FÜLLSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllsystem gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1, und wie aus der DE 201 05 716 U bekannt.

[0002] Füllsysteme, insbesondere auch solche zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem heißen flüssigen Füllgut, d.h. zum Heißabfüllen z.B. von stillen Getränken oder anderen Produkten sind bekannt. Bei diesen Systemen ist es erforderlich, zumindest aber zweckmäßig, die Füllelemente warm zu halten und/oder wenigstens in Füllpausen zu beheizen, um ein Abkühlen der Füllelemente zu vermeiden und die beispielsweise für eine heißsterile Abfüllung notwendige Temperatur des Füllgutes beim Einbringen in die Behälter zu garantieren.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Füllsystem aufzuzeigen, welches bei einer vereinfachten Konstruktion des jeweiligen Füllelementes ein Beheizen und/oder Warmhalten der Füllelemente einer Füllmaschine in Füllpausen durch einen Heißumlauf des heißen Füllgutes, aber auch eine CIP-Reinigung und/oder - Sterilisation ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Füllsystem entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0004] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren.

[0005] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in vereinfachter Darstellung sowie teilweise im Schnitt ein Füllsystem gemäß der Erfindung zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem flüssigen Füllgut, bei geschlossenem Flüssigkeitsventil;

Fig. 2

in Einzeldarstellung zwei druckgesteuerte Ventile eines Füllelementes des Füllsystems der Figur 1;

Fig. 3

das Füllsystem der Figur 1 in einem Betriebszustand für eine CIP-Reinigung und/oder -Sterilisation.

[0006] Das in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Füllsystem ist Bestandteil einer Füllmaschine, beispielsweise einer Füllmaschine umlaufender Bauart zum Freistahlfüllen von Flaschen 2 mit einem heißen flüssigen Füllgut (Freistrahl-Heißfüllen). Das Füllsystem 1 umfasst u.a. Füllelemente 3 sowie Flaschen- oder Behälterträger 4 unterhalb jedes Füllelementes 3 zum hängenden Halten der jeweiligen Flasche 2 an einem am Flaschenhals ausgebildeten Flansch 2.1 in der Weise, dass die Flaschenmündung 2.2 einem von einer Gassperre 5 gebildeten Abgabebereich des Füllelementes 3 beabstandet gegenüber liegt. Eine Vielzahl von Füllelementen 3 und Behälterträgern 4 ist am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotors 6 vorgesehen.

[0007] Im Gehäuse 7 jedes Füllelementes 3 ist ein Flüssigkeitskanal 8 für das flüssige Füllgut vorgesehen, und zwar mit einem durch eine Betätigungseinrichtung 9 steuerbaren Flüssigkeitsventil 10, welches im Wesentlichen von einem mit einem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilkörper 11 gebildet ist. Das Flüssigkeitsventil 10 bzw. dessen Ventilkörper 11 sind in der Figur 1 in der geschlossenen Stellung dargestellt, so dass der Flüssigkeitskanal 8 in diesem Betriebszustand in zwei getrennte Teilabschnitte 8.1 und 8.2 unterteilt ist, von denen der obere Teilabschnitt 8.1 über eine einen Durchflussmesser 12 aufweisende Leitung 13 mit einem Kessel 14 verbunden ist. Der Kessel 14 ist für sämtliche Füllelemente 3 gemeinsam vorgesehen und während des Füllbetriebes teilweise, d.h. bis zu einem Niveau N niveaugesteuert mit dem flüssigen Füllgut gefüllt, so dass im Kessel 14 über dem Niveau N, welches deutlich über dem Höhenniveau des mit der Gassperre 5 versehenen Abgabebereichs liegt, ein Gasraum 14.1 und darunter ein Flüssigkeitsraum 14.2 gebildet ist und in welchen am Boden die Leitung 13 sowie eine Leitung 15 zum Zuführen des flüssigen Füllgutes münden.

[0008] Der Teilabschnitt 8.2 des Flüssigkeitskanals bildet an seinem unteren Ende den mit der Gassperre 5 versehenen Abgabebereich. Die Gassperre 5 ist bei der dargestellten Ausführungsform ein Einsatz mit einer Vielzahl von beidendig offenen Kanälen.

[0009] Durch die Betätigungseinrichtung 9 ist der Ventilkörper 11 zum Öffnen des Flüssigkeitsventils 10 aus der Schließstellung in Richtung der Gassperre 5 bewegbar, und zwar in wenigstens zwei unterschiedliche Öffnungsstellungen, nämlich in eine erste Öffnungsstellung, in der das Flüssigkeitsventil 10 für ein Bremsfüllen mit einem reduzierten Öffnungsquerschnitt geöffnet ist, und in eine zweite Öffnungsstellung, in der das Flüssigkeitsventil 10 für ein Schnellfüllen mit einem größerem Öffnungsquerschnitt geöffnet ist.

[0010] Im Gehäuse 7 des Füllelementes 3 ist weiterhin ein Strömungsweg 16 ausgebildet, der den Teilabschnitt 8.1 mit einem Ringkanal 17 verbindet, der für sämtliche Füllelemente 3 oder aber für eine Gruppe von Füllelementen 3 der Füllmaschine gemeinsam vorgesehen ist. Im Strömungskanal 16 ist ein Ventil 18 vorgesehen, welches im Wesentlichen aus einem durch eine Druckfeder in Ventilschließstellung vorgespannten Ventilstößel 18.1 und aus einer den Ventilkörper bildenden Membrane 18.2 besteht und so ausgeführt ist, dass es bei einem Druck P1 nach Art eines Druckbegrenzungsventils öffnet, und zwar insbesondere auch für eine Strömung im Strömungskanal 16 vom Teilabschnitt 8.1 in den Ringkanal 17.

[0011] Im Gehäuse 7 des Füllelementes 3 ist weiterhin ein Strömungskanal 19 gebildet, der den Abschnitt des Strömungskanals 16 zwischen dem Ventil 18 und dem Ringkanal 17 mit einem Raum 20 verbindet, der innerhalb eines glockenartigen, an der Unterseite des Gehäuses 7 vorgesehenen Elementes 21 gebildet und während des Füllbetriebes an der Unterseite des Füllelementes 3 offen ist (Öffnung 21.1). Im Raum 20 ist der von der Gassperre 5 gebildete Abgabebereich aufgenommen.

[0012] Im Strömungskanal 19 ist ein Ventil 22 vorgesehen, welches in gleicher Weise wie das Ventil 18 ausgebildet ist und im Wesentlichen aus einem durch eine Druckfeder in Ventilschließstellung vorgespannten Ventilstößel 22.1 und aus einer den Ventilkörper bildenden Membrane 22.2 besteht und so ausgeführt ist, dass es bei einem Druck P2 nach Art eines Druckbegrenzungsventils öffnet. Der Ringkanal 17 ist mit einer Leitung 23 verbunden, die Teil eines Heißumlaufs für das flüssige Füllgut ist und in der ein elektrisch betätigbares Steuerventil 24 angeordnet ist.

[0013] Mit dem Füllsystem 1 sind unterschiedlichste Betriebsweisen möglich.

Füllbetrieb mit Beheizen und/oder Warmhalten der Füllelemente 3

[0014] Die Figur 1 zeigt das Füllelement 3 im geschlossenen Zustand, d.h. in einer Füllpause, beispielsweise nach der Beendigung einer Füllphase bzw. nach Beendigung des Füllens einer Flasche 2 und vor dem Beginn einer neuen Füllphase nach dem Einschieben einer leeren Flasche 2 in den Behälterträger 4.

[0015] Das für sämtliche Füllelemente 3 oder eine Gruppe von Füllelementen 3 gemeinsame Steuerventil 24 ist beim Heißabfüllen generell geöffnet, so dass das heiße flüssige Füllgut alle Füllelemente 3 der Füllmaschine, die sich gerade im geschlossenen Zustand befinden, in einem Heißumlauf durchströmen kann, der den Kessel 14, die Leitung 13, den Teilabschnitt 8.1, den Strömungskanal 16, den Ringkanal 17, die Leitung 23 sowie eine nicht dargestellte Füllgut-Erhitzungsanlage einschließt, von der das Füllgut über die Leitung 15 in den Kessel 14 zurückgeführt wird. Um diesen das Beheizen und/oder Warmhalten der Füllelemente 3 bewirkenden Heißluftumlauf zu ermöglichen, ist das Ventil 18 jeder Füllelementes 3 so eingestellt, dass es bei geschlossenem Flüssigkeitskanal 8 bzw. Flüssigkeitsventil 10 durch den anstehenden Füllgutdruck P1 öffnet, bei geöffnetem Flüssigkeitskanal 8 bzw. Flüssigkeitsventil 10 aber schließt.

[0016] Durch Öffnen des Flüssigkeitsventils 10 wird die Füllphase eingeleitet, wofür beispielsweise für ein Schnellfüllen der Ventilkörper 10 durch die Betätigungseinrichtung 9 in seine zweite Öffnungsstellung bewegt wird. Das heiße flüssige Füllgut fließt dann als freier Strahl von dem von der Gassperre 5 gebildeten Abgabebereich in die mit ihrer Flaschenmündung 2.2 auch von der Öffnung 20.1 beabstandete Flasche 2. Die der Flasche 2 zufließende Füllgutmenge wird mit dem Durchflussmesser 12 gemessen, der ein in dieser Menge entsprechendes Messsignal an eine zentrale Steuereinrichtung der Füllmaschine liefert. Bevor die Füllphase beendet wird, erfolgt unter Berücksichtigung des vom Durchflussmesser 12 gelieferten Messsignals ein Bremsfüllen. Hierfür wird der Ventilkörper 11 durch die Betätigungseinrichtung 9 in seine erste Öffnungsstellung mit reduziertem Öffnungsquerschnitt bewegt, so dass das flüssige Füllgut dann verlangsamt aber weiterhin im freien Strahl der Flasche 2 zufließt.

[0017] Während des Schnellfüllens und des Langsamfüllens ist der am Ventil 18 anstehende Druck des flüssigen Füllgutes so reduziert, dass das Ventil 18 geschlossen ist. Hierzu trägt u.a. auch bei, dass der Strömungskanal 16 einen im Vergleich zum geöffneten Flüssigkeitskanal 8 reduzierten Strömungsquerschnittes aufweist und schräg in einen zwischen dem Ventilkörper 11 und der Wandung des Flüssigkeitskanals 8 gebildeten Ringspalt mit reduziertem Strömungsquerschnitt mündet, so dass durch das den Flüssigkeitskanal 8 durchströmende und der Flasche 2 zufließende Füllgut in eine Art Venturi-Effekt der auf das Ventil 18 einwirkende Füllgutdruck reduziert wird.

[0018] Dadurch, dass das Ventil 18 beim Öffnen des Flüssigkeitsventils 10 selbsttätig schließt, ist während des Füllprozesses der über den Strömungskanal 16 verlaufende Heißumlauf unterbrochen, so dass eine einwandfreie Messung des der jeweiligen Flasche 2 zugeführten Füllgutes mit dem Durchflussmesser 12 und damit eine volumengenaue Füllung der Flaschen 2 mit dem flüssigen Füllgut möglich sind. Durch die beschriebene Ausbildung des Strömungskanals 16 und des dortigen Ventils 18 ist es weiterhin auch nicht erforderlich, im Strömungskanal 16 ein durch die Steuerelektronik der Füllmaschine angesteuertes Steuerventil vorzusehen.

[0019] Das Ventil 22 ist so ausgebildet, dass es bei dem während des Füllprozesses anliegenden Druck P1 sperrt. Der Füllprozess wird durch Schließen des Flüssigkeitsventils 10 beendet, wodurch dann wieder der am Ventil 18 anstehende Druck P1 ausreicht, um dieses Ventil zu öffnen und damit den Heißumlauf des heißen flüssigen Füllgutes zu ermöglichen.

CIP-Reinigung und/oder -Sterilisation

[0020] Die Figur 3 zeigt das Füllsystem 1 in einem Betriebszustand für eine CIP-Reinigung und/oder -Sterilisation. Hierfür wird durch Schwenken des Behälterträgers 4 eine an diesem Behälterträger vorgesehene Verschlusskappe 25 an der Unterseite des Füllelementes 3 angeordnet und dort gegen eine die Öffnung 21.1 umschließende Ringdichtung 26 angedrückt, und zwar zum Verschließen des Raumes 20 und zur Bildung eines dichten Spülraumes an der Unterseite jedes Füllelementes 3.

[0021] Bei vollständig geöffnetem Flüssigkeitsventil 10, d.h. bei in der zweiten Öffnungsstellung befindlichem Ventilkörper 11 wird dann das für die CIP-Reinigung und/oder -Sterilisation verwendete flüssige Reinigungs- oder Sterilisationsmedium dem Kessel 14 über die Leitung 15 mit einem Druck P2 zugeführt, und zwar derart, dass das Reinigungs- und/oder Sterilisationsmedium den Innenraum des Kessels 14 vollständig ausfüllt. Durch den Druck P2 des Reinigungs- oder Sterilisationsmediums, der wesentlich höher ist als der Druck P1, werden beide Ventil 18 und 22 geöffnet, so dass das Reinigungs- oder Sterilisationsmediums sämtliche Füllelemente 3 durchströmen kann, d.h. über die jeweilige Leitung 13 dem Flüssigkeitskanal 8 zufließt und diesen Flüssigkeitskanal 8 durchströmend teilweise über den Strömungskanal 16 und teilweise über den Abgabebereich bzw. die Gassperre 5, über den nach Außen geschlossenen Spülraum 20 und über den Strömungskanal 19 in den Ringkanal 17 gelangt, aus dem das Reinigungs- oder Sterilisationsmedium über die Leitung 23 mit dem geöffneten Ventil 24 abgeführt wird.

[0022] Durch die beschriebene Ausbildung des Strömungskanals 19 und des dortigen Ventils 22 ist es ebenfalls nicht erforderlich, im Strömungskanal 19 ein durch die Steuerelektronik der Füllmaschine angesteuertes Steuerventil vorzusehen. Jedes Füllelement kommt somit mit einem einzigen durch die Steuerelektronik der Füllmaschine angesteuerten Betätigungselement 9 mit beispielsweise nur zwei Stellelementen oder -zylindern aus.

[0023] Beim Ventil 18 wirkt im Wesentlichen der Druck im Teilabschnitt 8.1 des Flüssigkeitskanals 8 und bei dem Ventil 22 der Druck im Raum 20 steuernd, und zwar zumindest beim Öffnen des jeweiligen Ventils, da diese Drücke bei jeweils geschlossenem Ventil auf die größere Fläche der den Ventilkörper bildenden Membrane 18.2 bzw. 22.2 einwirken.

[0024] Die beschriebenen Ventile 18 und 22, insbesondere auch mit dem jeweiligen membranartigen Ventilkörper haben den Vorteil, dass die Funktion dieser Ventile durch Faser- und/oder Feststoffe, die vielfach im flüssige Füllgut, beispielsweise in Fruchtsäften enthalten sind, nicht beeinträchtigt wird.

[0025] Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind.

[0026] Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die Ventile 18 und 22 zumindest hinsichtlich ihrer Wirkung Druckbegrenzungsventilen entsprechen, d.h. das Ventil 18 bei dem bei geschlossenem Flüssigkeitsventil 10 anstehenden Füllgutdruck P1 öffnet, der im Wesentlichen gleich dem hydrostatischen Druck aufgrund des Höhenunterschiedes zwischen dem Niveau N des Füllgutspiegels im Kessel 14 und der Höhenlage des Ventils 18 ist, während das Ventil 22 erst bei dem sehr viel höheren Druck P2 des Reinigungs- und/oder Sterilisationsmediums während der CIP-Reinigung- und/oder Sterilisation öffnet.

[0027] Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit für die Ventile 18 und 22 andere Ventiltypen einzusetzen, beispielsweise Rückschlagventile oder aber solche Ventile, die auf eine Druckdifferenz zwischen dem Ventileingang und dem Ventilausgang ansprechen und dann öffnen bzw. schließen, wenn diese Druckdifferenz einen vorgegebenen Schwellwert übersteigt bzw. unterschreitet.

Bezugszeichenliste

1	Füllsystem
2	Flasche
2.1	Flansch
2.2	Flaschenmündung
3	Füllelement
4	Behälterträger
5	Gassperre
6	Rotor
7	Gehäuse
8	Flüssigkeitskanal
8.1, 8.2	Teilabschnitt des Flüssigkeitskanals 8
9	Betätigungseinrichtung
10	Flüssigkeitsventil
11	Ventilkörper
12	Durchflussmesser
13	Leitung
14	Kessel
14.1	Gasraum
14.2	Flüssigkeitsraum
15	Leitung
16	Strömungskanal
17	Ringkanal
18	Ventil
18.1	Stößel
18.2	Membrane
19	Strömungskanal
20	Raum
21	glockenförmiges Element
21.1	Öffnung des Elementes 21
22	Ventil
22.1	Stößel
22.2	Membrane
23	Leitung
24	elektrisch betätigbares Ventil
25	Verschlusskappe
26	Ringdichtung

Ansprüche

1. Füllsystem einer Füllmaschine zum Heißfüllen von Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens einem Füllelement (3), mit einem in einem Gehäuse (7) des Füllelementes (3) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8), der einerseits mit einem Kessel (14) für das flüssige Füllgut in Verbindung steht und andererseits einen Abgabebereich (5) für die Abgabe des flüssigen Füllgutes in den jeweiligen Behälter (2) bildet, mit einem Flüssigkeitsventil (10) im Flüssigkeitskanal (8), welches zwischen einem geschlossenen Zustand und wenigstens einem geöffneten Zustand steuerbar ist, und mit einem ersten, im Gehäuse (7) des Füllelementes (3) ausgebildeten Strömungskanal (16), der einen Abschnitt (8.1) des Flüssigkeitskanals in Strömungsrichtung vor dem Flüssigkeitsventil (10) mit einem für mehrere Füllelemente (3) gemeinsamen Sammelkanal (17) verbindet, gekennzeichnet durch einen zweiten, im Gehäuse (7) des Füllelementes (3) ausgebildeten Strömungskanal (19), über den für eine Reinigung und/oder Sterilisation des Füllsystems (1) der Sammelkanal (17) mit einem den Abgabebereich (5) aufnehmenden Spülraum (20) verbindbar ist, wobei im ersten sowie im zweiten Strömungskanal (16, 19) jeweils wenigstens ein durch den Druck zumindest in dem zugehörigen Strömungskanal (16, 19) gesteuertes Ventil (18, 22) vorgesehen ist, von denen das wenigstens eine, im ersten Strömungskanal (16) vorgesehene erste Ventil (18) bei geschlossenem Flüssigkeitsventil (10) durch den anstehenden Füllgatdruck (P1) den ersten Strömungskanal (16) selbsttätig öffnet und bei geöffnetem Flüssigkeitsventil (10) selbsttätig verschließt und von denen das wenigstens eine, im zweiten Strömungskanal (19) vorgesehene zweite Ventil (22) sowohl bei geöffnetem als auch bei geschlossenem Flüssigkeitsventil (10) den zweiten Strömungskanal (19) verschließt und erst bei einem Druck (P2) selbsttätig öffnet, der größer ist als ein am zweiten Ventil (22) während des Füllens anliegender Füllgutdruck (P1).

2. Füllsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelkanal (17) und wenigstens eine an diesen Kanal angeschlossene Leitung (23) mit Steuer- oder Stellventil (24) Bestandteil eines Kreislaufs für das heiße Füllgut ist, in welchen bei geschlossenem Flüssigkeitsventil (10) zum Beheizen und/oder Warmhalten des Füllelementes (3) auch der erste Teilabschnitt des Flüssigkeitskanals (8) sowie der geöffnete erste Strömungskanal (16) einbezogen sind.

3. Füllsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (18) und/oder das zweite Ventil ein Rückschlagventil oder ein nach Art eines Rückschlagventils arbeitendes Ventil sind.

4. Füllsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (18) und/oder das zweite Ventil (22) ein Druckbegrenzungsventil oder ein nach Art eines Druckbegrenzungsventils arbeitendes Ventil sind.

5. Füllsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (18) und/oder das zweite Ventil (22) ein Ventil sind, welches dann öffnet bzw. schließt, wenn eine Druckdifferenz zwischen einem Ventileingang und einem Ventilausgang einen Schwellwert überschreitet bzw. unterschreitet.

6. Füllsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsventil (10) zwischen einem geschlossenen Zustand und wenigstens einem ersten Öffnungszustand mit reduziertem Öffnungsquerschnitt für ein Bremsfüllen und wenigstens einem zweiten Öffnungszustand mit vergrößertem Öffnungsquerschnitt für ein Schnellfüllen steuerbar ist.

7. Füllsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Abgabebereich (5) ein diesen Abgabebereich (5) aufnehmender und an der Unterseite des Füllelementes (3) offener Raum (20) vorgesehen ist, der durch ein Verschließelement (25) zur Bildung des Spülraumes verschließbar ist und in den der zweite Strömungskanal (19) mündet.

8. Füllsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem in Strömungsrichtung auf das Flüssigkeitsventil (10) folgenden Teilabschnitt (8.2) des Flüssigkeitskanals eine Gassperre (5) vorgesehen ist.

9. Füllsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gassperre (5) den Abgabebereich bildet.

10. Füllsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälterträger (4) für eine hängende Befestigung des jeweils zu füllenden Behälters (2) ausgebildet ist.

11. Füllsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterträger (4) ein den Spülraum (20) bildendes und/oder verschließendes Element (25) vorgesehen ist.

12. Füllsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement (3) für ein Freistahlfüllen ausgebildet ist.

Claims

1. Filling system of a filling machine for the hot-filling of bottles or similar containers (2), with at least one filling element (3), with a liquid channel (8) formed in a housing (7) of the filling element (3), said liquid channel being on the one side in contact with a bowl (14) for the liquid product and on the other forming a discharge section(5) for the discharge of the liquid product into the relevant container (2), with a liquid valve (10) in the liquid channel (8), which is controllable between a closed state and at least one open state, and with a first flow channel (16) formed in the housing (7) of the filling element (3), said channel connecting a section (8.1) of the liquid channel in the flow direction before the liquid valve (10) to a collector channel (17) common to a plurality of filling elements (3), characterised by a second flow channel (19) formed in the housing (7) of the filling element (3), by means of which the collector channel (19) can be connected to a rinsing chamber (20) incorporating the discharge section(5) for the cleaning and / or sterilisation of the filling system (1), wherein in the first and in the second flow channel (16, 19) in each case at least one valve (18, 22) controlled by the pressure at least in the associated flow channel (16, 19) is provided, by which the at least one first valve (18) provided in the first flow channel (16), with the liquid valve (10) closed by the prevailing product pressure (P1), automatically opens the first flow channel (16) and, with the liquid valve (10) open, automatically closes the first flow channel (16), and by which the at least one second valve (22) provided in the second flow channel (19), with the liquid valve (10) open or closed, closes the second flow channel (19) and opens automatically only under a pressure (P2), said pressure being greater than a product pressure (P1) occurring at the second valve (22) during the filling.

2. Filling system according to claim 1 characterised in that the collector channel (17) and at least one pipe (23) connected to this channel with a control or adjustment valve (24) are part of a circuit for the hot product, in which when the liquid valve (10) is closed, to heat and / or to keep the filling element (3) warm, also the first partial section of the liquid channel (8) and the open first flow channel (16) are included.

3. Filling system according to claim 1 or 2 characterised in that the first valve (18) and / or the second valve are a non-return valve or a valve working like a non-return valve.

4. Filling system according to any one of the preceding claims characterised in that the first valve (18) and / or the second valve (22) are a pressure-limiting valve or a valve working like a pressure-limiting valve.

5. Filling system according to any one of the preceding claims characterised in that the first valve (18) and / or the second valve (22) are a valve which opens or closes when a pressure difference between a valve inlet and a valve outlet respectively rises above or falls below a threshold value.

6. Filling system according to any one of the preceding claims characterised in that the liquid valve (10) is controllable between a closed state and at least a first opening state with a reduced opening section for slow filling and at least a second opening state with an increased opening section for rapid filling.

7. Filling system according to any one of the preceding claims characterised in that, at the discharge section(5), a chamber incorporating this discharge section(5) and open on the underside of the filling element (3) is provided, said chamber being closable by a closing element (25) to form the rinsing chamber and into which the second flow channel (19) opens.

8. Filling system according to any one of the preceding claims, characterised in that in a partial section (8.2) of the liquid channel, said partial section following the liquid valve (10) in the flow direction, a gas lock (5) is provided.

9. Filling system according to claim 8 characterised in that the gas lock (5) forms the discharge area.

10. Filling system according to any one of the preceding claims, characterised in that a container carrier (4) is formed for a suspended holding of the container (2) to be filled in each case.

11. Filling system according to claim 10 characterised in that on the container carrier (4) an element (25) forming and / or closing a rinsing chamber is provided.

12. Filling system according to any one of the preceding claims characterised in that the filling element (3) is designed for free-jet filling.

Revendications

1. Système de remplissage d'une machine de remplissage pour le remplissage à chaud de bouteilles ou tout récipient (2) similaire, comportant au moins un élément de remplissage (3), comportant un conduit pour liquide (8), qui est réalisé dans un boîtier (7) de l'élément de remplissage (3) et qui, d'une part, communique avec une cuve (14) contenant le produit de remplissage liquide et, d'autre part, forme une zone de soutirage (5) pour le soutirage du produit de remplissage liquide dans le récipient (2) concerné, comportant une vanne pour liquide (10) dans le conduit pour liquide (8), laquelle peut être commandée entre une position fermée et au moins une position ouverte, et comportant un premier conduit de circulation (16), qui est réalisé dans le boîtier (7) de l'élément de remplissage (3) et par lequel une partie (8.1) du conduit pour liquide, située en amont de la vanne pour liquide (10) par référence au sens de circulation, est reliée à un conduit collecteur (17) commun à plusieurs éléments de remplissage (3), caractérisé en ce qu'un deuxième conduit de circulation (19), qui est réalisé dans le boîtier (7) de l'élément de remplissage (3) et par l'intermédiaire duquel le conduit collecteur (17) peut être relié à un espace de nettoyage (20) recevant la zone de soutirage (5) en vue d'un nettoyage et/ou d'une stérilisation du système de remplissage (1), le premier et le deuxième conduit de circulation (16, 19) contenant chacun une vanne (18, 22), commandée par la pression régnant au moins dans le conduit de circulation (16, 19) correspondant, parmi celles-ci ladite au moins une première vanne (18) prévue dans le premier conduit de circulation (16), ouvre automatiquement le premier conduit de circulation (16) sous l'effet de la pression du produit de remplissage (P1) appliquée, lorsque la vanne pour liquide (10) est fermée, et ferme automatiquement lorsque la vanne pour liquide (10) est ouverte, et parmi celles-ci ladite au moins une deuxième vanne (22), prévue dans le deuxième conduit de circulation (19), ferme le deuxième conduit de circulation (19) lorsque la vanne pour liquide (10) est ouverte et lorsqu'elle est fermée, et ouvre automatiquement en présence d'une pression (P2) qui est supérieure à la pression du produit de remplissage (P1) appliquée sur la deuxième vanne (22) pendant le remplissage.

2. Système de remplissage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le conduit collecteur (17) et au moins une conduite (23) raccordée audit conduit, contenant une vanne de commande ou de réglage (24), fait partie d'un circuit pour le produit de remplissage chaud, dans lequel, lorsque la vanne pour liquide (10) est fermée, sont également intégrés, pour le chauffage et/ou le maintien au chaud de l'élément de remplissage (3), la première partie du conduit pour liquide (8), ainsi que le premier conduit de circulation (16) ouvert.

3. Système de remplissage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première vanne (18) et/ou la deuxième vanne sont un clapet antiretour ou une vanne fonctionnant selon le principe d'un clapet antiretour.

4. Système de remplissage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première vanne (18) et/ou la deuxième vanne (22) sont une soupape de limitation de pression ou une vanne fonctionnant selon le principe d'une soupape de limitation de pression.

5. Système de remplissage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première vanne (18) et/ou la deuxième vanne (22) sont une vanne qui ouvre ou ferme lorsqu'une différence de pression entre une entrée de vanne et une sortie de vanne est supérieure ou inférieure à une valeur seuil.

6. Système de remplissage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la vanne pour liquide (10) peut être commandée entre une position fermée et au moins une première position ouverte avec une section d'ouverture réduite pour un remplissage lent, et au moins une deuxième position ouverte avec une section d'ouverture agrandie pour un remplissage rapide.

7. Système de remplissage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au niveau de la zone de soutirage (5) est prévu un espace (20) recevant la zone de soutirage (5) et ouvert sur la face inférieure de l'élément de remplissage (3), lequel espace peut être fermé par un élément de fermeture (25) pour former l'espace de nettoyage et dans lequel débouche le deuxième conduit de circulation (19).

8. Système de remplissage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une barrière de gaz (5) est prévue dans une partie (8.2) du conduit pour liquide, laquelle est consécutive à la vanne pour liquide (10) dans le sens de circulation.

9. Système de remplissage selon la revendication 8, caractérisé en ce que la barrière de gaz (5) forme la zone de soutirage.

10. Système de remplissage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un porte-récipient (4) est configuré pour une fixation suspendue du récipient (2) à remplir dans chaque cas.

11. Système de remplissage selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'au niveau du porte-récipient (4) est prévu un élément (25) formant et/ou fermant l'espace de nettoyage (20).

12. Système de remplissage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de remplissage (3) est réalisé pour un remplissage à jet libre.

Zeichnung