| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 418 421 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
03.07.2013 Patentblatt 2013/27 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.09.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Taschenlampe
Torch
Lampe de poche
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
23.07.2010 CN 201010236847
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.02.2012 Patentblatt 2012/07 |
| (73) |
Patentinhaber: Zweibrüder Optoelectronics GmbH & Co. KG |
|
42699 Solingen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Opolka, Rainer
42699, Solingen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Vomberg, Friedhelm |
|
Schulstrasse 8 42653 Solingen 42653 Solingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 632 227 WO-A1-03/004932 US-A1- 2010 002 422
|
EP-A2- 2 161 491 US-A1- 2006 007 675
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem Gehäuse, einer Lichtquelle
und einer in einem Lampenkopf angeordneten Vorsatzoptik, wobei der Lampenkopf gegenüber
der Lichtquelle längsaxial verschiebbar ist und gehäuseseitig und lampenkopfseitig
korrespondierende Anschläge ausgebildet sind, so dass der Lampenkopf mit dem Gehäuse
verliersicher verbunden ist, wobei der gehäuseseitige Anschlag auf einer Ringhülse
ausgebildet ist, die mit dem Gehäuse verbunden ist.
[0002] Fokussierbare Taschenlampen der eingangs genannten Art sind prinzipiell nach dem
Stand der Technik bekannt.
US 2010/0002422 A1 offenbart eine solche Lampe, bei der der Halter mit der darauf angeordneten LED mittels
Schrauben mit einer Ringhülse verbunden ist.
EP 0 632 227 A1 betrifft eine Taschenlampe, bei der der Lampenkopf ebenfalls längsaxial verschiebbar
ist und hierzu von einem Formstück verliersicher gehalten wird.
EP 2 161 491 A2 beschreibt eine fokussierbare Taschenlampe, bei der als Anschlagmittel ein Stift
vorgesehen ist, der eine Begrenzung der längsaxialen Bewegung des Lampenkopfes ist.
Schließlich wird in
DE 203 08 739 U1 eine Taschenlampe mit einer an der Stirnseite angeordneten Sammellinse, einer Lichtquelle
und einem zwischen der Sammellinse und der Lichtquelle angeordneten, teilweise lichttransparenten
Bildträger beschrieben. Um eine Projizierung des Bildes zu ermöglichen, ist der Bildträger
in einer längsaxial beweglichen Schiebehülse angeordnet, mit derer längsaxialen Verschiebung
sowohl der Abstand der Lichtquelle zur Sammellinse als auch der Abstand des Bildträgers
zur Sammellinse veränderbar ist. Zur verschiebbaren Lagerung des Bildträgers sind
neben dem Lampenkopf und dem Gehäuse mindestens drei weitere Verbindungselemente vorgesehen,
nämlich ein Adapter, eine Führungshülse und eine Schiebehülse, so dass insbesondere
die Montage der Taschenlampe relativ aufwendig ist.
[0003] Darüber hinaus sind Taschenlampen bekannt, bei denen zur Fokussierung des emittierten
Lichts der Lampenkopf mit einem hierin gelagerten Reflektor und das Gehäuse mit der
Lichtquelle über eine Gewindeverbindung so miteinander verbunden sind, dass der Reflektor
und die Lichtquelle durch eine Drehbewegung relativ zueinander verschoben werden können.
Diese Ausführungsform hat jedoch den Nachteil, dass zur Fokussierung stets zwei Hände
benötigt werden, wobei mit einer Hand das Gehäuse festgehalten und mit der anderen
Hand der Lampenkopf gedreht wird oder umgekehrt.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine fokussierbare Taschenlampe
zu schaffen, die mit einer Hand fokussiert werden kann und für deren Montage nur eine
geringe Anzahl von Teilen benötigt wird.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Taschenlampe nach Anspruch 1 gelöst, wonach erfindungsgemäß
vorgesehen ist, dass die Lichtquelle auf einem scheibenförmigen Halter befestigt ist,
der zwischen der Ringhülse und dem Gehäuse formschlüssig gelagert ist. Hierdurch wird
eine äußerst kompakte Bauform geschaffen, die schnell montierbar ist, so dass Montagekosten
reduziert werden. Ferner können beschädigte Komponenten schnell und einfach ausgetauscht
werden.
[0006] Es wurde bereits erläutert, dass der gehäuseseitige Anschlag auf einer Ringhülse
ausgebildet ist, die mit dem Gehäuse verbunden ist. Im einfachsten Fall ist hierzu
eine Gewindeverbindung vorgesehen, so dass die Ringhülse auf das Gehäuse aufgeschraubt
werden kann. Alternativ hierzu ist auch eine Flanschverbindung oder eine andere lösbare
Verbindung vorstellbar. Eine derartige Hülse lässt sich leicht herstellen und ist
demnach kostengünstig zu erhalten. Zudem ergibt sich durch die Anordnung des Anschlags
auf der Ringhülse der Vorteil, dass das Gehäuse für verschiedene Ausführungsformen
von Taschenlampen verwendbar ist, was zumindest dann nicht der Fall wäre, wenn ein
Anschlag auf dem Gehäuse ausgebildet wäre.
[0007] Die Ringhülse dient dabei nicht nur als Träger eines Anschlags, sondern ist vielmehr
auch als Befestigungsmittel für die Lichtquelle ausgebildet. Hierzu ist die Lichtquelle
auf einem scheibenförmigen Halter befestigt, der zwischen der Ringhülse und dem Gehäuse
formschlüssig gelagert ist.
[0008] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen werden im Folgenden sowie in den Unteransprüchen
beschrieben.
[0009] Vorzugsweise ist ein äußeres Führungselement vorgesehen, das auf dem Gehäuse oder
der Ringhülse angeordnet ist, wobei der Lampenkopf zweiteilig ausgebildet ist und
im zusammengebauten Zustand den gehäuseseitigen Anschlag derart umgreift, dass der
Lampenkopf verliersicher mit dem Gehäuse verbunden ist. Dabei dient das Führungselement
dazu, dass der Lampenkopf nur verschoben werden kann, wenn auf diesen eine einen Schwellwert
übersteigende Kraft ausgeübt wird, denn nur dann wird die Reibungskraft zwischen dem
Führungselement und dem Lampenkopf überwunden. Bei einer Ausführungsform, bei der
das Führungselement auf der Ringhülse angeordnet ist, ergibt sich analog der Vorteil,
dass das Gehäuse für verschiedene Taschenlampen verwendet werden kann. Allerdings
kann das Führungselement auch auf dem Gehäuse angeordnet sein. Es ist auch möglich
mehrere Führungselemente zu verwenden, die dann mit der Ringhülse und/oder mit dem
Gehäuse verbunden sind.
[0010] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lampenkopf
ein vorderes und ein hinteres Teil besitzt, wobei die Vorsatzoptik mit dem vorderen
Teil verbunden ist und der lampenkopfseitige Anschlag am hinteren Teil ausgebildet
ist. Ferner besitzen beide Teile des Lampenkopfes korrespondierende Gewindeabschnitte,
wobei zur verliersicheren Verbindung das hintere Teil von hinten über das Gehäuse
geführt wird und der vordere Teil auf das hintere Teil aufgeschraubt werden. Alternativ
hierzu können die Teile des Lampenkopfes auch durch eine Flanschverbindung oder einer
anderen lösbaren Verbindung miteinander verbunden sein. Dabei können die Teile auch
aus zwei schalenförmigen Teilen bestehen, die nicht in axialer Richtung, sondern in
radialer Richtung zusammengefügt werden. Bei dieser Ausgestaltung sind Teile des Lampenkopfes
vorzugsweise durch eine Flanschverbindung verbunden. Eine solche Ausgestaltung bietet
sich insbesondere dann an, wenn das Gehäuse so ausgestaltet ist, dass das hintere
Teil nicht über das Gehäuse geführt werden kann, was beispielsweise bei besonders
dicken und stabilen Taschenlampengehäusen vorkommen kann.
[0011] Der Lampenkopf weist vorzugsweise eine zylindrische Führungsfläche auf, die in Anlage
mit dem Führungselement ist. Bei anders ausgestalteten Führungselementen oder bei
einer Mehrzahl von vorgesehenen Führungselementen ist die Anordnung der Führungsflächen
entsprechend anzupassen.
[0012] Als Führungselement bietet sich insbesondere ein torus- oder ringförmiger O-Ring
an, der vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie beispielsweise Gummi, besteht.
Hierbei dient das Führungselement nicht nur zum verschiebbaren Halten des Lampenkopfes,
sondern auch als Dichtung, so dass keine Schmutzpartikel, wie beispielsweise Staub,
in den Lampenkopf eindringen können.
[0013] Nach einer weiteren Ausführungsform ist die Lichtquelle eine LED und der Halter besitzt
rückseitig kreis- und ringförmige konzentrisch angeordnete elektrische Kontaktflächen
und eine ringförmige Anlagefläche, die aus einem wärmeleitfähigen Material besteht
und auf einem sockelförmigen Absatz des Gehäuses anliegt. Die Ausgestaltung der elektrischen
Kontaktflächen eignet sich besonders für solche Taschenlampen, bei denen die Batterien
in einer Batteriekartusche angeordnet sind. Durch die Ausgestaltung einer wärmeleitfähigen
Anlagefläche wird der gesamte Halter gekühlt, indem die Wärme an das Gehäuse abgegeben
wird, was die Haltbarkeit der verwendeten Lichtquelle erhöht. Als bevorzugte Materialien
eigenen sich hierzu insbesondere Aluminium, Messing oder Kupfer.
[0014] Um eine besonders einfache, aber zugleich auch stabile Befestigung des Halters zu
schaffen, ragt dieser um ein Maß aus dem Gehäuse heraus, so dass der Halter mit der
Ringhülse und dem Gehäuse formschlüssig verbunden ist.
[0015] Weitere bevorzugte Ausführungsformen sowie konkrete Ausgestaltungen der vorliegenden
Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1a und b:
- je eine schematische Darstellung einer Taschenlampe im Querschnitt,
- Fig. 1 c:
- die Seitenansicht einer Taschenlampe und
- Fig. 2a, b:
- ein Gehäuse mit einem Halter und einer Ringhülse.
[0016] Die Taschenlampe 1 besitzt im Wesentlichen ein Gehäuse 2, eine Lichtquelle 3, einen
Lampenkopf 4 und eine hierin gelagerte Vorsatzoptik 5, wobei die Lichtquelle 3 auf
einem scheibenförmigen Halter 6 befestigt ist. Um den Lichtstrahl der Taschenlampe
1 fokussieren zu können, ist die Vorsatzoptik 5 gegenüber der Lichtquelle 3 verschiebbar
gelagert. In Fig. 1 a ist dabei eine Einstellung gezeigt, bei der die Vorsatzoptik
5 im Abstand A zu dem Halter 6 und damit zu der Lichtquelle 3 ist. In Fig.1 b hingegen
liegt die Vorsatzoptik auf dem Halter 6 auf, so dass hier der geringstmögliche Abstand
A zwischen Halter 6 bzw. Lichtquelle 3 und Vorsatzoptik 5 dargestellt ist.
[0017] Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird der Halter 6 von einer Ringhülse 7 an dem Gehäuse
2 gehalten, so dass Ringhülse 7 und Gehäuse 2 eine formschlüssige Verbindung bilden.
Die Ringhülse 7 weist zudem einen Anschlag 8 und ein Führungselement 9 auf, das vorliegend
ein torusförmiger O-Ring ist. Um den Lampenkopf 4 schiebbeweglich und verliersicher
mit dem Gehäuse 2 zu verbinden, besitzt er ein vorderes Teil 10 und ein hinteres Teil
11. Beide Teile 10, 11 sind über ein (nicht dargestelltes) Gewinde miteinander verbunden,
wobei hierzu das hintere Teil 11 von hinten über das Gehäuse 2 und die Ringhülse 7
in Pfeilrichtung 12 geschoben wird. Dabei wird die Schiebbewegung durch den auf der
Hülse 7 ausgebildeten Anschlag 8 und den korrespondierenden am hinteren Teil 11 ausgebildeten
Anschlag 13 begrenzt, womit der Lampenkopf 4 verliersicher mit dem Gehäuse 2 verbunden
ist. Um ein ungewolltes Verschieben des Lampenkopfes 4 zu verhindern, ist das Führungselement
9 in Anlage mit einer Führungsfläche 14, die am hinteren Teil 11 ausgebildet ist.
Um das Führungselement 9 im Verschleißfall auszutauschen, muss lediglich der Lampenkopf
4 auseinandergeschraubt werden und das hintere Teil muss entgegen der Pfeilrichtung
12 soweit geschoben werden, bis das Führungselement 9 freiliegt und abgenommen werden
kann.
[0018] Die fig. 2a und b zeigen eine Detailansicht des Gehäuses 2 mit einem Halter 6 und
einer Ringhülse 7, wobei Fig. 2a eine Explosionsdarstellung ist. Das Gehäuse 2 besitzt
zur Lagerung des Halters 6 einen sockelförmigen Absatz 20, auf den der Halter 6 aufgelegt
wird. Stirnseitig ist ein Gewinde 21 angeordnet, so dass die Ringhülse 7 mit einem
korrespondierenden Gewinde 22 auf das Gehäuse 2 aufgeschraubt werden kann. Der Halter
6 ist somit formschlüssig zwischen der Ringhülse 7 und dem Gehäuse 2 gelagert (Pfeil
23).
[0019] Zur Aufnahme des Führungselementes 9 ist auf der Ringhülse 7 eine Ringnut 24 ausgebildet.
Ferner weist die Ringhülse 7 einen ebenfalls ringförmigen Anschlag 8 auf, der im zusammengebauten
Zustand einen Anschlag für den Lampenkopf 4 bildet.
1. Taschenlampe mit einem Gehäuse (2), einer Lichtquelle (3) und einer in einem Lampenkopf
(4) angeordneten Vorsatzoptik (5), wobei der Lampenkopf (4) gegenüber der Lichtquelle
(3) verschiebbar ist und gehäuseseitig und lampenkopfseitig korrespondierende Anschläge
(8, 13) ausgebildet sind, so dass der Lampenkopf (4) mit dem Gehäuse (2) verliersicher
verbunden ist, wobei der gehäuseseitige Anschlag (8) auf einer Ringhülse (7) ausgebildet
ist, die mit dem Gehäuse (2) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Lichtquelle (3) auf einem scheibenförmigen Halter (6) befestigt ist, der zwischen
der Ringhülse (7) und dem Gehäuse (2) formschlüssig gelagert ist.
2. Taschenlampe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein äußeres Führungselement (9), das auf dem Gehäuse (2) oder der Ringhülse (7) angeordnet
ist, wobei der Lampenkopf (4) zweiteilig ausgebildet ist und im zusammengebauten Zustand
den gehäuseseitigen Anschlag (8) derart umgreift, dass der Lampenkopf (4) verliersicher
mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
3. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkopf (4) ein vorderes und ein hinteres Teil (10, 11) besitzt, wobei die
Vorsatzoptik (5) mit dem vorderen Teil (10) verbunden ist und der lampenkopfseitige
Anschlag (13) am hinteren Teil (11) ausgebildet ist.
4. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teile (10, 11) des Lampenkopfes (4) korrespondierende Gewindeabschnitte besitzen,
wobei zur verliersicheren Verbindung das hintere Teil (11) von hinten über das Gehäuse
(2) geführt wird und der vordere Teil (10) auf das hintere Teil (11) aufgeschraubt
wird.
5. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkopf (4) eine zylindrische Führungsfläche (14) aufweist, die in Anlage
mit dem Führungselement (9) ist.
6. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) ein torus- oder ringförmiger O-Ring ist, der vorzugsweise
aus einem elastischen Material besteht.
7. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) eine LED ist und der Halter (6) rückseitig kreis- und ringförmige
konzentrisch angeordnete elektrische Kontaktflächen und eine ringförmige Anlagefläche
besitzt, die aus einem wärmeleitfähigen Material besteht und auf einem sockelförmigen
Absatz (20) des Gehäuses (2) anliegt.
8. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) um ein Maß aus dem Gehäuse (2) herausragt, so dass der Halter (6)
mit der Ringhülse (7) und dem Gehäuse (2) formschlüssig verbunden ist.
1. Torch having a housing (2), a light source (3) and an auxiliary lens (5) arranged
in a lamp head (4), the lamp head (4) being displaceable relative to the light source
(3) and corresponding stops (8, 13) being formed on the housing side and the lamp
head side, so that the lamp head (4) is captively connected to the housing (2), the
housing-side stop (8) being formed on an annular collet (7) which is connected to
the housing (2),
characterized in that
the light source (3) is fixed to a disc-like holder (6), which is mounted with a form
fit between the annular collet (7) and the housing (2).
2. Torch according to Claim 1, characterized by an outer guide element (9) which is arranged on the housing (2) or the annular collet
(7), the lamp head (4) being formed in two parts and, when assembled, engaging around
the housing-side stop (8) in such a way that the lamp head (4) is captively connected
to the housing (2).
3. Torch according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the lamp head (4) has a front and a rear part (10, 11), the auxiliary lens (5) being
connected to the front part (10) and the stop (13) on the lamp head side being formed
on the rear part (11).
4. Torch according to one of Claims 1 to 3, characterized in that both parts (10, 11) of the lamp head (4) have corresponding threaded sections, for
the purpose of the captive connection the rear part (11) being guided over the housing
(2) from the rear and the front part (10) being screwed onto the rear part (11).
5. Torch according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the lamp head (4) has a cylindrical guide surface (14) which is in contact with the
guide element (9).
6. Torch according to one of Claims 2 to 5, characterized in that the guide element (9) is a toroidal or annular O-ring, which preferably consists
of a resilient material.
7. Torch according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the light source (3) is an LED and the holder (6) has on the rear side circular and
annular, concentrically arranged electric contact surfaces and an annular contact
surface, which consists of a heat-conducting material and rests on a socket-like extension
(20) of the housing (2).
8. Torch according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the holder (6) projects out of the housing (2) to an extent, so that the holder (6)
is connected by a form fit to the annular collet (7) and the housing (2).
1. Lampe de poche comprenant un boîtier (2), une source de lumière (3) et une optique
auxiliaire (5) disposée à l'intérieur d'une tête de lampe (4), ladite tête de lampe
(4) étant déplaçable par rapport à la source de lumière (3) et des butées (8, 13)
correspondantes étant réalisées du côté du boîtier et du côté de la tête de lampe,
de sorte que la tête de lampe (4) soit reliée d'une manière imperdable au boîtier
(2), la butée (8) côté boîtier étant réalisée sur une douille annulaire (7) qui est
reliée au boîtier (2),
caractérisée par le fait que ladite source de lumière (3) est fixée sur un support (6) en forme de disque qui
est logé à engagement positif entre ladite douille annulaire (7) et ledit boîtier
(2).
2. Lampe de poche selon la revendication 1, caractérisée par un élément extérieur de guidage (9) qui est disposé sur ledit boîtier (2) ou ladite
douille annulaire (7), la tête de lampe (4) étant réalisée en deux parties et embrassant,
en état assemblé, la butée (8) côté boîtier de telle sorte que la tête de lampe (4)
est reliée d'une manière imperdable au boîtier (2).
3. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée par le fait que ladite tête de lampe (4) possède des parties avant et arrière (10, 11), ladite optique
auxiliaire (5) étant reliée à la partie avant (10) et ladite butée (13) côté tête
de lampe étant réalisée sur la partie arrière (11).
4. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que les deux parties (10, 11) de la tête de lampe (4) présentent des portions filetées
correspondantes; pour la liaison imperdable, ladite partie arrière (11) étant menée
de l'arrière sur le boîtier (2) et la partie avant (10) étant vissée sur la partie
arrière (11).
5. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisée par le fait que ladite tête de lampe (4) présente une surface cylindrique de guidage (14) qui est
en appui avec ledit élément de guidage (9).
6. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisée par le fait que ledit élément de guidage (9) est un joint torique en forme de tore ou d'anneau qui,
de préférence, est réalisé dans une matière élastique.
7. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que ladite source de lumière (3) est une DEL et que ledit support (6) présente, sur la
face arrière, des surfaces de contact électriques circulaires et annulaires disposées
concentriquement ainsi qu'une surface d'appui annulaire qui est réalisée dans une
matière thermiquement conductrice et est en appui sur un gradin (20) en forme de socle
du boîtier (2).
8. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait que ledit support (6) fait saillie dudit boîtier (2) d'une mesure de sorte que ledit
support (6) est relié à engagement positif à ladite douille annulaire (7) et au boîtier
(2).


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente