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(11) |
EP 1 429 639 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.06.2013 Patentblatt 2013/24 |
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Anmeldetag: 04.09.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2002/009915 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/028500 (10.04.2003 Gazette 2003/15) |
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RÜCKWÄRTSWASCHBECKEN MIT EINER HALSDICHTUNG
REARWARD WASH BASIN COMPRISING A NECK SEAL
CUVETTE DE LAVAGE EN ARRIERE COMPORTANT UN JOINT DE COU
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Priorität: |
29.09.2001 DE 10148382
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.06.2004 Patentblatt 2004/26 |
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Patentinhaber: Wella GmbH |
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65825 Schwalbach am Taunus (DE) |
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Erfinder: |
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- ROMFELD, Hartmut
64665 Alsbach-Hähnlein (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-B- 1 174 024
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US-A- 5 377 365
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Rückwärtswaschbecken nach der Gattung des Oberbegriffs
des Anspruchs 1.
[0002] Die üblicherweise in Friseursalons eingesetzten Waschbecken aus Porzellan, Metall
oder Kunststoff zur Kopf- oder Haarwäsche sind weltweit verbreitet. Die Anwendung
erfolgt durch Auflegen des rückwärtigen Halsansatzes unterhalb des Kopfes in einen
dafür vorgesehenen Halsausschnitt. Vielfach ist der Waschvorgang für eine Friseurkundin
mit Unbequemlichkeiten oder sogar Schmerzen verbunden. Diese werden hervorgerufen
durch:
- Harte Auflage einer Halswirbelsäule.
- Druckempfindung durch einen unpassenden Halsausschnitt eines Waschbeckens.
- Unangenehme Empfindung durch kaltes Rückwärtswaschbeckenmaterial.
- Wasserablauf entlang eines Halses in einen Rückenbereich und in eine Kleidung durch
Undichtigkeiten eines Halsausschnitts..
[0003] Es ist zwar eine die Gattung des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bildende
EP 0 103 112 A1 bekannt, jedoch weist die weichelastische Halsdichtung u.a. konstruktionsbedingt
eine mangelhafte Dichteigenschaft für einen flüssigkeitsdichten Sitz an einer individuellen
Halsgröße auf, die bedingt ist durch eine mangelhafte Halsanpassung. Auch eine optimale
Halsanpassung dadurch nicht gegeben, da dieses Rückwärtwaschbecken von schon einem
optimierten Halsausschnitt an einem Porzellanbecken ausgeht, wodurch dieser Halsausschnitt
durch die angelegte Halsdichtung weiter verengt wird.
[0004] In der Druckschrift
US 5,377,365 A ist eine Nackenstütze für Haarwaschbecken offenbart, die in Form eines Kissens aus
elastischem Schaum ausgebildet ist. Das Kissen ist in einer wasserdichten Umhüllung
angeordnet, wobei die Umhüllung keinerlei Zugang aufweist und das Innere des Kissens
nicht zugänglich ist.
[0005] In der Druckschrift
DE 11 740 24 B ist ein Nackenschutzrand für ein Haarwaschbecken beschrieben, der von einem allseitig
geschlossen Hohlkörper gebildet wird, in dem leichter Überdruck herrscht. Auch hier
ist kein Zugang zu dem Inneren des Hohlkörpers vorgesehen.
[0006] Die geschlossene Bauweise der Vorrichtungen der beiden letztgenannten Druckschriften
erlaubt grundsätzlich keine Änderung (oder Anpassung) des Kissenzustands.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgleiches Rückwärtswaschbecken zu schaffen,
dass die o.g. Nachteile nicht aufweist. Insbesondere soll ohne Nachteile für eine
Kundin eine optimale und komfortable flüssigkeitsdichte Dichtung zwischen einem individuellen
Hals einer Kundin und einer Halsdichtung an einem Rückwärtswaschbecken erreicht werden.
[0008] Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Weitere
vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
[0009] Die Erfindung wird an Hand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert.
[0010] Es zeigt:
- Fig. 1
- in einer Draufsicht ein Rückwärtwaschbecken mit einer Halsdichtung;
- Fig. 2
- in einer Seitenansicht in einem teilweisen Schnitt II-II nach der Fig. 1 das Rückwärtswaschbecken
nach der Fig.1;
- Fig. 3
- in einer Detaildarstellung "X" nach der Fig. 2 die Halsdichtung;
- Fig. 4
- in einer Draufsicht ein Rückwärtwaschbecken mit einer Halsdichtung als ein erstes
Ausführungsbeispiel;
- Fig. 5
- in einer Seitenansicht in einem teilweisen Schnitt V-V nach der Fig. 4 das Rückwärtswaschbecken
nach der Fig.4 mit einer mit Luft befüllbaren Halsdichtung;
- Fig. 6
- in einer Detaildarstellung "Y" nach der Fig. 4 die Halsdichtung nach der Fig. 4;
- Fig. 7
- in einer Draufsicht ein Rückwärtwaschbecken mit einer mit Wasser befüllbaren Halsdichtung
als ein zweites Ausführungsbeispiel;
- Fig. 8
- in einer Seitenansicht in einem teilweisen Schnitt VIII-VIII nach der Fig. 7 das Rückwärtswaschbecken
nach der Fig.7;
- Fig. 9
- in einer Detaildarstellung "Z" nach der Fig. 8 die Halsdichtung, und
- Fig. 10
- ein Funktionsschema zum Einstellen der Halsdichtung mit Wasser.
[0011] Die Fig. 1 zeigt ein Rückwärtswaschbecken 1, das üblicherweise mit einer Schlauchbrause
2, einer Mischarmatur 3 und einem Abfluss 4 versehen ist und einen Halsausschnitt
5 für eine rückwärtige Kopf- oder Haarwäsche aufweist, wobei der Bereich des Halsausschnitts
5 mit einer weichelastischen, flüssigkeitsdichten Halsdichtung 6 ausgekleidet ist.
Die Halsdichtung 6 ist mit einer Hohlkammer 7 versehen, wobei die Halsdichtung 6 nach
einer Art eines Faltenbalgs 8 ausgestaltet ist. Die Falten 9 weisen im wesentlichen
eine Krümmung des Halsausschnitts 5 auf. Der Faltenbalg 8 ist so ausgebildet, dass
ein zentrischer Bewegungsbereich A von ungefähr 20 mm möglich ist, wodurch eine individuelle
Anpassung an einen Hals einer Kundin gewährleistet ist.
[0012] Fig. 2 zeigt in einem nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel eine Halsdichtung
6 zum selbsttätigen Anpassen eines flüssigkeitsdichten Sitzes an einen Hals einer
Kundin, wobei die Halsdichtung 6 eine Hohlkammer 7 aufweist, die nach einer Art eines
Faltenbalgs 8 ausgestaltet ist. Eine Anpassung an einen Hals einer Kundin erfolgt
durch eine Elastizität des Faltenbalgs 8 (zentrischer Verstellweg A). Um eine etwaige
Kompression der Luft im an sich geschlossenen Faltenbalg 8 bzw. der Halsdichtung 6
zu vermeiden, kann an einer geeigneten (unteren) Stelle eine Be- und Entlüftungsöffnung
B vorgesehen werden.
[0013] Die Fig. 3 zeigt eine Detailansicht X nach der Fig. 2, wobei hier insbesondere eine
nutartige Aufnahme 11 im Bereich des Halsausschnitts 5 des Rückwärtswaschbeckens 1
hervorgeht, die zum Aufnehmen der Halsdichtung 6 dient, wobei hierzu die Halsdichtung
6 mit einem komplementären Aufnahmeprofil 12 versehen ist, welches mit der Aufnahme
11 fest verschnappt. Die Krümmung des Halsausschnitts 5 der Aufnahme 11 des Rückwärtswaschbeckens
1 muss derart größer als die Krümmung des Halsausschnitts 5 der Halsdichtung 6 dimensioniert
sein, dass ein individueller Dichtsitz an einem Hals einer Kundin möglich ist, was
für alle Ausführungsbeispiele gilt.
[0014] Die Fig. 4 bis 6 zeigen in einem ersten Ausführungsbeispiel eine Halsdichtung 6.1,
wobei zwecks Aufblasens der Hohlkammer 7 mit Luft zum Anpassen (zentrischer Verstellweg
A) an einen Hals einer Kundin als eine Ausdehnungsbewegungseinrichtung 10 ein Drucklufterzeuger
13 mit der Hohlkammer 7 über eine kombinierte Luftzufluss- und Luftabflussleitung
14 verbunden ist. Als Drucklufterzeuger 13 kann ein Blasbalg 15 mit einem Entlüftungsventil
16 vorgesehen werden. Durch ein Betätigen des Blasbalgs 15 wird ein individueller
Dichtsitz eingestellt. Eine Korrektur und Entspannung des Dichtsitzes erfolgt über
das Entlüftungsventil 16.
[0015] Die Fig. 6 zeigt eine Detailansicht Y nach der Fig. 5, aus der die Verbindung 26
der Luftzufluss- und Luftabflussleitung 14 mit der Hohlkammer 7 besser hervorgeht.
[0016] Die Fig. 7 zeigt in einer Draufsicht auf das Rückwärtswaschbecken 1 ein zweites Ausführungsbeispiel
einer Halsdichtung 6.2, wobei als eine Ausdehnungsbewegungseinrichtung 10.1 zwecks
einer Befüllung der Hohlkammer 7 mit wahlweise temperiertem Wasser 18 zum Anpassen
(zentrischer Verstellweg A) an einen Hals einer Kundin die Hohlkammer 7 mit einer
kombinierten Wasserdruckleitung 19 und einer Entlastungsleitung 20 versehen ist, die
mit einem Druckentlastungsventil 21 (Fig. 8) verbunden ist. Durch das temperierte
Wasser 18 wird ein derartiger Komfort erreicht, dass eine Kundin mit ihrem Hals ein
angenehmes Wärmegefühl erhält. Eine manuelle Druckentlastung der Halsdichtung 6.2
erfolgt über ein Betätigungsorgan 22, wodurch überschüssiges Wasser 18 vom Druckentlastungsventil
21 (Fig. 8) über einen Kanal 23 in den Abfluss 4 fließt. Mittels eines Umschaltorgans
24 wird ein Umschaltventil 25 (Fig. 10) für wahlweise eine Wasserzufuhr der Schlauchbrause
2 oder der Halsdichtung 6.2 gesteuert.
[0017] Fig. 8 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Rückwärtswaschbeckens
1 nach der Fig. 7, aus der die Lage der Entlastungsleitung 20 und des Druckentlastungsventils
21 mit dem Kanal 23 näher hervorgeht.
[0018] Die Fig. 9 zeigt eine Detailansicht Z nach der Fig. 8, aus der die Verbindung 26
der Druckentlastungsleitung 20 mit der Halsdichtung 6.2 bzw. der Hohlkammer 7 näher
hervorgeht.
[0019] Allen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass die Körper der vorzugsweise aus Silikon
hergestelleten Halsdichtungen 6, 6.1, 6.2 und die Verbindung mit dem Rückwärtswaschbecken
1 gleich sind.
[0020] Die Fig. 10 zeigt ein Funktionsschema mit den Funktionen des zweiten Ausführungsbeispiels
nach den Fig. 7 bis 9. Zur Mischarmatur 3 führen eine Kaltwasserleitung 27 und eine
Warmwasserleitung 28, womit eine vorgegebene Wassertemperatur eingestellt werden kann,
wodurch ein etwaiges Kälteempfinden bei einer Kundin verhindert wird. Die Mischarmatur
3 ist mit dem Umschaltventil 25 verbunden, wodurch wahlweise die Schlauchbrause 2
oder die Halsdichtung 6.2 mit Wasser 18 beaufschlagt werden kann. Die Halsdichtung
6.2 ist über die Entlastungsleitung 20 mit dem dem Druckentlastungsventil 21 verbunden,
wobei überschüssiges Wasser 18 in den Abfluss 4 abfließt. Zwecks Reduzierung des Wasserdrucks
in der Hohlkammer 7 der Halsdichtung 6.2 ist ein Druckminderer 29 vorgesehen, der
einen Wasserdruck von 2,5 bis 6 kp/cm
2 auf 0,5 bis 0,8 kp/cm
2 reduziert.
Funktionsbeschreibung:
[0021] Nach Auflegen eines Halses in den Halsausschnitt 5 wird das Wasser mit der Mischarmatur
3 temperiert und dann über das Umschaltventil 25 in die Hohlkammer 7 geleitet. Mit
kurzem manuellen Druck auf das Druckentlastungsventil 21 wird die Halsdichtung 6.2
entlastet, um dann mit einer über die Mischarmatur 3 regulierbaren Wassermenge gefüllt
zu werden. Bei optimaler Anpassung an die jeweilige Halskontur wird das Umschaltventil
25 umgeschaltet und das Wasser fließt aus dem Auslass der Schlauchbrause 2. Wird der
Druck zu hoch, ist durch kurzes Betätigen des Druckentlastungsventils 21 Entlastung
zu schaffen. Die überschüssige Wassermenge fließt in den Abfluss 4.
Bezugsziffernliste:
[0022]
| 1 |
Rückwärtswaschbecken |
| 2 |
Schlauchbrause |
| 3 |
Mischarmatur |
| 4 |
Abfluss |
| 5 |
Halsausschnitt |
| 6, 6.1, 6.2 |
Halsdichtung |
| 7 |
Hohlkammer |
| 8 |
Faltenbalg |
| 9 |
Falten |
| 10, 10.1 |
Ausdehnungsbewegungseinrichtung |
| 11 |
Aufnahme |
| 12 |
Aufnahmeprofil |
| 13 |
Drucklufterzeuger |
| 14 |
Luftzu- und Luftabflussleitung |
| 15 |
Blasbalg |
| 16 |
Entlüftungsventil |
| 17 |
- |
| 18 |
Wasser |
| 19 |
Wasserdruckleitung |
| 20 |
Entlastungsleitung |
| 21 |
Druckentlastungsventil |
| 22 |
Betätigungsorgan/Druckentlastungsventil |
| 23 |
Kanal |
| 24 |
Umschaltorgan |
| 25 |
Umschaltventil |
| 26 |
Verbindung |
| 27 |
Kaltwasserleitung |
| 28 |
Warmwasserleitung |
| 29 |
Druckminderer |
| A |
Ausdehnungsbewegungsbereich |
| B |
Be- und Entlüftungsöffnung |
1. Rückwärtswaschbecken mit einem Halsausschnitt für eine rückwärtige Kopf- oder Haarwäsche,
wobei der Bereich des Halsausschnitts mit einer weichelastischen Halsdichtung ausgekleidet
ist, wobei die Halsdichtung (6) eine Hohlkammer (7) aufweist, wobei die Halsdichtung
(6) nach einer Art eines Faltenbalgs (8) ausgestaltet ist, und die Falten (9) im wesentlichen
eine Krümmung des Halsausschnitts (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halsdichtung (6) mit einer Ausdehnungsbewegungseinrichtung (10) versehen ist
und als Ausdehnungsbewegungseinrichtung (10) ein Drucklufterzeuger (13) mit der Hohlkammer
(7) über eine kombinierte Luftzufluss-und Luftabflussleitung (14) verbunden ist, oder
wobei als Ausdehnungsbewegungseinrichtung (10.1) die Hohlkammer (7) mit einer kombinierten
Wasserdruckleitung (19) und einer Entlastungsleitung (20) verbunden ist, wobei der
Entlastungsleitung (20) ein Druckentlastungsventil (21) zugeordnet ist.
2. Rückwärtswaschbecken nach Anspruch 1, wobei als Ausdehnungsbewegungseinrichtung (10)
der Drucklufterzeuger mit der Hohlkammer (7) verbunden ist, und als Drucklufterzeuger
(13) ein Blasbalg (15) mit einem Entlüftungsventil (16) vorgesehen ist.
3. Rückwärtswaschbecken nach Anspruch 1, wobei als Ausdehnungsbewegungseinrichtung (10.1)
die Hohlkammer (7) mit der kombinierten Wasserdruckleitung verbunden ist und die Wasserdruckleitung
(19) mit einem Druckminderer (29) versehen ist.
4. Rückwärtswaschbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdehnungsbewegungseinrichtung (10,10. 1) für einen Ausdehnungsbewegungsbereich
(A) von ungefähr 20 mm vorgesehen ist.
5. Rückwärtswaschbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halsdichtung (6) aus Silikon besteht.
1. A reverse washbasin with a neck cutout for a rearward washing of the scalp or hair,
wherein the region of the neck cutout is covered with a soft, elastic neck seal; wherein
the neck seal (6) has a cavity (7); wherein the neck seal (6) is designed in the manner
of bellows (8), and the folds (9) essentially exhibit a curvature of the neck cutout
(5); characterized in that the neck seal (6) is provided with an expansion movement device (10), and, as an
expansion movement device, (10) an air compressor (13) is connected with the cavity
(7) via a combined air intake and discharge line (14), or wherein, as an expansion
movement device (10.1), the cavity (7) is connected with a combined water pressure
line (19) and a relief line (20), wherein a pressure relief valve (21) is associated
with the relief line (20).
2. The reverse washbasin according to claim 1, wherein, as an expansion movement device
(10), the air compressor is connected with the cavity (7), and, as an air compressor
(13), a bellows (15) with an evacuation valve (16) is provided.
3. The reverse washbasin according to claim 1, wherein, as an expansion movement device
(10.1), the cavity (7) is connected with the combined water pressure line, and the
water pressure line (19) is provided with a pressure regulator (29).
4. The reverse washbasin according to claim 1, characterized in that the expansion movement device (10, 10.1) is provided for an expansion movement range
(A) of approximately 20 mm.
5. The reverse washbasin according to claim 1, characterized in that the neck seal (6) comprises silicone
1. Bac de lavage tourné vers l'arrière doté d'une encolure, pour réaliser un lavage des
cheveux ou de la tête vers l'arrière, dans lequel la zone de l'encolure est revêtue
d'un joint d'encolure élastique souple, dans lequel le joint d'encolure (6) présente
une chambre creuse (7), dans lequel le joint d'encolure (6) se trouve sous la forme
d'un soufflet (8), et les plis (9) présentent essentiellement une courbure de la forme
de la découpe (5), caractérisé en ce que le joint d'encolure (6) est muni d'un dispositif de déplacement par dilatation (10)
et, pour former le dispositif de déplacement par dilatation (10), un compresseur d'air
(13) est relié avec la chambre creuse (7) par le biais d'une ligne d'alimentation
et d'évacuation d'air combinée (14), ou dans lequel, pour former le dispositif de
déplacement par dilatation (10.1), la chambre creuse (7) est reliée avec une conduite
d'eau sous pression (19) combinée et une conduite d'évacuation (20), dans lequel une
soupape de décharge de pression (21) est agencée dans la conduite d'évacuation (20).
2. Bac de lavage vers l'arrière selon la revendication 1, dans lequel, pour former le
dispositif de déplacement par dilatation (10) le compresseur d'air est relié avec
la chambre creuse (7), et pour former le compresseur d'air (13), un soufflet (15)
est muni d'une soupape d'échappement d'air (16).
3. Bac de lavage vers l'arrière selon la revendication 1, dans lequel pour former le
dispositif de déplacement par dilatation (10.1) la chambre creuse (7) est reliée avec
la conduite d'eau sous pression combinée et la conduite d'eau sous pression (19) est
munie d'un réducteur de pression (29).
4. Bac de lavage vers l'arrière selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de déplacement par dilatation (10, 10.1) est prévu pour disposer d'une
plage de déplacement par dilatation (A) d'environ 20 mm.
5. Bac de lavage vers l'arrière selon la revendication 1, caractérisé en ce que le joint d'encolure (6) est composé de silicone.
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