(19)
(11) EP 2 508 103 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.06.2014  Patentblatt  2014/25

(21) Anmeldenummer: 12001978.1

(22) Anmeldetag:  21.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/16(2006.01)
A47C 7/28(2006.01)

(54)

Sitz für einen Stuhl

Seat for a chair

Siège pour une chaise


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 08.04.2011 DE 102011016476

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.10.2012  Patentblatt  2012/41

(73) Patentinhaber: BOCK 1 GmbH & Co. KG
92353 Postbauer-Heng (DE)

(72) Erfinder:
  • Bock, Hermann
    90602 Pyrbaum (DE)

(74) Vertreter: Schneider, Andreas 
Oberer Markt 26
92318 Neumarkt i.d.OPf.
92318 Neumarkt i.d.OPf. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 226 773
US-A1- 2007 102 987
US-A- 2 845 998
US-A1- 2010 181 807
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Sitz mit einem Sitzträger und einer Sitzauflage sowie einen Stuhl mit einem solchen Sitz.

    [0002] Bei Stühlen, insbesondere Bürostühlen, ist häufig eine Polsterung des Sitzes gewünscht. Die Sitzauflage besteht daher zumeist aus einer mit einer Schaumstoffpolsterung versehenen Platte, die auf einem wannenförmigen Sitzträger befestigt: ist. Ein elastisches Durchbiegen der das Schaumstoffpolster tragenden Platte ist nicht erwünscht. Im Gegenteil soll diese Platte möglichst biegesteif sein. Um ein Durchbiegen in jedem Fall zu vermeiden, weist der wannenförmige Sitzträger, der auch als Sitzschale bezeichnet wird, in seinem Inneren eine Rippenstruktur auf, auf der sich die auf dem Sitzträger befestigte Polsterplatte abstützt.

    [0003] Neben herkömmlichen gepolsterten Sitzauflagen sind Stühle mit sogenannten Netzsitzen bekannt. Dabei handelt es sich zumeist um solche Stühle, die auch einen Netzrücken aufweisen. Die Sitzauflage wird in diesen Fällen durch ein textiles Gewebe oder Gewirke gebildet, das in einem Spannrahmen eingespannt ist. Die Verwendung derartiger Netzsitze ermöglicht vor allem durch die dadurch stattfindenden Belüftung einen besonders hohen Sitzkomfort. Bei Rückenlehnen kommt zudem bei besonders hochwertigen Stühlen eine sogenannte Membranbespannung zum Einsatz, bei der beispielsweise eine flexible, halbtransparente Polyamid-Membran verwendet wird.

    [0004] Während herkömmliche Polstersitze ohne weiteres auf verschiedene Sitzunterteile montiert werden können, kann ein Spannrahmen oder ein anderer Netzträgerrahmen konstrukzionsbedingt nur auf ausgewählte, oftmals teuere Unterteile aufgesetzt werden. Oftmals sind die Trägerarme des Netzrahmens auch fester Bestandteil einer Sitzmechanik im Sitzunterbau, so daß eine Sitztiefenverstellung, also ein Verschieben der Sitzauflage relativ zu der Sitzmechanik, nur mit sehr großem Aufwand realisierbar ist.

    [0005] Sitzträger mit einer wannenförmigen Sitzschale zur Befestigung einer Sitzauflage, bei denen die Sitzschale einen Aufnahmeraum zur vorübergehenden Aufnahme einer flexiblen Sitzfläche der Sitzauflage bereitstellt, sind in EP1226773A1 und US20C7/0102987A1 beschrieben. US 2 845 998 A beschreibt einen Stthl mit einer gepolsterten Sitzfläche, deren Polster auf einer zum Zweck der Belüftung mit Öffnungen versehenen Platte plaziert ist. In US 2010/0181807 A1 ist ein Klappstuhl mit einer elastischen Sitzfläche beschrieben, die mit Durchbrüchen versehen ist.

    [0006] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, unter Vermeidung der Nachteile herkömmlicher Netzsitze einen konstruktiv besonders einfachen, preiswert herstellbaren Stuhl mit hohem Sitzkomfort bereitzustellen.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch einen Sitz nach Anspruch 1 bzw. einen Stuhl nach Anspruch 6 gelöst.

    [0008] Der Sitzträger des erfindungsgemäßen Sitzes weist eine wannenförmige Sitzschale auf, die zur Befestigung einer Sitzauflage ausgebildet ist. Im Inneren der Sitzschale ist ein Aufnahmeraum vorgesehen zur Aufnahme zumindest von Teilen einer flexiblen Sitzfläche der Sitzauflage. Die Sitzfläche oder Teile der Sitzfläche werden dabei von dem Aufnahmeraum nur zeitweise aufgenommen, nämlich bei einer Belastung der Sitzfläche durch einen Benutzer. Mit anderen Worten bewegt sich die flexible Sitzfläche in die wannenförmige Sitzschale hinein, wenn sich ein Benutzer auf den Stuhl setzt.

    [0009] Erfindungsgemäß umfaßt die Sitzauflage eine im Bereich der Sitzfläche mit einer Vielzahl von Durchbrüchen versehene elastische Platte. Die an einem solchen Sitzträger zu befestigende Sitzauflage ist erfindungsgemäß einteilig und selbsttragend ausgebildet und weist eine flexible Sitzfläche auf. Wesentlich ist dabei, daß die Flexibilität der Sitzauflage nicht durch ein textiles Gewebe oder Gewirke oder eine Membran bewirkt wird. Da die Sitzauflage keines dieser Elemente aufweist, wird auch kein Spannrahmen oder dergleichen benötigt. Die Flexibilität der Sitzfläche und damit die Biegbarkeit der Sitzauflage wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Sitzauflage im Bereich der Sitzfläche eine Vielzahl von Öffnungen oder Durchbrüchen aufweist. Die Ausführung und Anordnung der Öffnungen bestimmt, zusammen mit den Eigenschaften des verwendeten Materials, die Biegeeigenschaften der Sitzauflage.

    [0010] Ein Sitz, der einen Sitzträger bzw. eine Sitzauflage, wie oben beschrieben, aufweist, ist konstruktiv besonders einfach aufgebaut und läßt sich preiswert herstellen, ohne daß auf den gewünschten Sitzkomfort verzichtet werden muß. Gleiches trifft zu auf einen Stuhl mit einem solchen Sitz.

    [0011] Gegenüber anderen Netzsitzen mit wannenlosen Oberteilen zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, daß der Sitz durch die Verwendung einer Sitzschale als universelles Oberteil mit allen möglichen, auch sehr preiswerten Sitzunterteilen bzw. Sitzmechaniken kombinierbar ist. Zugleich ist, trotz Verwendung einer flexiblen Sitzfläche, eine Sitztiefenverstellung sehr einfach möglich, da hierfür, wie bei herkömmlichen Konstruktionen, die Sitzschale auf einfache Art und Weise relativ zu der Sitzmechanik verschiebbar ist.

    [0012] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden im Zusammenhang mit einem Ausführungsbeispiel nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:
    Fig. 1
    eine Darstellung der Baugruppen eines Bürostuhls,
    Fig. 2 bis 4
    eine Draufsicht sowie zwei perspektivische Ansichten einer Sitzauflage, die an einem Sitzträger eines erfindungsgemäßen Sitzes befestigt ist,
    Fig. 5
    eine Draufsicht auf eine weitere Sitzauflage, die an einem Sitzträger eines erfindungsgemäßen Sitzes befestigt ist.


    [0013] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung lediglich schematisch und mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

    [0014] Ein Bürostuhl 1 umfaßt üblicherweise einen auf einer Stuhlsäule 2 angeordneten Sitzunterbau 3 und einen mit dem Sitzunterbau 3 verbundenen Sitz 4. Der Sitzunterbau 3 umfaßt in der Regel eine Sitzmechanik, beispielsweise eine sogenannte Synchronmechanik, die für eine miteinander gekoppelte, eine bestimmte Relativbewegung von Sitz 4 und Rückenlehne 5 zueinander mit sich bringende Kinematik sorgt. Der Sitz 4 umfaßt einen Sitzträger 6 und eine mit dem Sitzträger 6 verbundene Sitzauflage 7. Der Sitzträger 6 kann dabei entsprechend seiner Funktion auch als ein Teil der Sitzmechanik ausgebildet sein. Der mit dem Basisträger der Sitzmechanik und/oder dem Sitzträger 6 verbundene Rückenlehnenträger ist in den Figuren nicht abgebildet.

    [0015] Der Sitzträger 6, der eine zur Befestigung der Sitzauflage 7 ausgebildete, wannenförmige Sitzschale 8 aufweist, ist auf bekannte Art und Weise mit wenigstens einem weiteren Bauteil des Sitzunterbaus 3, in der Regel mit dem Basisträger der Sitzmechanik, verbunden.

    [0016] Im Inneren der Sitzschale 8 ist ein Aufnahmeraum 9 vorgesehen, der sich im wesentliche über die gesamte Sitzschale 8 erstreckt. Mit anderen Worten wird der Aufnahmeraum 9 von den Seitenwänden 11 der Sitzschale 8 begrenzt. In der Unterseite 12 der Sitzschale 8 sind Langlöcher 13 zur Sitztiefenverstellung, Aufnahmen 14 für die Armlehnen sowie weitere Funktionselemente integriert, dies jedoch so, daß die Aufnahmefunktion des Aufnahmeraumes 9 für die Sitzfläche 17 nicht beeinträchtigt wird. In dem Aufnahmeraum 9 können zudem, ohne eine Beeinträchtigung der Aufnahmefunktion, einzelne Versteifungsrippen 15 oder dergleichen vorgesehen sein, so daß die geforderte Grundsteifigkeit der Sitzschale 8 gewährleistet ist. Insgesamt ergibt sich jedoch durch den Wegfall der Vielzahl der Auflagerippen gegenüber herkömmlichen Sitzschalen eine deutliche Materialeinsparung, die sich in geringeren Herstellungskosten niederschlägt.

    [0017] Die Sitzschale 8 ist nach oben hin offen ausgeführt. Auf der Sitzschale 8 des Sitzträgers 6 ist die Sitzauflage 7 befestigt. Die selbsttragende und einteilig ausgeführte Sitzauflage 7 liegt dabei auf dem Sitzschalenrand 16 auf und deckt die Sitzschale 8 nach oben hin ab. Die weiter unten genauer definierte Sitzfläche 17 der Sitzauflage 7 befindet sich im montierten Zustand vollständig oberhalb des Aufnahmeraumes 9.

    [0018] Setzt sich ein Benutzer auf den Stuhl 1, so bewegt sich die Sitzfläche 17 oder zumindest Teile hiervon in den unterhalb der Sitzauflage 7 angeordneten Aufnahmeraum 9 der Sitzschale 8 hinein. Dabei ist der Aufnahmeraum 9 derart ausgeführt, daß ein ungestörtes Eindringen der Sitzauflage 7 in den Aufnahmeraum 9 bis zu einer definierten Eindringtiefe sichergestellt ist. Diese Eindringtiefe ergibt sich dabei aus der maximal möglichen Durchbiegung der Sitzfläche 17 der Sitzauflage 7 und beträgt in Abhängigkeit von der konstruktiven Ausgestaltung der Sitzfläche 17 und dem verwendeten Material beispielsweise 25 mm.

    [0019] Die Sitzauflage 7 besteht im wesentlichen aus einer elastischen Platte 18, die vorzugsweise aus einem thermoplastisch verarbeitbaren Kunststoffmaterial hergestellt ist. In den Fig. 2 bis 5 ist die Sitzauflage 7 lediglich zur Hälfte angebildet. Der gegenüberliegende, hier nicht abgebildete Teil der Sitzauflage 7 entspricht spiegelbildlich dem abgebildeten Teil.

    [0020] Die elastische Platte 18 ist im Bereich der Sitzfläche 17 mit einer Vielzahl von Öffnungen oder Durchbrüchen 19 versehen. Anders ausgedrückt definiert derjenige Bereich der elastischen Platte 18, der solche Durchbrüche 19 aufweist, die Sitzfläche 17 der Sitzauflage 7. Die Sitzfläche 17 reicht an allen vier Seiten nahe an den Rand 22 der Sitzauflage 7 heran. Der Rand 22 der Sitzauflage 7 ist frei von Durchbrüchen 19. Die elastische Platte 18 ist mit einem Spritzgießverfahren hergestellt und einteilig ausgeführt. Daher ist eine besonders preiswerte Herstellung der Sitzauflage 7 möglich.

    [0021] Bei dem in den Fig. 2 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel werden die rautenförmigen, eng zueinander benachbart und regelmäßig angeordneten Durchbrüche 19 durch Verbindungsstege 21 begrenzt und voneinander abgegrenzt. Die Auswahl des für die elastische Platte 18 verwendeten Materials sowie die Anordnung der Durchbrüche 19 bzw. der Verbindungsstege 21 erfolgt vorzugsweise derart, daß die Verbindungsstege 21 in deren Längsrichtung 23, 24 im wesentlichen nicht dehnbar sind. Mit anderen Worten kommt es bei einer Belastung der Sitzfläche 17 durch einen Benutzer des Bürostuhls 1 lediglich zu einer elastischen Biegung der Verbindungsstege 21. Im Gegensatz zu herkömmlichen Netzsitzen aus textilen Geweben oder Gewirken, deren Fasern sich in Längsrichtung dehnen und damit bei einer Sitzbelastung ihre Länge ändern, erfährt die hier beschriebene elastische Platte 18 somit lediglich eine Biegung in Belastungsrichtung 25. Wird die elastische Platte 18 entlastet, nimmt sie selbsttätig ihre Ausgangslage ein.

    [0022] Bei dem in Fig. 5 abgebildeten Ausführungsbeispiel sind die Durchbrüche 19 im Bereich der Sitzfläche 17 derart ausgeführt und angeordnet, daß sich mehrere mäanderförmige Sitzflächeneinzelbereiche 27 ergeben, die quer zu der sich von der Sitzauflagenhinterkante 28 zu der
    Sitzauflagenvorderkante 29 verlaufenden Sitzlängsrichtung 31 angeordnet sind. Benachbarte Sitzflächeneinzelbereiche 27 sind dabei über Verbindungsarme 32 miteinander verbunden,
    wobei die Verbindungsarme 32 in Sitzflächeneinzelbereichlängsrichtung 33 versetzt zueinander angeordnet sind, um die gewünschten Bewegungseigenschaften der Sitzfläche 17 sicherzustellen. Bei einer Belastung der Sitzfläche 17 durch einen Benutzer des Bürostuhls 1 längen sich die belasteten Sitzflächeneinzelbereiche 27 in Sitzflächeneinzelbereichlängsrichtung 33. Diese Längenänderung beruht jedoch nicht auf einer Dehnung der Sitzflächeneinzelbereiche 27, sondern erfolgt aufgrund der Biegung der betreffenden Sitzflächeneinzelbereiche 27 in
    Belastungsrichtung 25. Bei einer Entlastung der elastischen Platte 18 bewegen sich die Sitzflächeneinzelbereiche 27 wegen der werkstoffeigenen Elastizität selbsttätig wieder in ihre Ausgangslage zurück.

    [0023] Die selbsttragende, keine textilen Gewebe oder Gewirke aufweisende und damit rahmenlos ausführbare Sitzauflage 7 ist mit der Sitzschale 8 mit Hilfe einer den erhöhten Belastungen einer sich durchbiegenden Platte 18 gewachsenen, zueinander komplementär ausgebildeten Verbindungselementen verbunden. Hierfür kommen an der Unterseite des Sitzauflagenrandes 22 beabstandet zueinander angeordnete, sich in Richtung Sitzträger 6 erstreckende Verbindungsdome (nicht dargestellt) zum Einsatz, die bei der Montage von Sitzauflage 7 und Sitzträger 6 formschlüssig in dem Sitzschalenrand 16 vorgesehene, entsprechend ausgebildete Aufnahmeöffnungen 26 eingreifen.

    [0024] Eine besonders sichere Verbindung wird durch einen in den Figuren nicht dargestellten durchgehenden Formschluß ermöglicht, der vorzugsweise dadurch hergestellt wird, daß eine an der Unterseite des Sitzauflagenrandes 22 angeordnete umlaufende Rippe in im Sitzschalenrand 16 vorgesehene umlaufende Nut eingreift. Damit wird eine durchgehende, ununterbrochene formschlüssige Verbindung der beiden Bauteile 6, 7 sichergestellt.

    Bezugszeichenliste



    [0025] 
    1
    Stuhl, Bürostuhl
    2
    Stuhlsäule
    3
    Sitzunterbau
    4
    Sitz
    5
    Rückenlehne
    6
    Sitzträger
    7
    Sitzauflage
    8
    Sitzschale
    9
    Aufnahmeraum
    10
    (frei)
    11
    Seitenwand
    12
    Sitzschalenunterseite
    13
    Langloch
    14
    Aufnahme
    15
    Versteifungsrippe
    16
    Sitzschalenrand
    17
    Sitzfläche
    18
    Platte
    19
    Durchbruch
    20
    (frei)
    21
    Verbindungssteg
    22
    Sitzauflagenrand
    23
    Längsrichtung
    24
    Längsrichtung
    25
    Belastungsrichtung
    26
    Aufnahmeöffnung
    27
    Sitzflächeneinzelbereich
    28
    Sitzhinterkante
    29
    Sitzvorderkante
    30
    (frei)
    31
    Sitzlängsrichtung
    32
    Verbindungsarm
    33
    Sitzflächeneinzelbereichlängsrichtung



    Ansprüche

    1. Sitz (4) für einen Stuhl (1) mit einem Sitzträger (6) und/oder mit einer mit einem Sitzträger (6) verbundenen Sitzauflage (7), wobei der Sitzträger (6) eine wannenförmige Sitzschale (8) zur Befestigung einer Sitzauflage (7) aufweist, wobei die Sitzschale (8) einen Aufnahmeraum (9) zur vorübergehenden Aufnahme einer flexiblen Sitzfläche (17) der Sitzauflage (7) oder von Teilen hiervon bereitstellt,
    wobei die Sitzauflage (7) im wesentlichen aus einer elastische Platte (18) besteht, wobei ein Bereich der elastischen Platte (18) mit einen Vielzahl von Durchbrüchen (19) versehen ist, und wobei dieser Bereich die Sitzfläche (17) der Sitzauflage (7) definiert.
     
    2. Sitz (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Aufnahmeraum (9) des Sitzträgers (6) im wesentlichen über die gesamte Sitzschale (8) erstreckt.
     
    3. Sitz (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzauflage (7) selbsttragend ist.
     
    4. Sitz (4) einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzauflage (7) einteilig ist.
     
    5. Sitz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Sitzträger (6) und Sitzauflage (7) zueinander komplementär ausgebildete Verbindungselemente (26) aufweisen.
     
    6. Stuhl (1), insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitzunterbau (3), welcher vorzugsweise eine Sitzmechanik aufweist, und mit einem mit dem Sitzunterbau (3) verbundenen Sitz (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5.
     


    Claims

    1. Seat (4) for a chair (1), having a seat support (6) and/or having a seat cover (7) connected to a seat support (6), wherein the seat support (6) has a tub-shaped seat shell (8) for fastening a seat cover (7), wherein the seat shell (8) provides an accommodating space (9) for temporarily accommodating a flexible seat surface (17) of the seat cover (7) or parts thereof, wherein the seat cover (7) consists essentially of an elastic panel (18), wherein a region of the elastic panel (18) is provided with a multiplicity of through-passages (19), and wherein said region defines the seat surface (17) of the seat cover (7).
     
    2. Seat (4) according to Claim 1, characterized in that the accommodating space (9) of the seat support (6) extends essentially over the entire seat shell (8).
     
    3. Seat (4) according to Claim 1 or 2, characterized in that the seat cover (7) is self-supporting.
     
    4. Seat (4) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the seat cover (7) is in one piece.
     
    5. Seat (4) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the seat support (6) and the seat cover (7) have complementary designed connecting elements (26).
     
    6. Chair (1), in particular office chair, having a seat substructure (3), which preferably has a seat mechanism, and having a seat (4) according to one of Claims 1 to 5 connected to the seat substructure (3).
     


    Revendications

    1. Siège (4) pour une chaise (1) comprenant un support de siège (6) et/ou un appui de siège (7) connecté à un support de siège (6), le support de siège (6) présentant une coque de siège (8) en forme de cuvette pour la fixation d'un appui de siège (7), la coque de siège (8) fournissant un espace de réception (9) pour recevoir temporairement une surface de siège flexible (17) de l'appui de siège (7) ou de parties de celui-ci, l'appui de siège (7) se composant essentiellement d'une plaque élastique (18), une région de la plaque élastique (18) étant pourvue d'une pluralité d'orifices (19), et cette région définissant la surface de siège (17) de l'appui de siège (7).
     
    2. Siège (4) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'espace de réception (9) du support de siège (6) s'étend essentiellement sur toute la coque de siège (8).
     
    3. Siège (4) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'appui de siège (7) est autoportant.
     
    4. Siège (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'appui de siège (7) est réalisé d'une seule pièce.
     
    5. Siège (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le support de siège (6) et l'appui de siège (7) présentent des éléments de connexion (26) réalisés de manière complémentaire les uns des autres.
     
    6. Chaise (1), en particulier chaise de bureau, comprenant une structure inférieure de siège (3) qui présente de préférence un mécanisme de siège, et comprenant un siège (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 connecté à la structure inférieure de siège (3).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente