Verschluss- und Ausdrückkolben für Kartuschen für plastische Massen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss- und Ausdrückkolben aus elastischem Kunststoff für Kartuschen für plastische Massen.

[0002] Solche Kolben bestehen üblicherweise aus einer sich über den Kartuschenquerschnitt erstreckenden Kolbenplatte und einer sich rückwärts daran anschließenden zylindrischen Schürze.

[0003] An seinem Außenumfang ist der Kolben mit Dichtlippen ausgebildet, die mit der Kartuscheninnenwand zusammenwirken. Bei früher üblichen derartigen Kolben waren mindestens zwei axial beabstandete, nach rückwärts weisende Dichtlippen vorgesehen. Im Zuge der Weiterentwicklung derartiger Kolben wurde aber erkannt, daß, zumal bei höheren Auspressdrücken, die herkömmlichen, nur rückwärts weisenden Dichtlippen des Kolbens für eine saubere Abdichtung nicht ausreichen, da beim Ausdrücken auch der Gegendruck des Materials auf die Dichtlippen wirkt, so daß diese nicht mehr vollkommen dicht an der Kartuschenwand anliegen und sich stehenbleibende Füllmaterialfilme zwischen den Dichtlippen und der Kartuschenwand ausbilden. Man ist deshalb dazu übergegangen, am vorderen Bereich des Kolbens eine nach vorne weisende Dichtlippe vorzusehen, die bei zunehmendem Auspressdruck durch den Gegendruck des Füllmaterials stärker an die Kartuscheninnenwand angedrückt wird, so daß die Abdichtung sich selbsttätig verstärkt und bessere Abdichtungsergebnisse ergibt.

[0004] Ein konstruktiv derartig ausgebildeter Kolben ist z.B. aus DE 20 2008 007 834 U1 bekannt.

[0005] Allerdings macht eine solche nach vorne weisende Dichtlippe das Einsetzen des Kolbens in das offene hintere Kartuschenende schwieriger, nachdem die Kartusche mit dem Füllmaterial befüllt worden ist. Denn dabei besteht die Gefahr, daß, insbesondere wenn die Führung des Kolbens beim Einsetzen nicht ganz exakt zentrisch erfolgen sollte, die nach vorne weisende Dichtlippe sich mit der rückwärtigen Kantenfläche der Kartuschenwand verhakt oder die Kartuschenwand zwischen die Dichtlippe und den eigentlichen Kolben gerät. Dies führt nicht nur zu Störungen beim Setzvorgang, sondern kann zu unbemerkten, mehr oder weniger gravierenden Beschädigungen der Dichtlippe führen, so daß die Gefahr besteht, daß möglicherweise die Abdichtung des Kolbens an der Kartuschenwand nicht perfekt ist und dann das in die Kartusche eingefüllte Füllmaterial verderben kann.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine solchen Kolben mit nach vorne weisender Dichtlippe so zu verbessern, daß die Probleme beim Einsetzen des Kolbens in das offene hintere Kartuschenende wesentlich abgemildert werden können.

[0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im Anspruch 1 angegebene und im Anspruch 2 weiter ausgestaltete Kolbengestaltung gelöst.

[0008] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben, wobei in den Zeichnungen zeigen:

Die Figuren 1a, 1b und 1c eine erste Ausführungsform eines Kolbens nach der Erfindung in perspektivischer Ansicht, in Draufsicht und im Schnitt, und

die Figuren 2a, 2b und 2c eine abgewandelte Ausführungsform eines Kolbens nach der Erfindung in perspektivischer Ansicht, in Draufsicht und im Schnitt.

[0009] Der erfindungsgemäße Kolben besteht bei beiden Ausführungsformen aus einer gewölbten Kolbenplatte 1 und einer sich daran rückwärts anschließenden zylindrischen Schürze 2. Am Umfang der Schürze 2 sind in üblicher Weise axial beabstandete, nach hinten weisende und mit der Kartuscheninnenwand zusammenwirkende Dichtlippen 3 angeordnet.

[0010] Wie man aus den Schnittdarstellungen nach den Figuren 1c und 2c sieht, ist der Übergangsbereich 4 an der etwas nach vorne gewölbten Kolbenplatte 1 und der Schürze 2 im Querschnitt V-förmig ausgebildet, wodurch eine schräg nach vorne und auswärts weisende Dichtlippe 5 gebildet ist. Dieser nach vorne weisenden Dichtlippe 5 kommt beim Ausdrücken des Füllmaterials aus der Kartusche die hauptsächliche Abdichtfunktion zu.

[0011] Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, ist bei beiden dargestellten Ausführungsformen des Kolbens eine kranzartige Anordnung von an der nach vorne weisenden Dichtlippe 5 angeordneten Rippen 6 vorgesehen. Diese Rippen 6 sind an der Kolbenachse zugewandten Innenseite der Dichtlippe 5 angeordnet. Sie sind als radiale Rippen ausgebildet, die sich etwas nach vorne über die Dichtlippen hinaus erstrecken und eine nach außen weisende, schräg rückwärts und auswärts verlaufende Rampenfläche 7 haben, die in die Dichtlippenkantenfläche 8 übergeht. Diese Rampenflächen 7 der Rippen 6 bilden Zentrier- und Einführhilfen für die Dichtlippe 5 beim Einsetzen des Kolbens in das hintere offene Kartuschenende.

[0012] Diese kleinen Rippen 6 sind mit keinem anderen Teil des Kolbens außer der Dichtlippe 5 verbunden, so daß die elastische Dichtlippe 5 in ihrer elastischen Beweglichkeit an jeder Stelle ihres Umfangs nicht behindert wird. Jede dieser kleinen Rippen 6 ist auch ziemlich schmal, so daß auch insofern die elastische Beweglichkeit und Anschmiegsamkeit der Dichtlippe 5 mit ihrer Dichtkante an die Kartuscheninnenwand nicht behindert wird.

[0013] Man erhält daher durch Anordnung dieser kleinen Rippen 6 an der nach vorne weisenden Dichtlippe 5 eine selbsttätige Zentrierung, falls der Kolben vom Setzwerkzeug einmal nicht genau zentrisch geführt werden sollte, oder wenn eine geringe Unrundheit der Kartuschenwand am offenen hinteren Kartuschenende ein Einsetzen des Kolbens sonst erschweren würde. Insbesondere wird dadurch auch zuverlässig verhindert, daß das rückwärtige Ende der Kartuschenwand örtlich zwischen die Dichtlippe und die Kolbenplatte gerät.

[0014] Die Ausführungsformen nach den Figuren 1a bis 1c und 2a bis 2c unterscheiden sich, wie insbesondere aus der jeweiligen Draufsicht (Figur 1b und Figur 2b) ersichtlich ist, dadurch, daß bei der ersten Ausführungsform (Figuren 1a bis 1c) die Rippen 6 mit gleichen Umfangsabständen am Umfang der Dichtlippe verteilt angeordnet sind während bei der zweiten Ausführungsform (Figuren 2a bis 2c) die Rippen 6 beiderseits einer und symmetrisch mit Bezug auf eine einer Durchmesserlinie entsprechenden Querachse angeordnet sind, die in der Draufsicht nach Figur 2b strichpunktiert angedeutet ist. Dabei sind die dieser Querachse jeweils nächstgelegenen Rippen 6 durch einen Abstand voneinander entfernt, der deutlich größer als die Abstände zwischen den übrigen Rippen ist.

[0015] Durch diese Ausgestaltung der Rippenanordnung bei der zweiten Ausführungsform kann eine Entlüftefunktion des Kolbens beim Einsetzen in das hintere Kartuschenende begünstigt werden, wenn ein Setzwerkzeug im Bereich der Querachse stärker auf die Rückseite der Kolbenplatte drückt als an deren übrigem Umfangsbereich. Dadurch wird der Kolben nämlich beim Einsetzen leicht mit einer gewissen Biegebewegung um die Querachse verzogen, so daß die Abdichtung der nach vorne weisenden Dichtlippe nicht mehr über den ganzen Kolbenumfang exakt erfolgen kann, sondern vielmehr die Dichtlippe an diametral gegenüberliegenden Bereichen undicht wird und eine Entlüftung von zwischen dem Kolben und der in der Kartusche befindlichen Füllmasse erfolgen kann. Beim Wegnehmen des Setzwerkzeugs kehrt der Kolben dann wieder in seine exakt runde Stellung zurück, und die nach vorne weisende Dichtlippe 5 dichtet über ihren ganzen Umfang mit der Kartuscheninnenwand ab.

[0016] Aus den Schnittdarstellungen nach den Figuren 1c und 2c ist esichtlich, daß die Kolbenplatte 1 an ihrer Rückseite einen inneren, etwa zylindrisch zurückspringenden Ringansatz 9 aufweist, an dem beim Einsetzen des Kolbens in das hintere Kartuschenende das Setzwerkzeug mit seinem axialen Pressdruck angreift. Außerdem ist ein schräg rückwärts und einwärts verlaufender Ringansatz 10 am äußeren Bereich der Kolbenplattenrückseite gebildet, an dem beim Ausdrücken der Kartusche der Auspressstempel angreift. Die dann axial auf den Kolben wirkende Presskraft bewirkt nicht nur ein Vorwärtsschieben des Kolbens, sondern versucht die Dichtlippe 5 nach außen zu spreizen. Dadurch wird, insbesondere im Zusammenhang mit dem auf die Dichtlippe 5 wirkenden Gegendruck des Füllmaterials, die Dichtlippe 5 mit ihrer Dichtkante fest an die Kartuscheninnenwand angedrückt.

Ansprüche

1. Verschluss- und Ausdrückkolben für Kartuschen, mit einer Kolbenplatte (1) und einer sich daran rückwärts anschließenden zylindrischen Schürze (2), wobei der Übergangsbereich (4) zwischen Kolbenplatte (1) und Schürze (2) mit V-artigem Querschnitt ausgebildet ist und am Umfang eine schräg nach vorne und auswärts weisende Dichtlippe (5) bildet,
dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (5) an ihrer der Kolbenachse zugewandten Innenseite mit einer Mehrzahl von über den Umfang verteilten kleinen radialen Rippen (6) versehen ist, die nach vorne über die Dichtlippe überstehen und jeweils eine radial auswärts weisende, schräg rückwärts verlaufende und in die Vorderkantenfläche (8) der Dichtlippe (5) übergehende Rampenfläche (7) bilden.

2. Kolben nach Anspruch 1, wobei die Rippen (6) symmetrisch beiderseits einer und mit Bezug auf eine einer Durchmesserlinie entsprechende Querachse des Kolbens symmetrisch angeordnet sind, und wobei der umfangsmäßige Abstand zwischen den jeweils der Querachse nächst gelegenen Rippen deutlich größer als die übrigen Rippenabstände ist.

Claims

1. A closure and expression plunger for cartridges, with a plunger plate (1) and a cylindrical skirt (2) following the plate on the back side, wherein the transition area (4) between the plunger plate (1) and the skirt (2) is configured with a V-like cross section, and on the periphery forms a sealing lip (5) that faces to the front and to the outside at an angle,
characterised in that, on its inner side facing the plunger axis, the sealing lip (5) has a plurality of small radial ribs (6) distributed along the periphery, the ribs projecting above the sealing lip to the front and respectively forming a ramp surface (7) facing radially outwardly, extending backwards at an angle and merging with the front edge surface (8) of the sealing lip (5).

2. The plunger according to claim 1, wherein the ribs (6) are arranged symmetrically at both sides of and relative to a transverse axis of the plunger that corresponds to a diameter line, and wherein the distance in terms of circumference between the ribs respectively next to the transverse axis is substantially larger than the remaining rib distances.

Revendications

1. Piston de fermeture et d'expression pour cartouches, avec une plaque de piston (1) et une jupe (2) cylindrique raccordée à celle-ci en arrière, dans lequel la région de transition (4) entre la plaque de piston (1) et la jupe (2) est configurée avec une section transversale sous forme de V et forme sur la périphérie une lèvre d'étanchéité (5) tournée de façon oblique vers l'avant et vers l'extérieur,
caractérisé en ce que la lèvre d'étanchéité (5) présente, sur sa face intérieure tournée vers l'axe du piston, une pluralité des petites nervures (6) radiales distribuées sur la périphérie qui dépassent la lèvre d'étanchéité vers l'avant et respectivement forment une surface en forme de rampe (7) tournée radialement vers l'extérieur et s'étendent de façon oblique vers l'arrière, et passant dans la face latérale frontale (8) de la lèvre d'étanchéité (5).

2. Piston selon la revendication 1, dans lequel les nervures (6) sont disposées de manière symétrique des deux côtés et par rapport à une axe transversale du piston correspondant à une ligne diamétrale, et dans lequel la distance périphérique entre les nervures respectivement les plus proches à l'axe transversale est sensiblement plus grande que les distances entre les nervures restantes.

Zeichnung