Blindverschluss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Blindverschluss zum sicheren Verschließen einer Schließmechanik, beispielsweise von Fenstern und Türen, aufweisend zwei zumindest mittelbar miteinander verbundene Elemente, wobei ein erstes Element mit dem Fenster oder der Tür fest verbunden ist und ein zweites Element abklappbar ausgebildet ist, wobei das erste Element als Montageelement und das zweite Element als Abdeckelement ausgebildet ist.

STAND DER TECHNIK

[0002] Zum sicheren Verschließen der Öffnungsmechanik von Fenstern und Türen ist es bekannt, Verschlusskappen auf diese zu montieren, die bei Bedarf aufgeschlossen werden können, so dass das Fenster oder die Tür im geöffneten Zustand der Verschlusskappe mit einem mitzuführenden Vierkant ähnlich einem Schlüssel geöffnet werden kann. Derartige Verschlusskappen sind meist zweiteilig ausgebildet, wobei ein unteres Element als Montageelement dient und in Form eines Rahmens auf dem Fenster oder der Tür angebracht wird. Darauf angeordnet ist eine Abdeckplatte unterschiedlicher Form, die durch einen Schwenkbolzen oder durch ein einfaches Scharnier mit dem Montageelement verbunden ist. Zum Öffnen der Verschlusskappe wird die Abdeckplatte verschwenkt oder abgeklappt. Ein derartiger Blindverschluss ist z.B. im Dokument US 3 888 096 offenbart.

[0003] Derartig ausgebildete Verschlusskappen sind dazu geeignet, in Bereichen, in denen keine hohe Sicherheit gegenüber gewaltsamem Öffnen gefordert wird, die Öffnungsmechanik eines Fensters oder einer Tür zu verschließen. Solche Verschlusselemente finden sich beispielsweise in öffentlichen Räumen, deren Fenster oder deren Türen aufgrund unterschiedlicher Gründe nicht geöffnet werden sollen, wie beispielsweise zur Sicherstellung einer ausreichenden Klimatisierung.

[0004] Sofern höhere Anforderungen an die Sicherheit gegen gewaltsames Öffnen von Verschlusskappen gestellt werden, eignen sich diese aus dem Stand der Technik bekannten Verschlusskappen nicht, denn diese Verschlusskappen sind entweder so ausgebildet, dass sie ein nur sehr kleines und meist damit meist nicht sicheres Schloss aufnehmen können, das mit Leichtigkeit, beispielsweise mit einem Schraubenzieher, aufgebrochen werden kann, oder die bekannten Verschlusskappen sind sehr leicht durch Gewalteinwirkung zu zerstören.

[0005] Verschlusskappen mit hoher Sicherheitsanforderung gegen gewaltsames Öffnen werden beispielsweise in Justizvollzugsanstalten oder auch in geschlossen psychiatrischen Anstalten benötigt, um eine sichere Verwahrung der Häftlinge, Strafgefangenen bzw. der Patienten zu gewährleisten.

[0006] Um die Sicherheit einer Verschlusskappe für die Öffnungsmechanik von Fenstern oder Türen zu erhöhen, wäre es mithin notwendig, ein stabileres Schloss einzubauen. In diesem Fall müsste die Verschlusskappe aber so groß gestaltet sein, dass sie das stabilere und damit meist wesentlich größere Schloss aufnehmen kann und daher würde die Verschlusskappe stark auftragen und stellt somit eine Verletzungsgefahr für die Häftlinge, Strafgefangenen und/oder Patienten dar. Des Weiteren kann alleine die Größe der nachträglich angebrachten Verschlusskappe zu Selbstmordzwecken missbraucht werden.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Blindverschluss zur Verfügung zu stellen, der den erwähnten erhöhten Sicherheitsanforderungen genügt. Die Erfindung wird dadurch gelöst, dass die beiden Elemente durch ein Doppelscharnier miteinander verbunden sind. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen angegeben.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0008] Die Verwendung eines Doppelscharniers, welches ein Montageelement mit einem Abdeckelement verbindet, erlaubt den Einbau eines Profilzylinders zum sicheren Verriegeln des Blindverschlusses, wobei Profilzylinder in der Regel eine ausreichende bis gute Sicherheit gegenüber gewaltsamem Aufbrechen bieten. Das Doppelscharnier führt dazu, dass trotz der Länge eines Profilzylinders der Blindverschluss leicht und von gut erreichbarer Stelle her geöffnet werden kann. In einer gegenüber der erfindungsgemäßen Ausführungsform lediglich zweiteiligen Ausführungsform eines Blindverschlusses von akzeptabler Größe ohne Doppelscharnier würde der Winkel zwischen Montageelement und Abdeckelement beim Öffnen verhindern, dass das Abdeckelement sicher über dem Profilzylinder geführt werden könnte. Des Weiteren ließe sich eine zweiteiligen Ausführungsform, wenn diese fest auf einer ebenen Fläche montiert ist, nicht weit genug öffnen lassen, um die Öffnungsmechanik des Fensters oder der Tür zu bedienen, da der lange Profilzylinder in den freien Weg zur Öffnungsmechanik ragen oder diesen zumindest behindern würde.

[0009] Die Verwendung eines Doppelscharniers ermöglicht, dass genügend Freiheitsgrade beim Öffnen des erfindungsgemäßen Blindverschlusses für den Weg des Abdeckelementes vorhanden sind, dass auch ein größerer Profilzylinder in dem Blindverschluss von akzeptabler Größe aufgenommen werden kann.

[0010] Dabei ist in vorteilhafter Weise das Abdeckelement so ausgebildet, dass es im geschlossenen Zustand des Blindverschlusses das Montageelement übergreift. Durch diese Ausgestaltung der Erfindung wird erreicht, dass die Montageplatte zumindest nur teilweise von außen im geschlossenen Zustand des Blindverschlusses erreichbar ist. Dies nimmt einem, der versucht den Blindverschluss aufzubrechen, die Möglichkeit, gegebenenfalls ein Werkzeug so an den erfindungsgemäßen Blindverschluss anzusetzen, dass der Blindverschluss vom Fenster oder von der Tür abgehebelt wird und somit den Zugang zur Öffnungsmechanik des Fensters oder der Tür freilegt.

[0011] Ein spezielles Merkmal des erfindungsgemäßen Blindverschlusses ist, dass das Abdeckelement an der im montierten Zustand oben befindlichen Seite haubenförmig ausgebildet ist. Dabei ist wichtig, dass der gesamte Blindverschluss runde und konvexe Formen aufweist, wodurch nicht nur eine verletzungsarme Gestaltung erreicht wird, sondern es wird insbesondere erreicht, dass der Blindverschluss nicht als Widerlager für ein Strangulationsseil verwendet werden kann. Bei der Verwahrung von suizidgefährdeten Personen ist bekannt, dass diese während der Verwahrung in erhöhtem Maße gefährdet sind, sich selbst das Leben zu nehmen. Selbstmordversuche werden unternommen, in dem mit Hilfe von einfachen Textilien, beispielsweise auch Gürteln oder einfachen Riemen, diese um ein beliebiges Widerlager gelegt werden und die gefährdeten Personen sich in sitzender oder liegender Weise selbst strangulieren. Durch die oben genannte Formgestaltung ist es nicht möglich, einen Gürtel oder ein zu einem Seil geflochtenes Textil um den Blindverschluss zu legen, da er stets abrutschen würde und somit nicht als Widerlager für einen Selbststrangulationsversuch dienen kann.

[0012] Als weitere Maßnahme zur Verhinderung der Verwendung des Blindverschlusses als Widerlager für eine Selbststrangulation ist vorgesehen, dass die Oberfläche des Blindverschlusses reibungsarm ausgeführt ist. Dies kann entweder dadurch erreicht werden, dass der Blindverschluss poliert ist, dass er lackiert ist oder dass er reibungsarm beschichtet ist. Auch ist es möglich, beispielsweise durch Hammerschlag oder andere Oberflächenbehandlungsmethoden eine gleitende Oberfläche mit geringem Reibungswiderstand zu erzeugen.

[0013] In vorteilhafter Weise weist das bewegliche Abdeckelement eine Aufnahmevorrichtung für einen Profilzylinder auf. Dies bedeutet, dass, wenn der Blindverschluss geöffnet wird, sich der Profilzylinder in einem beweglichen Teil des Blindverschlusses befindet und beim Öffnen des Blindverschlusses wird der Profilzylinder nach unten weggeklappt. Durch diese Anordnung wird zweierlei erreicht.

[0014] Zum Ersten kann man den Profilzylinder so positionieren, dass er selbst als Abdeckung für eine Bohrung in Fenstern oder Türen dient, durch welche hindurch eine Öffnungsmechanik des Fensters oder der Tür erreichbar ist. Dies sind häufig Bohrungen von circa 1 cm bis 2 cm Durchmesser, durch welche hindurch ein Innenvierkant der Öffnungsmechanik erreichbar ist, durch den das Fenster oder das Türschloss betätigt werden kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Profilzylinder mit dem Montageelement fest zu verbinden, jedoch wird vorliegend auf die Ausführungsform abgestellt, in welcher der Profilzylinder in dem Abdeckelement angeordnet ist.

[0015] In vorteilhafter Weise ist der Blindverschluss so ausgebildet, dass dieser im verschlossenen Zustand allseits geschlossen ist. Dabei ist lediglich eine Bohrung im Montageelement des Blindverschlusses vorhanden, durch welches hindurch die Öffnungsmechanik des Fensters oder der Tür erreichbar ist. Durch die allseitig geschlossene Ausführungsform ist es möglich, weitere Gegenstände innerhalb des Blindverschlusses unterzubringen, die auch dann nicht erreicht werden können, wenn beispielsweise der Blindverschluss durch Gewalteinwirkung von der Tür oder dem Fenster entfernt wird.

[0016] Um ein missbräuchliches Öffnen des Blindverschlusses zu verhindern, ist vorgesehen, dass die beiden Elemente, also das Abdeckelement und das Montageelement Seitenwände aufweisen, welche den Zugang zu einem aufgenommenen Profilzylinder und der Öffnungsmechanik des Fensters oder der Tür verschließen. Diese Seitenwände der beiden Elemente weisen jeweils Falzen auf, die im eingeklappten Zustand des Blindverschlusses ineinander greifen und so dem Blindverschluss gegen Einstecken eines flachen Gegenstands, beispielsweise eines Messers zwischen den Elementen schützen. Hierdurch wird verhindert, dass durch Einstecken von Messern, Schraubenziehern oder anderen flachen Gegenständen der Profilzylinder zerstört und/oder der Blindverschluss gewaltsam geöffnet wird.

[0017] Um einen allseitigen Schutz des Blindverschlusses gegen Einstecken von flachen Gegenständen zu gewährleisten, ist auch vorgesehen, dass die Seitenwände jeweils einen weiteren Steckschutz aufweisen, bevorzugt in Form einer kleinen Wulst, welche den Blindverschluss gegen Einstecken eines flachen Gegenstands, beispielsweise eines Messers oder eines Schraubenziehers im Bereich des Doppelscharniers schützen. Zwar ist es möglich, den flachen Gegenstand zwischen Doppelscharnier und Seitenwand einzustecken, jedoch stößt der Gegenstand gegen den Wulst und dringt nicht in den Innenraum des Blindverschlusses vor.

[0018] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind Teile der Seitenwände des Montageelementes als Schließe ausgebildet, welche als Widerlage für das Schließelement eines Profilzylinders dienen. Diese Seitenwandteile sind in bevorzugter Weise nach innen weisende Fahnen, Überstände oder eingebogene Blechelemente, hinter welche der Riegel eines Profilzylinders greifen kann, wenn der Riegel durch den Profilzylinder in seiner Position verändert wird. Im geschlossenen Zustand greift der Riegel des Profilzylinders, der selbst fest mit dem Abdeckelement verbunden ist, hinter die Schließen und verschließen so den Blindverschluss sicher und geschützt vor gewaltsamem Öffnen.

[0019] In besonderer Ausgestaltung der Erfindung ist der Blindverschluss so aufgebaut, dass dieser etwas breiter ist als der darin aufzunehmende Profilzylinder, so dass ein Fensteröffner innerhalb des Blindverschlusses untergebracht werden kann, der nur dann zugänglich ist, wenn der Blindverschluss offen ist. Hierzu ist vorgesehen, dass der Fensteröffner als lösbares Einzelteil des Blindverschlusses und vorzugsweise durch ein Scharnier zusammenlegbar ausgebildet ist. Es auch möglich, den Fensteröffner durch zwei ineinandersteckbare Einzelteile auszubilden, jedoch hat sich die Ausführungsform mit einem Scharnier als praktischer im täglichen Umgang erwiesen. Der durch ein Scharnier faltbare Fensteröffner lässt sich zwischen die Seitenwände des Montageelementes und der Position des Profilzylinders einstecken. Ebenso ist es möglich, einen ähnlichen Aufbewahrungsort im Abdeckelement statt im Montageelement vorzusehen, jedoch ist es vorteilhafter, wenn der Fensteröffner im fest montierten Teil und nicht im beweglichen Teil des Blindverschlusses angeordnet ist.

[0020] Durch den als lösbares Einzelteil ausgebildeten Fensteröffner ist es möglich, dass alle Fenster beispielsweise bei einer Grundreinigung oder in einem Notfall gleichzeitig geöffnet werden können. Hierzu genügt es, wenn mehrere Blindverschlüsse innerhalb des selben Raumes für verschiedene Fenster oder Türen ein mit dem selben Schlüssel schließenden Profilzylinder aufweisen, so dass befugtes Personal die Blindverschlüsse im Bedarfsfall öffnet und jeweils einen Fensteröffner herausnimmt und in das Fenster hineinsteckt, um das Fenster zu öffnen. Im Falle der Grundreinigung können so alle Fenster mit einem Öffnungsgriff ausgerüstet werden, so dass jedes einzelne Fenster vom Reinigungspersonal bei Bedarf geöffnet, gesäubert werden und wieder verschlossen werden kann.

[0021] Im Falle eines Notfalles würde es zwar genügen, jedes Fenster lediglich zu öffnen und dafür wäre nur ein einziger Vierkant von Nöten, aber aus Erfahrung ist bekannt, dass ein Vierkant gelegentlich in der Öffnungsmechanik eines Fensters oder einer Tür stecken bleibt, so dass in einem Notfall das Bedienpersonal zur Panik neigt, wenn der Vierkant nicht schnell genug aus dem Fenster entfernt werden kann, um weitere Fenster zu öffnen.

[0022] Die Einzelteile des Blindverschlusses können durch Biegen eines entsprechend kräftigen Bleches, durch Schneiden mit einem Laser aus entsprechenden Rohlingen oder auch in Druckgusstechnik hergestellt werden. Bei Herstellung einer grö-ßeren Anzahl erfindungsgemäßer Blindverschlüsse hat es sich jedoch als am kostengünstigsten herausgestellt, wenn diese durch Druckgusstechnik hergestellt werden. Je nach Wahl des Materials ist auch eine Spritzgusstechnik vorteilhaft, beispielsweise bei der Herstellung des erfindungsmemäßen Blindverschlusses aus einem spritzgussfähigen Kunststoff. Neben diesen Herstellungsverfahren bietet sich auch das Stanzen von Abwicklungen des Blinderschlusses aus Metallblechen an. Ebenso das Tiefziehen von Blechen und eine Herstellung im Fliessdruckverfahren.

[0023] Die Wahl der Materialien für den erfindungsgemäßen Blindverschluss kann von sehr hart bis sehr weich vorgenommen werden. Im Falle der sehr harten Materialien verhindern diese, dass durch Gewalteinwirkung der Blindverschluss geöffnet werden kann. Es könnte jedoch sein, dass ein Blindverschluss aus sehr harten Materialien eine genügende Stabilität aufweist, dass der Blindverschluss, wenn dieser mit Gewalt von der Seite getreten oder geschlagen wird, Teile der Tür oder Teile des Fensters herausreißt, dabei abbricht und die Verschlussmechanik der Tür oder des Fensters frei gibt.

[0024] In diesem Fall ist es vorteilhaft, wenn das Material des Blindverschlusses eher weich und duktil ist. Es hat sich auch als vorteilhaft herausgestellt, wenn die verschiedenen Einzelteile des Blindverschlusses mit unterschiedlich harten Materialien ausgerüstet sind, da dann eine bevorzugte Verformung des Blindverschlusses bei Gewalteinwirkung eintritt, die jedoch nicht dazu führt, dass der gesamte Blindverschluss von der Tür oder dem Fenster abgerissen wird, sondern die Schlagenergie wird durch Verformung aufgenommen. Hierdurch wird erreicht, dass auch bei Gewalteinwirkung der Blindverschluss die Öffnungsmechanik der Tür oder des Fensters nicht frei gibt.

[0025] Um ein gewaltsames Abheben des Blindverschlusses von der Tür oder vom Fensterrahmen zu verhindern, kann das Montageelement zur Montageseite hin profiliert sein, wodurch ein Abhebeln des Blindverschlusses erschwert wird, weil kein Hebel hinter den Blindverschluss gesteckt werden kann.

AUSFÜHRUNGSBEISPIEL

[0026] Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0027] Es zeigt

Fig. 1

einen geöffneten Blindverschluss mit einem darüber eingezeichneten Fensteröffner in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten,

Fig. 2

einen geschlossenen Blindverschluss ebenfalls in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten.

[0028] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Blindverschluss 10 abgebildet, der aus dem Montageelement 11, dem Scharnierelement 12 und der Abdeckplatte 13 besteht und einen Fensteröffner 14 aufnimmt. Der erfindungsgemäße Blindverschluss 10 ist in Figur 1 in einem geöffneten Zustand dargestellt, d. h., das Montageelement 11 ist fest mit dem Türblatt oder dem Fensterrahmen verbunden und das Scharnierelement 12 und das Abdeckelement 13 hängen schaukelnd an dem Montageelement 11 herunter. Dabei ist das Montageelement 11 mit seiner Auflageplatte 11.1 gegen das Fenster oder die Tür geschraubt und weist Seitenwände 11.2 und 11.3 auf, die eine Falz 11.4 aufweisen. Diese Falz 11.4 ist so ausgebildet, dass sie in eine korrespondierende Falz 13.6 und 13.7 des Abdeckelementes 13 eingreift, und so verhindert, dass beispielsweise ein Messer, ein spitzer Gegenstand, oder ein Schraubenzieher von der Seite in den Schlitz zwischen Montageelement 11 und Abdeckelement 13 im geschlossenen Zustand eingeschoben wird. In der konkreten Ausgestaltung der Erfindung ist hier vorgesehen, dass ein Teil der Seitenwände 11.2 und 11.3 als Schließe 11.5 und 11.6 ausgebildet sind, hinter welche ein korrespondierendes Schließelement, wie der Riegel eines Profilzylinders, beim Verschluss des Blindverschlusses 10 greift. Zur Befestigung des Montageelementes 11 auf dem Türblatt oder dem Fensterrahmen ist vorgesehen, dass dieses mit Hilfe von Schrauben durch die Senkbohrungen 11.8 auf dem Untergrund befestigt werden. Dabei ist in der vorliegenden Zeichnung nur eine einzige Senkbohrung 11.8 gezeigt. Diese können jedoch in größerer Anzahl auf der Auflageplatte 11.1 des Montageelementes 11 verteilt sein, damit eine feste und innige Verbindung des Montageelementes 11 mit der Tür oder dem Fensterrahmen vorgenommen werden kann. In der Auflageplatte 11.1 des Montageelementes 11 ist des Weiteren eine Öffnung 11.7 vorgesehen, durch welche hindurch die Öffnungsmechanik eines Fensters oder einer Tür erreicht werden kann.

[0029] Die Seitenwände 11.2 und 11.3 weisen darüber hinaus noch einen Steckschutz 11.10 in der unmittelbaren Umgebung des Scharnierelementes 12 in Form eines einfachen Wulstes auf, damit auch zwischen das Scharnierelement 12 und den Seitenwänden 11.2 und 11.3 des Montageelementes 11 keine flachen Gegenstände hinein geschoben werden können. Das Scharnierelement 12 ist in einer Bucht aus den beiden Seitenwänden 11.2 und 11.3 und der Auflageplatte 11 durch Scharnierbolzen 11.9 aufgenommen. Das Scharnierelement 12 weist dabei eine Senke 12.1 auf, um Material zu sparen und das Gesamtgewicht des Blindverschlusses 10 zu verringern. Das Scharnierelement 12 ist seinerseits durch Scharnierbolzen 13.3 mit der Abdeckplatte 13 verbunden, so dass im geöffneten Zustand sowohl das Scharnierelement 12 an dem Montageelement 11 schaukelnd angeordnet ist, und am Scharnierelement 12 ist das Abdeckelement 13 frei schaukelnd angeordnet. Ähnlich wie das Montageelement 11 weist auch das Abdeckelement 13 Seitenwände 13.1 und 13.2 auf, die ihrerseits Falzen 13.6 und 13.7 aufweisen, die korrespondierend zur Form der Falzen 11.4 des Montageelementes 11 ausgebildet sind und mit diesen zusammen einem Einsteckschutz für flache Elemente bilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der im geschlossenen Zustand des Blindverschlusses 10 oben liegende Teil des Abdeckelementes 13 als Haube 13.4 ausgebildet ist, damit der Blindverschluss 10 nicht missbräuchlich als Widerlager für einen Selbststrangulationsversuch verwendet werden kann. Des Weiteren führt die runde und konvexe Ausgestaltung der Oberfläche des geschlossenen Blindverschlusses 10 dazu, dass dieser verletzungsarm ausgebildet ist.

[0030] Die Bucht aus der Haube 13.4 und den Ausläufern der Seitenwände 13.1 und 13.2 übergreift einen Teil der Auflageplatte 11.1 des Montageelementes 11. Auch hierdurch wird erreicht, dass kein offener Schlitz, in welchen ein Werkzeug zum Aufbrechen des Blindverschlusses 10 eingesteckt werden könnte, durch das Abdeckelement 13 und das Montageelement 11 gebildet wird. Im Abdeckelement 13 ist hier nur von der Innenseite her das Frontblech 13.8 abgebildet, welche eine Aufnahme 13.9 für einem Profilzylinder aufweist, die selbst das Profil eines Profilzylinders aufweist. In die Aufnahme 13.9 wird ein Profilzylinder eingesteckt und der Profilzylinder wird mit Hilfe des Montagebleches 13.10 am Abdeckelement befestigt. Zum Verschließen des Blindverschlusses 10 wird der hier ausgeklappte Fensteröffner 14 -wie durch den Pfeil angedeutet- zunächst zusammengeklappt und nach unten in das Montageelement 11 eingesteckt. Dabei kommen die beiden Einzelteile des Fensteröffners 14, nämlich Handgriff 14.1 und Vierkant 14.2 zwischen den Profilzylinder und den Seitenwänden 11.2 und 11.3 des Montageelementes zu liegen und beim Verschließen des Blindverschlusses 10 greift ein Riegel eines nicht eingezeichneten Profilzylinders hinter die Schließen 11.5 und 11.6 und der Blindverschluss 10 ist sicher verschlossen. Im hier offenen Zustand des Blindverschlusses 10 kann der Fensteröffner 14 mit dem Vierkant 14.2 durch die Öffnung 11.7 im Montageelement 11 gesteckt werden und in eine Öffnungsmechanik eines Fensters oder einer Tür eingreifen, so dass mit Hilfe des optionalen Fensteröffners 14 das Fenster oder die Tür betätigt werden kann.

[0031] In Fig. 2 ist der identische Blindverschluss aus Fig. 1 in geschlossenem Zustanddargestellt, wobei deutlich zu sehen ist, wie das Abdeckelement 13 das Montageelement 11 übergreift und dabei eine Haube 13.4 zur oberen Seite aufweist, welche nicht als Widerlager für einen Strangulationsversuch missbraucht werden kann. In dieser Ansicht von seitlich unten ist deutlich zu sehen, dass zwischen dem Scharnierelement 12 und den Seitenwänden 11.2, 11.3 des Montageelementes 11 und den Seitenwänden 13.1 und 13.2 des Abdeckelementes 13 kleine Schlitze 12.2 entstehen, in welche flache Elemente hineingesteckt werden können. Das Hineinstecken von flachen Gegenständen wird aber jeweils durch ein Steckschutz, wie beispielsweise Steckschutz 11.10 verhindert.

[0032] In den Figuren 1 und 2 sind die Scharnierbolzen 11.9 und 13.3 durch kleine Kreise angedeutet, wie es der visuellen Wahrnehmung entspricht. In bevorzugter Ausführunmg der Erfindung ist vorgesehen, dass die Scharnierbolzen 11.9, 13.3 und die anderen hier nicht sichtbar vorliegenden Scharnierbolzen des Doppelscharniers 12 als kurze Stehbolzen ausgeführt und in das Doppelscharnier eingesenkt sind, wobei die Stehbolzen jeweils einen Flachkopf aufweisen, die in die Oberfläche der beiden Elemente 11 und 13, Montagelement 11 und Abdeckplatte 13, eigesenkt sind. Die Verwendung der eingesenkten Flachköpfe hat den Vorteil, dass die Bolzen nicht seitlich herausgeschlagen werden können. Bei entsprechend stabiler Ausführungsform der Befestigung der Scharnierbolzen 11.9 und 13.3 in dem Doppelscharnier 12 wird durch den Flachkopf der Scharnierbolzen 11.9 und 13.3 verhindert, dass die Seitenwände11.2, 11.3, 13.1 und 13.2 nicht seitlich abgehebelt werden können, um den Blindverschluss gewaltsam zu öffnen. Bei der Gestaltung des Kopfes der Scharnierbolzen 11.9 und 13.3 ist es neben der Flachform auch möglich, einen Senkkopf zu verwenden. Es ist wichtig, dass der Kopf in den Seitenwänden 11.2, 11.3 und 13.1 und 13.2 aufgenommen ist, um keine äußere Angriffsfläche für ein gewaltsames Abhebeln zu ermöglichen.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0033] 

10

Blindverschluss

11

Montageelement

11.1

Auflageplatte

11.2

Seitenwand

11.3

Seitenwand

11.4

Falz

11.5

Schließe

11.6

Schließe

11.7

Öffnung

11.8

Senkbohrung

11.9

Scharnierbolzen

11.10

Steckschutz

12

Scharnierelement

12.1

Senke

12.2

Schlitz

13

Abdeckplatte

13.1

Seitenwand

13.2

Seitenwand

13.3

Scharnierbolzen

13.4

Haube

13.5

Bucht

13.6

Falz

13.7

Falz

13.8

Frontblech

13.9

Aufnahme für Profilzylinder

13.10

Montageblech

14

Fensteröffner

14.1

Handgriff

14.2

Vierkant

14.3

Scharnier

Ansprüche

1. Blindverschluss (10) zum sicheren Verschließen einer Schließmechanik, beispielsweise von Fenstern und Türen, aufweisend zwei zumindest mittelbar miteinander verbundene Elemente (11, 13), wobei ein erstes Element (11) mit dem Fenster oder der Tür fest verbunden ist und ein zweites Element (13) abklappbar ausgebildet ist, wobei das erste Element (11) als Montageelement und das zweite Element (13) als Abdeckelement ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Elemente (11, 13) durch ein Doppelscharnier (12) miteinander verbunden sind.

2. Blindverschluss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das das Abdeckelement (13) so ausgebildet ist, das es im angeklappten Zustand des Blindverschlusses (10) das Montageelement (11) übergreift.

3. Blindverschluss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Abdeckelement (13) an der im montierten Zustand oben befindlichen Seite haubenförmig ausgebildet ist.

4. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Abdeckelement (13) eine Aufnahmevorrichtung (13.9, 13.10) für einen Profilzylinder aufweist.

5. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Montageelement (11) eine Öffnung (11.7) aufweist, durch welche hindurch die Verschlussmechanik des Fensters oder der Tür erreichbar ist.

6. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Elemente (11, 13) Seitenwände (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) aufweisen, welche den Zugang zu einem aufgenommenen Profilzylinder und der Öffnungsmechanik des Fensters oder der Tür verschließen.

7. Blindverschluss nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenwände (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) Falzen (11.4, 13.6, 13.7) aufweisen, die im angeklappten Zustand des Blindverschlusses ineinander greifen und den Blindverschluss (10) gegen Einstecken eines flachen Gegenstandes, beispielsweise eines Messers, zwischen die Elemente (11, 13) schützen.

8. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenwände (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) jeweils einen Steckschutz (11.10) aufweisen, welche den Blindverschluss gegen Einstecken eines flachen Gegenstandes, beispielsweise eines Messers, im Bereich des Doppelscharniers (12) schützen.

9. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Teil der Seitenwände (11.2, 11.3) des Montageelements (11) als Schließe (11.5, 11.6) ausgebildet sind, welche als Widerlager für den Riegel eines Profilzylinders dienen.

10. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Aufnahmevorrichtung für einen Fensteröffner (14) vorgesehen ist.

11. Blindverschluss nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Fensteröffner (14) als lösbares Einzelteil ausgebildet ist, vorzugsweise durch ein Scharnier (14.3) zusammenlegbar ausgebildet ist und im Montageelement (11) und/oder dem Abdeckelement (13) aufgenommen ist.

12. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einzelteile (11, 12, 13, 14) in Druckgusstechnik oder Spritzgusstechnik gefertigt und/oder aus einem Blech gebogen und/oder durch einen Laser aus einem Rohling geschnitten und/oder durch ein Tiefziehverfahren und/oder durch ein Fliessdruckverfahren und/oderoder durch Stanzen von Abwwicklungen des Blindverschlusses hergestellt sind.

13. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberfläche der Einzelteile (11, 12, 13) reibungsarm ausgeführt ist, bevorzugt poliert, lackiert oder reibungsarm beschichtet ist.

14. Blindverschluss nach mindestens Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
im geschlossenen Zustand eine bis auf die Öffnung (11.7), durch welche hindurch die Verschlussmechanik des Fensters oder der Tür erreichbar ist, eine allseits geschlossene Form vorliegt.

15. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einzelteile (11, 12, 13, 14) eine Materialfestigkeit aufweisen, die derart bemessen ist, dass sie sich bei Gewalteinwirkung, beispielsweise durch seitliche Schläge mit einem harten Gegenstand, verformen, wobei die Verformung die Schlagenergie aufnimmt und so ein Abbrechen des Blindverschlusses (10) vom Untergrund verhindert.

16. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Montageelement (11) zur Montageseite hin profiliert ist, um eine Spaltbildung zwischen Montagelement (11) und Fenster oder Tür zu vermeiden.

17. Blindverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Doppelscharnier durch jeweils einen Bolzen zu je einer Seite des Doppelscharniers mit jeweils einem der Elemente verbunden ist, wobei vorzugsweise je ein Bolzen in ein Sacklock im Doppelscharnier eingesenkt ist.

18. Blindverschluss nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
dass jeder Bolzen als Stehbolzen ausgeführt ist, wobei der gegenüber dem Bolzendurchmesser breitere Flachkopf in die äußere Oberfläche eines Elements eingelassen ist.

Claims

1. A closure (10) for securely sealing a closing mechanism, for example, of windows and doors, featuring at least two elements (11, 13) that are indirectly connected to one another, wherein a first element (11) is rigidly connected to the window or the door and a second element (13) is designed in a pivoting fashion, and wherein the first element (11) is realized in the form of a mounting element and the second element (13) is realized in the form of a cover element,
characterized in that
the two elements (11, 13) are connected to one another by means of a double hinge (12).

2. The closure according to Claim 1,
characterized in that
the cover element (13) is realized such that it overlaps the mounting element (11) in the attached state of the closure (10).

3. The closure according to Claim 2,
characterized in that
the cover element (13) is realized in a hood-shaped fashion on the side that lies on top in the mounted state.

4. The closure according to one of Claims 1 to 3,
characterized in that
the cover element (13) features a receptacle device (13.9, 13.10) for a profile cylinder.

5. The closure according to one of Claims 1 to 4,
characterized in that
the mounting element (11) features an opening (11.7), through which the locking mechanism of the window or the door can be accessed.

6. The closure according to one of Claims 1 to 5,
characterized in that
the two elements (11, 13) feature sidewalls (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) that block access to an accommodated profile cylinder and the opening mechanism of the window or the door.

7. The closure according to Claim 6,
characterized in that
the sidewalls (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) feature grooves (11.4, 13.6, 13.7) that engage into one another in the attached state of the closure and protect the closure (10) against the insertion of a flat object such as, for example, a knife between the elements (11, 13).

8. The closure according to Claim 6 or 7,
characterized in that
the sidewalls (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) respectively feature an insertion protection (11.10) that protects the closure against the insertion of a flat object such as, for example, a knife in the region of the double hinge (12).

9. The closure according to one of Claims 6 to 8,
characterized in that
a part of the sidewalls (11.2, 11.3) of the mounting element (11) is realized in the form of a catch (11.5, 11.6) that serves as an abutment for the latch of a profile cylinder.

10. The closure according to one of Claims 1 to 9,
characterized in that
a receptacle device for a window opener (14) is provided.

11. The closure according to Claim 10,
characterized in that
the window opener (14) is realized in the form of an individual separable component, preferably collapsible by means of a hinge (14.3), and accommodated in the mounting element (11) and/or in the cover element (13).

12. The closure according to one of Claims 1 to 11,
characterized in that
the individual components (11, 12, 13, 14) are manufactured by means of die-casting or injection molding and/or bent of a metal sheet and/or cut out of a blank by means of a laser and/or manufactured by means of a deep-drawing process and/or an extrusion process and/or by stamping developments of the closure.

13. The closure according to one of Claims 1 to 12,
characterized in that
the surface of the individual components (11, 12, 13) is realized with low friction, preferably polished, painted or provided with a low-friction coating.

14. The closure according to at least Claim 5,
characterized in
a shape that is closed on all sides except for the opening (11.7), through which the locking mechanism of the window or the door can be accessed, in the closed state.

15. The closure according to one of Claims 1 to 14,
characterized in that
the individual components (11, 12, 13, 14) have such a material strength that they deform under the influence of external forces such as, for example, lateral impacts of a hard object, wherein the deformation absorbs the impact energy and thusly prevents the closure (10) from breaking off the base.

16. The closure according to one of Claims 1 to 15,
characterized in that
the mounting element (11) is profiled toward the mounting side in order to prevent a gap from forming between the mounting element (11) and the window or the door.

17. The closure according to one of Claims 1 to 16,
characterized in that
the double hinge is respectively connected to one of the elements by means of one respective bolt on each side of the double hinge, wherein one respective bolt preferably is inserted flush into a pocket hole in the double hinge.

18. The closure according to Claim 17,
characterized in that
each bolt is realized in the form of a stud bolt, wherein the flat head that is wider than the bolt diameter is recessed into the outer surface of an element.

Revendications

1. Couvercle (10) pour la fermeture en toute sécurité d'une mécanique de fermeture, par exemple de fenêtres et de portes, présentant deux éléments (11, 13) reliés au moins indirectement entre eux, sachant qu'un premier élément (11) est relié fixement à la fenêtre ou à la porte et qu'un second élément (13) est conçu en étant rabattable, sachant que le premier élément (11) est conçu en tant qu'élément de montage et que le second élément (13) est conçu comme en tant qu'élément de couverture,
caractérisé en ce que
les deux éléments (11, 13) sont reliés entre eux par une charnière double (12).

2. Couvercle selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de couverture (13) est ainsi conçu qu'il met en prise l'élément de montage (11) lorsque le couvercle (10) est rabattu.

3. Couvercle selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de couverture (13) est conçu en forme de capot sur le côté se trouvant sur le dessus à l'état monté.

4. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de couverture (13) présente un dispositif de réception (13.9, 13.10) pour un cylindre profilé.

5. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de montage (11) présente une ouverture (11.7) à travers laquelle la mécanique de fermeture de la fenêtre ou de la porte peut être atteinte.

6. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les deux éléments (11, 13) présentent des parois latérales (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) qui ferment l'accès à un cylindre profilé reçu à et la mécanique d'ouverture de la fenêtre ou de la porte.

7. Couvercle selon la revendication 6, caractérisé en ce que les parois latérales (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) présentent des plis (11.4, 13.6, 13.7) qui se mettent en prise l'un dans l'autre lorsque le couvercle est dans l'état rabattu et protègent le couvercle (10) contre l'insertion d'un objet plat, par exemple d'un couteau, entre les éléments (11, 13).

8. Couvercle selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce que les parois latérales (11.2, 11.3, 13.1, 13.2) présentent respectivement une protection anti-insertion (11.10) qui protège le couvercle contre l'insertion d'un objet plat, par exemple d'un couteau, au niveau de la charnière double (12).

9. Couvercle selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé en ce qu'une partie des parois latérales (11.2, 11.3) de l'élément de montage (11) est formée en tant que fermoirs (11.5, 11.6) qui servent de palier pour le pêne d'un cylindre profilé.

10. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'un dispositif de réception est prévu pour un dispositif d'ouverture de fenêtre (14).

11. Couvercle selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif d'ouverture de fenêtre (14) est conçu en tant que pièce individuelle séparable, est conçu de préférence en étant repliable par une charnière (14.3) et est reçu dans l'élément de montage (11) et/ou l'élément de couverture (13).

12. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les pièces individuelles (11, 12, 13, 14) sont fabriquées par technique de moulage sous pression ou de moulage par injection et/ou par pliage dans une tôle et/ou par découpe laser dans un flan et/ou par un procédé d'emboutissage et/ou par un procédé de fluotournage et/ou par estampage de développements du couvercle.

13. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la surface des pièces individuelles (11, 12, 13) est conçue avec un faible frottement, est de préférence polie, peinte ou revêtue avec un faible frottement.

14. Couvercle selon au moins la revendication 5, caractérisé en ce que dans l'état fermé, on a une forme fermée de tous côtés, sauf l'ouverture (11.7) à travers laquelle la mécanique de fermeture de la fenêtre ou de la porte peut être atteinte.

15. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que les pièces individuelles (11, 12, 13, 14) présentent une résistance de matériau qui est ainsi mesurée qu'elles se déforment en cas de violence, par exemple par des coups latéraux avec un objet dur, sachant que la déformation absorbe l'énergie des coups et empêche ainsi une rupture du couvercle (10) par le fond.

16. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que l'élément de montage (11) est profilé en direction du côté de montage pour éviter la formation d'une fente entre l'élément de montage (11) et la fenêtre ou la porte.

17. Couvercle selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la charnière double est reliée à l'un des éléments respectifs par respectivement un boulon en direction d'un côté de la double charnière, sachant que de préférence un boulon est enclavé dans un trou borgne dans la charnière double.

18. Couvercle selon au moins la revendication 17, caractérisé en ce que chaque boulon est conçu en tant que goujon fileté, sachant que la tête plate plus large par rapport au diamètre du boulon, est introduite dans la surface extérieure d'un élément.

Zeichnung