NO-FROST-KÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, in No-Frost-Bauweise. Kältegeräte dieses Typs sind dadurch gekennzeichnet, dass ein Verdampfer in einer von seinem Lagerfach für Kühlgut getrennten Verdampferkammer untergebracht ist und die Lagerkammer durch Luftumwälzung zwischen diesem und der Verdampferkammer kühlt. Wenn die Luftumwälzung unterbrochen ist, ist es möglich, den Verdampfer auf über 0°C zu erwärmen und so darauf niedergeschlagenen Reif zu beseitigen, ohne dass gleichzeitig Kühlgut im Lagerfach erwärmt wird.

[0002] Üblicherweise sind Lagerfach und Verdampferkammer eines solchen Kältegeräts in einem gemeinsamen Innenbehälter von im Wesentlichen quaderförmiger Gestalt untergebracht und voneinander durch eine in dem Innenbehälter montierte Scheidewand getrennt. Wenn die Verdampferkammer in üblicher Weise unter der Decke des Innenbehälters oder vor dessen Rückwand abgetrennt wird und die Decke bzw. die Rückwand nicht komplett ausfüllt, entstehen im Lagerfach Bereiche unterschiedlicher Tiefe, die eine effiziente Nutzung erschweren. Ein No-Frost-Kältegerät dieses Typs ist aus DE 10 2005 057 157 A1 bekannt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist, ein No-Frost-Kältegerät zu schaffen, bei dem, obwohl sich Verdampferkammer und Lagerfach einen Innenbehälter teilen, die Nutzbarkeit des Lagerfachs durch die Verdampferkammer möglichst wenig beeinträchtigt ist

[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch ein No-Frost-Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Ein horizontaler Abschnitt der Scheidewand des erfindungsgemäßen No-Frost-Kältegeräts liegt mit einem nicht ausgestülpten Bereich der Decke auf gleicher Höhe. Eine höhere Anbringung der Scheidewand würde die Nutzbarkeit des Lagerfachs nicht wesentlich verbessern, da der nicht ausgestülpte Bereich der Decke den Zugriff auf eine dahinter liegende Aussparung schwierig macht, eine tiefere Anbringung des horizontalen Abschnitts würde die nutzbare Höhe in einem Teil des Lagerfachs reduzieren. Da bei einem Kältegerät mit zwei übereinander angeordneten Lagerfächern eine Isolationsschicht zwischen den zwei Lagerfächern nicht so stark zu sein braucht wie Isolationsschichten zwischen den Lagerfächern und der Umgebung, wird die Ausstülpung für den Verdampfer und somit die Verdampferkammer in einer solchen Zwischenwand untergebracht.

[0005] Dementsprechend ist es zweckmäßig, dass der Verdampfer vollständig in der Hinterschneidung untergebracht ist.

[0006] Um die Scheidewand zu befestigen, ist an dieser eine Vertiefung ausgebildet. Vorzugsweise erstreckt sich die Vertiefung in die Verdampferkammer und ist nach unten offen ausgebildet. Ein Stiftelement durchsetzt eine Öffnung in einer Wandpartie der Vertiefung sowie eine Öffnung in einer der Wandpartie gegenüber liegenden Seitenwand des Innenbehälters. So kann das Gewicht der Scheidewand und gegebenenfalls eines auf ihr ruhenden Verdampfers in die Seitenwände eingeleitet werden, deren Tragfähigkeit meist besser ist als die der Decke des Innenbehälters.

[0007] Vorzugsweise erstreckt sich die Scheidewand über die gesamte Breite der Ausstülpung und ist an beiden Seitenwänden des Innenbehälters befestigt. Insbesondere erstreckt sich die Vertiefung über die gesamte Breite der Scheidewand.

[0008] Wenn die Vertiefung zwischen einem Einlassbereich der Verdampferkammer und dem Verdampfer angeordnet ist, kann sie gleichzeitig als ein Luftführungselement dienen, mit dessen Hilfe im Lufteinlassbereich in die Verdampferkammer eingetretene Luft gleichmäßig auf die Querschnittsfläche des Verdampfers verteilt wird.

[0009] Vorzugsweise hat die Aussparung eine dem Lufteinlassbereich zugewandte flach geneigte Flanke, um die einströmende Luft mit geringen Strömungsverlusten zu führen, wohingegen eine dem Verdampfer zugewandte Flanke vorzugsweise steil geneigt ist, um eine hohe Steifigkeit der Scheidewand bei geringem Materialeinsatz zu erreichen.

[0010] Ein Lüftungsgitter des Einlassbereichs ist vorzugsweise einteilig mit der Scheidewand ausgeformt.

[0011] An einer Rückwand des Innenbehälters kann eine Luftkanalabdeckung vorgesehen sein, um zwischen der Rückwand und der Luftkanalabdeckung einen Kanal zu bilden, über den Kaltluft aus der Verdampferkammer im Lagerfach verteilt wird. Eine Oberkante dieser Luftkanalabdeckung kann zweckmäßigerweise auch zur Abstützung der Scheidewand dienen.

[0012] Vorzugsweise greift eine Lasche der Scheidewand zwischen die Luftkanalabdeckung und die Rückwand ein, so dass ein Abrutschen der Scheidewand auch während der Montage, noch vor einer dauerhaften Befestigung im Innenbehälter, sicher ausgeschlossen werden kann.

[0013] Wenn die Ausstülpung nicht bis zur Vorderkante der Zwischenwand reicht, diese Vorderkante also höher als die Stärke der Zwischenwand im Bereich der Ausstülpung ist, so ist es besonders einfach, an dieser Vorderkante die Dichtungen von zwei Türen unterzubringen, die zu dem oberen bzw. unteren Lagerfach gehören.

[0014] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Teilansicht eines Kältegerätekorpus mit weggeschnittener Seitenwand;

Fig. 2

einen Teilschnitt in Tiefenrichtung durch den Kältegerätekorpus der Fig. 1;

Fig. 3

einen Schnitt in Breitenrichtung durch den Kältegerätekorpus; und

Fig. 4

eine perspektivische Teilansicht des Korpus mit weggeschnittener Seitenwand und ohne Isolationsmaterialschicht.

[0015] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines Haushalts-Kombinationskältegeräts. Ein nicht vollständig dargestellter oberer Teil des Korpus 1 des Geräts wird von einem Normalkühlfach 2 eingenommen. In einem unteren Teil des Korpus 1 befindet sich ein Gefrierfach 3. Beide Fächer haben in an sich bekannter Weise einen tiefgezogenen Innenbehälter 4 bzw. 5. Eine Bodenfläche des Innenbehälters 4 des Normalkühlfachs 2 und eine Deckenfläche des Innenbehälters 5 des Gefrierfachs 3 begrenzen eine horizontale Zwischenwand 6. Die Zwischenwand 6 ist an einem vorderen Rand 7 stärker als Seiten- und Rückwand des Korpus 1. So bietet der vordere Rand 7 ausreichend Platz, damit Dichtungen von (in den Figuren nicht dargestellten) Türen der beiden Fächer 2, 3 in geschlossener Stellung am vorderen Rand 7 dicht anliegen können.

[0016] Eine nach oben tiefgezogene Ausstülpung 8 nimmt einen großen Teil der Decke des Innenbehälters 5 ein. Die Ausstülpung 8 erstreckt sich über die gesamte Breite der Decke und von der Rückwand des Korpus 1 bis kurz vor den vorderen Rand 7. Die Ausstülpung 8 ist vom Gefrierfach 3 durch eine aus Kunststoff spritzgeformte Scheidewand 9 getrennt. Ein zentraler Abschnitt 10, der den überwiegenden Teil der Fläche der Scheidewand 9 bildet, ist horizontal ausgerichtet und liegt auf gleicher Höhe mit der Unterkante des vorderen Randes 7. Der zentrale Abschnitt 10 ist nach vorn begrenzt durch eine nach unten offene, sich über die gesamte Breite der Scheidewand 9 erstreckende Vertiefung 11. Die Vertiefung 11 hat eine an den zentralen Abschnitt 10 angrenzende steile Flanke 12, die zusammen mit an der Oberseite des zentralen Abschnitts 10 verteilten Rippen 13 zur Steifigkeit der Scheidewand 9 beiträgt. Nach vorn schließt an die Flanke 12 eine weniger steil abschüssige Flanke 14 an, die zusammen mit einer vorderen Schrägfläche 15 der Ausstülpung 8 einen Einlassbereich 16 begrenzt, über den Luft aus dem Gefrierfach 3 in die Ausstülpung 8 eingesogen wird, um wie in Fig. 2 gezeigt einen darin untergebrachten Verdampfer 17 zu durchströmen.

[0017] Der Verdampfer 17 ist an seiner Ober- und Unterseite von Schaumstoffelementen 18, 19 umgeben, die dicht an den Innenbehälter 5 bzw. die Scheidewand 9 anschließen und so verhindern, dass Luft am Verdampfer 17 vorbei einen Ventilator 20 erreicht. Der Ventilator 20 hat in an sich bekannter Weise ein rotierendes Schaufelrad, dessen Durchmesser größer ist als die Höhe der Ausstülpung 8, so dass die Scheidewand 9 in der Umgebung des Ventilators 20 einen nach unten in das Gefrierfach 3 eingreifenden Vorsprung 21 aufweist.

[0018] Im Anschluss an den Ventilator 20 erreicht die am Verdampfer 17 abgekühlte Luft einen sich entlang der Rückwand des Korpus 1 abwärts erstreckenden, vom Gefrierfach 3 durch eine plattenförmige Abdeckung 22 getrennten Luftkanal 23.

[0019] Wie in Fig. 3 zu erkennen, endet die Abdeckung 22 kurz vor dem Boden des Gefrierfachs 3, und sie ist mit diversen Öffnungen 24 versehen, so dass die Kaltluft sich über die Öffnungen 24 und über einen Spalt zwischen der Unterkante der Abdeckung 22 und dem Boden im gesamten Gefrierfach 3 verteilt.

[0020] Die Schnittebene der Fig. 3 verläuft entlang der bereits erwähnten Vertiefung 11. Die Vertiefung 11 hat vertikale seitliche Wandabschnitte 26 mit jeweils einer Öffnung 27 darin, die einer Öffnung oder Tasche 28 in einer Seitenwand der Ausstülpung 8 gegenüberliegt. Durch Einführen von stiftartigen Elementen wie etwa Bolzen, Schrauben oder dergleichen in die Öffnungen 27 und Taschen 28 wird ein vorderer Bereich der Scheidewand 9 im Korpus 1 fixiert.

[0021] Ein rückwärtiger Bereich der Scheidewand 9 ist über Laschen 29 gehalten, die wie in Fig. 4 gezeigt, von einem hinteren Rand der Scheidewand 9 nach unten abstehen und über die obere Kante der Abdeckung 22 hinweg in den Luftkanal 23 eingreifen.

[0022] Wie in Fig. 4 ferner gut zu erkennen, ist ein Lüftungsgitter 20 einteilig mit der Scheidewand 9 ausgebildet und umfasst in Tiefenrichtung des Korpus 1 orientierte Rippen und parallel zur vorderen Schrägfläche der Ausstülpung 8 und der Flanke 14 orientierte Leitflächen 31.

[0023] Eine flache Aussparung 32 in der Rückwand des Korpus liegt dem Ventilator 20 gegenüber, um die von ihm angetriebene Luftströmung mit geringem Strömungswiderstand nach unten in den Luftkanal 23 umzulenken.

Ansprüche

1. No-Frost-Kältegerät mit einem tiefgezogenen Innenbehälter (5), der ein erstes Lagerfach (3) und eine von dem ersten Lagerfach (3) durch eine Scheidewand (9) abgegrenzte Verdampferkammer umgibt, wobei an einer Decke des Innenbehälters (5) eine nach oben tiefgezogene Ausstülpung (8) gebildet ist und die Verdampferkammer wenigstens einen Teil der Ausstülpung (8) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein horizontaler Abschnitt (10) der Scheidewand (9) mit einem nicht ausgestülpten Bereich der Decke des Innenbehälters (5) auf gleicher Höhe liegt, dass das No-Frost-Kältegerät wenigstens ein zweites über dem ersten Lagerfach (3) angeordnetes Lagerfach (2) aufweist, und dass die Ausstülpung (8) in eine Zwischenwand (6) zwischen den beiden Lagerfächern (2, 3) eingreift.

2. No-Frost-Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verdampfer (17) vollständig in der Ausstülpung (8) untergebracht ist.

3. No-Frost-Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheidewand (9) sich über die gesamte Breite der Ausstülpung (8) erstreckt und an beiden Seitenwänden des Innenbehälters (5) befestigt ist.

4. No-Frost-Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprürhe, dadurch gekennzeichnet, dass an der Scheidewand (9) eine Vertiefung (11) ausgebildet ist, dass sich die Vertiefung (11) vorzugsweise in die Verdampferkammer erstreckt und nach unten offen ausgebildet ist, und dass die Scheidewand (9) am Innenbehälter (5) durch ein Stiftelement befestigt ist, das eine Öffnung (27, 28) in einer Wandpartie (26) der Aussparung (11) und in einer der Wandpartie (26) gegenüberliegenden Seitenwand des Innenbehälters (5) durchsetzt.

5. No-Frost-Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (11) sich über die gesamte Breite der Scheidewand (9) erstreckt.

6. No-Frost-Kältegerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (11) zwischen einem Lufteinlassbereich (16) der Verdampferkammer und dem Verdampfer (17) angeordnet ist.

7. No-Frost-Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (11) eine dem Lufteinlassbereich (16) zugewandte flach geneigte Flanke (14) und eine dem Verdampfer (17) zugewandte steil geneigte Flanke (12) hat.

8. No-Frost-Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lüftungsgitter (30) an der Scheidewand (9) ausgeformt ist.

9. No-Frost-Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftkanalabdeckung (22) an einer Rückwand des Innenbehälters (5) angebracht ist und die Scheidewand (9) an einer Oberkante der Luftkanalabdeckung (22) abgestützt ist.

10. No-Frost-Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lasche (29) der Scheidewand (9) zwischen die Luftkanalabdeckung (22) und die Rückwand eingreift.

11. No-Frost-Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Lagerfach (2, 3) eine Tür hat und dass Dichtungen beider Türen an einer Vorderkante (7) der Trennwand (6) anliegen.

Claims

1. Frost-free refrigerator having a deep-drawn inner container (5), which encloses a first storage compartment (3) and an evaporator chamber delimited from the first storage compartment (3) by a partition wall (9), with an outward protrusion (8) deep-drawn in an upward direction being formed on a top face of the inner container (5) and the evaporator chamber taking up at least part of the outward protrusion (8), characterised in that a horizontal segment (10) of the partition wall (9) is at the same height as a region of the top face of the inner container (5) that does not protrude outward, the frost-free refrigerator has at least a second storage compartment (2) disposed above the first storage compartment (3) and the outward protrusion (8) engages in an intermediate wall (6) between the two storage compartments (2, 3).

2. Frost-free refrigerator according to claim 1, characterised in that an evaporator (17) is accommodated completely in the outward protrusion (8).

3. Frost-free refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the partition wall (9) extends over the entire width of the outward protrusion (8) and is fastened to both side walls of the inner container (5).

4. Frost-free refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that a recess (11) is configured on the partition wall (9), the recess (11) preferably extends into the evaporator chamber and is configured to be open at the bottom and the partition wall (9) is fastened to the inner container (5) by a pin element, which passes through an opening (27, 28) in a wall section (26) of the cutout (11) and in a side wall of the inner container (5) opposite the wall section (26).

5. Frost-free refrigerator according to claim 4, characterised in that the recess (11) extends over the entire width of the partition wall (9).

6. Frost-free refrigerator according to claim 4 or 5, characterised in that the recess (11) is disposed between an air inlet region (16) of the evaporator chamber and the evaporator (17).

7. Frost-free refrigerator according to claim 6, characterised in that the recess (11) has a flat side (14) facing the air inlet region (16) and a steeply angled side (12) facing the evaporator (17).

8. Frost-free refrigerator according to claim 6 or 7, characterised in that a ventilation grid (30) is formed on the partition wall (9).

9. Frost-free refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that an air channel cover (22) is positioned on a rear wall of the inner container (5) and the partition wall (9) abuts against an upper edge of the air channel cover (22).

10. Frost-free refrigerator according to claim 9, characterised in that a tab (29) of the partition wall (9) engages between the air channel cover (22) and the rear wall.

11. Frost-free refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that each storage compartment (2, 3) has a door and seals on both doors rest against a front edge (7) of the separating wall (6).

Revendications

1. Appareil frigorifique No Frost comprenant un réservoir intérieur (5) étiré en profondeur, lequel entoure un premier compartiment de stockage (3) et une chambre d'évaporateur délimitée du premier compartiment de stockage (3) par une cloison (9), une excroissance (8) étirée en profondeur vers le haut étant formée sur un plafond du réservoir intérieur (5) et la chambre d'évaporateur occupant au moins une partie de l'excroissance (8), caractérisé en ce qu'une section horizontale (10) de la cloison (9) se trouve à même hauteur qu'une zone non excroissante du plafond du réservoir intérieur (5), en ce que l'appareil frigorifique No Frost présente au moins un deuxième compartiment de stockage (2) disposé au-dessus du premier compartiment de stockage (3), et en ce que l'excroissance (8) a prise dans une paroi intermédiaire (6) entre les deux compartiments de stockage (2, 3).

2. Appareil frigorifique No Frost selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un évaporateur (17) est complètement logé dans l'excroissance (8).

3. Appareil frigorifique No Frost selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cloison (9) s'étend sur toute la largeur de l'excroissance (8) et est fixée sur les deux parois latérales du réservoir intérieur (5).

4. Appareil frigorifique No Frost selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un approfondissement (11) est réalisé sur la cloison (9), en ce que l'approfondissement (11) s'étend de préférence dans la chambre d'évaporateur et est réalisé de manière ouverte vers le bas, et en ce que la cloison (9) est fixée sur le réservoir intérieur (5) au moyen d'un élément à tige qui traverse une ouverture (27, 28) dans une partie de paroi (26) de l'évidement (11) et dans une paroi latérale du réservoir intérieur (5), opposée à la partie de paroi (26).

5. Appareil frigorifique No Frost selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'approfondissement (11) s'étend sur toute la largeur de la cloison (9).

6. Appareil frigorifique No Frost selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'approfondissement (11) est disposé entre une zone d'entrée d'air (16) de la chambre d'évaporateur et l'évaporateur (17).

7. Appareil frigorifique No Frost selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'approfondissement (11) a un flanc (14) incliné en pente faible tourné vers la zone d'entrée d'air (16) et un flanc (12) incliné en pente raide tourné vers l'évaporateur (17).

8. Appareil frigorifique No Frost selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce qu'une grille d'aération (30) est formée sur la cloison (9).

9. Appareil frigorifique No Frost selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un recouvrement de canal d'air (22) est placé sur une paroi arrière du réservoir intérieur (5) et en ce que la cloison (9) s'appuie sur un bord supérieur du recouvrement de canal d'air (22).

10. Appareil frigorifique No Frost selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'une languette (29) de la cloison (9) a prise entre le recouvrement de canal d'air (22) et la paroi arrière.

11. Appareil frigorifique No Frost selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque compartiment de stockage (2, 3) a une porte et en ce que des joints des deux portes sont adjacents à un bord avant (7) de la paroi de séparation (6).

Zeichnung