von Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht;
und
- Fig. 3
- den in Fign. 1 und 2 gezeigten Partikelabscheider in perspektivischer Ansicht;
[0010] Der in
Fign. 1 und 2 gezeigte Schlammabscheider 1 dient zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit enthaltenen
sedimentationsfähigen Stoffen, wie beispielsweise Schmutzpartikeln.
[0011] Der Schlammabscheider 1 umfasst:
- ein Abscheidergehäuse 2 mit einer oberen Einlassöffnung 3 für die zu reinigende Flüssigkeit 4 und mit einer unteren Auslassöffnung 5 für die gereinigte Flüssigkeit 4', wobei die Einlassöffnung 3 und die Auslassöffnung 5 koaxial zur vertikalen Gehäuseachse
6 angeordnet sind;
- eine Abscheidekammer 7 mit einer oberen Kammeröffnung 8, die an die Einlassöffnung 3 angeschlossen ist, und mit einer unteren ringförmigen
Kammeröffnung 9, die an die Auslassöffnung 5 angeschlossen ist;
- einen rohrförmigen Partikelabscheider 10 zum Abscheiden von Partikeln aus der Flüssigkeit 4, der die Abscheidekammer 7 in
einen Innenraum 11, welcher die obere Kammeröffnung 8 aufweist, und einen den Innenraum 11 umgebenden
äußeren Ringraum 12, welcher die untere Kammeröffnung 9 aufweist, unterteilt, und
- einen Auffangtopf 13, der unterhalb des Innenraums 11 zum Auffangen der abgeschiedenen Partikel angeordnet
ist.
[0012] An den Auffangtopf 13 ist eine Ablassleitung
14 angeschlossen, um den im Auffangtopf 13 angesammeltem Schlamm abzulassen. Die Ablassleitung
14 weist ein Ablassventil
15 auf, das über einen Hahn
16 manuell betätigbar ist. Ein Anschlussstutzen
17 dient dem Anschluss eines nicht näher wiedergegebenen Ablassschlauchs oder dergl.
[0013] Der Auffangtopf 13 ist ein separates Teil, das in der Abscheidekammer 7 zentriert
angeordnet ist und in der Abscheidekammer 7 die ringförmige untere Kammeröffnung 9
radial nach innen begrenzt. Der Auffangtopf 13 ist oben in der Abscheidekammer 7 über
radial nach außen vorstehende Vorsprünge
18 zentriert und unten in die Auslassöffnung 5 des Abscheidergehäuses 2 zentriert eingesetzt
ist. Auf einem Ringabsatz des Auffangtopfes 13 liegt ein sich nach oben verjüngendes,
kegelförmiges Strömungsleitelement
19 auf, das von unten in den Innenraum 11 hineinragt und vom rohrförmigen Partikelabscheider
10 umgeben ist.
[0014] Wie insbesondere in
Fig. 3 gezeigt, weist der auf dem Auffangtopf 13 aufliegende Partikelabscheider 10 mehrere
Durchtrittsöffnungen 20 und diesen innenseitig vorgeordnete Strömungsumlenkelemente
21 auf. Diese Strömungsumlenkelemente 21 sind als radial nach innen vorstehende, nach
unten offene Kiemen ausgebildet, die eine Strömungsumlenkung zwischen axialer und
radialer Richtung bewirken. Die Durchtrittsöffnungen 20 sind in mehreren Etagen vorgesehen,
wobei die Durchtrittsöffnungen 20 benachbarter Etagen jeweils zueinander in Umfangsrichtung
versetzt angeordnet sein können. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Partikelabscheider
10 aus mehreren übereinander gestapelten baugleichen Abscheiderringelementen
22 gebildet, die miteinander jeweils steckverbunden sind. Die Durchtrittsöffnungen 20
sind von zwei benachbarten Abscheiderringelementen 22 jeweils hälftig gebildet, wobei
die Strömungsumlenkelemente 21 für die Durchtrittsöffnungen 20 am jeweils oberen der
benachbarten Abscheiderringelemente 22 vorgesehen sind.
[0015] Nachfolgend wird die Funktionsweise des Schlammabscheiders 1 mit Bezug auf die Fign.
1 und 2 erläutert.
Die die abzuscheidenden Stoffe enthaltende Flüssigkeit 4 wird dem Abscheider 1 über
die Einlassöffnung 3 zugeführt und strömt über die obere Kammeröffnung 8 in die Abscheidekammer
7 ein. Aufgrund des gegenüber der Einlassöffnung 3 vergrößerten Strömungsquerschnitts
der Abscheidekammer 7 weist die Flüssigkeit 4 beim Durchfließen der Abscheidekammer
7 eine deutlich verlangsamte Strömungsgeschwindigkeit pro Querschnittsflächeneinheit
der Abscheidekammer 7 auf. Die Flüssigkeit 4 wird durch das kegelförmige Strömungsleitelement
19 radial in Richtung auf den Partikelabscheider 10 gelenkt und prallt gegen dessen
Strömungsumlenkelemente 19. Die abzuscheidenden Stoffe werden dort abgeschieden und
sedimentieren aufgrund der Schwerkraft in den Auffangtopf 13. Die dort angesammelten
Stoffe werden als Schlamm über die Ablassleitung 14 aus dem Abscheider 1 herausgeführt.
Die durch die Durchtrittsöffnungen 20 in den äußeren Ringraum 12 hindurchtretende
Flüssigkeit ist von den Partikeln gereinigt und strömt über die ringförmige untere
Kammeröffnung 9 und die Auslassöffnung 5 aus dem Schlammabscheider 1.
[0016] Die Flüssigkeit kann den Schlammabscheider 1 im Betrieb grundsätzlich auch in entgegengesetzter
Richtung, d.h. von unten nach oben, durchströmen.
1. Schlammabscheider (1) zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit (4) enthaltenen Partikeln,
aufweisend:
eine Abscheidekammer (7) mit einer oberen Kammeröffnung (8) und einer unteren Kammeröffnung
(9), von denen die eine als Einlass für die zu reinigende Flüssigkeit (4) und die
andere als Auslass für die gereinigte Flüssigkeit (4') vorgesehen ist,
einen rohrförmigen Partikelabscheider (10) zum Abscheiden von Partikeln aus der Flüssigkeit,
der die Abscheidekammer (7) in einen Innenraum (11),
welcher die obere Kammeröffnung (8) aufweist, und einen den Innenraum (11) umgebenden
äußeren Ringraum (12), welcher die untere Kammeröffnung (9) aufweist, unterteilt,
einen Auffangtopf (13), der unterhalb des Innenraums (11) zum Auffangen der abgeschiedenen
Partikel angeordnet ist, und
eine an den Auffangtopf (13) angeschlossene Ablassleitung (14).
2. Abscheider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Kammeröffnung (9) ringförmig ausgebildet ist.
3. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) ein separates Teil ist, das in der Abscheidekammer (7) zentriert
angeordnet ist und die untere Kammeröffnung (9) radial nach innen begrenzt.
4. Abscheider nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) in der Abscheidekammer (7) über radial nach außen vorstehende
Vorsprünge (18) zentriert ist.
5. Abscheider nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) in eine sich unten an die untere Kammeröffnung (9) anschließende
untere Gehäuseöffnung (5) des Abscheidergehäuses (2) zentriert eingesetzt ist.
6. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich nach oben verjüngendes, insbesondere kegelförmiges Strömungsleitelement
(19) von unten in den Innenraum (11) hineinragt.
7. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Partikelabscheider (10) Durchtrittsöffnungen (20) und diesen insbesondere
innenseitig vorgeordnete Strömungsumlenkelemente (21) aufweist.
8. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Partikelabscheider (10) aus mehreren übereinander gestapelten Abscheiderelementen
(22) gebildet ist, die miteinander verbunden, insbesondere steckverbunden sind.
9. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kammeröffnung (8) und die untere Kammeröffnung (9) koaxial zueinander angeordnet
sind.
1. Sludge separator (1) for separating particles contained in a liquid (4), comprising:
a separating chamber (7) with an upper chamber opening (8) and a lower chamber opening
(9), one of which is provided as an inlet for the liquid (4) to be cleaned and the
other is provided as an outlet for the cleaned liquid (4'),
a tubular particle separator (10) for separating particles from the liquid, which
divides the separating chamber (7) into an internal room (11) comprising the upper
chamber opening (8), and an outer annular room (12) which surrounds the internal room
(11) and comprises the lower chamber opening (9),
a collector container (13) which is arranged below the internal room (11) for collecting
the separated particles, and
a drain line (14) which is connected to the collector container (13).
2. Separator according to claim 1, characterized in that the lower chamber opening (9) has an annular shape.
3. Separator according to any one of the preceding claims, characterized in that the collector container (13) is a separate part which is arranged in the separating
chamber (7) such that it is centered, and delimits the lower chamber opening (9) in
a radial inward direction.
4. Separator according to claim 3, characterized in that the collector container (13) is centered in the separating chamber (7) by projections
(18) protruding in a radial outward direction.
5. Separator according to claim 3 or 4, characterized in that the collector container (13) is inserted into a lower housing opening (5) of the
separator housing (2) such that it is centered, the lower housing opening following
the lower chamber opening (9) in a downward direction.
6. Separator according to any one of the preceding claims, characterized in that a flow guiding element (19), which tapers in an upward direction, in particular has
a conical shape, projects from below into the internal room (11).
7. Separator according to any one of the preceding claims, characterized in that the tubular particle separator (10) has openings (20) and flow deflecting elements
(21) which are disposed upstream of the openings, in particular, on the inner side.
8. Separator according to any one of the preceding claims, characterized in that the tubular particle separator (10) is formed from several separator elements (22)
which are stacked on top of each other and are connected to each other, in particular,
through push fit fitting.
9. Separator according to any one of the preceding claims, characterized in that the upper chamber opening (8) and the lower chamber opening (9) are arranged coaxially
with respect to each other.
1. Séparateur de boue (1) pour séparer des particules contenues dans un liquide (4),
présentant
une chambre de séparation (7) avec une ouverture supérieure de chambre (8) et une
ouverture inférieure de chambre (9), dont l'une est prévue comme entrée pour le liquide
à épurer (4) et l'autre comme sortie pour le liquide épuré (4'),
un séparateur de particules tubulaire (10) pour séparer les particules du liquide,
qui divise la chambre de séparation (7) en un espace intérieur (11), qui présente
l'ouverture supérieure de chambre (8), et un espace annulaire extérieur (12), qui
entoure l'espace intérieur (11) et présente l'ouverture inférieure de chambre (9),
un pot collecteur (13), qui est disposé en dessous de l'espace intérieur (11) pour
collecter les particules séparées, et
une conduite d'évacuation (14) raccordée au pot collecteur (13).
2. Séparateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture inférieure de chambre (9) est réalisée de forme annulaire.
3. Séparateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le pot collecteur (13) est une pièce séparée, qui est disposée de manière centrée
dans la chambre de séparation (7) et qui délimite l'ouverture inférieure de chambre
(9) radialement vers l'intérieur.
4. Séparateur selon la revendication 3, caractérisé en ce que le pot collecteur (13) est centré dans la chambre de séparation (7) au moyen de saillies
(18) dépassant radialement vers l'extérieur.
5. Séparateur selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le pot collecteur (13) est inséré de manière centrée dans une ouverture inférieure
(5) du boîtier de séparateur (2), laquelle se raccorde sur le dessous à l'ouverture
inférieure de chambre (9).
6. Séparateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément de guidage de flux (19) se rétrécissant vers le haut, en particulier conique,
pénètre par le bas dans l'espace intérieur (11).
7. Séparateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le séparateur de particules tubulaire (10) présente des ouvertures de passage (20)
et des éléments de déviation de flux (21) disposés devant ces ouvertures, en particulier
sur le côté intérieur.
8. Séparateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le séparateur de particules tubulaire (10) est formé de plusieurs éléments de séparateur
(22) empilés les uns au-dessus des autres qui sont assemblés entre eux, en particulier
par emboîtement.
9. Séparateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture supérieure de chambre (8) et l'ouverture inférieure de chambre (9) sont
disposées coaxialement l'une par rapport à l'autre.
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