(19)
(11) EP 2 372 013 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.01.2014  Patentblatt  2014/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.10.2011  Patentblatt  2011/40

(21) Anmeldenummer: 11157582.5

(22) Anmeldetag:  10.03.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/20(2006.01)
D06F 58/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 30.03.2010 DE 102010003447

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Eglmeier, Hans
    10587, Berlin (DE)

   


(54) Kammerpumpe für ein Hausgerät, Hausgerät und Verfahren zum Betreiben einer Kammerpumpe


(57) Die Erfindung betrifft eine Kammerpumpe 2, welche eine Kammer 3, ein Umschaltventil 4 und eine Luftpumpe 5 aufweist, wobei das Umschaltventil 4 in einer ersten Stellung eine Verbindung zwischen einem Saugeingang 12 der Luftpumpe 5 und der Kammer 3 freigibt, in einer zweiten Stellung eine Verbindung zwischen einem Druckausgang 13 der Luftpumpe 5 und der Kammer 3 freigibt und mindestens eine Ventilkammer 16, 17, 18 mit jeweils einem frei beweglichen Ventilkörper 19, 20, 21 aufweist, welcher eine zu der ersten Stellung des Umschaltventils 4 zugehörige erste Endstellung und eine zu der zweiten Stellung des Umschaltventils 4 zugehörige zweite Endstellung einnehmen kann, wobei ein Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers 19, 20, 21 zwischen seinen Endstellungen mittels eines Pegels einer Flüssigkeit K in der Kammer 3 mechanisch auslösbar ist. Das erfindungsgemäße Hausgerät 1, insbesondere Wäschetrocknungsgerät 1, weist mindestens eine solche Kammerpumpe 2 auf. Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Betreiben einer solchen Kammerpumpe 2.







Recherchenbericht









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