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(11) |
EP 2 719 303 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.12.2014 Patentblatt 2014/49 |
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Anmeldetag: 30.10.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sitzringkissen zum dynamischen Sitzen
Seat ring cushion for dynamic sitting
Coussin d'assise en anneau pour assise dynamique
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
09.10.2012 DE 202012009651 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.04.2014 Patentblatt 2014/16 |
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Patentinhaber: Gebrüder Obermaier oHG |
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83209 Prien-Bachham (DE) |
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Erfinder: |
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- Obermaier, Anton
83209 Prien-Bachham (DE)
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| (74) |
Vertreter: Becker Kurig Straus |
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Patentanwälte
Bavariastrasse 7 80336 München 80336 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CN-U- 201 995 976 US-A- 2 216 818 US-A- 5 003 653
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DE-U1- 20 300 707 US-A- 3 125 377 US-B1- 6 406 098
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzringkissen als Sitzunterlage unter anderem
zum dynamischen Sitzen. Das Sitzringkissen umfasst mindestens zwei Hohlkörperelemente
aus Weich-PVC, die übereinander angeordnet und miteinander verbunden sind. Die beiden
Hohlkörperelemente können dabei einen gemeinsamen Innenraum umschließen. Die Hohlkörperelemente
gehen direkt ineinander über oder sind direkt oder über ein Zwischenstück miteinander
verbunden.
[0002] Hohlkörper sind grundsätzlich bereits als Sitzunterlagen zur Behandlung der Rückenmuskulatur
bzw. als Sitzkissen bekannt. Sitzringe in Form eines Torus sind ebenfalls als medizinische
Sitzunterlagen bei unterschiedlichen Erkrankungen bekannt. Sitzringe dienen zur Prophylaxe
und zur Behandlung von Dekubitus nach Operationen im Dammbereich, bei Hämorrhoiden
oder bei anderen Einschränkungen beim Sitzen.
[0003] Es sind im Stand der Technik bereits verschiedene Sitzkissen bekannt. Aus der US-Patentanmeldung
US 2216818 A ist ein aufblasbarer Sitzring mit einem ringförmigen Schlauch bekannt, der beispielsweise
auf einem Hocker aufgesetzt werden kann. In der US-Patentschrift
US 6406098 B1 wird ein Mehrzweck-Schemel oder Hocker beschrieben, der sowohl als Fußschemel aus
auch als thermische Isolierung zum Kühlhalten beispielsweise von Speisen verwendet
werden kann. Aus der amerikanischen Patentanmeldung
US 5003653 A ist ein Sitzaufbau mit einem äußeren und einem Inneren Sitzkissen offenbart, wobei
durch unterschiedliche Drücke in den Kammern des Sitzkissens unterschiedliche Sitzeigenschaften
eingestellt werden können.
[0004] In dem chinesischen Gebrauchsmuster
CN201995976 U ist ein Aufblas-Schemel oder Hocker offenbart, der aus einem Stapel aufblasbarer
Ringe gebildet wird. Das US-Patentdokument
US 3125377 A betrifft einen aufblasbaren Sitz, der sich aus zwei runden Schläuchen zusammensetzt,
die in einem Bezug zwischen einem Bodenteil und einer Sitzfläche gehalten werden.
[0005] Bisherige Sitzringe sind darauf gerichtet, lediglich den Beckenboden zu entlasten.
Ein dynamisches Sitzen und ein Trainieren unterschiedlicher Muskelgruppen und Körperbereiche
sind im Stand der Technik für Sitzringe nicht bekannt.
[0006] Es sind lediglich Sitzbälle zum dynamischen Sitzen und zum Trainieren unterschiedlicher
Muskelgruppen und Körperbereiche im Stand der Technik bekannt.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine weitere dynamische Sitzvorrichtung
oder ein Sitzkissen zu schaffen, das ebenfalls ein dynamisches Sitzen bei eingeschränkter
Sitzfähigkeit gestattet. Weiterhin ist es wünschenswert, einen Sitzring zur Verfügung
zu stellen, der nicht gleich als solcher erkennbar ist, da Verletzungen und Leiden
im Gesäßbereich noch nicht allgemein thematisiert werden. Weiterhin ist es wünschenswert,
ein dynamisches Sitzkissen bereitzustellen, das es einem Sitzenden besonders leicht
gestattet, seitliche Verschiebungen durchzuführen und das gleichzeitig den Dammbereich
entlastet.
[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Sitzringkissen zum dynamischen Sitzen gemäß Anspruch
1. Vorteilhafte Ausführungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben. Das Sitzringkissen
umfasst ein ringförmiges Hohlkörperelement, das eine Sitzfläche für den Benutzer bereitstellt
und ein flaches Hohlkörperelement, das eine Auflage bereitstellt, wobei das ringförmige
Hohlkörperelement und das flache Hohlkörperelement übereinander angeordnet und miteinander
verbunden sind.
[0009] In einem Aspekt ist ein Hohlkörper in Form eines Schwimmrings oder Torus auf einem
flachen scheibenförmigen Sitzkissen angebracht. Diese Kombination kann mit dem ringförmigen
Hohlkörperelement nach oben als Sitzringkissen verwendet werden. Diese Kombination
kann mit dem ringförmigen Hohlkörperelement nach unten ebenfalls als normales Sitzkissen
genutzt werden, ohne einem Betrachter zu verraten, dass das Kissen auf Sitzprobleme
hinweisen könnte.
[0010] In einer beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens ist das ringförmige Hohlkörperelement
direkt mit dem flachen Hohlkörperelement verklebt oder vergossen. Diese einfache Ausführungsform
ermöglicht eine einfache und unkomplizierte Herstellung des Sitzringkissens.
[0011] In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens ist zwischen
dem ringförmigen Hohlkörperelement und dem flachen Hohlkörperelement ein Zwischenelement
angeordnet. Das Zwischenelement ist dabei dazu bestimmt, einer Ausbeulung des flachen
Hohlkörperelements in den Innenbereich des ringförmigen Hohlkörperelements entgegenzuwirken.
Weiterhin beschränkt das Zwischenelement eine seitliche Bewegung einer sitzenden Person,
indem es verkippt. Bei einer Verkippung des Zwischenelements werden die Bewegungen
des ringförmigen und des flachen Hohlkörperelements gegenseitig kompensiert, was im
Wesentlichen zu einer Seitwärtsbewegung der Sitzfläche führt. Das
[0012] Zwischenelement weist dabei einen Durchmesser auf, der geringer ist als der Durchmesser
jeder der beiden Hohlkörperelemente. Das Zwischenelement verhindert ebenfalls, dass
das Sitzringkissen unter der sitzenden Person wegrollen kann, da das Zwischenelement
bei größeren Auslenkungen wie eine Querverstrebung einem Wegrollen entgegenwirkt.
[0013] In einer zusätzlichen Ausführungsform des Sitzringkissens sind das ringförmige Hohlkörperelement
und das flache Hohlkörperelement derart (einstückig) miteinander verbunden, dass sie
eine gemeinsame Hohlkörperhaut und einen gemeinsamen Hohlraum bilden. Das ringförmige
Hohlkörperelement und das flache Hohlkörperelement bilden hier lediglich Teile des
gleichen Hohlkörpers. Die vorstehend beschriebenen Ausführungen konnten noch aus unterschiedlichen
getrennten Hohlkörpern zusammengesetzt sein. Die vorliegende Ausführungsform fasst
beide Hohlkörperelemente zu einem einzelnen Hohlkörper zusammen, der auch in einem
einzelnen Fertigungsschritt hergestellt werden kann, ohne dass ein weiterer Fügungsschritt
notwendig ist. In dieser Ausführungsform ist nur ein einziges Ventil erforderlich,
um beide Hohlkörperelemente mit mindestens einem Fluid zu füllen.
[0014] Gemäß der Erfindung umfasst das Sitzringkissen an der Innenseite eines Überganges
des ringförmigen Hohlkörperelements in das flache Hohlkörperelement eine ringförmige
Hinterschneidung. Diese Hinterschneidung entspricht einer radial nach außen gerichteten
ringförmigen Tasche. Diese Hinterschneidung kann auch dadurch entstehen, dass ein
geschlossenes ringförmiges Hohlkörperelement mit einem eigenen Innenraum nur am Außenrand
mit einem flachen beispielsweise scheibenförmigen Hohlkörper verklebt wird. In diesem
Fall bildet ein Bereich, in dem die beiden Hohlkörper aufeinanderliegen und der sich
von dem Innendurchmesser bzw. -rand des ringförmigen Hohlkörperelements nach außen
erstreckt die Hinterschneidung.
[0015] Gemäß der Erfindung umfasst das Sitzringkissen ein flaches Versteifungselement, das
in die ringförmige Hinterschneidung eingelegt ist. Das flache Versteifungselement
verhindert so, das eine obere Hohlkörperhaut des flachen Hohlkörperelements sich in
einer Öffnung des ringförmigen Hohlkörperelements ausbeulen kann. Das flache Versteifungselement
kann somit sicherstellen, dass ein innerer Bereich des ringförmigen Hohlkörperelements
erhalten bleibt. Das flache Versteifungselement kann im Wesentlichen scheibenförmig
sein. Das flache Versteifungselement kann zudem mehrteilig ausgeführt sein.
[0016] In einer beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens weist das flache Versteifungselement
eine im Wesentlichen konkave Oberfläche bzw. Wölbung auf. Eine konkave Wölbung kann
einen höheren Abstand des flachen Versteifungselements zu Körperstellen sicherstellen,
die entlastet werden sollen.
[0017] In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens beträgt ein
Durchmesser des flachen Versteifungselements mindestens 80% eines größten Durchmessers
der Hinterschneidung. Weiter bevorzugt beträgt der Durchmesser des flachen Versteifungselements
mindestens 90% eines maximalen Durchmessers der Hinterschneidung und noch weiter bevorzugt
beträgt der Durchmesser des flachen Versteifungselements mindestens 95% eines maximalen
Durchmessers der Hinterschneidung.
[0018] In einer zusätzlichen beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens ist das
Sitzringkissen rotationssymmetrisch. Der Ausdruck "rotationssymmetrisch" betrifft
hier nur die Form des Sitzringkissens innerhalb der Fertigungstoleranz ohne etwaige
Oberflächenstrukturen oder Ventile. Die rotationssymmetrische Ausführung kann aus
einem Teil eines Torus und eines flachen Hohlkissen zusammengesetzt werden.
[0019] In einer anderen beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens ist das Sitzringkissen
keilförmig ausgeführt. Dabei sind das flache Hohlkörperelement und/oder das ringförmige
Hohlkörperelements keilförmig ausgeführt. In dieser Ausführung kann das flache Versteifungselement
schräg in dem Sitzringkissen liegen. Die keilförmige Ausführung kann aus einer dupinischen
Zyklide und einem flachen, keilförmigen Hohlkissen zusammengesetzt werden
[0020] In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens beträgt ein
Gesamtdurchmesser des Sitzringkissens zwischen 250 mm und 500 mm, bevorzugt zwischen
300 mm und 450 mm, und weiter bevorzugt zwischen 350 mm und 400 mm. Sehr viel kleinere
Sitzringkissen lassen sich schlecht verwenden und sehr viel größere Sitzringkissen
lassen sich nur schlecht auf normalen Stühlen platzieren.
[0021] In einer anderen beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens beträgt ein Innendurchmesser
des ringförmigen Hohlkörperelements zwischen 50 mm und 300 mm, bevorzugt zwischen
100 mm und 250 mm, und weiter bevorzugt zwischen 150 mm und 200 mm.
[0022] In einer beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens beträgt die Gesamthöhe
des Sitzringkissens zwischen 50 mm und 200 mm, bevorzugt zwischen 65 mm und 150 mm
und weiter bevorzugt zwischen 80 mm und 120 mm. Mit einer Höhe von 5 Zentimetern lässt
sich das Sitzringkissen noch leicht auf einem Bürostuhl auflegen, ohne dass die Armlehen
oder die Rückenlehne mit ihm kollidieren. Mit einer Höhe von 10 Zentimetern lässt
sich eine hinreichende Vertiefung des Sitzringkissens sicherstellen.
[0023] In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens beträgt die
Höhe des ringförmigen Hohlkörperelements des Sitzringkissens zwischen 20 mm und 100
mm, bevorzugt zwischen 25 mm und 75 mm und weiter bevorzugt zwischen 30 mm und 50
mm. Dieser Anspruch definiert mit der Höhe des ringförmigen Hohlkörperelements ebenfalls
eine Tiefe der Öffnung des ringförmigen Hohlkörperelements bis zu einer oberen Begrenzung
des flachen Hohlkörperelements.
[0024] In einer anderen beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens ist das Sitzringkissen
keilförmig und weist einen Keilwinkel von 2° bis 14°, bevorzugt von 4° bis 12° und
weiter bevorzugt zwischen 6° und 10° auf. Der Keilwinkel ist hier als der Winkel zwischen
der Unterseite des flachen Hohlkörperelements und der oberen Fläche des ringförmigen
Hohlkörperelements definiert.
[0025] In einer anderen beispielhaften Ausführungsform ist das Sitzringkissen weiter mit
mindestens einem Ventil versehen, mit dem jeweils mindestens ein Innenraum der Hohlkörperelemente
gefüllt werden kann.
[0026] In einer zusätzlichen beispielhaften Ausführungsform ist das Sitzringkissen an einer
Unterseite mit einer Haft- bzw. Velcroschicht versehen, um das Sitzringkissen auf
einer Oberfläche eines Sitzes zu befestigen. Somit kann verhindert werden, dass das
Kissen beim Aufstehen von einer Sitzfläche herab fällt. Eine Velcro-Oberfläche kann
das Kissen an einem mit Stoff bespannten Stuhl befestigen. Eine Haftschicht ist für
glatte Sitzflächen geeignet.
[0027] In einer beispielhaften Ausführungsform ist das Sitzringkissen an einer Oberseite
mit einem Bezug versehen. Ein Bezug kann das Sitzgefühl verbessern. Ein strukturierter
Bezug kann zudem das Sitzgefühl durch Belüftungsstrukturen bzw. Belüftungskanäle verbessern.
Ein Bezug über dem ringförmigen Hohlkörperelement kann zudem die Eigenschaft als Sitzring
verbergen.
[0028] In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens sind auf einer
Oberseite des Sitzringkissens Erhebungen vorgesehen. Die Erhebungen können zur Massage
dienen. Die Erhebungen können der Belüftung dienen oder dazu vorgesehen sein, das
Sitzringkissen auf einer Unterlage zu befestigen.
[0029] In einer zusätzlichen beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens umfasst
das flache Versteifungselement Holz, ein Faserplattenmaterial, Kunststoffschaum, Fasern,
einen Duroplasten oder einen Thermoplasten. Das Versteifungselement kann auch aus
einem Verbundwerkstoff gefertigt sein.
[0030] In einer anderen beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens können die Hohlkörperelemente
bzw. die Hohlkörperhaut des Sitzringkissen Weich-PVC umfassen. Die Hohlkörperelemente
bzw. die Hohlkörperhaut kann weiterhin mit Verstärkungselementen wie einer Gewebelage
versehen sein.
[0031] In einer weiteren zusätzlichen beispielhaften Ausführungsform des Sitzringkissens
ist das Sitzringkissen mindestens an einem Außenrandbereich mit einer wellenförmigen
Profilierung versehen. Ein wellenförmiger Randbereich kann eine leichtere seitliche
Verschiebung einer sitzenden Person gestatten. Durch die wellenförmige Profilierung
im Randbereich wird die effektive Länge der verwendeten Hohlkörperhaut größer, wodurch
der Randbereich weicher erscheint.
[0032] In einer anderen Ausführungsform des Sitzringkissens ist das flache Versteifungselement
in das Sitzringkissen eingegossen oder an dem ringförmigen Hohlkörperelement angegossen.
[0033] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren beschrieben, die lediglich beispielhafte
Ausführungsformen schematisch darstellen.
Figuren 1, 3, und 4 zeigen Schnittansichten durch Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen
Sitzringkissens mit miteinander verbundenen Hohlkörperelementen und einem Versteifungselement.
Figur 2 stellt eine Schnittansicht durch eine Ausführungsform von Figur 1 ohne ein
Versteifungselement dar.
Figur 5 stellt eine Schnittansicht durch eine keilförmige Ausführungsform eines Sitzringkissens
ohne ein Versteifungselement dar.
Figuren 6 bis 8 zeigen Schnittansichten durch keilförmige Ausführungsformen eines
Sitzringkissens mit verschiedenen Versteifungselementen.
[0034] Sowohl in der Zeichnung als auch in den Figuren werden gleiche Bezugszeichen für
gleiche oder ähnliche Komponenten verwendet.
[0035] Figur 1 zeigt ein Sitzringkissen 2'. In Figur 1 ist das ringförmige Hohlkörperelement
4 mit dem flachen Hohlkörperelement 8 zusammengeführt. Beide Hohlkörperelemente 4
und 8 werden durch die gleiche
[0036] Hohlkörperhaut 6 gebildet und umschließen den gleichen Innenraum 22. Es ist ein flaches
Versteifungselement 14 vorgesehen, das in eine ringförmige Hinterschneidung 40 eingelegt
ist. Durch das elastische Weich-PVC der Hohlkörperhaut 6 kann das flache Versteifungselement
14 in einem nicht gefüllten Zustand des Sitzringkissens in die ringförmige Hinterschneidung
40 eingebracht werden.
[0037] Figur 2 zeigt das Sitzringkissen 2' von Figur 1 ohne das flache Versteifungselement
14 mit der Hinterschneidung 40.
[0038] Figur 3 zeigt das Sitzringkissen 2' von Figur 1 mit einem konkaven Versteifungselement
16 anstelle des flachen Versteifungselements 14. In Figur 3 ist das Sitzringkissen
weiterhin mit einem Bezug 42 versehen, der die wahre Natur des Sitzringkissens 2'
verbirgt, das dadurch wie ein normales Sitzkissen aussieht.
[0039] Figur 4 zeigt das Sitzringkissen 2' von Figur 3 ohne Bezug mit einem Außenrandbereich
44, der mit einer wellenförmigen Profilierung 46 versehen ist. Durch die wellenförmige
Profilierung ist das Sitzringkissen 2' leichter in seitlicher Richtung verschiebbar.
In dieser Ausführungsform kann eine Person mit Problemen beim Sitzen die Vorzüge eines
Sitzkissens zum dynamischen Sitzen nutzen. Die Hohlkörperhaut 6 wird in dem Außenrandbereich
44 durch die wellenförmige Profilierung 46 effektiv verlängert, was zu einer größeren
seitlichen Beweglichkeit der Sitzfläche des Sitzringkissens 2' führt. Das Sitzringkissen
von Figur 4 ist ebenfalls mit einem konkaven Versteifungselement 16 versehen.
[0040] Figur 5 zeigt eine Schnittansicht durch eine keilförmige Ausführungsform eines Sitzringkissens
2" zum dynamischen Sitzen. Das Sitzringkissen 2" ist als ein flaches Sitzkissen mit
zwei übereinanderliegenden Hohlkörperelementen 4, 8 aus Weich-PVC ausgeführt. Die
zwei übereinanderliegenden Hohlkörperelemente 4, 8 sind miteinander verbunden, gehen
ineinander über und umgeben einen einzelnen gemeinsamen keilförmigen Hohlraum 22'
Das unten dargestellte flache Hohlkörperelement 8 ist leicht keilförmig ausgeführt.
Das oben dargestellte ringförmige Hohlkörperelement 4 entspricht einem Teil einer
Zyklide und soll als Sitzfläche für eine sitzende Person zu dienen. Insgesamt entspricht
das Kissen von Figur 5 einer keilförmigen Ausführung des Sitzringkissens 2' von Figur
2. In Figur 5 ist das Sitzringkissen 2" nicht mit einem Versteifungselement versehen.
Wie die Figur 2 ist auch das keilförmige Sitzringkissen von Figur 6 mit einer ringförmigen
Hinterschneidung 40 versehen.
[0041] Figur 6 zeigt ein Sitzringkissen 2", das dem von Figur 5 entspricht. Zusätzlich umfasst
das Sitzringkissen 2" ein flaches Versteifungselement 14, das in eine ringförmige
Hinterschneidung 40 eingelegt ist. Durch das elastische Weich-PVC der Hohlkörperhaut
6 kann das flache Versteifungselement 14 in einem nicht gefüllten Zustand des Sitzringkissens
in die ringförmige Hinterschneidung 40 eingebracht werden.
[0042] Figur 7 zeigt das Sitzringkissen 2" von Figur 6, jedoch mit einem konkaven Versteifungselement
16, das in eine ringförmige Hinterschneidung 40 eingelegt ist. Weiterhin ist das Sitzringkissen
2" von Figur 6 mit einem keilförmigen Bezug 42 ausgestattet.
[0043] Figur 8 zeigt ein keilförmiges Sitzringkissen, bei dem anstelle einer Hinterschneidung
mit einem eingelegten Versteifungselement 14/16 ein angeformtes oder eingeformtes
Versteifungselement 48 vorgesehen ist. Das Versteifungselement kann dabei von dem
Material der Hohlkörperhaut vollständig umschlossen d.h. eingegossen sein. Es ist
jedoch ebenfalls möglich, dass die Hohlkörperhaut an das Versteifungselement 48 angegossen
ist oder mit dem Versteifungselement 48 verklebt ist. Das an- oder eingegossene Versteifungselement
48 verhindert, dass sich eine Hohlköroperhaut in die Öffnung des ringförmigen Teils
ausbeulen kann. Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung kann das Versteifungselement
48 einen Durchmesser aufweisen, der nur unwesentlich größer ist als der Innendurchmesser
des ringförmigen Hohlkörperelements, das einen Teil einer Zyklide oder eines Torus
bilden kann.
[0044] Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung kann das Versteifungselement 48 einen
größeren Durchmesser aufweisen, wobei das Versteifungselement 48 gleichzeitig als
Anschlag bzw. Begrenzer für seitliche Bewegungen einer sitzenden Person darstellt.
Die Begrenzung einer seitlichen Verschiebung tritt ein, sobald das Versteifungselement
48 bei einer seitlichen Verschiebung innen gegen die Hohlkörperhaut 6 gedrückt wird.
[0045] In dieser Ausführung ist keine ringförmige Hinterschneidung 40 notwendig. Das an-
oder eingegossene Versteifungselement 48 kann auch bei rotationssymmetrischen Ringsitzkissen
eingesetzt werden.
[0046] Es ist auch möglich ein konkaves Versteifungselement an- bzw. einzugießen oder mit
der Hohlkörperhaut zu verkleben. Das Versteifungselement kann auch eine beliebige
andere Form annehmen.
[0047] Es ist ebenfalls möglich, das ringförmige Hohlkörperelement 4 einschließlich der
Hinterschneidung aus einem steiferen Weich-PVC zu fertigen als das untere flache Hohlkörperelement
4.
[0048] Es sollte klar sein, dass sämtliche Kombinationen von Merkmalen einzelner Figuren
ebenfalls als offenbart zu betrachten sind.
[0049] Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die Ringsitzkissen in der Aufsicht auch
quadratisch, rechteckig oder sechseckig, mehreckig, elliptisch, schaufelförmig und
nicht nur rund ausgeführt werden können.
[0050] Im weiteren sollte der Schutzumfang nur durch die Gegenstände der Ansprüche und nicht
auf die in den Figuren dargestellten Ausführungsformen beschränkt werden. Aus den
Ansprüchen und der Zeichnung sollte jedoch klar sein, dass die gewählten Begriffe
das Verständnis der Form des erfindungsgemäßen Trainingsgeräts vereinfachen, wobei
lediglich beispielhafte Ausführungsformen beschrieben wurden.
Bezugszeichenliste
[0051]
- 2, 2'
- rotationssymmetrische Sitzringkissen
- 2"
- keilförmiges Sitzringkissen
- 4
- ringförmiges Hohlkörperelement
- 6
- Hohlkörperhaut
- 8
- flaches Hohlkörperelement
- 10
- Verklebung
- 12
- Zwischenelement
- 14
- flaches Versteifungselement
- 16
- konkaves Versteifungselement
- 18
- Innenraum des ringförmigen Hohlkörperelements
- 20
- Innenraum des flachen Hohlkörperelements
- 22
- Innenraum des Sitzringkissens
- 40
- ringförmige Hinterschneidung
- 42
- Bezug
- 44
- Außenrandbereich
- 46
- Wellenförmige Profilierung
- 48
- angeformtes Versteifungselement
1. Sitzringkissen umfassend,
ein ringförmiges Hohlkörperelement (4), um eine Sitzfläche für den Benutzer bereitzustellen,
ein flaches Hohlkörperelement (8), um eine Auflage bereitzustellen, wobei das ringförmige
Hohlkörperelement (4) und das flache Hohlkörperelement (8) übereinander angeordnet
und miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Sitzringkissen (2', 2") an der Innenseite eines Überganges des ringförmigen Hohlkörperelementes
(4) in das flache Hohlkörperelement (8) eine ringförmige Hinterschneidung (40) umfasst,
wobei ein flaches Versteifungselement (14, 16) in die ringförmige Hinterschneidung
(40) eingelegt ist.
2. Sitzringkissen gemäß Anspruch 1, wobei das ringförmige Hohlkörperelement (4) direkt
mit dem flachen Hohlkörperelement (8) mit einer Verklebung (10) verklebt ist.
3. Sitzringkissen gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das ringförmige Hohlkörperelement
(4) und das flache Hohlkörperelement (8) derart, vorzugsweise einstückig, miteinander
verbunden sind, dass sie eine gemeinsame Hohlkörperhaut (6) umfassen, die einen gemeinsamen
Hohlraum (22) einschließt.
4. Sitzringkissen gemäß Anspruch 1, wobei ein Durchmesser des flachen Versteifungselementes
(14, 16) mindestens 80% eines maximalen Durchmessers der Hinterschneidung (40), bevorzugt
mindestens 90% des maximalen Durchmessers der Hinterschneidung (40) und weiter bevorzugt
mindestens 95% des maximalen Durchmessers der Hinterschneidung (40) beträgt, wobei
vorzugsweise das flache Versteifungselement (16) eine konkave Wölbung aufweist.
5. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Sitzringkissen (2")
keilförmig ist.
6. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Sitzringkissen (2,
2', 2") einen Gesamtdurchmesser zwischen 250 mm und 500 mm, bevorzugt zwischen 300
mm und 450 mm und weiter bevorzugt zwischen 350 mm und 400 mm aufweist.
7. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das ringförmige Hohlkörperelement
(4) einen Innendurchmesser zwischen 50 mm und 300 mm, bevorzugt zwischen 100 mm und
250 mm und weiter bevorzugt zwischen 150 mm und 200 mm aufweist.
8. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Sitzringkissen (2,
2', 2") eine Gesamthöhe zwischen 50 mm und 200 mm, bevorzugt zwischen 65 mm und 150
mm und weiter bevorzugt zwischen 80 mm und 120 mm aufweist.
9. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das ringförmige Hohlkörperelement
(4) des Sitzringkissens (2, 2', 2") eine Höhe zwischen 20 mm und 100 mm, bevorzugt
zwischen 25 mm und 75 mm und weiter bevorzugt zwischen 30 mm und 50 mm aufweist.
10. Sitzringkissen gemäß Anspruch 6, wobei das keilförmige Sitzringkissen (2") einen Keilwinkel
von 2° bis 14°, bevorzugt von 4° bis 12° und weiter bevorzugt zwischen 6° und 10°
aufweist.
11. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Sitzringkissen (2,
2', 2") an einer Unterseite mit einer Haft- bzw. Velcroschicht versehen ist, um das
Sitzringkissen (2, 2', 2") auf einer Oberfläche eines Sitzes zu befestigen.
12. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Sitzringkissen (2,
2', 2") mindestens an der Seite des ringförmigen Hohlkörperelements mit einem Bezug
versehen ist.
13. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das ringförmige Hohlkörperelement
mit Erhebungen versehen ist, wobei das Sitzringkissen (2, 2', 2") vorzugsweise mindestens
an einem Außenrandbereich (44) mit einer wellenförmigen Profilierung (46) versehen
ist.
14. Sitzringkissen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das flache Versteifungselement
(48) in das Sitzringkissen (2") eingegossen oder an das ringförmige Hohlkörperelement
(4) angegossen ist.
1. A seat ring cushion comprising an annular hollow body element (4), in order to provide
a seat surface for the user, a planar hollow body element (8) in order to provide
a support, the annular hollow body element (4) and the planar hollow body element
(8) being superimposed and connected together,
characterised in that the seat ring cushion (2', 2") on the inner face of a transition of the annular hollow
body element (4) with the planar hollow body element (8) comprises an annular undercut
(40), a planar reinforcing element (14, 16) being inserted into the annular undercut
(40).
2. The seat ring cushion according to Claim 1, the annular hollow body element (4) being
directly adhesively bonded to the planar hollow body element (8) by adhesive bonding
(10).
3. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the annular hollow
body element (4) and the planar hollow body element (8) being connected together,
preferably integrally, such that they comprise a common hollow body skin (6) which
encloses a common hollow space (22).
4. The seat ring cushion according to Claim 1, a diameter of the planar reinforcing element
(14, 16) being at least 80% of the maximum diameter of the undercut (40), preferably
at least 90% of the maximum diameter of the undercut (40) and further preferably at
least 95% of the maximum diameter of the undercut (40), preferably the planar reinforcing
element (16) having a concave bulged portion.
5. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the seat ring cushion
(2") being wedge-shaped.
6. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the seat ring cushion
(2, 2', 2") having an overall diameter of between 250 mm and 500 mm, preferably between
300 mm and 450 mm and further preferably between 350 mm and 400 mm.
7. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the annular hollow
body element (4) having an internal diameter of between 50 mm and 300 mm, preferably
between 100 mm and 250 mm and further preferably between 150 mm and 200 mm.
8. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the seat ring cushion
(2, 2', 2") having an overall height of between 50 mm and 200 mm, preferably between
65 mm and 150 mm and further preferably between 80 mm and 120 mm.
9. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the annular hollow
body element (4) of the seat ring cushion (2, 2', 2") having a height of between 20
mm and 100 mm, preferably between 25 mm and 75 mm and further preferably between 30
mm and 50 mm.
10. The seat ring cushion according to Claim 6, the wedge-shaped seat ring cushion (2")
having a wedge angle of 2° to 14°, preferably of 4° to 12° and further preferably
between 6° and 10°.
11. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the seat ring cushion
(2, 2', 2") being provided on a lower face with an adhesive and/or Velcro layer in
order to fasten the seat ring cushion (2, 2', 2") to a surface of a seat.
12. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the seat ring cushion
(2, 2', 2") being provided at least on the side of the annular hollow body element
with a cover.
13. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the annular hollow
body element being provided with raised portions, the seat ring cushion (2, 2', 2")
preferably being provided on at least one outer edge region (44) with an undulating
profile (46).
14. The seat ring cushion according to one of the preceding claims, the planar reinforcing
element (48) being moulded into the seat ring cushion (2") or moulded onto the annular
hollow body element (4).
1. Coussin d'assise en anneau, comprenant
un élément en corps creux de forme annulaire (4) pour créer une surface d'assise pour
l'utilisateur,
un élément en corps creux plat (8) pour créer un support, l'élément en corps creux
de forme annulaire (4) et l'élément en corps creux plat (8) étant superposés et reliés
ensemble,
caractérisé en ce que
le coussin d'assise en anneau (2', 2") comprend, sur la face interne d'une transition
de l'élément en corps creux de forme annulaire (4) vers l'élément en corps creux plat
(8), une contre-dépouille de forme annulaire (40), un élément raidisseur plat (14,
16) étant inséré dans la contre-dépouille de forme annulaire (4).
2. Coussin d'assise en anneau selon la revendication 1, dans lequel l'élément en corps
creux de forme annulaire (4) est collé directement à l'élément en corps creux plat
(8) par collage (10).
3. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel l'élément
en corps creux de forme annulaire (4) et l'élément en corps creux plat (8) sont reliés
ensemble, de préférence en formant bloc, de manière à entourer une pellicule de corps
creux commune (6) qui circonscrit une cavité commune (22).
4. Coussin d'assise en anneau selon la revendication 1, dans lequel un diamètre de l'élément
raidisseur (14, 16) représente au moins 80 % du diamètre maximal de la contre-dépouille
(40) et plus préférentiellement au moins 95 % du diamètre maximal de la contre-dépouille
(40), l'élément raidisseur plat (16) présentant de préférence une courbure concave.
5. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
coussin d'assise en anneau (2") est de forme conique.
6. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
coussin d'assise en anneau (2") a un diamètre total compris entre 250 mm et 500 mm,
de préférence entre 300 mm et 450 mm et plus préférentiellement entre 350 mm et 400
mm.
7. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
corps creux de forme annulaire (4) a un diamètre intérieur compris entre 50 mm et
300 mm, de préférence entre 100 mm et 250 mm et plus préférentiellement entre 150
mm et 200 mm.
8. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
coussin d'assise en anneau (2, 2', 2") a une hauteur totale comprise entre 50 mm et
200 mm, de préférence entre 65 mm et 150 mm et plus préférentiellement entre 80 mm
et 120 mm.
9. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
corps creux de forme annulaire (4) du coussin d'assise en anneau (2, 2', 2") a une
hauteur comprise entre 20 mm et 100 mm, de préférence entre 25 mm et 75 mm et plus
préférentiellement entre 30 mm et 520 mm.
10. Coussin d'assise en anneau selon la revendication 6, dans lequel le coussin d'assise
en anneau conique (2") présente un angle de cône de 2° à 14°, de préférence de 4°
à 12° et plus préférentiellement de 6° à 10°.
11. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
coussin d'assise en anneau (2, 2', 2") est pourvu sur une face inférieure d'une couche
adhérente ou de velcro pour fixer le coussin d'assise en anneau (2, 2', 2") sur une
surface d'un siège.
12. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
coussin d'assise en anneau (2, 2', 2") est pourvu d'un revêtement au moins sur le
côté de l'élément en corps creux de forme annulaire.
13. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel le
corps creux de forme annulaire est pourvu de saillies, le coussin d'assise en anneau
(2, 2', 2") étant de préférence pourvu au moins au niveau d'un bord périphérique (44)
d'un profilage ondulé (46).
14. Coussin d'assise en anneau selon une des revendications précédentes, dans lequel l'élément
raidisseur plat (48) est coulé dans le coussin d'assise en anneau (2") ou coulé sur
l'élément en corps creux de forme annulaire (4).


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