[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum und einem im
Spülraum vorgesehenen Sprühsystem, das einen drehbar gelagerten Sprüharm aufweist,
wobei der Sprüharm Antriebsdüsen aufweist, welche Antriebsdüsen einem Drehantrieb
des Sprüharms in Linksrichtung einerseits sowie in Rechtsrichtung andererseits dienen.
[0002] Geschirrspülmaschinen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik an
sich bekannt. Eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises bedarf es an dieser
Stelle deshalb nicht.
[0003] Gattungsgemäße Geschirrspülmaschinen verfügen über einen Spülbottich, der seinerseits
einen Spülraum bereitstellt. Der Spülraum ist über eine Öffnung im Spülbottich zugänglich,
welche Öffnung mittels einer verschwenkbar am Spülbottich angeordneten Tür fluiddicht
verschließbar ist.
[0004] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülraum der Geschirrspülmaschine
der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut. Dieses wird im Rahmen eines bestimmungsgemäßen
Spülprogrammablaufs mittels Spülflüssigkeit, der sogenannten Spülflotte beaufschlagt.
[0005] Zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte verfügt eine Geschirrspülmaschine
über ein im Spülraum vorgesehenes Sprühsystem. Ein solches System verfügt typischerweise
über wenigstens einen drehbar gelagerten Sprüharm. In der Regel sind mehrere solcher
Sprüharme vorgesehen, wobei je nach Ausgestaltung der Geschirrspülmaschine zwei oder
drei Sprüharme gängige Praxis sind.
[0006] Ein jeder Sprüharm ist an eine Zuleitung für Spülflotte angeschlossen. Über diese
Zuleitung gelangt im Betriebsfall Spülflotte zum Sprüharm, über welchen die Spülflotte
in Richtung auf das zu reinigende Spülgut abgegeben wird. Die vom Sprüharm abgegebene
Spülflotte sammelt sich im Spülraum und wird für eine erneute Besprühung des Spülguts
in einem offenen Strömungskreislauf geführt. Zu diesem Zweck kommt eine Umwälzpumpe
zum Einsatz, die die Spülflotte während einer bestimmungsgemäßen Programmdurchführung
stetig umwälzt.
[0007] Typischerweise kommen bei einer Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art nicht
alle Sprüharme gleichzeitig bei einem bestimmungsgemäßen Programmablauf zum Einsatz.
Es findet vielmehr zu unterschiedlichen Programmabschnitten eine Beschickung unterschiedlicher
Sprüharme mit Spülflotte statt, wobei zum Zwecke der Wassereinsparung bevorzugterweise
nicht mehr als zwei Sprüharme gleichzeitig mit Spülflotte bedient werden. Zur Beschickung
unterschiedlicher Sprüharme mit Spülflotte kommt regelmäßig eine mit der Umwälzpumpe
zusammenwirkende Wasserweiche zum Einsatz, wobei eine Beschickung der Sprüharme in
Abhängigkeit der Stellung der Wasserweiche erfolgt.
[0008] Zum Zwecke eines Drehantriebes des Sprüharms verfügt dieser über Antriebsdüsen. Die
DE 3816408 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine, bei der Antriebsdüsen für einen Drehantrieb
des Sprüharms in Linksrichtung sowie Antriebdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms
in Rechtsrichtung vorgesehen sind. "Linksrichtung" meint dabei einen Antrieb des Sprüharms
entgegen des Uhrzeigersinns und "Rechtsrichtung" in entgegengesetzter Richtung, d.
h. in Richtung des Uhrzeigersinns. Die jeweiligen Antriebsdüsen sind dabei mit zwei
voneinander getrennten Kanälen im Sprüharm verbunden, welche über zwei getrennte Zuführleitungen
mit Spülflüssigkeit versorgt werden. Die Zuführleitungen sind an getrennte Ausgangsanschlüsse
der Wasserweiche angeschlossen.
[0009] Die
DE 103 55 343 B3 offenbart eine Geschirrspülmaschine, bei der ein Sprüharm über zwei Gruppen von Düsen
verfügt. Diese stehen in strömungstechnischer Verbindung mit einer vom Sprüharm bereitgestellten
Verteilkammer. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall strömt Spülflotte in die Verteilkammer
des Sprüharms ein, von wo aus die eine oder die andere Düsengruppe mit Spülflotte
bedient wird. Dabei erfolgt die Beschickung der Düsengruppen mit Spülflotte rein zufällig
über eine in der Verteilkammer vorhandene Kugel. Bei einer Beschickung des Sprüharms
mit Spülflotte wird diese Kugel steuerungsunabhängig und völlig zufällig in eine Position
verbracht, in der entweder die eine Düsengruppe oder die andere Düsengruppe freigegeben
bzw. gesperrt ist. Eine zielgerichtete Beschickung der einen oder der anderen Düsengruppe
mit Spülflotte ist nicht möglich.
[0010] Es ist ausgehend vom Vorbeschriebenen die Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine
der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine verbesserte Abdeckung
des Spülraums mit Spülflotte mit dem Ziel einer verbesserten Spülgutreinigung bei
gleichzeitig vereinfachtem, preiswertem und robustem Aufbau erreicht ist.
[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Geschirrspülmaschine der eingangs
genannten Art vorgeschlagen, die sich auszeichnet dadurch dass der Sprüharm eine Verteilkammer
aufweist, mit der die Antriebsdüsen strömungstechnisch verbunden sind oder verbunden
werden können, sowie eine verdrehbar innerhalb der Verteilkammer angeordnete Verteileinrichtung,
welche abwechselnd entweder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms
in Linksrichtung oder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms in Rechtsrichtung
freigibt.
[0012] Die Geschirrspülmaschine nach der Erfindung verfügt über einen Sprüharm, der mit
einer Verteilkammer und einer Verteileinrichtung für Spülflotte ausgerüstet ist. Die
Verteilkammer ist somit innerhalb des Sprüharms angeordnet und wird über lediglich
eine Zuführleitung mit Spülflüssigkeit beschickt. Die Verteileinrichtung ist verdrehbar
innerhalb der Verteilkammer des Sprüharms angeordnet. Sie gibt je nach ihrer Stellung
abwechselnd entweder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms in Linksrichtung
oder die Antriebsdüsen für einen Drehantrieb des Sprüharms in Rechtsrichtung frei.
In vorteilhafter Weise kommt es so mit einer jeden Neubeschickung des Sprüharms mit
Spülflotte zu einer Drehrichtungsumkehr. Hat also in einem vorangegangenen Programmabschnitt
eine Verdrehbewegung des Sprüharms beispielsweise in Linksrichtung stattgefunden,
so wird nach einer Beendigung dieses Programmabschnittes und anschließender Neubeschickung
des Sprüharms mit Spülflotte eine Verdrehbewegung des Sprüharms in Rechtsrichtung
durchgeführt werden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt mithin bei jeder
Neubeschickung des Sprüharms mit Spülflotte einen sich umkehrenden, d. h. einen sich
in seiner Drehrichtung abwechselnden Richtungssinn.
[0013] Aufgrund der alternierenden Drehrichtung ergeben sich hinsichtlich des vom Spülraum
der Spülmaschine aufgenommenen Spülgutes von Drehrichtungsumkehr zu Drehrichtungsumkehr
unterschiedliche Spülflottenstrahlrichtungen, Auftreffwinkel und/oder Spülflottenstrahlformen.
Aufgrund dessen stellt sich eine optimierte Abdeckung des Spülraums durch unterschiedliche
Sprühbilder ein, was im Ergebnis in vorteilhafter Weise zu einem verbesserten Reinigungsresultat
führt.
[0014] Bei Spülmaschinen der eingangs genannten Art kommen typischerweise eine Mehrzahl
von Sprüharmen zum Einsatz, die jeweils in einer Sprühebene wirken. Dabei können sich
die Anforderungen an die Sprühstrahlcharakteristik eines Sprüharmes während eines
Programmablaufes ändern. Gleiches gilt für die Realisierung unterschiedlicher Spülprogramme
bzw. Spülphasen, wie z. B. Feinprogramm, Topfreinigungsprogramm, Siebreinigungsprogramm
und dergleichen. Aus diesem Grunde stellt die Sprühstrahlcharakteristik der Sprüharme
vorbekannter Geschirrspülmaschinen einen Kompromiss dar, der möglichst allen Anforderungen
gerecht wird.
[0015] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung schafft hier eine Verbesserung, da sie im Ergebnis
durch eine Drehrichtungsumkehr des Sprüharms mit Bezug auf das zu reinigende Spülgut
eine Strahlrichtungsveränderung, eine Strahlformveränderung sowie eine Veränderung
im Strahlauftreffwinkel bewirkt, so dass unterschiedliche Sprühstrahlcharakteristiken
erreicht sind. Damit kann im Ergebnis ein besseres Reinigungsresultat erreicht werden.
[0016] Die Verteileinrichtung nach der Erfindung verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der
Erfindung über einen Grundkörper. Dieser trägt Verschlussmittel, mittels welcher je
nach relativer Verdrehstellung der Verteileinrichtung innerhalb der Verteilkammer
eine Freigabe der Antriebsdüsen ausgebildet ist, wobei entweder die Antriebsdüsen
für einen Drehantrieb des Sprüharms in Linksrichtung oder die Antriebsdüsen für einen
Drehantrieb des Sprüharms in Rechtsrichtung freigegeben sind.
[0017] Ein Sprüharm verfügt bevorzugterweise über zwei Flügel, die jeweils ausgehend von
der Verteilkammer des Sprüharms ausgebildet sind. Dabei verfügt jeder Flügel über
zwei Kanäle und jeder dieser Kanäle ist jeweils an zumindest eine Antriebsdüse angeschlossen.
[0018] Mittels der vom Grundkörper der Verteileinrichtung bereitgestellten Verschlussmittel
können die mit den Antriebsdüsen strömungstechnisch verbundenen Kanäle des Sprüharms
verschlossen werden. Im einfachsten Ausführungsfall sind die Verschlussmittel plattenförmig
ausgebildet und korrespondierend zu den Kanaleintrittsöffnungen ausgebildet. Ist im
bestimmungsgemäßen Anwendungsfall eine Kanaleintrittsöffnung mittels eines plattenförmigen
Verschlussmittels verschlossen ausgebildet, so kann in diesen Kanal keine Spülflotte
einströmen, womit die diesem Kanal zugehörige Antriebsdüse nicht mit Spülflotte beschickt
wird.
[0019] Die Verteileinrichtung ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung unter Zwischenordnung
einer Druckfeder innerhalb der Verteilkammer angeordnet. Sie ist aufgrund dieser Feder
in Richtung ihrer Drehachse unter Federvorspannung gehalten. Dabei wirkt die Feder
entgegen der Einströmrichtung einer in den Sprüharm einströmenden Spülflotte. Die
Feder ist hinsichtlich ihrer Federkraft so bemessen, dass die Verteileinrichtung bei
in den Sprüharm einströmender Spülflotte entgegen der Federkraft niedergedrückt wird.
Bei mangelnder Spülflottenbeschickung wird die Verteileinrichtung hingegen der Federwirkung
der Druckfeder folgend in ihrer ausgefahrenen Normalstellung gehalten.
[0020] Die Verteileinrichtung und die Verteilkammer verfügen gemäß einem weiteren Merkmal
der Erfindung jeweils über eine Kulissenbahn, wobei die beiden Kulissenbahnen in Wirkverbindung
miteinander stehen. Die Wirkverbindung ist derart gestaltet, dass eine stufenweise
Verdrehung der Verteileinrichtung relativ gegenüber der Verteilkammer bewirkbar ist.
Über die Kulissenbahnen wird eine automatische Verdrehbewegung der Verteileinrichtung
zum Zwecke der Drehrichtungsumkehr erreicht. Die Verdrehbewegung erfolgt automatisch
bei einer Relativbewegung von Verteileinrichtung und Verteilkammer, insbesondere wenn
diese sich aufeinander zu bewegen.
[0021] Die Kulissenbahnen verfügen zu diesem Zweck über einander zugewandte Schrägflächen,
über die im Wirkungseingriffsfall eine Verdrehbewegung der Verteileinrichtung relativ
gegenüber der Verteilkammer und damit auch relativ gegenüber dem Sprüharm erreicht
ist.
[0022] Dabei bewirken die Kulissenbahnen eine stufenweise Verdrehung der Verteileinrichtung
relativ gegenüber der Verteilkammer, und zwar bevorzugterweise um 45°.
[0023] Der Grundkörper der Verteileinrichtung verfügt beschickungsseitig über einen Prallabschnitt.
Auf diesen Prallabschnitt trifft bei einer Beschickung des Sprüharms mit Spülflotte
die in den Sprüharm eintretende Spülflotte auf. Es erfolgt eine zu allen Seiten bevorzugterweise
gleichmäßiger Abführung der Spülflotte, so dass eine gleichmäßige Beaufschlagung der
freigegebenen Kanäle des Sprüharms mit Spülflotte erfolgen kann.
[0024] Mit der Erfindung wird insgesamt eine Konstruktion vorgeschlagen, mit der gemäß hinsichtlich
eines Sprüharms eine Drehrichtungsumkehr erreicht ist. Dabei kann ein jeder Sprüharm
der Geschirrspülmaschine in erfindungsgemäßer Weise ausgebildet sein. Die Konstruktion
nach der Erfindung bewirkt bei jeder Neubeschickung des Sprüharms mit Spülflotte eine
Änderung der Drehrichtung. Dies wird durch eine von der Verteilkammer des Sprüharms
aufgenommene Verteileinrichtung erreicht, die mit einer jeden Neubeschickung des Sprüharms
mit Spülflotte um einen vorgegebenen Verdrehwinkel, vorzugsweise 45° weiterdreht,
womit jeweils eine Freischaltung der vom Sprüharm bereitgestellten Antriebsdüsen entweder
für eine Linksdrehung des Sprüharms oder eine Rechtsdrehung des Sprüharms erfolgt.
[0025] Durch die Erfindung ist eine besonders einfache und preiswerte Möglichkeit offenbart,
eine automatische Drehrichtungsumkehr des Sprüharms zu erreichen. Die Drehrichtungsumkehr
wird dabei unmittelbar durch den Druck der Spülflotte bewirkt und ist dadurch mit
geringem Aufwand und ohne weitere störanfällige Hilfsmittel auf einfache Weise durch
die Steuerung des Spülflottenstroms einstellbar.
[0026] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen:
- Figur 1
- in schematischer Draufsicht von oben einen Sprüharm nach der Erfindung;
- Figur 2
- in einer schematischen Seitenansicht sowie in einer Ausschnittsdarstellung die Verteileinrichtung
nach der Erfindung;
- Figur 3
- in einer schematischen Seitenansicht sowie in einer Ausschnittsdarstellung die Verteileinrichtung
in einer ersten Stellung;
- Figur 4
- in einer schematischen Seitenansicht sowie in einer Ausschnittsdarstellung die Verteileinrichtung
in einer zweiten Stellung;
- Figur 5
- in einer schematischen Seitenansicht sowie in einer Ausschnittsdarstellung die Verteileinrichtung
in einer dritten Stellung;
- Figur 6
- in einer schematischen Draufsicht von oben die Verteilkammer des erfindungsgemäßen
Sprüharms mit einer Verteileinrichtung in einer ersten Stellung und
- Figur 7
- in einer schematischen Draufsicht von oben die Verteilkammer des erfindungsgemäßen
Sprüharms mit einer Verteileinrichtung in einer zweiten Stellung.
[0027] Eine in den Figuren nicht näher dargestellte Geschirrspülmaschine nach der Erfindung
verfügt über einen Spülraum und ein im Spülraum vorgesehenes Sprühsystem. Dabei dient
das Sprühsystem der Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit, auch
Spülflotte genannt.
[0028] Zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte verfügt das Sprühsystem
über vorzugsweise in einzelnen Lagen übereinander angeordnete Sprüharme, die drehbar
gelagert sind. Ein solcher Sprüharm 1 ist exemplarisch in Figur 1 dargestellt.
[0029] Der Sprüharm 1 verfügt über eine Verteilkammer 14. Diese Verteilkammer 14 ist an
eine Zuführungsleitung für Spülflotte angeschlossen. Im bestimmungsgemäßen Beschickungsfall
des Sprüharms 1 mit Spülflotte gelangt diese über die zugehörige Zuführungsleitung
in die Verteilkammer 14 des Sprüharms 1.
[0030] Der Sprüharm 1 stellt zwei Flügel 2 und 3 bereit, die sich jeweils ausgehend von
der Verteilkammer 14 einander gegenüberliegend erstrecken. Jeder der beiden Flügel
2 und 3 ist unterteilt ausgebildet und verfügt über zwei Kanäle, wobei der Flügel
2 über die Kanäle 12 und 13 und der Flügel 3 über die Kanäle 10 und 11 verfügt.
[0031] Ein jeder der Kanäle 10, 11, 12 und 13 ist an eine jeweils endseitig des zugehörigen
Flügels 2 bzw. 3 ausgebildete Antriebsdüse 4 bzw. 5 strömungstechnisch angeschlossen.
[0032] Dabei stehen die Kanäle 10 und 13 jeweils mit einer Antriebsdüse 5 und die Kanäle
11 und 12 jeweils mit einer Antriebsdüse 4 in strömungstechnischer Verbindung. Die
Kanäle 10 bis 13 sind ferner an Sprühdüsen 8 angeschlossen, über die im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall Spülflotte in Richtung auf zu reinigendes Spülgut abgegeben wird.
[0033] Die Antriebsdüsen 4 und 5 dienen im Beschickungsfall einem Drehantrieb des Sprüharms
1 um seine Drehachse 17 entweder in Linksrichtung gemäß Pfeil 36, d. h. entgegen des
Uhrzeigersinns oder in entgegengesetzter Richtung, d. h. in Rechtsrichtung gemäß Pfeil
37 im Uhrzeigersinn. Dabei wird eine Verdrehbewegung des Sprüharms 1 in Linksrichtung
dadurch erreicht, dass die Antriebsdüsen 4 in Richtung des Pfeils 6 mit Spülflotte
beschickt werden, während die mit den Antriebsdüsen 5 strömungstechnisch verbundenen
Kanäle 10 und 13 für Spülflotte geschlossen halten werden. Für eine Verdrehbewegung
des Sprüharms in umgekehrter Richtung, d. h. in Rechtsrichtung sind die mit den Kanälen
10 und 13 strömungstechnisch verbundenen Antriebsdüsen 5 freizuschalten, und zwar
bei gleichzeitiger Verschlussschaltung der Kanäle 11 und 12, die mit den Antriebsdüsen
4 strömungstechnisch verbunden sind.
[0034] Zur Beschickung entweder der Kanäle 10 und 13 oder der Kanäle 11 und 12 mit Spülflotte
dient eine von der Verteilkammer 14 aufgenommene Verteileinrichtung 15. Der Aufbau
und die Funktionsweise der Verteileinrichtung 15 ergibt sich insbesondere aus den
Figuren 2 bis 5.
[0035] Die Verteileinrichtung 15 ist um die Drehachse 17 relativ zur Verteilkammer 14 verdrehbar
ausgebildet. Sie verfügt über einen plattenförmig ausgebildeten Grundkörper 18, der
beschickungsseitig einen Prallabschnitt 19 für im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
in Pfeilrichtung 21 in die Verteilkammer 14 einströmende Spülflotte.
[0036] Die Verteileinrichtung 15 verfügt darüber hinaus über Verschlussmittel 16, die im
gezeigten Ausführungsbeispiel als kreissegmentförmige Plattenabschnitte ausgebildet
sind, die gleich verteilt um die Drehachse 17 herum angeordnet von dem Grundkörper
18 getragen sind, wie sich insbesondere aus der Darstellung nach den Figuren 1, 6
und 7 ergibt.
[0037] Die Ausrichtung der Verschlussmittel 16 ist so gewählt, dass bei gleichzeitiger Öffnung,
d. h. Freigabe der Kanäle 10 und 13 die beiden anderen Kanäle 11 und 12 geschlossen
sind. Bei einer Öffnung bzw. Freigabe der Kanäle 11 und 12 sind indes die beiden anderen
Kanäle 10 und 13 geschlossen. Dieser Sachzusammenhang ergibt sich aus einer Zusammenschau
der Figuren 6 und 7. Dabei stellt Figur 6 in Entsprechung des Pfeils 30 den Rechtslauf
und Figur 7 in Entsprechung des Pfeils 31 den Linkslauf des Sprüharms 1 dar. Zur Umschaltung
vom Rechtslauf nach Figur 6 auf den Linkslauf nach Figur 7 bzw. zur Umschaltung vom
Linkslauf nach Figur 7 auf den Rechtslauf nach Figur 6 ist die die Verschlussmittel
16 aufweisende Verteileinrichtung 15 um die Drehachse 17 zu verdrehen. Dabei erfolgt
eine Verdrehbewegung mit Beginn einer jeden Neubeschickung des Sprüharms 1 mit Spülflotte
automatisch.
[0038] Die Verteileinrichtung 15 verfügt über eine Kulissenbahn 23. Diese stellt stiftförmige
Fortsätze 24 bereit, die endseitig mit einer Schrägfläche 32 ausgerüstet sind.
[0039] Der Boden 26 der Verteilkammer 14 ist ebenfalls mit einer Kulissenbahn 27 ausgerüstet.
Diese verfügt über Stege 28, die verteileinrichtungsseitig über eine Schrägfläche
33 verfügen. Die Kulissenbahnen 23 und 27 bzw. ihre von den Fortsätzen 24 und 28 jeweils
getragenen Schrägflächen 32 und 33 wirken im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall zusammen.
[0040] Zwischen den Fortsätzen 24 der Kulissenbahn 23 sind Freilassungen 25 vorgesehen.
Zwischen den Stegen 28 der Kulissenbahn 27 ist jeweils ein Freiraum 29 ausgebildet,
wobei ein Freiraum 29 in Breitenrichtung den Abmessungen von zwei Freilassungen 25
und eines Fortsatzes 24 entspricht, wie sich insbesondere aus der Darstellung nach
Figur 2 ergibt.
[0041] Die Verschlussmittel 16 der Verteileinrichtung 15 verfügen über eine mit Bezug auf
die Zeichnungsebene nach Figur 2 obere Abschlusskante 34. Dieser oberen Abschlusskante
34 ist eine von der Wandung der Verteilkammer 14 bereitgestellte Ringkante 35 gegenüberliegend
ausgebildet. Die Abschlusskante 34 und die Ringkante 35 tragen eine korrespondierend
zueinander ausgebildete Verzahnung oder hierzu vergleichbare Kontur.
[0042] Die Verteileinrichtung 15 ist unter Zwischenordnung einer Druckfeder 20 innerhalb
der Verteilkammer 14 angeordnet. Die ausgelenkte Normalstellung der Verteileinrichtung
15 ist in Figur 2 gezeigt. In dieser Normalstellung sind die Kulissenbahnen 23 und
27 außer Eingriff.
[0043] Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ergibt sich insbesondere aus
einer Zusammenschau der Figuren 3 bis 5.
[0044] Figur 3 lässt die Verteileinrichtung 15 in einer aufgefederten Normalstellung erkennen.
Dabei befindet sich die Verteileinrichtung 15 in einer solch relativen Lage zur Verteilkammer
14, dass die Kanäle 12 und 11 durch die entsprechenden Verschlussmittel 16 verschlossen
sind. Die beiden anderen Kanäle 10 und 13 sind indes geöffnet.
[0045] Im Beschickungsfall strömt Spülflott in Entsprechung des Pfeils 21 in die Verteilkammer
14 ein. Infolge dieses Einströmens wird die Verteileinrichtung 15 durch die Spülflotte
mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 3 nach unten, d. h. entgegen der durch
die Feder 20 erzeugten Federkraft gedrückt. Infolge dieser Verfahrbewegung der Verteileinrichtung
15 kommt es zu einem aneinander Entlanggleiten der Schrägflächen 32 und 33, was aufgrund
der Schrägstellung zu einem Verdrehen der Kulissenbahn 23 mit Bezug auf die Zeichnungsebene
nach Figur 3 nach rechts relativ gegenüber der feststehenden Kulissenbahn 27 führt.
Infolge dieser Verdrehbewegung verdreht die Verteileinrichtung 15 insgesamt gegenüber
der Verteilkammer 14, bis - wie in Figur 4 dargestellt - die von der Verteileinrichtung
15 getragene Verschlussmittel 16 nunmehr die Kanäle 11 und 12 für eine Beschickung
der Antriebsdüsen 4 und 5 freigeben, die Kanäle 10 und 13 für eine Beschickung der
Antriebsdüsen 5 hingegen sperren. Es findet insofern eine Drehrichtungsumkehr statt,
und zwar im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Änderung ausgehend von einem Rechtslauf
auf einen Linkslauf, d. h. es findet ein Austritt von Spülflotte in Entsprechung der
Pfeile 6 aus den Antriebsdüsen 4 und nicht mehr in Entsprechung der Pfeile 7 aus den
Antriebsdüsen 5 statt.
[0046] Sobald die Beschickung des Sprüharms 1 mit Spülflotte stoppt, fährt die Verteileinrichtung
15 in Entsprechung der durch die Feder 20 bewirkten Federkraft wieder in die Normalstellung,
d. h. mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach den Figuren 2 bis 5 wieder nach oben.
Infolge dieser Verfahrbewegung greift die von den Abschlusskanten 34 der Verschlussmittel
16 bereitgestellte Verzahnung in die von der gegenüberliegenden Ringkante 35 bereitgestellte
Verzahnung ein, infolgedessen es zu einer nachgeschalteten Verdrehbewegung der Verteileinrichtung
15 relativ gegenüber der Verteilkammer 14 kommt, und zwar um einen solchen Winkelbetrag,
dass die Schrägflächen 32 und 33 zumindest bereichsweise in Überdeckung gebracht werden,
so dass bei einem erneuten Einbringen von Spülflotte in den Sprüharm 1 bei einem Absenken
der Verteileinrichtung 15 eine Wirkverbindung zwischen den beiden Schrägflächen 32
und 33 zustandekommen kann, wie vorstehend anhand von Figur 3 bereits beschrieben
oder anhand von Fig. 5 zu sehen. Die geometrischen Abmessungen der Kulissenbahnen
23 und 27 sind dabei insgesamt so gewählt, dass der Abstand 9 zwischen der Mittellinie
eines Fortsatzes 24 und der Mittellinie einer Freilassung 25 derart bemessen ist,
dass im Zuge einer bestimmungsgemäßen Beschickung des Sprüharms mit Spülflotte eine
Verdrehbewegung der Verteileinrichtung 15 um vorzugsweise 45° erreicht wird.
Bezugszeichenliste
[0047]
- 1
- Sprüharm
- 2
- Flügel
- 3
- Flügel
- 4
- Antriebsdüse
- 5
- Antriebsdüse
- 6
- Pfeil
- 7
- Pfeil
- 8
- Sprühdüse
- 9
- Abstand
- 10
- Kanal
- 11
- Kanal
- 12
- Kanal
- 13
- Kanal
- 14
- Verteilkammer
- 15
- Verteileinrichtung
- 16
- Verschlussmittel
- 17
- Drehachse
- 18
- Grundkörper
- 19
- Prallabschnitt
- 20
- Feder
- 21
- Pfeil
- 22
- Pfeil
- 23
- Kulissenbahn
- 24
- Fortsatz
- 25
- Freilassung
- 26
- Boden
- 27
- Kulissenbahn
- 28
- Steg
- 29
- Freiraum
- 30
- Pfeil
- 31
- Pfeil
- 32
- Schrägfläche
- 33
- Schrägfläche
- 34
- Abschlusskante
- 35
- Ringkante
- 36
- Pfeil
- 37
- Pfeil
1. Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum und einem im Spülraum vorgesehenen Sprühsystem,
das einen drehbar gelagerten Sprüharm (1) aufweist, wobei der Sprüharm (1) Antriebsdüsen
(4, 5) aufweist, welche Antriebsdüsen (4, 5) einem Drehantrieb des Sprüharms (1) in
Linksrichtung einerseits sowie in Rechtsrichtung andererseits dienen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sprüharm (1) eine Verteilkammer (14), mit der die Antriebsdüsen (4,5) strömungstechnisch
verbunden sind, und eine verdrehbar innerhalb der Verteilkammer (14) angeordnete Verteileinrichtung
(15) aufweist, welche abwechselnd entweder die Antriebsdüsen (4) für einen Drehantrieb
des Sprüharms in Linksrichtung oder die Antriebsdüsen (5) für einen Drehantrieb des
Sprüharms in Rechtsrichtung freigibt.
2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verteileinrichtung (15) einen Grundkörper (18) aufweist, der Verschlussmittel
(16) trägt, mittels welcher je nach relativer Verdrehstellung der Verteileinrichtung
(15) innerhalb der Verteilkammer (14) eine Freigabe der Antriebsdüsen (4) für einen
Drehantrieb des Sprüharms in Linksrichtung oder der Antriebsdüsen (5) für einen Drehantrieb
des Sprüharms (1) in Rechtsrichtung ausgebildet ist.
3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verteileinrichtung (15) unter Zwischenordnung einer Druckfeder (20) innerhalb
der Verteilkammer (14) angeordnet ist und in Richtung ihrer Drehachse (17) unter Federvorspannung
steht.
4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verteileinrichtung (15) und die Verteilkammer (14) jeweils über eine Kulissenbahn
(23, 27) verfügen, welche beiden Kullissenbahnen (23, 27) in Wirkverbindung miteinander
stehen.
5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulissenbahnen (23, 27) einander zugewandte Schrägflächen (32, 33) aufweisen.
6. Geschirspülmachine nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulissenbahnen (23, 27) eine stufenweise Verdrehung der Verteileinrichtung (15)
relativ gegenüber der Verteilkammer (14), vorzugsweise um 45°, bewirken.
7. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper (18) der Verteileinrichtung (15) beschickungsseitig einen Prallabschnitt
(19) aufweist.
8. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sprüharm (1) zwei Flügel (2, 3) aufweist, die sich jeweils ausgehend von der
Verteilkammer (14) erstrecken.
9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Flügel (2, 3) zwei Kanäle (10, 11; 12, 13) aufweist, wobei jeder Kanal (10,
11, 12, 13) an einer Antriebsdüse (4, 5) angeschlossen ist.
10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Kanal (10, 11, 12, 13) an eine Mehrzahl von Sprühdüsen (8) angeschlossen ist.