TUBENFÖRMIGER DOSIERBEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dosierbehälter mit den oberbegrifflichen Merkmalen von Anspruch 1. Ein solcher Dosierbehälter ist beispielsweise aus der WO 92/09494 bekannt.

[0002] Dosierbehälter der gattungsgemäßen Art werden auch als Tuben bezeichnet. Entsprechende Tuben sind gebräuchlich für Zahnpasta, Tomatenmark, Mayonnaise, Senf und dergleichen. Gattungsgemäße Tuben können aus einer Metallfolie bestehen. Auch sind Zahnpastatuben bekannt, die aus einem Folienmaterial gebildet sind, welches zunächst umfänglich zu einem Schlauch umgeformt ist und an dem der Entnahmeöffnung entfernten Ende durch Verschweißen des Schlauches verschlossen sind. An der gegenüberliegenden Seite ist ein die Entnahmeöffnung ausbildender Behälterkopf vorgesehen.

[0003] Bei tubenartigen Behältern der gattungsgemäßen Art besteht unter anderem das Problem einer möglichst vollständigen Entleerung der Tube. Insbesondere bei Tuben aus Kunststoffmaterial besteht weiterhin das Problem, dass zwar der Inhalt durch Drücken gegen die Tubenaußenfläche entleert werden kann. Eine Entlastung jedoch zwangsläufig zur Rückstellung der Tube in die ursprüngliche Form und damit zum Einsaugen von Luft in die Tube führt.

[0004] Nicht alle Produkte, die in tubenartigen Dosierbehältern vertrieben werden, vertragen eine längere Lagerung unter sauerstoffhaltiger Atmosphäre. So zeigt beispielsweise Senf unter Sauerstoffeinfluss eine negative sensorische Veränderung und beschleunigte Alterung.

[0005] Andererseits kann es auch wünschenswert sein, durch Rückstellen der Tube einen gewissen Sog in die Tube zu erzeugen, so dass an der Entnahmeöffnung befindliches Produkt nicht unbeabsichtigt abgegeben wird. Eine solche Charakteristik sollte das Dosierbehältnis insbesondere dann haben, wenn eine exakte Dosierung des Behälterinhaltes gewünscht ist.

[0006] Grundsätzlich besteht das Bedürfnis, Dosierbehälter möglichst kostengünstig herzustellen. Insofern ist ein hoher Automatisierungsgrad und eine weitestgehende Standardisierung des Dosierbehälters für verschiedene Anwendungen förderlich. Andererseits werden an Dosierbehälter in der Praxis unterschiedliche Anforderungen gestellt, die einer Standardisierung insbesondere der Herstellung von Dosierbehältern zuwiderlaufen.

[0007] Aus der DE 24 60 440 A1 ist ein Dosierbehälter mit zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Seitenwänden bekannt, die durch zwei Stirnseitenwände voneinander Seitenfalte auf, durch welche die Stirnseitenwände in wenigstens zwei gegeneinander und/oder die Innenseite der Seitenwände anlegbare Stirnseitenwandsegmente unterteilt ist. Die Seitenwände sind an einem der Entnahmeöffnung entfernten Ende miteinander verbunden und stoßen dort an aneinander an. Die Stirnseitenwandsegmente sind nach innen eingeschlagen. Des weiteren ist eine Entnahmeöffnung an einem sich im Wesentlich rechtwinklig zu den Seitenwänden erstreckenden Behälterkopf vorgesehen.

[0008] Der vorbekannte Dosierbehälter lässt sich zwar aufgrund seiner Behälterform bestmöglich entleeren, da die Stirnseitenwandsegmente bei zunehmender Entleerung aneinander bzw. an die gegenüberliegenden Seitenwände innenseitig angelegt werden können, was zu einer nahezu vollständigen Entleerbarkeit des Dosierbehälters führt. Der vorbekannte Dosierbehälter ist aber noch zu verbessern.

[0009] Aus der DE 10 2005 005 166 A1 ist ein Behälterkopf für einen Dosierbehälter bekannt. Dieser Behälterkopf ist spritzgegossen und kann mit der Beutelwand durch Ultraschall oder thermisch verschweißt werden.

[0010] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dosierbehälter anzugeben, der im Hinblick auf die oben beschriebenen Probleme bestmöglich anpassbar ist. Insbesondere soll mit der vorliegenden Erfindung ein Dosierbehälter angegeben werden, der sich gut handhaben lässt.

[0011] Zur Lösung dieses Problems wird mit der vorliegenden Erfindung ein Dosierbehälter mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben.

[0012] Der erfindungsgemäße Dosierbehälter ist aus einem Folienmaterial ausgebildet, welches mit einem Schulterelement verbunden ist. Das Schulterelement umgibt die Entnahmeöffnung und schafft vorbestimmte Funktionsflächen an dem ansonsten flächig ausgebildeten Folienmaterial, welches üblicherweise allerhöchstens durch Falten und Verschweißen (Längsschweißnaht) der Lagen gegeneinander zu einem Aufnahmeschlauch umgebildet worden ist. Durch Verschweißen (Querschweißnaht) ist das Folienmaterial einseitig verschlossen. . Auf der dieser Verschweißung gegenüberliegenden Seite befindet sich wie üblicherweise das Schulterelement, welches die Entnahmeöffnung umgibt. Das Schulterelemen gemäss Anspruch 1 formt einen Behälterkopf aus, der sich im Wesentlichen rechtwinklig zu den Seitenwänden erstrecken und eine im Vergleich zu dem Behälterquerschnitt an dieser Seite im Querschnitt geringe Entnahmeöffnung ausbilden kann. Alternativ kann das Schalterelement auch in etwa auf Höhe des Folienmaterials, d.h. im Bereich des Außenumfangs des geformten Folienmaterials Funktionsflächen zum Befestigen einer Kappe bzw. eines Applikators aufweisen. Solche als Funktionsflächen zum Befestigen einer Kappe bzw. eines Applikators aufweisen. Solche Funktionsflächen können beispielsweise durch eine an der Außenumfangsfläche des Schulterelementes vorgesehene Kontur gebildet sein, gegen die ein Behälterkopf, ein Applikator oder ein Behälterdeckel gesichert ist. Die Verbindung kann beispielsweise durch Ansprengen von Kappe oder Applikator gegen die Außenkontur erfolgen.

[0013] Da das Schulterelement mittels Spritzgießen ausgebildet ist, können mit diesem sehr komplexe Einheiten ausgebildet und danach mit dem Folienmaterial verbunden werden. Auf diese Weise kann relativ kostengünstig ein Behälter hergestellt werden, der den individuellen Anforderungen entspricht. Der überwiegende Teil des Behälters, d.h. insbesondere das Behältervolumen, wird dabei durch das relativ kostengünstige Folienmaterial bereitgestellt, wohingegen lediglich das Schulterelement mittels Spritzgießen und aus hochwertigem, jedenfalls aber im Vergleich zu dem Folienmaterial dickwandigem Kunststoff ausgeformt wird.

[0014] Eine Kunststofffolie im Sinne der vorliegenden Erfindung ist insbesondere eine Folie mit einer Stärke von weniger als 1 mm, bevorzugt weniger als 0,1 mm. Vorzugsweise handelt es sich um eine koextrudierte Folie mit unterschiedlichen Schichten. Die Folie besteht in der Regel ausschließlich aus Polyolefinen wie PE, PP, PVC oder PS.

[0015] Im Hinblick auf eine gute Handhabung des erfindungsgemäßen Dosierbehälters wird gemäß der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, an beiden Seitenwänden behälterkopfseitig das Folienmaterial versteifende Griffelemente auszubilden. Diese Griffelemente erstrecken sich beispielsweise über ca. 5 bis 25% der Längserstreckung des Folienmaterials und werden beim Spritzgießen des Schulterelementes ausgeformt. Die Griffelemente sind üblicherweise an den Seitenwänden mit dem Folienmaterial verbunden. Üblicherweise erfolgt die Verbindung vollflächig, so dass die Bewegung der Griffelemente unmittelbar auf das Folienmaterial übertragen wird. Die Griffelemente sind verschwenkbar um eine Schwenkachse gelagert, die parallel zu einer Stoßkante von Seitenwand und Behälterkopf verläuft. Die Griffelemente lassen sich dementsprechend im Wesentlichen im Bereich der vorderen Kante des verschwenken. Die Griffelemente bewirken nicht nur eine Versteifung des Folienmaterials, sondern prägen üblicherweise dem Folienmaterial eine gewisse Rückstellneigung auf. Dabei können die Griffelemente derart auf das Folienmaterial einwirken, dass der Dosierbehälter zu einem großen Ausgangsvolumen zurückgestellt wird. Ebenso gut können die Griffelemente ein selbsttätiges Kollabieren des Dosierbehälters fördern.

[0016] Bei der Ausgestaltung des Schulterelementes zusammen mit dem Behälterkopf kann durch dessen geometrische Ausgestaltung dem zunächst keine vorbestimmte Elastizität aufweisenden Folienmaterial eine gewisse Rückstellfähigkeit aufgeprägt werden. So kann das Folienmaterial des Dosierbehälters beim Anformen des Schulterelementes in vorbestimmter Weise elastisch verformt werden. Es ist möglich, das Folienmaterial derart beim Anfügen des Schulterelementes vorzuformen, dass die Seitenwände mittig aneinanderliegen und die Stirnseitenwandsegmente gegeneinander bzw. randseitig an der Innenfläche der Seitenwände anliegen. Beim Verbinden des Folienmaterials mit dem Schulterelement in dieser Lage wird dem Folienmaterial eine Neigung aufgeprägt, sich bei zunehmender Entleerung des Dosierbehälters nach innen zu verformen. Das Folienmaterial kann somit eine Ausgabe von Produkt aus dem Dosierbehälter fördern, jedenfalls aber verhindern, dass nach erfolgter Abgabe von Material aus dem Dosierbehälter sich dieser elastisch zurückstellt und Luft einsaugt.

[0017] In gleicher Weise kann das Folienmaterial beim Befestigen des Schulterelementes in einem aufgeblähten Zustand gehalten werden. Beim Anbinden des Schulterelementes an das Folienmaterial wird diese aufgeblähte, d.h. relativ großvolumige Ausrichtung des Folienmaterials vorgegeben. Dementsprechend hat der Dosierbehälter eine Neigung, ein relativ großes Innenvolumen auszubilden. Nach Abgabe von Produkt, werden die Seitenwände elastisch voneinander entfernt, so dass im Bereich der Entnahmeöffnung befindliches Produkt nach innen in den Dosierbehälter eingesogen wird.

[0018] Dieser erfindungsgemäße Dosierbehälter weist zwei einander gegenüberliegende Seitenwände auf, die regelmäßig die Hauptseitenwände des Dosierbehälters ausbilden und leicht konvergierend aufeinander zu laufen, und zwar von dem die Entnahmeöffnung aufweisenden Ende zu dem hiervon gegenüberliegenden Ende. An diesem stoßen die Seitenwände aneinander. In der Seitenansicht kann ein entsprechend ausgestalteter Behälter eine keilförmige Ausgestaltung aufweisen. Denkbar ist aber auch eine im Wesentlichen rechteckige Ausgestaltung, wobei die Seitenwände erst im hinteren, verschlussseitigen Endbereich des Dosierbehälters aufeinander zu konvergierend ausgeformt sind.

[0019] Der erfindungsgemäße Behälter hat ferner Stirnseitenwände, die die einander gegenüberliegenden Seitenwände miteinander verbinden. Diese Stirnseitenwände sind in wenigstens zwei Stirnseitenwandsegmente unterteilt, zwischen denen sich eine Seitenfalte befindet und die gegeneinander und/oder die Innenseite der Seitenwände anlegbar sind. Die besondere Ausgestaltung der beiden Stirnseitenwände führt dementsprechend zu der Möglichkeit des Dosierbehälters, sich im Bereich der Stirnseiten faltenbalgartig zusammenzulegen. Hierbei nähern sich die Stirnseitenwandsegmente zunächst einander an. Bei der üblicherweise verwirklichten Ausgestaltung, bei welcher die Stirnseitenwandsegmente nach innen eingeschlagen sind und sich die Seitenfalte innerhalb einer Hüllfläche, die den Umfang des Dosierbehälters bei einer Querschnittsansicht umhüllt, befindet, nähern sich die Stirnseitenwandsegmente mit ihrer Außenfläche bei zunehmender Entleerung des Dosierbehälters aneinander an, wohingegen die Innenflächen der jeweiligen Stirnseitenwandsegmente sich zunehmend an die Innenflächen der Seitenwände annähern. Diese Annäherung kann durch geeignete Vorspannung des den Behälter bildenden Materials unterstützt werden, so dass der Dosierbehälter durch die sich aneinanderlegenden Stirnseitenwandsegmente die Neigung hat, sein Volumen selbsttätig zu verringern.

[0020] Mit zunehmender Entleerung des Dosierbehälters wird dieser im Bereich seiner Stirnseitenwände zusammengefaltet, wodurch sich die Innenflächen der Seitenwände aneinander anlegen und das Füllvolumen kontinuierlich abnimmt. Diese Rückstellbewegung in einen zusammengefalteten Zustand kann ebenfalls durch geeignete Formgebung der Stirnseitenwandsegmente und an den Verbindungslinien zwischen diesen Segmenten und den Seitenwänden so gefördert werden, dass der Dosierbehälter sich von dem hinteren verschlossenen Ende in Richtung auf die Entnahmeöffnung zunehmend durch Zusammenfalten verschließt.

[0021] Der erfindungsgemäße Dosierbehälter wird überwiegend aus einem Folienmaterial gebildet und vorzugsweise ausschließlich aus Kunststoff. Dieses Folienmaterial kann beispielsweise durch Spritzgießen, Blasformen, oder vorzugsweise aber durch Längsverschweißen und Falten einer zugeführten Folienbahn hergestellt sein. Das Folienmaterial kann zur Ausbildung von Barriereschichten, insbesondere für den Fall, bei dem Lebensmittel in dem Dosierbehälter aufgenommen werden sollen, mehrschichtig ausgebildet sein. Die Barriereschichten verhindern ein Eindringen von Sauerstoff und/oder UV-Strahlung in den Behälter. Das Folienmaterial und das Schulterelement können mittels Anspritzen, Schweißen oder Kleben gefügt werden.

[0022] Im Hinblick auf gute Rückstelleigenschaften des Dosierbehälters wird gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, an den Seitenwände Versteifungsrippen anzuformen. Diese Versteifungsrippen sind derart ausgeformt, dass sie die Rückstellung des Behälters in die Ausgangslage, d.h. diejenige Lage, die ein ungefüllter Behälter bei geöffneter Entnahmeöffnung einnehmen würde, verbessert. Die Versteifungsrippen sind vorzugsweise in Längsrichtung und an der Außenseite des Behälters ausgeformt. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, zwei Versteifungsrippen an je einer Seitenwand vorzusehen, und zwar randseitig. Im Bereich jedes, sich in Längsrichtung des Dosierbehälters erstreckenden Randes sind daher vorzugweise entsprechende Versteifungsrippen ausgeformt. Die Versteifungsrippen können auch für sich erfindungswesentlich sein, d.h. zusammen mit den oberbegrifflichen Merkmalen die Erfindung kennzeichnen.

[0023] Dabei ist grundsätzlich zu vermerken, dass sämtliche, im Wege des Spritzgießens zusammen mit dem Schulterelement vorzugsweise ausgebildeten Funktionselemente auf der Innenseite des Dosierbehälters vorgesehen sein können, so dass dieser zunächst den Eindruck einer üblichen Tubenverpackung erweckt. Erst bei Benutzung werden die besondere Rückstelleigenschaften der Tube bewirkenden Funktionselemente des Dosierbehälters für den Benutzer wahrnehmbar.

[0024] Die Versteifungsrippen können wie das Schulterelement mittels Spritzgießen bzw. mittels Verschweißen mit dem Folienmaterial verbunden sein. Vorzugsweise werden die Versteifungsrippen und das Schulterelement in dem selben Arbeitsgang an dem Folienmaterial angeformt.

[0025] Im Hinblick darauf, dass an dem der Entnahmeöffnung fernen Ende des Folienmaterials dieses üblicherweise zum Verschluss des Behälters gegeneinander verschweißt und zur Ausbildung einer Fahne gegebenenfalls verdickt ausgebildet ist, wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, die Versteifungsrippen an ihren der Entnahmeöffnung fernen Enden in eine Behälterverstärkung münden zu lassen, die sich quer zur Längsrichtung des Behälters erstreckt. In dieser Behälterverstärkung bzw. von dieser Behälterverstärkung umgeben, durchsetzt üblicherweise eine Bohrung die Fahne. Diese Bohrung kann zum Aufhängen des Dosierbehälters benutzt und von einem Stab durchsetzt werden, der mehrere Dosierbehälter hängend hält.

[0026] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein den Behälterkopf verschließender Deckel vorgesehen, der einteilig an dem Schulterelement angeformt und über ein Filmscharnier mit diesem verbunden ist. Die angegebene Lösung zeichnet sich dadurch von dem vorbekannten aus, dass der Deckel einteilig an dem Schulterelement vorgesehen ist, welches wiederum durch Umspritzen oder Verschweißen einteilig mit dem Folienmaterial des Behälters verbunden ist. Üblicherweise wird im Stand der Technik der Behälter zusammen mit dem Behälterkopf im Wege des Spritzgießens ausgeformt. An diesem ersten Bauteil wird ein zweites Bauteil befestigt, welches den Deckel ausformt und eine verschwenkbar mit dem Deckel verbundene Deckelbasis bildet, welche mit dem Behälterkopf verbindbar ist.

[0027] Die vorliegende Erfindung bietet zwar die Möglichkeit, zunächst Funktionselemente des Behälters bzw. Funktionselemente, die zur Benutzung mit dem Behälter bzw. dessen Inhalt vorgesehen werden können, als Teil des spritzgegossenen Schulterelementes auszuformen siehe hierzu Anspruch 1. Solche Funktionselemente könnten aber ebenso gut endseitig auf eine Einheit bestehend aus Schulterelement und Folienmaterial aufgesteckt sein, die beispielsweise auch die Behälterkappe umfasst. Hier besteht die Möglichkeit, die weiteren Funktionselemente aufzustecken bzw. zu verschweißen. Gedacht ist hier insbesondere an eine Verbindung mittels Sollbruchstelle, die derart gestaltet ist, dass ein Funktionselement, welches zur Benutzung mit dem Inhalt des Behälters vorgesehen ist, durch händisches Abscheren gelöst werden kann.

[0028] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung sind die Griffelemente eine Kontur des Deckels in Längsrichtung des Dosierbehälters fortsetzend ausgebildet. In Längsrichtung des Dosierbehälters ergibt sich dementsprechend keine Diskontinuität zwischen den Griffelementen und dem Deckel. Nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Versteifung der Seitenwände hat der Deckel an seinen korrespondierend zu den Seitenwänden des Behälters ausgebildeten Deckelseitenwänden Erhebungen, deren Kontur durch die Griffelemente fortgesetzt ist.

[0029] Die Griffelemente überragen vorzugsweise eine durch das Schulterelement ausgebildete Anlagefläche für den Deckel. Diese Anlagefläche wirkt mit dem stirnseitigen und behälterseitigen Ende des Deckels zusammen. Die an dem Deckel ausgeformten Erhebungen sind in Bezug auf den Deckel nach innen versetzt ausgebildet, so dass der die Anlagefläche überragende Teil der Griffelemente die Phasengrenze zwischen dem Schulterelement und dem Deckel überragt, indes unmittelbar in die Erhebung übergeht. Durch Verlängern der Griffelemente über die Anlagefläche hinaus kann die durch die Griffelemente bewirkte Versteifung und Rückstellwirkung verbessert werden. Das verdickte Material der Griffelemente setzt sich vorzugsweise den Behälterkopf versteifend auf diesem in einer radialen Erstreckung in Bezug auf das Behälterinnere fort.

[0030] Abhängig von der gewünschten Dosiercharakteristik können die Griffelemente mit den Seitenwänden verbunden sein. Die versteifende Wirkung kann aber bereits dann erreicht werden, wenn die Griffelemente lediglich den Seitenwänden zugeordnet sind, ohne mit diesen direkt verbunden zu sein. Die versteifende Wirkung der Griffelemente tritt dann ein, wenn ein Benutzer von außen gegen außen liegende Griffelemente drückt. Sofern die Griffelemente von dem Folienmaterial getrennt ausgebildet sind, bietet dies die Möglichkeit, die Griffelemente bei Entlastung separat in ihre Ausgangsstellung zurückverschwenken zu lassen, ohne dass gleichzeitig auch die Tube im Bereich der Griffelemente gedehnt und gegebenenfalls Sauerstoff in die Tube eingezogen wird.

[0031] Die Griffelemente sind vorzugsweise mit einer die Haptik verbesserten Oberflächengestaltung versehen. Zu den die Haptik verbessernden Oberflächengestaltungen gehören rillenförmige Erhebungen, Noppen oder andere Oberflächenprofilierungen.

[0032] Die Größe der Seitenwandsegmente kann je nach Verwendungszweck und konkreter Dimensionierung des Dosierbehälters variieren. So können die Seitenwandsegmente jeweils etwa die halbe Breite der Seitenwand haben, so dass sich die Seitenfalten bei entleertem Dosierbehälter im Inneren desselben berühren oder nahezu berühren. Bei einer solchen Ausgestaltung hat der gefüllte, noch nicht entleerte Behälter eine im wesentlichen quadratische Querschnittsfläche. Sofern rechteckige Querschnittsflächen gewünscht werden, liegen die Seitenfalten üblicherweise bei vollständig entleertem Behälter im Inneren desselben, jedoch mit Abstand zueinander.

[0033] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von allgemeinen Beispielen und konkreten Ausführungsbeispielen der Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung. In dieser zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Seitenansicht eines ersten Beispiels bei verschlossenem Dosierbehälter;

Figur 2

das in Figur 1 gezeigte Beispiel bei einer Draufsicht;

Figur 3

das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Beispiel bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 4

das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Beispiel in einer Seitenansicht;

Figur 5

das in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Beispiel bei abgenommenen Deckel im entleerten Zustand;

Figur 6

das in den Figuren 3 bis 5 gezeigte Beispiel in einer Draufsicht bei abgenommenem Deckel;

Figur 7

die Darstellung nach Figur 6 bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 8

eine Draufsicht auf ein alternatives Beispiel;

Figur 9

das in Figur 8 gezeigte Beispiel in einer Seitenansicht;

Figur 10

das in den Figuren 8 und 9 gezeigte Beispiel in einer kopfseitigen Ansicht.

Figur 11

eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Figur 12

das in Figur 11 dargestellte Ausführungsbeispiel bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 13

das in Figuren 11 und 12 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Figur 14

das in den Figuren 11 bis 13 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht bei abgenommenem Deckel;

Figur 15

die Darstellung nach Figur 14 bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 16

eine Draufsicht auf ein weiteres Beispiel;

Figur 17

das in Figur 16 gezeigte Beispiel bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 18

das in den Figuren 16 und 17 gezeigte Beispiel in einer Seitenansicht;

Figur 19

eine Draufsicht auf das in Figuren 16 bis 18 gezeigte Beispiel in einer Draufsicht bei abgenommenem Deckel;

Figur 20

die Darstellung nach Figur 19 bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 21

eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierbehälters;

Figur 22

eine Längsschnittansicht eines beispielhaften Kopfbereiches

Figur 23

eine Längsschnittansicht eines weiteren Kopfbereiches; und

Figur 24

eine Draufsicht auf ein weiteres Beispiel.

[0034] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Seitenansicht eines ersten Beispiels anhand eines als tubenartige Verpackung ausgebildeten Dosierbehälters 1, der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 2 sowie diese Seitenwände 2 verbindende Stirnseitenwände 3 umfasst.

[0035] Die Seitenwände 2 sind im Bereich eines Behälterkopfes 4 durch eine Behälterkopfplatte 5 beabstandet und aufgespannt, die in Figur 5 erkennbar ist und von welcher ein Mündungsabschnitt 6 mit ovaler Grundfläche abragt, der leicht ballig, d. h. konvex ausgeformt ist und über einen Kranz 7, der rechtwinklig zu der Behälterplatte 5 vorgesehen ist, mit dieser verbunden ist. Der Mündungsabschnitt 6 wird endseitig und mittig von einer Auslasstülle 8 überragt, die die Entnahmeöffnung ausbildet.

[0036] An dem dem Behälterkopf 4 gegenüberliegenden Ende 9 sind die Seitenwände 2 miteinander verschweißt und bilden eine Schweißfahne 10 aus. An demjenigen Punkt, an dem die Seitenwände 2 einander berühren, endet auch die Stirnseitenwand 3. Die Schweißfahne 10 kann versteift ausgebildet sein und jedenfalls dem dem Ende 9 nahen Bereich der Seitenwände 2 eine verstärkt nach innen gerichtete elastische Verformung aufprägen, durch welche die Seitenwände 2 mit ihrer Innenfläche gegeneinander gelegt werden.

[0037] Wie Figur 4 verdeutlicht, werden die Stirnseitenwände 3 aus Segmenten 11, 12 gebildet, die über eine vorliegend innerhalb der Hüllfläche befindliche Seitenfalte 13 miteinander verbunden sind. Bei dem in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsbeispiel reicht die Seitenfalte 13 bis zu dem Ende 9, an welchem die Seitenwände 2 und die Stirnseitenwände 3 in einem Punkt miteinander verbunden sind, jedenfalls in der Seitenansicht nach Figur 4. Im Bereich des Behälterkopfes 4 befindet sich ein von einer die Seitenwände 2 begrenzenden Kante 14 zunächst abgehender Zwickel 15, dessen Spitze 16 mit der Seitenfalte 13 fluchtet. Von den Schrägflächen des Zwickels 15 gehen die Seitenwandsegmente 11 ab. Der Zwickel 15 hat vorliegend eine Länge entsprechend 0,09 der Länge des Dosierbehälters 1. Diese Länge des Dosierbehälters 1 bemisst sich aus dem Abstand von Behälterende 9 und Behälterplatte 5. Mit anderen Worten wird eine den Deckel des Dosierbehälters ausbildende Kappe 17 (vgl. Figur 2, 7) bei der Bestimmung der Gesamtlänge des Dosierbehälters außer Betracht gelassen. Die Länge des Zwickels kann einer Länge von 0,05 bis 0,15, vorzugsweise von 0,08 bis 0,1 der Gesamtlänge des Dosierbehälters 1 entsprechen.

[0038] Wie beispielsweise die Darstellung gemäß Figur 4 erkennen lässt, sind die Seitenwände 2 im Bereich des der Entnahmeöffnung 8 fernen Endes 9 des Dosierbehälters 1 im Wesentlichen flach ausgeformt. Mit zunehmender Annäherung der Seitenwände 2 an den Behälterkopf 4 wird diese Ausgestaltung zunehmend konvex.

[0039] Die Kappe 17 bildet eine Standfläche für den aufrecht stehenden Dosierbehälter 1 aus.

[0040] Bei zunehmender Entleerung des Dosierbehälters durch Gegeneinanderdrücken der einander gegenüberliegenden Seitenwände 2 wird in an sich bekannter Weise aus der Auslasstülle 8 in dem Behälter 1 enthaltenes Produktgut ausgefördert. Hierbei handelt es sich um pastöses oder viskoses Produkt, wie beispielsweise Tomatenmark, Senf, Zahnpasta, Cremes. Dabei legen sich die Seitenwandsegmente 11 mit ihrer Innenfläche gegen die Innenseite der Seitenwände 2. Die Außenflächen der einander gegenüberliegenden Seitenwandsegmente 11, 12 verschwenken um die Seitenfalte 13 und legen sich gegeneinander.

[0041] Am Ende des Ausförderns wird der in Figur 5 gezeigte Zustand erreicht, bei welchem die einander gegenüberliegenden Seitenwände 2 unter Einschluss der nach innen gefalteten Seitenwandsegmente 11 im Wesentlichen ohne verbleibendes Restgut aneinanderliegen. Lediglich der Bereich des Zwickels 15 ist leicht aufgestellt und geht von diesem flachen Abschnitt des Dosierbehälters 1 zu der Behälterplatte 5 über, wo die Seitenwände 2 durch die sich rechtwinklig zu diesen erstreckende Behälterplatte 5 aufgestellt und voneinander beabstandet sind.

[0042] Bei dem in den Figuren 1 bis 7 verdeutlichten Beispiel ist lediglich die sich rechtwinklig zur Längserstreckung des Dosierbehälters 1 erstreckende Behälterkopfplatte 5 als Schulterelement 24 mittels Spritzgießen ausgeformt. Bei diesem Urformverfahren werden die stirnseitigen Enden eines den Dosierbehälter 1 im Wesentlichen ausbildenden Folienmaterials 25 mit dem schmelzflüssigen Kunststoff des Schulterelementes 24 verbunden und mit in diesem eingesiegelt. Die Enden des Folienmaterials 25 können sich dabei in der sich rechtwinklig zur Längsachse erstreckenden Ebene und damit im Bereich der Behälterkopfplatte 5 befinden. Auch ist es alternativ oder ergänzend denkbar, das Kunststoffmaterial des Schulterelementes 24 über eine gewisse Länge des Folienmaterials 25 dieses überströmend auszuformen.

[0043] Die Figuren 8 bis 10 zeigen ein alternatives Beispiel, bei welchem der Zwickel 15 von dem Ende 9 abgeht. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Zwickel 15 nach innen geschlagen und trifft mit seiner Spitze 16 die Seitenfalte 13.

[0044] Im Gegensatz zu dem vorherigen Ausführungsbeispiel ist die Schweißfahne 10 bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel wesentlich länger ausgeformt und von einer Bohrung 20 durchsetzt, über welche der Dosierbehälter 1 an einem mit einer Stange versehenen Verkaufsdisplay aufgehängt werden kann. Statt einer umfänglich vollständig geschlossenen Bohrung kann auch eine seitlich sich öffnende Lasche vorgesehen sein. Als Bohrung in diesem Sinne wird jede Aufnahme verstanden, die geeignet ist, den Behälter 1 hängend zu halten.

[0045] Aufgrund der Anordnung und Ausgestaltung des Zwickels 15 bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel ergibt sich zunächst am Ende 9 des Dosierbehälters ausgehend von demjenigen Punkt 21, an dem die Seitenwände 2 einander treffen, in der Seitenansicht gemäß Figur 9 eine satteldachartige Ausgestaltung, wobei bereits der Zwickel 15 die beiden Seitenwände 2 im Wesentlichen auf ihren maximalen Abstand zueinander bringt.

[0046] Wie die Seitenansichten gemäß Figuren 4 bzw. 9 verdeutlichen, sind die Seitenwände 2 im Wesentlichen eben, können jedoch leicht konvex nach außen gekrümmt sein. Dementsprechend ergibt sich in der Seitenansicht zwischen der Kante 14 und dem äußersten Punkt der Seitenwand 3 ein gewisser Abstand. Zumindest bei dem in den Figuren 1 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht die Krümmung der Seitenwände 2 im Bereich des Behälterkopfes 4 der Kontur der Kappe 17. Die "Tube" kann auch rechteckig oder quadratisch im Querschnitt sein.

[0047] Bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten Beispiel ist die Kappe 17 kleiner als die Behälterplatte 5, die bei diesem Ausführungsbeispiel leicht nach außen ausgestellt ist und einen Kappenkranz 22 trägt und von diesem überragt ist, der über ein Filmscharnier 23 mit der Kappe 17 verbunden ist.

[0048] Bei dem in den Figuren 1 bis 7 gezeigten Beispiel sind die Seitenwände im Bereich der durch die Auslasstülle 8 gebildeten Entnahmeöffnung leicht konvex ausgeformt, wohingegen diese am Ende 9 nahezu flach ausgeformt sind. Bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ergibt sich ein ähnliches Bild, wobei jedoch die Krümmung im Bereich der Entnahmeöffnung weniger prädominant ist, dafür aber die konvexe Krümmung der Seitenwände 2 bis zu der Schweißfahne 10, wenn auch nur vermindert, aufrechterhalten bleibt.

[0049] Die Figuren 11 bis 15 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierbehälters. Gleiche Bauteile sind auch hier gegenüber den zuvor diskutierten Ausführungsbeispielen mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

[0050] Das in den Figuren 11 bis 15 gezeigte Ausführungsbeispiel zeichnet sich insbesondere durch Griffelemente 26 aus, die an den sich gegenüberliegenden Seitenwänden 2 angebracht sind, und zwar nahe des Behälterkopfes 4. Die Griffelemente 26 erstrecken sich jeweils parallel zu den Seitenwänden 2 und sind mittels Spritzgießen bei der Herstellung des Schulterelementes 24 ausgeformt und mit den Seitenwänden 2 verbunden worden. Durch diese Griffelemente 26 sind die Seitenwände 2 behälterkopfnah verstärkt und versteift. Wie insbesondere die Figuren 13 und 15 erkennen lassen, überragt das Griffelement 26 jeweils die Seitenwand 2 in Höhenrichtung, d.h. quer zu der Zeichnungsebene gemäß Figur 13. Die Griffelemente 26 sind im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und sind in Umfangsrichtung des Dosierbehälters 1 leicht gekrümmt (vgl. Figur 12). Das von dem Behälterkopf 4 abweisende Ende ist halbkreisförmig ausgeformt. Im Bereich dieses Endes sind an dem Griffelement 26 die Haptik verbessernde Querrippen 27 ausgeformt, welche die ansonsten glatte Oberfläche des Griffelementes 26 außenseitig überragt.

[0051] Das behälterkopfseitige Ende der Griffelemente 26 überragt eine durch das Schulterelement 24 ausgebildete Anlagefläche 28 für die Kappe 17. Eine mit der Krümmung und Ausdehnung des Griffelementes 26 an der Kappe 17 vorgesehene Erhebung 29 befindet sich unmittelbar benachbart zu dem kopfseitigen Ende des Griffelementes 26. Die Erhebung 29 ist dementsprechend im Bereich des Griffelementes 26 zu dem freien Kappenende hin versetzt vorgesehen (vgl. Figur 11). Die Erhebung 29 und das Griffelement 26 können miteinander korrespondierende Endflächen aufweisen, so dass bei aufgesetzter Kappe 17 die Griffelemente 26 und danach die Seitenwände 2 jedenfalls im Bereich des Behälterkopfes 4 in vorbestimmter Ausrichtung gehalten sind. Mit anderen Worten begünstigt das Aufsetzen der Kappe 17 auf den Dosierbehälter 1 das Ausrichten der Seitenwände 2.

[0052] Wie des weiteren der Figur 15 zu entnehmen ist, erstreckt sich die das Griffelement 26 ausbildende Verdickung auch in radialer Richtung, d.h. quer zur Längserstreckung des Dosierbehälters 1, wodurch das Spritzgießen des Schulterelementes 24 und das Verbinden des Schulterelementes 24 mit dem Folienmaterial 25 vereinfacht wird. Die Griffelemente 26 sind relativ zu der Behälterkopfplatte 5 um eine Achse A verschwenkbar, um eine Pumpbewegung der Griffelemente 26 zu fördern, durch welche Material aus dem Behälter 1 dosiert wird (vgl. Figuren 11, 13, 15). Diese Achse fluchtet mit der Anlagefläche 28, d.h. der Außenfläche der Behälterkopfplatte 5.

[0053] Die Figuren 16 bis 20 zeigen ein weiteres Beispiel eines Do-sierbehälters. Gleiche Bauteile sind gegenüber den vorherigen Ausführungen mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Im Gegensatz zu den zuvor diskutierten Ausführungen hat das Beispiel nach den Figuren 16 bis 20 sich in Längsrichtung des Behälters erstreckende Versteifungsrippen 30, die das Folienmaterial 25 im Bereich der Seitenwände 2 überragen und dieses verstärken. Die Versteifungsrippen 30 können mittels Ultraschweißen auf dem Folienmaterial 25 befestigt sein. Alternativ können die Versteifungsrippen durch Umspritzen auf das Folienmaterial 25 zusammen mit dem Schulterelement 24 aufgebracht und mit dem Folienmaterial 25 verbunden werden. Dabei kann beispielsweise ein im Inneren des Dosierbehälters 1 wirkender Gasdruck diesen mit einem relativ großen Volumen aufgebläht halten, so dass die Versteifungsrippen 30 nach Erstarren eine Rückführung der Gestalt des Dosierbehälters 1 in diese Ausgangslage fördern.

[0054] Die Versteifungsrippen 30 erstrecken sich über die gesamte Länge des Dosierbehälters 1 und münden in einer die Bohrung enthaltenden Behälterverstärkung 31, die sich quer zur Längsrichtung des Behälters erstreckt. Dementsprechend ist die Bohrung 20 in einem festigkeitsmäßig verstärkten Bereich des Dosierbehälters 1 ausgeformt.

[0055] Wie die Figuren 17 und 20 erkennen lassen, enden die Versteifungsrippen 30 auf Höhe der Kappe 17. Die Kappe 17 selbst weist keine entsprechenden Versteifungsrippen 30 auf. Die Versteifungsrippen 30 befinden sich am Rand der Seitenwände 2. Jede der Seitenwände 2 weist zwei Versteifungsrippen 30 auf.

[0056] Die Figur 21 verdeutlicht einen Applikator, der auf das mit den Figuren 11 bis 15 verdeutlichte Ausführungsbeispiel aufgesetzt werden kann. Vorliegend ist der Applikator mit Bezugszeichen 32 gekennzeichnet und dient dem flächigen Aufbringen von Inhalt des Dosierbehälters. Der Applikator 32 umfasst einen Förderkanal 33, der von einem Spachtel 34 überragt wird. Aus dem Dosierbehälter 1 ausgefördertes Material wird dementsprechend über den Förderkanal 33 dem Spachtel 34 zugeführt.

[0057] Der Applikator 32 hat einen Befestigungsring 35, der an seiner Innenumfangsfläche von einem Rastring 36 überragt ist, der mit einer durch das Schulterelement 24 ausgeformten Rastnut 37 zusammenwirkt, um den Applikator 32 an dem Dosierbehälter 1 zu befestigen.

[0058] Die zuvor diskutierte Ausgestaltung ist lediglich ein Beispiel für die Variabilität, die der erfindungsgemäße Vorschlag erlaubt, bei welchem das Schulterelement 24 als separates Bauteil zunächst mittels Spritzgießen hergestellt und mit dem Folienmaterial verbunden ist. Beim Spritzgießen können beispielsweise Funktionselemente oder Applikatoren über dünne Stege, die Sollbruchstellen bilden, zunächst einteilig an dem Schulterelement 24 ausgeformt werden. Nach Verbinden von Folienmaterial 25 und Schulterelement 24 sind diese Applikatoren bzw. Zusatzelemente zunächst einstückig an dem Dosierbehälter 1 angeformt. Zur Inbenutzungnahme können diese weiteren Elemente durch Trennen der Sollbruchstelle gelöst und in Verbindung mit dem Dosierbehälter 1 benutzt werden.

[0059] Die Figuren 22 und 23 zeigen Längsschnittansichten durch den Behälterkopf 4 und verdeutlichen zum Einen das Schulterelement 24, welches in den Figuren 22, 23 schraffiert dargestellt ist und einen zu dem Ende 9 vorspringenden Befestigungsflansch 38 ausformt, über den die Verbindung zwischen dem Folienmaterial 25 und dem Schulterelement 24 erfolgt.

[0060] Bei dem in Figur 22 verdeutlichten Beispiel befindet sich in der Auslasstülle 8 ein Ventilelement 39 mit einem die Auslassöffnung verschließenden Schlitzventil 40, welches an einem Haltering 41 vorgesehen ist, der Bestandteil des Ventilelementes 39 ist. Dieses Ventilelement 39 kann durch Umspritzen mit dem Schulterelement 24 verbunden werden. Denkbar ist auch zunächst die spritzgießtechnische Ausgestaltung des Ventilelementes 39 und Umspritzen des Ventilelementes 39 mit einer zweiten, das Schulterelement 24 im Wesentlichen ausbildenden Kunststoffkomponente. In diesem Fall wird das Ventilelement 39 durch zwei Komponenten-Spritzgießen hergestellt.

[0061] Bei dem in Figur 23 gezeigten Beispiel, dessen Aufbau im Wesentlichen dem Aufbau gemäß Figur 22 entspricht, ist ein die Entnahmeöffnung verschließendes Ventilklappenelement 42 vorgesehen, das beim Spritzgießen des Schulterelementes 24 ausgeformt wird. Das Ventilklappenelement 42 hat mehrere Ventilklappen, die relativ dünnwandig an dem Schulterelement 24 angebunden und mit diesem verbunden sind. Daher kann das Ventilklappenelement 42 relativ einfach entfernt werden, um den Inhalt des Dosierbehälters 1 zugänglich zu machen. Ein intaktes Ventilklappenelement 42 signalisiert dem Benutzer den Originalzustand des Dosierbehälters 1.

[0062] Die in den Figuren gezeigten Beispiele und Ausführungsbeispiele haben sämtlich Dosierbehälter mit im Querschnitt rechteckiger Hüllfläche. Die Seitenwandsegmente 11, 12 sind nach innen gerichtet und liegen daher innerhalb der Hüllfläche. Dementsprechend können die Dosierbehälter 1 relativ kompakt nebeneinander und senkrecht stehend gelagert und in einer Kartonverpackung zum Kauf angeboten werden. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen bildet die Kappe 17 eine Standfläche für die aufrechtstehenden Dosierbehälter 1 aus.

[0063] Das den Behälter bildende Material kann Karton, Verbundmaterial, Laminat oder Folie, speziell Kunststofffolie sein. Bei Verbundmaterial wird insbesondere ein Material bevorzugt, dessen innere Schicht aus einer Kunststofffolie gebildet wird. Dadurch können die Innenflächen des den Dosierbehälter 1 bildenden Materials miteinander verschweißt werden. Das Material sollte vorzugsweise wenigstens eine Kunststoff- oder Kartonlage aufweisen, die dem Behälter eine gewisse Formsteifigkeit gibt. Dem Kunststoffmaterial können spezielle Rückstellungen aufgeprägt werden, so dass sich der Dosierbehälter bei zunehmender Entleerung selbsttätig zusammenlegt. Jedenfalls sollte die Formgebung derart sein, dass der Behälter keine Rückstellung nach Entnahme von Produkt aus dem Behälter 1 zeigt, durch welche Luft in den Behälter eingesogen würde. Die Formsteifigkeit ist danach so gewählt, dass der Behälter bei offener Entnahmeöffnung und Entlastung an den Seitenwänden 2 keine entsprechende Rückstellung zeigt.

[0064] Die Figur 24 verdeutlicht ein relativ einfach ausgestaltetes Beispiel eines Dosierbehälters 1. Auch bei diesem ist der überwiegende Teil des Behälters 1 aus gefaltetem durch eine Längsschweißnaht zu einem Schlauch geformtem und endseitig verschweißtem Folienmaterial 25 gebildet. Das Folienmaterial 25 weist endseitig eine Schweißfahne 10 auf. Auf der anderen Seite des zunächst schlauchförmig hergestellten Folienmaterials 25 befindet sich ein Schulterelement in Form eines Schulterringes 43. Dieser Schulterring 43 ist an der Innenumfangsfläche des Folienmaterials eingeklebt und hat eine der Grundfläche des vorbeschriebenen Behälterkopfes 4 im Wesentlichen entsprechende Grundfläche, so dass das gefaltete Folienmaterial in gleicher Weise an dem Schulterring 43 angeschlossen werden kann, wie dies zuvor unter Bezugnahme auf die vorherigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden ist. Der Schulterring 43 hat einen leichten konisch nach innen geneigten Befestigungsabschnitt 44, an dessen einer Seite das Folienmaterial 25 angebunden ist. Auf der gegenüberliegenden Seite wird der Befestigungsabschnitt 44 von einem jedenfalls einer an der Außenumfangsfläche konturierten Stutzen 45 überragt. Die Konturierung an der Außenumfangsfläche des Stutzens 45 entspricht dabei im Wesentlichen an der Innenumfangsfläche eines Halterings 46 einer spritzgegossenen Endkappe 47 vorgesehenen Konturierung. Dabei stellt die Endkappe 47 lediglich ein Beispiel für einen endseitigen Verschluss des Dosierbehälters 1 dar. Abhängig von den konkreten Anforderungen, können auch andere, vorzugsweise spritzgegossene Elemente an dem Stutzen 45 befestigt werden. Die Befestigung erfolgt hierbei vorzugsweise über Ansprengen des Verschlusselementes.

Bezugszeichenliste

[0065] 

1

Dosierbehälter

2

Seitenwand

3

Stirnseitenwand

4

Behälterkopf

5

Behälterkopfplatte

6

Mündungsabschnitt

7

Kranz

8

Auslasstülle

9

Ende

10

Schweißfahne

11

Stirnseitenwandsegment

12

Stirnseitenwandsegment

13

Seitenfalte

14

Kante

15

Zwickel

16

Spitze

17

Kappe

18

Verschlusskranz

19

Halterand

20

Bohrung

21

Verbindungspunkt der Seitenwände 2

22

Kappenkranz

23

Filmscharnier

24

Schulterelement

25

Folienmaterial

26

Griffelemente

27

Querrippen

28

Anlagefläche

29

Erhebung

30

Versteifungsrippen

31

Behälterverstärkung

32

Applikator

33

Förderkanal

34

Spachtel

35

Befestigungsring

36

Rastring

37

Rastnut

38

Befestigungsflansch

39

Ventilelement

40

Schlitzventil

41

Haltering

42

Ventilklappenelement

43

Schulterring

44

Befestigungsabschnitt

45

Stutzen

46

Haltering

47

Endkappe

Ansprüche

1. Dosierbehälter (1) für die durch manuelles Drücken an dem Behälter kontrollierbare Abgabe von pastösem oder viskosem Produkt mit einer verschließbaren Entnahmeöffnung (8), wobei der Behälter zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Seitenwände (2) umfasst, die durch zwei Stirnseitenwände (3) miteinander verbunden sind, die wenigstens eine Seitenfalte (13) aufweist, durch welche die Stirnseitenwände (3) in wenigstens zwei gegeneinander und/oder die Innenseite der Seitenwände (2) anlegbare Stirnseitenwandsegmente (11, 12) unterteilt sind, wobei die Seitenwände (2) an einem der Entnahmeöffnung (8) entfernten Ende (9) aneinanderstoßen und nach innen eingeschlagen sind, wobei der Dosierbehälter (1) aus einem flächig ausgebildeten Folienmaterial (25) geformt ist, welches durch Falten und Verschweißen mit einer Längsschweißnaht zu einem Aufnahmeschlauch umgebildet ist, der durch Verschweißen mit einer Querschweißnaht endseitig verschlossenen und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem mittels Spritzgießen hergestellten, den Behälterkopf (4) ausformenden Schulterelement (24) verbunden ist gekennzeichnet durch
an beiden Seitenwänden (2) behälterkopfseitig das Folienmaterial (25) versteifende Griffelemente (26), welche einstückig an dem Schulterelement (24) angeformt und um eine Schwenkachse parallel zu einer Stoßkante von Seitenwand (2) und Behälterkopf (4) verschwenkbar gelagert sind. Ansprüche 2 bis 6 wie ursprünglich eingereicht

2. Dosierbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwände (2) Versteifungsrippen (30) angeformt sind.

3. Dosierbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei Versteifungsrippen (30) an einer der Seitenwände (2) und randseitig vorgesehen sind.

4. Dosierbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsrippen (30) an ihren der Entnahmeöffnung (8) fernen Ende in einer sich quer zur Längsrichtung erstreckenden Behälterverstärkung (31) münden.

5. Dosierbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schulterelement (24) und/oder die Versteifungsrippen (30) mit dem Folienmaterial (25) mittels Umspritzen verbunden sind.

6. Dosierbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schulterelement (24) und/oder die Versteifungsrippen (30) mit dem Folienmaterial (25) mittels Verschweißen verbunden sind.

7. Dosierbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffelemente (26) an den Seitenwänden (2) mit dem Folienmaterial (25) verbunden sind.

8. Dosierbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffelemente (26) eine Kontur eines Deckels (17) in Längsrichtung des Dosierbehälters (1) fortsetzend ausgebildet sind

9. Dosierbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (17) an seinen korrespondierend zu den Seitenwänden (2) des Behälters (1) ausgebildeten Deckelseitenwänden Erhebungen (29) aufweist, deren Kontur durch die Griffelemente (26) fortgesetzt ist.

10. Dosierbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffelemente (26) eine durch das Schulterelement (24) ausgebildete Anlagefläche (28) für den Deckel (17) überragen und dass die Erhebungen (29) zur Aufnahme dieses überragenden Teils der Griffelemente (26) gegenüber den behälterseitigen Enden des Deckels (17) nach innen und gegenüber der Anlagefläche (28) versetzt ausgebildet sind.

11. Dosierbehälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffelemente (26) mit einer die Haptik verbessernden Oberflächengestaltung (27) versehen sind.

Claims

1. Dosing container (1) for releasing, in a controlled manner, pasty or viscous product by manually pressing on the container, comprising a closable removal opening (8), wherein the container comprises two side walls (2) which are arranged substantially parallel to each other and which are connected to each other by two face-side walls (3), which comprises at least one side fold (13) through which the face-side walls (3) are divided into at least two face-side wall segments (11, 12) which can be laid against each other and / or against the inside of the side walls (2), wherein the side walls (2) abut each other at an end (9) at a distance from the removal opening (8) and are pressed inward, wherein the dosing container (1) is formed from a plane film material (25), which is made to form a receiving sleeve by folding and welding with a longitudinal extending welding seam, which receiving sleeve is closed at an end-side thereof by welding with a crosswise extending seam and which receiving sleeve is connected to a shoulder element (24) produced by means of injection molding and which forms a container head (4),
characterised by
grip elements (26) provided on both side walls (2) which stiffen the film material (25) at the container head end, which grip elements (26) are formed as one piece on the shoulder element (24) and which are mounted such that they can be pivoted about a pivot-axis, which is parallel with respect to abutting ends of the side wall (2) and the container head.

2. Dosing container according to claim 1, characterised in that stiffening ribs (30) are formed on the side walls (2).

3. Dosing container according to claim 1 or 2, characterised in that two stiffening ribs (30) are in each case provided on one of the side walls (2) and at the edge.

4. Dosing container according to anyone of the aforementioned claims, characterised in that the stiffening ribs (30) open out at their end remote from the removal opening (8) in a container reinforcement (31) extending transversely to the longitudinal direction.

5. Dosing container according to anyone of the aforementioned claims, characterised in that the shoulder element (24) and / or the stiffening ribs (30) are joined to the film material (25) by means of overmoulding.

6. Dosing container according to claim 1 to 4, characterised in that the shoulder element (24) and / or the stiffening ribs (30) are joined to the film material (25) by means of welding.

7. Dosing container according to anyone of the aforementioned claims, characterised in that the grip elements (26) are joined to the side walls (2) with the film material (25).

8. Dosing container according to anyone of the aforementioned claims, characterised in that the grip elements (26) are continuously formed as a contour of a cover (17) in the longitudinal direction of the dosing container (1).

9. Dosing container according to anyone of the aforementioned claims, characterised in that the cover (17) has elevations (29) on its cover side walls formed corresponding to the side walls (2) of the container (1), the contour of the side-walls of the cover continuing through the grip elements (26).

10. Dosing container according to claim 9, characterised in that the grip elements (26) protrude beyond a contact base (28) for the cover (17) formed by the shoulder element (24) and that the elevations (29) for accommodating this protruding part of the grip elements (26) are formed inwardly with respect to the container end of the cover (17) and offset with respect to the contact base (28).

11. Dosing container according to claim 9 or 10, characterised in that the grip elements (26) are provided with a surface design (27) which improves the surface feel.

Revendications

1. Récipient de dosage (1) pour délivrer de façon contrôlable un produit pâteux ou visqueux en appuyant manuellement sur le récipient, comprenant une ouverture de prélèvement pouvant être fermée (8), dans lequel le récipient comprend deux parois latérales (2) agencées de manière essentiellement parallèles entre elles, qui sont reliées l'une à l'autre par deux parois latérales frontales (3) qui présentent au moins un pli latéral (13) par lequel les parois latérales frontales (3) sont divisées en au moins deux segments de paroi latérale frontale (11, 12) pouvant être mis l'un contre l'autre et/ou contre la face interne des parois latérales (2), dans lequel les parois latérales (2) viennent en butée l'une contre l'autre à une extrémité (9) distante de l'ouverture de prélèvement (8) et sont repliées vers l'intérieur, dans lequel le récipient de dosage (1) est formé d'un matériau en feuille plane (25), qui est transformé en tuyau de réception par pliage et soudage avec une ligne de soudure longitudinale, lequel est fermé à une extrémité par soudage avec une ligne de soudure transversale et relié du côté opposé à un élément d'épaulement (24) produit par moulage par injection et formant la tête du récipient (4),
caractérisé par
des éléments de préhension (26) raidissant le matériau en feuille (25) sur les deux parois latérales (2) du côté de la tête du récipient, qui sont formées d'une seule pièce sur l'élément d'épaulement (24) et sont montés pivotants autour d'un axe de pivotement parallèle à un bord de raccordement de la paroi latérale (2) et de la tête du récipient (4).

2. Récipient de dosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que des nervures de raidissement (30) sont formées sur les parois latérales (2).

3. Récipient de dosage selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que deux nervures de raidissement (30) sont prévues du côté des bords sur chacune des parois latérales (2).

4. Récipient de dosage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les nervures de raidissement (30) débouchent à leur extrémité éloignée de l'ouverture de prélèvement (8) sur un renforcement du récipient (31) s'étendant transversalement par rapport à la direction longitudinale.

5. Récipient de dosage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'épaulement (24) et/ou les nervures de raidissement (30) sont reliés au matériau en feuille (25) par surmoulage par injection.

6. Récipient de dosage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément d'épaulement (24) et/ou les nervures de raidissement (30) sont reliés au matériau en feuille (25) par soudage.

7. Récipient de dosage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de préhension (26) aux parois latérales (2) sont reliés avec le matériau en film (25).

8. Récipient de dosage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de préhension (26) sont formés en prolongation d'un contour d'un couvercle (17) dans la direction longitudinale du récipient de dosage (1).

9. Récipient de dosage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (17) présente des élévations (29) sur ses parois latérales de couvercle formées de manière correspondant aux parois latérales (2) du récipient (1), dont le contour est prolongé par les éléments de préhension (26).

10. Récipient de dosage selon la revendication 9, caractérisé en ce que les éléments de préhension (26) font saillie d'une surface de contact (28) pour le couvercle (17) formée par l'élément d'épaulement (24), et en ce que les élévations (29) sont formées vers l'intérieur par rapport à l'extrémité du couvercle (17) du côté du récipient et décalées par rapport à la surface de contact (28) pour recevoir cette partie saillante des éléments de préhension (26).

11. Récipient de dosage selon l'une des revendications 9 ou 10, caractérisé en ce que les éléments de préhension (26) sont prévus avec une configuration de surface (27) qui améliore la sensation tactile.

Zeichnung