[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gesperrebauteil für ein Kraftfahrzeugschloss
mit zumindest einer Drehachse-Lagerstelle. Ein solches Gesperrebauteil ist insbesondere
die Drehfalle eines Kraftfahrzeugschlosses, die drehbar bzw. schwenkbar um eine Drehachse
im Kraftfahrzeugschloss gelagert ist.
[0003] Üblicherweise werden diese Gesperrebauteile mit einer Öffnung versehen, durch die
eine Welle zur Lagerung des Gesperrebauteils hindurchgeführt ist. Um gleichzeitig
eine axiale Fixierung des Gesperrebauteils auf der Welle zu ermöglichen, ist die Welle
mit entsprechenden Absätzen auszuführen. Dies schränkt regelmäßig die Anordnung von
Welle und Gesperrebauteil ein bzw. erfordert einen in Anbetracht der räumlichen Enge
in einem Kraftfahrzeugschloss großen Bau- und Montageraum. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen,
dass die Welle einen bestimmten Durchmesser zum dauerhaften Standhalten der auftretenden
Kräfte benötigt, so dass regelmäßig große Öffnungen zur Aufnahme der Welle erforderlich
sind.
[0004] Darüber hinaus ist auch bekannt, derartige Gesperrebauteile als (gegossene) Massivbauteile
auszuführen, wobei Wellenstutzen direkt mit angeformt sind. Diese Technik erfordert
vielfach eine Nachbearbeitung der Drehachse-Lagerstelle und führt demnach regelmäßig
zu einer relativ teuren Herstellung. Außerdem sind diese Gesperrebauteile relativ
schwer.
[0005] Hiervon ausgehend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die mit Bezug auf den
Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere
sollen Gesperrebauteile angegeben werden, die besonders kostengünstig herstellbar
sind und bei gleichen Belastungsanforderungen kompakter bzw. mit einem günstigeren
Übersetzungsverhältnis ausgeführt werden können.
[0006] Diese Aufgaben werden gelöst mit einem Gesperrebauteil gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs
1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen
angegeben. Die Beschreibung, gerade im Zusammenhang mit den Figuren, spezifiziert
die Erfindung zusätzlich.
[0007] Das erfindungsgemäße Gesperrebauteil für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Drehachse-Lagerstelle
zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehachse-Lagerstelle als zumindest teilweise
hohle Auswölbung ausgeführt ist.
[0008] Auch wenn es generell möglich ist, beliebige Riegel- oder Gesperrebauteile mit einer
solchen Drehachse-Lagerstelle auszuführen, so findet die Erfindung doch insbesondere
Anwendung bei einer so genannten Drehfalle. Die Drehfalle arretiert insbesondere einen
karrosserie-seitig befestigten Schließbolzen im verriegelten Zustand eines Kraftfahrzeugschlosses
an einer Tür eines Kraftfahrzeugs. Um sicher zu gewährleisten, dass die Drehfalle
den Schließbolzen auch gegen den Druck der Türdichtungen bei verschiedensten Betriebsbedingungen
des Kraftfahrzeugs hält, ist die Drehung um die Drehachse-Lagerstelle durch eine so
genannte Sperrklinke blockiert, die dazu an einer Sperrfläche, der so genannten Haupt-
bzw. Vorrast, anliegt.
[0009] In einem inneren Bereich des Gesperrebauteils bzw. der Drehfalle, also nicht am Umfangsbereich,
ist nun regelmäßig eine Drehachse-Lagerstelle vorgesehen. Hier wurde bislang die Welle
hindurch gesteckt oder massiv ein Wellenstutzen ausgebildet. Die Erfindung verlässt
diese beiden Lösungsansätze und schlägt eine hohle Auswölbung vor. Die hohle Auswölbung
ist beispielsweise nach Art eines Napfes, eines Kragens, einer Ausdellung oder dergleichen
ausgeführt, die sich insbesondere über eine Seitenfläche des Gesperrebauteils bzw.
der Drehfalle hinaus erstreckt. Dieser Auswölbung weist also im Inneren nicht über
den gesamten Querschnitt Material des Gesperrebauteils auf, sondern der Querschnitt
wird auch von einem Hohlraum gebildet. Die Gestalt des inneren Hohlraumes ist regelmäßig
nicht von Bedeutung, diese entsteht insbesondere durch einen Verformungsvorgang des
Gesperrebauteils, wie beispielsweise Drücken und ähnlichen. Insbesondere muss hier
nicht auf eine hohe Oberflächenqualität abgestellt werden. Mit diesem Lösungsgedanken
wird nun ermöglicht, dass das Gesperrebauteil beispielsweise aus einem relativ flächigen
Grundmaterial hergestellt wird, wobei dann im Bereich der Drehachse-Lagerstelle einseitig
eine Auswölbung durch ein formgebendes Verfahren ausgebildet wird. Damit können die
Drehachse-Lagerstellen relativ klein ausgeführt werden und zudem lassen sich auf diese
Weise positive Gewichtsreduzierungseffekte feststellen.
[0010] Gemäß der Erfindung ist das Gesperrebauteil mit einer ersten Grundplatte und einer
zweiten Grundplatte gebildet, die gegenüberliegend und entgegengesetzt orientiert,
jeweils eine erste Auswölbung und eine zweite Auswölbung aufweisen. Damit wird die
Drehfalle nach Art eines Sandwichs mit zwei aneinander liegenden Grundplatten gebildet.
Im Bereich der Drehachse-Lagerstelle weisen beide Grundplatten eine (spiegelsymmetrisch)
ausgestaltete Auswölbung auf. Dies eröffnet die Möglichkeit, die Drehfalle beidseitig
in entsprechenden Lageröffnungen des Schlossgehäuses oder einer sonstigen Platte drehbar
zu lagern.
[0011] Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Auswölbung mit einer
äußeren Lagerfläche ausgestaltet ist. Zu diesem Zeck kann es erforderlich sein, dass
die äußere Lagerfläche nach Art einer Hülse oder einer (nachträglich) bearbeiteten
Oberfläche ausgeführt ist - dies ist aber nicht zwingend erforderlich. Ganz besonders
bevorzugt ist zudem, dass die äußere Lagerfläche zur Anlage an einem benachbarten
Bauteil des Kraftfahrzeugschlosses dient, diese aber ohne eine besondere Oberflächen-Nachbearbeitung
auskommt. Damit lässt sich eine besonders kostengünstige Herstellung des Gesperrebauteils
erreichen.
[0012] Weiter wird auch vorgeschlagen, dass die Auswölbung wenigstens teilweise einen rotationssymmetrischen
Querschnitt bildet. Ganz besonders bevorzugt ist die Auswölbung in zumindest einem
Querschnitt nach Art eines Kreisringes ausgebildet. Somit kann die Auswölbung in einer
entsprechenden Öffnung, beispielsweise im Schlossgehäuse oder einer anderen Platte,
aufgenommen und gegenüber dieser Öffnung verschwenkt bzw. gedreht werden.
[0013] Darüber hinaus wird als vorteilhaft erachtet, dass die Auswirkung eine Erstreckung
ausgehend von einer Seitenfläche hat und über diese Erstreckung eine gleichbleibende
Materialstärke. Dies spiegelt ebenfalls wieder, dass das Gesperrebauteil und die Auswölbung
über dieser Erstreckung eine gleichbleibende Materialstärke aufweisen. Dies veranschaulicht
auch, dass das Gesperrebauteil besonders einfach, beispielsweise aus einem Stanzbauteil
mit einem flächigen Haltzeug, gefertigt werden kann. Die Seitenfläche eines solchen
Gesperrebauteils ist insbesondere die größte Oberfläche auf einer Seite des Gesperrebauteils.
Die Auswölbung, die sich bevorzugt senkrecht zu dieser Seitenfläche hinaus erstreckt,
weist dabei bevorzugt in Umfangsrichtung und in Erstreckungsrichtung eine gleichbleibende
Materialstärke auf. Die Materialstärke selbst hängt im Wesentlichen von den Belastungen
im Betrieb des Gesperrebauteils ab, ebenso wie vom Material selbst. Gerade für den
Fall, dass das Gesperrebauteil eine Drehfalle darstellt, ist von einem metallischen
Werkstoff auszugehen.
[0014] Gemäß einer Weiterbildung des Gesperrebauteils begrenzt die Auswölbung eine Durchgangsöffnung.
Das heißt mit anderen Worten beispielsweise, dass als Halbzeug ein (plattenähnliches)
Bauteil mit einem Loch gewählt wird. Der das Loch umgebende Bereich des Haltzeugs
kann nun in eine Richtung hin umgeformt werden, so dass ein umlaufender Kragen gebildet
ist. Dieser Kragen begrenzt damit die Durchgangsöffnung und stellt eine Auswölbung
dar.
[0015] Einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsvariante zufolge, bei der das Gesperrebauteil
nach Art einer Drehfalle ausgebildet ist.
[0016] Gerade in diesem Zusammenhang wird auch vorgeschlagen, dass die Grundplatten Stanzbauteile
sind. Bevorzugt werden diese mit einem Feinstanzverfahren zunächst hergestellt und
ggf. nach dem zweiten Schritt durch eine Kaltumformung mit der Auswölbung versehen.
[0017] Bei diesem Gesperrebauteil wird auch als vorteilhaft angesehen, dass zumindest die
erste Grundplatte oder die zweite Grundplatte im Bereich wenigstens einer Auswölbung
einen Abstützabschnitt mit der anderen Grundplatte bildet. Hiermit ist insbesondere
gemeint, dass im Fußbereich der Auswölbung, also insbesondere nahe der Seitenfläche,
ein Abschnitt vorgesehen ist, der zur Anlage mit der benachbarten Grundplatte vorgesehen
ist. Damit wird sichergestellt, dass die Drehfalle letztendlich formsteif auch unter
Belastung bleibt. Ganz besonders bevorzugt ist auch, dass beide Grundplatten einen
entsprechenden Abstützabschnitt miteinander bilden.
[0018] Da die Erfindung insbesondere im Automobil-Bereich Anwendung findet, wird auch ein
Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugschloss vorgeschlagen, dass zumindest ein Gesperrebauteil
der hier erfindungsgemäßen Art aufweist.
[0019] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren erläutert.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugten Ausführungsvarianten
der Erfindung zeigen, auf die diese jedoch nicht beschränkt ist. Es zeigen schematisch:
- Fig. 2:
- ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Kraftfahrzeugschloss;
- Fig. 2:
- eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Gesperrebauteils,
- Fig. 3:
- eine zweite Ausführungsvariante eines Gesperreebauteils,
- Fig. 4:
- noch eine weitere Ausgestaltung eines Gesperreebauteils nach Art einer Drehfalle,
- Fig. 5:
- ein Gesperrebauteil zur Veranschaulichung der Belastungen, und
- Fig. 6:
- einen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsvariante eines Gesperrebauteils.
[0020] Fig. 1 veranschaulicht schematisch ein Kraftfahrzeug 20 mit einer Tür 21, die mit
einem Kraftfahrzeugschloss 2 ausgeführt ist. Das Kraftfahrzeugschloss 2 wird von einem
Gehäuse 14 umgeben, in dessen Inneren das Gesperre umfassend eine Drehfalle 12 und
eine Sperrklinke 13 angeordnet ist. Sowohl die Drehfalle 12 als auch die Sperrklinke
13 sind grundsätzlich als Gesperrebauteil 1 anzusehen, wobei in den Figuren die Drehfalle
12 als Gesperrebauteil 1 betrachtet wird. Mit dem Gesperre aus Drehfalle 12 und Sperrklinke
13 lässt sich der karosserieseitig befestigte Schließbolzen 15 in gewohnter Weise
sicher arretieren.
[0021] In der Fig. 2 ist schematisch und in einer perspektivischen Darstellung ein Gesperrebauteil
1 nach Art einer Drehfalle dargestellt. Dieses Gesperrebauteil 1 weist eine Drehachse-Lagerstelle
3 in einem inneren Bereich auf. Diese Drehachse-Lagerstelle 3 wird durch eine erste
Auswölbung 4 gebildet, durch die sich die Drehachse 26 hindurch erstreckt. Die überstehende
erste Auswölbung 4 bildet eine äußere Lagerfläche 6, die beispielsweise in eine entsprechende
Öffnung bzw. Lagerstelle in dessen Schlossgehäuse angeordnet werden kann. Die Drehachse-Lagerstelle
3 ist nun so ausgebildet, dass diese auch unter Belastung des Gesperrebauteils 1,
beispielsweise durch Krafteinwirkung auf die Sperrfläche 16, sicher gelagert ist.
[0022] Die Fig. 3 zeigt stark vereinfacht und in einem Teilquerschnitt eine weitere Ausführungsvariante
eines Gesperrebauteils 1 nach Art einer Drehfalle. Das Gesperrebauteil 1 ist hierbei
mit einer ersten Grundplatte 17 und einer zweiten Grundplatte 18 gebildet, die aneinander
anliegen und sich über einen bzw. mehrere Abstützabschnitte 19 abstützen. Sowohl die
erste Grundplatte 17 als auch die zweite Grundplatte 18 bildet, einmal nach oben und
einmal nach unten, eine ersten Auswölbung 4 bzw. eine zweite Auswölbung 5. Diese erstrecken
sich in entgegengesetzten Richtungen entlang der veranschaulichten Drehachse 26, so
dass insbesondere ein durchgehender Hohlraum geschaffen ist. Die äußeren Lagerflächen
der Auswölbungen sind in entsprechenden Aufnahmen des Schlossgehäuses 14 aufgenommen.
Damit ist das Gesperrebauteil 1 sicher und drehbar. Die veranschaulichte Durchgangsöffnung
11 ist dabei innen nicht bearbeitet, was durch eine entsprechende Linienführung signalisiert
wird. Zusätzlich sind die erste Grundplatte 17 und die zweite Grundplatte 18 von einer
Schicht 27 umgeben bzw. der Zwischenraum durchdrungen, wobei die Schicht 27 beispielsweise
als Dämpfungsmaterial und/oder Kunststoff-Ummantelung ausgebildet sein kann. Gerade
auch die Positionierung einer solchen Schicht 27 an den äußeren Lageflächen 7 ermöglicht
einen geräuscharmen Betrieb des Kraftfahrzeugschlosses und erlaubt zudem die Kompensierung
von Lagetoleranzen.
[0023] Fig. 4 zeigt nun ein etwas komplexeres Beispiel für eine zweite Grundplatte 18 mit
einer nach unten sich erstreckenden zweiten Auswölbung 5. Auch diese Auswölbung 5
ist mit einer Durchgangsöffnung 11 und einem die Durchgangsöffnung 11 umgebenden Abstützabschnitt
19 gebildet. Gleichzeitig wird hier veranschaulicht, dass hier zwei Sperrflächen vorliegen,
nämlich einmal die so genannte Vorrast 24 und einmal die so genannte Hauptrast 25.
Die unterbrochene Umrandung sowie die zentral angeordneten Noppen erlauben die Schaffung
eines internen Volumens, das, wie in Fig. 3 auch veranschaulicht, von einer entsprechenden
Schicht ausgefüllt werden kann, um somit die Geräuschentwicklung und/oder das Schwingungsverhalten
des Gesperrebauteils zu beeinflussen.
[0024] Fig. 5 veranschaulicht die auf die Drehfalle 12 einwirkenden Kräfte im verriegelten
Zustand. Dabei wirkt mit Bezug auf die Drehachse 26 einerseits die Kraft der Türdichtung,
die über den umschlossenen Schließbolzen 15 auf die Drehfalle 12 mit einem zweiten
Hebel 23 einwirkt. Zusätzlich ist noch die Krafteinwirkung durch die Sperrklinke 13
bei der Hauptrast 25 über den ersten Hebel 22 zu berücksichtigen. Aufgrund der Tatsache,
dass die Durchgangsöffnung 11 nun deutlich kleiner ausgeführt werden kann als bei
den herkömmlichen Varianten, bei denen eine Welle hindurch gesteckt werden musste,
lässt sich bei den neuen Gesperrebauteilen ein günstigeres Hebelverhältnis verwirklichen.
Beispielsweise so kann bei gleicher Belastung eine über 20 % günstigeren Übersetzung
verwirklicht werden. Gleichermaßen ist es möglich, bei gleichbleibender Gestalt bzw.
Größe der Drehfalle eine größere Zerreißkraft oder Last bzw. Moment zu realisieren.
Folglich können hier sehr kompakte Drehfallen preiswert hergestellt werden.
[0025] Die Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsvariante eines Gesperrebauteils 1 nach Art
einer Drehfallen-Grundplatte. Die Zeichnung stellt insbesondere keine maßstabsgetreue
Ansicht dar. Gleichwohl kann ihr entnommen werden, dass die erste Auswölbung 4 sich
ausgehend von einer Seitenfläche 9 nach außen entlang einer Erstreckung 8 erstreckt.
Über diese Erstreckung 8 ist die erste Auswölbung 4 mit einem gleichbleibenden, rotationssymmetrischen
Querschnitt 7 ausgebildet. Die erste Auswölbung 4 bildet dabei einen kragenförmigen,
kreisringförmigen Materialvorsprung mit einer über die Erstreckung 8 gleichbleibenden
Materialstärke 10. Bevorzugt ist die Materialstärke 10 im Bereich der Auswölbung 4
in etwa gleich groß wie in anderen Bereichen des Gesperrebauteils 1. Damit ist eine
besonders preiswerte Herstellung eines Gesperrebauteils 1 mit einer Drehachse-Lagerstelle
3 und der hierfür erforderlichen äußeren Lagerfläche 6 ermöglicht.
Bezugszeichenliste
[0026]
- 1
- Gesperrebauteil
- 2
- Kraftfahrzeugschloss
- 3
- Drehachse-Lagerstelle
- 4
- erste Auswölbung
- 5
- zweite Auswölbung
- 6
- äußere Lagerfläche
- 7
- Querschnitt
- 8
- Erstreckung
- 9
- Seitenfläche
- 10
- Materialstärke
- 11
- Durchgangsöffnung
- 12
- Drehfalle
- 13
- Sperrklinke
- 14
- Schlossgehäuse
- 15
- Schließbolzen
- 16
- Sperrfläche
- 17
- erste Grundplatte
- 18
- zweite Grundplatte
- 19
- Abstützabschnitt
- 20
- Kraftfahrzeug
- 21
- Tür
- 22
- erster Hebel
- 23
- zweiter Hebel
- 24
- Vorrast
- 25
- Hauptrast
- 26
- Drehachse
- 27
- Schicht
1. Gesperrebauteil (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) mit zumindest einer Drehachse-Lagerstelle
(3), wobei die Drehachse-Lagerstelle (3) als zumindest teilweise hohle Auswölbung
(4, 5) ausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gesperrebauteil mit einer ersten Grundplatte (17) und einer zweiten Grundplatte
(18) ausgeführt ist, die gegenüberliegend und entgegengesetzt orientiert jeweils eine
erste Auswölbung (4) und eine zweite Auswölbung (5) aufweisen und bei dem die Auswölbung
(4, 5) mit einer äußeren Lagerfläche (6) ausgestaltet ist.
2. Gesperrebauteil (1) nach Patentanspruch 1 , bei dem die Auswölbung (4, 5) wenigstens
teilweise einen rotationssymmetrischen Querschnitt (7) bildet.
3. Gesperrebauteil (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem die Auswölbung
(4, 5) eine Erstreckung (8) ausgehend von einer Seitenfläche (9) hat und über diese
Erstreckung (8) eine gleichbleibende Materialstärke (10).
4. Gesperrebauteil (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem die Auswölbung
(4, 5) eine Durchgangsöffnung (11) begrenzt.
5. Gesperrebauteil (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche ausgebildet als
nach Art einer Drehfalle (12).
6. Gesperrebauteil (1) nach Patentanspruch 6, bei dem die Grundplatten (17, 18) Stanzbauteile
sind.
7. Gesperrebauteil (1) nach Patentanspruch 6 oder 7, bei dem zumindest die erste Grundplatte
(17) oder die zweite Grundplatte (18) im Bereich wenigstens einer Auswölbung (4, 5)
einen Abstützabschnitt (19) mit der anderen Grundplatte bildet.
8. Kraftfahrzeug (20) mit einem Kraftfahrzeugschloss (2) aufweisend zumindest ein Gesperrebauteil
(1) gemäß einem der vorhergehenden Patentansprüche.
1. Locking mechanism component (1) for a motor vehicle lock (2) with at least one rotation
axis bearing (3), in which the rotation axis bearing (3) is designed as at least a
partially hollow curved section (4, 5), characterised in that the locking mechanism component contains a fist base plate (17) and a second base
plate (18) which are positioned facing and opposed to each other and each contain
a first curved section (4) and a second curved section (5) and in which the curved
section (4, 5) has an external bearing surface (6).
2. Locking mechanism component (1) according to claim 1, in which the curved section
(4, 5) forms at least partially a rotation-symmetrical cross section (7).
3. Locking mechanism component (1) according to one of the above claims, in which the
curved section (4, 5) contains an extension (8) starting from one side area (9) and
the material thickness (10) along this extension being even.
4. Locking mechanism component (1) according to one of the above claims, in which the
curved section (4, 5) restricts a through hole (11).
5. Locking mechanism component (1) according to one of the above claims which is designed
in the manner of a rotary latch (12).
6. Locking mechanism component (1) according to claim 6, in which the base plates (17,
18) are punched components.
7. Locking mechanism component (1) according to one of the above claims 6 or 7, in which
the first base plate (17) or the second base plate (18) form a support section (19)
with the other base plate in the area of at least one of the curved section (4, 5).
8. Motor vehicle (20) with a motor vehicle lock (2) comprising at least one locking mechanism
component (1) according to the above claims.
1. Organe de blocage (1) pour une serrure de véhicule à moteur (2) avec au moins un point
d'appui d'axe de rotation (3), ce point d'appui d'axe de rotation (3) étant exécuté
au moins d'une bombement (4, 5) en partie creux caractérisé en ce que l'organe de blocage est exécuté avec une première plaque de base (17) et une deuxième
plaque de base (18) qui présentent, orientées l'une en face de l'autre et de façon
opposée, respectivement un premier bombement (4) et un deuxième bombement (5) et pour
lequel le bombement (4, 5) est équipé d'une surface d'appui (6) extérieure.
2. Organe de blocage (1) selon la revendication 1 pour lequel le bombement (4, 5) forme
au moins en partie une section à symétrie de rotation (7).
3. Organe de blocage (1) selon l'une des revendications précédentes pour lequel le bombement
(4, 5) possède un prolongement (8) en partant d'une surface latérale (9) et sur ce
prolongement(8) une épaisseur de matériau (10) régulière.
4. Organe de blocage (1) selon l'une des revendications précédentes pour lequel le bombement
(4, 5) limite une ouverture de passage (11).
5. Organe de blocage (1) selon l'une des revendications précédentes formé comme un pêne
pivotant (12).
6. Organe de blocage (1) selon la revendication 6 pour lequel les plaque de base (17,
18) sont des organes perforés.
7. Organe de blocage (1) selon la revendication 6 ou 7 pour lequel la première plaque
de base (17) ou la deuxième plaque de base (18) forme une section d'appui (19) au
moins dans la zone d'un bombement (4, 5).
8. Véhicule à moteur (20) avec une serrure de véhicule à moteur (2) présentant au moins
un organe de blocage (1) conformément à l'une des revendications précédentes.