Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen und dafür hergerichtete Badewannen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen mit einem an einer Durchgangsöffnung einer Badewannenwand festlegbaren Überlaufkörper (8), der eine der Durchgangsöffnung der Badewanne zugewandte Überlauföffnung (8.1) aufweist, und einem Zulaufkanal (6), der mit einem Wasseranschluss und einem in die Badewanne (1) mündenden Zulaufkörper (6b) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufkanal (6) in Tiefe der Badewannenwand in seitlichem Abstand von der Überlauföffnung (8.1) des Überlaufkörpers (8) angeordnet ist, wobei der Zulaufkörper (6b) und die Überlauföffnung (8.1) hinter einer gemeinsamen länglichen Blende (2) angeordnet sind, wobei die Blende (2) an mindestens zwei voneinander beabstandeten Verbindungsstellen (5.5, 5.6) lösbar mit einer oder mehreren Komponenten der Zu- und Überlaufgarnitur verbunden ist, und wobei der Abstand der Verbindungsstellen (5.5, 5.6) der Blende (2) voneinander größer als der Innendurchmesser oder größte Innendurchmesser der Überlauföffnung (8.1) des Überlaufkörpers (8) ist. Die Blende (2) ist dabei vorzugsweise rechteckig ausgebildet. Zudem wird eine Badewanne beansprucht, die mindestens eine längliche Durchgangsöffnung oder mindestens zwei nebeneinander angeordnete Durchgangsöffnungen (1.2, 1.3) aufweist, an dem oder denen die erfindungsgemäße Zu- und Überlaufgarnitur festlegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen mit einem an einer Durchgangsöffnung einer Badewannenwand festlegbaren Überlaufkörper, der eine der Durchgangsöffnung der Badewanne zugewandte Überlauföffnung aufweist, und einem Zulaufteil, der einen Zulaufkanal definiert und mit einem Wasseranschluss und einem in die Badewanne mündenden Zulaufkörper versehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Badewanne, die in einer ihrer Wände mindestens eine Durchgangsöffnung aufweist, an der eine solche Zu- und Überlaufgarnitur festlegbar ist.

[0002] Zu- und Überlaufgarnituren für Badewannen sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Sie weisen üblicherweise eine Drehrosette zur Betätigung eines Mechanismus zum Öffnen und Schließen eines Ablaufventils der Badewanne auf.

[0003] Zum Beispiel ist aus der auf die Anmelderin zurückgehenden DE 20 2007 003 299 U1 eine Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen bekannt, deren an einer Durchgangsöffnung einer Badewannenwand festlegbarer Überlaufkörper einen Überlaufkanal, einen Wasseranschluss, eine Lagerhülse für eine durch die Drehrosette betätigbare Mitnehmerwelle und einen die Lagerhülse umgebenden, einen Zulaufkanal begrenzenden Rohrstutzen aufweist, wobei rückseitig der Drehrosette ein mit dem Überlaufkörper verbundenes Zulaufteil angeordnet. Der den Zulaufkanal begrenzende Rohrstutzen endet dabei vor der Badewannenwand, und das Zulaufteil ist abgedichtet auf den Rohrstutzen aufgesteckt und mittels einer einen axialen Durchbruch aufweisenden Schraube an der ein Innengewinde aufweisenden Lagerhülse der Mitnehmerwelle festgelegt. Diese bekannte Zu- und Überlaufgarnitur hat sich grundsätzlich bewährt.

[0004] Die Konstruktion dieser und anderer bekannter Zu- und Überlaufgarnituren für Badewannen mit genormtem Überlaufloch bereitet jedoch Schwierigkeiten hinsichtlich der Gestaltung und Konstruktion von neuartigen Blenden (Sichtblenden) zur Abdeckung des Wannenüberlaufloches.

[0005] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Zu- und Überlaufgarnitur der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die Gestaltung bzw. Verwendung von neuartigen Blenden für das Wannenüberlaufloch, insbesondere von länglichen Blenden ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Zu- und Überlaufgarnitur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Die erfindungsgemäße Zu- und Überlaufgarnitur besitzt einen an einer Durchgangsöffnung einer Badewannenwand festlegbaren Überlaufkörper, der eine der Durchgangsöffnung der Badewanne zugewandte Überlauföffnung aufweist, und einen Zulaufteil, der einen Zulaufkanal definiert und mit einem Wasseranschluss und einem in die Badewanne mündenden Zulaufkörper versehen ist. Erfindungsgemäß ist der Zulaufkanal in Tiefe der Badewannenwand in seitlichem Abstand von der Überlauföffnung des Überlaufkörpers angeordnet, wobei der Zulaufkörper und die Überlauföffnung hinter einer gemeinsamen länglichen Blende angeordnet sind, wobei die Blende an mindestens zwei voneinander beabstandeten Verbindungsstellen lösbar mit einer oder mehreren Komponenten der Zu- und Überlaufgarnitur verbunden ist, und wobei der Abstand der Verbindungsstellen der Blende voneinander größer als der Innendurchmesser oder größte Innendurchmesser der Überlauföffnung des Überlaufkörpers ist.

[0008] Des Weiteren liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine für die erfindungsgemäße Zu- und Überlaufgarnitur geeignete Badewanne anzugeben. Diese Aufgabe wird durch eine Badewanne mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst. Die erfindungsgemäße Badewanne besitzt in einer ihrer Wände mindestens eine längliche Durchgangsöffnung oder mindestens zwei nebeneinander angeordnete Durchgangsöffnungen, an dem bzw. denen die erfindungsgemäße Zu- und Überlaufgarnitur verdrehsicher festlegbar ist.

[0009] Die vorliegende Erfindung basiert auf der Idee, eine Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen mit einer länglichen, vorzugsweise im Wesentlichen rechteckigen Blende als Abdeckung für das Überlaufloch auszustatten. Herkömmliche Badewannen weisen ein genormtes Überlaufloch auf, das im Wesentlichen kreisrund ausgeführt ist. Die kreisrunde Ausführung des Wannenüberlaufloches, die produktionstechnische Gründe hat, ist jedoch hinsichtlich einer Ausstattung gattungsgemäßer Überlaufgarnituren mit länglichen, insbesondere rechteckigen Blenden (Abdeckhauben) ungünstig, da eine verdrehsichere Festlegung einer länglichen Blende an einem einzelnen kreisrunden Überlaufloch Probleme bereitet. Denn eine längliche Blende überragt das kreisrunde Überlaufloch seitlich und lässt sich somit aufgrund der Hebelwirkung relativ leicht mit dem Überlaufkörper verdrehen, was vom Kunden bzw. Benutzer bei einer gewünschten parallelen Ausrichtung der Längskanten einer länglichen, rechteckigen Blende in Bezug auf einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden oberen Wandrand als in ästhetischer Hinsicht störend empfunden wird. Ferner ist ein relativ weites hebelartiges Überkragen einer länglichen Blende hinsichtlich der Stabilität bzw. Statik der Konstruktion ungünstig.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur ist der Zulaufkanal in Tiefe der Badewannenwand in seitlichem Abstand von der Überlauföffnung des Überlaufkörpers angeordnet, so dass entweder der Zulaufkanal und die Überlauföffnung von einer gemeinsamen länglichen Durchgangsöffnung in der Badewannenwand umgeben sind oder mindestens zwei nebeneinander angeordnete Durchgangsöffnungen in der Badewannenwand vorhanden sind, wobei der Zulaufkanal von einer dieser Durchgangsöffnungen und die Überlauföffnung von einer anderen dieser Durchgangsöffnungen umgeben ist. Die Ausführung einer Badewanne mit einer länglichen Durchgangsöffnung oder mindestens zwei nebeneinander angeordneten Durchgangsöffnungen als Überlaufloch ermöglicht eine verdrehsichere Befestigung einer länglichen Blende (Abdeckhaube) am Überlauf der Wanne.

[0011] Die längliche Blende kann beispielsweise im Wesentlichen rechteckig oder oval ausgebildet sein.

[0012] Eine verdrehsichere Befestigung einer länglichen Blende am Überlauf der Wanne lässt sich in besonders zuverlässiger Weise erzielen, wenn nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung der Überlaufkörper an mindestens zwei nebeneinander angeordneten Durchgangsöffnungen einer Badewannenwand festlegbar ist.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Überlaufkörper mindestens zwei nebeneinander angeordnete Überlauföffnungen aufweist. Diese Ausgestaltung bietet die Möglichkeit, die Überlaufleistung zu erhöhen.

[0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung weist der Zulaufkörper der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur eine schlitzförmige Mündungsöffnung auf. Diese Ausgestaltung ermöglicht die Realisierung eines relativ geringen Vorsprungsmaßes der Zu- und Überlaufgarnitur in die Wanne bei hoher Zulaufleistung. Die Schlitzlänge der Mündungsöffnung des Zulaufkörpers entspricht dabei vorzugsweise im Wesentlichen dem Innendurchmesser der dem Zulaufkanal zugeordneten Durchgangsöffnung der Badewannenwand oder ist sogar größer als der Innendurchmesser dieser Durchgangsöffnung.

[0015] Hinsichtlich der Erzielung eines relativ breiten schwallförmigen Wasserzulaufs (Flachstrahls) ist es vorteilhaft, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung der Zulaufkanal in Tiefe der Badewannenwand einen ovalen, elliptischen oder schlitzförmigen Kanalquerschnitt aufweist. In Verbindung mit der schlitzförmigen Mündungsöffnung lässt sich so ein relativ breiter schwallförmiger Wasserstrahl, insbesondere ein stilisierter Wasserfall erzielen.

[0016] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist der Zulaufkörper von einem lösbaren Sichtring umgeben, der zwischen der Blende und der Badewannenwand anzuordnen ist. Der Sichtring verdeckt die Sicht auf den Zulaufkörper und eine dort vorhandene Durchgangsöffnung der Wannenwand.

[0017] Der Überlaufkörper und/oder die Blende der erfindungsgemäße Zu- und Überlaufgarnitur können nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung mit einem Betätigungselement zum Öffnen und Schließen eines Ablaufventils der Badewanne versehen sein.

[0018] Vorzugsweise ist das Betätigungselement radial beabstandet von der Überlauföffnung des Überlaufkörpers angeordnet ist.

[0019] Alternativ kann die betreffende Badewanne aber auch mit einer von der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur getrennten Ablaufventilbetätigung ausgestattet sein. Zum Beispiel kann das Ablaufventil der Badewanne einen Mechanismus für eine Fußbestätigung des Ablaufventils aufweisen. Derartige mit dem Fuß betätigbare Ablaufventile werden auch als Click-Clack-Ventile bezeichnet.

[0020] Besitzt die erfindungsgemäße Zu- und Überlaufgarnitur kein Betätigungselement zum Öffnen und Schließen eines Ablaufventils der Badewanne, so lässt sich insbesondere der Überlaufkörper der Zu- und Überlaufgarnitur sehr kompakt ausführen. Dadurch wird die Montage des Überlaufkörpers an der Rückseite der betreffenden Badewanne erleichtert, beispielsweise dann, wenn dort sehr enge Platzverhältnisse herrschen.

[0021] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur sieht vor, dass das Betätigungselement bzw. eine mit einem Bowdenzug gekoppelte Mitnehmerwelle (Ritzelwelle) radial beabstandet von der Überlauföffnung des Überlaufkörpers angeordnet ist. Auch diese Ausgestaltung erleichtert die Montage des Überlaufkörpers an der Rückseite der betreffenden Badewanne, insbesondere dann, wenn dort bei besonderer Ausgestaltung des Wannenrandes enge Platzverhältnisse herrschen.

[0022] Das Betätigungselement zum Öffnen und Schließen des Ablaufventils der Badewanne lässt sich bei der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur grundsätzlich als Drehelement oder Drucktaste ausführen. Wird es als Drehelement ausgeführt, so weist es vorzugsweise ein radial abstehendes, über die Blende seitlich hinausragendes Griffelement auf. Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Drehelement dabei eine Mitnehmerwelle und vorzugsweise zusätzlich einen koaxial dazu angeordneten Ring, der über Speichen mit der Mitnehmerwelle drehstarr verbunden ist, wobei das Griffelement radial von dem Ring absteht. Der Ring verdeckt dabei gegebenenfalls die Sicht auf die Überlauföffnung, während Öffnungen zwischen den Speichen eine ausreichend hohe Überlaufleistung sicherstellen.

[0023] Ist das Betätigungselement nicht als Drehelement sondern alternativ als Drucktaste ausgebildet, so ist letztere vorzugsweise in einer in der Blende ausgebildeten Durchgangsöffnung aufgenommen.

[0024] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur besteht darin, dass der Zulaufkanal eine die Badewannenwand durchdringende Achse definiert, wobei diese Achse mit Abstand von der Rotationsachse oder Translationsachse des als Drehelement bzw. Drucktaste ausgebildeten Betätigungselements angeordnet ist, und wobei dieser Abstand größer als der Innendurchmesser oder größte Innendurchmesser des Zulaufkanals in Tiefe der Badewannenwand ist. Auch diese Ausgestaltung begünstigt die verdrehsichere Befestigung der länglichen Blende an der Zu- und Überlaufgarnitur.

[0025] Alternativ kann eine erfindungsgemäße Zu- und Überlaufgarnitur auch ein Betätigungselement aufweisen, das als Schalter oder Taster für eine elektrische Betätigung des Ablaufventils ausgeführt ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine besonders komfortable Betätigung des Wannenablaufventils. Beispielsweise kann das in der Blende der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur integrierte Betätigungselement als Piezo-Schalter ausgeführt sein.

[0026] Zur Befestigung der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur an der Badewanne kann der Überlaufkörper mit mindestens einem Befestigungsflansch versehen sein, mittels welchem er an der mindestens einen Durchgangsöffnung der Badewannenwand festlegbar ist. Der Befestigungsflansch kann hierzu an seinem Rohrstutzen ein Innen- oder Außengewinde aufweisen, das mit einem komplementären Gewinde am Überlaufkörper verschraubbar ist.

[0027] Die Blende der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur weist Verbindungsmittel auf, durch die sie lösbar mit dem mindestens einen Befestigungsflansch, dem Zulaufkörper und/oder dem Überlaufkörper verbindbar ist. Die Verbindungsmittel können dabei beispielsweise aus Schrauben, federelastisch beaufschlagten oder elastischen Rastelementen, reibschlüssigen Steckelementen und/oder mit Magneten versehenen Halterungen bestehen.

[0028] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1

einen Wandabschnitt einer Badewanne mit einer Überlauföffnung und einer weiteren unterhalb des Wannenrandes ausgebildeten Durchgangsöffnung, in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2

eine Zu- und Überlaufgarnitur zur Montage an den Durchgangsöffnungen des Wannenabschnitts der Fig. 1, in perspektivischer Darstellung;

Fig. 3

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 2 mit einem an der Wanneninnenseite anzubringenden Befestigungsflansch;

Fig. 4

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 3 mit einem in die Wanne mündenden Zulaufkörper;

Fig. 5

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 4 mit einer die Überlauföffnung und den Zulaufkörper abdeckenden länglichen Blende;

Fig. 6

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 5 in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 7

einen Wandabschnitt einer Badewanne gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, mit einer Überlauföffnung und weiteren unterhalb des Wannenrandes ausgebildeten Durchgangsöffnungen, in perspektivischer Darstellung;

Fig. 8

eine Zu- und Überlaufgarnitur zur Montage an den Durchgangsöffnungen des Wannenabschnitts der Fig. 7, in perspektivischer Darstellung;

Fig. 9

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 8 mit einem an der Wanneninnenseite anzubringenden Befestigungsflansch;

Fig. 10

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 9 mit einem in die Wanne mündenden Zulaufkörper;

Fig. 11

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 10 mit einer die Überlauföffnung und den Zulaufkörper abdeckenden länglichen Blende;

Fig. 12

einen Abschnitt einer Badewanne gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel, in einer perspektivischen Längsschnittansicht;

Fig. 13

eine perspektivische Innenansicht auf den Boden und die Längsseitenwand der Badewanne der Fig. 12 mit einer erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur;

Fig. 14 und 15

einen Abschnitt einer Längsseitenwand der Badewanne der Figuren 12 und 13 mit einer erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur, in unterschiedlichen perspektivischen Ansichten;

Fig. 16

die Zu- und Überlaufgarnitur der Fig. 14 bzw. 15 in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 17 und 18

einen Abschnitt einer Längsseitenwand der Badewanne der Figuren 12 und 13 mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur, in unterschiedlichen perspektivischen Ansichten;

Fig. 19

einen Abschnitt einer Badewanne gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel, in einer perspektivischen Längsschnittansicht; und

Fig. 20 und 21

einen Abschnitt der Längsseitenwand der Badewanne der Fig. 19 mit einer Zu- und Überlaufgarnitur gemäß zwei weiteren Ausführungsbeispielen, jeweils in perspektivischer Ansicht.

[0029] Die Fig. 1 zeigt einen Wandabschnitt einer Badewanne 1, in welchem unterhalb des oberen Wannenrandes 1.1 eine als Überlauf dienende Durchgangsöffnung 1.3 und eine weitere Durchgangsöffnung 1.2 ausgebildet sind.

[0030] An der Durchgangsöffnung 1.3 wird auf der Rückseite (Außenseite) der Badewanne ein Überlaufkörper 8 festgelegt. Der Überlaufkörper 8 weist eine der Durchgangsöffnung 1.3 zugewandte Überlauföffnung 8.1 auf. Die Überlauföffnung 8.1 ist von einem Flansch 8.2 umgeben, der auf seiner der Badewanne zugewandten Seite mit einer Dichtung (nicht gezeigt) versehen ist. Der Überlaufkörper 8 besitzt einen glocken- oder haubenförmigen Gehäuseabschnitt 8.3, an den sich nach unten ein Überlauftrichter 8.4 anschließt, der mit einem Überlaufrohr 8.5 verbunden ist. Die Durchgangsöffnung 1.3 der Badewanne und die Überlauföffnung 8.1 des Überlaufkörpers sind vorzugsweise als im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Langlöcher bzw. Schlitzlöcher ausgebildet.

[0031] Die in seitlichem Abstand davon angeordnete Durchgangsöffnung 1.2 der Badewanne 1 dient als Zulauföffnung. An ihr ist auf der Rückseite der Badewanne ein Zulaufteil 6a festgelegt (vgl. Fig. 6). Der Zulaufteil 6a definiert einen Zulaufkanal 6, der mit einem Wasseranschluss und einem in die Badewanne mündenden Zulaufkörper 6b versehen ist. Der Zulaufkörper 6b ist nach Art eines Rohrbogens abgewinkelt und lenkt den über die Durchgangsöffnung in die Badewanne zulaufenden Wasserstrom nach unten in Richtung Wannenboden 1.6. Mit 6c ist ein Zulaufanschluss bezeichnet, der in einen Anschlussstutzen 6.3 des Zulaufteils 6a wasserdicht einsteckbar und mittels eines Befestigungsmittels, beispielsweise einer U-förmigen Klammer 6.4, in dem Anschlussstutzen 6.3 gegen eine axiale Verschiebung (Trennung) gesichert wird.

[0032] Der Zulaufteil 6a der dargestellten Zu- und Überlaufgarnitur kann separat von dem Überlaufkörper 8 ausgebildet sein. Vorzugsweise sind der Überlaufkörper 8 und der Zulaufteil 6a aber einstückig miteinander verbunden. Zur Befestigung an der zugeordneten Durchgangsöffnung 1.2 der Badewanne ist der Zulaufteil 6a ebenfalls mit einem Flansch versehen bzw. der Flansch 8.2 des Überlaufkörpers 8 erstreckt sich auch um die Ausgangsöffnung 6.5 des Zulaufteils. In dem am Überlaufkörper 8 und Zulaufteil 6a angeformten Flansch 8.2 sind Gewindebohrungen 8.6 ausgebildet, in die mit einem auf der Wanneninnenseite anzuordnenden Befestigungsflansch 5' bzw. dem Zulaufkörper 6b formschlüssig verbindbare Schrauben (nicht gezeigt) eindrehbar sind.

[0033] Die Durchgangsöffnungen 1.2, 1.3 der Badewanne sind in Bezug auf die Überlauföffnung 8.1 des Überlaufkörpers 8, die Ausgangsöffnung 6.5 des Zulaufteils 6a und die daneben angeordneten Gewindebohrungen 8.6 so bemessen, dass die Schrauben durch die Durchgangsöffnungen 1.2, 1.3 hindurch in die Gewindebohrungen 8.6 eingedreht werden können (vgl. Fig. 2).

[0034] In die Ausgangsöffnung 6.5 des Zulaufteils 6a ist vorzugsweise ein Strahlregler (Strahlbildner) 6d formschlüssig eingesetzt (Fig. 3). Der Strahlregler 6d bewirkt einen weichen, nicht plätschernden Strahl. Insbesondere wird durch den Strahlbildner 6d erreicht, dass der Nutzer der Zu- und Überlaufgarnitur den Eindruck gewinnt, dass die Strömungskraft des einströmenden Wassers höher ist als es tatsächlich der Fall ist.

[0035] Der auf der Wanneninnenseite anzubringende Befestigungsflansch 5' ist an seiner dem Überlaufkörper 8 zugeordneten Öffnung 5.1 vorzugsweise mit einem umlaufenden (ringförmigen) Kragen 5.2 versehen, der im montierten Zustand der Zu- und Überlaufgarnitur in die zugeordnete Durchgangsöffnung 1.3 der Badewanne ragt und wasserdicht mit der Überlauföffnung 8.1 des Überlaufkörpers 8 verbunden ist. Seitlich neben der Flanschöffnung 5.1 sind Löcher 5.3 zur Aufnahme der in die Gewindebohrungen 8.6 einzudrehenden Befestigungsschrauben vorgesehen.

[0036] Der Zulaufkörper 6b ist mit seitlich abstehenden Befestigungsohren 6.6 versehen, die den Gewindebohrungen 8.6 zugeordnete Löcher 6.7 zur Aufnahme von Befestigungsschrauben aufweisen. Die Befestigungsohren 6.6 greifen im montierten Zustand des Zulaufkörpers 6b vorzugsweise formschlüssig in die als Langloch ausgebildete Flanschöffnung 5.4.

[0037] Vor dem Zulaufkörper 6b und der Überlauföffnung 8.1 wird eine längliche gemeinsame Blende 2 angeordnet. Die längliche Blende 2 wird an zwei voneinander beabstandeten Verbindungsstellen 5.5, 5.6 lösbar mit dem Befestigungsflansch 5' verbunden. Hierzu sind an dem Befestigungsflansch 5' nach vorne vorstehende Laschen oder Stege 5.7, 5.8 angeformt, in die Gewindebohrungen 5.5', 5.6' eingearbeitet sind. Die Blende 2 besitzt die Laschen oder Stege 5.7, 5.8 des Befestigungsflansches 5' überdeckende Laschen oder Stege 2.2, 2.3, die mit den Gewindebohrungen 5.5', 5.6' fluchtende Löcher zur formschlüssigen Aufnahme von Schrauben aufweisen. Die Schrauben sind somit versteckt an der Unterseite der Blende 2 angeordnet. Der Abstand der Verbindungsstellen 5.5, 5.6 der Blende 2 voneinander ist deutlich größer als der größte Innendurchmesser der Überlauf-öffnung 8.1 des Überlaufkörpers 8. In diesem Ausführungsbeispiel ist dieser Abstand größer als die Summe der Länge (größten Innendurchmesser) der länglichen Flanschöffnungen 5.1, 5.4.

[0038] In dem in den Figuren 2 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die an der Vorderseite vorstehenden Stege 5.7, 5.8 des Befestigungsflansches 5' zu einem kragenförmigen Steg zusammengefasst. Der Steg begrenzt dabei an der Unterseite des Befestigungsflansches 5' eine Ausnehmung 5.9, über die in der Badewanne aufsteigendes Wasser zu der Überlauföffnung 8.1 gelangt bzw. aus der Mündungsöffnung 6.2 des Zulaufkörpers 6b zulaufendes Wasser in die Badewanne gelangt. Die den Befestigungsflansch 5' übergreifende und verdeckende Blende 2 ist somit schalenförmig ausgebildet und besitzt in ihrem der Wannenwand zugewandten unteren Stegbereich eine oder mehrere Ausnehmungen, die mit der Ausnehmung 5.9 des Befestigungsflansches 5' fluchten.

[0039] Fig. 7 zeigt einen Wandabschnitt einer Badewanne 1, in welchem unterhalb des oberen Wannenrandes 1.1 eine als Überlauf dienende Durchgangsöffnung 1.3 und eine als Zulauf weitere Durchgangsöffnung 1.2 ausgebildet sind. Des Weiteren ist neben der Durchgangsöffnung 1.3 eine Durchgangsöffnung 1.3' zur Durchführung eines Betätigungselements bzw. einer Ritzelwelle vorgesehen.

[0040] Die in den Figuren 8 bis 11 dargestellte Zu- und Überlaufgarnitur unterscheidet sich von dem in den Figuren 2 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch, dass sie zusätzlich eine Vorrichtung 4" zur Betätigung des Ablaufventils der Badewanne 1 aufweist. Der Überlaufkörper 8 ist hierzu mit einem Getriebegehäuse 4.6 versehen, in welchem beispielsweise eine Ritzelwelle 4.7 drehbar gelagert ist. Die Ritzelwelle 4.7 greift in eine Zahnstange (nicht gezeigt) ein, die mit einem Bowdenzug oder Gestänge (nicht gezeigt) gekoppelt ist. Der Bowdenzug oder das Gestänge übertragen eine Drehbewegung der Ritzelwelle 4.7 auf einen in einem Ablaufgehäuse schwenkbar gelagerten Hebel, der an einem Ventilkörper des Ablaufventils der Badewanne angreift und den Ventilkörper bei entsprechender Betätigung eines mit der Ritzelwelle 4.7 verbundenen Betätigungselements 4, beispielsweise eines einen Betätigungshebel 4.4 aufweisenden Drehelements, anhebt.

[0041] Der Ritzelwelle 4.7 ist seitlich neben der Überlauföffnung 8.1 angeordnet und fluchtet mit der der Überlauföffnung 8.1 zugeordneten Durchgangsöffnung 1.3 oder einer weiteren, separaten Durchgangsöffnung der Badewannenwand. Der Befestigungsflansch 5" weist gegenüber dem Befestigungsflansch 5' der Figuren 2 und 4 einen seitlichen plattenförmigen Fortsatz 5.10 auf, in welchem eine Durchbrechung 5.11 ausgebildet ist, die mit der Ritzelwelle 4.7 fluchtet bzw. die die Ritzelwelle 4.7 mit radialem Spiel umgibt. Die Blende 2 ist hier entsprechend länger ausgebildet, so dass sie auch den seitlichen Fortsatz 5.10 des Befestigungsflansches 5" überdeckt. Der zur Badewannenwand hin vorstehende Steg 2.4 der Blende 2 ist im Bereich des Betätigungselements 4 bzw. Betätigungshebels 4.4 weggelassen, so dass der mit der Ritzelwelle 4.7 gekoppelte Betätigungshebel 4.4 seitlich über die Blende 2 hinaus vorstehen kann.

[0042] In den Figuren 12 und 13 ist eine Badewanne 1 gezeigt, die in einer ihrer Längsseitenwände, unterhalb des oberen Wannenrandes 1.1, zwei nebeneinander angeordnete Durchgangsöffnungen 1.2, 1.3 als Überlauflöcher aufweist. An den Überlauflöchern 1.2, 1.3 lässt sich eine Zu- und Überlaufgarnitur, die mit einer länglichen, vorzugsweise im Wesentlichen rechteckigen Blende 2 versehen ist, verdrehsicher montieren (Fig. 13).

[0043] Die beiden als Überlauflöcher dienenden Durchgangsöffnungen 1.2, 1.3 sind hier im Wesentlichen kreisrund ausgebildet und besitzen vorzugsweise den gleichen Durchmesser. Im Vergleich zu einem genormten, herkömmlichen Überlaufloch, das einen Durchmesser von ca. 52 mm aufweist, sind die Überlauflöcher 1.2, 1.3 der in Fig. 12 gezeigten Badewanne 1 erheblich kleiner. Sie haben einen Durchmesser im Bereich von 30 mm bis 46 mm, beispielsweise beträgt ihr Durchmesser ca. 35 mm.

[0044] Entsprechend der länglichen Blende 2 am Überlauf der Wanne 1 ist deren Bodenablauf vorzugsweise mit einer länglichen Abdeckhaube 3 versehen, die passend zu der Überlaufblende 2 ausgebildet ist und in diesem Ausführungsbeispiel somit ebenfalls im Wesentlichen rechteckig ausgeführt ist. An der Ablauföffnung 1.4 ist auf der Unterseite des Wannenbodens 1.6 ein Ablaufgehäuse (nicht gezeigt) festgelegt. Die Ablauföffnung 1.4 ist mit einem Ablaufventilkörper (nicht gezeigt) versehen. Der Ventilkörper kann wiederum mittels eines im Ablaufgehäuse gelagerten Hebelmechanismus angehoben und abgesenkt werden. Der Hebelmechanismus ist über eine Kraftübertragungsvorrichtung, beispielsweise einen Bowdenzug und ein Getriebe, mit dem Betätigungselement 4 der Zu- und Überlaufgarnitur gekoppelt.

[0045] Bei dem in den Figuren 14 bis 16 dargestellten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur weist diese mindestens einen an den Überlauflöchern 1.2, 1.3 der Badewannenwand festlegbaren Überlaufkörper auf. Jedem der Überlauflöcher 1.2, 1.3 kann ein eigener Überlaufkörper zugeordnet sein, der jeweils einen Überlaufkanal aufweist. Vorzugsweise ist jedoch beiden Überlauflöchern 1.2, 1.3 ein gemeinsamer Überlaufkörper zugeordnet, der zum Beispiel einen verzweigten oder trichterförmigen Überlaufkanal besitzt, wobei jedem Überlaufloch 1.2, 1.3 ein Zweig des Überlaufkanals bzw. Abschnitt des Überlauftrichters zugeordnet ist.

[0046] Der oder die Überlaufkörper werden mittels Befestigungsflansche 5 an den Überlauflöchern 1.2, 1.3 festgelegt (vgl. Fig. 16).

[0047] Durch einen der Befestigungsflansche 5 ist ein Betätigungselement 4 geführt, das dem Öffnen und Schließen des Bodenablaufs der Badewanne dient. In den Figuren 14 bis 16 ist das Betätigungselement 4 als Drehelement ausgebildet. Es weist eine sich durch den Befestigungsflansch 5 in den Überlaufkörper erstreckende Mitnehmerwelle 4.1 auf. An dem in die Wanne ragenden Ende der Mitnehmerwelle 4.1 ist ein Ring 4.2 befestigt, der koaxial zur Rotationsachse A1 der Mitnehmerwelle 4.1 angeordnet ist. Der Ring 4.2 ist über Speichen 4.3 mit der Mitnehmerwelle 4.1 drehstarr verbunden. Am Außenumfang des hier kragenförmig oder zylindrisch ausgebildeten Rings 4.2 ist ein radial abstehendes Griffelement 4.4 befestigt.

[0048] An dem anderen Befestigungsflansch 5 für die zweite Wannendurchgangsöffnung ist ein Zulaufkörper 6b angeordnet. Der Zulaufkörper 6b ist über einen Zulaufkanal 6 mit einem Wasseranschluss 6.3 verbunden bzw. verbindbar. Der Wasseranschluss 6.3 und der Zulaufkanal 6 sind an bzw. in dem Überlaufkörper 8 ausgebildet. Der Zulaufkanal 6 sowie der in den Befestigungsflansch 5 gerichtete Abschnitt 6.1 des Zulaufkörpers 6b definiert eine die Badewannenwand durchdringende Achse A2 (vgl. Fig. 16). Der Zulaufkörper 6b ist nach Art eines Rohrbogens abgewinkelt und besitzt eine schlitzförmige Mündungsöffnung 6.2 zur Erzeugung eines flachen Wasserstrahls (Wasserschwalls) W (vgl. Fig. 14 und 15). Der Zulaufkanal 6 bzw. der in den Befestigungsflansch 5 gerichtete Abschnitt 6.1 des Zulaufkörpers 6b besitzt in Tiefe der Badewannenwand einen ovalen oder schlitzförmigen Kanalquerschnitt.

[0049] Die Achse A2 des Zulaufkanals 6 bzw. die Mittelachse A2 des kreiszylindrischen Befestigungsflansches 5 ist gegenüber der Rotationsachse A1 des Betätigungselements 4 beabstandet (vgl. Fig. 16). Der Abstand dieser Achsen A1, A2 ist größer als der größte Innendurchmesser des Zulaufkanals 6 bzw. des in den Befestigungsflansch 5 gerichteten Abschnitts 6.1 des Zulaufkörpers 6 in Tiefe der Badewannenwand. Insbesondere ist der Abstand dieser Achsen A1, A2 auch größer als der Innendurchmesser des jeweiligen Befestigungsflansches 5.

[0050] Die durch den Befestigungsflansch 5 und den Speichenring 4.2 des Betätigungselements 4 begrenzte Überlauföffnung und der Zulaufkörper 6b sind hinter einer gemeinsamen länglichen Blende 2 angeordnet. Die Blende 2 ist plattenförmig und im Wesentlichen rechteckig ausgebildet. Das radial abstehende Griffelement 4.4 des Betätigungselements 4 überragt die Blende 2 im montierten Zustand seitlich. Die in Fig. 14 dargestellte Stellung des Griffelements 4.4 entspricht beispielsweise der Offenstellung des Wannenablaufs, während die in Fig. 15 dargestellte Stellung des Griffelements 4.4 der Schließstellung des Wannenablaufs entspricht. Es versteht sich, dass der Drehbereich (Drehwinkel) des als Drehelement ausgeführten Betätigungselements 4 auch kleiner oder größer als ca. 90° sein kann. Beispielsweise kann der Drehbereich (Drehwinkel) des Betätigungselements 4 auch ca. 180° betragen.

[0051] Die Blende 2 ist mit der Mitnehmerwelle 4.1 sowie dem Zulaufkörper 6b lösbar verbindbar. Die Blende 2 ist hierzu an ihrer Rückseite mit geeigneten Verbindungsmitteln versehen. Die Mitnehmerwelle 4.1 weist beispielsweise an ihrem in die Wanne ragenden Ende eine Bohrung oder Öffnung 4.5 auf, in die ein an der Rückseite der Blende 2 befestigter oder angeformter Zapfen oder Stift 2.5 formschlüssig und vorzugsweise reibschlüssig einsteckbar ist. Der Zulaufkörper 6b ist mit entsprechenden Steckverbindungsmitteln 6.8, Rastverbindungsmitteln und/oder magnetischen Verbindungsmitteln versehen.

[0052] Des Weiteren ist ein Sichtring 7 vorgesehen, der zwischen der Blende 2 und der Badewannenwand angeordnet wird und den in Richtung Überlaufkörper gerichteten Abschnitt 6.1 des Zulaufkörpers 6b umgibt. Der Sichtring 7 besitzt vorzugsweise den gleichen Durchmesser wie der Ring 4.2 des Betätigungselements 4 und ist lösbar mit dem den Zulaufkörper 6b umgebenden Befestigungsflansch 5 verbindbar.

[0053] Die in den Figuren 17 und 18 dargestellte Zu- und Überlaufgarnitur unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel der Figuren 10 und 11 dadurch, dass das Betätigungselement 4' zum Öffnen und Schließen des Badewannenablaufs als Drucktaste ausgebildet ist, die in einer in der Blende 2' ausgebildeten Durchgangsöffnung 2.1 aufgenommen ist. Das Betätigungselement 4' ist hier somit translatorisch entlang einer Achse (Translationsachse) bewegbar.

[0054] Die Achse A2 des Zulaufkanals 6 bzw. die Mittelachse A2 des den Zulaufkörper 6b umgebenden Befestigungsflansches 5 ist gegenüber der Translationsachse (Mittelachse) der Drucktaste 4' beabstandet. Der Abstand dieser Achsen ist wiederum größer als der größte Innendurchmesser des den Befestigungsflansch 5 gerichteten Abschnitts 6.1 des Zulaufkörpers 6b in Tiefe der Badewannenwand. Insbesondere ist der Abstand dieser Achsen größer als Innendurchmesser des Befestigungsflansches 5.

[0055] Die Blende 2' ist lösbar mit dem die Drucktaste 4' führenden bzw. haltenden Überlaufkörper verbindbar sowie im Bereich des den Zulaufkörper umgebenden Befestigungsflanschs 5 mit demselben, dem Zulaufkörper 6b und/oder dem Überlaufkörper lösbar verbindbar. Die Blende 2' ist hierzu an ihrer Rückseite wiederum mit geeigneten Verbindungsmitteln versehen.

[0056] Die in den Fig. 19 bis 21 dargestellten Ausführungsbeispiele unterscheiden sich von den in den Figuren 12 bis 18 gezeigten Ausführungsbeispielen im Wesentlichen lediglich dadurch, dass die Blenden 2, 2' länger sowie in der Breite schmaler sind, wobei die zugehörige Badewanne 1 nicht zwei Überlauflöcher und zwei Ablauflöcher sondern vier Überlauflöcher 1.2', 1.2", 1.3', 1.3" aufweist. Da hier die Lochzahl erhöht wurde, kann der Durchmesser der Überlauflöcher 1.2', 1.2", 1.3', 1.3" nochmals gegenüber den herkömmlichen, genormten Wannendurchbrüchen mit einem Durchmesser von ca. 52 mm reduziert werden. Die vier in Reihe angeordneten Überlauflöcher 1.2', 1.2", 1.3', 1.3" besitzen beispielsweise jeweils einen Durchmesser von ca. 30 mm.

[0057] Aufgrund der längeren Ausführung der Blende 2, 2' und der größeren Anzahl von Durchgangsöffnungen (Überlauflöchern) 1.2', 1.2", 1.3', 1.3" lässt sich mit den Zu- und Überlaufgarnituren gemäß den Figuren 19 bis 21 ein breiterer Wasserschwall W als mit den in den Figuren 14 bis 18 gezeigten Ausführungsbeispielen erzielen. Die Zu- und Überlaufgarnituren gemäß den Fig. 20 und 21 weisen hierzu einen Überlaufkörper mit einer entsprechend langen schlitzförmigen Mündungsöffnung oder mehrere Überlaufkörper 6b gemäß Fig. 16 auf.

[0058] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei von den Ausführungsbeispielen abweichender Gestaltung von der in den beiliegenden Ansprüchen umrissenen Erfindung Gebrauch machen. So kann die Blende 2, 2' der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur beispielsweise auch eine von einem Rechteck abweichende Form aufweisen, insbesondere im Wesentlichen oval ausgebildet sein.

[0059] Anstelle mehrerer Überlauflöcher 1.2, 1.3; 1.2', 1.2", 1.3', 1.3" kann eine erfindungsgemäße Badewanne 1 auch nur eine einzelne längliche, beispielsweise ovale oder elliptische Durchgangsöffnung als Überlaufloch zur verdrehsicheren Festlegung der länglichen Blende 2, 2' der erfindungsgemäßen Zu- und Überlaufgarnitur aufweisen.

Ansprüche

1. Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen mit

- einem an einer Durchgangsöffnung (1.2, 1.3; 1.2', 1.2", 1.3', 1.3") einer Badewannenwand festlegbaren Überlaufkörper (8), der eine der Durchgangsöffnung der Badewanne zugewandte Überlauföffnung (8.1) aufweist, und

- einem Zulaufteil (6a), der einen Zulaufkanal (6) definiert und mit einem Wasseranschluss und einem in die Badewanne (1) mündenden Zulaufkörper (6b) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufkanal (6) in Tiefe der Badewannenwand in seitlichem Abstand von der Überlauföffnung (8.1) des Überlaufkörpers (8) angeordnet ist, wobei der Zulaufkörper (6b) und die Überlauföffnung (8.1) hinter einer gemeinsamen länglichen Blende (2, 2') angeordnet sind, wobei die Blende (2, 2') an mindestens zwei voneinander beabstandeten Verbindungsstellen (5.5, 5.6; 4.5, 6.8) lösbar mit einer oder mehreren Komponenten der Zu- und Überlaufgarnitur verbunden ist, und wobei der Abstand der Verbindungsstellen (5.5, 5.6; 4.5, 6.8) der Blende (2, 2') voneinander größer als der Innendurchmesser oder größte Innendurchmesser der Überlauföffnung (8.1) des Überlaufkörpers (8) ist.

2. Zu- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (8) und/oder die Blende (2, 2') mit einem Betätigungselement (4, 4', 4") zum Öffnen und Schließen eines Ablaufventils der Badewanne versehen ist.

3. Zu- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4, 4', 4") als Drehelement oder Drucktaste für eine mechanische Betätigung des Ablaufventils ausgeführt ist, wobei der Zulaufkanal (6) eine die Badewannenwand durchdringende Achse (A2) definiert, wobei die Achse (A2) des Zulaufkanals mit Abstand von der Rotationsachse (A1) oder Translationsachse des Betätigungselements (4, 4', 4") angeordnet ist, und wobei dieser Abstand größer als der Innendurchmesser oder größte Innendurchmesser des Zulaufkanals (6) in Tiefe der Badewannenwand ist.

4. Zu- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) ein radial abstehendes, über die Blende (2) seitlich hinausragendes Griffelement (4.4) aufweist.

5. Zu- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement eine Mitnehmerwelle (4.1) und einen koaxial dazu angeordneten Ring (4.2) aufweist, der über Speichen (4.3) mit der Mitnehmerwelle (4.1) drehstarr verbunden ist, wobei das Griffelement (4.4) radial von dem Ring (4.2) absteht.

6. Zu- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als Schalter oder Taster für eine elektrische Betätigung des Ablaufventils ausgeführt ist.

7. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper an mindestens zwei nebeneinander angeordneten Durchgangsöffnungen (1.2, 1.3; 1.2', 1.2", 1.3', 1.3") einer Badewannenwand festlegbar ist.

8. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (8) mindestens zwei nebeneinander angeordnete Überlauföffnungen (8.1, 8.1') aufweist.

9. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufkörper (6b) eine schlitzförmige Mündungsöffnung (6.2) aufweist.

10. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufkanal (6) in Tiefe der Badewannenwand einen ovalen, elliptischen oder schlitzförmigen Kanalquerschnitt aufweist.

11. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (8) mit mindestens einem Befestigungsflansch (5, 5', 5") versehen ist, mittels welchem er an der mindestens einen Durchgangsöffnung (1.2, 1.3; 1.2', 1.2", 1.3', 1.3") der Badewannenwand festlegbar ist.

12. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (2, 2') Verbindungsmittel (2.5) aufweist, durch die sie lösbar mit mindestens einem Befestigungsflansch (5', 5"), dem Zulaufkörper (6b) und/oder dem Überlaufkörper (8) verbindbar ist.

13. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufkörper (6b) von einem lösbaren Sichtring (7) umgeben ist, der zwischen der Blende (2, 2') und der Badewannenwand anzuordnen ist.

14. Zu- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (2, 2') eine Vorderwand (2.6), einen oberen, in Richtung Badewannenwand gerichteten Steg (2.4) und mindestens einen in Richtung Badewannenwand gerichteten Seitensteg (2.2, 2.3) aufweist.

15. Badewanne (1), die in einer ihrer Wände mindestens eine längliche Durchgangsöffnung oder mindestens zwei nebeneinander angeordnete Durchgangsöffnungen (1.2, 1.3; 1.2', 1.2", 1.3', 1.3") aufweist, an der oder denen eine Zu- und Überlaufgarnitur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14 verdrehsicher festlegbar ist.

Zeichnung