Türstopper-Einrichtung für ein Türblatt

Abstract

 Es wird eine Türstopper-Einrichtung für ein Türblatt beschrieben, wobei eine Türstopper-Betätigungseinrichtung (12) mit einer Türstopper-Stempeleinrichtung (14) mittels eines Bowdenzuges (16) verbindbar oder verbunden ist. In einem Schlosskasten (18) sind ein mittels eines Schließzylinders (24) betätigbarer Schlossriegel (20), eine mittels einer Türklinke betätigbare Schliessnase (22) und eine Türklinken-Nuss (26) gelagert. Im rückseitigen oberen Eckenbereich (28) des Schlosskastens (18) ist eine Umlenkrolle (30) für den Bowdenzug (16) gelagert, die mit der Nuss (26) mittels eines Verbindungselementes (34) verbunden ist. Die Nuss (26) ist mit dem Schlossriegel (20) mittels einer Verbindungseinrichtung (36) derart verbunden, dass der zur Betätigung des Schlossriegels (20) vorgesehene Schließzylinder (24) zur Verschwenkung der Nuss (26) zwischen einer inaktiven Ruheposition, einer Türöffnungs-Position, einer ersten Türabsperr- und Türstopper-Position und einer zweiten Türabsperr- und Türsicherungs-Position vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Türstopper-Einrichtung für ein Türblatt, wobei eine Türstopper-Betätigungseinrichtung mit einer Türstopper-Stempeleinrichtung mittels eines Bowdenzuges verbindbar oder verbunden ist, wobei in einem Schlosskasten ein mittels eines Schließzylinders betätigbarer Schlossriegel und eine mittels einer Türklinke betätigbare Schliessnase und eine Türklinken-Nuss gelagert sind, und wobei im rückseitigen oberen Eckenbereich des Schlosskastens eine Umlenkrolle für den Bowdenzug gelagert ist, die mit der Nuss mittels eines Verbindungselementes verbunden ist.

[0002] Eine derartige Türstopper-Einrichtung ist aus der DE 10 2011 009 159 A1 bekannt. Bei dieser bekannten Türstopper-Einrichtung ist die Nuss mittels einer zugehörigen Türklinke zwischen einer inaktiven Ruheposition, einer Türöffnungs-Position und einer Türfeststell-Position hin und her verschwenkbar.

[0003] Die DE 17 37 726 U offenbart eine Türstopper-Einrichtung für ein Türblatt, die mit einer Türschloss-Betätigung ausgebildet ist. Diese bekannte Türstopper-Einrichtung weist einen Eisenstab auf, der in einer Bohrung im Türblatt vorgesehen ist. Der Eisenstab erstreckt sich durch zwei Führungen, die in der Bohrung vorgesehen sind. Die untere Führung ist unterseitig mit einer Buchse kombiniert, in der ein Gummikopf festgeschraubt ist. Am oberen Ende des Eisenstabes ist eine abgerundete Mutter befestigt. Zwischen der oberen Führung und der abgerundeten Mutter ist ein Federelement vorgesehen, das die abgerundete Mutter gegen den Bart des Türschlosses drückt. An der Unterseite des Schloss-Bartes ist eine konvex gewölbte Blattfeder vorgesehen, die bei einem einmaligen Drehen eines Schlüssels, d.h. bei einem einmaligen Vorwärtsbewegen des Schloss-Bartes derartig auf die Türstopper-Einrichtung wirkt, dass das Türblatt in jeder beliebigen Öffnungsstellung arretiert wird. Nach einem zweimaligen Drehen des mit dem Schloss-Bart zusammenwirkenden Schlüssels ist die Türstopper-Einrichtung wieder inaktiv, d.h. ausgeschaltet.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Türstopper-Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die nicht nur zwischen der inaktiven Ruheposition, der Türöffnungs-Position und der Türfeststell-Position, d.h. Türstopper-Position hin und her verstellbar ist, sondern mit welcher außerdem auch eine Türsicherungs-Position realisierbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1, d.h. dadurch gelöst, dass die Nuss mit dem Schlossriegel mittels einer Verbindungseinrichtung derart verbunden ist, dass der zur Betätigung des Schlossriegels vorgesehene Schließzylinder zur Verschwenkung der Nuss zwischen der inaktiven Ruheposition, der Türöffnungs-Position, einer ersten Türabsperr- und Türstopper-Position und einer zweiten Türabsperr- und Türsicherungs-Position vorgesehen ist.

[0006] In der inaktiven Ruheposition der Nuss ist es möglich, durch Niederdrücken der Türklinke das Türblatt in jede beliebige Öffnungsstellung zu schwenken. In der ersten Türabsperr-Position der Nuss, die mittels des Schließzylinders eingestellt wird, nimmt die Türstempel-Einrichtung eine Türstopper-Position ein, in der das Türblatt in jeder beliebigen Öffnungsstellung in Bezug zum zugehörigen Boden feststellbar ist. In der mittels des Schließzylinders eingestellten zweiten Türabsperr-Position des Schlossriegels nimmt die Türstopper-Stempeleinrichtung im geschlossenen Zustand des Türblattes in einer zugehörigen Sicherungs-Aussparung im Boden die Türsicherungs-Position ein.

[0007] Ein mit der erfindungsgemäßen Einrichtung ausgerüstetes Türblatt ist also mit Hilfe des Schlossriegels in an sich bekannter Weise nicht nur absperrbar sondern außerdem auch mit Hilfe der Türstopper-Stempeleinrichtung im zweifach abgesperrten Zustand gegen Einbruch o.dgl. gesichert.

[0008] Bevorzugt ist es, wenn im Schlosskasten für die Nuss ein Riegelorgan federnd gelagert ist, das in der ersten Türabsperr- Position des Schlossriegels von außerhalb eines mit dem Schlosskasten eine Einheit bildenden Beschlags betätigbar ist, um die Nuss von der Ruheposition in die Türstopper-Position zu verstellen. Bei geöffnetem Türblatt ist eine Betätigung des Riegelorgans möglich, um das Türblatt in jeder beliebeigen Öffnungsstellung festzustellen.

[0009] Erfindungsgemäß kann die Verbindungseinrichtung zwischen dem Schlossriegel und der Nuss einen Mitnehmer und einen Adapter aufweisen, die an einer schlosskastenfesten Achse verschwenkbar gelagert sind. Zweckmäßig ist es hierbei, wenn der Mitnehmer einen Ansatz aufweist, der in einer im Schlossriegel ausgebildeten Führungsausnehmung geführt ist, so dass der Mitnehmer bei einer mittels des Schließzylinders erfolgenden Verstellung des Schlossriegels von seiner inaktiven Ruheposition in seine erste Türabsperr-Position und in seine darauf folgende zweite Türabsperr-Position um die genannte schlosskastenfeste Achse eine entsprechende Schwenkbewegung ausführt. Der Mitnehmer ist zweckmäßiger Weise außerdem mit einem vom Ansatz entfernten Betätigungsabschnitt für das Riegelorgan ausgebildet. Der Betätigungsabschnitt kommt am Riegelorgan zur Anlage und treibt dieses an, wenn der Schlossriegel in seine zweite Türabsperr-Position verstellt wird. Dabei wird das Riegelorgan um eine zugehörige schlosskastenfeste Achse in der Weise verschwenkt und die Nuss in dieser zweiten Türabsperr-Position positioniert.

[0010] Bevorzugt ist es, wenn bei der erfindungsgemäßen Einrichtung die Nuss mit einem Kreisabschnitt mit Zähnen ausgebildet ist, und wenn der Adapter einen Kreisabschnitt mit Gegenzähnen aufweist, die mit den Zähnen der Nuss kämmend in Eingriff sind, und wenn der Adapter seinem gezahnten Kreisabschnitt gegenüberliegend mit einem für den Betätigungsabschnitt des Mitnehmers vorgesehenen Ansatz ausgebildet ist. Der Ansatz des Adapters kommt am Betätigungsabschnitt des Mitnehmers zur Anlage und bewegt diesen gegen das Riegelorgan, um dieses um seine schlosskastenfeste Achse zu verschwenken, wenn der Schlossriegel mittels des Schließzylinders von der ersten Türabsperr- Position in die zweite Türabsperr- Position verstellt wird.

[0011] Zu diesem Zwecke ist es bevorzugt, wenn die Nuss eine Ruheschulter und an diese angrenzend eine Aussparung für das Riegelorgan aufweist.

[0012] In der Türsicherungs-Position steht das Riegelorgan mit einem von seinem Betätigungsknopf entfernten Rastabschnitt in die in der Nuss ausgebildete Aussparung hinein, um die Türsicherungs-Position definiert festzulegen. In der inaktiven Ruheposition und in der ersten Türabsperr- und Türstopper-Position liegt der genannte Endabschnitt des Riegelorgans an der Ruheschulter der Nuss formschlüssig an, um die Ruheposition zu definieren. In der ersten Türabsperr-Position des Schlossriegels ist es möglich, durch Betätigung des Betätigungsknopfes des Riegelorgans den Rastendabschnitt des Riegelorgans von der Ruheschulter wegzuschwenken, d.h. zu lösen, so dass die Nuss durch die Federkraft eines in der Türstopper-Stempeleinrichtung vorgesehene Federelementes in die Türstopper-Position verschwenkt und somit die Türstopper- Einrichtung von ihrer Ruheposition in die Türstopper-Position verstellt wird. Von der Türstopper-Position ist die Nuss mit Hilfe einer zugehörigen Türklinge einfach in die Ruheposition der Türklinke und der Nuss zurück verschwenkbar, um die Türstopper-Stempeleinrichtung aus ihrer Türstopper-Position in die Türfreigabe-Position zurück zu verstellen.

[0013] Zweckmäßig ist es, wenn an der Rückseite des Schlosskastens in der Nachbarschaft der Umlenkrolle ein Gegenlagerelement für das eine Ende des Mantels des Bowdenzuges angebracht ist. Desgleichen ist es zweckmäßig, wenn die Türstopper-Stempeleinrichtung ein Stempelgehäuse aufweist, an dessen innenseitigem Endabschnitt ein Justierelement für das zweite Ende des Mantels des Bowdenzuges vorgesehen ist, das in Längsrichtung des Stempelgehäuses verstellbar ist, und wenn das Stempelgehäuse mit einem Innengewindeabschnitt und das Justierelement mit einem daran angepaßten Außengewindeabschnitt ausgebildet ist.

[0014] Die Türstopper-Stempeleinrichtung weist zweckmäßigerweise ein Hülsenelement mit einem Innengewinde und ein mit einem Außengewinde ausgebildetes Befestigungselement für das zweite Ende des Seiles des Bowdenzuges auf, und an der Unterseite des Befestigungselementes ist vorzugsweise ein Stempelfuß eingeschraubt.

[0015] In der inaktiven Ruheposition der erfindungsgemäßen Einrichtung ist der Stempelfuß von dem unter dem Türblatt befindlichen Boden beabstandet, so dass das mit der erfindungsgemäßen Einrichtung ausgerüstete Türblatt wunschgemäß verschwenkbar, d.h. in Bezug zur zugehörigen Türöffnung öffenbar und verschließbar ist. In der ersten Türabsperr- und Türstopper-Position ist der Stempelfuß gegen den unter dem Türblatt befindlichen Boden gezwängt, so dass das Türblatt in jeder geöffneten Stellung an einer ungewollten Verschwenkung gehindert wird. In der zweiten Türabsperr- und Türsicherungs-Position steht der Stempelfuß aus dem Türblatt noch weiter vor und in eine im Boden vorgesehene Aussparung hinein, so dass sich im geschlossenen Zustand des Türblatts bei zweifach gesperrtem Schließzylinder eine Türsicherung ergibt.

[0016] Die erfindungsgemäße Einrichtung kann wunschgemäß auch mit zwei am rückseitigen oberen Eckbereich des Schlosskastens vorgesehenen Umlenkrollen ausgebildet sein, um nicht nur bodenseitig eine Türsicherung sondern im Bedarfsfall auch deckenseitige eine Türsicherung zu bewerkstelligen.

[0017] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen.

[0018] Es zeigen:

Figur 1 wesentliche Einzelteile einer Ausführungsform der Türstopper-Einrichtung, wobei die Nuss mittels einer (nicht gezeichneten) Türklinke aus ihrer inaktiven Ruheposition nach unten geschwenkt ist, so dass sich die Schlossnase in ihre Öffnungs-Position befindet,

Figur 2 eine der Figur 1 ähnliche Darstellung der Türstopper-Einrichtung, wobei die Nuss ihre inaktiven Ruheposition einnimmt und die Schließnase in ihrer normalen federnden Schließstellung gezeichnet ist, und wobei außerdem eine Ausführungsform der Türstopper-Stempeleinrichtung längsgeschnitten dargestellt ist,

Figur 3 eine der Figur 2 ähnliche Darstellung, wobei der Schließzylinder und somit das Riegelelement in einer Position kurz vor Erreichen der ersten Türabsperr- und Türstopper-Position gezeichnet sind,

Figur 4 eine den Figuren 1 bis 3 ähnliche Darstellung der Türstopper-Einrichtung, wobei der Schlossriegel die zweite Türabsperr-Position einnimmt und die Nuss in eine von der inaktiven Ruheposition im entgegengesetzten Uhrzeigersinn nach oben geschwenkt ist, so dass die Türstopper-Stempeleinrichtung die Türsicherungs-Position einnimmt,

Figur 5 eine Ansicht einer Ausbildung des Schlossriegels,

Figur 6 eine Ansicht des Schlossriegels gemäß Figur 5 in Blickrichtung des Pfeiles VI,

Figur 7 eine Ausbildung des mit dem Schlossriegel zusammenwirkenden Riegelelementes,

Figur 8 eine Ausführungsform der Nuss,

Figur 9 eine Ansicht der Nuss gemäß Figur 8 in Blickrichtung des Pfeiles IX,

Figur 10 eine Ausführungsform des Adapters,

Figur 11 eine Ansicht des Adapters gemäß Figur 10 in Blickrichtung des Pfeiles XI,

Figur 12 eine Ausführungsform des mit dem Adapter zusammenwirkenden Mitnehmers,

Figur 13 eine Ansicht des Mitnehmers gemäß Figur 12 in Blickrichtung des Pfeiles XIII,

Figur 14 eine Ansicht des Riegelorgans der Türstopper-Einrichtung,

Figur 15 eine Seitenansicht des Riegelorgans gemäß Figur 14, und

Figur 16 eine Ausführungsform des mit der Schließnase der Türstopper-Einrichtung zusammenwirkenden Schließnasenhebels.

[0019] Die Figuren 1bis 4 zeigen schematisch eine Ausführungsform der Türstopper-Einrichtung 10 mit einer Türstopper-Betätigungseinrichtung 12, die mit einer Türstopper-Stempeleinrichtung 14 mittels eines Bowdenzuges 16 verbindbar oder verbunden ist.

[0020] Die Türstopper-Betätigungs-Einrichtung 12 weist in einem Schlosskasten 18 einen Schlossriegel 20 (siehe auch die Figuren 5 und 6) und eine Schließnase 22 auf. Der Schlossriegel 20 ist mittels eines Schließzylinders 24 betätigbar. Die Schließnase 22 ist mittels einer (nicht gezeichneten) Türklinke betätigbar. Die Türklinke ist mit einer Nuss 26 (siehe auch die Figuren 8 und 9) formschlüssig verbindbar oder verbunden, die im Schlosskasten 18 schwenkbar gelagert ist.

[0021] Im rückseitigen oberen Eckbereich 28 des Schlosskastens 18 ist für den Bowdenzug 16 eine Umlenkrolle 30 an einer schlosskastenfesten Achse 32 drehbar gelagert. Die Umlenkrolle 30 ist mit der Nuss 26 mittels eines flexiblen Verbindungselementes 34 verbunden, das von einem Seilelement gebildet sein kann.

[0022] Die Nuss 26 ist mit dem Schlossriegel 20 mittels einer Verbindungseinrichtung 36 derart verbunden, dass der zur Betätigung des Schlossriegels 20 vorgesehene Schließzylinder 24 zur Verschwenkung der Nuss 26 zwischen einer inaktiven Ruheposition, die in Figur 2 durch eine strichpunktierte Linie 38 verdeutlicht ist, einer in Figur 1 durch eine strichpunktierte Linie 40 gezeichneten Türöffnungs-Position, einer ersten Türabsperr- und Türstopper-Position und einer in Figur 4 durch eine strichpunktierte Linie 41 gezeichneten zweiten Türabsperr- und Türsicherungs-Position vorgesehen ist.

[0023] Im Schlosskasten 18 ist für die Nuss 26 ein Riegelorgan 42 um eine schlosskastenfeste Achse 44 schwenkbar gelagert. Gegen das Riegelorgan 42 drückt ein Federelement 46. Eine Ausbildung des Riegelorgans 42 ist in den Figuren 14 und 15 gezeichnet.

[0024] Das Riegelorgan 42 ist als Winkelhebel ausgebildet, der an seinem einen Hebelarm 48 einen Betätigungsknopf 50 aufweist. Der Betätigungsknopf 50 steht aus einem Loch im Beschlag 52 vor und ist von außerhalb des Beschlages 52 betätigbar. Der Beschlag 52 bildet mit dem Schlosskasten 18 eine Baueinheit.

[0025] Der zweite Hebelarm 54 des Riegelorgans 42 ist der Nuss 26 zugeordnet, die einen Kreisabschnitt 56 mit Zähnen 58, an den gezahnten Kreisabschnitt 56 anschließend eine Schulter 60 und an diese anschließend eine Aussparung 62 aufweist. Der zweite Hebelarm 54 des Riegelorgans 42 wirkt in der jeweiligen Stellung des Riegelorgans 42 mit der Schulter 60 zusammen oder steht formschlüssig in die Aussparung 62 hinein.

[0026] Die Verbindungseinrichtung 36 zwischen dem Schlossriegel 20 und der Nuss 26 weist einen Mitnehmer 64 (siehe die Figuren 12 und 13) und einen mit diesem zusammenwirkenden Adapter 66 (siehe die Figuren 10 und 11) auf. Der Mitnehmer 64 und der Adapter 66 sind um eine schlosskastenfeste Achse 68 drehbar gelagert.

[0027] Der Mitnehmer 64 ist als ebener Winkelhebel mit einem Betätigungsabschnitt 70 ausgebildet, der mit einem Kulissenabschnitt 72 des Riegelorgans 42 in der entsprechenden Betriebsstellung zusammenwirkt. Der Mitnehmer 64 weist einen gegen den Betätigungsabschnitt 70 abgewinkelten Antriebsarm 74 auf, von dem ein Ansatz 76 wegsteht. Der Ansatz 76 steht in eine Führungsausnehmung 78 geführt hinein, die im Schlossriegel 20 ausgebildet ist.

[0028] Der Adapter 66 weist einen Kreisabschnitt 80 mit Gegenzähnen 82 auf, die mit den Zähnen 58 der Nuss 26 kämmend in Eingriff sind. Dem gezahnten Kreisabschnitt 80 gegenüberliegend ist der Adapter 66 mit einem Ansatz 84 ausgebildet, der in der entsprechenden Betriebsstellung der Türstopper-Betätigungseinrichtung 12 mit dem Betätigungsabschnitt 70 des Mitnehmers 64 und dieser mit dem Riegelorgan 42 zusammenwirkt.

[0029] An der Rückseite 86 des Schlosskastens 18 ist in der Nachbarschaft der Umlenkrolle 30 ein Gegenlagerelement 88 angebracht. Das Gegenlagerelement 88 ist für das eine Ende 90 des Mantels 92 des Bowdenzuges 16 vorgesehen.

[0030] Die Türstopper-Stempeleinrichtung 14 weist ein Stempelgehäuse 94 auf, an dessen innenseitigem Endabschnitt 96 ein Justierelement 98 in Längsrichtung des Stempelgehäuses 94 durch Verschraubung definiert verstellbar ist. Das Justierelement 98 ist für das zweite Ende 100 des Mantels 92 des Bowdenzuges 16 vorgesehen.

[0031] Im Stempelgehäuse 94 ist ein Hülsenelement 102 linear beweglich vorgesehen. In das Hülsenelement 102 ist ein Befestigungselement 104 eingeschraubt, an dem das zugehörige Ende des Seiles 106 des Bowdenzuges 16 befestigt ist. In das Hülsenelement 102 ist unterseitige ein Stempelfuß 108 eingeschraubt.

[0032] Das Seil 106 ist mit seinem anderen Ende an der Umlenkrolle 30 bspw. mittels eines Nippels festgelegt.

[0033] Der Schlossriegel 20 weist an die Führungsausnehmung 78 anschließend eine erste Kulisse 110 und dieser gegenüberliegend eine zweite Kulisse 112 auf. Mit der zweiten Kulisse 112 wirkt der Zylinderzapfen 113 des Schließzylinders 24 zusammen.

[0034] Im Schlosskasten 18 ist ein blechartiges Riegelelement 114 (siehe Figur 7) vorgesehen, das Längsschlitze 116 aufweist. Der Schlosskasten 18 weist ortsfeste Ansätze 118 auf, die in die Längsschlitze 116 spielfrei hineinstehen. Entlang den Ansätzen 118 ist das Riegelelement 114 begrenzt linear beweglich. Vom Riegelelement 114 steht ein Ansatz 120 weg, der mit der ersten Kulisse 110 des Schließriegels 20 zusammenwirkt. Dem Ansatz 120 gegenüberliegend ist das Riegelelement 114 mit einer Kulissenschulter 122 ausgebildet, die mit dem Nocken 113 des Schließzylinders 24 zusammenwirkt.

[0035] Ein Federelement 124 liegt mit seinem einen Ende am Ansatz 120 des Riegelelementes 114 und mit seinem davon entfernten zweiten Ende an der Schließnase 22 an (siehe Figur 3).

[0036] Am Schlossriegel 20 ist ein Schließnasenhebel 126 um eine vom Schließriegel 20 wegstehende Achse 128 schwenkbeweglich angebracht.

[0037] Der Schließzylinder 24 kann sowohl an der Innenseite des Türblatts als auch an dessen Außenseite jeweils einen Einsteckschlitz 130 für einen passenden Schlüssel aufweisen. Zweckmäßig kann es jedoch sein, wenn der Schließzylinder 24 nur an der Außenseite des Türblattes mit einem Einsteckschlitz 130 für einen Schlüssel ausgebildet ist und an der Innenseite des Türblatts einen drehbaren Betätigungsknauf aufweist, um die Türstopper-Einrichtung wunschgemäß einfach auch ohne einen Schlüssel für den Schließzylinder betätigen zu können.

[0038] Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Türstopper-Einrichtung 10 ist wie folgt:

[0039] Im normalen inaktiven Betriebs- und Ruhezustand der Türstopper-Einrichtung 10, in der sich der Schlossriegel 20 in der in den Schlosskasten hinein zurück bewegten Stellung befindet - wie sie in Figur 1 gezeichnet ist - steht die Schließnase 22 mittels des Federelementes 124 aus dem Beschlag 52 des Schlosskastens 18 heraus. In dieser in Figur 2 durch eine strichpunktierte Linie 38 gezeichneten normalen Ruheposition der Schließnase 22 kann die Nuss 26 aus der, in die in Figur 1 durch die strichpunktierte Linie 40 gezeichnete Türöffnungs-Stellung nach unten geschwenkt werden. Dabei wird das Federelement 132 der Türstopper-Stempeleinrichtung 14 weiter mechanisch gespannt und die Schulter 60 der Nuss 26 vom zweiten Hebelarm 54 des Riegelorgans 42 weg geschwenkt. Wird die nicht gezeichnete Türklinke aus der durch die strichpunktierte Linie 40 in Figur 1 gezeichneten Türöffnungs-Stellung wieder losgelassen, so schwenkt die Nuss 26 mit der Türklinke mittels des Federelementes 132 der Türstopper-Stempeleinrichtung 14 in die in Figur 2 durch die strichpunktierte Linie 38 verdeutlichte inaktive Ruheposition zurück, so dass die Schließnase 22 wieder aus der zugehörigen Öffnung im Beschlag 52 heraussteht.

[0040] Wird die Türstopper-Einrichtung 10 betätigt, indem der Schlossriegel 20 mittels des Schließzylinders 24 in die in den Figuren 2 und 3 gezeichnete erste Türabsperr-Position aus dem Beschlag 52 herausbewegt wird, was mittels des Nockens 113 des Schließzylinders 123 erfolgt, so wird der Mitnehmer 64 durch die Führung seines Ansatzes 76 entlang der Führungsausnehmung 78 im Schlossriegels 20 um seine Achse 68 im Uhrzeigersinn verschwenkt. In dieser ersten Türabsperr-Position des Schlossriegels 20 ist es möglich, den Betätigungsknopf 50 des Riegelorgans 42 zu betätigen, d.h niederzudrücken, so dass sich das Riegelorgan 42 um seine Achse 44 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn dreht und sein zweiter Hebelarm 54 sich von der Schulter 60 der Nuss 26 wegbewegt. Die Nuss 26 kann sich also durch mechanische Entspannung des Federelementes 132 der Türstopper-Stempeleinrichtung 14 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn um ihre Achse 68 drehen. Dabei wird der Stempelfuß 108 aus dem Stempelgehäuse 94 in die Türstopper-Position herausbewegt. Das bedeutet, dass ein mit der erfindungsgemäßen Einrichtung 10 ausgerüstetes Türblatt in jedem geöffneten Zustand durch Drücken des Betätigungsknopfes 50 in Bezug zu einem Boden gestoppt, d.h. festgestellt werden kann. Durch Niederdrücken der nicht gezeichneten Türklinke ist es dann jederzeit einfach möglich, diese Türstopper-Position aufzuheben, indem die Türklinke wieder in die durch die strichpunktierte Linie 38 verdeutlichte inaktive Ruheposition zurück geschwenkt wird.

[0041] Wird der Schlossriegel 20 mit Hilfe des Nockens 113 des Schlosszylinders 24 von der zuletzt genannten Türstopper-Position in die in Figur 4 gezeichnete zweite Türabsperr-Position weiter aus dem Beschlag 52 heraus bewegt, so wird die Nuss 26 mittels des Mitnehmers 64 und des Adapters 66 im Uhrzeigersinn um die Achse 68 weitergedreht. Dabei kommt der Ansatz 84 des Adapters 66 am Betätigungsabschnitt 70 des Mitnehmers 64 zur Anlage und der Betätigungsabschnitt 70 am Kulissenabschnitt 72 des Riegelorgans 42 zur Anlage. Hierdurch wird das Riegelorgan 42 um seine Achse 44 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn angetrieben. Gleichzeitig wird die Nuss 26 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn gedreht, so dass der zweite Hebelarm 54 des Riegelorgans 42 in der Aussparung 62 der Nuss 26 formschlüssig eingreift. Die Nuss 26 wird dabei mit Hilfe des mechanisch gespannten Federelementes 132 der Türstopper-Stempeleinrichtung 14 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn gedreht, so dass der zweite Hebelarm 54 des Riegelorgans 42 in die Aussparung 62 der Nuss 26 formschlüssig eingreift. Dabei bewegt das sich mechanisch entspannende Federelement 132 den Stempelfuß 108 in eine Türsicherungs-Position heraus, wie sie in Figur 4 gezeichnet ist. Diese Türsicherungs-Position ist zweckmäßigerweise dadurch definiert, dass im Boden 134 für den Stempelfuß 108 unter dem verschlossenen und zweifach abgesperrten Türblatt eine Aussparung 136 ausgebildet ist. Auf diese Weise ergibt sich also bei verschlossener und doppelt abgesperrtem Türblatt eine in die Türstopper-Einrichtung integrierte Türsicherung.

[0042] Erfindungsgemäß kann die Türstopper-Einrichtung 10 auch mit zwei Umlenkrollen 30 ausgebildet sein, um nicht nur bodenseitig eine Türsicherung zu verwirklichen, sondern auch deckenseitig eine weitere Türsicherung.

[0043] Gleiche Einzelheiten, Merkmale und Vorteile sind in den Zeichnungen jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

[0044] Um den Schlossriegel 20 zwischen der in Figur 1 gezeichneten Türfreigabeposition, der in den Figuren 2 und 3 gezeichneten ersten Türabsperr-Position und der in Figur 4 gezeichneten zweiten Türabsperrposition hin und her verstellen zu können, wird zuerst das Riegelelement 114 mittels des Nockens 113 des Schließzylinders angetrieben, indem der Nocken 113 an der Kulissenschulter 122 des Riegelelementes 114 zur Anlage kommt. Hierdurch wird das Riegelelement 114 durch die schlosskastenfesten Führungsansätze 118 linear geführt in Richtung zur Nuss 24 hin bewegt. Dabei wird der Ansatz 120 über die Zähne der ersten Kulisse 110 des Schlossriegels 20 hoch bewegt und der Schlossriegel 20 also vom Riegelelement 114 temporär freigegeben, so dass der Nocken 113 des Schließzylinders 24 schrittweise die zweite Kulisse 112 des Schlossriegels 20 von der Öffnungsstellung in der erste Türabsperr-Position und anschließend in die zweite Türabsperr-Position verstellt.

Bezugsziffernliste:

[0045] 

10

Türstopper-Einrichtung

12

Türstopper-Betätigungseinrichtung

14

Türstopper-Stempeleinrichtung

16

Bowdenzug (zwischen 12 und 14)

18

Schlosskasten (von 12)

20

Schlossriegel (in 18)

22

Schließnase (in 18)

24

Schließzylinder (von 12 für 20)

26

Nuss (von 12)

28

Eckbereich (von 18)

30

Umlenkrolle (bei 28 für 16)

32

schlosskastenfeste Achse (für 30)

34

flexibles Verbindungselement (zwischen 26 und 30)

36

Verbindungseinrichtung (zwischen 20 und 26)

38

strichpunktierte Linie / inaktive Ruheposition (von 26)

40

strichpunktierte Linie / Türöffnungs-Position

41

strichpunktierte Linie/ Türsicherungs-Position

42

Riegelorgan (in 18 für 26)

44

schlosskastenfeste Achse (für 42)

46

Federelement (für 42)

48

erster Hebelarm (von 42)

50

Betätigungsknopf (an 48)

52

Beschlag (von 12 an 18)

54

zweiter Hebelarm (von 42)

56

Kreisabschnitt (von 26)

58

Zähne (bei 56)

60

Schulter (von 42 für 54)

62

Aussparung (in 26 für 54)

64

Mitnehmer (von 36)

66

Adapter (von 36)

68

schlosskastenfeste Achse (für 64, 66)

70

Betätigungsabschnitt (von 64 für 72)

72

Kulissenabschnitt (von 42)

74

Antriebsarm (von 64)

76

Ansatz (an 74)

78

Führungsausnehmung (in 20 für 76)

80

Kreisabschnitt (von 66)

82

Zähne (bei 80)

84

Ansatz (von 66 für 70)

86

Rückseite (von 18)

88

Gegenlagerelement (an 86 für 16)

90

erstes Ende (von 92)

92

Mantel (von 16)

94

Stempelgehäuse (von 14)

96

innenseitiger Endabschnitt (von 94)

98

Justierelement (bei 96)

100

zweites Ende (von 92)

102

Hülsenelement (in 94)

104

Befestigungselement (von 14)

106

Seil (von 16)

108

Stempelfuß (von 14)

110

erste Kulisse (von 20 für 114

112

zweite Kulisse (von 20 für 113)

113

Nocken (von 24)

114

Riegelelement (von 12)

116

Längsschlitz (in 114)

118

Führungsansatz (von 18 für 116)

120

Ansatz (von 114 für 110)

122

Kulissenschulter (von 114 für 113)

124

Federelement (zwischen 114 und 22)

126

Schließnasenhebel (für 22)

128

Achse (an 20 für 126)

130

Einsteckschlitz (von 24)

132

Federelement (von 14 zwischen 98 und102)

134

Boden

136

Aussparung (in 134 für 108)

Ansprüche

1. Türstopper-Einrichtung für ein Türblatt, wobei eine Türstopper-Betätigungseinrichtung (12) mit einer Türstopper-Stempeleinrichtung (14) mittels eines Bowdenzuges (16) verbindbar oder verbunden ist, wobei in einem Schlosskasten (18) ein mittels eines Schließzylinders (24) betätigbarer Schlossriegel (20), eine mittels einer Türklinke betätigbare Schliessnase (22) und eine Türklinken-Nuss (26) gelagert sind, und wobei im rückseitigen oberen Eckenbereich (28) des Schlosskastens (18) eine Umlenkrolle (30) für den Bowdenzug (16) gelagert ist, die mit der Nuss (26) mittels eines Verbindungselementes (34) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nuss (26) mit dem Schlossriegel (20) mittels einer Verbindungseinrichtung (36) derart verbunden ist, dass der zur Betätigung des Schlossriegels (20) vorgesehene Schließzylinder (24) zur Verschwenkung der Nuss (26) zwischen einer inaktiven Ruheposition, einer Türöffnungs-Position, einer ersten Türabsperr- und Türstopper-Position und einer zweiten Türabsperr- und Türsicherungs-Position vorgesehen ist.

2. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Schlosskasten (18) für die Nuss (26) ein Riegelorgan (42) federnd gelagert ist, das in der ersten Türabsperr- Position des Schlossriegels (20) von außerhalb des mit dem Schlosskasten (18) eine Einheit bildenden Beschlags (52) betätigbar ist, um die Nuss (26) von der Ruheposition in die Türstopper-Position zu verstellen.

3. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungseinrichtung (36) zwischen dem Schlossriegel (20) und der Nuss (26) einen Mitnehmer (64) und einen Adapter (66) aufweisen, die an einer schlosskastenfesten Achse (68) verschwenkbar gelagert sind.

4. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mitnehmer (64) einen Ansatz (76) aufweist, der in einer im Schlossriegel (20) ausgebildeten Führungsausnehmung (78) beweglich geführt ist.

5. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mitnehmer (64) einen Betätigungsabschnitt (70) für das Riegelorgan (42) aufweist.

6. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 3 und 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nuss (26) mit einem Kreisabschnitt (56) mit Zähnen (58) ausgebildet ist, und dass der Adapter (66) einen Kreisabschnitt (80) mit Gegenzähnen (82) aufweist, die mit den Zähnen (58) der Nuss (26) kämmend in Eingriff sind, und der Adapter (66) seinem gezahnten Kreisabschnitt (80) gegenüberliegend mit einem für den Betätigungsabschnitt (70) des Mitnehmers (64) vorgesehenen Ansatz (84) ausgebildet ist.

7. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nuss (26) eine Ruheschulter (60) und an die Ruheschulter (60) angrenzend eine Aussparung (62) für das Riegelorgan (42) aufweist.

8. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Rückseite (86) des Schlosskastens (18) in der Nachbarschaft der Umlenkrolle (30) ein Gegenlagerelement (88) für das eine Ende (90) des Mantels (92) des Bowdenzuges (16) angebracht ist.

9. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Türstopper-Stempeleinrichtung (14) ein Stempelgehäuse (94) mit einem Innengewindeabschnitt und ein Justierelement mit einem daran angepaßten Außengewindeabschnitt ausgebildet ist, wobei das Justierelement für den Mantel des Bowdenzuges (16) vorgesehen ist.

10. Türstopper-Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Türstopper-Stempeleinrichtung (14) ein Hülsenelement (102) mit einem Innengewinde und ein mit einem Außengewinde ausgebildetes Befestigungselement (104) für das zweite Ende des Seiles (106) des Bowdenzuges (16) aufweist, und dass in das Hülsenelement (102) unterseitig ein Stempelfuß (108) eingeschraubt ist.

Zeichnung