Polsterfedereinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Polsterfedereinrichtung, insbesondere für Polsterkissen, Matratzen oder dergleichen, mit einer Mehrzahl von Polsterfederelementen sowie ein Polsterelement mit einer solchen Polsterfedereinrichtung.

[0002] Eine Polsterfedereinrichtung der vorgenannten Art ist aus der internationalen Patentanmeldung WO 2004/086915 A1 bekannt. Die Polsterfedereinrichtung umfaßt eine Mehrzahl von Polsterfederelementen mit jeweils einem oberen und einem unteren Auflagerteller sowie einem dazwischen angeordneten Federelement. Die Auflagerteller dieser Polsterfederelemente sind rahmen- oder ringförmig ausgebildet und weisen daran angeformte und sich von dort radial nach innen und trichterförmig bis zu einem gemeinsamen Zentrum erstreckende Federarme auf. Die so ausgestalteten Polsterfederelemente können zur Ausbildung einer Matratze von einer Mantelkonstruktion beispielsweise aus Schaumstoff umgeben sein. Diese Mantelkonstruktion umgibt sowohl die Federarme als auch das Zentrum eines jeden Polsterfederelements. Für jedes Polsterfederelement ist mithin ein eigener Aufnahmebereich in dem Schaumstoffmaterial der Matratze auszubilden.

[0003] Die vorbeschriebenen und aus der WO 2004/086915 A1 bekannten Polsterfederelemente weisen verschiedene Nachteile auf. So bedarf es aufgrund der sich radial nach innen erstreckenden Federarme einer gewissen Bauhöhe der Polsterfederelemente, um den gewünschten Federungskomfort zu erreichen. Damit eignen sich die aus der WO 2004/086915 A1 bekannten Polsterfederelemente nicht zur Ausgestaltung eines in Höhenrichtung verhältnismäßig dünnen Polsterelements, wie zum Beispiel eines Sitzkissens, eines Polsterkissens für Stühle oder dergleichen.

[0004] Ferner ist von Nachteil, daß die Polsterfederelemente gemäß der WO 2004/086915 A1 zur Ausbildung einer Matratze in für ein jedes Polsterfederelement separat auszubildende Aufnahmen im Schaumstoffmaterial der Matratze anzuordnen sind, ähnlich wie dies bei Taschen-Federkern-Matratzen der Fall ist. Damit erweist sich die Herstellung einer eine Polsterfedereinrichtung nach der WO 2004/086915 A1 aufweisenden Matratze nicht nur als äußerst aufwendig und teuer in der Herstellung, auch ist eine solche Ausgestaltung wenig flexibel in der Handhabung und im Reparaturfall zerstörungsfrei kaum zugänglich.

[0005] Weitere Beispiele sind aus Patentdokumenten WO 2005/084495, BE475315A und GB104787A bekannt.

[0006] Ausgehend vom vorbeschriebenen Stand der Technik ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine Polsterfedereinrichtung vorzuschlagen, die die voraufgeführten Nachteile beseitigt und darüber hinaus bei gleichzeitig einfacher und kostengünstiger Herstellung in hohem Maße flexibel einsetzbar ist.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Polsterfedereinrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 vorgeschlagen.

[0008] Die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung zeichnet sich durch ihre flexible Koppeleinheit aus. Diese flexible Koppeleinheit verbindet die einzelnen Polsterfederelemente der Polsterfedereinrichtung zu einer gemeinsamen Einheit, wobei diese Einheit nicht starr, das heißt unbeweglich, sondern vielmehr flexibel ist. Die so ausgebildete Polsterfedereinrichtung kann in einfacher Weise auf unterschiedlichst ausgebildete Untergründe aufgelegt werden und eignet sich sowohl als Unterfederung für eine Matratze, ein Polsterkissen oder dergleichen, als auch als Innenfederung für eine Matratze, ein Polsterkissen oder dergleichen.

[0009] Die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung besteht aus einer Mehrzahl von Polsterfederelementen einerseits und einer die Polsterfederelemente zu einer gemeinsamen Einheit miteinander verbindenden Koppeleinheit andererseits. Mittels dieser Koppeleinheit können die einzelnen Polsterfederelemente in ihrer relativen Lage zueinander positionssicher fixiert werden. Eine relative Verschiebung der Polsterfederelemente ist dank der Koppeleinheit nicht möglich.

[0010] Ein jedes Polsterfederelement besteht erfindungsgemäß aus einem ersten Federteil und einem zweiten Federteil. Im montierten Zustand befindet sich dabei das erste Federteil oberhalb der Koppeleinheit, wobei sich das zweite Federteil unterhalb der Koppeleinheit befindet. Die Koppeleinheit ist also zwischen erstem und zweitem Federteil eines jeden Polsterelements angeordnet.

[0011] Zur Verbindung der beiden Federteile dienen Verbindungsmittel, die an den im montierten Zustand des Polsterfederelements gegenüberliegenden Seiten von erstem und zweitem Federteil angeordnet sind. Die Verbindung zwischen erstem und zweitem Federteil ist dabei vorzugsweise verdrehsicher sowie lösbar. Zu diesem Zweck kann das Verbindungsmittel beispielsweise in Form einer Steckverbindung ausgebildet sein. Um einem unbeabsichtigten Lösen der Federteile entgegenzuwirken, können diese und/oder das Verbindungsmittel über entsprechende Rasteinrichtungen verfügen. Bevorzugt ist die Ausbildung einer Clip-Verbindung.

[0012] Ein jedes der beiden Federteile verfügt über einen Federkörper einerseits und einen Auflageteller andererseits. Der Federkörper und der Auflageteller sind dabei einstückig ausgebildet und bestehen aus Kunststoff. Die Ausbildung des Federteils als einstückiges Spritzgußteil aus Kunststoff ist bevorzugt.

[0013] Zwecks Montagevereinfachung sind das erste und das zweite Federteil vorzugsweise baugleich ausgebildet. Eine spiegelbildliche Ausgestaltung von erstem und zweitem Federteil ist gleichfalls denkbar, wobei in diesem Fall die Federteile zwecks Montagevereinfachung entsprechend zu kennzeichnen sind, damit Verwechslungen zwischen erstem und zweitem Federteil ausgeschlossen werden können.

[0014] Der Federkörper ist nach Art eines Kegels, das heißt sich ausgehend vom Auflageteller konisch verjüngend ausgebildet. Dabei weist der Federkörper wenigstens einen wendelförmig ausgebildeten Federarm auf. Eine zweizügige Ausgestaltung, das heißt die Ausbildung zweier Federarme ist, um einer ungleichmäßigen Krafteinleitung entgegenzuwirken, bevorzugt.

[0015] Die vorbeschriebene Ausgestaltung des Federkörpers hat den Vorteil, daß dieser quasi auf "null" zusammengedrückt werden kann. Dank der wendelförmigen Ausgestaltung der Federarme und der insgesamt kegelartigen Form des Federkörpers entsteht ein im Verhältnis zur Höhenerstreckung des Federkörpers sehr großer Federweg. Im vollständig zusammengedrückten Zustand weist der Federkörper in Höhenrichtung eine Erstreckung auf, die im wesentlichen durch die Dicke des Auflagetellers in Höhenrichtung bestimmt ist. Diese Konstruktion erlaubt die Ausbildung von insbesondere mit Blick auf die Erstreckung in Höhenrichtung kleinen Federkörpern, und dies bei gleichzeitiger Bereitstellung eines mit Bezug auf die Höhenerstreckung des Federkörpers verhältnismäßig langen Federweges. Die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung eignet sich mithin auch für die Ausbildung von in Höhenrichtung verhältnismäßig dünnen Polsterelementen, wie zum Beispiel Sitzkissen, Polsterkissen für Stühle oder Rückenlehnen für Stühle, Sessel oder dergleichen.

[0016] Die die einzelnen Polsterfederelemente zu einer gemeinsamen Einheit miteinander verbindende Koppeleinheit ist nach der Erfindung mattenförmig ausgebildet und aus einem Gewebe bestellt. Auch der Einsatz von Stoffgewebe oder aus Kunststoff bestehende bzw. kunststoffbeschichtete Matten ist möglich. Entscheidend ist allein, daß das Koppelelement, das als Verbindungsmatte bezeichnet werden kann, zum einen eine Verbindung der die Polsterfederelemente bildenden Federteile ermöglicht und zum anderen eine positionsgenaue Fixierung der Polsterfederelemente relativ zueinander erlaubt.

[0017] Zur Verbindung der Polsterfederelemente mit der sie zu einer gemeinsamen Einheit verbindenden Koppeleinheit sind unterschiedliche Verbindungstechniken einsetzbar. In einer ersten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß die ein Polsterfederelement bildenden Federteile mittels entsprechender Steckmittel miteinander verrastet werden. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß ein jedes Federteil einendseitig eine Bohrung sowie einen Verbindungsstift trägt. Dieser Verbindungsstift des einen Federteils greift in die Bohrung des gegenüberliegenden, anderen Federteils ein. Dieses andere Federteil weist seinerseits ebenfalls einen Stift auf, der in die Bohrung des ersten Federteils eingreift. Auf diese Weise miteinander verbundene Federteile sind in vorteilhafter Weise verdrehsicher zueinander angeordnet. Zudem erweist sich eine solche Verbindung als stabil und gegenüber den bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung der Polsterfedereinrichtung auf die einzelnen Federteile einwirkenden Kräfte sicher. Die vorzugsweise nach Art eines Gewebematerials ausgebildete Koppeleinheit wird bei einer Verbindung zweier Federteile zu einem Polsterfederelement zwischen den beiden Federteilen lagesicher eingeklemmt.

[0018] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die Federteile eines Polsterfederelements mit der Koppeleinheit zu vernähen. Gemäß dieser Ausgestaltungsform ist vorgesehen, daß ein jedes Federteil koppelelemenseitig eine Ausnehmung beispielsweise in Form einer Bohrung aufweist, die dazu dient, einen Nähfaden aufzunehmen. Durch diese Ausnehmung hindurch wird zur Herstellung der Polsterfedereinrichtung ein Faden geführt, der zum einen die beiden Federteile eines Polsterfederelements miteinander verbindet als auch das zwischen diesen beiden Federteilen angeordnete Koppelelement an den Federteilen sicher fixiert. Die Verbindungstechnik des Vernähens ermöglicht es mithin, in einem Herstellungsschritt sowohl die Federteile eines Polsterfederelements aneinander zu befestigen als auch das dazwischen angeordnete Koppelelement mit dem Polsterfederelement, das heißt den beiden das Polsterfederelement bildenden Federteilen zu verbinden. Ein jedes Polsterfederelement wird auf diese Weise mit dem Koppelelement verbunden.

[0019] Die Verbindungstechnik des Vernähens eignet sich grundsätzlich für Koppelelemente, das heißt Koppeleinheiten, die aus einem Gewebematerial bestehen. Der Vorteil des Vernähens liegt dabei insbesondere darin, daß ein ungewolltes Lösen der Federteile von der Koppeleinheit unterbunden ist. Zudem ist der Herstellungsschritt des Vernähens auf einfache und insbesondere wirtschaftlich günstige Weise durchführbar.

[0020] Die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung ist dank ihrer vorbeschriebenen Konstruktion sehr vielseitig einsetzbar. So kann sie beispielsweise als Einlage für Polsterelemente, wie beispielsweise Polsterkissen, Matratzen oder dergleichen dienen, wie im nachfolgenden noch beschrieben werden wird. Darüber hinaus ist es möglich, die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung als Unterlage für Sitzpolster, Matratzen oder dergleichen einzusetzen, und zwar sowohl im "Indoor"-Bereich als auch im "Outdoor"-Bereich. Einsatzgebiete für die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung sind jegliche Arten von Sitz- und Liegemöbeln, so zum Beispiel Stühle, insbesondere Bürostühle, Liegemöbel, insbesondere Betten, "Outdoor"-Möbel, insbesondere Camping-Möbel, Liegeflächen in Wohnmobilen, Campern, Schiffskajütten, LKW-Kabinen und dergleichen. Das Anwendungsspektrum der erfindungsgemäßen Polsterfedereinrichtung ist mithin quasi unbegrenzt. Dabei ist von besonderem Vorteil, daß die Polsterfedereinrichtung in ihrer geometrischen Ausgestaltung nicht an bestimmte Formen gebunden ist. Die die Polsterfederelemente tragende Koppeleinheit kann in ihrer geometrischen Form beliebig ausgestaltet sein und beispielsweise die Form eines Rechteckes, eines Kreises, eines Parallelogramms oder dergleichen aufweisen. Auch ist es möglich, der Koppeleinheit eine geometrisch individuelle Form zu verleihen, um die Polsterfedereinrichtung beispielsweise an die besonderen Gegebenheiten einer Liegefläche in einer Schiffskajütte, einer LKW-Kabine, eines Campers, eines Wohnmobils oder dergleichen anzupassen. So kann die Koppeleinheit mit daran angeordneten Polsterfederelementen beispielsweise als Meterware bereitgestellt werden, die der Anwender bezüglich seiner individuellen Wünsche zuschneidet. Die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung ist damit in höchstem Maße flexibel einsetzbar und kann damit individuellen Wünschen gerecht werden.

[0021] Mit der Erfindung wird des weiteren ein Polsterelement, insbesondere ein Polsterkissen, eine Matratze oder dergleichen vorgeschlagen, welches durch eine Polsterfedereinrichtung der vorbeschriebenen Art gekennzeichnet ist.

[0022] Das Polsterelement weist vorzugsweise eine zumindest zum Teil aus Schaumstoff gebildete Aufnahme für die Polsterfedereinrichtung auf. Diese Aufnahme ist nach Art eines Volumenraums ausgebildet, in die die Polsterfedereinrichtung eingesetzt werden kann. Um eine relative Verschiebung zwischen Polsterfedereinrichtung einerseits und Aufnahme andererseits zu unterbinden, ist die Polsterfedereinrichtung gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung gegenüber der Aufnahme festlegbar. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die die Polsterfederelemente tragende Koppeleinheit mit der Aufnahme verklebt ist. Andere Arten der Befestigung sind selbstredend gleichfalls denkbar, denn kommt es allein darauf an, durch Verbinden von Koppeleinheit einerseits und Aufnahme andererseits eine unerwünschte Relativverschiebung zwischen Polsterfedereinrichtung einerseits und Aufnahme andererseits zu vermeiden.

[0023] Die Aufnahme des Polsterelements ist vorzugsweise aus einer ersten und einer zweiten Abdeckung sowie einem dazwischen angeordneten Ringteil gebildet. Der vom Ringteil umschlossene Volumenraum bildet dann die Aufnahme für die Polsterfedereinrichtung. Die erste Abdeckung und das Ringteil bestehen vorzugsweise zumindest zum Teil aus Schaumstoff. Die zweite Abdeckung kann gleichfalls aus Schaumstoff bestehen. Bei der Verwendung des Polsterelements als Sitzfläche für einen Stuhl, beispielsweise einen Bürostuhl, ist es jedoch bevorzugt, wenn die zweite Abdeckung aus Holz, Kunststoff oder dergleichen besteht. Diese zweite Abdeckung bildet dann eine Art Grundplatte für das Polsterelement in Form einer Sitzschale. Auf diese Sitzschale wird das aus erster Abdeckung und Ringteil bestehende Schaumstoffmaterial aufgelegt, wobei in die vom Ringteil des Schaumstoffmaterials gebildete Aufnahme die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung eingesetzt ist.

[0024] Ein nach vorbeschriebener Art ausgebildetes Polster weist dank der vorbeschriebenen Konstruktion eine hervorragende Federungseigenschaft auf. Die Polsterelemente sind quasi ermüdungsfrei und damit alterungsbeständig. Sie sind korrosionsfest, was einen Einsatz im "Outdoor"-Bereich ermöglicht. Zudem weisen die Polsterelemente eine geringe Dicke in Höhenerstreckung auf, so daß das Polsterelement äußerst flach ausgestaltet werden kann.

[0025] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Ringteil des Polsterelements zweiteilig ausgebildet, wobei die Seitenränder der Koppeleinheit zwischen den beiden Teilen des Ringteils angeordnet sind. Diese Art der Ausgestaltung hat zwei wesentliche Vorteile. Zum einen läßt sich die Koppeleinheit auf sehr einfache Weise gegenüber dem Ringteil festlegen, was eine einfache und damit preisgünstige Herstellung ermöglicht. Zum anderen wird der von der Aufnahme für die Polsterfedereinrichtung bereitgestellte Volumenraum durch die an ihren Seitenrändern mit dem Ringteil verbundene Koppeleinheit in zwei voneinander unabhängige Luftkammern unterteilt. Das so ausgebildete Polsterelement verfügt über hervorragende Wärmeisolationseigenschaften. Dieser Wärmeisolationseffekt kann zudem dadurch unterstützt werden, daß als die den Volumenraum der Aufnahme in zwei Luftkammern unterteilende Koppeleinheit verwendet wird. Insbesondere für Sitzkissen im "Outdoor"-Bereich ist diese Ausgestaltung von Vorteil.

[0026] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1

in schematisch-perspektivischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Polsterfederelement;

Fig. 2

in perspektivischer Darstellung ein Federteil;

Fig. 3

in einer Seitenansicht ein Federteil;

Fig. 4

in einer Draufsicht von oben ein Federteil;

Fig. 5

in perspektivisch-schematischer Darstellung eine erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung;

Fig. 6

in teilgeschnittener Seitenansicht ein Polsterelement in Form einer Matratze und

Fig. 7

in teilgeschnittener Seitenansicht ein Polsterelement in Form eines Sitzkissens.

[0027] Fig. 5 zeigt in schematisch-perspektivischer Darstellung eine Polsterfedereinrichtung 1 nach der Erfindung. Die Polsterfedereinrichtung 1 verfügt über eine Mehrzahl von benachbart angeordneten Polsterfederelementen 2, die mittels einer Koppeleinheit 5 zu einer gemeinsamen Einheit miteinander verbunden sind. In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 sind insgesamt drei Polsterfederelemente 2 dargestellt, die in Längsrichtung 12 nebeneinander angeordnet sind. Es versteht sich von selbst, daß die Polsterfedereinrichtung 1 über mehr als nur drei Polsterfederelemente 2 verfügen kann, die dann sowohl in Längsrichtung 12 als auch in Querrichtung 13 benachbart zueinander angeordnet sind.

[0028] Ein jedes der Polsterelemente 2 besteht aus einem ersten Federteil 3 und einem zweiten Federteil 4. Das erste Federteil 3 ist in der Darstellung nach Fig. 5 oberhalb der Koppeleinheit angeordnet, wohingegen sich das zweite Federteil 4 unterhalb der durch die Koppeleinheit 5 aufgespannten Ebene befindet.

[0029] Die Koppeleinheit 5 ist mattenförmig ausgebildet und kann dank ihrer Funktion, die einzelnen Polsterfederelemente 2 zu einer gemeinsamen Einheit miteinander zu verbinden, als Verbindungsmatte bezeichnet werden. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, ist die Koppeleinheit 5 zwischen erstem Federteil 3 und zweitem Federteil 4 eines jeden Polsterfederelements 2 angeordnet, das heißt die Koppeleinheit 5 ist im Bereich der Nullinie eines jeden Polsterfederelements 2 angeordnet. Als Materialien für die Koppeleinheit 5 kommen insbesondere Stoffgewebe, Kunststoffgewebe oder Glasfasergewebe in Betracht. Die mattenförmige Koppeleinheit 5 kann ferner aus Glasfasern bestehen. Eine solche Ausgestaltung ist in Fig. 1 beispielhaft dargestellt. Entscheidend für die Ausgestaltung und die Materialwahl der Koppeleinheit ist allein, daß die Koppeleinheit 5 zum einen eine Verbindung zweier Federteile 3 bzw. 4 zu einem Polsterfederelement 2 ermöglicht und zum anderen eine positionsgenaue Fixierung der Polsterfederelemente 2 gestattet, so daß im montierten Zustand der Polsterfedereinrichtung 1 eine relative Verschiebung der Polsterfederelemente 2 im wesentlichen unterbunden ist.

[0030] Den genauen Aufbau eines Polsterfederelements 2 zeigt in schematisch-perspektivischer Darstellung Fig. 1. Zu erkennen sind hier das erste Federteil 3 sowie das zweite Federteil 4. Diese beiden Federteile 3 bzw. 4 werden mittels des Verbindungsmittels 9 miteinander verbunden. Im endfertig montierten Zustand der Polsterfedereinrichtung 1 befindet sich zwischen dem ersten Federteil 3 und dem zweiten Federteil 4 die Koppeleinheit 5, die der besseren Übersicht wegen in Fig. 1 nicht dargestellt ist.

[0031] Das Verbindungsmittel 9 besteht aus einer Stiftanordnung, wobei sowohl das erste Federteil 3 als auch das zweite Federteil 4 jeweils einen Stift 10 tragen. Einem jeden Stift 10 ist am gegenüberliegenden Federteil jeweils eine Bohrung 11 zugeordnet, in die der jeweilige Stift im montierten Zustand des Polsterfederelements 2 eingreift. Um ein ungewolltes Lösen von erstem Federteil 3 und zweitem Federteil 4 zu vermeiden, kann das Verbindungsmittel 9 über entsprechende Rastmittel verfügen, die der besseren Übersicht wegen in Fig. 2 nicht dargestellt sind. Alternativ zu dieser Ausgestaltung ist es auch möglich, daß nicht das Verbindungsmittel 9 sondern die Federteile 3 bzw. 4 über entsprechende Rastvorrichtungen verfügen.

[0032] Das vorbeschriebene Verbindungsmittel 9 ist dank der Anordnung sowohl eines Stiftes 10 am ersten Federteil 3 als auch eines Stiftes 10 am zweiten Federteil 4 verdrehsicher ausgebildet. Das Verbindungsmittel 9 ist, wie in Fig. 2 dargestellt, lösbar ausgestaltet, was es erlaubt, die beiden Federteile 3 bzw. 4 im Bedarfsfall voneinander zu trennen, beispielsweise für eine Demontage oder im Reparaturfall.

[0033] Wie eine Zusammenschau der Fign. 5 und 1 zeigt, durchragen die Stifte 10 der Federteile 3 bzw. 4 im montierten Zustand der Polsterfedereinrichtung 1 die von der Koppeleinheit 5 ausgebildeten Maschen bzw. Gitterdurchtritte. Diese Ausgestaltung stellt sicher, daß zwei Federteile, die unter Zwischenordnung der Koppeleinheit 5 miteinander verbunden sind, lagesicher und positionsgenau an der Koppeleinheit 5 angeordnet sind. Ein relatives Verschieben eines aus den beiden Federteilen 3 und 4 bestehenden Polsterfederelement 2 ist nicht möglich, weder mit Bezug auf die Koppeleinheit 5, noch hinsichtlich der weiteren an der Koppeleinheit 5 angeordneten Polsterfederelemente 2.

[0034] Wie die Fig. 1 erkennen läßt, besteht sowohl das erste Federteil 3 als auch das zweite Federteil 4 jeweils aus einem Federkörper 6 und einem Auflageteller 7. Die genaue Ausgestaltung ist am Beispiel des ersten Federteils 3 in den Fign. 2 bis 4 dargestellt.

[0035] Wie die perspektivische Darstellung nach Fig. 2 sowie die Seitenansicht nach Fig. 3 erkennen lassen, besteht das erste Federteil 3 aus einem Federkörper 6 einerseits und einem Auflageteller 7 andererseits. Das Federteil 3 ist vorzugsweise als einstückiges Spritzgußteil aus Kunststoff ausgebildet. Der Federkörper 6 ist, wie insbesondere Fig. 3 erkennen läßt, nach Art eines Kegels ausgebildet, wobei sich der Federkörper 6 ausgehend vom Federteller 7 in Zeichnungsebene nach unten verjüngt.

[0036] Der Federkörper 6 ist durch zwei Federarme 8 gebildet, wie sich insbesondere aus der Draufsicht von oben nach Fig. 4 erkennen läßt. Die Federarme 8 sind wendelförmig ausgebildet, so daß sich das Federteil in Kombination mit der kegelförmigen Ausgestaltung des Federkörpers 6 auf "null" zusammendrücken läßt. Im zusammengedrückten Zustand weist das Federteil deshalb eine Erstreckung in Höhenrichtung auf, die im wesentlichen der Dicke des Auflagetellers 7 in Höhenrichtung entspricht. Im Vergleich zur Höhe des Federteils weist dieses mithin einen außerordentlich langen Federweg auf. In einer bevorzugten Ausgestaltungsform weist der Federkörper 6 im unbelasteten Zustand samt daran angeordnetem Auflageteller 7 eine Erstreckung in Höhenrichtung von 15 mm auf. Je nach Anwendungsfall sind selbstredend auch andere Maße denkbar.

[0037] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, trägt das Federteil 3 an seiner dem Auflageteller 7 gegenüberliegenden Seite den schon zuvor beschriebenen Stift 10, der der Verbindung des Federteils 3 mit einem zugehörigen, zweiten Federteil 4 erlaubt. Aus dem gleichen Grunde verfügt das erste Federelement 3 über eine Bohrung 11, wie in Fig. 4 dargestellt, in die im montierten Zustand der Federteile der Stift des in den Fign. 2 bis 4 nicht dargestellten zweiten Federteils 4 hineinragt.

[0038] Das zweite Federteil 4 ist vorzugsweise baugleich zu dem in den Fign. 2 bis 4 dargestellten ersten Federteil 3 ausgebildet. Eine spiegelbildliche Ausgestaltung der beiden Federteile 3 bzw. 4 ist gleichfalls möglich, wobei in diesem Fall die beiden Federteile 3 bzw. 4 vorzugsweise entsprechend zu kennzeichnen sind, um etwaigen Montagefehlern vorbeugen zu können.

[0039] Die anhand der vorerläuterten Figuren beschriebene Polsterfedereinrichtung 1 kann beispielsweise als Unterlage für herkömmliche Matratzen eingesetzt werden. So ist beispielsweise eine Anwendungsmöglichkeit dadurch gegeben, daß die Polsterfedereinrichtung 1 eine herkömmlich ausgestaltete Matratze federelastisch abstützt, wobei sich die Polsterfedereinrichtung 1 ihrerseits auf einer von einem Bett bereitgestellten Liegefläche abstützt, wobei diese Liegefläche keine weiteren Federungseigenschaften zur Verfügung stellen braucht und beispielsweise aus einfachen Liegeflächenelementen aus Kunststoff bestehen kann. Dabei befindet sich, wie Fig. 5 erkennen läßt, die Koppeleinheit 5 stets zwischen den beiden Federteilen 3 bzw. 4 der Polsterfederelemente 2 und liegt mithin in der neutralen Ebene zwischen den Federteilen 3 bzw. 4. Dies lassen auch die Fign. 6 und 7 erkennen, die im weiteren erläutert werden sollen.

[0040] Fig. 6 zeigt in einer teilgeschnittenen Seitenansicht ein Polsterelement 14 in Form einer Matratze. Dieses Polsterelement 14 zeichnet sich durch die erfindungsgemäße Polsterfedereinrichtung 1 aus.

[0041] Das Polsterelement 14 ist aus einer ersten Abdeckung 15, einer zweiten Abdeckung 16 sowie einem Ringteil 17 gebildet. Die erste Abdeckung 15 die zweite Abdeckung 16 sowie das Ringteil 17 bestehen jeweils aus Schaumstoff.

[0042] Wie Fig. 6 erkennen läßt, wird durch das Ringteil 17 eine einen Volumenraum bereitstellende Aufnahme 21 gebildet. Diese Aufnahme 21 dient der Anordnung der Polsterfedereinrichtung 1, wie in Fig. 6 dargestellt. Das Ringteil 17 besteht aus einem ersten Ringteil 18 und einem zweiten Ringteil 19. Zwischen diesen beiden Ringteilen 18 und 19 ist der ringseitige Rand der Koppeleinheit 5 umlaufend angeordnet, so daß die Koppeleinheit 5 und damit die gesamte Polsterfedereinrichtung 1 zwischen den beiden Teilen des Ringteils 17 gehalten wird. Die Koppeleinheit 5 kann zudem für eine bessere Stabilisierung ringseitig mit den Ringteilen 18 bzw. 19 verklebt sein.

[0043] Mit der vorbeschriebenen Konstruktion ist sichergestellt, daß sich die Koppeleinheit 5 und damit die gesamte Polsterfedereinrichtung 1 nicht ungewollt relativ gegenüber dem Matratzenkörper, das heißt den Abdeckungen 15 und 16 und dem Ringteil 17 verschiebt. Eine lagesichere Fixierung der Polsterfedereinrichtung 1 ist also gewährleistet.

[0044] Wie aus der vorstehenden Beschreibung bereits deutlich geworden ist, kann die geometrische Form der Polsterfedereinrichtung dem Grunde nach frei gewählt werden. Dies hat in der Konsequenz zum Vorteil, daß auch das Polsterelement 14 von beliebiger geometrischer Form sein kann. So ist es beispielsweise denkbar, das in Fig. 6 in Form einer Matratze gezeigte Polsterelement 14 rechteckförmig, kreisförmig, elliptisch oder sonstwie auszubilden. Der Phantasie sind hier keine Grenzen gesetzt.

[0045] Fig. 7 zeigt ein Polsterelement 14 in Form eines Sitzkissens bzw. Bepolsterung für einen Bürostuhl. Nach dem Ausführungsbeispiel ist die zweite Abdeckung 16 als Sitzschale ausgebildet und besteht beispielsweise aus Kunststoff, Holz oder dergleichen. Auf diese Sitzschale ist ein Polsterschaum in Form eines Ringteils 17 aufgebracht. Das Ringteil 17 dient der Stabilisierung des Randbereiches des Polsterelements 14 und ist mit der zweiten Abdeckung 16, das heißt der Stuhl- oder Sitzschale verbunden, beispielsweise verklebt. In den vom Ringteil 17 bereitgestellten Volumenraum ist eine Polsterfedereinrichtung 1 gemäß der obigen Ausführungen eingebracht. Randseitig ist die Koppeleinheit 5 der Polsterfedereinrichtung 1 in den Polsterschaum, das heißt das Ringteil 17 eingebettet. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß das Ringteil 17 über einen entsprechend ausgebildeten Spalt verfügt, in den die Koppeleinheit 5 randseitig eingeschoben werden kann. Alternativ zu dieser Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, das Ringteil 17, wie vorstehend bereits anhand Fig. 6 beschrieben, zweiteilig auszubilden, wobei zwischen diesen beiden Teilen 18 und 19 des Ringteils 17 der ringteilseitige Rand der Koppeleinheit 5 angeordnet ist.

[0046] In der Blattebene ist oberhalb der Polsterfedereinrichtung 1 ein Überzug 20, beispielsweise ein Stoffüberzug angeordnet, der auch das Ringteil 17 mitumgibt und sich bis zur unteren Abdeckung 16 erstreckt. Vorzugsweise sind der Überzug 20 und die untere Abdeckung 16 miteinander verbunden, wobei herkömmliche Verbindungsarten in Frage kommen.

[0047] Wie die Fign. 6 und 7 erkennen lassen, wird infolge der Anordnung der Polsterfedereinrichtung 1 im vom Ringteil 17 bereitgestellten Volumenraum eine Unterteilung dieses Volumenraums durch die Koppeleinheit 5 insofern bereitgestellt, als daß in Blattebene oberhalb der Koppeleinheit 5 eine erste Luftkammer 22 und unterhalb der Koppeleinheit 5 eine zweite Luftkammer 23 entstehen. Diese Luftkammern bieten den Vorteil einer besonderen Wärmeisolierung der Sitzfläche, was insbesondere bei einer Verwendung des Polsterelements 14 im "Outdoor"-Bereich von Nutzen ist.

Bezugzeichenliste

1	Polsterfedereinrichtung
2	Polsterfederelement
3	erstes Federteil
4	zweites Federteil
5	Koppeleinheit
6	Federkörper
7	Auflageteller
8	Federarm
9	Verbindungsmittel
10	Stift
11	Bohrung
12	Längsrichtung
13	Querrichtung
14	Polsterelement
15	Abdeckung
16	Abdeckung
17	Ringteil
18	erstes Ringteil
19	zweites Ringteil
20	Überzug
21	Aufnahme
22	Luftkammer
23	Luftkammer

Ansprüche

1. Polsterfedereinrichtung, insbesondere für Polsterkissen, Matratzen oder dergleichen, mit einer Mehrzahl von benachbart angeordneten Polsterfederelementen (2), wobei die Polsterfederelemente (2) mittels einer flexiblen Koppeleinheit (5) zu einer gemeinsamen Einheit miteinander verbunden sind, wobei ein jedes Polsterfederelement (2) aus einem ersten Federteil (3) und einem zweiten Federteil (4) gebildet ist, welche Federteile (3, 4) jeweils einen Auflageteller 7) und einen sich ausgehend vom Auflageteller (7) konisch verjüngend ausgebildeten Federkörper (6) aufweisen, die aus Kunststoff bestehen und einstückig ausgebildet sind, wobei die Koppeleinheit (5) zwischen den Federteilen (3, 4) der Polsterfederelemente (2) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Koppeleinheit (5) mattenförmig ausgebildet ist und aus einem Gewebe besteht, wobei die Polsterfederelemente (2) mit der Koppeleinheit (5) vernäht sind.

2. Polsterfedereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (6) eines jeden Polsterfederelements (2) wenigstens einen wendelförmig ausgebildeten Federarm (8) aufweist.

3. Polsterfedereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppeleinheit (5) aus Glasfasern besteht.

4. Polsterelement, insbesondere Polsterkissen, Matratzen oder dergleichen, gekennzeichnet durch eine Polsterfedereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3.

5. Polsterelement nach Anspruch 4 mit einer vorzugsweise zumindest zum Teil aus Schaumstoff gebildeten Aufnahme (21) für die Polsterfedereinrichtung (1).

6. Polsterelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppeleinheit (5) mit der Aufnahme (21) verklebt ist.

7. Polsterelemerit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (21) aus einer ersten und einer zweiten Abdeckung (15, 16) sowie einem dazwischen angeordneten Ringteil (17) gebildet ist.

8. Polsterelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Abdeckung (15) und das Ringteil (17) zumindest teilweise aus Schaumstoff bestehen.

9. Polsterelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Abdeckung (16) zumindest teilweise aus Holz, Kunststoff oder dergleichen besteht.

10. Polsterelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringteil (17) zweiteilig ausgebildet ist.

11. Polsterelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenränder der Koppeleinheit (5) zwischen den beiden Teilen (18, 19) des Ringteils (17) angeordnet sind.

12. Polsterelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (21) zumindest teilweise von einem Überzug (20) umgeben ist.

Claims

1. An upholstery spring arrangement, in particular for upholstered cushions, mattresses or the like, comprising a plurality of adjacent upholstery spring elements (2), wherein the upholstery spring elements (2) are interconnected by means of a flexible coupling unit (5) such that they form a common unit, wherein each upholstery spring element (2) is formed by a first spring part (3) and a second spring part (4), which spring parts (3, 4) respectively comprise a support plate (7) and a spring body (6) which is tapering from the support plate (7), the support plate and the spring body being made of plastic and in one piece, wherein the coupling unit (5) is placed between the spring parts (3, 4) of the upholstery spring elements (2),
characterized in that
the coupling unit (5) is matt-shaped and made of a woven fabric, wherein the upholstery spring elements (2) are sewn with the coupling unit (5).

2. An upholstery spring arrangement according to claim 1, characterized in that the spring body (6) of each upholstery spring element (2) comprises at least one helically formed spring arm (8).

3. An upholstery spring arrangement according to claim 1 or 2, characterized in that the coupling unit (5) is made of glass fibers.

4. An upholstery element, in particular upholstered cushions, mattresses or the like, characterized by an upholstery spring arrangement according to one of the preceding claims 1 through 3.

5. An upholstery element according to claim 4, comprising a receiver (21) preferably at least partially made of foamed material for the upholstery spring arrangement (1).

6. An upholstery element according to claim 5, characterized in that the coupling unit (5) is glued to the receiver (21).

7. An upholstery element according to claim 5, characterized in that the receiver (21) is formed by a first and a second cover (15, 16) as well as a ring part (17) placed between them.

8. An upholstery element according to claim 7, characterized in that the first cover (15) and the ring part (17) are at least partially made of foamed material.

9. An upholstery element according to claim 7, characterized in that the second cover (16) is at least partially made of wood, plastic or the like.

10. An upholstery element according to claim 7, characterized in that the ring part (17) is made in two pieces.

11. An upholstery element according to claim 10, characterized in that the side edges of the coupling unit (5) are placed between the two parts (18, 19) of the ring part (17).

12. An upholstery element according to claim 5, characterized in that the receiver (21) is at least partially surrounded by a cover (20).

Revendications

1. Ensemble ressort pour rembourrage, notamment pour des coussins capitonnés, des matelas ou similaire, comprenant une pluralité d'éléments de ressort pour rembourrage (2) adjacents, les éléments de ressort pour rembourrage (2) étant reliés les uns aux autres par moyen d'une unité de couplage (5) flexible pour former une unité commune, chaque élément de ressort pour rembourrage (2) étant formé par une première partie de ressort (3) et une deuxième partie de ressort (4), lesquelles parties de ressort (3, 4) comprennent chacune un plateau d'appui (7) et un corps de ressort (6) qui s'effile de façon conique à partir du plateau d'appui (7), le plateau d'appui et le corps de ressort étant fabriqués en matière synthétique et étant d'un seul tenant, l'unité de couplage (5) étant disposée entre les parties de ressort (3, 4) des éléments de ressort pour rembourrage (2),
caractérisé en ce que
l'unité de couplage (5) est sous forme de matte et consiste en un tissu, les éléments de ressort pour rembourrage (2) étant cousus à l'unité de couplage (5).

2. Ensemble ressort pour rembourrage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de ressort (6) de chaque élément de ressort pour rembourrage (2) comprend au moins un bras ressort (8) sous forme hélicoïdale.

3. Ensemble ressort pour rembourrage selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que l'unité de couplage (5) est fabriquée en fibres de verre.

4. Elément de rembourrage, notamment des coussins capitonnés, des matelas ou similaire, caractérisé par un ensemble ressort pour rembourrage selon l'une des revendications précédentes 1 à 3.

5. Elément de rembourrage selon la revendication 4, comprenant un logement (21) de préférence au moins partiellement fabriqué en mousse synthétique pour l'ensemble ressort pour rembourrage (1).

6. Elément de rembourrage selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'unité de couplage (5) est collée au logement (21).

7. Elément de rembourrage selon la revendication 5, caractérisé en ce que le logement (21) est formé par un premier et un deuxième recouvrement (15, 16) ainsi que par une partie annulaire (17) disposée entre les deux recouvrements.

8. Elément de rembourrage selon la revendication 7, caractérisé en ce que le premier recouvrement (15) et la partie annulaire (17) sont au moins partiellement fabriqués en mousse synthétique.

9. Elément de rembourrage selon la revendication 7, caractérisé en ce que le deuxième recouvrement (16) est au moins partiellement fabriqué en bois, en matière synthétique ou similaire.

10. Elément de rembourrage selon la revendication 7, caractérisé en ce que la partie annulaire (17) est en deux pièces.

11. Elément de rembourrage selon la revendication 10, caractérisé en ce que les bords latéraux de l'unité de couplage (5) sont disposés entre les deux pièces (18, 19) de la partie annulaire (17).

12. Elément de rembourrage selon la revendication 5, caractérisé en ce que le logement (21) est au moins partiellement entouré par un revêtement (20).

Zeichnung