(19) |
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(11) |
EP 2 475 276 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.03.2014 Patentblatt 2014/13 |
(22) |
Anmeldetag: 19.08.2011 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/064309 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/025463 (01.03.2012 Gazette 2012/09) |
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(54) |
SCHUTZHELM MIT RÜCKLICHT
PROTECTIVE HELMET HAVING A REAR LIGHT
CASQUE DE PROTECTION À DISPOSITIF LUMINEUX ARRIÈRE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
23.08.2010 DE 102010035097
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.07.2012 Patentblatt 2012/29 |
(73) |
Patentinhaber: Krauter, Günter |
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73635 Rudersberg (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Krauter, Günter
73635 Rudersberg (DE)
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(74) |
Vertreter: Prüfer & Partner GbR
European Patent Attorneys |
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Sohnckestrasse 12 81479 München 81479 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A2-2004/000054
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DE-U1-202008 011 289
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, insbesondere für Sportzwecke, insbesondere
einen Fahrradhelm, Skihelm, Skaterhelm, Reithelm oder Motorradhelm, der mindestens
eine Rücklichteinrichtung aufweist.
[0002] Schutzhelme mit Front- und Rücklichteinrichtungen sind im Stand der Technik bekannt,
wobei sie sich in der Anbringung der Lichteinrichtungen an dem Helm unterscheiden.
So sind beispielsweise Schutzhelme bekannt, bei denen Leuchtmittel wie Lampen oder
insbesondere Leuchtdioden an der Außenseite der Helmschale befestigt oder in die Helmschale
oder in den EPS-Körper des Helms (EPS = Expanded Polystyrole) integriert sind. Hierbei
sind die Lichteinrichtungen in der Regel nicht abnehmbar befestigt. Des weiteren ist
es im Stand der Technik bekannt, Lichteinrichtungen (insbesondere Leuchtdioden) an
einem größenverstellbaren Kopfband des Schutzhelms sowie des weiteren an einem mittels
eines Drehknopfs betätigbaren Größenverstellsystem des Schutzhelms anzubringen, wobei
derartige Größenverstelleinrichtungen typischerweise im Bereich oder unterhalb der
rückwärtigen Unterkante des Schutzhelms angeordnet sind.
[0003] Die bekannten Lichtsysteme haben entweder den Nachteil, dass sie aufgrund ihrer festen
Verbindung und Integration mit dem Helm nicht von dem Helm lösbar und abnehmbar sind,
oder sie haben im Fall einer Anbringung im Bereich von Größenverstellsystemen den
Nachteil, dass sie an diesen Stellen relativ schwer zugänglich und damit schwer zu
bedienen sind, wobei sie daneben einer ungehinderten Bedienung des Größenverstellsystems
im Wege stehen.
[0005] Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diese Nachteile des Standes
der Technik zu überwinden und insbesondere einen verbesserten Schutzhelm mit einer
Rücklichteinrichtung zu schaffen, die flexibel handhabbar und insbesondere von dem
Helm abnehmbar ist, und die darüber hinaus für den Helmträger leicht zugänglich und
leicht bedienbar ist, ohne dass andere Funktionen des Schutzhelms, wie beispielsweise
die Bedienung eines Größenverstellsystems, behindert werden.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schutzhelm gemäß Patentanspruch 1
gelöst. Demnach weist ein Schutzhelm, insbesondere für Sportzwecke, insbesondere ein
Fahrradhelm, Skihelm, Skaterhelm, Reithelm oder Motorradhelm, der mindestens eine
Rücklichteinrichtung umfasst, an seiner rückwärtigen Außenseite mindestens eine Öffnung
zur Aufnahme einer Rücklichteinrichtung auf, wobei in der Öffnung eine Halterungsvorrichtung
angeordnet ist, die die Rücklichteinrichtung lösbar festhält, und wobei die Halterungsvorrichtung
als rückwärtige Halterung für einen Gurt ausgebildet ist, der zur Befestigung des
Schutzhelms an dem Kopf des Helmträgers dient.
[0007] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Schutzhelm eine Rücklichteinrichtung
aufweist, die in einer rückwärtigen Öffnung des Helms angeordnet ist, wobei die Rücklichteinrichtung
in der Öffnung von einer Halterungsvorrichtung gehalten wird, die gleichzeitig die
Funktion hat, einen Haltegurt des Helms im rückwärtigen Bereich des Helms zu halten.
[0008] Die Anbringung der Rücklichteinrichtung in einer rückwärtigen Öffnung des Helms hat
einerseits den Vorteil, dass das Rücklicht in den Helm integriert und nicht an der
Außenseite des Helms angebracht ist. Das Rücklicht ist somit "aufgeräumt" und steht
nicht störend von dem Helm ab oder über seinen äußeren Umfang hinaus vor. Da die Rücklichteinrichtung
lösbar an der Halterungsvorrichtung in der rückwärtigen Helmöffnung angebracht ist,
kann sie des weiteren bei Bedarf leicht von dem Helm abgenommen werden, beispielsweise
wenn sie nicht benötigt wird und der Helm ohne Rücklicht verwendet werden soll oder
wenn beispielsweise die in das Gehäuse der Rücklichteinrichtung integrierte Batterie
ausgetauscht werden soll. Die Anordnung der Rücklichteinrichtung in der rückwärtigen
Öffnung des Helms vermeidet außerdem eine Anbringung des Rücklichts im Bereich von
oder an einem Größenverstellsystem des Helms, wodurch diese verschiedenen Funktionen
des Helms voneinander getrennt sind und sich nicht gegenseitig stören.
[0009] Darüber hinaus wird die Rücklichteinrichtung in der rückwärtigen Helmöffnung von
einer Halterungsvorrichtung gehalten, an der der Helmhaltegurt im rückwärtigen Bereich
des Helms befestigt ist. Bei herkömmlichen Schutzhelmen ist der rückwärtige Befestigungspunkt
des Haltegurts typischerweise in einem Bereich von Innen an dem Helmkörper angebracht
oder in diesen integriert, in dem sich bei dem erfindungsgemäßen Schutzhelm die rückwärtige
Öffnung befindet. Die rückwärtige Befestigung des Haltegurts wird erfindungsgemäß
also in die rückwärtige Öffnung hinein verlegt, wobei dort eine Halterungsvorrichtung
vorgesehen ist, die gleichzeitig zur Befestigung des Gurts und zur Halterung des Rücklichts
dient. Es ist damit nicht mehr erforderlich, einerseits eine Befestigungseinrichtung
für den Gurt und getrennt davon andererseits eine Halterungsvorrichtung für das Rücklicht
vorzusehen. Die Gurtbefestigungseinrichtung ist der Rücklichtbefestigungseinrichtung
im rückwärtigen Bereich des Helms somit auch nicht im Wege (und umgekehrt). Vielmehr
sind diese beiden Funktionen erfindungsgemäß ineinander integriert.
[0010] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halterungsvorrichtung
in der rückwärtigen Öffnung des Helms Befestigungsmittel aufweist, mit denen sie in
dem Körper des Helms befestigt ist, und dass die Halterungsvorrichtung als Widerlager
für den Gurt derart ausgebildet ist, dass eine bei einer Zugbelastung des Gurts in
der Halterungsvorrichtung auftretende Energie in dem Körper des Schutzhelms absorbiert
wird. Zu diesem Zwecke weist die Halterungsvorrichtung insbesondere einen Querträger
auf, an dessen beiden seitlichen Enden Befestigungsansätze angeordnet sind, mit denen
die Halterungsvorrichtung in Seitenbereichen der rückwärtigen Öffnung in dem Helmkörper
befestigt ist. Der Querträger weist vorzugsweise eine Öffnung auf, durch die sich
der Gurt erstreckt und die derart ausgebildet ist, dass der Gurt bei einer unter einem
bestimmten Winkel auftretenden Zugbelastung in dem Querträger festgeklemmt wird. Die
Befestigungsansätze an dem Querträger sind insbesondere hakenartig ausgebildet und
für die Befestigung der Halterungsvorrichtung in dem Helmkörper verankert. Die Öffnung
in dem Querträger verläuft vorzugsweise mit einem schlitzartigen Profil in der Längsrichtung
des Querträgers.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Rücklichteinrichtung
ein Gehäuse auf, an dessen Außenseite eines oder mehrere Leuchtmittel, insbesondere
Leuchtdioden (LEDs), angeordnet sind. An dem Gehäuse sind Halteeinrichtungen vorgesehen,
insbesondere in Form von Vorsprüngen oder Vertiefungen, die in an dem Querträger der
Halterungsvorrichtung ausgebildete korrespondierende Halteeinrichtungen, insbesondere
in Form von Vorsprüngen oder Vertiefungen, eingreifen, um die Rücklichteinrichtung
an der Halterungsvorrichtung zu befestigen. Die Halteeinrichtungen an dem Gehäuse
und/oder dem Querträger der Halterungsvorrichtung sind dabei vorzugsweise aus einem
Material hergestellt, insbesondere einem Kunststoffmaterial, das eine Flexibilität
oder Elastizität derart aufweist, dass die Halteeinrichtungen des Gehäuses lösbar
in den Querträger eingreifen können, also dort insbesondere einrasten. Diese Eingriffsverbindung
zwischen den Halteeinrichtungen des Gehäuses und dem Querträger der Halterungsvorrichtung
gestattet es somit, dass die Rücklichteinrichtung von der Halterungsvorrichtung gelöst
und damit aus der Helmöffnung entnommen werden kann.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist das Gehäuse der Rücklichteinrichtung
eine äußere Form auf, die im Wesentlichen der Form der rückwärtigen Öffnung des Helms
entspricht, so dass die Rücklichteinrichtung relativ passgenau und formschlüssig in
die Öffnung eingesetzt werden kann. Das Rücklichtgehäuse ist dabei im Wesentlichen
bündig mit der Kontur der Außenseite des Helms in der Öffnung angeordnet, das heißt,
die Linienführung des Rücklichtgehäuses entspricht in etwa der Linienführung der Helmaußenseite.
Dadurch wird gewährleistet, dass das Rücklicht im Wesentlichen nicht über die Helmoberfläche
hinausragt und insbesondere nicht störend von dem Helm absteht. Nicht zuletzt dient
die Abstimmung und Anpassung der Linienführung und äußeren Form des Rücklichts an
die Linienführung und Formgebung der äußeren Rückseite des Helms auch einem ästhetischen,
optisch ansprechenden Erscheinungsbild und Design.
[0013] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme
auf die beigefügten Zeichnungen.
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schutzhelms von
hinten mit einer von dem Schutzhelm gelösten Rücklichteinrichtung.
Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schutzhelms von
hinten mit einer in den Schutzhelm eingesetzten Rücklichteinrichtung.
Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Halterungsvorrichtung mit einer davon
gelösten Rücklichteinrichtung ohne Schutzhelm.
Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht einer auf die Halterungsvorrichtung aufgesetzten
Rücklichteinrichtung ohne Schutzhelm.
[0014] Fig. 1 zeigt zunächst einen Schutzhelm 10 für Sportzwecke in einer perspektivischen
Ansicht von schräg hinten, insbesondere einen Fahrradhelm. Der Schutzhelm 10 weist
mittig hinten eine Öffnung 12 auf, die vorzugsweise einen vollständigen Durchgang
von der Helmaußenseite zu der Helminnenseite bildet. In einer besonderen Ausführungsform
kann die Öffnung 12 aber auch nur so auf der Helmrückseite ausgebildet sein, dass
sie zur Helminnenseite hin geschlossen ist und somit keinen Durchgang von der Helmaußenseite
zur Innenseite bildet.
[0015] Die Öffnung 12 dient zur Aufnahme einer Rücklichteinrichtung 30, die in die Öffnung
12 eingesetzt und aus dieser entnommen werden kann. In der Öffnung 12 ist eine Halterungsvorrichtung
20 angeordnet, die das Rücklicht 30 aufnimmt und insbesondere derart festhält, dass
es bei einer Benutzung des Helms nicht aus der Öffnung 12 herausfallen kann. Letzteres
ist insbesondere wichtig, wenn der Helm für Sportzwecke verwendet wird, wie beispielsweise
Radfahren oder Skifahren. Die Öffnung 12 ist in ihrer Formgebung so gestaltet, dass
das Rücklicht leicht zugänglich ist, um es im eingesetzten Zustand ein- bzw. ausschalten
zu können und um es aus der Öffnung entnehmen zu können.
[0016] Die Halterungsvorrichtung 20 in der rückwärtigen Helmöffnung 12 ist gleichzeitig
auch als rückwärtige Halterung oder als Widerlager für einen Gurt (nicht dargestellt)
ausgebildet, der zur Befestigung des Helms an dem Kopf des Helmträgers typischerweise
von der Innenseite des Helms um das Kinn des Helmträgers herum verläuft. Üblicherweise
sind derartige Helmhaltegurte an drei Punkten an der Innenseite des Helms befestigt,
nämlich jeweils seitlich oder seitlich vorne im Bereich der Schläfen oder der Ohren
des Helmträgers sowie mittig an der rückwärtigen Helminnenwand.
[0017] Dieser zuletzt genannte hintere, mittige Gurtbefestigungspunkt ist bei dem Helm der
vorliegenden Erfindung nun in Form der in der Öffnung 12 vorgesehenen Halterungsvorrichtung
20 ausgeführt. Hierbei ist die Halterungsvorrichtung 20 insbesondere in der Form eines
im Wesentlichen horizontal oder quer verlaufenden Trägers oder Stegs 22 ausgebildet.
Dieser Querträger 22 ist als solcher in Fig. 3 in einem nicht in den Helm eingebauten
Zustand dargestellt.
[0018] Der Steg oder Querträger 22 weist an seinen beiden seitlichen Enden jeweils einen
Befestigungsansatz 24 auf, mit dem er an dem jeweiligen Ende innerhalb der Öffnung
12 und insbesondere in den Seitenbereichen der Öffnung 12 in dem Körper des Schutzhelms
10 befestigt ist. Die Befestigungsansätze 24 an den beiden seitlichen Enden des Querträgers
22 sind insbesondere derart mit einer hakenartigen oder anderen, vergleichbaren Struktur
ausgebildet, dass sie im Zuge der Herstellung des Schutzhelms in das EPS-Material
des Körpers des Schutzhelms eingeschäumt werden können und am Ende somit eine stabile
Verankerung des Querträgers 22 in dem Helmkörper gewährleisten.
[0019] Der Steg oder Querträger 22 weist des Weiteren eine in seiner Längsrichtung verlaufende
Öffnung 28 bzw. einen entsprechenden Schlitz auf, durch die bzw. den der Haltegurt
hindurchgeführt wird. Die Öffnung bzw. der Schlitz 28 ist dabei mit einem Profil derart
ausgebildet, dass der durch ihn hindurch laufende Gurt bei einer unter einem bestimmen
Winkel auftretenden Zugbelastung in dem Querträger 22 festgeklemmt wird, während der
Gurt bei einer unter einem anderen Winkel wirkenden Zugbelastung locker durch die
schlitzartige Öffnung 28 hindurch gezogen werden kann.
[0020] Aufgrund dieser besonderen Ausführung des Querträgers 22 mit der in Längsrichtung
verlaufenden profilierten Schlitzöffnung 28 und den beiden jeweils seitlich angeordneten
Befestigungsansätzen 24 dient der Querträger 22 insgesamt als Anlenkpunkt und als
Widerlager für den Gurt an der mittigen Rückseite des Helms. Mittels dieser besonderen
Ausführungsform des Querträgers 22 kann er im Falle einer Belastung des Helms bei
einem Unfall des Helmträgers dafür sorgen, dass die stoßartig über den Gurt an diese
Stelle eingeleitete Energie über die Befestigungsansätze 24 in den EPS-Körper des
Helms eingeleitet und dort aufgenommen wird, wobei der Gurt gleichzeitig in dem Querschlitz
28 festgeklemmt wird. Dadurch wird ein Widerstand derart verursacht, dass der Helm
sicher an dem Kopf seines Trägers befestigt bleibt und damit seine Schutzfunktion
erfüllt. Die Halterungsvorrichtung 20 in Form des Querträgers 22 dient damit also
nicht lediglich zur Befestigung des Gurts hinten mittig an der Helminnenseite, sondern
in "intelligenter" Weise insbesondere als energieabsorbierendes Widerlager für den
Gurt.
[0021] Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist es, dass die Halterungsvorrichtung 20
neben der vorstehend geschilderten Befestigung des Gurts gleichzeitig auch zur Aufnahme
und Halterung des Rücklichts 30 dient. Zu diesem Zweck weist der Querträger 22 Vorsprünge
oder Vertiefungen 26 auf, die mit entsprechend ausgebildeten, korrespondierenden Vorsprüngen
oder Vertiefungen 34, 36 an der Rücklichteinrichtung 30 zusammenwirken. Dabei greifen
diese beiderseitigen Vorsprünge oder Vertiefungen derart ineinander ein, dass die
Rücklichteinrichtung 30 fest und sicher, aber dennoch lösbar an der Halterungsvorrichtung
20 befestigt werden kann.
[0022] Insbesondere weist die Rücklichteinrichtung 30 ein Gehäuse 32 auf, an dessen Unterseite
Halteeinrichtungen 34 angeordnet sind, mit denen das Gehäuse 32 und damit das Rücklicht
30 insgesamt an der Halterungsvorrichtung 20 angebracht werden kann. Die Halteeinrichtungen
34 bestehen in geeigneter Weise aus Vorsprüngen oder Haltenasen 36, die so ausgebildet
sind, dass sie klammerartig, flexibel und elastisch in die korrespondierenden Vorsprünge
oder Vertiefungen 26 eingreifen, die an dem Querträger 22 der Halterungsvorrichtung
20 ausgebildet sind.
[0023] Damit dieser Eingriff zwischen den Vorsprüngen bzw. Vertiefungen 26 des Querträgers
22 und den Vorsprüngen oder Haltenasen 36 des Gehäuses 32 ausreichend haltbar und
fest, aber andererseits reversibel und lösbar ist, sind die Halteeinrichtungen 34,
36 an dem Gehäuse 32 und/oder der Querträger 22 und insbesondere seine Vorsprünge
oder Vertiefungen 26 aus einem Material gebildet, insbesondere einem Kunststoffmaterial,
das diese erforderliche Elastizität und Flexibilität der ineinander eingreifenden
Komponenten bewerkstelligt.
[0024] In der in den Figuren dargestellten Ausführungsform der Rücklichteinrichtung 30 sind
die Halteeinrichtungen 34 im Wesentlichen an der Unterseite des Gehäuses 32 angeordnet,
so dass das Rücklicht im wesentlichen von oben auf die Halterungsvorrichtung 20 aufgesetzt
wird (wie es in Fig. 1 dargestellt ist). In anderen Ausführungsformen ist es aber
auch denkbar, dass die Halteeinrichtungen 34 an anderen geeigneten Stellen des Gehäuses
32 angeordnet sind, beispielsweise an seiner Oberseite oder seiner Rückseite (d.h.
der in Fahrtrichtung vorderen Seite des Gehäuses). In entsprechender Weise wird das
Rücklichtgehäuse 32 dann von unten oder von hinten auf die Halterungsvorrichtung 20
aufgesetzt. Insbesondere bei einer Anbringungsrichtung von unten nach oben müssen
die Halteeinrichtungen 34 an dem Gehäuse 32 so ausgebildet sein, dass das Gehäuse
fest an der Halterungsvorrichtung 20 gehalten wird und nicht herunter fällt.
[0025] Für die gewünschte Leuchtwirkung weist die Rücklichteinrichtung 30 an der Außenseite
ihres Gehäuses 32 eine oder vorzugsweise mehrere Leuchtdioden 40 auf. Die in den Figs.
3 und 4 dargestellte Rücklichteinrichtung 30 weist an der nach hinten weisenden Außenseite
des Gehäuses 32 beispielhaft drei vertikal übereinander angeordnete Leuchtdioden 40
und an der seitlichen Außenseite des Gehäuses 32 zwei übereinander angeordnete Leuchtdioden
40 auf. Diese Anordnung gewährleistet eine Sichtbarkeit des von den Leuchtdioden 40
emittierten Lichts von hinten und von der Seite bzw. von seitlich hinten (vgl. Fig.
2). Es versteht sich allerdings, dass auch jede andere gewünschte Anordnung von Leuchtdioden
40 an der Rücklichteinrichtung 30 realisiert werden kann, wie beispielsweise auch
eine Anordnung von mehreren Leuchtdioden 40 vertikal übereinander als "Band" auf der
Rückseite des Gehäuses 32.
[0026] Die Rücklichteinrichtung 30 ist als kompakte, integrierte Funktionseinheit realisiert,
die alleine für sich genommen vollständig funktionsfähig ist. Zu diesem Zwecke sind
in dem Gehäuse 32 eine Steuerelektronik und mindestens eine Batterie untergebracht,
und an der Außenseite des Gehäuses 32 ist ein mit den Leuchtdioden 40 sowie der Steuerelektronik
und der Batterie verbundener Schalter 38 zum Ein- und Ausschalten der Leuchtdioden
40 angeordnet. Die Rücklichteinrichtung 30 benötigt somit keine externe Batterie und/oder
Steuerelektronik, wodurch der Einsatz jeglicher externer Verbindungskabel vermieden
wird. Aufgrund der kompakten Bauweise und der Integration aller für die Funktion erforderlichen
Komponenten in das Gehäuse 32 hat die Rücklichteinrichtung 30 ein geringes Gewicht
und ist somit flexibel einsetzbar und leicht bedienbar. So kann der Benutzer des Schutzhelms
die Rücklichteinrichtung 30 auch ohne den Helm 10 für sich genommen verwenden, beispielsweise
nach Art einer Taschenlampe.
[0027] Wie insbesondere den Fig. 1 und 2 zu entnehmen ist, weist die Rücklichteinrichtung
30 insgesamt und insbesondere deren Gehäuse 32 im Wesentlichen eine äußere Form auf,
die der Form der rückwärtigen Öffnung 12 des Helms 10 entspricht. Dadurch kann die
Rücklichteinrichtung 30 mehr öder weniger passgenau, formschlüssig in die Öffnung
12 eingesetzt werden, wobei das Gehäuse 32 des Rücklichts mit seiner nach hinten weisenden
Außenseite im Wesentlichen bündig mit der rückwärtigen Außenseite des Helms 10 in
der Öffnung 12 angeordnet sein kann, das heißt der Linienführung und Kontur des Helms
in seinem unteren und oberen rückwärtigen Bereich entspricht (vgl. Fig. 2). Dieses
ergibt eine ästhetisch ansprechende, auch unter modischen Gesichtspunkten attraktive
Erscheinungsform, wie es heute bei Trendsportarten neben technischen Funktionalitäten
ebenfalls wichtig ist. Insbesondere ist das Rücklicht auf diese Weise derart in die
Helmrückseite integriert, dass es nicht hinderlich über die Helmaußenseite hinausragt
oder von dem Helm absteht, und dass es nicht mit anderen Funktionen des Helms kollidiert,
wie beispielsweise einem bandartigen Größenverstellsystem, das üblicherweise unterhalb
der rückwärtigen Unterkante des Helms angeordnet ist.
[0028] Während in den Fig. 1 bis 4 das Gehäuse 32 der Rücklichtanordnung 30 und die rückwärtige
Öffnung 12 des Schutzhelms 10 eine im Wesentlichen dreieckige, nach unten zulaufende
Form haben, ist es in anderen Ausführungsformen der Erfindung auch denkbar, dass die
Rücklichteinrichtung 30 und die sie aufnehmende rückwärtige Öffnung 12 eine andere
Form haben, beispielsweise eine im wesentlichen dreieckige, nach oben zulaufende Form,
oder eine im Wesentlichen runde oder eine im Wesentlichen rechteckige Form. Darüber
hinaus ist es denkbar, dass anstelle einer einzigen Rücklichteinrichtung 30, die in
einer einzigen Helmöffnung 12 angeordnet wird, mehrere Rücklichter mit den ihnen entsprechenden
Helmöffnungen vorgesehen sind, beispielsweise zwei nebeneinander angeordnete Rücklichter.
Das oben dargestellte Prinzip der vorliegenden Erfindung kann dann ohne weiteres auf
diese mehreren Rücklichter und ihre zugehörigen Helmöffnungen übertragen und angewendet
werden.
[0029] Wie die Figs. 1 und 2 zeigen, ist die Öffnung 12 vorteilhafterweise so gestaltet,
dass der an dem Rücklichtgehäuse 32 angebrachte Schalter 38 auch zugänglich ist, wenn
das Rücklicht 30 in die Helmöffnung 12 eingesetzt ist. Bei der in den Figs. 1 und
2 dargestellten Ausführungsform ist die Helmöffnung 12 an ihrem oberen Ende so nach
oben hin offen, dass der oben an dem Gehäuse 32 angeordnete Schalter 38 zugänglich
und betätigbar ist.
[0030] Schließlich ist es auch denkbar, das Prinzip der vorliegenden Erfindung auf ein Frontlicht
des Schutzhelms zu übertragen. Zu diesem Zwecke würde der Schutzhelm 10 eine der Öffnung
12 entsprechende Öffnung mit einer der Halterungsvorrichtung 20 entsprechenden Halterung
zur Aufnahme der Lichteinrichtung an seiner Vorderseite aufweisen. Das oben Gesagte
gilt dann analog auch für ein solches Frontlicht.
1. Schutzhelm, insbesondere für Sportzwecke, insbesondere Fahrradhelm, Skihelm, Skaterhelm,
Reithelm oder Motorradhelm, mit mindestens einer Rücklichteinrichtung (30),
wobei:
- der Schutzhelm (10) an seiner rückwärtigen Außenseite mindestens ein Öffnung (12)
zur Aufnahme einer Rücklichteinrichtung (30) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
- in der Öffnung (12) ist eine Halterungsvorrichtung (20) angeordnet, die die Rücklichteinrichtung
(30) lösbar festhält; und
- die Halterungsvorrichtung (20) ist als rückwärtige Halterung für einen Gurt ausgebildet,
der zur Befestigung des Schutzhelms (10) an dem Kopf des Helmträgers dient.
2. Schutzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung (20) Befestigungsmittel (24, 24) aufweist, mit denen sie
in dem Körper des Schutzhelms (10) befestigt ist, und dass die Halterungsvorrichtung
(20) als Widerlager für den Gurt derart ausgebildet ist, dass eine bei einer Zugbelastung
des Gurts in der Halterungsvorrichtung (20) auftretende Energie in dem Körper des
Schutzhelms (10) absorbiert wird.
3. Schutzhelm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung (20) einen Querträger (22) aufweist, an dessen beiden seitlichen
Enden Befestigungsansätze (24, 24) angeordnet sind, mit denen die Halterungsvorrichtung
(20) in Seitenbereichen der rückwärtigen Öffnung (12) in dem Körper des Schutzhelms
(10) befestigt ist, wobei der Querträger (22) eine Öffnung (28) aufweist, durch die
sich der Gurt erstreckt und die derart ausgebildet ist, dass der Gurt bei einer unter
einem bestimmten Winkel auftretenden Zugbelastung in dem Querträger (22) festgeklemmt
wird.
4. Schutzhelm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsansätze (24, 24) an dem Querträger (22) hakenartig ausgebildet sind
und für die Befestigung der Halterungsvorrichtung (20) in dem Körper des Schutzhelms
(10) verankert sind, und dass die Öffnung (28) in dem Querträger (22) mit einem schlitzartigen
Profil in der Längsrichtung des Querträgers (22) verläuft.
5. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (22) Vorsprünge oder Vertiefungen (26) aufweist, in die an der Rücklichteinrichtung
(30) ausgebildete korrespondierende Vorsprünge oder Vertiefungen (36) eingreifen,
um die Rücklichteinrichtung (30) an der Halterungsvorrichtung (20) zu befestigen.
6. Schutzhelm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklichteinrichtung (30) ein Gehäuse (32) aufweist, an dessen nach hinten und/oder
zur Seite weisender Außenseite eines oder mehrere Leuchtmittel (40), insbesondere
Leuchtdioden, angeordnet sind, wobei an dem Gehäuse (32) Halteeinrichtungen (34) angeordnet
sind, mit denen das Gehäuse (32) an der Halterungsvorrichtung (20) angebracht wird.
7. Schutzhelm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen (34) des Gehäuses (32) Vorsprünge oder Vertiefungen (36) aufweisen,
die in an dem Querträger (22) ausgebildete korrespondierende Vorsprünge oder Vertiefungen
(26) eingreifen, um die Rücklichteinrichtung (30) an der Halterungsvorrichtung (20)
zu befestigen.
8. Schutzhelm nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen (34) des Gehäuses (32) und/oder der Querträger (22) aus einem
Material gebildet sind, insbesondere einem Kunststoffmaterial, das eine Elastizität
derart aufweist, dass die Halteeinrichtungen (34) des Gehäuses (32) lösbar in den
Querträger (22) eingreifen, insbesondere einrasten, können.
9. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen (34) im wesentlichen an der Unterseite des Gehäuses (32) angeordnet
sind, so dass das Gehäuse (32) im wesentlichen von oben auf die Halterungsvorrichtung
(20) aufsteckbar ist.
10. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklichteinrichtung (30) eine integrierte Funktionseinheit ist, wobei in dem
Gehäuse (32) der Rücklichteinrichtung (30) eine Steuerelektronik und mindestens eine
Batterie untergebracht sind, und wobei an der Außenseite des Gehäuses (32) ein mit
den Leuchtmitteln (40), der Steuerelektronik und der Batterie verbundener Schalter
(38) zum Ein- und Ausschalten der Leuchtmittel (40) angeordnet ist.
11. Schutzhelm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (32) der Rücklichteinrichtung (30) eine äußere Form aufweist, die im
wesentlichen der Form der rückwärtigen Öffnung (12) in dem Schutzhelm (10) entspricht,
wobei das Gehäuse (32) im wesentlichen bündig mit der Kontur der Außenseite des Schutzhelms
(10) in der Öffnung (12) angeordnet ist.
12. Schutzhelm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (32) der Rücklichteinrichtung (30) und die rückwärtige Öffnung (12) des
Schutzhelms (10) eine im wesentlichen dreieckige, insbesondere nach unten zulaufende
Form, oder eine im wesentlichen runde oder eine im wesentlichen rechteckige Form aufweisen.
1. Protective helmet, in particular for sports use, particularly bicycle helmet, ski
helmet, skater helmet, riding helmet or motorcycle helmet with at least one rear light
device (30), whereby
- The protective helmet (10) features at least one opening (12) at its rear exterior
to attach a rear light device (30), characterised by the following features:
- A holder device (20) is positioned at the opening (12) which holds the detachable
rear light device (30), and
- The holder device (20) is designed as a rear holder for a belt which secures the
protective helmet (10) to the head of the helmet wearer.
2. The protective helmet in accordance with claim 1 is characterised by a holder device (20) which features a fixture (24, 24), with which it is secured
into the body of the protective helmet (10) and the holder device (20) which is designed
as counter bearing for the belt of this type, so that energy arising in the holder
device (20) during a tensile loading of the belt is absorbed in the body of the protective
helmet (10).
3. The protective helmet in accordance with claim 2 is characterised by a holder device (20) which features a cross member (22), on which fastening sets
(24, 24) are positioned on both side ends of this, to which the holder device (20)
is attached in the side areas of the rear opening (12) in the body of the protective
helmet (10), whereby the cross member (22) features an opening (28), through which
the belt stretches and is designed in such a way, that the belt is wedged into the
cross member (22) during a tensile loading occurring at a particular angle.
4. The protective helmet in accordance with claim 3 is characterised by fastening sets (24, 24) which are positioned like hooks on the cross member (22)
and are anchored into the body of the protective helmet (10) for attaching the holder
device (20), and the opening (28) in the cross member (22) runs with a slit type profile
across the length of the cross member (22).
5. The protective helmet in accordance with claims 3 or 4 is characterised by projections or indentations (26) on the cross member (22), into which projections
or indentations (36) to the rear light device (30) encroach, in order to secure the
rear light device (30) to the holder device (20).
6. In accordance with the previous claims the protective helmet is characterised by a rear light device (30) with housing (32), to which one or several lamps (40), in
particular light diodes, are attached to the exterior pointing backwards and/or to
the side, whereby fixture devices (34) are positioned on the housing, with which the
housing (32) is attached to the holder device (20).
7. The protective helmet in accordance with claim 6 is characterised by holder devices (34) of the housing (32) which feature projections or indentations
(36) which grasp onto the corresponding projections or indentations (26) formed on
the cross member (22), in order to secure the rear light device (30) to the holder
device (20).
8. The protective helmet in accordance with claim 6 or 7 is characterised by holding devices (34) of the housing (32) and/or the cross member (22) which are made
from material, in particular plastic, the elasticity of which enables the holding
devices (34) of the housing (32) to detach and grasp, in particular lock onto the
cross members (22).
9. The protective helmet in accordance with claims 6 to 8 is essentially characterised by holding devices (34) on the underside of the housing (32), so that the housing (32)
can essentially be plugged onto the holding device (20) from above.
10. The protective helmet in accordance with claims 6 to 9 is characterised by a rear light device (30) which is an integrated functional unit, whereby control
electronics and at least one battery are installed in the housing (32) of the rear
light device (30), and a switch (38) connected to the lamps (40), control electronics
and battery for switching the lamp (40) on and off, is positioned on the outside of
the housing (32).
11. The protective helmet in accordance with the previous claims is characterised by housing (32) of the rear light device (30) with an outer design, which essentially
corresponds with the design of the rear opening (12) of the protective helmet (10),
whereby the housing (32) is essentially positioned flush with the contours of the
exterior of the protective helmet (10) in the opening (12).
12. The protective helmet in accordance with claim 11 is characterised by housing (32) of the rear light device (30) and the rear opening (12) of the protective
helmet (10) with an essentially triangular design, particularly a design running downwards,
or an essentially round or essentially rectangular design.
1. Casque de protection, en particulier destiné à un usage sportif, en particulier casque
de vélo, casque de ski, casque de skate-board, casque d'équitation ou casque de moto,
comprenant au moins un dispositif lumineux arrière (30), dans lequel :
- le casque de protection (10) présente sur son côté extérieur arrière au moins une
ouverture (12) destinée à recevoir un dispositif lumineux arrière (30),
caractérisé par les caractéristiques suivantes :
- un dispositif de support (20) est agencé dans l'ouverture (12), lequel maintient
le dispositif lumineux (30) de façon amovible, et
- le dispositif de support (20) est conçu comme un support arrière pour une sangle
qui sert à la fixation du casque de protection (10) sur la tête de la personne portant
le casque.
2. Casque de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de support (20) présente des moyens de fixation (24, 24) avec lesquels
il est fixé dans le corps du casque de protection (10) et en ce que le dispositif de support (20) est conçu comme une butée pour la sangle de telle sorte
qu'une énergie qui apparaît dans le dispositif de support (20) en cas de contrainte
de traction de la sangle est absorbée dans le corps du casque de protection (10).
3. Casque de protection selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif de support (20) présente une traverse (22) aux deux extrémités latérales
de laquelle sont agencés des épaulements de fixation (24, 24) avec lesquels le dispositif
de support (20) est fixé dans des zones latérales de l'ouverture arrière (12) dans
le corps du casque de protection (10), étant entendu que la traverse (22) présente
une ouverture (28) à travers laquelle la sangle s'étend et qui est conçue de telle
sorte que la sangle est immobilisée par serrage dans la traverse (22) en cas de contrainte
de traction survenant dans un angle déterminé.
4. Casque de protection selon la revendication 3, caractérisé en ce que les épaulements de fixation (24, 24) sont réalisés sur la traverse (22) à la manière
de crochets et sont ancrés dans le corps du casque de protection (10) pour la fixation
du dispositif de support (20) et en ce que l'ouverture (28) dans la traverse (22) s'étend avec un profil en forme de fente dans
la direction longitudinale de la traverse (22).
5. Casque de protection selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que la traverse (22) présente des saillies ou des enfoncements (26) dans lesquels des
saillies ou des enfoncements correspondants (36) réalisés sur le dispositif lumineux
arrière (30) s'engagent afin de fixer le dispositif lumineux arrière (30) sur le dispositif
de support (20).
6. Casque de protection selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif lumineux arrière (30) présente un logement (32) et un ou plusieurs
moyens d'éclairage (40), en particulier des diodes électroluminescentes, sont agencés
sur le côté extérieur dudit logement (32) dirigé vers l'arrière et/ou vers le côté,
étant entendu que des dispositifs de support (34) avec lesquels le logement (32) est
installé sur le dispositif de support (20) sont agencés sur le logement (32).
7. Casque de protection selon la revendication 6, caractérisé en ce que les dispositifs de support (34) du logement (32) présentent des saillies ou des enfoncements
(36) qui s'engagent dans des saillies ou des enfoncements correspondants (26) réalisés
sur la traverse (22) afin de fixer le dispositif lumineux arrière (30) sur le dispositif
de support (20).
8. Casque de protection selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que les dispositifs de support (34) du logement (32) et/ou la traverse (22) sont réalisés
dans un matériau, en particulier un matériau plastique, qui présente une élasticité
de telle sorte que les dispositifs de support (34) du logement (32) s'engagent dans
la traverse (22) de façon amovible, en particulier par encliquetage.
9. Casque de protection selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que les dispositifs de support (34) sont essentiellement agencés sur le côté inférieur
du logement (32), de telle sorte que le logement (32) peut essentiellement être emboîté
sur le dispositif de support (20) par le haut.
10. Casque de protection selon l'une des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que le dispositif lumineux arrière (30) est une unité fonctionnelle intégrée, étant entendu
qu'une électronique de commande et au moins une batterie sont installées dans le logement
(32) du dispositif lumineux arrière (30) et étant entendu qu'un commutateur (38) relié
aux moyens d'éclairage (40), à l'électronique de commande et à la batterie, destiné
à allumer et à éteindre les moyens d'éclairage (40), est agencé sur le côté extérieur
du logement (32).
11. Casque de protection selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le logement (32) du dispositif lumineux arrière (30) présente une forme extérieure
qui correspond essentiellement à la forme de l'ouverture arrière (12) dans le casque
de protection (10), étant entendu que le logement (32) est agencé dans l'ouverture
(12) essentiellement en affleurement avec le contour du côté extérieur du casque de
protection (10).
12. Casque de protection selon la revendication 11, caractérisé en ce que le logement (32) du dispositif lumineux arrière (30) et l'ouverture arrière (12)
du casque de protection (10) présente une forme essentiellement triangulaire, en particulier
se rétrécissant vers le bas, ou une forme essentiellement circulaire ou essentiellement
rectangulaire.


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