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(11) |
EP 2 666 732 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.05.2014 Patentblatt 2014/20 |
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Anmeldetag: 23.05.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schraubkappe für ein Behältnis
Screw cap for a container
Bouchon à vis pour un récipient
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.11.2013 Patentblatt 2013/48 |
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Patentinhaber: KISICO
Kirchner, Simon & Co. GmbH |
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65375 Oestrich-Winkel (DE) |
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Erfinder: |
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- Kirchner, Jan, Dr.-Ing.
65375 Oestrich-Winkel (DE)
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Vertreter: Quermann, Helmut et al |
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Quermann Sturm Weilnau
Patentanwälte
Unter den Eichen 7 65195 Wiesbaden 65195 Wiesbaden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2009/141326 US-A- 2 878 808
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DE-A1-102009 009 415
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubkappe für ein Behältnis, mit einem aus Kunststoff
bestehenden Kappenteil, das einen umlaufenden Wandungsabschnitt mit Innengewinde und
einen mit dem Wandungsabschnitt verbundenen Deckelabschnitt aufweist, ferner mit einem
scheibenförmigen Dichtelement, das auf einer Innenseite des Deckelabschnitts angeordnet
ist und an diesem flächig anliegt, wobei das Dichtelement einen durchstechbaren Vorsprung
aufweist, der einen Durchgang im Deckelabschnitt durchsetzt.
[0002] Die Anwendung der Schraubkappe ist vornehmlich für den pharmazeutischen und diagnostischen
Bereich interessant. Eine Anwendung für Nährungsergänzungspräparate, Lebensmittel,
Kosmetik oder andere chemisch-technische Bereiche ist aber auch möglich.
[0003] Eine derartige Schraubkappe ist aus der Praxis bekannt. Sie findet insbesondere zum
Verschließen von Behältnissen in Form von Flaschen oder Fläschchen Verwendung.
[0004] Die bekannte Schraubkappe weist einen Durchstichverschluss auf, der gemeinsam mit
der Flasche ein originalitätsgesichertes System bildet. Die Durchstichlösung wird
vornehmlich dafür verwendet, um Proben mit Hilfe einer Kanüle in das Behältnis bzw.
die Flasche einzubringen, ohne dabei die Schraubkappe vom Behältnis zu entfernen.
[0005] Um die Sterilität der Schraubkappe im Bereich des Deckelabschnitts und des diese
durchsetzenden, durchstechbaren Vorsprungs vor dem Durchstechen mittels einer Kanüle
zu gewährleisten, wird in der Praxis dieser Bereich der Schraubkappe mit einer Desinfektionslösung
abgewischt.
[0006] Aus der Praxis ist ferner ein System bekannt, bei dem ein in der Anschaffung teurer
Gummistopfen von einem Verschluss auf einer Flasche gehalten wird. Um eine Verschmutzung
des Stopfens an der Einstichstelle zu vermeiden, wird ein Kunststoffdeckelchen aufgesteckt.
Nachteile dieses Systems sind darin zu sehen, dass sich beim Heißdampfsterilisieren
im Autoklaven häufig Dampf unter dem Deckel sammelt, der nach dem Abkühlen als Kondensat
ausfällt, ferner wegen kleiner Öffnungen unter dem Deckel keine Sterilität gewährleistet
werden kann, überdies es sich nicht um originalitätsgesichertes System handelt. Bei
einem anderen bekannten System wird eine Aluminiumfolie verwendet, die in der Regel
durch Heißsiegeln auf die Oberfläche aufgebracht wird. Dies ist ein zusätzlicher Arbeitsgang,
der üblicherweise nicht unmittelbar in die Prozesskette integriert wird und somit
aufwendig ist. Weiterhin sind Abreißlaschen der Aluminiumfolie meist so klein und
zerknittert, dass eine Handhabung dieses Systems im Laborbereich mit Handschuhen schwierig
ist.
[0007] Eine Schraubkappe, die die Merkmale des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 aufweist,
ist aus der
DE 10 2009 009 415 A1 bekannt. Bei dieser überdeckt die Abdeckung den Durchgang und somit das Verschlussmaterial
zur Reinhaltung. Die Abdeckung ist von dem Kappenteil lösbar bzw. wegflipbar. Zum
Entfernen der Abdeckung ist insbesondere ein perforierter Rand bzw. eine Art Sollbruchstelle,
beispielsweise in Form von Stegen, vorgesehen. Die Abdeckung dient einerseits zur
sterilen Bereithaltung des Septumverschlusses und andererseits zur Schaffung eines
Frischesiegels, so dass stets erkennbar ist, ob das Behältnis bzw. der Septumverschluss
bereits benutzt worden ist. Es wird vorgeschlagen, die Abdeckung nach Gebrauch wieder
auf das Kappenteil aufzuklipsen, um den Septumverschluss abzudecken und somit zu schützen.
[0008] Aus der
WO 2009/141326 A1 ist ein Verschluss für ein Behältnis bekannt. Dieser Verschluss weist einen Deckelabschnitt
mit einem Durchgang auf. Hierbei durchsetzt ein durchstechbares Element den Durchgang.
Der Verschluss weist eine Abdeckung für den Durchgang auf. Mit der Abdeckung ist ein
Greifmittel zum Abreißen eines kreisförmigen Abdeckungsteils von einem diese umgebenden
ringförmigen Abdeckungsteil verbunden.
[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schraubkappe der eingangs genannten
Art so weiterzubilden, dass diese ein sterilisierbares System bildet und überdies
im Bereich von Deckelabschnitt und diesen durchsetzendem durchstechbarem Vorsprung
originalitätsgesichert ist.
[0010] Gelöst wird die Aufgabe bei einer Schraubkappe, die die Merkmale des Oberbegriffs
des Patentanspruchs 1 aufweist, dadurch, dass die Abdeckung mit dem Deckelabschnitt,
um den Vorsprung umlaufend, abgedichtet verbunden ist und am Deckelabschnitt und an
dem Vorsprung anliegt, sowie mit der Abdeckung ein Greifmittel zum Abreißen der Abdeckung
von dem Deckelabschnitt verbunden ist.
[0011] Bei der erfindungsgemäßen Schraubkappe deckt somit die Abdeckung sowohl den Deckelabschnitt
als auch den durchstechbaren Vorsprung ab. Eine Kontaminierung dieser Einstichstelle
kann somit bis zum Abreißen der Abdeckung nicht erfolgen. Diese Anordnung der Abdeckung
bezüglich des Deckelabschnitts und des Vorsprungs ermöglicht eine Sterilisierbarkeit
der Schraubkappe ohne Ansammlung von Dampf zwischen Deckelabschnitt und Abdeckung.
Die Originalität im Bereich der Abdeckung und des Deckelabschnitts ist aufgrund der
Abreißlösung gewährleistet.
[0012] Die Abdeckung ist insbesondere plattenförmig bzw. scheibenförmig gestaltet. Sie weist
somit weitgehend die Form des Deckelabschnitts auf.
[0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Abdeckung durch Aufspritzen im Spritzguss
an den Deckelabschnitt geformt ist. Vorzugsweise liegt die Abdeckung im Wesentlichen
über die gesamte, dem Deckelabschnitt zugewandte Fläche am Deckelabschnitt und dem
Vorsprung flächig an. Als besonders vorteilhaft wird es angesehen, wenn die Abdeckung
im Wesentlichen über deren gesamte, dem Deckelabschnitt zugewandte Fläche am Deckelabschnitt
haftet und die Abdeckung an der der Abdeckung zugewandten Fläche des Vorsprungs haftet.
[0014] Das Dichtelement besteht vorzugsweise aus thermoplastischem Elastomer (TPE), insbesondere
aus TPE-V. Das Kappenteil besteht vorzugsweise aus Polypropylen (PP) oder aus Polyethylen
(PE). Die Abdeckung und/oder das Greifmittel bestehen vorzugsweise aus thermoplastischem
Elastomer (TPE), insbesondere aus TPE-S.
[0015] Um die Abdeckung ergonomisch besonders günstig ergreifen und vom Deckelabschnitt
abreißen zu können, sieht es eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung vor, dass
die Greifmittel zum Abreißen der Abdeckung als mit der Abdeckung verbundener Greifring
ausgebildet sind. Dieser Greifring besteht insbesondere aus Kunststoff.
[0016] Das Kappenteil ist vorzugsweise so gestaltet, dass es im Bereich des dem Deckelabschnitt
abgewandten Endes des Wandungsabschnitts einen eine Originalitätssicherung darstellenden
Abreißring aufnimmt. Wird die Schraubkappe vom Behältnis abgeschraubt, reißt die Verbindung
zwischen Wandungsabschnitt und Abreißring, so dass dieser Öffnungsvorgang von außen
sichtbar ist.
[0017] Mittels der erfindungsgemäßen Schraubkappe bzw. deren Weiterbildungen wird somit
ein originalitätsgesichertes, sterilisierbares System geschaffen, das den Durchstichverschluss
und die aufgespritzte Abdeckung insbesondere in Form der Abdeckplatte bzw. Abdeckscheibe
aufweist. Wesentliche Aspekte sind dabei:
- Die Abdeckung wird in Mehrkomponentenverfahren gleich auf der Spritzgießmaschine mit
aufgespritzt.
- Durch das Mehrkomponentenverfahren ist eine Verschmutzung unter der Scheibe nahezu
ausgeschlossen.
- Die Schraubkappe mit der Abdeckung sind heißdampfsterilisierbar.
- Die Einstichstelle ist originalitätsgesichert und steril.
- Die Originalität zwischen Schraubkappe und Flasche wird durch den Abreißring gewährleistet.
- Es ist eine leichte Handhabbarkeit auch unter Laborbedingungen, somit beim Tragen
von Handschuhen, gewährleistet.
[0018] Von besonderer Bedeutung ist bei der erfindungsgemäßen Schraubkappe bzw. deren Weiterbildungen
die Verwendung des Materials für die Abdeckung, die sowohl auf dem Decklabschnitt
als auch auf dem Vorsprung des Dichtelements haftet. Diese Haftung ist insbesondere
derart ausgelegt, dass die Abdeckung zwar einen Sterilisierungsvorgang im Heißdampfautoklaven,
ohne sich abzulösen, übersteht, aber sich trotzdem relativ leicht abziehen lässt.
Nach dem Abziehen haftet die Abdeckung nicht mehr auf dem Deckelabschnitt und dem
Vorsprung des Dichtelements, so dass eine Manipulation detektiert werden kann. Im
Spritzgießprozess kann die Form der Abdeckung so gewählt werden, dass eine leichte
Handhabung gewährleistet werden kann.
[0019] Bei der erfindungsgemäßen Schraubkappe und deren Weiterbildungen sind folgende wesentliche
Vorteile zu verzeichnen:
- 1. Kostengünstige, prozessintegrierte Herstellung im Mehrkomponentenverfahren.
- 2. Kontaminationsarme Einstichstelle.
- 3. Sterilisierbarkeit.
- 4. Sterilität bis zum Kunden ist gewährleistet.
- 5. Einfache Handhabung beim Kunden.
- 6. Manipulationssicheres Originalitätssystem.
[0020] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung der
Figuren und den Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Einzelmerkmale
und alle Kombinationen von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.
[0021] In den Figuren ist die Erfindung unter Hinweis auf den Stand der Technik anhand eines
Ausführungsbeispiels dargestellt, ohne hierauf beschränkt zu sein.
[0022] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Schraubkappe gemäß Stand der Technik, in einer räumlichen Ansicht, schräg von
oben gesehen,
- Fig. 2
- die in Fig. 1 gezeigte Schraubkappe, veranschaulicht für eine Hälfte der Schraubkappe,
geschnitten in einem Mittellängsschnitt,
- Fig. 3
- die erfindungsgemäße Schraubkappe, veranschaulicht in einer räumlichen Darstellung,
schräg von oben gesehen, entsprechend der Darstellung in Fig. 1,
- Fig. 4
- die eine Hälfte der erfindungsgemäßen Schraubkappe, veranschaulicht bei Schnittanordnung
gemäß Fig. 2.
[0023] Die Schraubkappe 1 gemäß Stand der Technik nach den Fig. 1 und 2 dient dem Aufschrauben
auf ein nicht veranschaulichtes Behältnis, bei dem es sich insbesondere um eine Flasche
oder ein sehr geringes Volumen aufweisendes Fläschchen handelt. Die Schraubkappe weist
ein aus Kunststoff bestehendes Kappenteil 2 auf, das einen umlaufenden Wandungsabschnitt
3 mit Innengewinde 4 und einen mit dem Wandungsabschnitt 3 verbundenen Deckelabschnitt
5 aufweist. Ferner weist die Schraubkappe 1 ein scheibenförmiges Dichtelement 6 auf,
das auf einer Innenseite des Deckelabschnitts 5 angeordnet ist und an diesem flächig
anliegt. Das Dichtelement 6 weist einen durchstechbaren Vorsprung 7 auf, der zylindrisch
gestaltet ist und einen entsprechend zylindrischen Durchgang 8 im Deckelabschnitt
5 abgedichtet durchsetzt. Der Vorsprung 7 weist eine solche Axialerstreckung auf,
das er mit der ebenen äußeren Fläche 9 eines kreisförmigen Deckelabschnitts 5 fluchtet.
Der Durchgang 7 des Dichtelements 6 ist exzentrisch angeordnet. Die veranschaulichte
zentrale Vertiefung 10 im Bereich der äußeren Fläche 9 des Deckelabschnitts 5 ist
unter dem Aspekt der spritztechnischen Herstellung des Kappenteils 2 vorhanden. Das
Dichtelement 6 ist auf seiner dem Deckelabschnitt 5 abgewandten Seite mit einem zentralen
Vorsprung 11 versehen, der aus Montagegründen vorhanden ist. Im Bereich des dem Deckelabschnitt
5 abgewandten Endes weist der Wandungsabschnitt 3 einen hinterschnittenen Ringabschnitt
12 auf, der dem rastierenden Aufnehmen eines eine Originalitätssicherung darstellenden,
nicht veranschaulichten Abreißrings dient. Im Bereich seiner äußeren Fläche ist der
Wandungsabschnitt 3 über seinen Umfang mit einer Vielzahl in Längsrichtung des Kappenteils
2 verlaufenden Vertiefungen 13, die Griffprofilierungen darstellen, und dem einfachen
Drehen des Kappenteils 2 dienen, versehen.
[0024] Die erfindungsgemäße Schraubkappe unterscheidet sich von der gemäß der Fig. 1 und
2 beschriebenen Schraubkappe 1 wie folgt, wobei bei der Beschreibung der Fig. 3 und
4 der Einfachheit halber für die entsprechend ausgebildeten Bauteile der Schraubkappe
dieselben Bezugsziffern wie zur Schraubkappe gemäß der Fig. 1 und 2 verwendet werden:
[0025] So ist auf der Außenseite des Deckelabschnitts 5, somit der äußeren Fläche 9 zugewandt,
eine plattenförmige Abdeckung 14, somit eine Abdeckung 14 in Art einer Scheibe angeordnet.
Diese liegt im Bereich ihrer gesamten, dem Deckelabschnitt 5 zugewandten Fläche am
Deckelabschnitt 5 an, bis auf den Bereich der Vertiefung 10 und die der Abdeckung
14 zugewandte kreisförmige Fläche des Vorsprungs 7. Der Deckel 14 ist auf seiner dem
Deckelabschnitt 5 abgewandten Seite mit einem als Greifring ausgebildeten Greifmittel
15 verbunden. Konkret weist der Greifring 15 zwei Ringabschnitte 16 auf, die nicht
mit der Abdeckung 14 verbunden sind, sowie zwei zwischen den Ringabschnitten 16 angeordnete
Ringabschnitte 17, die mit der Abdeckung 14 verbunden sind. Durch Hochbiegen der beiden
Ringabschnitte 16 im Bereich deren Verbindungen mit den Ringabschnitten 17 lassen
sich die Ringabschnitte 16 aufeinander zu bewegen und können dort ergonomisch günstig
manuell ergriffen werden, um eine Zugkraft über die beiden Ringabschnitte 17 auf die
Abdeckscheibe 14 auszuüben, um diese vom Deckelabschnitt 5 zu trennen.
[0026] Bei der Herstellung des Kappenteils 1 wird im Mehrkomponentenverfahren die Abdeckscheibe
14 und der Greifring 15 gleich auf der Spritzgießmaschine mit aufgespritzt. Die auf
der Außenseite des Deckelabschnitts 5 angeordnete Abdeckung 14 ist hierbei, um den
Vorsprung 7 umlaufend, abgedichtet mit dem Deckelabschnitt 5 verbunden. Hierdurch
ist eine Verschmutzung unter der Abdeckscheibe 14 nahezu ausgeschlossen. Das Dichtelement
6 kann zu gegebener Zeit positioniert werden, beispielsweise nach dem Herstellen des
Kappenteils 2 und vor dem Verbinden von Abdeckung 14 und Kappenteil 12 oder aber erst
nach dem Herstellen der Verbindung von Kappenteil 2 und Abdeckung 14. Bei der Herstellung
der Schraubkappe 1 sind das Kappenteil 2 mit Dichtelement 6 und die Abdeckung 14 mit
Greifring 15 heißdampfsterilisierbar. Der die Einstichstelle bildende Vorsprung 7
des Dichtelements 6 ist originalitätsgesichert von der Anordnung der Abdeckscheibe
14 und überdies steril. Das Dichtelement 6 besteht beispielsweise aus TPE-V. Das Kappenteil
2 besteht vorzugsweise aus PP oder PE. Die Abdeckscheibe 14 besteht vorzugsweise aus
TPE. Insbesondere besteht die Abdeckscheibe 14 mit Greifring 15 aus TPE-S. Durch die
Verwendung des Materials für die Abdeckscheibe 14, die sowohl auf dem Deckelabschnitt
5 des Kappenteils 2 als auch auf dem Dichtmaterial, somit dem Vorsprung 7 des Dichtelementes
6 haftet, ist gewährleistet, dass die Abdeckscheibe 14 zwar einen Sterilisationsvorgang
in Heißdampfautoklaven übersteht, ohne sich abzulösen, sich aber trotzdem relativ
leicht vom Kappenteil 2 abziehen lässt. Nach dem Abziehen haftet die Abdeckung nicht
mehr auf dem Kappenteil 2, so dass eine Manipulation detektiert werden kann. Im Spritzgießprozess
kann die Form der Abdeckscheibe so gewählt werden, dass eine leichte Handhabung gewährleistet
ist.
1. Schraubkappe (1) für ein Behältnis, mit einem aus Kunststoff bestehendem Kappenteil
(2), das einen umlaufenden Wandungsabschnitt (3) mit Innengewinde (4) und einen mit
dem Wandungsabschnitt (3) verbundenen Deckelabschnitt (5) aufweist, ferner mit einem
scheibenförmigen Dichtelement (6), das auf einer Innenseite des Deckelabschnitts (5)
angeordnet und an diesem flächig anliegt, wobei das Dichtelement (6) einen durchstechbaren
Vorsprung (7) aufweist, der einen Durchgang (8) im Deckelabschnitt (5) durchsetzt,
wobei auf einer Außenseite des Deckelabschnitts (5) eine Abdeckung (14) aus Kunststoff
angeordnet ist, die mit dem Kappenteil (2), um den Vorsprung (7) umlaufend verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) mit dem Deckelabschnitt (5), um den Vorsprung (7) umlaufend, abgedichtet
verbunden ist und am Deckelabschnitt (5) und an dem Vorsprung (7) anliegt, sowie mit
der Abdeckung (14) ein Greifmittel (15) zum Abreißen der Abdeckung (14) von dem Deckelabschnitt
(5) verbunden ist.
2. Schraubkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) durch Aufspritzen im Spritzguss an den Deckelabschnitt (5) geformt
ist.
3. Schraubkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) im Wesentlichen über deren gesamte, dem Deckelabschnitt (5) zugewandte
Fläche am Deckelabschnitt (5) und dem Vorsprung (7) flächig anliegt.
4. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) im Wesentlichen über deren gesamte, dem Deckelabschnitt (5) zugewandte
Fläche am Deckelabschnitt (5) haftet.
5. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) an der der Abdeckung (14) zugewandten Fläche des Vorsprungs (7)
haftet.
6. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifmittel (15) zum Abreißen der Abdeckung (14) als mit der Abdeckung (14) verbundener
Greifring (15), der insbesondere aus Kunststoff besteht, ausgebildet sind.
7. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (6) aus thermoplastischem Elastomer (TPE), insbesondere aus TPE-V
besteht.
8. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kappenteil (2) aus Polypropylen (PP) oder aus Polyethylen (PE) besteht.
9. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) aus thermoplastischem Elastomer (TPE), insbesondere aus TPE-S
besteht.
10. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifmittel (15) aus thermoplastischem Elastomer (TPE), insbesondere aus TPE-S
besteht.
11. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kappenteil (2) im Bereich des den Deckelabschnitt (5) abgewandten Endes des Wandungsabschnitts
(3) einen eine Originalitätssicherung darstellenden Abreißring aufnimmt.
1. Screw cap (1) for a container, having a cap part (2), composed of plastic, which has
an encircling wall portion (3) having an internal thread (4), and a cover portion
(5) which is connected to the wall portion (3), furthermore having a disc-shaped sealing
element (6) which is arranged on and lies in a two-dimensional manner against an inner
side of the cover portion (5), wherein the sealing element (6) has a pierceable protrusion
(7) which passes through a passage (8) in the cover portion (5), wherein a covering
(14) of plastic, which is connected to the cap part (2) in an encircling manner around
the protrusion (7), is arranged on an outer side of the cover portion (5), characterized in that, in an encircling manner around the protrusion (7), the covering (14) is sealed to
the cover portion (5) and lies against the cover portion (5) and against the protrusion
(7), and a gripping means (15) for tearing off the covering (14) from the cover portion
(5) is connected to the covering (14).
2. Screw cap according to Claim 1, characterized in that the covering (14) is formed by being applied to the cover portion (5) in an injection-moulding
process.
3. Screw cap according to Claim 1 or 2, characterized in that the covering (14), substantially across its entire face which faces the cover portion
(5), lies in a two-dimensional manner against the cover portion (5) and the protrusion
(7).
4. Screw cap according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the covering (14), substantially across its entire face which faces the cover portion
(5), adheres to the cover portion (5).
5. Screw cap according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the covering (14) adheres to that face of the protrusion (7) that faces the covering
(14).
6. Screw cap according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the gripping means (15) for tearing off the covering (14) are configured as a gripping
ring (15) which is connected to the covering (14) and which is composed of, in particular,
plastic.
7. Screw cap according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the sealing element (6) is composed of thermoplastic elastomer (TPE), in particular
of TPE-V.
8. Screw cap according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the cap part (2) is composed of polypropylene (PP) or of polyethylene (PE).
9. Screw cap according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the covering (14) is composed of thermoplastic elastomer (TPE), in particular of
TPE-S.
10. Screw cap according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the gripping means (15) is composed of thermoplastic elastomer (TPE), in particular
of TPE-S.
11. Screw cap according to one of Claims 1 to 10, characterized in that, in the region of that end of the wall portion (3) that faces away from the cover
portion (5), the cap part (2) accommodates a tear-off ring representing a tamper-proof
sealing.
1. Bouchon à vis (1) pour un récipient, comprenant une partie de bouchon (2) en plastique,
qui présente une portion de paroi périphérique (3) avec un filetage interne (4) et
une portion de couvercle (5) connectée à la portion de paroi (3), et comprenant en
outre un élément d'étanchéité en forme de disque (6) qui est disposé sur un côté interne
de la portion de couvercle (5) et qui s'applique à plat contre celle-ci, l'élément
d'étanchéité (6) présentant une saillie de perçage (7) qui traverse un passage (8)
dans la portion de couvercle (5), un recouvrement (14) en plastique étant disposé
sur un côté extérieur de la portion de couvercle (5), lequel est connecté à la partie
de bouchon (2) tout autour de la saillie (7), caractérisé en ce que le recouvrement (14) est connecté de manière étanche à la portion de couvercle (5),
tout autour de la saillie (7) et s'applique contre la portion de couvercle (5) et
contre la saillie (7), et un moyen de préhension (15) pour déchirer le recouvrement
(14) depuis la portion de couvercle (5) est connecté au recouvrement (14).
2. Bouchon à vis selon la revendication 1, caractérisé en ce que le recouvrement (14) est formé par projection dans le moulage par injection sur la
portion de couvercle (5).
3. Bouchon à vis selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le recouvrement (14) s'applique à plat sur la portion de couvercle (5) et la saillie
(7), essentiellement sur toute sa surface tournée vers la portion de couvercle (5).
4. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le recouvrement (14) adhère contre la portion de couvercle (5), essentiellement sur
toute sa surface tournée vers la portion de couvercle (5).
5. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le recouvrement (14) adhère à la surface de la saillie (7) tournée vers le recouvrement
(14).
6. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les moyens de préhension (15) pour déchirer le recouvrement (14) sont réalisés sous
forme de bague de préhension (15) connectée au recouvrement (14), qui se compose notamment
de plastique.
7. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (6) se compose d'élastomère thermoplastique (TPE), en particulier
de TPE-V.
8. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la partie de bouchon (2) se compose de polypropylène (PP) ou de polyéthylène (PE).
9. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le recouvrement (14) se compose d'élastomère thermoplastique (TPE), en particulier
de TPE-S.
10. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le moyen de préhension (15) se compose d'élastomère thermoplastique (TPE), en particulier
de TPE-S.
11. Bouchon à vis selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la partie de bouchon (2) reçoit une bague de déchirure constituant un témoin d'intégrité
dans la région de l'extrémité de la portion de paroi (3) opposée à la portion de couvercle
(5).


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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