(19)
(11) EP 2 418 421 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.07.2013  Patentblatt  2013/27

(21) Anmeldenummer: 10177821.5

(22) Anmeldetag:  21.09.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 14/06(2006.01)
F21Y 101/02(2006.01)
F21L 4/00(2006.01)

(54)

Taschenlampe

Torch

Lampe de poche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 23.07.2010 CN 201010236847

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.02.2012  Patentblatt  2012/07

(73) Patentinhaber: Zweibrüder Optoelectronics GmbH & Co. KG
42699 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Opolka, Rainer
    42699, Solingen (DE)

(74) Vertreter: Vomberg, Friedhelm 
Schulstrasse 8
42653 Solingen
42653 Solingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 632 227
WO-A1-03/004932
US-A1- 2010 002 422
EP-A2- 2 161 491
US-A1- 2006 007 675
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem Gehäuse, einer Lichtquelle und einer in einem Lampenkopf angeordneten Vorsatzoptik, wobei der Lampenkopf gegenüber der Lichtquelle längsaxial verschiebbar ist und gehäuseseitig und lampenkopfseitig korrespondierende Anschläge ausgebildet sind, so dass der Lampenkopf mit dem Gehäuse verliersicher verbunden ist, wobei der gehäuseseitige Anschlag auf einer Ringhülse ausgebildet ist, die mit dem Gehäuse verbunden ist.

    [0002] Fokussierbare Taschenlampen der eingangs genannten Art sind prinzipiell nach dem Stand der Technik bekannt. US 2010/0002422 A1 offenbart eine solche Lampe, bei der der Halter mit der darauf angeordneten LED mittels Schrauben mit einer Ringhülse verbunden ist. EP 0 632 227 A1 betrifft eine Taschenlampe, bei der der Lampenkopf ebenfalls längsaxial verschiebbar ist und hierzu von einem Formstück verliersicher gehalten wird. EP 2 161 491 A2 beschreibt eine fokussierbare Taschenlampe, bei der als Anschlagmittel ein Stift vorgesehen ist, der eine Begrenzung der längsaxialen Bewegung des Lampenkopfes ist. Schließlich wird in DE 203 08 739 U1 eine Taschenlampe mit einer an der Stirnseite angeordneten Sammellinse, einer Lichtquelle und einem zwischen der Sammellinse und der Lichtquelle angeordneten, teilweise lichttransparenten Bildträger beschrieben. Um eine Projizierung des Bildes zu ermöglichen, ist der Bildträger in einer längsaxial beweglichen Schiebehülse angeordnet, mit derer längsaxialen Verschiebung sowohl der Abstand der Lichtquelle zur Sammellinse als auch der Abstand des Bildträgers zur Sammellinse veränderbar ist. Zur verschiebbaren Lagerung des Bildträgers sind neben dem Lampenkopf und dem Gehäuse mindestens drei weitere Verbindungselemente vorgesehen, nämlich ein Adapter, eine Führungshülse und eine Schiebehülse, so dass insbesondere die Montage der Taschenlampe relativ aufwendig ist.

    [0003] Darüber hinaus sind Taschenlampen bekannt, bei denen zur Fokussierung des emittierten Lichts der Lampenkopf mit einem hierin gelagerten Reflektor und das Gehäuse mit der Lichtquelle über eine Gewindeverbindung so miteinander verbunden sind, dass der Reflektor und die Lichtquelle durch eine Drehbewegung relativ zueinander verschoben werden können. Diese Ausführungsform hat jedoch den Nachteil, dass zur Fokussierung stets zwei Hände benötigt werden, wobei mit einer Hand das Gehäuse festgehalten und mit der anderen Hand der Lampenkopf gedreht wird oder umgekehrt.

    [0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine fokussierbare Taschenlampe zu schaffen, die mit einer Hand fokussiert werden kann und für deren Montage nur eine geringe Anzahl von Teilen benötigt wird.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die Taschenlampe nach Anspruch 1 gelöst, wonach erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Lichtquelle auf einem scheibenförmigen Halter befestigt ist, der zwischen der Ringhülse und dem Gehäuse formschlüssig gelagert ist. Hierdurch wird eine äußerst kompakte Bauform geschaffen, die schnell montierbar ist, so dass Montagekosten reduziert werden. Ferner können beschädigte Komponenten schnell und einfach ausgetauscht werden.

    [0006] Es wurde bereits erläutert, dass der gehäuseseitige Anschlag auf einer Ringhülse ausgebildet ist, die mit dem Gehäuse verbunden ist. Im einfachsten Fall ist hierzu eine Gewindeverbindung vorgesehen, so dass die Ringhülse auf das Gehäuse aufgeschraubt werden kann. Alternativ hierzu ist auch eine Flanschverbindung oder eine andere lösbare Verbindung vorstellbar. Eine derartige Hülse lässt sich leicht herstellen und ist demnach kostengünstig zu erhalten. Zudem ergibt sich durch die Anordnung des Anschlags auf der Ringhülse der Vorteil, dass das Gehäuse für verschiedene Ausführungsformen von Taschenlampen verwendbar ist, was zumindest dann nicht der Fall wäre, wenn ein Anschlag auf dem Gehäuse ausgebildet wäre.

    [0007] Die Ringhülse dient dabei nicht nur als Träger eines Anschlags, sondern ist vielmehr auch als Befestigungsmittel für die Lichtquelle ausgebildet. Hierzu ist die Lichtquelle auf einem scheibenförmigen Halter befestigt, der zwischen der Ringhülse und dem Gehäuse formschlüssig gelagert ist.

    [0008] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen werden im Folgenden sowie in den Unteransprüchen beschrieben.

    [0009] Vorzugsweise ist ein äußeres Führungselement vorgesehen, das auf dem Gehäuse oder der Ringhülse angeordnet ist, wobei der Lampenkopf zweiteilig ausgebildet ist und im zusammengebauten Zustand den gehäuseseitigen Anschlag derart umgreift, dass der Lampenkopf verliersicher mit dem Gehäuse verbunden ist. Dabei dient das Führungselement dazu, dass der Lampenkopf nur verschoben werden kann, wenn auf diesen eine einen Schwellwert übersteigende Kraft ausgeübt wird, denn nur dann wird die Reibungskraft zwischen dem Führungselement und dem Lampenkopf überwunden. Bei einer Ausführungsform, bei der das Führungselement auf der Ringhülse angeordnet ist, ergibt sich analog der Vorteil, dass das Gehäuse für verschiedene Taschenlampen verwendet werden kann. Allerdings kann das Führungselement auch auf dem Gehäuse angeordnet sein. Es ist auch möglich mehrere Führungselemente zu verwenden, die dann mit der Ringhülse und/oder mit dem Gehäuse verbunden sind.

    [0010] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lampenkopf ein vorderes und ein hinteres Teil besitzt, wobei die Vorsatzoptik mit dem vorderen Teil verbunden ist und der lampenkopfseitige Anschlag am hinteren Teil ausgebildet ist. Ferner besitzen beide Teile des Lampenkopfes korrespondierende Gewindeabschnitte, wobei zur verliersicheren Verbindung das hintere Teil von hinten über das Gehäuse geführt wird und der vordere Teil auf das hintere Teil aufgeschraubt werden. Alternativ hierzu können die Teile des Lampenkopfes auch durch eine Flanschverbindung oder einer anderen lösbaren Verbindung miteinander verbunden sein. Dabei können die Teile auch aus zwei schalenförmigen Teilen bestehen, die nicht in axialer Richtung, sondern in radialer Richtung zusammengefügt werden. Bei dieser Ausgestaltung sind Teile des Lampenkopfes vorzugsweise durch eine Flanschverbindung verbunden. Eine solche Ausgestaltung bietet sich insbesondere dann an, wenn das Gehäuse so ausgestaltet ist, dass das hintere Teil nicht über das Gehäuse geführt werden kann, was beispielsweise bei besonders dicken und stabilen Taschenlampengehäusen vorkommen kann.

    [0011] Der Lampenkopf weist vorzugsweise eine zylindrische Führungsfläche auf, die in Anlage mit dem Führungselement ist. Bei anders ausgestalteten Führungselementen oder bei einer Mehrzahl von vorgesehenen Führungselementen ist die Anordnung der Führungsflächen entsprechend anzupassen.

    [0012] Als Führungselement bietet sich insbesondere ein torus- oder ringförmiger O-Ring an, der vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie beispielsweise Gummi, besteht. Hierbei dient das Führungselement nicht nur zum verschiebbaren Halten des Lampenkopfes, sondern auch als Dichtung, so dass keine Schmutzpartikel, wie beispielsweise Staub, in den Lampenkopf eindringen können.

    [0013] Nach einer weiteren Ausführungsform ist die Lichtquelle eine LED und der Halter besitzt rückseitig kreis- und ringförmige konzentrisch angeordnete elektrische Kontaktflächen und eine ringförmige Anlagefläche, die aus einem wärmeleitfähigen Material besteht und auf einem sockelförmigen Absatz des Gehäuses anliegt. Die Ausgestaltung der elektrischen Kontaktflächen eignet sich besonders für solche Taschenlampen, bei denen die Batterien in einer Batteriekartusche angeordnet sind. Durch die Ausgestaltung einer wärmeleitfähigen Anlagefläche wird der gesamte Halter gekühlt, indem die Wärme an das Gehäuse abgegeben wird, was die Haltbarkeit der verwendeten Lichtquelle erhöht. Als bevorzugte Materialien eigenen sich hierzu insbesondere Aluminium, Messing oder Kupfer.

    [0014] Um eine besonders einfache, aber zugleich auch stabile Befestigung des Halters zu schaffen, ragt dieser um ein Maß aus dem Gehäuse heraus, so dass der Halter mit der Ringhülse und dem Gehäuse formschlüssig verbunden ist.

    [0015] Weitere bevorzugte Ausführungsformen sowie konkrete Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1a und b:
    je eine schematische Darstellung einer Taschenlampe im Querschnitt,
    Fig. 1 c:
    die Seitenansicht einer Taschenlampe und
    Fig. 2a, b:
    ein Gehäuse mit einem Halter und einer Ringhülse.


    [0016] Die Taschenlampe 1 besitzt im Wesentlichen ein Gehäuse 2, eine Lichtquelle 3, einen Lampenkopf 4 und eine hierin gelagerte Vorsatzoptik 5, wobei die Lichtquelle 3 auf einem scheibenförmigen Halter 6 befestigt ist. Um den Lichtstrahl der Taschenlampe 1 fokussieren zu können, ist die Vorsatzoptik 5 gegenüber der Lichtquelle 3 verschiebbar gelagert. In Fig. 1 a ist dabei eine Einstellung gezeigt, bei der die Vorsatzoptik 5 im Abstand A zu dem Halter 6 und damit zu der Lichtquelle 3 ist. In Fig.1 b hingegen liegt die Vorsatzoptik auf dem Halter 6 auf, so dass hier der geringstmögliche Abstand A zwischen Halter 6 bzw. Lichtquelle 3 und Vorsatzoptik 5 dargestellt ist.

    [0017] Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird der Halter 6 von einer Ringhülse 7 an dem Gehäuse 2 gehalten, so dass Ringhülse 7 und Gehäuse 2 eine formschlüssige Verbindung bilden. Die Ringhülse 7 weist zudem einen Anschlag 8 und ein Führungselement 9 auf, das vorliegend ein torusförmiger O-Ring ist. Um den Lampenkopf 4 schiebbeweglich und verliersicher mit dem Gehäuse 2 zu verbinden, besitzt er ein vorderes Teil 10 und ein hinteres Teil 11. Beide Teile 10, 11 sind über ein (nicht dargestelltes) Gewinde miteinander verbunden, wobei hierzu das hintere Teil 11 von hinten über das Gehäuse 2 und die Ringhülse 7 in Pfeilrichtung 12 geschoben wird. Dabei wird die Schiebbewegung durch den auf der Hülse 7 ausgebildeten Anschlag 8 und den korrespondierenden am hinteren Teil 11 ausgebildeten Anschlag 13 begrenzt, womit der Lampenkopf 4 verliersicher mit dem Gehäuse 2 verbunden ist. Um ein ungewolltes Verschieben des Lampenkopfes 4 zu verhindern, ist das Führungselement 9 in Anlage mit einer Führungsfläche 14, die am hinteren Teil 11 ausgebildet ist. Um das Führungselement 9 im Verschleißfall auszutauschen, muss lediglich der Lampenkopf 4 auseinandergeschraubt werden und das hintere Teil muss entgegen der Pfeilrichtung 12 soweit geschoben werden, bis das Führungselement 9 freiliegt und abgenommen werden kann.

    [0018] Die fig. 2a und b zeigen eine Detailansicht des Gehäuses 2 mit einem Halter 6 und einer Ringhülse 7, wobei Fig. 2a eine Explosionsdarstellung ist. Das Gehäuse 2 besitzt zur Lagerung des Halters 6 einen sockelförmigen Absatz 20, auf den der Halter 6 aufgelegt wird. Stirnseitig ist ein Gewinde 21 angeordnet, so dass die Ringhülse 7 mit einem korrespondierenden Gewinde 22 auf das Gehäuse 2 aufgeschraubt werden kann. Der Halter 6 ist somit formschlüssig zwischen der Ringhülse 7 und dem Gehäuse 2 gelagert (Pfeil 23).

    [0019] Zur Aufnahme des Führungselementes 9 ist auf der Ringhülse 7 eine Ringnut 24 ausgebildet. Ferner weist die Ringhülse 7 einen ebenfalls ringförmigen Anschlag 8 auf, der im zusammengebauten Zustand einen Anschlag für den Lampenkopf 4 bildet.


    Ansprüche

    1. Taschenlampe mit einem Gehäuse (2), einer Lichtquelle (3) und einer in einem Lampenkopf (4) angeordneten Vorsatzoptik (5), wobei der Lampenkopf (4) gegenüber der Lichtquelle (3) verschiebbar ist und gehäuseseitig und lampenkopfseitig korrespondierende Anschläge (8, 13) ausgebildet sind, so dass der Lampenkopf (4) mit dem Gehäuse (2) verliersicher verbunden ist, wobei der gehäuseseitige Anschlag (8) auf einer Ringhülse (7) ausgebildet ist, die mit dem Gehäuse (2) verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Lichtquelle (3) auf einem scheibenförmigen Halter (6) befestigt ist, der zwischen der Ringhülse (7) und dem Gehäuse (2) formschlüssig gelagert ist.
     
    2. Taschenlampe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein äußeres Führungselement (9), das auf dem Gehäuse (2) oder der Ringhülse (7) angeordnet ist, wobei der Lampenkopf (4) zweiteilig ausgebildet ist und im zusammengebauten Zustand den gehäuseseitigen Anschlag (8) derart umgreift, dass der Lampenkopf (4) verliersicher mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
     
    3. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkopf (4) ein vorderes und ein hinteres Teil (10, 11) besitzt, wobei die Vorsatzoptik (5) mit dem vorderen Teil (10) verbunden ist und der lampenkopfseitige Anschlag (13) am hinteren Teil (11) ausgebildet ist.
     
    4. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teile (10, 11) des Lampenkopfes (4) korrespondierende Gewindeabschnitte besitzen, wobei zur verliersicheren Verbindung das hintere Teil (11) von hinten über das Gehäuse (2) geführt wird und der vordere Teil (10) auf das hintere Teil (11) aufgeschraubt wird.
     
    5. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkopf (4) eine zylindrische Führungsfläche (14) aufweist, die in Anlage mit dem Führungselement (9) ist.
     
    6. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) ein torus- oder ringförmiger O-Ring ist, der vorzugsweise aus einem elastischen Material besteht.
     
    7. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) eine LED ist und der Halter (6) rückseitig kreis- und ringförmige konzentrisch angeordnete elektrische Kontaktflächen und eine ringförmige Anlagefläche besitzt, die aus einem wärmeleitfähigen Material besteht und auf einem sockelförmigen Absatz (20) des Gehäuses (2) anliegt.
     
    8. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) um ein Maß aus dem Gehäuse (2) herausragt, so dass der Halter (6) mit der Ringhülse (7) und dem Gehäuse (2) formschlüssig verbunden ist.
     


    Claims

    1. Torch having a housing (2), a light source (3) and an auxiliary lens (5) arranged in a lamp head (4), the lamp head (4) being displaceable relative to the light source (3) and corresponding stops (8, 13) being formed on the housing side and the lamp head side, so that the lamp head (4) is captively connected to the housing (2), the housing-side stop (8) being formed on an annular collet (7) which is connected to the housing (2),
    characterized in that
    the light source (3) is fixed to a disc-like holder (6), which is mounted with a form fit between the annular collet (7) and the housing (2).
     
    2. Torch according to Claim 1, characterized by an outer guide element (9) which is arranged on the housing (2) or the annular collet (7), the lamp head (4) being formed in two parts and, when assembled, engaging around the housing-side stop (8) in such a way that the lamp head (4) is captively connected to the housing (2).
     
    3. Torch according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the lamp head (4) has a front and a rear part (10, 11), the auxiliary lens (5) being connected to the front part (10) and the stop (13) on the lamp head side being formed on the rear part (11).
     
    4. Torch according to one of Claims 1 to 3, characterized in that both parts (10, 11) of the lamp head (4) have corresponding threaded sections, for the purpose of the captive connection the rear part (11) being guided over the housing (2) from the rear and the front part (10) being screwed onto the rear part (11).
     
    5. Torch according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the lamp head (4) has a cylindrical guide surface (14) which is in contact with the guide element (9).
     
    6. Torch according to one of Claims 2 to 5, characterized in that the guide element (9) is a toroidal or annular O-ring, which preferably consists of a resilient material.
     
    7. Torch according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the light source (3) is an LED and the holder (6) has on the rear side circular and annular, concentrically arranged electric contact surfaces and an annular contact surface, which consists of a heat-conducting material and rests on a socket-like extension (20) of the housing (2).
     
    8. Torch according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the holder (6) projects out of the housing (2) to an extent, so that the holder (6) is connected by a form fit to the annular collet (7) and the housing (2).
     


    Revendications

    1. Lampe de poche comprenant un boîtier (2), une source de lumière (3) et une optique auxiliaire (5) disposée à l'intérieur d'une tête de lampe (4), ladite tête de lampe (4) étant déplaçable par rapport à la source de lumière (3) et des butées (8, 13) correspondantes étant réalisées du côté du boîtier et du côté de la tête de lampe, de sorte que la tête de lampe (4) soit reliée d'une manière imperdable au boîtier (2), la butée (8) côté boîtier étant réalisée sur une douille annulaire (7) qui est reliée au boîtier (2),
    caractérisée par le fait que ladite source de lumière (3) est fixée sur un support (6) en forme de disque qui est logé à engagement positif entre ladite douille annulaire (7) et ledit boîtier (2).
     
    2. Lampe de poche selon la revendication 1, caractérisée par un élément extérieur de guidage (9) qui est disposé sur ledit boîtier (2) ou ladite douille annulaire (7), la tête de lampe (4) étant réalisée en deux parties et embrassant, en état assemblé, la butée (8) côté boîtier de telle sorte que la tête de lampe (4) est reliée d'une manière imperdable au boîtier (2).
     
    3. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée par le fait que ladite tête de lampe (4) possède des parties avant et arrière (10, 11), ladite optique auxiliaire (5) étant reliée à la partie avant (10) et ladite butée (13) côté tête de lampe étant réalisée sur la partie arrière (11).
     
    4. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que les deux parties (10, 11) de la tête de lampe (4) présentent des portions filetées correspondantes; pour la liaison imperdable, ladite partie arrière (11) étant menée de l'arrière sur le boîtier (2) et la partie avant (10) étant vissée sur la partie arrière (11).
     
    5. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisée par le fait que ladite tête de lampe (4) présente une surface cylindrique de guidage (14) qui est en appui avec ledit élément de guidage (9).
     
    6. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisée par le fait que ledit élément de guidage (9) est un joint torique en forme de tore ou d'anneau qui, de préférence, est réalisé dans une matière élastique.
     
    7. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que ladite source de lumière (3) est une DEL et que ledit support (6) présente, sur la face arrière, des surfaces de contact électriques circulaires et annulaires disposées concentriquement ainsi qu'une surface d'appui annulaire qui est réalisée dans une matière thermiquement conductrice et est en appui sur un gradin (20) en forme de socle du boîtier (2).
     
    8. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait que ledit support (6) fait saillie dudit boîtier (2) d'une mesure de sorte que ledit support (6) est relié à engagement positif à ladite douille annulaire (7) et au boîtier (2).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente