(19)
(11) EP 2 703 577 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.03.2014  Patentblatt  2014/10

(21) Anmeldenummer: 13003842.5

(22) Anmeldetag:  01.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 13/08(2006.01)
F16B 12/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 29.08.2012 DE 102012017105

(71) Anmelder: Polenz, Jürgen
59348 Lüdinghausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Polenz, Jürgen
    59348 Lüdinghausen (DE)

(74) Vertreter: Schulte & Schulte 
Patentanwälte Hauptstraße 2
D-45219 Essen
D-45219 Essen (DE)

   


(54) Unterkonstruktion für Bauelemente oder Möbel


(57) Eine Unterkonstruktion für Bauelemente, Möbel oder Teile von diesen umfasst über eine Mehrzahl von Verbindungseinheiten 3 zu verbindende Konstruktionselemente 1, 2. Dabei weisen die Verbindungseinheiten 3 mindestens ein zwischen einer eingefahrenen Vorposition und einer ausgefahrenen Fixierposition verstellbares Verstellglied 4, 5, 8, 9 auf. Dies geschieht durch Aufbringen eines temporären Magnetfeldes von außen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterkonstruktion für Bauelemente, Möbel oder Teile von diesen, mit miteinander über eine Mehrzahl von Verbindungseinheiten zu verbindenden Konstruktionselementen.

[0002] Für diverse Baumaßnahmen im Bereich Außen- oder Innenbau empfehlen sich Unterkonstruktionen, häufig sind diese sogar notwendig. Zumeist werden die zu den Unterkonstruktionen gehörenden Konstruktionselemente zuerst miteinander verbunden, bevor z. B. Verkleidungen, Fassadenelemente oder andere Bauelemente installiert werden. Eine Vielzahl von Verbindungseinheiten gewährleistet dann die Verbindung zwischen den korrespondierenden Konstruktionselementen, wozu sich Schrauben und andere bewährte Befestigungsmittel anbieten. Bei einigen Anwendungen sind allerdings besondere Anforderungen gegeben, etwa bei Wänden, Fassadenelementen oder Verkleidungspaneelen für den Innenausbau, etwa Ladenlokale. In diese werden häufig Monitore, Displays oder andere elektronische Einrichtungen unter Berücksichtigung von diversen Vor- und Rücksprüngen, Einbauten, Fächern etc. integriert. Übergänge, Anschlüsse von Verkleidungspaneelen untereinander oder im Bereich von Boden und Decke, Winkel, Ecken, Fugen etc. müssen dabei höchste Ansprüchen genügen, was wiederum Verbindungsmittel von höchster Qualität erfordert. Jede einzelne Verbindung muss sicher hergestellt und ggf. wieder gelöst werden können. Darüber hinaus besteht die Anforderung, dass sich solche Verbindungen auch auf Dauer, etwa durch Schwingungen oder andere dynamische Belastungen, nicht lösen können dürfen.

[0003] Damit stellt sich der vorliegenden Erfindung die Aufgabe, eine Unterkonstruktion für Bauelemente, Möbel oder Teilen von diesen zu schaffen, die sich leicht installieren lässt und bei der die Verbindungseinheiten sicher und dauerhaft für eine Verbindung unter den Konstruktionselementen sorgen.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Verbindungseinheiten mindestens ein zwischen einer eingefahrenen Vorposition und einer ausgefahrenen Fixierposition durch Aufbringen eines temporären Magnetfeldes von außen verstellbares Verstellglied aufweisen.

[0005] Damit zeichnet sich eine solche Unterkonstruktion durch eine Mehrzahl von besonders zuverlässig installierten Verbindungseinheiten aus. Im Gegensatz zu bisher bekannten Lösungen können die die Unterkonstruktion bildenden Konstruktionselemente zunächst mit den eigentlichen Bauelementen, Möbeln oder Teilen von diesen verbunden werden. D. h. zunächst wird das jeweilige Konstruktionselement z. B. an einem Fassaden- oder Innenausbauelement befestigt, anschließend werden die jeweiligen Konstruktionselemente zueinander ausgerichtet, erst dann kommen die Verbindungsmittel zum Einsatz. Dies geschieht auf besonders vorteilhafte Weise, nämlich durch mindestens ein Verstellglied pro Verbindungseinheit, das zwischen einer zunächst eingefahrenen Vorposition und dann ausgefahrenen Fixierposition durch Aufbringen eines temporären Magnetfeldes von außen verstellbar ist. Theoretisch von außerhalb der gesamten Konstruktion können die Verstellelemente durch den gezielten Einsatz von Magnetismus betätigt werden. Mit dem Ansprechen des Magneten geht also eine Verstellung des Verstellgliedes und damit ein Schließen oder Öffnen des Verbindungsmittels einher.

[0006] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist insbesondere an großflächigere bzw. sich über mehrere Meter erstreckende Konstruktionselemente gedacht. Dazu bietet es sich an, dass ein erster Typ von Konstruktionselement eine Gehäuseschiene zur Aufnahme der Verbindungseinheiten aufweist. Als wesentlicher Bestandteil dieser Konstruktion dient an den miteinander zu verbindenden Bauelementen etc. eine Gehäuseschiene, in welcher möglichst in konstantem Abstand und parallel zueinander ausgerichtet mehrere Verbindungseinheiten angeordnet sind. Damit bietet die Erfindung sowohl maßgeschneiderte Lösungen nach entsprechend vorgegebenen Abmessungen als auch Schienenlösungen, die erst vor Ort nach dem jeweiligen Bedarf zugeschnitten werden können, wobei die Anordnung und Ausrichtung der Verbindungseinheiten hierauf abgestimmt werden kann.

[0007] Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, dass die Gehäuseschiene ein Stegprofil, insbesondere ein im Wesentlichen U-förmiges Stegprofil aufweist, das dann im wahrsten Sinne als eine Art (Teil-)Gehäuse zur Aufnahme der diversen Verbindungsmittel dienen kann.

[0008] Ergänzt wird dieses erste Konstruktionselement um ein Profil, das die offene Flanke der als U-förmiges Stegprofil ausgebildeten Gehäuseschiene schließt. Dass die Unterkonstruktion ein zu dem Stegprofil der Gehäuseschiene korrespondierendes Deckelprofil aufweist, ist also so zu verstehen, dass nach der Fixierung des Deckelprofils an dem Stegprofil, etwa durch Einschieben des Deckelprofils in das Stegprofil, ein die diversen Verbindungsmittel vollständig aufnehmendes Gehäuse realisiert ist, in dem beliebig viele Verbindungseinheiten in letztlich beliebiger Anordnung untergebracht werden können. An dem Deckelprofil wird das als Gehäuseschiene ausgebildete erste Konstruktionselement außerdem an dem entsprechenden Fassaden- oder Innenausbauteil etc. fixiert, wozu das Deckelprofil in gleichmäßigen Abständen Bohrungen aufweisen sollte.

[0009] Zur Anordnung der Verbindungsmittel in dem Gehäuse ist daran gedacht, dass die Gehäuseschiene mit paarweise angeordneten Lagerböcken für die Verbindungseinheiten ausgerüstet ist. Die Verbindungseinheiten werden jeweils in solch ein Paar von Lagerböcken eingesetzt.

[0010] Zur eigentlichen Verbindung der jeweiligen Bauelemente, Möbel oder Teilen von diesen kommt es, wie bereits angesprochen, durch das Verbinden der zwei Typen von Konstruktionselement. In diesem Sinne ist der Vorschlag zu verstehen, wonach als zweiter Typ von Konstruktionselement eine Fixierschiene dient, welche über die Verbindungseinheiten mit der Gehäuseschiene verbindbar ausgebildet ist. Nach Einsetzen des ersten, aus Gehäuseschiene und Deckelprofil gebildeten Konstruktionselementes in das zweite, als Fixierschiene ausgebildete Konstruktionselement können die Verbindungsmittel aus der eingefahrenen Vor- in die ausgefahrene Fixierposition verstellt werden. Dabei fahren die Verstellglieder der Verstellelemente in Öffnungen in der Seitenwandung der Gehäuseschiene ein.

[0011] Was das eigentliche Fixieren der Konstruktionselemente betrifft, ist vorgesehen, dass zum Ein- und Ausfahren des Verstellgliedes mindestens ein in der Gehäuseschiene angeordneter Magnet dient, welcher von außerhalb der Konstruktionselemente zwischen zwei der Vorposition und der Fixierposition des Verstellgliedes entsprechenden Stellungen verstellbar ist. Gehäuseschiene und Deckelprofil einerseits und Fixierprofil andererseits sind dabei dem ersten bzw. dem damit zu verbindenden Bauelement zugeordnet. In dem aus Gehäuseschiene und Deckelprofil gebildeten ersten Konstruktionselement befinden sich neben den Verstellgliedern in den Verbindungseinheiten auch als Antrieb für das Verstellglied dienende Magneten. Diese können jeweils von außerhalb der Konstruktionselemente zwischen zwei Positionen verstellt werden, welche auf die Vor- und Fixierposition des Verstellgliedes abgestimmt sind. Mit dem Ansprechen des Magneten geht also eine Verstellung des Verstellgliedes und damit ein Schließen oder Öffnen des Verbindungsmittels einher.

[0012] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung liegt in der Einfachheit und der damit einhergehenden Störungsunanfälligkeit des Systems in Bezug auf das Verstellen des Verstellgliedes zwischen Vor- oder Park- und Fixierposition zum Schließen und Öffnen des Verstellelementes, auch dauerhaft. In diesem Sinne ist vorgesehen, dass der Magnet als zweipoliger Magnet zur Erzeugung eines temporären statischen Magnetfeldes ausgebildet ist. Der Magnet ist hälftig in Nord- und Südpol geteilt. D. h. zum Schließen und Öffnen der Verbindungsmittel wird im Gegensatz zu bisher aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen (EP 1 056 953 oder DE 10 2009 049 967) kein rotierendes Magnetfeld benötigt, sondern lediglich ein temporär statisches. Es genügt also ein vergleichsweise einfacher magnetischer Mechanismus, um das Verstellglied zwischen den zwei hier nur benötigten Positionen von außerhalb der Unterkonstruktion verstellen zu können.

[0013] Dabei sieht eine Variante der Erfindung vor, dass der Magnet auf einer Welle drehbar gelagert ist, d. h. bei Heranführen des Magnetpols wird der Magnet in Rotation versetzt, die letztlich in ein Hin- und Herfahren des Verstellgliedes übergeht. Der Magnet, der vorzugsweise eine zylindrische Geometrie aufweist, kann also zwischen zwei Stellungen hin- und herrotieren und treibt dabei über die zwischengeschaltete Welle, auf welcher der Magnet formschlüssig positioniert ist, das Verstellglied an. Einerseits ist damit die Übertragung des Drehmomentes von dem Magneten über die Welle auf das Verstellglied gewährleistet, andererseits bleibt durch den Formschluss zwischen zumindest einem Teilabschnitt der Welle und dem Magneten jegliches Verrutschen, auch etwa bei der Beanspruchung durch Schwingungen, ausgeschlossen.

[0014] Weil das Verstellglied sich geradlinig zwischen seinen Positionen bewegt, der Magnet aber durch Rotation angetrieben wird, empfiehlt es sich, dass zur Überführung der Rotation des Magneten in eine translatorische Bewegung des Verstellgliedes eine Zahnverbindung dient. Die bereits beschriebene Welle leitet das auf den Magneten ausgeübte Drehmoment weiter, wo es auf die Zahnverbindung übergeht. Auf der Welle sitzt hierzu ein Zahnrad, dessen Rotation auf eine dem Verstellglied zugeordnete Zahnstange übertragen wird.

[0015] Ein zentraler Aspekt der Erfindung liegt auf dem Zusammenspiel des Magneten mit seinem temporär statischen zweipoligen Magnetfeld und dem Verstellglied. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass die Zahnverbindung so abgestimmt ist, dass eine zumindest annähernd halbe Umdrehung des Magneten dem Verfahren des Verstellgliedes zwischen Vor- oder Park- und Fixierposition bzw. bei Rotation in die andere Richtung zwischen Fixier- und Vorposition entspricht. Die Zahnverbindung besteht aus dem bereits beschriebenen Zahnrad auf der Welle und einer entsprechenden, eine Zahnstange aufweisenden verstellgliedseitigen Kulisse. Die Zahnverbindung ist also so angeordnet und/oder ausgebildet, dass die Rotation des Magneten um zum Beispiel rund 180° beim Heranführen des Magnetpols ein Verfahren des Verstellgliedes in dem Verstellelement zwischen dessen Vor- und Fixierposition bedingt.

[0016] In Bezug auf die Ausbildung des Verstellgliedes wird vorgeschlagen, dass das Verstellglied an seiner Außenseite einen Klemmbolzen und/oder an seiner Innenseite eine Führungskulisse aufweist. Die innenseitige Führungskulisse dient also zum Hin- und Herfahren des Verstellgliedes. An seiner Außenseite weist das Verstellglied einen Klemmbolzen auf, der zwischen der Vor- oder Parkposition innerhalb der Gehäuseschiene und der Fixierposition, in der die Verstellglieder in die Fixierschiene eingefahren sind, verfahrbar ist.

[0017] Weil die Kräfte bzw. Momente in beiderlei Richtung von dem Magneten auf das Verstellglied ausgeübt werden können müssen, ist es zweckmäßig, wenn die Führungskulisse aus vier in einem Rechteck angeordneten Flanken besteht, von denen mindestens eine Flanke eine Zahnstange aufweist oder als solche ausgebildet ist und zwar die obere und/oder die untere Flanke.

[0018] Zwecks Verankerung der Verstellglieder in der Fixierschiene sollte die Verbindungseinheit mit zumindest zwei Verstellgliedern ausgerüstet sein. Konkret umfasst dabei eine Verbindungseinheit mindestens zwei in entgegen gesetzter Richtung verstellbare Verstellglieder. Diese verfahren beim Schließen der Verbindung nach außen und beim Öffnen der Verbindung nach innen. Jedem dieser Verstellglieder ist wiederum bei der Ausführungsform mit zwei Verstellgliedern ein eigener Magnet zugeordnet. Wird also ein Magnetpol von außen an die Konstruktion herangeführt, werden beide Magnete um jeweils rund 180° in Rotation versetzt, sodass die beiden Verstellglieder aus- oder einfahren können.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass eine Verbindungseinheit vier Verstellglieder umfasst, wobei benachbarte Verstellglieder in entgegen gesetzter Richtung verstellbar sind. Es handelt sich dabei um eine Art Doppelung der Verstellglieder, was eine bessere Führung der Verstellglieder und damit einen noch zuverlässigeren Schließ- und Öffnungsmechanismus gewährleistet.

[0020] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Unterkonstruktion mit mindestens einer Hemmvorrichtung zum Fangen des Magnetfeldes der Magneten ausgerüstet ist. Durch ihre Eigenschaften ist die Hemmvorrichtung in der Lage, das Magnetfeld der Magneten zu fangen, hält diese in ihrer Position und verhindert, dass sich das Verbindungsmittel durch äußere Einflüsse, etwa durch Vibrationen oder Schwingungen ungewollt öffnet.

[0021] Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Verbinden und Lösen der Konstruktionselemente einer Unterkonstruktion für Bauelemente, Möbel oder Teilen von diesen, wobei die Konstruktionselemente miteinander über eine Mehrzahl von Verbindungseinheiten verbunden werden und wobei die Verbindungseinheiten mindestens ein zwischen einer eingefahrenen Vorposition und einer ausgefahrenen Fixierposition verstellbares Verstellglied aufweisen.

[0022] Dieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Verstellglied von mindestens einem von außerhalb der Konstruktionselemente zwischen zwei der Vorposition und der Fixierposition des Verstellgliedes entsprechenden Stellungen verstellbaren Magneten angetrieben wird.

[0023] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine völlig neue Unterkonstruktion für Bauelemente, Möbel oder Teile von diesen geschaffen ist. Die eigentlichen Bauelemente, Möbel oder Teile von diesen werden jeweils zunächst mit Konstruktionselementen ausgerüstet. Diese werden dann miteinander verbunden, was erhebliche fertigungstechnische Vorteile und eine exaktere und dauerhaft sichere Verbindung und damit Unterkonstruktion gewährleistet. Zu unterscheiden sind zwei Typen von Konstruktionselementen, zunächst ein erstes, schienen- oder paneelartig aufgebautes Konstruktionselement, das in Art eines Gehäuses eine Vielzahl von Verbindungseinheiten aufnimmt, die wiederum mit Verstellgliedern ausgerüstet sind, die zwischen einer Vor- oder auch Parkposition und einer Fixierstellung verstellbar sind. Ein zweiter Typ von Konstruktionselement ist als Fixierschiene ausgebildet, in deren seitliche Öffnungen die Verstellglieder der Verstellelemente einfahren. Bewerkstelligt wird dieses durch das Aufbringen eines temporären Magnetfeldes von außen, wozu nur ein temporäres statisches Magnetfeld erzeugt werden muss, um zwei Magnete als Bestandteil der Verbindungseinheiten in Rotation zu versetzen. Diese Magneten setzen eine Welle und schließlich über eine Zahnverbindung die Verstellglieder in Bewegung, deren außenseitige Klemmbolzen sich dann in der gegenüberliegenden Fixierschiene fixieren und somit eine dauerhaft zuverlässige und höchsten statischen und dynamischen Beanspruchungen standhaltende Verbindung schaffen. Von zentraler Bedeutung ist dabei das abgestimmte Zusammenspiel der zwei Magnete mit den Verstellgliedern. Werden die Magnete in Rotation versetzt, wird dieses Drehmoment über die Welle und die Zahnverbindung auf die Verstellglieder übertragen. Dabei sind diese Bauteile so synchronisiert, dass ein vorgegebener Grad an Umdrehung des Magneten, vorzugsweise eine Umdrehung von knapp 180° dem Verfahren der beiden Verstellglieder zwischen ihrer eingefahrenen Vor-und ausgefahrenen Fixierposition entspricht.

[0024] Die Erfindung leistet damit einen erheblichen Beitrag zur Standardisierung solcher technischer Lösungen, bei denen zur Fixierung von Verstellgliedern äußere temporäre Magnetfelder aufgebracht werden. Zukünftig können Schienen oder Paneele eingesetzt werden, die durch die Anordnung von Verstellelementen bereits vorgerüstet sind. Die Konstruktionselemente in Form von Gehäuse-, Deckel- und Fixierschiene können entweder in den benötigten Abmessungen angeliefert oder vor Ort zugeschnitten werden.

[0025] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:
Figur 1
eine Unterkonstruktion in Explosionsdarstellung,
Figur 2
das Profil einer Gehäuseschiene,
Figur 3
das Profil einer Fixierschiene,
Figur 4
die Darstellung gemäß Figur 3 mit eingesetzter Verbindungseinheit,
Figur 5
die Explosionsdarstellung einer Verbindungseinheit,
Figur 6
eine Verbindungseinheit in Draufsicht und
Figur 7
eine Verbindungseinheit in perspektivischer Ansicht.


[0026] Figur 1 zeigt in Explosionsdarstellung die Unterkonstruktion, bestehend aus den Konstruktionselementen 1 und 2. Ersteres besteht aus der Gehäuseschiene 31 und dem Deckelprofil 33, letzteres aus der Fixierschiene 36. Durch das Verbinden bzw. Zusammensetzen der beiden Konstruktionselemente 1, 2 erfolgt zwangsläufig zugleich ein Verbinden der beiden Bauelemente, denen diese zugeordnet sind. In die Gehäuseschiene 31 werden hier beispielhaft mit den Bezugszeichen 3a - e versehene Verbindungseinheiten eingesetzt, wozu die Gehäuseschiene 31 paarweise angeordnete Lagerböcke 34a - e bzw. 35a - e aufweist. Nach Einsetzen der Verbindungseinheiten wird die als im Wesentlichen U-förmiges Stegprofil 32 ausgebildete Gehäuseschiene 31 durch Einschieben des flachen Deckelprofils 33 geschlossen. Anschließend erfolgt die Fixierung des ersten Konstruktionselementes 1, genauer gesagt des Deckelprofils 33 über die beispielhaft mit den Bezugszeichen 52, 53 bezeichneten Bohrungen an dem hier nicht dargestellten ersten Bauelement oder Möbel. Unterdessen wird das als Fixierschiene 36 ausgebildete zweite Konstruktionselement 2 mittels der beispielhaft mit den Bezugszeichen 54, 55 versehenen Bohrungen an dem anderen Bauelement oder Möbel fixiert. Die Verbindung wird dann schließlich durch Einsetzen des Konstruktionselementes 1 (Gehäuseschiene 31 und Deckelprofil 33) in das zweite Konstruktionselement 2 (Fixierschiene 36) hergestellt. Hier kommt das temporäre Magnetfeld ins Spiel, das bewirkt, dass die hier zu Anschauungszwecken nur bei der mit dem Bezugszeichen 3 versehenen Verbindungseinheit gezeigten Verstellglieder 4 und 5 in die Öffnungen 41, 42 in der Seitenwandung 45, 46 in der Gehäuseschiene 31 einfahren, sodass es zu einer dauerhaften Fixierung kommt.

[0027] Die Darstellung gemäß Figur 2 bezieht sich auf eine solche als Stegprofil 32 ausgebildete Gehäuseschiene 31 mit den Absätzen 60, 61, die wiederum mit Einbauten in dem Fixierprofil korrespondieren. Gezeigt ist in Figur 2 außerdem ein Lagerbock 34 zur Aufnahme der hier nicht dargestellten Verbindungseinheit.

[0028] Eine Fixierschiene 36 zeigt Figur 3. Diese besteht aus den beiden Bodenstegen 39 und 40 und den beiden Seitenstegen 62 und 63. Mit den Bezugszeichen 37 und 38 sind vorsprungartige Auflager 37, 38 bezeichnet, die mit den Absätzen 60, 61 in der Gehäuseschiene 31 korrespondieren, d. h. die Absätze 60, 61 an der Gehäuseschiene 31 liegen im eingebautem Zustand auf den Auflagern 37, 38 auf

[0029] Schließlich sind in Figur 4 zwei Konstruktionselemente 1, 2 im eingebauten Zustand zu erkennen. Die Verbindungseinheit 3 ist in das Stegprofil 32 der Gehäuseschiene 31 eingesetzt, die Welle 10 lagert in dem Lagerbock 34. Als oberer Abschluss des ersten Konstruktionselementes 1 bzw. für das Stegprofil 32 dient das flache Deckelprofil 33. Mit den Absätzen 60, 61 liegt das Stegprofil 32 auf den Auflagern 37, 38 der Fixierschiene 36 auf. Die Verstellglieder 4, 5 können nun durch Ansprache des Magneten 7 in die Fixierstellung, also nach außen in die Fixierschiene 36 in Richtung der Pfeile 29, 30 ausgefahren werden.

[0030] Zur Verdeutlichung dieses Mechanismus dient auch Figur 5, eine Explosionsdarstellung der Bauteile Zahnrad 15, Welle 10, Verstellglied 4, 5, 8, 9 und Magnet 6, 7. Zur eigentlichen Verbindung der Konstruktionselemente 1, 2 kommt es durch Ausfahren der Verstellglieder 4, 5, 8, 9 und einer Art Klemmwirkung der Klemmbolzen 21 a, 21 b, 22a, 22b an den Außenseiten 17a, 17b, 18a, 18b der Verstellglieder 4, 5, 8, 9. Damit die Verstellglieder 4, 5, 8, 9 aus- bzw. einfahren können, sind die Magnete 6, 7 durch Erzeugen eines temporären statischen Magnetfeldes in Rotation um knapp 180° zu versetzen, was besonders gut möglich ist, weil die Magneten 6, 7 "nur" Nord- und Südpol aufweisen, also gar nicht anders können, als entsprechend zu rotieren. Die Rotation der Magnete 6, 7 wird dann auf die Welle 10 und von dort über die als Zahnrad 15 ausgebildete Zahnverbindung 11 auf die Verstellglieder 4, 5 übertragen. Die Welle 10 weist viereckige Abschnitte 58, 59 auf, die wiederum mit den Bohrungen 56, 57 in den Magneten 6, 7 korrespondieren. Die Übertragung des Drehmomentes von den Magneten 6, 7 über die Welle 10 und die Zahnverbindung 11 auf die Verstellglieder 4, 5, 8, 9 ist damit realisierbar. Die Rotation der Welle 10 wird schließlich in eine translatorische Verfahrbewegung der Verstellglieder 4, 5, 8, 9 überführt. Verantwortlich hierfür ist die Führungskulisse 23, 24 mit den Flanken 25 - 28 und 48 - 51 an den Innenseite 19a, 19b, 20a, 20b der Verstellglieder 4, 5, 8, 9. Von besonderer Bedeutung sind dabei die als Zahnstangen 12, 13 ausgebildeten bzw. eine solche aufweisenden Flanken 27 und 49, nämlich eine untere Flanke 27 bzw. eine obere Flanke 49, um das Verfahren der beiden Verstellglieder 4, 5 aufeinander zu bzw. voneinander weg zu ermöglichen.

[0031] In Draufsicht zeigt Figur 6 eine Verbindungseinheit mit den vier Verstellgliedern 4, 5, 8 und 9. Gut erkennbar ist dabei, dass benachbarte Verstellglieder, etwa 4 und 8, 8 und 5 oder 5 und 9 unterschiedliche Richtungen bzw. gegeneinander in Richtung der Längsachse 44 ein- und ausfahrbar sind. Die Kompaktheit dieser Doppellösung für die Verstellglieder 4, 5, 8, 9 liegt dabei auf der Hand.

[0032] In perspektivischer Ansicht zeigt Figur 7 eine Verbindungseinheit 3, wobei die Führungskulisse 23 besonders gut erkennbar ist. Eine solche weisen alle vier Verstellglieder 4, 5, 8, 9 auf. Zentrales Bauteil ist dabei die Flanke 49 mit der Zahnstange 13 zur Überführung des über die Magneten 6, 7 auf die Welle 10 ausgeübten Drehmomentes auf die Verstellglieder 4, 5, 8, 9 in Zusammenspiel mit dem Zahnmechanismus.


Ansprüche

1. Unterkonstruktion für Bauelemente, Möbel oder Teile von diesen, mit miteinander über eine Mehrzahl von Verbindungseinheiten (3) zu verbindenden Konstruktionselementen (1, 2),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungseinheiten (3) mindestens ein zwischen einer eingefahrenen Vorposition und einer ausgefahrenen Fixierposition durch Aufbringen eines temporären Magnetfeldes von außen verstellbares Verstellglied (4, 5, 8, 9) aufweisen.
 
2. Unterkonstruktion nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein erster Typ von Konstruktionselement (1) eine Gehäuseschiene (31) zur Aufnahme der Verbindungseinheiten (3) aufweist.
 
3. Unterkonstruktion nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseschiene (31) ein Stegprofil, insbesondere ein im Wesentlichen U-förmiges Stegprofil (32) aufweist.
 
4. Unterkonstruktion nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterkonstruktion ein zu dem Stegprofil (32) der Gehäuseschiene (31) korrespondierendes Deckelprofil (33) aufweist.
 
5. Unterkonstruktion nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseschiene (31) mit paarweise angeordneten Lagerböcken (34, 35) für die Verbindungseinheiten (3) ausgerüstet ist.
 
6. Unterkonstruktion nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass als zweiter Typ von Konstruktionselement (2) eine Fixierschiene (36) dient, welche über die Verbindungseinheiten (3) mit der Gehäuseschiene (31) verbindbar ist.
 
7. Unterkonstruktion nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Ein- und Ausfahren des Verstellgliedes (4, 5) mindestens ein in der Gehäuseschiene (31) angeordneter Magnet (6, 7) dient, welcher von außerhalb der Konstruktionselemente (1, 2) zwischen zwei der Vorposition und der Fixierposition des Verstellgliedes (4, 5) entsprechenden Stellungen verstellbar ist.
 
8. Unterkonstruktion nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Magnet (6, 7) als zweipoliger Magnet zur Erzeugung eines temporären statischen Magnetfeldes ausgebildet ist.
 
9. Unterkonstruktion nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Magnet (6, 7) drehbar auf einer Welle (10) gelagert ist.
 
10. Unterkonstruktion nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Überführung der Rotation des Magneten (6, 7) in eine translatorische Bewegung des Verstellgliedes (4, 5) eine Zahnverbindung (11) dient.
 
11. Unterkonstruktion nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zahnverbindung (11) so abgestimmt ist, dass eine zumindest annähernd halbe Umdrehung des Magneten (6, 7) dem Verfahren des Verstellgliedes (4, 5) zwischen Vor- und Fixierposition entspricht.
 
12. Unterkonstruktion nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellglied (4, 5) an seiner Außenseite (17, 18) einen Klemmbolzen (21, 22) und/oder an seiner Innenseite (19, 20) eine Führungskulisse (23, 24) aufweist.
 
13. Unterkonstruktion nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungskulisse (23, 24) aus vier in einem Rechteck angeordneten Flanken (25 - 28, 48 - 51) besteht, von denen mindestens eine Flanke (27, 49) eine Zahnstange (12, 13) aufweist.
 
14. Unterkonstruktion nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Verbindungseinheit (3) zwei in entgegen gesetzter Richtung (29, 30) verstellbare Verstellglieder (4, 5) umfasst.
 
15. Unterkonstruktion nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Verbindungseinheit (3) vier Verstellglieder (4, 5, 8, 9) umfasst, wobei benachbarte Verstellglieder in entgegen gesetzter Richtung (29, 30) verstellbar sind.
 
16. Unterkonstruktion nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterkonstruktion (1) mit mindestens einer Hemmvorrichtung zum Fangen des Magnetfeldes der Magneten (6, 7) ausgerüstet ist.
 
17. Verfahren zum Verbinden und Lösen der Konstruktionselemente einer Unterkonstruktion für Bauelemente, Möbel oder Teilen von diesen, wobei die Konstruktionselemente miteinander über eine Mehrzahl von Verbindungseinheiten verbunden werden und wobei die Verbindungseinheiten mindestens ein zwischen einer eingefahrenen Vorposition und einer ausgefahrenen Fixierposition verstellbares Verstellglied aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellglied von mindestens einem von außerhalb der Konstruktionselemente zwischen zwei der Vorposition und der Fixierposition des Verstellgliedes entsprechenden Stellungen verstellbaren Magneten angetrieben wird.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente