Verfahren zum Reinigen einer Ablauge einer Wasch- oder Reinigungsmaschine und Maschine zum Durchführen des Verfahrens

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Ablauge einer Wasch- oder Reinigungsmaschine mit einem Behälter zum Waschen oder Reinigen von Haushaltsgegenständen, wie Wäsche oder Geschirr, unter Verwendung von Laugen, die im Wesentlichen aus Wasser und tensidhaltigen Waschmitteln bestehen, einen Frischwasserzulauf, einen Abwasserablauf und eine Laugenpumpe aufweisen, welche die Lauge aus dem Behälter über einen Abpumpstrang in den Abwasserablauf zu pumpen gestattet, und eine danach arbeitende Wasch- oder Reinigungsmaschine.

[0002] Zum vorliegenden Thema sind keine unmittelbaren Vorschläge bekannt. Aller einschlägiger Stand der Technik (DE 195 11 784 A1; DE 197 09 085 A1; DE 198 57 310 A1) beschränkt sich auf Vorschläge zur Wiederverwendung von in Wasch-oder Reinigungsmaschinen gebrauchter Arbeitsflüssigkeit. So schlägt DE 195 11 784 A1 vor, aus dem Behälter abgepumpte Lauge des letzten Spülganges für einen anschließenden Gebrauch zwischenzuspeichern. Dieser anschließende Gebrauch kann ein erneuter Waschgang sein oder bei einer auch zum Trocknen eingerichteten Waschmaschine die Verwendung als Kühlwasser in einem Kondensator.

[0003] Das in DE 197 09 085 A1 vorgeschlagene Verfahren verwendet dagegen auch die abgepumpte Waschlauge aus einem Waschabschnitt des Wäschebehandlungsprogramms. Dabei soll die jeweils abgepumpte Lauge einem Filtrationsprozess (Umkehrosmose-, Mikro-, Ultra- oder Nanofiltration) zugeführt werden, während ein weiterer Behandlungsabschnitt in der Waschmaschine durchgeführt wird. Danach wird die gefilterte Lauge dem darauffolgenden Behandlungsabschnitt zugeführt. Sowohl die zuletzt gebrauchte Lauge wie auch das im Filter angesammelte Permeat werden schließlich ungefiltert dem Abwasserablauf zugeführt.

[0004] Das Dokument WO2005051157 A1 zeigt eine Geschirrspülmaschine mit einem System zur Wasseraufbereitung umfassend einen Wasseraufbereitungsbehälter, der zumindest einen Teil der während des Spülbetriebs der Geschirrspülmaschine verwendeten Spülflüssigkeit aufnehmen kann, wobei im Wasseraufbereitungsbehälter während einer Wasseraufbereitungsphase mit Hilfe von Mikroorganismen die in der Spülflüssigkeit enthaltenen Verunreinigungen zumindest teilweise biologisch abgebaut werden.

[0005] Die in DE 198 57 310 A1 beschriebene Trommeltyp-Waschmaschine hat einen Zusatztank, der in gefülltem Zustand einerseits ein Ballastgewicht ersetzen soll. Andererseits soll er zur Bevorratung von aus dem Frischwasserzulauf zugeführtem Frischwasser dienen, das sogar durch eine Zusatzheizung noch vorgewärmt werden soll. Außerdem kann das letzte Spülwasser für einen anschließenden Waschabschnitt bevorratet werden.

[0006] Allen Vorschlägen haftet der Nachteil an, dass die endlich aus der Waschmaschine abgeführte Lauge ungereinigt ist. Nicht wenige Nutzer von Waschmaschinen achten darauf, dass sie möglichst wenig umweltgefährdende Laugen in die öffentlichen Abwässer oder die eigene Kläranlage leiten. Mit den bisher bekannten Wasch- oder Reinigungsmaschinen können sie diesem Anspruch nicht gerecht werden.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art und eine geeignete Wasch- oder Reinigungsmaschine anzugeben, das bzw. die den Ansprüchen von umweltbewussten Kunden in der beschriebenen Frage dienen kann. Dabei sollen aber auch Möglichkeiten zur Wiederverwertung gebrauchter Lauge nicht ausgeschlossen werden.

[0008] Erfindungsgemäß wird die vorstehend beschriebene Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass die in der Ablauge enthaltenen Tenside durch eine Katalyse abgebaut und die danach noch in der Ablauge enthaltenen ungelösten Reststoffe in einem Filter aufgefangen werden. Durch diese Maßnahmen können erstmals umweltschädliche Tenside aus dem Abwasser von Wasch- oder Reinigungsmaschinen ferngehalten werden. Gleichzeitig werden auch andere ungelöste Reststoffe zurückgehalten und die Ablauge damit wieder verwertbar.

[0009] Wenn gemäß einer vorteilhaften Ausbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens in Abhängigkeit von der Reinheit der Ablauge nach dem Filter die Ablauge wahlweise in den Abwasserablauf oder in einen Vorratstank geleitet wird, kann die Ablauge zur Wiederverwertung aufgespeichert werden. Dazu ist es von besonderem Vorteil, wenn gemäß einer weiteren Ausbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens dem Behälter wahlweise Frischwasser oder gereinigte Ablauge aus dem Vorratstank zugeführt wird.

[0010] Zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens kann eine entsprechende erfindungsgemäße Wasch- oder Reinigungsmaschine im Abpumpstrang einen Katalysator für die verwendeten Tenside und einen Filter für in der Ablauge mitgeführte Reststoffe aufweisen. Die Ablauge enthält unverbrauchte Tenside und ungelöste Reststoffe, die die Abwässer belasteten, würden sie nicht aus der Ablauge entfernt oder wenigstens überwiegend entfernt werden. Die aus dem Behälter abgeleitete Ablauge wird gemäß der Erfindung im Katalysator zunächst von restlichen Tensiden befreit, die teilweise ebenfalls in ungelöste Reststoffe überführt werden. Danach wird die Ablauge einem Filter zugeführt, der dazu eingerichtet ist, ungelöste Reststoffe aus der Lauge abzuscheiden. Die von den Reststoffen wenigstens überwiegend befreite Ablauge kann dann über den Abwasserablauf ins öffentliche Abwassernetz geleitet werden, ohne dies ökologisch zu gefährden.

[0011] Anstelle die gereinigte Ablauge in das öffentliche Abwassernetz zu leiten kann aber die Wasch- oder Reinigungsmaschine nach der Erfindung in der Weise fortgebildet werden, dass zwischen dem Filter und dem Abwasserablauf eine stellbare Laugenverteileinrichtung angeordnet ist, deren Eingang mit dem Filter, deren einer Ausgang mit dem Abwasserablauf und deren anderer, alternativ wirkender Ausgang mit einem Vorratstank verbunden ist. Dann kann nämlich die an sich wieder verwertbare Ablauge für einen weiteren Gebrauch zwischengespeichert werden.

[0012] In besonders vorteilhafter Weiterbildung der erfindungsgemäßen Wasch- oder Reinigungsmaschine weist der Vorratstank einen Ausgang auf, der über eine Rückführpumpe mit einer stellbaren Frischwasserverteileinrichtung verbunden ist, deren einer Eingang mit dem Frischwasserzulauf, deren anderer, alternativ wirkender Eingang mit der Rückführpumpe und deren Ausgang mit dem Behälter verbunden ist. Auf diese Weise kann der Behälter wahlweise mit Frischwasser oder mit wieder verwertbarer Ablauge gespeist werden.

[0013] Eine Entscheidung darüber, ob Frischwasser oder gereinigte Ablauge verwendet werden soll, kann davon abhängig gemacht werden, dass ein in der Verbindung vom Filter zum Abwasserablauf Sensor angebrachter die Qualität der Ablauge als ausreichend gut bestimmt hat und dass ein im Vorratstank angebrachter Niveausensor eine ausreichend große Speichermenge von gereinigter Ablauge signalisiert hat.

[0014] Da natürlich ein Katalysator eine begrenzte Lebensdauer hat, ist es von Vorteil, wenn gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung der Katalysator eine Kapazität hat, die für eine errechnete Lebensdauer der Wasch- oder Reinigungsmaschine ausreicht. Für den Fall, dass die Kapazität, z. B., wegen intensiveren Gebrauchs der Wasch- oder Reinigungsmaschine dennoch nicht ausreicht, kann der Katalysator vom Kundendienst ausgetauscht werden.

[0015] Der Filter kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung auch eine Funktion aufweisen, durch die er lösliche Bestandteile der Ablauge zurückhält. Dafür kann ein Bestandteil des Filters als Aktivkohlefilter aufgebaut sein. Zur Erneuerung der Filterfunktion kann der Filter ebenfalls austauschbar oder regenerierbar gestaltet sein.

[0016] Von besonderem Vorteil ist ein zusätzliches Ausgestaltungsmerkmal der erfindungsgemäßen Wasch- oder Reinigungsmaschine, dass in der Verbindung vom Filter zum Abwasserablauf ein Sensor angebracht ist, der die Qualität der Ablauge bestimmen kann. Dadurch ist es möglich, zu entscheiden, ob in Abhängigkeit von der Qualität der Ablauge diese in den Vorratsbehälter oder in den Abwasserablauf geleitet wird. Ferner ist es möglich, mittels der sensierten Ablaugenqualität die Funktionstüchtigkeit des Katalysators und/oder des Filters zu überwachen.

[0017] Anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels für eine Waschmaschine sind das erfindungsgemäße Verfahren sowie eine Wasch- oder Reinigungsmaschine zur Durchführen des Verfahrens näher erläutert.

[0018] In der Zeichnung ist eine Wäschetrommel 1 dargestellt, die in einem Behälter, nämlich einem Laugenbehälter 2 einer sonst nicht näher dargestellten Waschmaschine, um eine horizontal angeordnete Achse 3 drehbar gelagert ist. Am Boden des Laugenbehälters 2 ist ein Laugenablauf 4 angebracht, der über eine Ablaufleitung 5 mit einer Laugenpumpe 6 verbunden ist. Dies sind übliche Bestandteile einer Waschmaschine. Normalerweise ist der druckseitige Ausgang der Laugenpumpe mit einem Abwasserablauf 7 direkt verbunden.

[0019] In der erfindungsgemäß ausgestatteten Waschmaschine ist in die Leitung 8 zwischen der Druckseite der Laugenpumpe 6 und den Abwasserablauf 7 ein Katalysator 9 und ein Filter 10 geschaltet. Ferner enthält diese Verbindung noch eine Laugenverteileinrichtung 11, ein Zweiwegeventil, durch welche die Ablauge wahlweise in den Abwasserablauf 7 oder - wie dargestellt - zu einem Vorratstank 12 geleitet werden kann. Diese Entscheidung wird von einer Steuerungseinrichtung 13 getroffen, wie weiter unten ausgeführt.

[0020] Am Boden des Vorratstanks 12 mündet eine Leitung 14 mit einer Rückführpumpe 15, deren Druckseite mit dem Eingang einer Frischwasserverteileinrichtung 16 verbunden ist. In der dargestellten Einstellung der Frischwasserverteileinrichtung 16 haben die Leitung 14 und die Pumpe 15 Verbindungen mit dem Frischwassereinlauf 17 des Laugenbehälters 2. Der andere Eingang der Frischwasserverteileinrichtung 16 ist mit dem Frischwassernetz 18 verbunden. Bei gewechselter Einstellung der Verteileinrichtung 16 ist das Frischwassernetz 18 mit dem Frischwassereinlauf 16 verbunden.

[0021] In der Leitung 8 ist ein Sensor 19 angeordnet, durch den die Qualität der Ablauge in dieser Leitung 8 hinsichtlich ihrer ökologisch bedenklichen Bestandteile, beispielsweise der Anteile an Tensiden und relevanten Feststoffen, gemessen werden kann. Diese Messergebnisse werden permanent an die Steuerungseinrichtung 13 gemeldet. Außerdem werden Niveausignale vom Niveaugeber 20 im Vorratstank 12 an die Steuerungseinrichtung 13 geliefert. Aus diesen Signalen und dem bekannten Fortschritt des in der Steuerungseinrichtung 13 hinterlegten Programms kann die Steuerungseinrichtung über die jeweils erforderliche Einstellung der Laugenverteileinrichtung 11 und/oder der Frischwasserverteileinrichtung 16 entscheiden.

[0022] Im Verlaufe eines Behandlungsprogramms kann das Verfahren zum Reinigen der Ablauge auf einfache Weise durchgeführt werden. Nach einem Behandlungsabschnitt im Programm wird beispielsweise von der Laugenpumpe 6 Lauge aus dem Laugenbehälter 2 abgepumpt. Diese Ablauge wird im Katalysator 9 von unverbrauchten Tensiden befreit und dem Filter 10 zugeführt, wo die Ablauge von schwebenden Reststoffen befreit wird. Sofern auch eine Filterstufe enthalten ist, die gelöste Reststoffe erfassen kann, z. B. ein Aktivkohlefilter, werden auch solche Reststoffe entzogen. Danach durchströmt die Ablauge den Leitungsabschnitt 8, in dem der Sensor 19 angebracht ist. Er misst nun die Konzentration der noch in der Ablauge enthaltenen und ökologisch bedenklichen Reststoffe und meldet das Messergebnis an die Steuerungseinrichtung 13.

[0023] Die Steuerungseinrichtung 13 kann aufgrund eines Vergleichs mit vorgegebenen Schwellenwerten und anhand des anstehenden Programmabschnitts entscheiden, ob die Ablauge dem Abwasserablauf 7 oder dem Vorratstank 12 zugeführt werden kann oder soll. Entsprechend wird die Laugenverteileinrichtung 11 gesteuert. Ist aber der Vorratstank 12 bereits gefüllt, so meldet der Niveaugeber 20 diesen Umstand an die Steuerungseinrichtung 13, die die Laugenverteileinrichtung 11 dann unbedingt auf Abführen der Ablauge durch den Abwasserablauf 7 einstellt.

[0024] Sofern beim Programmablauf ein Programmschritt ansteht, der das Zuführen von Frischwasser für den Laugenbehälter 2 abfordert, wird zunächst der Niveaugeber 20 über den Laugenstand im Vorratstank 12 abgefragt. Bei ausreichendem Laugenstand kann die Steuerungseinrichtung 13 die Frischwasserverteileinrichtung 16 auf den Eingang schalten, der mit der Druckseite der Rückführpumpe 15 verbunden ist, und die Rückführpumpe 15 einschalten. Dadurch wird solange gereinigte Ablauge aus dem Vorratstank 12 entnommen und dem Laugenbehälter 2 zugeführt, bis der Laugenstand hierzu nicht mehr ausreicht. Ist dann noch Frischwasser für die Füllung im Laugenbehälter 2 erforderlich, dann schaltet das Steuergerät 13 die Frischwasserverteileinrichtung 16 wieder auf den Frischwassernetzanschluss 18 zurück und lässt den Frischwasserzulauf solange zu, bis das Niveau im Laugenbehälter 2 - eine entsprechende Niveaumesseinrichtung vorausgesetzt - ausreicht. Im Falle eines von vornherein nicht ausreichenden Niveaus im Vorratstank 12 geschieht letzteres in gleicher Weise.

[0025] Stellt der Qualitätssensor 19 eine sowohl für die Wiederverwertung wie auch für die Ableitung der Ablauge unzureichende Filterqualität der Ablauge fest, dann wird - falls die Steuerungseinrichtung nicht entscheiden kann, den Programmablauf überhaupt zu unterbrechen - die Ablauge nur noch in Richtung auf den Abwasserablauf 7 gesteuert. Außerdem wird an den Benutzer der Wasch- oder Reinigungsmaschine signalisiert, dass der Katalysator 9 und/oder der Filter 10 gereinigt, regeneriert und/oder ausgetauscht werden muss oder sollte. Gegebenenfalls wird die Maschine auch für den weiteren Gebrauch im Zusammenhang mit Lauge gesperrt.

[0026] Um schließlich Reststoffe aus dem Filter 10 und/oder dem Vorratstank 12 entfernen zu können, sind an diesen Gefäßen Ablässe vorgesehen, die durch ventilgesteuerte Ablaufleitungen 21 und 22 angedeutet sind.

[0027] Im Falle einer Geschirrspülmaschine können die geschilderten Merkmale in adäquater Weise eingesetzt werden, um einerseits Abwässer vor belastender Ablauge zu schützen und andererseits Ablauge bei ausreichender Reinigung für anschließende Prozesse wieder zu verwenden.

Ansprüche

1. Verfahren zum Reinigen einer Ablauge einer Wasch- oder Reinigungsmaschine mit einem Behälter (2) zum Waschen oder Reinigen von Haushaltsgegenständen, wie Wäsche oder Geschirr, unter Verwendung von Laugen, die im Wesentlichen aus Wasser und tensidhaltigen Waschmitteln bestehen, einen Frischwasserzulauf (17), eine Laugenpumpe (6) und einen Abwasserablauf (7) aufweisen, welche die Lauge aus dem Behälter (2) über einen Abpumpstrang (8) in den Abwasserablauf (7) zu pumpen gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Ablauge enthaltenen Tenside durch eine Katalyse abgebaut und die danach noch in der Ablauge enthaltenen ungelösten Reststoffe ausgefiltert werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der Reinheit der Ablauge nach dem Filtern die Ablauge wahlweise in den Abwasserablauf (7) oder bevorratet wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Behälter (2) wahlweise Frischwasser oder gereinigte und bevorratete Ablauge zugeführt wird.

4. Wasch- oder Reinigungsmaschine zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem Behälter (2) zum Waschen oder Reinigen von Haushaltsgegenständen, wie Wäsche oder Geschirr, unter Verwendung von Laugen, die im Wesentlichen aus Wasser und tensidhaltigen Waschmitteln bestehen, einen Frischwasserzulauf (17) , einen Abwasserablauf (7) und eine Laugenpumpe (6) aufweisen, welche die Lauge aus dem Behälter (2) über einen Abpumpstrang (8) in den Abwasserablauf (7) zu pumpen gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass im Abpumpstrang (8) ein Katalysator (9) für die verwendeten Tenside und ein Filter (10) für in der Ablauge mitgeführte Reststoffe angeordnet sind.

5. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Filter (10) und dem Abwasserablauf (7) eine stellbare Laugenverteileinrichtung (11) angeordnet ist, deren Eingang mit dem Filter (10), deren einer Ausgang mit dem Abwasserablauf (7) und deren anderer, alternativ wirkender Ausgang mit einem Vorratstank (12) verbunden ist.

6. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratstank (12) einen Ausgang aufweist, der über eine Rückführpumpe (15) mit einer stellbaren Frischwasserverteileinrichtung (16) verbunden ist, deren einer Eingang mit einem Frischwassernetzanschluss (18), deren anderer, alternativ wirkender Eingang mit der Rückführpumpe (15) und deren Ausgang mit dem Frischwassereingang (17) zum Behälter (2) verbunden ist.

7. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (9) eine Kapazität hat, die für eine errechnete Lebensdauer der Wasch- oder Reinigungsmaschine ausreicht.

8. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (9) austauschfähig eingebaut ist.

9. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (10) einen Aktivkohlefilter enthält.

10. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (10) austauschbar gestaltet ist.

11. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (10) regenerierbar ausgelegt ist.

12. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung (8) vom Filter (10) zum Abwasserablauf (7) ein Sensor (19) angebracht ist, der die Qualität der Ablauge bestimmen kann.

13. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (19) mit einer Steuerungseinrichtung (13) verbunden ist, die in Abhängigkeit vom Signal des Sensors (19) die Laugenverteileinrichtung (11) steuern kann.

14. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (13) mit der Frischwasserverteileinrichtung (16) und mit der Rückführpumpe (15) verbunden ist, die in Abhängigkeit von einer Voreinstellung der Steuerungseinrichtung (13) im Sinne der Zuführung von Frischwasser aus dem Frischwassernetzanschluss (18) oder der Zuführung von gereinigter Lauge aus dem Vorratstank (12) von der Steuereinrichtung (13) steuerbar sind.

15. Wasch- oder Reinigungsmaschine nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratstank (12) einen Niveausensor (20) enthält, der an die Steuerungseinrichtung (13) angeschlossen ist.

Claims

1. Method of cleaning a solution of a washing or cleaning machine with a container (2) for washing or cleaning domestic articles, such as laundry or dishes, with use of solutions consisting substantially of water and washing agents containing surfactants, a fresh water feed (17), a solution pump (6) and a waste water drain (7), which allows the solution to be pumped out of the container (2) by way of pumping-out pipework (8) into the waste water drain (7), characterised in that the surfactant present in the waste solution is broken down by catalysis and the undissolved residues thereafter still present in the waste solution are filtered out.

2. Method according to claim 1, characterised in that depending on the purity of the waste solution after the filtering the waste solution is selectably conducted into the waste water drain (7) or stored.

3. Method according to claim 2, characterised in that selectably fresh water or cleaned and stored waste solution is fed to the container (2).

4. Washing or cleaning machine for performing a method according to any one of the preceding claims, comprising a container (2) for washing or cleaning domestic articles, such as laundry or dishes, with use of solutions, which substantially consist of water and washing agents containing surfactant, a fresh water feed (17), a waste water drain (7) and a solution pump (6), which allows the solution to be pumped out of the container (2) via a pumping-out pipework (8) into a waste water drain (7), characterised in that a catalyser (9) for the used surfactant and a filter (10) for residues entrained in the waste solution are arranged in the pumping-out pipework (8).

5. Washing or cleaning machine according to claim 4, characterised in that arranged between the filter (10) and the waste water drain (7) is a settable solution distributing device (11), having an input connected with the filter (10), one output connected with the waste water drain (7) and another, alternatively effective output connected with a storage tank (12).

6. Washing or cleaning machine according to claim 5, characterised in that the storage tank (12) has an output connected by way of a return pump (15) with a settable fresh water distributing device (16), having an input connected with a fresh water mains connection (18), another, alternatively effective input connected with the return pump (15) and an output connected with the fresh water input (17) to the container (2).

7. Washing or cleaning machine according to any one of claims 4 to 6, characterised in that the catalyser (9) has a capacity sufficient for a calculated service life of the washing or cleaning machine.

8. Washing or cleaning machine according to claim 7, characterised in that the catalyser (9) is installed to be capable of exchange.

9. Washing or cleaning machine according to any one of claims 4 to 8, characterised in that the filter (10) includes an activated carbon filter.

10. Washing or cleaning machine according to any one of claims 4 to 9, characterised in that the filter (10) is designed to be exchangeable.

11. Washing or cleaning machine according to any one of claims 4 to 9, characterised in that the filter (10) is designed to be regeneratable.

12. Washing or cleaning machine according to any one of claims 4 to 11, characterised in that a sensor (19) able to determine the quality of the waste solution is mounted in the connection (8) from the filter (10) to the waste water drain (7).

13. Washing or cleaning machine according to claim 12, characterised in that the sensor (19) is connected with a control device (13) which can control the solution distributing device (11) in dependence on the signal of the sensor (19).

14. Washing or cleaning machine according to claim 12 or 13, characterised in that the control device (13) is connected with the fresh water distributing device (16) and with the return pump (15), which are controllable by the control device (13) in dependence on a presetting of the control device (13) in the sense of feed of fresh water from the fresh water mains connection (18) or feed of cleaned solution from the storage tank (12).

15. Washing or cleaning machine according to claim 13 or 14, characterised in that the storage tank (12) includes a level sensor (20) connected with the control device (13).

Revendications

1. Procédé d'assainissement de la lessive usée d'un lave-linge ou d'une machine à nettoyer présentant un réservoir (2) pour le lavage ou le nettoyage d'objets ménagers comme du linge ou de la vaisselle en utilisant des lessives essentiellement composées d'eau et de détergents contenant des agents tensioactifs, une alimentation en eau fraîche (17), une pompe à lessive (6) et une évacuation d'eaux usées (7), laquelle permet de pomper la lessive hors du réservoir (2) via une colonne de pompage (8) dans l'évacuation d'eaux usées (7), caractérisé en ce que les agents tensioactifs contenus dans la lessive usée sont décomposés par catalyse et en ce que les résidus non dissous ensuite encore contenus dans la lessive usée sont filtrés.

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'après le filtrage, la lessive usée est soit dirigée vers l'évacuation d'eaux usées (7) soit stockée, en fonction de sa pureté.

3. Procédé selon la revendication 2, caractérisé en ce que le réservoir (2) est au choix alimenté en eau fraîche ou en lessive usée stockée et assainie.

4. Lave-linge ou machine à nettoyer afin d'exécuter un procédé selon l'une des revendications précédentes, présentant un réservoir (2) pour le lavage ou le nettoyage d'objets ménagers comme du linge ou de la vaisselle en utilisant des lessives essentiellement composées d'eau et de détergents contenant des agents tensioactifs, une alimentation en eau fraîche (17), une évacuation d'eaux usées (7) et une pompe à lessive (6), laquelle permet de pomper la lessive hors du réservoir (2) via une colonne de pompage (8) dans l'évacuation d'eaux usées (7), caractérisé en ce que la colonne de pompage (8) comporte un catalyseur (9) pour les agents tensioactifs utilisés et un filtre (10) pour les résidus véhiculés par la lessive usée.

5. Lave-linge ou machine à nettoyer selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'un dispositif de répartition de la lessive (11) réglable, dont l'entrée est reliée au filtre (10), dont une sortie est reliée à l'évacuation d'eaux usées (7) et dont l'autre sortie fonctionnant alternativement est reliée à un réservoir de stockage (12), est disposé entre le filtre (10) et l'évacuation d'eaux usées (7).

6. Lave-linge ou machine à nettoyer selon la revendication 5, caractérisé en ce que le réservoir de stockage (12) présente une sortie reliée via une pompe de refoulement (15) à un dispositif de répartition d'eau fraîche réglable (16) dont une entrée est reliée à un raccordement au réseau de distribution d'eau fraîche (18) et dont l'autre entrée fonctionnant alternativement est reliée à la pompe de refoulement (15) et dont la sortie est reliée à l'arrivée d'eau fraîche (17) vers le réservoir (2).

7. Lave-linge ou machine à nettoyer selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que le catalyseur (9) possède une capacité suffisante pour une durée de vie calculée du lave-linge ou de la machine à nettoyer.

8. Lave-linge ou machine à nettoyer selon la revendication 7, caractérisé en ce que le catalyseur (9) est monté de manière à permettre son remplacement.

9. Lave-linge ou machine à nettoyer selon l'une des revendications 4 à 8, caractérisé en ce que le filtre (10) contient un filtre au charbon actif.

10. Lave-linge ou machine à nettoyer selon l'une des revendications 4 à 9, caractérisé en ce que le filtre (10) est prévu de manière à permettre son remplacement.

11. Lave-linge ou machine à nettoyer selon l'une des revendications 4 à 9, caractérisé en ce que le filtre (10) est prévu de manière à permettre sa régénération.

12. Lave-linge ou machine à nettoyer selon l'une des revendications 4 à 11, caractérisé en ce qu'un capteur (19) capable de déterminer la qualité de la lessive usée est disposé dans la liaison (8) entre le filtre (10) et l'évacuation d'eaux usées (7).

13. Lave-linge ou machine à nettoyer selon la revendication 12, caractérisé en ce que le capteur (19) est relié à un dispositif de commande (13) capable d'actionner le dispositif de répartition de la lessive en fonction du signal émis par le capteur (19).

14. Lave-linge ou machine à nettoyer selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que le dispositif de commande (13) est relié au dispositif de répartition d'eau fraîche (16) et à la pompe de refoulement (15), lesquels sont actionnables par le dispositif de commande (13) en fonction d'un préréglage du dispositif de commande (13) dans le sens de l'adjonction d'eau fraîche au départ du raccordement au réseau de distribution d'eau fraîche (18) ou de l'adjonction de lessive assainie au départ du réservoir de stockage (12).

15. Lave-linge ou machine à nettoyer selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que le réservoir de stockage (12) contient un capteur de niveau (20) raccordé au dispositif de commande (13).

Zeichnung