(19) |
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(11) |
EP 2 488 062 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2013 Patentblatt 2013/23 |
(22) |
Anmeldetag: 14.10.2010 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/065390 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/045362 (21.04.2011 Gazette 2011/16) |
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(54) |
SCHIEBEANORDNUNG
SLIDING ARRANGEMENT
DISPOSITIF COULISSANT
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
14.10.2009 DE 102009049429
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.08.2012 Patentblatt 2012/34 |
(73) |
Patentinhaber: Karl Simon GmbH & Co. Kg |
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78733 Aichhalden (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BANTLE, Ulrich
72186 Empfingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Fleck, Hermann-Josef |
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Jeck Fleck Herrmann
Patentanwälte
Postfach 14 69 71657 Vaihingen/Enz 71657 Vaihingen/Enz (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2007/111424 US-A1- 2007 132 346
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DE-U1-202004 000 840
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebeanordnung, insbesondere Ausschubvorrichtung für
Schubladen, Schiebetüren, Scharniertüren, etc. mit einer Ausschiebeanordnung, die
ein Schiebestück aufweist, das zwischen einer Einschubstellung und einer Ausschubstellung
mittels einem Federelement verstellbar ist.
[0002] Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bedienen einer Schublade.
[0003] Aus der
DE 10 2007 008 688 A1 ist eine Einzugvorrichtung für Schubladen bekannt. Diese weist ein federbeaufschlagtes
Koppelstück auf, das beim Verfahren der Schublade zwischen einer Einzugsposition und
einer Ausstellposition bewegbar ist. Das Koppelstück ist dabei als Kippsegment ausgebildet,
das von einem Mitnehmer, der schubladenseitig montiert ist, bewegt wird. Wenn das
Kippsegment die Ausstellposition erreicht hat, gibt es den Mitnehmer frei und die
Schublade kann im Freilauf unbeeinflusst von der Einzugvorrichtung weiter ausgezogen
werden. Wenn die Schublade wieder geschlossen wird, kann sie im Freilauf verschoben
werden, bis der Mitnehmer von dem Kippsegment gefangen wird.
[0004] Dann zieht die zuvor gespannte Feder die Schublade in die Schließstellung. Um dabei
einen harten Aufprall der Schublade zu verhindern, wird die Einzugbewegung mit einem
Dämpfer gebremst.
[0005] Zunehmend werden aus gestalterischen Gründen grifflose Schubladen gewünscht. Mit
den bekannten Einzugvorrichtungen lassen sich solche Schubladen nicht immer einfach
öffnen, da die Schublade unter Einwirkung der Feder in der Schließstellung gehalten
wird.
[0006] Weiterhin sind aus dem Stand der Technik Ausschubvorrichtungen für Schubladen bekannt.
Diese weisen eine Ausschiebeanordnung auf, die nach deren Entriegelung die Schublade
von einer Schließstellung in eine Teil-Öffnungsstellung bewegen. Bei diesem Vorgang
wird eine Feder entladen, um die Bewegungsenergie bereitzustellen. Wenn der durch
die Feder gesteuerte Ausschubvorgang beendet ist, kann die Schublade gegriffen und
vollständig geöffnet werden. Beim Schließen der Schublade wird dann die Feder wieder
gespannt. Die Feder muss nun so gestaltet werden, dass sie einen ausreichend langen
Ausschubweg garantiert, sodass die Schublade bequem gegriffen werden kann. Die dafür
erforderlichen Federn mit langem Federweg haben den Nachteil, dass zum Spannen der
Feder beim Schließen der Schublade viel Energie vom Benutzer in die Feder eingebracht
werden muss. Dies wird aber als störend empfunden, da über einen großen Teil des Schließweges
eine Gegenkraft überwunden werden muss.
[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einer Schublade oder dergleichen Schiebeelement
den Bedienkomfort zu verbessern.
[0008] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Schiebestück auf einem ersten Verstellweg
federbeaufschlagt verstellbar ist und in einem anschließenden zweiten Verstellweg
ohne Federbeaufschlagung in einem Freilauf der Ausschubvorrichtung verstellbar ist.
[0009] Erfindungsgemäß wird somit der von der Schiebeanordnung bereitgestellte Gesamt-Ausstoßweg
in zwei Verstellwege aufgeteilt. Im Bereich des ersten Verstellweges ist das Federelement
wirksam. Dieses beschleunigt das Schiebestück und damit die angekoppelte Schublade
innerhalb dieses ersten Teilweges. Auf diese Weise wird in die Schublade beziehungsweise
das Schiebestück eine kinetische Energie eingebracht, die die Schublade beziehungsweise
das Schiebestück im Bereich des zweiten Verstellweges bewegt. Nach Durchlauf des zweiten
Verstellweges ist die Schublade ausreichend geöffnet, sodass sie bequem gegriffen
und vollständig ausgezogen werden kann. Vorteilhafterweise fährt die Schublade am
Ende des zweiten Verfahrweges gegen einen Anschlag, sodass eine definierte Teil-Öffnungsstellung
erreicht ist.
[0010] Beim Schließen der Schublade muss nur der relativ kurze Federweg des Federelementes
überwunden werden, wobei nach der Formel
(U = Energie, c = Federkonstante, x = Federweg) relativ geringe Energie notwendig
ist. Erfindungsgemäß ist somit berücksichtigt, dass der Federweg bei der erforderlichen
Schließenergie im Quadrat eingeht. Er sollte daher entsprechend der Erfindung klein
gehalten werden.
[0011] Die Ausstoßkraft hingegen berechnet sich nach der Formel F =
c·
x Dabei soll dann die Federkonstante c so gewählt werden, dass bei kleinem Ausstoßweg
eine ausreichend große Kraft (F) entsteht, um die Schublade zu beschleunigen und durch
den zweiten Verstellweg zu führen.
[0012] Gemäß einer bevorzugten Erfindungsausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass der
aus erstem und zweitem Verstellweg kombinierte Gesamt-Verstellweg mindestens 60 mm,
vorzugsweise ≥ 70 mm beträgt. Dann kann bei den gängigen Schubladenausführungen bequem
die Schubladenfront hintergriffen und die Schublade vollständig ausgezogen werden.
Dies ist insbesondere bei grifflosen Schubladenfronten von Vorteil. Vorteilhafterweise
ist die erfindungsgemäße Schiebeanordnung so dimensioniert, dass die mittels des Federelementes
in das Schiebestück eingebrachte Bewegungsenergie so groß ist, dass das Schiebestück
selbsttätig bis zum Ende des zweiten Verstellweges verfährt.
[0013] Eine erfindungsgemäße Schiebeanordnung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das
Federelement am Ende des ersten Verfahrweges an einem Anschlag in einer Vorspannstellung
gehalten ist. Hierdurch wird der theoretisch verfügbare Federweg des Federelementes
weiter verkürzt, wodurch sich die erforderliche Energie zum Laden der Feder deutlich
verringert. Gleichzeitig bleibt aber die durch das Federelement bereitgestellte verfügbare
Kraft in der Schließstellung der Schublade unverändert groß.
[0014] Eine besonders bevorzugte Erfindungsausgestaltung ist derart, dass mit der Ausschiebeanordnung
ein Koppelstück mittelbar oder unmittelbar gekoppelt ist, wobei das Koppelstück mittels
einer Feder zwischen einer Einzugposition und einer Ausstellposition verstellbar ist.
Bei dieser Ausführungsform ist die Ausschiebevorrichtung mit einer Einzugvorrichtung
kombiniert. Zum Öffnen der Schublade wird dabei zunächst die Ausschiebevorrichtung
ausgelöst und mittels des Federelementes zwangsgesteuert den ersten Verstellweg durchlaufen.
Anschließend verfährt das Schiebestück passiv durch den zweiten Verstellweg. Am Ende
des zweiten Verstellweges kann dann das Koppelstück gegen die Kraft der Feder aus
der Einzugposition in die Ausstellposition bewegt werden. Die Feder steht dann später
beim Schließen der Schublade zur Verfügung, um die Schublade in die Schließstellung
zu ziehen. Wenn die Ausführung derart getroffen ist, dass das Schiebestück am Ende
des zweiten Verfahrweges noch eine kinetische Restenergie aufweist, so kann diese
auch beispielsweise in das Koppelstück übertragen werden, wodurch bereits die Feder
in eine Teil-Vorspannstellung verfahren wird, was den Öffenvorgang der Schublade ergonomisch
optimiert.
[0015] Eine kontrollierte Schließbewegung kann dadurch erreicht werden, dass ein Dämpfer
die Bewegung des Koppelstücks von der Ausstellposition in die Einzugposition dämpft.
[0016] Eine bevorzugte Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann dadurch gekennzeichnet
sein, dass das Koppelstück in der Ausstellposition mittels einer Stellanordnung in
einer Parkposition gehalten ist, und dass in der Parkposition das Schiebstück relativ
zum Koppelstück verstellbar ist. Hierdurch ergibt sich für die Einzugvorrichtung ein
einfacher Aufbau und der Bedienablauf der Einzugvorrichtung kann vorteilhaft in den
Bewegungsablauf der Schublade integriert werden.
[0017] Für eine erfindungsgemäße Einzugvorrichtung ergibt sich dann ein einfacher und kostengünstiger
Aufbau, wenn vorgesehen ist, dass die Ausschiebeanordnung mittels des Federelements
in der Einschubstellung vorspannt gehalten ist. Das Federelement kann bei Betätigung
der Ausschiebeanordnung in der Schließstellung der Schublade seine Federenergie auf
das Schiebestück übertragen. Die Schublade wird damit in die teilgeöffnete Stellung
gebracht.
[0018] Eine besonders bevorzugte Erfindungsausgestaltung kann dadurch gekennzeichnet sein,
dass die Ausschiebeanordnung einen Überhubmechanismus zur Aufhebung der Einschiebstellung
aufweist. Damit kann die Einzugvorrichtung besonders bedienerfreundlich gehandhabt
werden. Zum Auslösen der Ausschiebeanordnung kann, je nach Auslegung der Schublade,
beispielsweise nur durch Drücken der Schubladenfront der Überhubmechanismus bedient
werden.
[0019] Wenn vorgesehen ist, dass die Ausschiebeanordnung einen Träger aufweist, und dass
bei einer Verstellung des Schiebestücks von der Ausschubstellung in die Einschiebstellung
ein Steuerelement, insbesondere ein Riegel, wirksam ist, der eine Verstellung des
Schiebestücks relativ zu dem Träger ermöglicht, dann kann eine ausgelöste Ausschiebeanordnung
auf einfache Weise wieder geladen werden.
[0020] Um eine unbeabsichtigte Auslösung der Ausschiebeanordnung zu verhindern ist eine
Erfindungsvariante derart, dass das Schiebestück in der Einschubstellung mittels eines
Arretierstücks gesichert ist.
[0021] Eine bevorzugte Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist derart, dass ein Steuerelement
der Ausschiebeanordnung beim Schließen der Schublade an einem korpusseitig montierbaren
Sperrelement bis einer Verstellung der Ausschiebeanordnung von der Ausschubstellung
in die Einschiebstellung blockiert.
[0022] Ein zuverlässiger Betrieb der Einzugvorrichtung wird dadurch garantiert, dass das
Steuerelement die Einschiebstellung der Ausschiebeanordnung zumindest in Teilbereichen
der durch die Feder bewirkten Verstellung des Koppelstücks sichert.
[0023] Die Betätigung der Ausschiebeanordnung gelingt einfach dadurch, dass das Steuerelement
aus der Einzugposition zum Entriegeln der Ausschiebeanordnung gegen ein Haltestück
verstellbar ist.
[0024] Die Aufgabe der Erfindung wird auch gelöst mit einem Verfahren zum Bedienen einer
Schublade oder dergleichen, wobei in der Schließstellung der Schublade eine Ausschiebeanordnung
ausgelöst wird, die die Schublade aus der Schließposition in eine Teil-Öffnungsstellung
bewegt, wobei in einem ersten Verfahrweg die Schublade mittels eines Federelementes
einer Ausschiebeanordnung beschleunigt wird, und dass die Schublade im Anschluss an
den ersten Verfahrweg in einem zweiten Verfahrweg in einem Freilauf (F) der Ausschiebeanordnung
verfahren wird.
[0025] Hier dient wieder die Ausschiebeanordnung zum bequemen Öffnen der Schublade aus der
Schließstellung heraus.
[0026] Wenn die Erfindung dabei derart ist, dass die Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung
heraus gezogen wird und diese Ziehbewegung zum Spannen einer Feder genutzt wird, dann
kann später beim Schließvorgang die Federspannung die Schublade in die Schließposition
ziehen.
[0027] Dieser Ablauf lässt sich besonders komfortabel dadurch verwirklichen, dass während
des Öffnens der Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung ein Koppelstück aus einer
Einzugposition in eine Auszugposition gebracht wird, und dass bei Erreichen der Auszugposition
das Koppelstück in eine Parkposition gebracht und die Kopplung zwischen der Ausschiebeanordnung
und dem Koppelstück aufgehoben wird.
[0028] Der Bedienkomfort ist dann besonders bei grifflosen Schubladen etc. hoch, wenn vorgesehen
ist, dass zur Auslösung der Ausschiebeanordnung aus der Schließstellung ein Überhubmechanismus
betätigt wird.
[0029] Wenn vorgesehen ist, dass bei einer Bewegung der Schublade aus einer geöffneten oder
teilweise geöffneten Stellung in Richtung der Schließstellung die Ausschiebeanordnung
zunächst in ihrem Freilauf (F) verstellt und dann das Federelement der Ausschiebeanordnung
gespannt wird, um das Schiebestück von der Ausschubstellung in die Einschubstellung
zu bewegen, dann wird die Ausschiebeanordnung beim Schließen der Schublade in die
Einschiebestellung gebracht, so dass dieser Vorgang in den "natürlichen" Bewegungsablauf
der Schublade integriert wird, was als besonders bedienfreundlich empfunden wird.
[0030] Für einen sanften Schließvorgang kann es vorgesehen sein, dass die Ausschiebeanordnung
mittels der Feder in die Schließposition der Schublade gezogen und gleichzeitig mittels
eines Dämpfers gebremst wird.
[0031] Zum Spannen der Ausschiebeanordnung kann es vorgesehen sein, dass die Ausschiebeanordnung
beim Schließen der Schublade etc. mit einem Steuerelement auf ein Sperrelement gefahren
wird. Dies ermöglicht einen geringen Teileaufwand.
[0032] Hierbei ist es vorteilhaft, dass das Sperrelement im Innenraum des Korpus auf das
Sperrelement gefahren wird. Dadurch wird eine zuverlässige Bedienung und eine geschützte
Unterbringung der Betätigungsstelle möglich. Darüber hinaus ergibt sich für den Bediener
ein eindeutiger und ohne weiteres nachvollziehbarer Betrieb.
[0033] Eine Erfindungsvariante ist dergestalt, dass die Ausschiebeanordnung unmittelbar
bevor das Koppelstück mit der Feder eingezogen wird von der Ausschubstellung in die
Einschiebstellung gebracht wird.
[0034] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. Es zeigen:
- Figuren 1 bis 10
- eine Einzugvorrichtung in Seitenansicht, teilweise im Schnitt und in verschiedenen
Betriebsstellungen.
[0035] Fig. 1 zeigt eine Einzugvorrichtung, wie sie beispielsweise bei Schubladen zum Einsatz
kommt. Denkbar ist auch die Verwendung bei anderen zu bewegenden Bauteilen, wie Türen,
Klappen etc.. Die Einzugvorrichtung umfasst ein Basisteil 40 und ein Gehäuse 10, die
jeweils an einem Gehäusekorpus (nicht dargestellt) befestigbar ist. Weiterhin ist
eine Ausschiebeanordnung 20 vorgesehen, die an einer Schublade (ebenfalls nicht dargestellt)
angeordnet ist.
[0036] Das Gehäuse 10 ist mit Schraubaufnahmen 11.1 versehen, mit denen eine korpusseitige
Befestigung möglich ist. Das Gehäuse 10 hat zwei zueinander parallel beabstandete
Seitenwände 11, in die Führungen 11.2 eingearbeitet sind. Dabei weisen die Führungen
11.2 einen schlitzförmigen Durchbruch auf, der in einer verbreiterten Ausnehmung 11.21
ausläuft. Die Führungen 11.2 der beiden Seitenwände 11 fluchten miteinander.
[0037] In dem Gehäuse 10 ist ein Dämpfer 12 untergebracht. Der Dämpfer 12 ist als Fluiddämpfer,
vorliegend als Luftdämpfer ausgeführt. Die Verwendung eines Luftdämpfers hat den Vorteil,
dass im Schadensfall keine Flüssigkeit austreten und den Schubladeninhalt verschmutzen
kann. Der Dämpfer 12 weist einen Zylinder 12.6 auf, in dem ein Kolben 12.2 ausgehende
von der in Fig. 1 gezeigten Einschubstellung ausgezogen werden. Bei der Rückbewegung
des Kolbens 12.2 arbeitet er gegen ein Luftpolster, wobei der Luftdruck kontinuierlich
abgebaut wird. Zu diesem Zweck ist eine kleine Öffnung in einem Einsatz 12.3 vorhanden,
durch die die komprimierte Luft kontrolliert entweichen kann. An seinem dem Einsatz
12.3 abgewandten Ende besitzt die Kolbenstange 12.1 einen Kopfabschnitt 12.4, der
ein Schwenklager 12.5 bildet. An dem Schwenklager 12.5 ist ein Koppelstück 13 in Form
eines Kippelementes schwenkbar gehalten. Die Schwenkbewegung verläuft dabei um eine
senkrecht zur Bildebene gemäß Fig. 2 verlaufende Schwenkachse. An dem Koppelstück
13 ist ein Federhalter 13.1 angeordnet, der ein Ende einer Feder 14 hält. Das andere
Ende der Feder 14 ist gehäuseseitig aufgehangen.
[0038] Das Koppelstück 13 besitzt einen Auslöser 13.2, der im Abstand zur Schwenkachse angeordnet
ist. Weiterhin ist am Koppelstück 13 ein Mitnehmer 13.4 vorhanden, der über ein Federelement
13.5 an einem Arm 13.3 angeformt ist. Mit dem Mitnehmer 13.4 ist ein Verbindungsteil
30 einer Ausschiebeanordnung 20 lösbar verbindbar.
[0039] Die Ausschiebeanordnung 20 umfasst das Verbindungsteil 30, dessen Aufgabe darin besteht,
die lösbare Kopplung mit dem Koppelstück 13 herzustellen. Hierzu weist das Verbindungsteil
30 an einem Halter 32 einen Riegel 33 auf, der im Bereich zwischen dem Auslöser 13.2
und dem Mitnehmer 13.4 einkoppelbar ist. Weiterhin trägt der Halter 32 mittels einer
Schwenklagerung 34 ein Steuerelement 35 in Form eines Hebels. An seinem dem Halter
31 abgewandten freien Ende ist das Steuerelement 35 mit einer drehbaren Laufrolle
37 und einer drehbaren Blockierrolle 38 bestückt. Zwischen der Schwenklagerung 34
und der Blockierrolle 38 ist ein Anschlag 36 angeformt. An dem Halter 32 schließt
ein Träger 31 an.
[0040] An dem Träger 31 ist an dem dem Halter 32 abgewandeten Ende über eine Gewindeverbindung
ein Stößel 24 gehalten. Dazu ist der Stößel 24 mit einem Außengewinde 24.1 in eine
Gewindeaufnahme des Trägers 31 eingeschraubt. Der Stößel 24 trägt einen Rastring 24.2.
Dieser ist in einer Lageraufnahme des Stößels 24 in Umfangsrichtung frei drehbar gehalten.
Der Rastring 24.2 weist ein Rastelement auf, das in einer Steuerkurve 23 eines Hohlzylinders
eines Schiebestücks 21 geführt ist. Dabei ist die Steuerkurve 23 in Form einer Nut
in die Innenwandung des Schiebestücks 21 eingearbeitet. Die Steuerkurve 23 und der
Rastring 24.2 des Stößels 24 bilden einen Überhubmechanismus. Die Funktionsweise ist
dabei ähnlich wie bei einem Kugelschreiber, wobei der Stößel 24 den Druckknopf des
Kugelschreibers bildet. In dem Schiebestück 21 ist ein Federelement 22 in Form einer
Schraubenfeder eingestellt und an den Wandungen des Hohlzylinders gegen Ausknicken
gesichert.
[0041] Der Halter 32 ist mit einem die Schwenklagerung 34 bildenden Scharnierstift in einer
Linearführung 34.1 verschiebbar geführt. Die die Linearführung 34.1 bildende Wand
trägt ein Formstück 39, das eine Gegenfläche 39.1 und eine Lauffläche 39.2 bildet.
Das Beschlagteil 40 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet. Es weist einen Befestigungsabschnitt
41 mit Bohrungen 43 zum Verschrauben mit einem Möbelkorpus auf. An dem Befestigungsabschnitt
41 schließt eine Wandung 42 senkrecht an. Die Wandung 42, der Befestigungsabschnitt
41 und eine zu diesem parallele weitere Wandung tragen eine angeformte, schräg stehende
Sperrfläche 46 sowie ein Haltestück 47. Weiterhin ist ein Sperrelement 44 an dem Befestigungsabschnitt
41 schwenkbar angelenkt und mittels Schwerkraft und/oder einem Federelement in der
in Fig. 1 gezeigten Ausgangslage gehalten. Das Sperrelement 44 weist zwei entgegengesetzt
orientierte Steuerkurven 44.1, 44.2 auf.
[0042] Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 10 wird nachfolgend die Funktionsweise der
erfindungsgemäßen Einzugvorrichtung näher erläutert.
[0043] Die Fig. 1 zeigt die Ausgangsstellung der Einzugvorrichtung, mithin als die Position
in der sich die Schublade in der Schließstellung befindet. Dies stellt die Position
dar, in der sich das Koppelstück 13 in der Einzugposition befindet. Der Überhubmechanismus
befindet sich in einer Rastposition, wobei der Rastring 24.2 an einem Rastansatz der
Steuerkurve 23 blockiert ist. Das Sperrelement 35 ist mittels eines Anschlages 35.1
an dem Halter 32 in einer angehobenen Entriegelungsposition gehalten. Zur Freigabe
des Überhubmechanismus wird ein Überhub Ü in, beispielsweise die Schubladenfront in
Richtung der eigentlichen Schubladenschließbewegung eingebracht. Dieser Überhub Ü
wird über ein mit der Schublade verschraubtes Schiebestück 21 eingebracht. Dabei verschiebt
sich das Schiebestück 21 ein kleines Stück weit entgegen die Vorspannung des Federelementes
22 in Richtung des Überhubs Ü gegenüber dem Stößel 24. Dadurch wird die Rastposition
des Rastringes 24.2 in der Steuerkurve 23 aufgehoben und der Rastring 24.2 in Umfangsrichtung
verdreht, bis er in einen Linearabschnitt der Steuerkurve 23 gelangt. Um den Überhub
Ü durchführen zu können, stützt sich der Riegel 33 an dem Auslöser 13.2 ab.
[0044] Wenn nun die gedrückte Schublade entlastet wird, dann wird aufgrund der gelösten
Rastverbindung zwischen dem Rastring 24.2 und der Steuerkurve 23 das Schiebestück
21 von seiner Einschubstellung (Fig. 1) in die Ausschubstellung (Fig. 2) gebracht.
Diese Verstellung S wird durch das Federelement 22 bewirkt, das das Schiebstück 21
vorgespannt in der Einschubstellung hält. Der Gesamt-Verstellweg, den das Schiebestück
21 dabei durchläuft, unterteilt sich in einen ersten Verstellweg und einen zweiten
Verstellweg.
[0045] Innerhalb des ersten Verstellweges ist das Federelement 22 wirksam. Es stützt sich
an seinem einen Ende an dem Schiebestück 21 und seinem anderen Ende gegenüber dem
Stößel 24 ab. Nachdem nun der Stößel 24 mittels des Überhubmechanismusses Ü entriegelt
wurde, kann sich das Federelement 22 entspannen, wobei das Schiebestück 21 unter Einwirkung
des Federelementes 22 durch den ersten Verfahrweg geführt wird. Am Ende des ersten
Verfahrweges liegt das Federelement 22 in seinem vollständig entspannten Zustand vor.
Dann schließt sich der zweite Verfahrweg als Freilauf F an. In diesem Bereich wirkt
keine Federkraft auf das Schiebestück 21. Vielmehr wird die im ersten Verfahrweg erzeugte
kinetische Energie des Schiebestückes 21 ausgenutzt, um den Freilauf F zu durchlaufen.
Am Ende des zweiten Verstellweges ist die Verstellbewegung des Schiebestückes 21 mit
einem Anschlag begrenzt. Der Anschlag koppelt dabei das Schiebestück 21 mit dem Stößel
24 in Richtung der Schiebebewegung S (gemäß Fig. 2) formschlüssig. Fig. 2 zeigt die
vollständig ausgeschobene Stellung des Schiebestückes 21 nach Durchlaufen des ersten
und des zweiten Verstellweges. Da die Schublade mit dem Schiebestück 21 gekoppelt
ist, wird diese entsprechend dem Verfahrweg des Schiebestückes teilgeöffnet.
[0046] Wenn die in Fig. 2 gezeigte Position erreicht ist, kann die Schublade bequem gegriffen
und manuell in eine weitere Teil-Öffnungsstellung oder vollständig in die Öffnungsstellung
gezogen werden. Dabei wird dann die mit der Schublade gekoppelte Ausschiebeanordnung
in Öffnungsrichtung Ö bewegt. Da das Koppelstück 13 mit dem Riegel 33 mit der Ausschiebeanordnung
20 gekoppelt ist, wird auch das Koppelstück 13 in Öffnungsrichtung Ö (siehe Fig. 3)
bewegt. Dabei wird das Koppelstück 13 in der Führung 11.2 geführt. Das Koppelstück
13 nimmt die Kolbenstange 12.1 des Dämpfers 11 mit und verschiebt somit den Kolben
12.2. Gleichzeitig wird auch die Feder gespannt. Das Koppelstück 13 wird solange von
der Ausziehvorrichtung 20 gezogen, bis der in der Führung 11.2 geführte Mitnehmer
13.4 in den Bereich der Ausnehmung 11.21 gelangt. Bedingt durch die exzentrisch zur
Schwenkachse 12.5 wirkende Feder 14 wird das Koppelstück 12 um die Schwenkachse 12.5
gekippt, wobei der Mitnehmer 13.4 in die Ausnehmung 11.21 fällt. Dabei gelangt er
außer Eingriff mit Halter 32. Da nun die Verbindung zwischen der Ausschiebeanordnung
20 und dem Koppelstück 13 aufgehoben ist, kann die Schublade im Freilauf weiter ausgezogen
werden, wie Fig. 4 veranschaulicht. Dabei lenkt auch die Laufrolle 37 das Sperrelement
44 an seiner Steuerkurve 44.1 aus und hebt es gegen die Schwerkraftrichtung nach oben.
Die Laufrolle 37 passiert das Sperrelement 44 und das Steuerelement 35 verlässt das
Beschlagteil 40 durch die Öffnung 45.
[0047] Fig. 4 zeigt eine weitere Teil-Öffnungsstellung.
[0048] Beim Schließen der Schublade (Schließrichtung S) und somit beim Übergang der Einzugvorrichtung
von Fig. 4 nach Fig. 5 trifft die Laufrolle 37 auf die Steuerkurve 44.2 des in diese
Richtung gesperrten Sperrelements 44. Sie läuft dort entgegen der Schwerkraftrichtung
auf, bis die Blockierrolle 38 auf die Lauffläche 39.2 trifft, wie dies Fig. 6 zeigt.
Nun kann das Verbindungsteil 30 nicht mehr weiter in Schließrichtung S geschoben werden.
Die Schließbewegung S bewirkt nun, dass sich der Stößel 24 in das Schiebestück 21
einschiebt, wobei zunächst der Freilauf F von dem Stößel 24 durchlaufen und dann das
Federelement 22 gespannt wird, bis der Stößel 24 seine Rastposition (Rastring 24.2
und Steuerkurve 23) findet. Dann ist die Ausschiebeanordnung 20 wieder gespannt und
befindet sich in ihrer Einschubstellung. Bei diesem Vorgang rollt die Blockierrolle
38 auf der Lauffläche 39.2 ab, bis sie am Ende der Lauffläche 39.2 eine Kante 39.3
überfährt, die sie in die Gegenfläche 39.1 überführt.
[0049] Dabei schwenkt dann, wie Fig. 7 zeigt, bedingt durch die weiter auf dem Sperrelement
44 auflaufende Laufrolle 37 das Sperrelement 35 in seine Sperrstellung. Dabei liegt
die Blockierrolle 38 an der Gegenfläche 39.1 an und blockiert ein unbeabsichtigtes
Auslösen der Ausschiebeanordnung aus der Einschiebstellung.
[0050] Wie die Fig. 7 zeigt, trifft der Riegel 33 unmittelbar, nachdem die Ausschiebeanordnung
20 gespannt wurde, auf den Auslöser 13.2 und verkippt diesen um das Schwenklager 12.5.
Dabei werden die Führungselemente 13.2 aus der Ausnehmung 11.21 ausgehoben und das
Koppelstück 13 freigegeben. Dann gelangen die Führungselemente 13.6 in den Bereich
der Führung 11.2 und die Feder 14 kann das Koppelstück 13 zurück in die Einzugposition
ziehen. Der Dämpfer 12 dämpft diese Einziehbewegung. Mit dem Koppelstück wird der
Riegel 33 an dem Mitnehmer 13.4 gezogen (siehe Fig. 8). Dabei wird auch die Schublade
über das Schiebestück 21 selbsttätig in die Schließstellung gezogen. Bei diesem durch
die Figuren 8 und 9 veranschaulichten Bewegungsvorgang überfährt die Laufrolle 37
das Haltestück 47. In der Schließstellung der Schublade fällt das Steuerelement 35
schwerkraftbedingt und/oder durch Federeinwirkung in den Bereich unterhalb des Haltestücks
47, wie Fig. 10 zeigt. Fig. 10 ist wieder identisch zu Fig. 1 und zeigt die Ausgangsstellung,
in der die Schublade zu einer erneuten Bedienung bereit ist.
[0051] Üblicherweise sind das Gehäuse 10 und das Beschlagteil 40 am Möbelkorpus befestigt.
Es ist jedoch auch denkbar, diese Teile an der Schublade zu befestigen. Dann wird
auch die Ausschiebeanordnung 20 am jeweils anderen Möbelbauteil angebracht.
[0052] Die erfindungsgemäße Anordnung kann seitlich im Bereich einer oder beider der in
Schubladenbewegungsrichtung verlaufenden Schubladenwände angeordnet sein. Die Einzugführung
kann auch Teil der Auszugführung der Schublade sein. Sie kann weiterhin auch zentral
unter dem Schubladenboden angeordnet sein. Dann ist beispielsweise die Ausschiebeanordnung
20 an der Schubladenfront unterhalb des Schubladenbodens gehalten. Das Gehäuse 10
ist dann seitlich am Möbelkorpus angeordnet. Die Kopplung dieser Bauteile findet dann
unter Einbeziehung eines Querträgers oder Schublade als Verbindungsglied statt.
1. Schiebeanordnung, insbesondere Ausschubvorrichtung für Schubladen, Schiebetüren, Schamiertüren,
etc. mit einer Ausschiebeanordnung (20), die ein Schiebestück (21) aufweist, das zwischen
einer Einschubstellung und einer Ausschubstellung mittels einem Federelement (22)
verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schiebestück (21) auf einem ersten Verstellweg federbeaufschlagt verstellbar
ist und in einem anschließenden zweiten Verstellweg ohne Federbeaufschlagung in einem
Freilauf der Ausschiebeanordnung (20) verstellbar ist.
2. Schiebeanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Anschlag die Verstellbewegung des zweiten Verstellweges begrenzt.
3. Schiebeanordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der aus erstem und zweitem Verstellweg kombinierte Gesamtversteltweg mindestens 60
mm, vorzugsweise ≥ 75 mm beträgt.
4. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mittels des Federelementes (22) in das Schiebestück (21) eingebrachte Bewegungsenergie
so groß ist, dass das Schiebestück (21) selbsttätig bis zum Ende des zweiten Verstellweges
verfährt.
5. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (22) am Ende des ersten Verfahrweges an einem Anschlag in einer
Vorspannstellung gehalten ist.
6. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass mit der Ausschiebeanordnung (20) ein Koppelstück (13) mittelbar oder unmittelbar
koppelbar ist, wobei das Koppelstück (13) mittels einer Feder (14) zwischen einer
Einzugsposition und einer Ausstellposition verstellbar ist.
7. Schiebeanordnung einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Dämpfer (12) die Bewegung des Koppelstücks (13) von der Ausstellposition in die
Einzugposition dämpft.
8. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Koppelstück (13) in der Ausstellposition mittels einer Stellanordnung (Ausnehmung
(11.21), Führung (11.2), Mitnehmer (13.4)) in einer Parkposition gehalten ist, und
dass in der Parkposition das Schiebstück (21) relativ zum Koppelstück (13) verstellbar
ist.
9. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausschiebeanordnung (20) mittels des Federelementes (22) in der Einschubstellung
federvorgespannt gehalten ist.
10. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausschiebeanordnung (20) einen Überhubmechanismus zur Aufhebung der Einschubstellung
aufweist.
11. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausschiebeanordnung (20) einen Träger (31) aufweist, und dass bei einer Verstellung
des Schiebestücks (21) von der Ausschubstellung in die Einschubstellung ein Riegel
oder Steuerelement (35) wirksam ist, der eine Verstellung des Schiebestücks (21) relativ
zu dem Träger (31) ermöglicht.
12. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schiebestück (21) in der Einschubstellung mittels eines Arretierstücks (39) gesichert
ist.
13. Schiebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Steuerelement (35) der Ausschiebeanordnung (20) beim Schließen der Schublade
an einem korpusseitig montierbaren Sperrelement (44) bei einer Verstellung der Ausschiebeanordnung
(20) von der Ausschubstellung in die Einschubstellung blockiert.
14. Schiebeanordnung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuerelement (35) die Einschubstellung der Ausschiebeanordnung (20) zumindest
in Teilbereichen der durch die Feder (14) bewirkten Verstellung des Koppelstücks (13)
sichert.
15. Schiebeanordnung nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuerelement (35) aus der Einzugposition zum Entriegeln der Ausschiebeanordnung
(20) gegen ein Haltestück (47) verstellbar ist.
16. Verfahren zum Bedienen einer Schublade oder dergleichen, wobei in der Schließstellung
der Schublade eine Ausschiebeanordnung (20) ausgelöst wird, die die Schublade aus
der Schließposition in eine Teil-Öffnungsstellung bewegt, wobei in einem ersten Verfahrweg
die Schublade mittels eines Federelementes (22) der Ausschiebeanordnung (20) beschleunigt
wird, und dass die Schublade im Anschluss an den ersten Verfahrweg in einem zweiten
Verfahrweg in einem Freilauf (F) der Ausschiebeanordnung (20) verfahren wird.
17. Verfahren nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei einer Verstellung der Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung eine Feder (14)
einer Einzugsvorrichtung gespannt wird.
18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass während des Öffnens der Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung ein Koppelstück (13)
aus einer Einzugposition in eine Auszugposition gebracht wird, und
dass bei Erreichen der Auszugposition das Koppelstück (13) in eine Parkposition gebracht
und die Kopplung zwischen der Ausschiebeanordnung (20) und dem Koppelstück (13) aufgehoben
wird.
19. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Auslösung der Ausschiebeanordnung (20) aus der Schließstellung ein Überhubmechanismus
betätigt wird.
20. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 19,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei einer Bewegung der Schublade aus einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung
in Richtung der Schließstellung die Ausschiebeanordnung (20) zunächst in ihrem Freilauf
(F) verstellt und dann das Federelement (23) der Ausschiebeanordnung (20) gespannt
wird, um das Schiebestück (21) von der Ausschubstellung in die Einschubstellung zu
bewegen.
21. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausschiebeanordnung (20) mittels der Feder (14) in die Schließposition der Schublade
gezogen und gleichzeitig mittels eines Dämpfers (12) gebremst wird.
22. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 21,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausschiebeanordnung (20) beim Schließen der Schublade etc. mit einem Steuerelement
(35) auf ein Sperrelement (44) gefahren wird.
23. Verfahren nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sperrelement (44) im Innenraum des Korpus auf das Sperrelement (44) gefahren
wird.
24. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 23,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausschiebeanordnung (20) unmittelbar, bevor das Koppelstück (13) mit der Feder
(14) eingezogen wird, in die Einschubstellung gebracht wird.
25. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 16 bis 24,
gekennzeichnet durch einen der Ansprüche 1 bis 15.
1. Sliding arrangement, in particular pushing-out apparatus for drawers, sliding doors,
hinged doors, etc. having a sliding-out arrangement (20) which has a sliding piece
(21) which is displaceable between a pushed-in position and a pushed-out position
by means of a spring element (22), characterized in that the sliding piece (21) is displaceable on a first displacement path in a spring-loaded
manner and is displaceable in a subsequent second displacement path without spring-loading
in a free travel of the sliding-out arrangement (20).
2. Sliding arrangement according to Claim 1, characterized in that a stop limits the displacement movement of the second displacement path.
3. Sliding arrangement according to Claim 1 or 2, characterized in that the overall displacement path combined from the first and second displacement paths
is at least 60 mm, preferably ≥ 75 mm.
4. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the movement energy introduced into the sliding piece (21) by means of the spring
element (22) is so large that the sliding piece (21) travels automatically as far
as the end of the second displacement path.
5. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the spring element (22) is held in a preloaded position against a stop at the end
of the first travel path.
6. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 5, characterized in that a coupling piece (13) is indirectly or directly couplable to the sliding-out arrangement
(20), wherein the coupling piece (13) is displaceable by means of a spring (14) between
a retracted position and an extended position.
7. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 6, characterized in that a damper (12) damps the movement of the coupling piece (13) from the extended position
into the retracted position.
8. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the coupling piece (13) is held in a parked position in the extended position by
means of a positioning arrangement (recess (11.21), guide (11.2), carry-along member
(13.4)), and in that in the parked position, the sliding piece (21) is displaceable in relation to the
coupling piece (13).
9. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the sliding-out arrangement (20) is held in the pushed-in position under spring preloading
by means of the spring element (22).
10. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the sliding-out arrangement (20) has an excess-travel mechanism for cancelling the
pushed-in position.
11. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the sliding-out arrangement (20) has a carrier (31), and in that during a displacement of the sliding piece (21) from the pushed-out position into
the pushed-in position, a catch or control element (35), which enables displacement
of the sliding piece (21) in relation to the carrier (31), is active.
12. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the sliding piece (21) is secured in the pushed-in position by means of an arresting
piece (39).
13. Sliding arrangement according to one of Claims 1 to 12, characterized in that, while the drawer is being closed, a control element (35) of the sliding-out arrangement
(20) blocks against a locking element (44), which can be mounted on the basic structure,
during a displacement of the sliding-out arrangement (20) from the pushed-out position
into the pushed-in position.
14. Sliding arrangement according to Claim 13, characterized in that the control element (35) secures the pushed-in position of the sliding-out arrangement
(20) at least in subregions of the displacement of the coupling piece (13) brought
about by the spring (14).
15. Sliding arrangement according to Claim 10 or 11, characterized in that the control element (35) is displaceable from the retracted position in order to
unlock the sliding-out arrangement (20) against a holding piece (47).
16. Method for operating a drawer or the like, wherein, in the closed position of the
drawer, a sliding-out arrangement (20) is released, said sliding-out arrangement (20)
moving the drawer from the closed position into a partially open position, wherein,
in a first travel path, the drawer is accelerated by means of a spring element (22)
of the sliding-out arrangement (20), and wherein the drawer is moved, following the
first travel path, in a second travel path in a free travel (F) of the sliding-out
arrangement (20).
17. Method according to Claim 16, characterized in that, during a displacement of the drawer from the partially open position, a spring (14)
of a retracting apparatus is tensioned.
18. Method according to Claim 16 or 17, characterized in that, while the drawer is being opened from the partially open position, a coupling piece
(13) is moved from a retracted position into an extended position, and in that, when the extended position is reached, the coupling piece (13) is moved into a parked
position and the coupling between the sliding-out arrangement (20) and the coupling
piece (13) is cancelled.
19. Method according to Claim 16 or 17, characterized in that, in order to release the sliding-out arrangement (20) from the closed position, an
excess-travel mechanism is actuated.
20. Method according to one of Claims 16 to 19, characterized in that, while the drawer is being moved from an open or partially open position in the direction
of the closed position, the sliding-out arrangement (20) is displaced first of all
into its free travel (F) and then the spring element (23) of the sliding-out arrangement
(20) is tensioned, in order to move the sliding piece (21) from the pushed-out position
into the pushed-in position.
21. Method according to one of Claims 16 to 20, characterized in that the sliding-out arrangement (20) is pulled by means of the spring (14) into the closed
position of the drawer and simultaneously is braked by means of a damper (12).
22. Method according to one of Claims 16 to 21, characterized in that the sliding-out arrangement (20), during the closing of the drawer etc., is moved
by way of a control element (35) onto a locking element (44).
23. Method according to Claim 22, characterized in that the locking element (44) is moved onto the locking element (44) in the interior of
the basic structure.
24. Method according to one of Claims 16 to 23, characterized in that the sliding-out arrangement (20) is moved into the pushed-in position immediately
before the coupling piece (13) is pulled in by way of the spring (14).
25. Method according to one of Claims 16 to 24, characterized by one of Claims 1 to 15.
1. Dispositif coulissant, en particulier éjecteur pour tiroirs, portes coulissantes,
portes à charnières, etc., avec un dispositif d'éjection (20), qui comporte une pièce
coulissante (21) qui est déplaçable entre une position insérée et une position éjectée
au moyen d'un élément de ressort (22), caractérisé en ce que la pièce coulissante (21) est déplaçable sous l'action du ressort sur un premier
chemin de déplacement et est déplaçable dans un deuxième chemin de déplacement qui
s'y raccorde, sans action de ressort, en une course libre du dispositif d'éjection
(20).
2. Dispositif coulissant selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une butée limite le mouvement de déplacement du deuxième chemin de déplacement.
3. Dispositif coulissant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le chemin de déplacement total, résultant de la combinaison du premier et du deuxième
chemins de déplacement, vaut au moins 60 mm, de préférence ≥ 75 mm.
4. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'énergie cinétique introduite dans la pièce coulissante (21) au moyen de l'élément
de ressort (22) est tellement élevée que la pièce coulissante (21) se déplace de manière
automatique jusqu'à l'extrémité du deuxième chemin de déplacement.
5. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de ressort (22) est maintenu dans une position de précontrainte sur une
butée à l'extrémité du premier chemin de déplacement.
6. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une pièce de couplage (13) peut être couplée directement ou indirectement au dispositif
d'éjection (20), dans lequel la pièce de couplage (13) est déplaçable au moyen d'un
ressort (14) entre une position rentrée et une position sortie.
7. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'un amortisseur (12) amortit le mouvement de la pièce de couplage (13) de la position
sortie à la position rentrée.
8. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la pièce de couplage (13) dans la position sortie est maintenue dans une position
de parcage au moyen d'un dispositif de réglage (évidement (11.21), guidage (11.2),
entraîneur (13.4)), et en ce que, dans la position de parcage, la pièce coulissante (21) est déplaçable par rapport
à la pièce de couplage (13).
9. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif d'éjection (20) est maintenu sous la précontrainte d'un ressort dans
la position insérée au moyen de l'élément de ressort (22).
10. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif d'éjection (20) comporte un mécanisme de surélévation pour libérer
la position insérée.
11. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le dispositif d'éjection (20) comporte un support (31), et en ce qu'un verrou ou un élément de commande (35), qui permet un déplacement de la pièce coulissante
(21) par rapport au support (31), est actif lors d'un déplacement de la pièce coulissante
(21) de la position éjectée à la position insérée.
12. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la pièce coulissante (21) est bloquée dans la position insérée au moyen d'une pièce
de blocage (39).
13. Dispositif coulissant selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'un élément de commande (35) du dispositif d'éjection (20), lors de la fermeture du
tiroir, se bloque sur un élément d'arrêt (44) pouvant être monté du côté du corps
lors d'un déplacement du dispositif d'éjection (20) de la position éjectée à la position
insérée.
14. Dispositif coulissant selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'élément de commande (35) fixe la position insérée du dispositif d'éjection (20)
au moins dans des régions partielles du déplacement de la pièce de couplage (13) provoqué
par le ressort (14).
15. Dispositif coulissant selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'élément de commande (35) peut être déplacé à partir de la position rentrée pour
le déverrouillage du dispositif d'éjection (20) contre une pièce de maintien (47).
16. Procédé de commande d'un tiroir ou analogue, dans lequel, dans la position fermée
du tiroir, on libère un dispositif d'éjection (20) qui déplace le tiroir de la position
fermée à une position partiellement ouverte, dans lequel le tiroir est accéléré dans
un premier chemin de déplacement au moyen d'un élément de ressort (22) du dispositif
d'éjection (20), et en ce que le tiroir est déplacé, à la suite du premier chemin
de déplacement, dans un deuxième chemin de déplacement en une course libre (F) du
dispositif d'éjection (20).
17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce que l'on tend un ressort (14) du dispositif d'insertion lors d'un déplacement du tiroir
à partir de la position partiellement ouverte.
18. Procédé selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que, pendant l'ouverture du tiroir à partir de la position partiellement ouverte, on
amène une pièce de couplage (13) d'une position rentrée à une position sortie, et
en ce que, lorsque la position sortie est atteinte, on amène la pièce de couplage (13) dans
une position de parcage et on libère le couplage entre le dispositif d'éjection (20)
et la pièce de couplage (13).
19. Procédé selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que l'on actionne un mécanisme de surélévation pour la libération du dispositif d'éjection
(20) à partir de la position fermée.
20. Procédé selon l'une quelconque des revendications 16 à 19, caractérisé en ce que, lors d'un mouvement du tiroir à partir d'une position ouverte ou partiellement ouverte
en direction de la position fermée, on déplace le dispositif d'éjection (20) d'abord
dans sa course libre (F) et on tend ensuite l'élément de ressort (23) du dispositif
d'éjection (20), afin de déplacer la pièce coulissante (21) de la position éjectée
à la position insérée.
21. Procédé selon l'une quelconque des revendications 16 à 20, caractérisé en ce que l'on tire le dispositif d'éjection (20) au moyen du ressort (14) dans la position
fermée du tiroir et on le freine simultanément au moyen d'un amortisseur (12).
22. Procédé selon l'une quelconque des revendications 16 à 21, caractérisé en ce que l'on déplace le dispositif d'éjection (20) lors de la fermeture du tiroir, etc.,
avec un élément de commande (35) sur un élément d'arrêt (44).
23. Procédé selon la revendication 22, caractérisé en ce que l'on déplace l'élément d'arrêt (44) dans l'espace intérieur du corps sur l'élément
d'arrêt (44).
24. Procédé selon l'une quelconque des revendications 16 à 23, caractérisé en ce que l'on amène le dispositif d'éjection (20) directement dans la position insérée, avant
que la pièce de couplage (13) soit rentrée avec le ressort (14).
25. Procédé selon l'une quelconque des revendications 16 à 24, caractérisé par l'une quelconque des revendications 1 à 15.
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