KÄLTEGERÄT MIT EISBEREITER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem Korpus und einer Tür, die eine gekühlte Lagerkammer umgeben, und einem in der Lagerkammer untergebrachten Eisbereiter. Ein solches Kältegerät ist zum Beispiel aus DE 10 2006 017 804 A1 bekannt. Der Eisbereiter dieses herkömmlichen Kältegeräts hat ein lang gestrecktes Gehäuse, das an sich quer durch die Lagerkammer erstreckenden, am Korpus befestigten Streben aufgehängt ist und sich im Wesentlichen über die gesamte nutzbare Tiefe der Lagerkammer erstreckt. Die Art der Unterbringung des Eisbereiters im Kältegerät macht es schwierig, Wasser von Hand einzufüllen. Eine automatische Wasserversorgung des Eisbereiters ist jedoch aufwändig und verursacht hohe Kosten.

[0002] US 3, 394,558 A beschreibt ein Kältegerät mit einem Eisbereiter, dessen Tablett auf den Kopf gestellt wird, so dass die Eiswürfel in einen Behälter fallen.

[0003] US 2,994,204 A beschreibt ein Kältegerät mit einem Eisbereiter, dessen Tablett um eine Achse verschwenkt wird, und zusätzlich von unten mit einem Aushebelelement verformt wird, um so die Eiswürfel aus dem Tablett zu entfernen.

[0004] In US 5,012,655 A ist beschrieben, dass Wasser über eine Verteileinrichtung in mehrere übereinander angeordnete Tabletts eingeleitet wird, wo es zu Eiswürfel gefriert.

[0005] JP 2007 120822 A offenbart ein Kältegerät mit einem Eisbereiter, dessen Tablett zum Entfernen der darin gefrorenen Eiswürfel um eine Achse verschwenkt und verwunden wird.

[0006] In WO 2007/091875 A1 ist beschrieben, dass ein Tablett eines Eisbereiters durch einen auf einer Schwenkachse des Tabletts angeordneten Hebel verschwenkt wird und durch Weiterdrehen des Hebels verwunden wird.

[0007] JP 49 101343 U offenbart einen Eisbereiter mit einem Tablett, das mittels eines Hebels um eine Achse schwenk- und verwindbar ist. Dabei ist der Abstand eines Griffabschnitts des Hebels von der Achse in der Ruhestellung größer als in der Betätigungsstellung.

[0008] US 3,182,464 A offenbart einen Eisbereiter mit einem um eine Achse schwenk- und verwindbaren Tablett, das über eine Leitungsanordnung, die eine Ventilanordnung aufweist, mit Wasser befüllt werden kann.

[0009] Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Kältegerät mit einem Eisbereiter anzugeben, der gut für eine manuelle Befüllung geeignet ist.
Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kältegerät gemäß Anspruch 1 mit einem Korpus und einer Tür, die eine Lagerkammer umgeben, und einem in der Lagerkammer untergebrachten Eisbereiter ein aus dem Korpus herausziehbarer Auszugkasten vorgesehen ist, an dem der Eisbereiter angebracht ist. Indem der Eisbereiter zusammen mit dem Auszugkasten beweglich ist, ist er bei herausgezogenem Auszugkasten frei zugänglich und kann mit Wasser befüllt werden, oder fertiges Eis kann entnommen werden.

[0010] Vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise ist der Platz des Eisbereiters im Innern des Auszugkastens.

[0011] Der Eisbereiter kann aus dem Auszugkasten entnehmbar sein, so dass, wenn er nicht benutzt wird, der von ihm belegte Platz im Auszugkasten frei gemacht werden kann und für Kühlgut zur Verfügung steht.

[0012] Um die Anbringung des Eisbereiters am Auszugkasten und gegebenenfalls seine Entnahme zu vereinfachen, kann an dem Auszugkasten ein Steckplatz gebildet sein, in den der Eisbereiter formschlüssig eingreift. Ein formschlüssiger Eingriff des Eisbereiters am Steckplatz kann einem Benutzer auch die Ausübung einer Kraft zum Lösen fertiger Eisstücke aus dem Eisbereiter erleichtern, da dieser durch den Formschluss daran gehindert ist, der Kraft auszuweichen.

[0013] Der Auszugkasten kann in wenigstens zwei Fächer aufgeteilt sein, von denen eines den Eisbereiter aufnimmt. So bleibt das andere Fach für anderes Kühlgut verfügbar, und es besteht keine Gefahr, dass dieses Kühlgut mit fertigen Eisstücken in Kontakt gelangt, die Funktion des Eisbereiters stört oder in Kontakt mit in dem Eisbereiter enthaltenem flüssigem Wasser durchfeuchtet wird.

[0014] Es kann auch eine Auswurföffnung des Eisbereiters in eines von wenigstens zwei Fächern münden, in die der Auszugkasten unterteilt ist. Der Eisbereiter selber kann dann in einer nicht unterteilten Region des Auszugkastens, insbesondere über dem besagten einen Fach, angeordnet sein.

[0015] Wenn der Auszugkasten in Breitenrichtung unterteilt ist, erstreckt sich das eine Fach vorzugsweise an einer Seitenwand des Auszugkastens, so dass ein zusammenhängender Rest des Auszugkastens zur Lagerung von anderem Kühlgut verfügbar bleibt. Um den Eisbereiter effizient handhaben zu können, ist es in der Regel nicht erforderlich, dass dieser vollständig frei liegt. Der Auszugkasten muss daher nicht vollständig herausgezogen werden um den Eisbereiter zu handhaben, selbst wenn er sich über die gesamte Tiefe des Auszugkastens erstreckt.

[0016] Bei einem in Tiefenrichtung unterteilten Auszugkasten hingegen ist bevorzugt, dass das eine Fach sich an einer Frontseite des Auszugkastens erstreckt, um eine gute Zugänglichkeit des Eisbereiters zu gewährleisten.

[0017] Zwei um eine Achse schwenkbare und verwindbare Tabletts sind mittels eines Hebels betätigbar. Der Hebel erleichtert einem Benutzer die Ausübung insbesondere der zum Entformen von fertigen Eisstücken durch Verwinden erforderlichen Kraft auf die Tabletts.

[0018] Damit der Hebel bei Nichtgebrauch nicht unnötig Platz beansprucht, ist er zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung verstellbar, wobei der Abstand eines Griffabschnitts des Hebels von der Achse in der Betätigungsstellung größer als in der Ruhestellung ist.

[0019] Um einerseits den Aufbau kompakt zu halten und andererseits eine leichte Zugänglichkeit des Hebels zu gewährleisten, kann der Hebel zweckmäßigerweise wenigstens in der Ruhestellung in das andere Fach eingreifen.

[0020] Wenn die Tabletts des Eisbereiters in an sich bekannter Weise in mehrere Fächer für die Erzeugung je eines Eisstücks unterteilt sind, kann der Eisbereiter zweckmäßigerweise wenigstens einen Dosierbehälter mit einem Eichvolumen aufweisen, das dem gemeinsamen Volumen der Fächer oder einem ganzzahligen Bruchteil dieses Volumens entspricht. So kann durch einmaliges oder ganzzahlig mehrmaliges Befüllen des Dosierbehälters die zum Füllen der Fächer benötigte Wassermenge schnell und exakt zugemessen werden.

[0021] Der Dosierbehälter kann über wenigstens einen kontrollierbaren Abfluss mit den Fächern verbunden sein. Ein solcher Dosierbehälter kann fester, zumindest im normalen Gebrauch des Eisbereiters nicht zu entfernender Bestandteil des Eisbereiters sein.

[0022] Vorzugsweise ist der Abfluss durch die Stellung der Tabletts kontrollierbar, insbesondere indem die Tabletts zwischen einer Gefrierstellung, in der der Abfluss geschlossen ist, und einer Befüllstellung, in der der Abfluss offen ist, um eine Achse schwenkbar ist. So kann der Dosierbehälter bis zu einer Eichmarke aufgefüllt werden, während die Tabletts sich in der Gefrierstellung oder einer beliebigen anderen als der Befüllstellung die befinden, und nach korrektem Befüllen des Dosierbehälters werden die Tabletts in die Befüllstellung geschwenkt, um den Inhalt des Dosierbehälters in die Fächer abzulassen.

[0023] Zum Kontrollieren des Abflusses ist vorzugsweise ein Ventil mit einem Ventilsitz und einem Schließkörper vorgesehen, der in Kontakt mit den Tabletts zwischen einer an dem Ventilsitz abdichtenden Stellung und einer offenen Stellung bewegbar ist.

[0024] Vorzugsweise ist der Dosierbehälter die Fächer überdeckend angeordnet. Besonders zweckmäßig ist es, wenn der Dosierbehälter eine Decke eines die Tabletts umgebenden Gehäuses bildet. Ein solches Gehäuse verhindert die Ausbreitung von Wasserdampf aus den Fächern im übrigen Kältegerät und somit eine unerwünschte Reifbildung außerhalb des Eisbereiters.

[0025] Einer alternativen Ausgestaltung zufolge kann der Dosierbehälter aus einer Kammer des Eisbereiters entnehmbar sein. Ein solcher Dosierbehälter kann außerhalb des Eisbereiters, zum Beispiel an einem Wasserhahn, befüllt werden, und ist, da er nicht die flache Form eines Tabletts haben muss, im Allgemeinen bequemer und sicherer zu transportieren als ein wassergefülltes Tablett.

[0026] Auch dieser Ausgestaltung zufolge kann die Oberseite des Eisbereiters durch eine Decke im Wesentlichen verschlossen sein, um Reifbildung außerhalb des Eisbereiters zu verhindern.

[0027] Um das Befüllen der Fächer zu erleichtern, ist in der Decke vorzugsweise ein Becken mit wenigstens einem in die Fächer mündenden Abfluss gebildet.

[0028] Insbesondere kann das Becken in einen Seitenwände des Gehäuses bildenden Rahmen eingesteckt sein.

[0029] Um den Füllvorgang zu beschleunigen und die Wahrscheinlichkeit des Zufrierens des Abflusses gering zu halten, ist es zweckmäßig, wenn der Abfluss in mehrere Fächer parallel einmündet, unabhängig davon, ob die Zwischenwände zwischen den Fächern Kerben aufweisen, die bei Erreichen eines Sollwasserspiegels in den Fächern diese untereinander verbinden, oder nicht.

[0030] Die fertigen Eisstücke sind besonders leicht und ggf. sogar ohne Herausziehen des Auszugkastens zugänglich, wenn ein Auffangbehälter für sie (der insbesondere in dem besagten einen Fach untergebracht sein kann,) an einer Frontseite des Auszugkastens herausziehbar ist.

[0031] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Eisbereiters zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Kältegerät;

Fig. 2

eine vergrößerte, geschnittene Ansicht eines Tabletts des Eisbereiters aus Fig. 1;

Fig. 3

eine zweite Ausgestaltung des Eisbereiters;

Fig. 4

einen Schnitt durch den Eisbereiter der Fig. 3;

Fig. 5

einen zweiten Schnitt durch den Eisbereiter der Fig. 3;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausgestaltung des Eisbereiters;

Fig. 7

einen Schnitt durch einen Eisbereiter gemäß einer vierten Ausgestaltung;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 9

einen schematischen Teilschnitt eines Auszugkastens des in Fig. 8 gezeigten Kältegeräts; und

Fig. 10

eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung.

[0032] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Eisbereiters 37 zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Kältegerät. Der Eisbereiter 37 hat einen rechteckigen, oben und unten offenen Rahmen 39, in dem zwei Tabletts 1 um eine in Längsrichtung des Rahmens 39 verlaufende Achse 23 schwenkbar aufgehängt sind. Die Tabletts sind in einer horizontalen, zur Erzeugung von Eis geeigneten Stellung abgebildet. Die Schwenkbewegung der Tabletts 1 ist über einen handbetätigten Hebel 20 angetrieben, der an zwei einander zugewandten Stirnflächen 5 der drehfest miteinander verbundenen Tabletts angreift. Voneinander abgewandte Stirnflächen 5 der Tabletts 1 tragen jeweils einen in Richtung der Achse 23 abstehenden Zapfen 22, der beim Schwenken der Tabletts an Schrägflächen 48 des Rahmens 39 anschlägt. In dieser Anschlagstellung sind Fächer 2 der Tabletts 1 mit ihren offenen Seiten nach unten gekehrt, und indem der Hebel 20 über die von den Vorsprüngen 22 und den Schrägflächen 48 definierte Anschlagstellung hinaus geschwenkt wird, werden die Tabletts 1 in sich verwunden, die Fächer 2 werden verformt, und in ihnen gebildete Eisstücke werden herausgedrängt und fallen über die offene Unterseite des Rahmens 39 aus dem Eisbereiter heraus.

[0033] Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Teilansicht eines der aus einem mäßig elastischen Kunststoff einteilig spritzgeformten Tabletts 1. Das Tablett 1 umfasst in an sich bekannter Weise zwei Reihen von einteilig miteinander verbundenen Fächern 2. Die Oberkanten von Zwischenwänden, die sich zwischen benachbarten Fächern 2 erstrecken, weisen jeweils an ihren Kreuzungspunkten bzw. an ihren Enden nach oben offene Kerben 4 auf. Um das Lösen der fertigen Eisstücke aus den Fächern 2 zu erleichtern, sind diese in ihrem Inneren frei von scharfen Kanten und haben einen nach unten hin kontinuierlich abnehmenden Querschnitt. Die Zwischenwände 3 und Stirn- und Längsseiten 5, 6 gehen jeweils über kontinuierlich gekrümmte Abschnitte 7 in Bodenflächen 8 der Fächer 2 über.

[0034] Die Steigung der Stirnwände 5 nimmt von oben nach unten kontinuierlich zu, und zumindest oberhalb der Zwischenwände 3 verlaufen die Seitenwände 5 vertikal. Die Längswände 6 hingegen sind in der Vertikalen in drei aufeinander folgende Abschnitte gegliedert. In einem unteren Abschnitt 9 nimmt wie im Falle der Stirnwände 5 die Wandsteigung von unten nach oben kontinuierlich zu. Sie erreicht ihren höchsten Wert an einer sich in Höhe der Kerbe 4 erstreckenden horizontalen Kante 10. Oberhalb dieser Kante 10 schließt sich ein mittlere Abschnitt 11 an, der weniger steil ist als der benachbarte untere Wandabschnitt 9. Der mittlere Abschnitt 11 und ein oberer Abschnitt 12 gehen über eine kontinuierliche Krümmung ineinander über. Im oberen Abschnitt 12 ist die Längswand ähnlich steil wie in ihrem unteren Abschnitt 9; sie kann sogar, wie in Fig. 2 deutlich zu erkennen, nach innen überhängen.

[0035] Da das Eisbereiter-Tablett 1 aus einem elastischen Kunststoff besteht, beeinträchtigt der Überhang der Abschnitte 12 nicht die Möglichkeit, das Tablett 1 als Spritzteil zu fertigen. Ein zum Formen der Innenflächen des Tabletts 1 verwendetes einteiliges Formwerkzeug kann nach dem Spritzen unter elastischer Verformung der Abschnitte 12 zwangsentformt werden. Die Querschnittsform der Längswände 6 dient zum Schutz gegen Überlaufen und Verspritzen von Wasser, falls das Tablett 1 einer quer zu den Längswänden 6 wirkenden Beschleunigung ausgesetzt ist. Wenn eine solche in Fig. 2 als Pfeil a dargestellte Beschleunigung auf das Tablett 1 einwirkt, sammelt sich in den Fächern 2 enthaltenes Wasser an der vom Betrachter abgewandten Längswand 6. Indem es dort zunächst auf den relativ schwach ansteigenden mittleren Abschnitt 11 trifft, wird es nicht abrupt verzögert, sondern kontinuierlich nach oben abgelenkt. Dadurch ist die Spritzgefahr verringert. Wenn die Beschleunigung des Tabletts 1 so stark ist, dass das an der hinteren Seitenwand 6 ansteigende Wasser über deren Oberkante ansteigt, bekommt es durch den Überhang des oberen Abschnitts 12 einen nach vorn, zurück zu den Fächern 2 des Tabletts 1 gerichteten Impuls, so dass es, wenn die Beschleunigung nur kurze Zeit einwirkt, in ein Fach 2 zurückfällt, anstatt die Längswand 6 zu überwinden.

[0036] Die kombinierte Höhe von mittlerem und oberem Abschnitt 11 und 12, die einen wirksamen Schutz gegen Überschwappen bietet, hängt von den Beschleunigungen ab, denen das Tablett im Betrieb ausgesetzt ist, und der Dauer ihres Einwirkens; in der Praxis beträgt sie zwischen einem Drittel und zwei Dritteln der Höhe des unteren Abschnitts 9.

[0037] Fig. 3 zeigt eine erste Weiterbildung des Eisbereiters 37 aus Fig. 1, und Fig. 4 zeigt einen Querschnitt der Weiterbildung. Die Wände des Rahmens 39 sind hier im Vergleich zu denen der Fig. 1 nach oben verlängert, um zwei Dosierbehälter 49 formschlüssig aufzunehmen, unter denen die Tabletts 1 komplett verborgen sind. Die Dosierbehälter 49 sind mit Eichmarken 50 versehen, die eine obere und untere Grenze eines zulässigen Wasserstands im Dosierbehälter 49 markieren. Die Eichmarken 50 sind so gesetzt, dass die durch sie definierte Wassermenge ausreicht, um die Fächer 2 des jeweils darunter liegenden Tabletts 1 so weit zu füllen, dass die jeweils tiefsten Punkte der Kerben 4, nicht aber die Oberkanten der Zwischenwände 3 überschwemmt sind.

[0038] Eine normalerweise geschlossene Abflussöffnung 51 erstreckt sich schlitzförmig in Längsrichtung des Rahmens 39 über einer Reihe von Fächern 2 des Tabletts 1. Wenn der Abfluss 51 geöffnet ist, werden somit alle diese Fächer 2 gleichzeitig befüllt, und sobald sie voll sind, füllen sich mit über die Kerben 4 überströmendem Wasser auch die übrigen Fächer 2 des Tabletts 1.

[0039] Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch den Eisbereiter 37 der Fig. 3 in einer zu einer Stirnwand des Rahmens 39 parallelen, durch eines der Tabletts 1 und den Abfluss 51 des darüber liegenden Dosierbehälters 49 verlaufenden Ebene. Ein plattenförmiger, quer zur Schnittebene der Fig. 4 geschlitzter Schließkörper 52 ist in einem dicht schließenden Spalt 53 am Boden des Dosierbehälters 49 verschiebbar geführt und liegt an einem den Abfluss 51 umgebenden Ventilsitz des Dosierbehälters 49 dicht an. Ein unteres Ende des Schließkörpers 52 stützt sich auf die Oberkante einer Längswand 6 des Tabletts 1. Um sicherzustellen, dass der Schließkörper 52 von der Längswand 6 nicht abrutscht, kann zwischen beiden ein spielhaltiger Nut-Feder-Eingriff, hier in Form einer die Oberkante der Längswand 6 umgreifenden Nut 54 des Schließkörpers 52, gebildet sein.

[0040] Das Eisbereiter-Tablett 1 ist in dem Rahmen 39 um eine in seiner Längsrichtung verlaufende Achse 23 schwenkbar aufgehängt. In einer in Fig. 4 mit durchgezogenen Linien dargestellten Gefrierstellung des Tabletts 1 sind die Oberkanten der Seitenwände 5, 6 und der Zwischenwände 3 horizontal, und der Schlitz 55 des Schließkörpers 52 überlappt nicht mit dem Abfluss 51. Indem ein Benutzer nach dem Befüllen eines oder beider Dosierbehälter 49 deren dem Schließkörper 52 gegenüberliegende Längswand 6 nach unten drückt, schwenkt das Tablett 1 in eine als gestrichelter Umriss dargestellte Befüllstellung, in der der Schließkörper 52 so weit nach oben verschoben ist, dass sein Schlitz 55 mit dem Abfluss 51 überlappt. In dieser Stellung fließt das Wasser aus dem Dosierbehälter 49 in die Fächer 2 ab. Aufgrund der großen Länge des Abflusses 51 quer zur Schnittebene der Fig. 4 können eingefrorene Tropfen den Abfluss 51 nicht vollständig blockieren. Eine aus dem eventuellen Vorhandensein solcher Tropfen resultierende ungleichmäßige Verteilung des abfließenden Wassers hat keine Auswirkungen, da über die Kerben 4 ein Ausgleich des Wasserspiegels zwischen allen Fächern 2 stattfindet.

[0041] Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch den Eisbereiter 37 der Fig. 4 entlang einer zu einer Schmalseite des Rahmens 39 parallelen, durch den den Hebel 20 aufnehmenden Spalt verlaufenden Ebene. Zu sehen ist die Schwenkachse 23, über die die zwei Tabletts 1 starr miteinander verbunden sind, sowie eine zweite, parallel zu der Achse 23 die Tabletts 1 verbindende Achse 25, um die der Hebel 20 schwenkbar ist. Wenn der Hebel 20 um die Achse 25 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird, schlägt ein Vorsprung 28 des Hebels 20 gegen einen sich zwischen den zwei Tabletts 1 erstreckenden Steg 29 an. In dieser Stellung ist der Abstand zwischen einem Griffabschnitt 27 am Ende des Hebels 20 und der Achse 23 größer als in der als durchgezogener Umriss gezeichneten Ruhestellung des Hebels, in der dieser frei an einer Längswand des Rahmens 39 herabhängt, so dass ein größeres Drehmoment ausgeübt werden kann.

[0042] Ein weiteres Schwenken des Hebels 20 ist von dieser Anschlagstellung an nur gemeinsam mit den Tabletts 1 um die Achse 23 möglich. Die Schwenkbewegungsfreiheit der Tabletts 1 wiederum ist wie im Falle der Fig. 1 eingeschränkt durch Zapfen 22, die von den vom Hebel 20 abgewandten Stirnseiten 5 der Tabletts 1 abstehen und in einer in Fig. 5 als gestrichelter Umriss dargestellten Stellung von oben gegen Schrägflächen 48 an den zwei Schmalseiten des Rahmens 39 anschlagen. Wenn der Hebel 20 über diese Stellung hinaus gedrückt wird, führt dies zu einer Verwindung der Tabletts 1, wodurch sich die Fächer 2 verziehen und die darin enthaltenen Eisstücke herausgepresst werden. Der Kontakt des Hebels 20 mit einer Längswand des Rahmens 39 oder, im in Fig. 5 dargestellten Fall, mit einem in einem Spalt 36 (s. Fig. 3) zwischen den Dosierbehältern 49 angebrachten Puffer 38, begrenzt die mögliche Verwindung der Tabletts 1 und beugt einer dauerhaften Verformung vor.

[0043] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Eisbereiters 37 gemäß einer dritten Ausgestaltung. Die Tabletts 1, ihre Aufhängung im Rahmen 39 und die Art und Weise ihrer Betätigung mittels des Hebels 20 ist dieselbe wie bei den ersten beiden Ausgestaltungen. An einem Kopfende des Rahmens 39 ist ein Fach 60 für einen Dosierbehälter 61 ausgespart. Der Dosierbehälter 61 ist mit ausreichendem Spiel in dem Fach 60 platzierbar, um ihn aus dem Fach 61 auch dann leicht lösen und entnehmen zu können, wenn er daran punktuell festgefroren ist. Der Dosierbehälter 61 ist mit Eichmarken 50 versehen, die der Soll-Einfüllmenge jeweils eines der Tabletts 1 entsprechen. Durch einmaliges Entleeren des Dosierbehälters 61 in ein Tablett 1 wird dieses daher komplett befüllt. Um den Platzbedarf des Eisbereiters zu verringern, könnten auch ein kleineres Fach 60 und in dem Fach 60 ein Dosierbehälter 61 mit halbiertem Eichvolumen vorgesehen werden, der zweimal in ein Tablett 1 entleert werden müsste, um dieses vollständig zu befüllen; wegen des Mehraufwands für den Benutzer ist diese Variante jedoch nicht bevorzugt.

[0044] Fig. 7 zeigt einen Querschnitt durch eine weiterentwickelte Ausgestaltung des Eisbereiters 37 von Fig. 6. In einem Abstand vom Tablett 1, der groß genug ist, um dessen Schwenkbewegung in die wiederum als gestrichelter Umriss dargestellte Entformstellung nicht zu behindern, ist ein Deckel 62 mit einer beckenartigen Vertiefung 63 von oben in den Rahmen 39 eingesteckt. Die beckenartige Vertiefung 63 hat wie der Dosierbehälter 49 der Fig. 3 einen Abfluss 51 in Form eines lang gestreckten, sich über einer Reihe von Fächern 2 erstreckenden Schlitzes. Indem der Abfluss 51 so platziert ist, dass er nur in die Fächer 2 entwässern kann, ist ausgeschlossen, dass beim Befüllen Wasser verschüttet wird und an einer Stelle gefriert, wo es die Schwenkbeweglichkeit des Tabletts 1 behindert. Außerdem verhindert der Deckel 62 das Entweichen von Feuchtigkeit aus dem Eisbereiter und begrenzt so die Reifbildung in einem den Eisbereiter umgebenden Innenraum des Kältegeräts.

[0045] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kältegerätekorpus 41 mit einem Eisbereiter 37. Dargestellt ist der Eisbereiter der Fig. 7; jede andere oben beschriebene Ausgestaltung kann an seiner Stelle verwendet werden. Ein Auszugkasten 40 ist in einer aus dem Korpus 41 weitgehend herausgezogenen Stellung dargestellt. Eine sich in Breitenrichtung des Auszugkastens erstreckende Rückwand 46, deren Höhe geringer ist als die der Außenwände des Auszugkastens 40, unterteilt den Auszugkasten 40 in ein vorderes Fach 42 von relativ geringer Tiefe und ein dahinter liegendes Hauptfach 47. Breite und Tiefe des Fachs 42 entsprechen den Abmessungen des Rahmens 39 des Eisbereiters 37. Von den Wänden des Fachs 42 nach innen vorspringende schmale horizontale Stege 43 unterstützen den Rahmen 39 so, dass die Oberseite des Eisbereiters 37 mit den Oberkanten der Außenwände des Fachs 42 bündig abschließt. Unterhalb der Stege 43 ist ein Auffangbehälter für fertige Eisstücke in Form einer Schublade 45 angeordnet, die an der Frontseite des Auszugkastens 40 aus letzterem herausziehbar ist. Um den Eisbereiter zu nutzen, genügt es, ihn so weit herauszuziehen, dass der Dosierbehälter 61 entnommen werden kann, mit diesem die beiden Tabletts 1 aufzufüllen und den Auszugkasten wieder einzuschieben, um das Wasser in den Tabletts 1 gefrieren zu lassen. Nach dem Gefrieren des Wassers wird der Hebel 20 hochgeschwenkt und vorgezogen. Die durch die resultierende Verwindung der Tabletts 1 ausgeworfenen Eisstücke fallen in die Schublade 45 und können über diese entnommen werden.

[0046] Da der Auszugkasten 40 zum Befüllen nicht weiter als bis zur Rückwand 46 des vorderen Fachs 42 herausgezogen werden muss, bleibt das dahinter liegende Hauptfach 47 vor dem Zutritt von warmer und feuchter Außenluft geschützt.

[0047] Wenn wie in Fig. 8 dargestellt die Rückwand 16 nicht über die Stege 43 hinaufreicht, weist der Rahmen 39 zweckmäßigerweise an seinem unteren Rand Stufen 70 auf, wie in Fig. 9 angedeutet, so dass der Eisbereiter 37 in einer von den Stegen 43 eingefassten Öffnung 44 des Fachs 42 formschlüssig eingreifen kann.

[0048] Wenn der Eisbereiter 37 nicht benutzt wird und aus dem Auszugkasten 40 entfernt ist, kann an seiner Stelle ein Einsatz 67 auf der Oberkante der Rückwand 46 und den Stegen 43 platziert werden, wie in Fig. 9 gezeigt. Der Einsatz 67 hat eine Bodenplatte 66, die das Fach 42 mit der darin enthaltenen Schublade 45 vom durch die Abwesenheit des Eisbereiters 37 vergrößerten Hauptfach 47 trennt. Zwei nach unten abstehende Stege 68 verrasten den Einsatz 67 auf der Rückwand 46, so dass er von einem der Rückwand 46 gegenüber liegenden Steg 43 nicht abrutschen kann. Ein nach oben abstehender Steg 69 kann an dem Einsatz 67 vorgesehen sein, um zu verhindern, dass auf der Bodenplatte 66 abgestelltes kleinteiliges Kühlgut beim Vorziehen des Auszugkastens 40 über den hinteren Rand der Bodenplatte herunterfällt.

[0049] Eine alternative Ausgestaltung eines Kältegeräts mit einem in einem Auszugkasten 40 montierten Eisbereiter 37 ist in Fig. 10 gezeigt. Hier ist der Eisbereiter 37 an einem an einer Längsseite eines Auszugkastens 40 abgeteilten Fach 42 untergebracht, und unter dem Eisbereiter 37 erstreckt sich in dem Fach 42 eine schmale aber tiefe Schublade 45 zum Auffangen des fertigen Eises.

[0050] Obwohl der Rahmen 39 des Eisbereiters 37 und das ihn aufnehmende Fach 42 an sich rechteckig sind, ist der Eisbereiter nur in einer Orientierung, mit in das Hauptfach 47 eingreifendem Hebel 20, an dem Fach 42 platzierbar. In dieser Orientierung befindet sich der Dosierbehälter 61 unmittelbar am vorderen Rand des Auszugkastens 40, so dass letzterer zum Entnehmen des Dosierbehälters 61 nur so weit herausgezogen werden muss, dass der Dosierbehälter 61 frei liegt. Um die Tabletts 1 des Eisbereiters 37 zu befüllen, braucht der Auszugkasten 40 nicht vollständig herausgezogen zu werden; es genügt, ihn so weit herauszuziehen, dass die jeweils über einem Tablett 1 liegenden Vertiefungen 63 des Deckels 62 weit genug frei liegen, um bequem Wasser hineinzugießen.

[0051] Bei einem Eisbereiter mit zwei Tabletts 1, wie in Fig. 10 gezeigt, muss der Auszugkasten 40 um deutlich mehr als seine halbe Tiefe herausgezogen werden, um das hintere Tablett 1 befüllen zu können. Um die zum Befüllen erforderliche Verschiebung des Auszugkastens 40 zu reduzieren, kann es daher bei der Ausgestaltung der Fig. 10 mit in Tiefenrichtung langgestrecktem Eisbereiter zweckmäßig sein, den Eisbereiter 37 mit einem einzigen anstatt mit zwei Tabletts 1 auszustatten (wobei das Kältegerät in dieser Ausführungsform nicht zur Erfindung gehört) und den Hebel 20 zum Schwenken und Verwinden des Tabletts 1 an der zum Fach 60 des Dosierbehälters 61 benachbarten schmalen Seitenwand 5 dieses Tabletts 1 anzubringen.

[0052] Auch hier ist der Eisbereiter austauschbar gegen einen Einsatz 67. Die Gestalt dieses Einsatzes 67 ist die gleiche wie oben mit Bezug auf Figuren 11 und 12 beschrieben.

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Korpus (41) und einer Tür, die eine Lagerkammer umgeben, und einem in der Lagerkammer untergebrachten Eisbereiter (37), der an einem aus dem Korpus (41) herausziehbaren Auszugkasten (40) angebracht ist und einen rechteckigen, oben und unten offenen Rahmen (39) aufweist, an dem zwei Tabletts (1) mittels eines Hebels (20) um eine in Längsrichtung des Rahmens (39) verlaufende Achse (23) schwenkbar und verwindbar aufgehängt sind, wobei die Tabletts (1) an voneinander abgewandten Stirnflächen (5) jeweils einen in Richtung der Achse (23) abstehenden Zapfen (22) tragen, der beim Schwenken der Tabletts (1) an Schrägflächen (48) des Rahmens (39) anschlägt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (20) an zwei einander zugewandten Stirnflächen (5) der drehfest miteinander verbundenen Tabletts (1) angreift und einen Griffabschnitt aufweist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung verstellbar ist, wobei der Abstand des Griffabschnitts (27) des Hebels (20) von der ersten Achse (23) in der Betätigungsstellung größer als in der Ruhestellung ist, wobei der Hebel (20) um eine zweite Achse (25) schwenkbar ist, die parallel zu der ersten Achse (23) verläuft.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisbereiter (37) aus dem Auszugkasten (40) entnehmbar ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Auszugkasten (40) ein Steckplatz gebildet ist, in den der Eisbereiter (37) formschlüssig eingreift,

4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszugkasten (40) in wenigstens zwei Fächer (42, 47) aufgeteilt ist, von denen eines den Eisbereiter aufnimmt.

5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswurföffnung des Eisbereiters (37) in eines (42) von wenigstens zwei Fächern (42, 47) mündet, in die der Auszugkasten (40) unterteilt ist.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszugkasten (40) in Breitenrichtung unterteilt ist und das eine Fach (42) sich an einer Seitenwand des Auszugkastens (40) erstreckt oder dass der Auszugkasten (40) in Tiefenrichtung unterteilt ist und das eine Fach (42) sich an einer Frontseite des Auszugkastens (40) erstreckt.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (20) wenigstens in einer Ruhestellung in das andere Fach (47) eingreift.

8. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Tablett (1) in mehrere Fächer (2) für die Erzeugung je eines Eisstücks unterteilt ist und der Eisbereiter wenigstens einen Dosierbehälter (49; 61) mit einem Eichvolumen aufweist, das dem gemeinsamen Volumen der Fächer (2) oder einem ganzzahligen Bruchteil dieses Volumens entspricht.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierbehälter (49) über wenigstens einen kontrollierbaren Abfluss (51) mit den Fächern (2) verbunden ist.

10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfluss (51) durch die Stellung des wenigstens einen Tabletts (1) kontrollierbar ist.

11. Kältegerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Tablett (1) zwischen einer Gefrierstellung, in der der Abfluss (51) geschlossen ist, und einer Befüllstellung, in der der Abfluss (51) offen ist, um eine Achse (23) schwenkbar ist.

12. Kältegerät nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfluss (51) ein Ventil mit einem Ventilsitz und einem Schließkörper (52) aufweist, der in Kontakt mit dem wenigstens einen Tablett (1) zwischen einer an dem Ventilsitz abdichtenden Stellung und einer offenen Stellung bewegbar ist.

13. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierbehälter (61) aus einer Kammer (60) des Eisbereiters entnehmbar ist.

14. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auffangbehälter für Eisstücke aus dem Auszugkasten entnehmbar ist.

15. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auffangbehälter für Eisstücke an einer Frontseite des Auszugkastens herausziehbar ist.

Claims

1. Refrigeration appliance, in particular domestic refrigeration appliance, having a carcass (41) and a door that enclose a storage chamber, and an ice-maker (37) accommodated in said storage chamber, which is arranged on a drawer (40) that can be removed from the carcass (41) and has a rectangular frame (39) that is open at its top and bottom, on which two trays(1) are suspended pivotably and twistably about an axis (23) that extends in the longitudinal direction of the frame (39) by means of a lever (20), with each of the trays (1) having a pin (22) on the end faces (5) facing away from each other that protrudes in the direction of the axis (23), which pin abuts against oblique surfaces (48) of the frame (39) when the trays (1) are pivoted, characterised in that the lever (20) engages with two end faces (5) of the co-rotationally coupled trays (1) that face each other and has a grip area and is adjustable between an idle position and an operating position, whereby the distance of the grip area (27) of the lever (20) from the first axis (23) in the operating position is greater than in the idle position, whereby the lever (20) is pivotable about a second axis (25) that extends in parallel to the first axis (23).

2. Refrigeration appliance according to claim 1, characterised in that the ice-maker (37) can be removed from the drawer (40).

3. Refrigeration appliance according to claim 1 or 2, characterised in that a slot is formed on the drawer (40) into which the ice-maker (37) engages in a form-fit manner.

4. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the drawer (40) is divided into at least two compartments (42, 47), one of which accommodates the ice-maker.

5. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that an ejection opening of the ice-maker (37) opens into one (42) of at least two compartments (42, 47) into which the drawer (40) is divided.

6. Refrigeration appliance according to one of claims 4 or 5, characterised in that the drawer (40) is divided widthwise and one compartment (42) extends along a side wall of the drawer (40), or that the drawer (40) is divided depthwise and one compartment (42) extends along a front face of the drawer (40).

7. Refrigeration appliance according to one of claims 4 to 6, characterised in that the lever (20) engages at least in an idle position into the other compartment (47).

8. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one tray (1) is divided into multiple compartments (2) for the production of one ice cube each and the ice-maker has at least one measuring container (49; 61) with a calibration volume that is equivalent to the combined volume of the compartments (2) or to an integer fraction of this volume.

9. Refrigeration appliance according to claim 8, characterised in that the measuring container (49) is connected to the compartments (2) via at least one controllable outlet (51).

10. Refrigeration appliance according to claim 9, characterised in that the outlet (51) can be controlled through the positioning of the at least one tray (1).

11. Refrigeration appliance according to claim 9 or 10, characterised in that the at least one tray (1) is pivotable about an axis (23) between a freezing position in which the outlet (51) is closed, and a filling position in which the outlet (51) is open.

12. Refrigeration appliance according to one of claims 9 to 11, characterised in that the outlet (51) has a valve with a valve seat and a sealing element (52), which in contact with the at least one tray (1) can be moved between a sealed position against the valve seat and an open position.

13. Refrigeration appliance according to claim 8, characterised in that the measuring container (61) can be removed from a chamber (60) of the ice-maker.

14. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a collection tank for ice cubes can be removed from the drawer.

15. Refrigeration appliance according to one of claims 1 to 13, characterised in that a collection tank for ice cubes can be withdrawn at a front face of the drawer.

Revendications

1. Appareil frigorifique, en particulier appareil frigorifique ménager, comprenant un corps (41) et une porte qui entourent une chambre de stockage, ainsi qu'une machine à glace (37) logée dans la chambre de stockage, qui est montée sur un bac tiroir (40) pouvant être extrait du corps (41) et qui possède un cadre (39) de forme rectangulaire, ouvert en haut et en bas, sur lequel deux plateaux (1) sont suspendus avec possibilité, au moyen d'un levier (20), de pivotement et de torsion autour d'un axe (23) s'étendant dans le sens longitudinal du cadre (39), les plateaux (1) portant sur des faces d'extrémité (5) opposées un ergot (22) faisant saillie dans le sens de l'axe (23) et qui, lors du pivotement des plateaux (1), bute sur des faces obliques (48) du cadre (39), caractérisé en ce que le levier (20) s'applique sur deux faces d'extrémité (5), tournées l'une vers l'autre, des plateaux (1) reliés entre eux de manière solidaire en rotation et comporte une partie de préhension et est réglable entre une position de repos et une position d'actionnement, la distance séparant la partie de préhension (27) du levier (20) du premier axe (23) étant plus grande dans la position d'actionnement que dans la position de repos, étant précisé que le levier (20) peut pivoter autour d'un deuxième axe (25), lequel est parallèle au premier axe (23).

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la machine à glace (37) peut être retirée du bac tiroir (40).

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un emplacement est formé sur le bac tiroir (40), dans lequel la machine à glace (37) s'engage par concordance de forme.

4. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bac tiroir (40) est divisé en au moins deux compartiments (42, 47), dont l'un reçoit la machine à glace.

5. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un orifice d'éjection de la machine à glace (37) débouche dans l'un des au moins deux compartiments (42, 47) en lesquels le bac tiroir (40) est divisé.

6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que le bae tiroir (40) est divisé dans le sens de la largeur et l'un (42) des compartiments s'étend sur une paroi latérale du bac tiroir (40), ou en ce que le bac tiroir (40) est divisé dans le sens de la profondeur et l'un (42) des compartiments s'étend sur une face frontale du bac tiroir (40).

7. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que le levier (20) s'engage dans l'autre compartiment (47) au moins dans une position de repos.

8. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le au moins un plateau (1) est divisé en plusieurs compartiments (2) destinés chacun à produire un glaçon, et la machine à glace comporte au moins un bac doseur (49 ; 61) avec un volume étalon, lequel correspond au volume commun des compartiments (2) ou à une fraction entière de ce volume.

9. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que le bac doseur (49) est relié aux compartiments (2) via au moins un écoulement (51) contrôlable

10. Appareil frigorifique selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'écoulement (51) est contrôlable par la position du au moins un plateau (1).

11. Appareil frigorifique selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le au moins un plateau (1) peut pivoter autour d'un axe (23) entre une position de congélation, dans laquelle l'écoulement (51) est fermé, et une position de remplissage, dans laquelle l'écoulement (51) est ouvert.

12. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que l'écoulement (51) comporte une soupape avec un siège de soupape et un organe de fermeture (52) qui, lorsqu'il est en contact avec le au moins plateau (1), peut se déplacer entre une position d'obturation en appui sur le siège de soupape et une position ouverte.

13. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que le bac doseur (61) peut être retiré d'une chambre (60) de la machine à glace.

14. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un bac collecteur pour glaçons peut être retiré du bac tiroir.

15. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'un bac collecteur pour glaçons peut être extrait sur une face frontale du bac tiroir.

Zeichnung