GELENKVORRICHTUNG ZUR HALTERUNG EINES SCHILDPFOSTENS

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf das Gebiet der Straßenausstattung oder dergleichen. Insbesondere bezieht sie sich auf eine Halterungsvorrichtung für einen Schildpfosten oder ähnlichen Pfosten, der z.B. senkrecht am Boden oder im mittelbaren oder unmittelbaren Bereich einer Straße, Parkplatz oder Weg aufgestellt ist.

Hintergrund der Erfindung und Stand der Technik

[0002] Verkehrszeichen sind üblicherweise an Halterungspfosten angebracht, die im Boden, in einer Straße oder in einem Gehsteig eingerammt sind. Mit einer gewissen Häufigkeit kommt es vor, dass solche Pfosten (nachstehend als "Schildpfosten" bezeichnet) von Fahrzeugen, z.B. während eines Parkmanövers eines Fahrzeugs in der Nähe eines Schildpfostens oder bei einem Unfall unter Kontrollverlust des Fahrzeugs in der Nähe des Pfostens, angefahren werden. Infolge des Aufpralls des Fahrzeugs wird der Pfosten beschädigt und verformt, wobei er geknickt bleibt und nicht mehr eine einwandfreie Sicht des Verkehrszeichens erlaubt; bei einem besonders starken Aufprall kann der Pfosten geradezu zerbrechen.

[0003] Die Straßenzeichenverwaltung, z.B. eine für die Straßen verantwortliche Gemeindeverwaltung, muss daher erhebliche Kosten für die Überwachung, die Wartung der beschädigten Schildpfosten und der vollständigen Ersetzung der Pfosten, die zerbrochen oder über ein bestimmten Toleranzmaß hinaus geknickt sind, aufwenden.

[0004] Bei einigen Lösungen des Standes der Technik wird diesem Problem begegnet, indem der Schildpfosten in der Nähe seiner Basis in zwei Abschnitte unterteilt wird und die beiden Abschnitte über eine Schraubenfeder vereint werden, die außerhalb der beiden Abschnitte angeordnet ist. Die Schraubenfeder wirkt als Bindeglied zwischen den beiden Abschnitten und erlaubt eine Flexibilität des Pfostens, der bei einem Aufprall elastisch geneigt wird und dann in die senkrechte Lage zurückkehrt. Derartige Lösungen sind etwa aus der US 2008/0067299 A1 oder aus der US 5207175 bekannt.

[0005] Ein erster mit diesen Lösungen verbundener Nachteil besteht darin, dass die äußere Schraubenfeder aufgrund ihrer technisch innenliegenden Merkmale nicht imstande ist, den Schildpfosten unter normalen Zuständen genügend stabil zu halten. Z.B. ein Pfosten mit einer Höhe von 3 Metern mit dem Straßenschild, das an seinem oberen Ende angebracht ist, hat ein Gewicht und ein durch Wind ausgeübtes Kraftmoment, die größer sind, als von der Schraubenfeder ausgeglichen werden kann. Ein solcher Schildpfosten ist unter normalen Bedingungen wenig stabil, schwingt ständig und kann unter Winddruck beträchtlich geneigt werden.

[0006] Bei einer Beschädigung des Pfostens ist überdies erforderlich, den gesamten Pfosten zu entfernen, seinen Unterbau inbegriffen, und es muss ein neuer Pfosten errichtet werden, indem auch der Unterbau neu hergestellt wird. Solche Schildpfosten aus zwei Abschnitten und mit einer Schraubenfederverbindung müssen vollständig in der Werkstatt zusammengebaut werden und daher ist es auf der Straße nicht möglich, nur den oberen Abschnitt zu ersetzen und den Unterbau unberührt zu lassen.

[0007] Ein zweiter Nachteil ist daher mit den Kosten und mit der Komplexität der Wartung der mit einer äußeren Schraubenfeder versehenen Schildpfosten verbunden. Dem wird die Tatsache hinzugefügt, dass die äußere Schraubenfeder einer Beschädigung ausgesetzt sein kann und unästhetisch wirkt.

[0008] Aus der AU 4343668 A ist ein Pfostenfuß bekannt, der eine Basisplatte aufweist, an deren Oberseite ein Rückstellring angeordnet ist. Der Rückstellring greift in eine untere Öffnung eines senkrecht auf der Basisplatte angeordneten Rohres ein, an dessen oberen Ende ein Schildpfosten angebracht ist. Innerhalb des Rückstellrings und an der Oberseite der Basisplatte ist ein U-förmiger Bolzen angeordnet, der in Eingriff mit einem Augbolzen gebracht ist, wobei der Augbolzen in das Innere des Rohres hineinragt. Am Augbolzen ist eine Schraubenfeder angeordnet, der bei einem gekippten Rohr eine gewisse Rückstellkraft ausüben soll, sodass das Rohr wieder in eine aufrechte Position zurückkehrt.

[0009] Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass aufgrund der Anordnung des U-förmiger Bolzens und des Augbolzens relativ zueinander, das Rohr nicht gleichmäßig in alle Richtungen gekippt werden kann. Ein Kippen des Rohres schräg zum U-förmigen Bolzen kann sogar dazu führen, dass der U-förmige Bolzen oder der Augbolzen deformiert oder gar beschädigt werden.

[0010] Aus der EP 0112804 A2 ist ein Straßenpfosten bekannt, der sich nach einem Kippen wieder selbständig aufrichten soll. In einer ersten Ausführungsform ist im Rohrinneren im Bereich des Gelenks ein elastischer Gummischlauch angeordnet, der eine gewisse Rückstellkraft ausübt. In einer zweiten Ausführungsform ist im oberen Teil des zweiteilig ausgestalteten Rohres eine Spiralfeder angeordnet, die mit einem Seil gekoppelt ist. Das Seil wird in einer Führungsfuge in den unteren Teil des Rohres gerührt, dort an einer Umlenkscheibe umgelenkt und in einer weiteren Führungsfuge zurück in den oberen Teil des Rohres geführt. Ein ähnlicher Straßenpfosten ist auch aus der AU 766749 B2 bekannt.

[0011] Aus der DE 86 07 898 U ist eine Absperrvorrichtung für Parkplätze bekannt. Die Absperrvorrichtung weist einen Sockel mit einem darauf angeordneten Pfosten auf, der auf dem Sockel kippbar ist. Im Inneren des Pfostens ist eine Spiralfeder angeordnet, die bei einem gekippten Pfosten eine gewisse Rückstellkraft ausüben soll, sodass der Pfosten wieder in eine aufrechte Position zurückkehrt.

Aufgabe der Erfindung

[0012] Die vorliegende Erfindung geht daher von dem technischen Problems aus, eine Halterungsvorrichtung eines Schildpfostens oder ähnlichen bereitzustellen, der es erlaubt, die oben genannten Nachteile unter Bezugnahme auf dem Stand der Technik zu beseitigen und/oder weitere Vorteile zu erzielen, insbesondere eine konstruktiv einfache und stabile Gelenkvorrichtung zur Halterung eines Schildpfostens bereitzustellen.

Erfindungsgemäße Lösung

[0013] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Gelenkvorrichtung, einem System, einer Schildeinrichtung sowie ein Verfahren nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0014] Besondere Ausführungsformen des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung sind in den entsprechenden abhängigen Ansprüchen festgelegt.

[0015] Die Gelenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist zur Ausführung einer elastisch flexiblen Schildeinrichtung nützlich, bei der außen keine Feder ersichtlich ist. Dies hat den Vorteil, dass eine besonders ästhetische Schildeinrichtung bereitgestellt werden kann, die sich zudem durch eine hohe Witterungsbeständigkeit auszeichnet und keine zusätzliche Gefahr darstellt.

[0016] Sie ist überdies nützlich, um eine flexible Schildeinrichtung mit einer erheblichen Stabilität auszuführen und dass unter normalen Bedingungen die Schildeinrichtung im Wesentlichen unbeweglich bleibt, wobei sie sich nur unter Einwirkung einer beträchtlichen Kraft, etwa bei einem Aufprall durch ein Fahrzeug, verformt.

[0017] Die Gelenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist auch von Vorteil, um eine flexible Schildeinrichtung auszuführen, die eine rasche Demontage oder einen raschen Austausch des Schildpfostens bei Bedarf erlaubt, ohne den Unterbau für den Pfosten abnehmen oder abtragen zu müssen.

[0018] Die Gelenkvorrichtung kann überdies bei gewöhnlichen Schildpfosten, d.h. nicht flexible, zum Einsatz kommen, die schon errichtet wurden, um sie einfach in flexible Schildeinrichtungen umzuwandeln, mit dem Vorteil einer großen Kostenersparnis für die zukünftige Instandhaltung.

[0019] Im Wesentlichen ist die Gelenkvorrichtung dazu bestimmt, zwischen einem Schildpfosten und einem Unterbau zwischengeschaltet zu werden. Beispielsweise ist der Unterbau ein Rohr- oder Pfostenabschnitt, der im Boden befestigt oder zementiert wurde und von der Bodenebene leicht vorspringt, bzw. bündig mit dieser ist.

[0020] Die Gelenkvorrichtung umfasst ein erstes Glied und ein zweites Glied, von denen jedes dazu bestimmt ist, am Unterbau oder am Pfosten befestigt zu werden. Das erste Glied und das zweite Glied sind über eine Gelenkverbindung miteinander verbunden, die ein Biegen oder ein Kippen (angulare / winkelige Relativbewegung) des zweiten Gliedes gegenüber dem ersten Glied erlaubt. Ein elastisches System holt die beiden Glieder in Richtung der nicht gebeugten bzw. der nicht gekippten Stellung zurück.

[0021] Unter normalen Bedingungen sind die beiden Glieder daher in einer nicht gebogenen bzw. nicht gekippten Stellung (auch als Ursprungsorientierung der Glieder bezeichnet) und der Schildpfosten bleibt vertikal und/oder mit dem Unterbau ausgerichtet. Wirkt eine Kraft größer einer bestimmen Mindestkraft auf den Schildpfosten ein, so biegen oder neigen bzw. bewegen / drehen sich die beiden Glieder relativ zueinander, wobei die Neigungsänderung des Pfostens gegenüber dem Unterbau erlaubt wird. Wirkt die äußere Kraftbelastung nicht mehr ein, so bringt das elastische System den Pfosten in die vertikale Anfangsstellung zurück.

[0022] Das elastische System ist derart kalibriert, dass der Schildpfosten unter Normalbedingungen stabil erhalten bleibt, beispielsweise unter Einwirkung des Windes oder einer Person, die sich am Posten anlehnt, und die Biegung oder Neigung des Pfostens unter Einwirkung einer merklichen Kraft erlaubt wird, bevor diese den Pfosten beschädigt. Mit anderen Worten, das elastische System ist kalibriert, um den Pfosten im Bereich einer einwirkenden Kraft neigen zu lassen, die unterhalb einer Kraft liegt, die den Pfosten plastisch verformen bzw. beschädigen würde. Im Wesentlichen kann der Schildpfosten eine reversible Biegung bzw. reversibles Kippen ausführen.

[0023] Insbesondere umfasst das elastische System ein elastisch verformbares Element und ein verformendes Element, das während der durch das Biegen bzw. Kippen der beiden Glieder bewirkten Bewegung das elastische Element verformt. Bei der umgekehrten Bewegung wird das verformende Element in eine Anfangsstellung zurückgebracht.

[0024] Beispielsweise ist das elastische Element mit einem der beiden Glieder verbunden und das verformende Element ist mit dem anderen der beiden Glieder verbunden: die Neigungsänderung zwischen den beiden Gliedern bewirkt eine gegenseitige Verschiebung zwischen dem elastischen Element und dem verformenden Element und daher eine Wechselwirkung zwischen diesen beiden letzteren, die sich in einer elastischen Verformung des elastischen Elements und in einer darauf folgenden Rückholkraft auswirkt. Das elastische System mit elastischem Element / verformendem Element erlaubt eine ausgezeichnete Stabilität des Pfostens und eine Einstellmöglichkeit der für die Biegung bzw. für das Kippen erforderlichen Kraft. Beispielsweise kann die Gelenkvorrichtung derart ausgestaltet sein, dass das elastische Element vorgespannt ist, d.h. das elastische Element hat eine gespeicherte Federenergie (und daher eine zu überwindende Vorspannung), auch wenn sich die beiden Glieder in der nicht gebogenen bzw. nicht gekippten Stellung relativ zueinander befinden.

[0025] Das elastische System ist innerhalb eines der beiden Glieder aufgenommen, das eine Rohrform mit einer Innenaufnahme für das elastische System besitzt. Das elastische System ist daher körperlich durch das Rohrglied geschützt und daher sind, außer einen ästhetischen Vorteil zu erhalten, im Wesentlichen die Probleme der Schmutzansammlung und der auf die Witterungseinflüsse zurückzuführenden Abnutzung beseitigt.

[0026] In einer Ausführungsform ist das elastische Element während der Biegung der Gelenkvorrichtung druckbelastet. Dies ist nützlich, um eine stabilere Vorrichtung gegenüber unerwünschten Schwingungen zu erhalten und bei der eine höchste Neigungsgrenze einfach im Bereich eines Höchstdruckes erhalten wird, den das elastische Element erfahren kann.

[0027] Das elastische Element umfasst eine Tellerfeder oder eine Serie von Tellerfederpaketen. Dies ist vorteilhaft um eine Gelenkvorrichtung herzustellen, die imstande ist, eine sehr hohe Rückholkraft in einem sehr begrenzten Raum, wie die Aufnahme innerhalb des Rohrgliedes, anzubieten. Die Tellerfeder kann z.B. eine Kraft von 10 kN bis 100 kN, vorzugsweise von 25 kN bis 50 kN entwickeln, wobei sie gleichzeitig in einem Rohrglied mit einem Durchmesser eines herkömmlichen Schildpfostens angeordnet sein kann. Dies ist von Vorteil, um eine Schildeinrichtung, z.B. mit einer Höhe von 3m, zu erhalten, die unter normalen Verhältnissen vertikal stabil ist und z.B. bis zu 35° bei einem Aufprall eines Fahrzeugs verbogen werden kann, wobei sie dann nach dem Aufprall in die vertikale Position zurückkehren kann.

[0028] Ein Tellerfederpaket besteht aus mindesten zwei wechselsinnig zueinander angeordneten Tellerfedern.

[0029] In einer Ausführungsform ist die Verbindung zwischen den beiden Gliedern nach der Art "Mehrfach-Richtung", d.h. sie bildet ein Scharnier, das eine Biegung bzw. ein Kippen in allen Richtungen erlaubt. Mit anderen Worten, die Verbindung ist ein Scharnier mit zylindrischer Symmetrie gegenüber der Achse des Schildpfostens. Dies ist von Vorteil, um eine Schildeinrichtung zu erhalten, die sich, unabhängig von der Richtung, von der der Aufprall kommt, gleichermaßen verhält.

[0030] Die Gelenkverbindung ist als Kette ausgestaltet, die mindestens zwei Kettenglieder aufweist. In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Kette genau zwei Kettenglieder auf, wobei ein erstes Kettenglied mit dem ersten Glied der Gelenkvorrichtung und ein zweites Kettenglied mit dem elastisch verformbaren Element verbunden sind. Die Kettenglieder werden nachfolgend auch als Ringe bezeichnet, wobei die Ringe nicht notwendigerweise eine runde Form aufweisen müssen. Vorzugsweise weisen die Kettenglieder bzw. Ringe eine ovale oder längliche Form auf.

[0031] In besonderen Ausführungsformen umfasst die Gelenkvorrichtung Befestigungszubehöre, die am Schildpfosten oder am Unterbau über kegelförmige Spreizvorrichtungen oder andere Befestigungsmittel befestigbar sind. Jedes Befestigungszubehör ist überdies am ersten oder am zweiten Glied beispielsweise über Verschraubung befestigbar. Dadurch kann die Anbringung und die Errichtung der Gelenkvorrichtung und des Schildpfostens erleichtert werden. Nachdem die Befestigungszubehöre jeweils am Unterbau und am Schildpfosten befestigt wurden, wird die Gelenkvorrichtung zwischen denselben (d.h. zwischen den Befestigungszubehören) zwischengeschaltet und verschraubt, indem die Befestigung durchgeführt wird. Für das Befestigen können auch Bajonettschlüsse oder Steckverbindungen mit Bolzen vorgesehen sein.

[0032] In einer Ausführungsform der Erfindung kann auch eine Sollbruchstelle vorgesehen sein. Vorzugsweise ist ein Zwischenstück vorgesehen, das eine Sollbruchstelle aufweist und das zwischen den Befestigungszubehören und dem ersten Glied bzw. dem zweiten Glied angeordnet wird.

[0033] Bei einer Art der Errichtung bleibt die Gelenkvorrichtung außerhalb des Bodens. Dies ist von Vorteil, um sowohl das Gelenk und das elastische System weiter vor Schmutz (beispielsweise Schlamm, Erde, Sand) zu schützen, der die Effizienz beinträchtigen könnte, als auch die Instandhaltung und die eventuelle Entfernung der Gelenkvorrichtung zu erleichtern. Sollte aus irgend einem Grund erforderlich sein, die Schildeinrichtung zu demontieren und die Gelenkvorrichtung zu entfernen, kann dies erfolgen, ohne auf den Unterbau einwirken und/oder Grabarbeiten durchführen zu müssen.

[0034] In einer Ausführungsform besitzt die Gelenkvorrichtung denselben Außendurchmesser wie der Schildpfosten, in dem sie angebracht ist, mit dem Vorteil, dass keine Sichtunterbrechung zwischen dem Pfosten und seinem Unterbau besteht.

[0035] In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Gelenkvorrichtung eine Verdrehsicherung auf. Die Verdrehsicherung gewährleistet, dass das zweite Glied der Gelenkvorrichtung beim Aufrichten immer in die ursprüngliche Position relativ zu dem ersten Glied zurückkehrt, selbst dann, wenn sich das zweite Glied beim Kippen um seine Längsachse dreht. Hierzu kann das untere Ende des zweiten Gliedes leicht wellenförmig ausgestaltet sein. Das obere Ende des ersten Gliedes kann ebenfalls leicht wellenförmig ausgestaltet sein, vorzugsweise so, dass die beiden wellenförmig ausgestalteten Enden bei einer aufgerichteten Position der Gelenkvorrichtung miteinander korrespondieren bzw. ineinandergreifen.

[0036] In einer Ausführungsform der Erfindung kann zwischen dem ersten Glied und dem Befestigungszubehör, zum Befestigen des ersten Gliedes am Unterbau, ein Zwischenstück vorgesehen sein, mit dem das erste Glied mit dem Befestigungszubehör verbunden wird, etwa mittels einer Verschraubung, und welches ein Sollbruchstelle aufweist. Dadurch wird verhindert, dass die Gelenkvorrichtung bei zu großen einwirkenden Kräften beschädigt wird. Wir eine gewisse Kraft überschritten, bricht das Zwischenstück an der Sollbruchstelle, sodass die restlichen Komponenten der Gelenkvorrichtung im Wesentlichen unversehrt bleiben und nur das Zwischenstück ausgetauscht werden muss.

Kurzbeschreibung der Figuren

[0037] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung gehen klar aus der folgenden, detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform hervor, die beispielhaft und nicht begrenzend gezeigt ist.

[0038] Es ist jedenfalls klar, wie jede Ausführungsform des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung einen oder mehrere der oben angeführten Vorteile besitzen kann; jedenfalls ist es nicht erforderlich, dass jede Ausführungsform gleichzeitig die gesamten angeführten Vorteile besitzt.

[0039] Es wird Bezug genommen auf die Figuren der beigefügten Zeichnung, in denen:

Fig. 1

ein Schaubild einer Gelenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt;

Fig. 2

eine Ansicht im Schnitt der Gelenkvorrichtung aus Fig. 1, in einer ersten Winkelstellung darstellt;

Fig. 3

eine Ansicht im Schnitt der Gelenkvorrichtung aus Fig. 1, in einer zweiten Winkelstellung darstellt;

Fig. 4

ein Schaubild, teilweise unterbrochen, eines Bestandteiles der Gelenkvorrichtung aus Fig. 1 darstellt;

Fig. 5

eine Draufsicht der Gelenkvorrichtung aus Fig. 1 in der ersten Winkelstellung und mit unterbrochenen Linien, in einer Vielzahl von zweiten Winkelstellungen darstellt;

Fig. 6

eine Ansicht im Schnitt einer Schildeinrichtung, die eine Gelenkvorrichtung aus Fig. 1, die einen Einbauschritt zeigt, darstellt;

Fig. 7 - 10

nachfolgende Montageschritte einer Schildeinrichtung darstellt, umfassend die Gelenkvorrichtung aus Fig. 1;

Fig. 11

eine Seitenansicht, teilweise unterbrochen, einer Schildeinrichtung darstellt, die die Gelenkvorrichtung aus Fig. 1 in einer vertikalen Stellung umfasst;

Fig. 12

eine Seitenansicht der Schildeinrichtung aus Fig. 11, in einer geneigten Stellung darstellt;

Fig. 13

einen Schritt eines Verfahrens darstellt, um eine Schildeinrichtung bekannter Art umkehrbar flexibel zu gestalten;

Fig. 14

eine Seitenansicht der Gelenkvorrichtung aus Fig. 1 mit einem Zwischenstück darstellt; und

Fig. 15

die Gelenkvorrichtung aus Fig. 14, wobei das zweite Glied um einen bestimmten Winkel relativ zum ersten Glied verdreht ist (a) und wobei das zweite Glied hinsichtlich des Verdrehwinkels mit dem ersten Glied korrespondiert.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

[0040] Unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren ist eine Gelenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung mit der Bezugsziffer 9 angegeben. Die Gelenkvorrichtung 9 ist gestaltet um einen Schildpfosten oder ähnliches zu halten und abzustützen, z.B. einen Pfosten 95, der mit einem Schild oder einem Verkehrszeichen 97 versehen ist. Im Gebrauch ist die Gelenkvorrichtung 9 zwischen dem Schildpfosten 95 und einem Unterbau 99 angeordnet.

[0041] Im Beispiel ist der Unterbau 99 ein Rohr- oder Pfostenabschnitt, der in einem Boden 93 befestigt ist und eine Basis bildet, an der der Schildpfosten 95 über die Gelenkvorrichtung 9 befestigt wird. Der Boden 93 kann z.B. ein Erdreich, eine Straße, Bürgersteig, ein Platz oder im Allgemeinen ein Ort sein, wo die Anbringung eines Schildpfostens 95 verlangt wird. Der Unterbau 99 ist z.B. ein Rohrabschnitt, der vorzugsweise denselben Durchmesser wie der Schildpfosten 95 besitzt und im Grund 93 zementiert ist.

[0042] Wie in den Figuren dargestellt, ist der Unterbau 99 mindestens teilweise im Grund 93 eingegraben bzw. einbetoniert und kann insbesondere leicht aus der Oberfläche des Grunds 93 vorstehen, wobei dies jedoch keine zwingende Bedingung ist.

[0043] Die Gelenkvorrichtung 9 umfasst ein erstes Glied 1 und ein zweites Glied 2, die miteinander durch eine Gelenkverbindung 3 verbunden sind. Insbesondere ist das erste Glied 1 bestimmt, mit dem Unterbau 99 verbunden zu werden und ist daher ein Grundglied der Gelenkvorrichtung 9, während das zweite Glied 2 bestimmt ist, mit dem Schildpfosten 95 verbunden zu werden (im besonderen Fall an einem Grundabschnitt 95a) und ist daher ein oberes Glied der Gelenkvorrichtung 9.

[0044] Im gezeigten Beispiel haben das erste Glied 1 und das zweite Glied 2 eine im Wesentlichen rohrförmige Form mit kreisförmigem Querschnitt und bestehen aus Metall, beispielsweise aus Stahl. Andere stabile Materialien können ebenfalls verwendet werden.

[0045] Dank der Gelenkverbindung 3, die detaillierter im Folgenden beschrieben wird, kann sich das zweite Glied 2 in seiner Neigung gegenüber dem ersten Glied 1 ändern, sodass ein gewisser Flexibilitätsgrad (Neigungs- / Kipp- / Bewegungsbereich) der Gelenkvorrichtung 9 ermöglicht wird. Das erste Glied 1 und das zweite Glied 2 sind zueinander zwischen einer ersten Winkelstellung und einer zweiten Winkelstellung beweglich.

[0046] In der ersten Winkelstellung, wie in Fig. 2 gezeigt, ist das zweite Glied 2 im Wesentlichen mit dem ersten Glied 1 ausgerichtet, d.h. ihre entsprechenden Längsachsen 20,10 sind zu einander parallel oder fallen zusammen. In der zweiten Winkelstellung, wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist das zweite Glied 2 gebogen oder gegenüber dem ersten Glied 1 geneigt bzw. gekippt, d.h. ihre entsprechenden Längsachsen 20, 10 stehen in einem Winkel A zueinander. Die Biegung der Gelenkvorrichtung 9 ist im Wesentlichen eine relative Verschwenkung, Neigen und/oder Drehung zwischen den beiden Gliedern 1, 2 um eine durch die Gelenkverbindung 3 festgelegte Achse bzw. Scharnierachse bzw. Drehpunkt.

[0047] Insbesondere ist die Gelenkverbindung 3 nach der Art einer "Mehrfach-Richtung-Gelenkverbindung" ausgestaltet, d.h. sie erlaubt eine Neigung der Glieder 1, 2 relativ zueinander in einer Vielzahl von Richtungen um 360° im Grundriss. Zum Beispiel zeigt die Fig. 5 eine Draufsicht der Gelenkvorrichtung 9, strichliert ist das zweite Glied 2 in einer Vielzahl von unterschiedlichen Richtungen geneigt. Im Wesentlichen bildet die Gelenkverbindung 3 ein Scharnier zwischen dem ersten Glied 1 und dem zweiten Glied 2, wobei das Scharnier eine im Wesentlichen zylindrische Symmetrie bezüglich der Längsachse 10 des ersten Glieds 1 hat. D.h., das Scharnier ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch bezüglich ihrer Längsachse.

[0048] In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Gelenkverbindung 3 eine Kette 30 mit einer Vielzahl von miteinander in der Reihe verbundenen Ringen bzw. Kettengliedern: ein erster Ring bzw. Kettenglied 31 ist mit dem ersten Glied 1 und ein zweiter Ring bzw. Kettenglied 32 ist mit dem zweiten Glied 2 verbunden. Im gezeigten Beispiel umfasst die Kette 30 insgesamt drei Ringe bzw. Kettenglieder und zwischen dem ersten Ring bzw. Kettenglied 31 und dem zweiten Ring bzw. Kettenglied 32 ist ein dritter Ring bzw. Kettenglied 33 zwischengeschaltet. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist eine Kette 30 mit genau zwei Ringen bzw. Kettengliedern 31, 32 vorgesehen. In einer anderen Ausgestaltung können auch mehr als zwei Kettenglieder vorgesehen werden.

[0049] Die Kette 30 begrenzt eine Entfernung zwischen dem ersten Glied 1 und dem zweiten Glied 2 voneinander, erlaubt jedoch gleichzeitig die Glieder relativ zueinander zu kippen, ohne diese an eine spezifische Neigungsrichtung zu binden; die Kette 30 bildet daher ein Gelenk in mehreren Richtungen um 360°.

[0050] Das erste Glied 1 besitzt eine Ringfläche 11 am oberen Ende, die für ein Bodenrohrende 21 des zweiten Glieds 2 eine Anlage und einen Anschlag bildet: in der ersten Winkelstellung liegt das Rohrende 21 auf der Ringfläche 11 längs des gesamten Umfanges auf, während in der zweiten Winkelstellung nur ein begrenzter Abschnitt des Rohrendes 21 auf einem entsprechenden, begrenzenden Abschnitt der Ringfläche 11 aufliegt. Zum Zweck einer Verdrehsicherung können die Ringfläche 11 und das Rohrende 21 im Wesentlichen wellenförmig ausgestaltet sein, wie mit Bezug auf Fig. 14 und Fig. 15 gezeigt.

[0051] Das erste Glied 1 umfasst überdies einen Rohrvorsprung 13, der aus der Ringfläche 11 vorspringt und einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser der Ringfläche 11. Der Vorsprung 13 besitzt eine Form, die im Wesentlichen zu einer Aufnahme 23 komplementär ist, die im Boden des zweiten Glieds 2 ausgenommen ist. In der ersten Winkelstellung in der das erste Glied 1 und das zweite Glied 2 zueinander ausgerichtet sind, ist der Vorsprung 13 in der Aufnahme 23 aufgenommen und verhindert, dank der gegenseitigen Komplementarität, gegenseitige Bewegungen zwischen den Gliedern 1 und 2 quer zu den Längsachsen 10, 20. Mit anderen Worten wird ein Querversatz zwischen dem ersten Glied 1 und dem zweiten Glied 2 durch die Überschneidung zwischen dem Vorsprung 13 und der Seitenwand der Aufnahme 23 verhindert. Der Vorsprung 13 besitzt eine verjüngte oder abgerundete Form nach oben, um die Neigung in Richtung der zweiten Winkelstellung zu erlauben, ohne mit der Aufnahme 23 in Überschneidung zu kommen.

[0052] Die Gelenkvorrichtung 9 umfasst überdies ein Rückholwerk 4, das dazu ausgestaltet ist, das erste Glied 1 und das zweite Glied 2 in Richtung der ersten Winkelstellung zu zwingen oder rückzuholen, d.h. in Richtung der ausgerichteten Ausbildung. Das Rückholwerk 4 umfasst ein elastisches Element, das im Beispiel eine Tellerfeder 40 ist, und ein verformendes Element, das z.B. ein Schieber oder ein Kolben 45 ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das elastische Element eine Anzahl von Tellerfederpaketen, die in Reihe bzw. Serie geschaltet sind, wobei ein Tellerfederpaket aus mindesten zwei wechselsinnig zueinander angeordneten Tellerfedern besteht. Der Durchmesser der Tellerfedern bzw. der Tellerfederpakete entspricht im Wesentlichen dem Innendurchmesser des zweiten, d.h. des oberen Gliedes 2.

[0053] Das verformende Element 45 wirkt mit dem elastischen Element 40 zusammen, um letzteres während der Bewegung zwischen der ersten Winkelstellung und der zweiten Winkelstellung über die Vorspannung hinaus zu verformen. In anderen Worten, wird die Gelenkvorrichtung 9 unter Einwirkung einer äußeren Kraft gebogen bzw. gekippt, so wird das elastische Element 40 zusätzlich belastet und übt eine Rückholkraft aus, die bei Wegfall der äußeren Kraft die Gelenkvorrichtung 9 in Ruhestellung, d.h. in die nicht gebogene bzw. nicht gekippte Stellung zurückbringt.

[0054] In der dargestellten Ausführungsform hat das zweite Glied 2 (d.h. das obere Glied, verbindbar mit dem Schildpfosten 95) eine im Wesentlichen rohrförmige

[0055] Form, die eine Innenaufnahme 25 festlegt, um das elastische Element 40 aufzunehmen.

[0056] Insbesondere ist die Verformung des elastischen Elementes 40 eine Zusammendrückung, d.h. das elastische Element 40 wird weiter zusammengedrückt, sobald die Glieder 1 und 2 sich in der zweiten Biegewinkelstellung gegenüber einer Ruhestellung befinden, oder weniger zusammengedrückt, sobald die Glieder 1, 2 sich in der ersten ausgerichteten Winkelstellung befinden.

[0057] In der dargestellten Ausführungsform umfasst das elastische Element 40 eine Anzahl von Tellerfederpaketen, d.h. sie umfasst eine Vielzahl von Tellerelementen 400, die übereinander liegen und elastisch unter Druck (Quetschen) verformbar sind. Die Tellerelemente 400 besitzen jeweils eine durchgehende, mittige Axialbohrung. Das elastische Element 40 hat daher ein erstes Ende 41 (oder Grundende), ein zweites, dem ersten Ende 41 gegenüberliegendes, Ende 42 (oder oberes Ende) und einen Hohlraum 43, der sich durchgehend zwischen dem ersten Ende 41 und dem zweiten Ende 42 erstreckt. Der durchgehende Hohlraum 43 wird durch die mittigen, miteinander ausgerichteten Bohrungen der Tellerelemente 400 gebildet.

[0058] Die Aufnahme 25 innerhalb des zweiten Gliedes 2 besitzt einen Halterbereich für die Feder 40, der durch einen Bund 26 oder eine Ringfläche bzw. einen in den Innenraum des zweiten Gliedes 2 hineinragenden Vorsprung gebildet ist, auf der das erste Ende 41 der Feder 40 aufliegt. Dadurch ist der Innendurchmesser im oberen Bereich des zweiten Gliedes größer als im unteren Bereich des zweiten Gliedes bzw. größer als im Bereich des Bundes 26. Ferner ist der Innendurchmesser des zweiten Gliedes um Bereich des Bundes 26 kleiner als der Außendurchmesser des ersten Endes 41 der Feder 40.

[0059] Das verformende Element ist im Wesentlichen ein Kolbenschieber 45 mit einem Schaft 46 und einem Kopf 47, der eine Breite oder einen Durchmesser größer als den Schaft 46 besitzt. Der Schaft 46 ist im durchgehenden Hohlraum 43 der Feder 40 verschiebbar aufgenommen, während der Kopf 47 dank seiner größeren Querabmessungen (die noch größer als der Durchmesser des durchgehenden Hohlraumes 43 sind) auf dem zweiten Ende 42 der Feder 40 aufliegt. Mit anderen Worten drückt der Kopf 47 auf das zweite Ende 42 der Feder 40 und der Schaft 46 durchquert den Hohlraum 43 und dringt aus dem ersten Ende 41 der Feder 40 hervor. Der Durchmesser des aus dem ersten Ende 41 der Feder 40 hervorstehenden Abschnittes des Kolbenschiebers 45 kann größer, kleiner oder gleich dem Durchmesser des durchgehenden Hohlraumes 43 sein.

[0060] Der Kopf und der Schaft können einteilig ausgestaltet sein. In der hier gezeigten Ausgestaltung ist der Kopf 47 lösbar mit dem Schaft 47 verbunden. Der Kopf 47 ist hier als Schraubenmutter ausgestaltet.

[0061] Der Schaft 46 ist an der vom ersten Ende 41 vorspringenden bzw. herausragenden Seite am zweiten Ring 32 der Kette 30 befestigt. Insbesondere weist das vorspringende Ende des Schaftes 46 einen Einschnitt 49 auf, um teilweise den zweiten Ring 32 aufzunehmen, der am Schaft 46 über einen Bolzen 34 befestigt ist, der in einer dazu vorgesehenen, durchgehenden Bohrung 490 eingebracht ist, die im Schaft 46 ausgenommen ist. Der Bolzen 34, wenn er in der durchgehenden Bohrung 490 eingebracht ist, durchquert den Einschnitt 49 und den zweiten Ring 32, sodass der zweite Ring in dem Einschnitt 49 gehalten wird.

[0062] Die Kette 30 ist innerhalb des Rohrvorsprungs 13 des ersten Glieds 1 eingefügt, und der erste Ring 31 der Kette 30 ist am ersten Glied 1 über einen entsprechenden Dorn 36 befestigt, der in einer dazu vorgesehenen, durchgehenden Bohrung 19 eingefügt ist, die im ersten Glied 1, insbesondere in einem seinen Bodenrohrabschnitt 15 ausgearbeitet ist. Der Dorn 36, wenn er in der durchgehenden Bohrung 19 eingefügt ist, durchquert den Bodenrohrabschnitt 15 und den ersten Ring 31, sodass der erste Ring in dem Rohrvorsprung 13 gehalten wird.

[0063] Im Wesentlichen legt die Kette 13 einen Höchstabstand zwischen dem ersten Glied 1 und dem Schieber 45 fest und ist derart eingestellt, dass sie mit teilweiser Zusammendrückung der Tellerfeder 40 gespannt ist, sobald die Gelenkvorrichtung 9 sich in der ersten Winkelstellung befindet, d.h., die Gelenkvorrichtung 9 ist in der ersten Winkelstellung vorgespannt, um eine gewisse Stabilität des gehalterten Schildpfostens zu gewährleisten.

[0064] Während der Biegung, d.h. bei der Neigungsbewegung in Richtung der zweiten Winkelstellung, erhöht sich der Abstand zwischen dem ersten Glied 1 und dem zweiten Glied 2 im Axialbereich (wo sich die Kette 30 befindet) und die Kette 30 übt daher eine Zugkraft auf den Schieber 45 aus, indem dessen freie Verschiebung zusammen mit der Feder 40 verhindert wird. Die Glieder 1 und 2 bleiben immer in Kontakt, nur dass bei einer Neigungsbewegung die Auflagefläche zu einer Punktberührung wird. Die gedanklichen Schwerpunkte der Kontaktflächen der Glieder 1 und 2 fallen dann nicht mehr zusammen sondern entfernen sich voneinander aufgrund der relativen Kippbewegung um einen gemeinsamen Auflagepunkt der Kontaktflächen, wobei die Abstände dieses Auflagepunktes zur jeweiligen Achse 10, 20 nicht zwingend identisch sein müssen. D.h., der Kontaktpunkt des oberen Gelenkes rutscht auf der Kontaktfläche nach innen, also Richtung Achse 10.

[0065] Der Kopf 47 wird daher in Richtung des Bundes 26 der Aufnahme 25 gezogen und drückt die Tellerfeder 40 weiter zusammen. Mit anderen Worten, der Schieber 45 führt eine teilweise Verschiebung innerhalb des Hohlraumes 43 der Feder 40 aus, indem er in Richtung des ersten Gliedes 1 gezogen wird und drückt so die Feder 40 in Richtung des Bundes 26. Sobald die Feder 40 die höchste, physikalisch von den Tellerelementen 400 erlaubte Höchstzusammendrückung erreicht, wird eine weitere Erhöhung der Neigung verhindert, bzw. sind die Systemgrenzen, innerhalb deren das Gelenk zuverlässig funktioniert, erreicht.

[0066] Um zu verhindern, dass eine noch weitere Neigung (über die erlaubte Höchstzusammendrückung hinaus), etwa bei einer Kollision mit einem Fahrzeug mit überhöhter Geschwindigkeit, zu einer Beschädigung der Gelenkvorrichtung, des Schildpfostens oder des Fahrzeuges führt, kann ein Zwischenstück 100 vorgesehen sein, das eine Sollbruchstelle 101 aufweist, wie mit Bezug auf Fig. 14 gezeigt. Im Schadensfall wird dann nur das Zwischenstück 100 beschädigt, sodass auch nur dieses ausgetauscht werden muss, was eine erhebliche Kosten- und Arbeitsreduzierung zur Folge hat.

[0067] Beispielsweise ist die Tellerfeder 40 mit einer Kraft von 25 kN belastet (d.h. die Tellerfeder bzw. Tellerfederpakte sind vorgespannt), wenn die Glieder 1, 2 sich in der ersten ausgerichteten Winkelstellung befinden. Die Tellerfedern bzw. Tellerfederpakte können in der ersten ausgerichteten Winkelstellung auch mit einer größeren oder kleineren Kraft als 25 kN vorgespannt sein, was letztlich von der geforderten Stabilität, Gewicht und Länge des zu tragenden Schildpfostens abhängt.

[0068] Die Tellerfeder 40 ist mit einer Kraft von 50 kN belastet, sobald die Glieder 1, 2 sich in einer zweiten Biegewinkelstellung befinden, die z.B. einer Neigung A von 35° entspricht. In der zweiten Biegewinkelstellung können die Tellerfedern bzw. Tellerfederpakte auch mit einer größeren oder kleineren Kraft als 50 kN belastet sein.

[0069] Es versteht sich, dass der effektive Neigungswinkel, den die beiden Glieder 1, 2 erreichen, von der Stärke der einwirkenden Kraft abhängt und daher von Fall zu Fall verschieden ist.

[0070] Die Gelenkvorrichtung 9 wird eingebaut, indem Befestigungszubehöre verwendet werden, die die Verbindung am Schildpfosten 95 und mit dem Unterbau 99 erlauben.

[0071] Ein erstes Befestigungszubehör 6 besitzt einen ersten Teil 61, der an einem Grundabschnitt 95a des Schildpfostens 95 befestigbar ist bzw. in Eingriff mit dem Grundabschnitt 95a des Schildpfostens 95 bringbar ist, und einen zweiten Teil 62, der am oberen Ende des zweiten Gliedes 2 befestigbar ist bzw. in Eingriff mit dem oberen Ende des zweiten Gliedes 2 bringbar ist. Das erste Befestigungszubehör 6 besitzt insbesondere eine zylindrische bzw. rotationssymmetrische Rohrform. Die Schenkel des ersten Teils 61 sind innen kegelförmig ausgestaltet und geschlitzt, wobei die Schlitze nicht alle gleich breit sein müssen.

[0072] Der erste Teil 61 ist ein erster Endabschnitt, der dazu bestimmt ist, innerhalb des Endgrundteils 95a des Schildpfostens 95 eingebracht zu werden. Die Befestigung mit dem Schildpfosten wird beispielsweise über eine kegelförmige Spreizvorrichtung 64 durchgeführt, die im ersten Teil 61 angeordnet ist und über eine Schraube 65 (beispielsweise mit ISO-Gewinde M12) einstellbar ist, die seitens des zweiten Teils 62 zugänglich ist.

[0073] Der zweite Teil 62 ist ein zweiter Endabschnitt, der dazu bestimmt ist, innerhalb des oberen Endes des zweiten Gliedes 2 der Gelenkvorrichtung 9 eingebracht zu werden. Der zweite Teil 62 ist mit einem Außengewinde 66 versehen, das mit einem Innengewinde 28 des zweiten Gliedes 2 in Eingriff kommt, das am oberen Ende des zweiten Gliedes 2 ausgeführt ist. Die Befestigung des ersten Befestigungszubehörs 6 an der Gelenkvorrichtung 9 wird ausgeführt, indem das erste Zubehör 6 im zweiten Glied 2 eingeschraubt wird.

[0074] Die Befestigung des ersten Gliedes 1 an dem Befestigungszubehör 6 kann in einer alternativen Ausgestaltung auch durch einen Bajonettverschluss realisiert werden.

[0075] Zwischen dem ersten Teil 61 und dem zweiten Teil 62 befindet sich ein Kragen 63 mit einem Durchmesser, der größer ist als der Durchmesser der beiden Teile 61, 62. Insbesondere ist der Durchmesser des Kragens 63 gleich dem Außendurchmesser des zweiten Gliedes 2 und des Schildpfostens 95

[0076] Ein zweites Befestigungszubehör 7 hat einen ersten, am Unterbau 99 befestigbaren Teil 71 und einen zweiten Teil 72, der am Boden des ersten Glieds 1 befestigbar ist. Das zweite Befestigungszubehör 7 hat insbesondere eine zylindrische bzw. rotationssymmetrische Rohrform. Die Schenkel des Teils 71 sind innen kegelförmig ausgestaltet und geschlitzt, wobei die Schlitze nicht alle gleich breit sein müssen.

[0077] Der erste Teil 71 ist ein erster Endabschnitt, der dazu bestimmt ist, innerhalb des Unterbaues 99 befestigt zu werden. Die Befestigung am Unterbau 99 wird z.B. über eine kegelförmige Spreizvorrichtung 74 ausgeführt, die am ersten Teil 71 angeordnet und über eine Schraube 75 (beispielsweise mit ISO-Gewinde M12) einstellbar ist, die seitens des zweiten Teils 72 zugänglich ist.

[0078] Der zweite Teil 72 ist ein zweiter Endabschnitt, der dazu bestimmt ist, den Boden des ersten Gliedes 1 der Gelenkvorrichtung 9 aufzunehmen. Der zweite Teil 72 ist mit einem Innengewinde 76 versehen, das mit einem Außengewinde 18 des ersten Gliedes 1 in Eingriff kommt, das im Bodenrohrbereich 15 des ersten Gliedes 1 ausgeführt ist. Die Befestigung des zweiten Befestigungszubehörs 7 an der Gelenkvorrichtung 9 wird durchgeführt, indem das zweite Zubehör 7 am ersten Glied 1 eingeschraubt wird.

[0079] Die Befestigung des ersten Gliedes 1 an dem Befestigungszubehör 7 kann in einer alternativen Ausgestaltung auch durch einen Bajonettverschluss realisiert werden.

[0080] Insbesondere besitzt der zweite Teil 72 einen Durchmesser gleich dem Außendurchmesser des zweiten Gliedes 2 und des Schildpfostens 95. Der erste Teil 71 hat einen Durchmesser kleiner als der zweite Teil 72.

[0081] Die Ausführung einer Verkehrszeicheneinrichtung 91 gemäß der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend beschrieben.

[0082] Ein erstes Befestigungszubehör 6 wird am Boden 95a des Schildpfostens 95 befestigt: der erste Teil 61 des Zubehörs 6 wird ins Bodenende des Pfostens eingebracht und die Schraube 65 wird angeschraubt, mit dem Ergebnis, dass die kegelförmige Spreizvorrichtung 64 eingespannt wird, die den ersten Teil 61 verformt, indem lokal der Durchmesser erhöht wird, sodass der erste Teil 61 im Schildpfosten 95 geklemmt wird. Die Gelenkvorrichtung 9 wird dann am ersten Befestigungszubehör 6 angeschraubt, d.h. das obere Ende des zweiten Gliedes 2 der Gelenkvorrichtung 9 wird am zweiten Teil 62 des Zubehörs 6 angeschraubt.

[0083] So wird eine Gesamtheit bzw. ein System erhalten, die den Schildpfosten 95 und die Gelenkvorrichtung 9 mit dem zweiten Glied 2 umfasst, das am Grundabschnitt 95 a des Schildpfostens 95 fest verbunden ist.

[0084] Insbesondere besitzt die Gelenkvorrichtung 9 einen Querschnitt, der eine Form und Außenabmessungen besitzt, die gleich der Form und den Außenabmessungen des Querschnittes des Schildpfostens 95 sind. Insbesondere ist der Außendurchmesser D2 des zweiten Gliedes 2 (das die Rohrform besitzt und das die gesamte Länge der Gelenkvorrichtung 9 bildet) gleich dem Außendurchmesser D95 des Schildpfostens 95. Die Gelenkvorrichtung 9 bildet eine Ununterbrochenheit, auch visuell, mit dem Schildpfosten 95 und hat daher keinen negativen ästhetischen Effekt. Auch die Ringfläche 11 des ersten Glieds 1 hat einen Außendurchmesser, der gleich dem Außendurchmesser D2 des zweiten Gliedes 2 ist.

[0085] Zum Beispiel ist der Durchmesser D2 60 mm und die Länge L9 der Gelenkvorrichtung 9, bei Anbringung, ist 300 mm. Selbstverständlich können auch andere Durchmesser und Längen der Gelenkvorrichtung gewählt werden, was letztlich von den konkreten Anforderungen an die Gelenkvorrichtung abhängt.

[0086] Ein Unterbau 99 wird im gewünschten Bereich für die Anbringung des Schildpfostens ausgeführt. Zum Beispiel ist der Unterbau 99 ein Rohrabschnitt der in einer Straße oder an einem Gehsteig oder im Allgemeinen in einem Boden 93 eingesetzt und zementiert wird. Insbesondere hat der Rohrabschnitt 99 denselben Durchmesser D95 des Schildpfostens 95.

[0087] Der Rohrabschnitt 99 springt leicht aus dem Boden 93 hervor oder ist mit demselben bündig.

[0088] Ein zweites Befestigungszubehör 7 wird im Unterbau 99 befestigt: der erste Teil 71 des Zubehörs 7 wird im Unterbau 99 eingesetzt und die Schraube 75 wird festgezogen. Ähnlich wie für das erste Zubehör 6 beschrieben, verformt die kegelförmige Spreizvorrichtung 74 den ersten Teil 71, indem lokal dessen Durchmesser erhöht wird und das Befestigungszubehör 7 im Unterbau 99 geklemmt wird.

[0089] Das zweite Befestigungszubehör 7 bleibt auch selbst leicht vom Boden 93 vorstehend oder ist mit dem Boden bündig. Eventuell kann der Rohrabschnitt 99 tiefer in den Boden 93 gesetzt werden, wobei nur das zweite Befestigungszubehör 7 vorstehend gelassen wird.

[0090] Die Gesamtheit Pfosten 95 / Gelenkvorrichtung 9 wird am zweiten Befestigungszubehör 7 angeschraubt, d.h. der Boden 15 des ersten Gliedes 1 (und daher der gesamte Satz) wird im zweiten Teil 72 des zweiten Zubehörs 7 angeschraubt und der Schildpfosten 95 wird so am Boden 93 befestigt.

[0091] Alternativ kann die Gelenkvorrichtung 9 am Unterbau 99 ohne den Schildpfosten 95 befestigt werden und der Schildpfosten kann mit dem zweiten Glied 2 verbunden werden, nachdem die Gelenkvorrichtung 9 am Unterbau 99 angeschraubt wurde.

[0092] Man erhält daher eine Schildeinrichtung 91, bei der die Gelenkvorrichtung 9 zwischen dem Schildpfosten 95 und dem Unterbau 99 zwischengeschaltet ist, wobei eine Biegung oder Neigung des Schildpfostens 95 gegenüber dem Boden 93 ermöglicht wird.

[0093] Dank der Federkraft der Feder 40 wird der Schildpfosten 95 normalerweise in einer im Wesentlichen vertikalen Stellung gehalten. Das erste Glied 1 und das zweite Glied 2 werden nämlich in Richtung der ersten Ausrichtungsstellung gezwungen. Die Verwendung von Tellerfedern bzw. Tellerfederpaketen gewährleistet insbesondere eine erhebliche Stabilität und der Schildpfosten bleibt auch unter Windeinwirkung oder unter Einwirkung von Kräften, die z.B. auf eine Person zurückzuführen sind, die sich am Pfosten anlehnt, im Wesentlichen in einer vertikalen Stellung.

[0094] Prallt ein Fahrzeug 96 gegen den Schildpfosten 95 mit einer ausreichenden Kraft, so neigt sich das zweite Glied 2 gegenüber dem ersten Glied 1, indem es sich in Richtung der zweiten Winkelstellung bewegt und der Schildpfosten 95 nimmt daher eine geneigte Stellung ein. Entfernt sich das Fahrzeug 95, so bringt die Feder 40 beide Glieder 1, 2 in eine miteinander ausgerichtete Stellung und der Schildpfosten 95 ist daher elastisch in Richtung der vertikalen Stellung gezwungen. Mit anderen Worten, die vertikale Stellung des Pfostens 95 wird automatisch wieder eingenommen, ohne dass der Pfosten 95 Beschädigungen erfahren hätte, die auf den Aufprall des Fahrzeuges 96 zurückzuführen wären. Die Biegung des Pfostens 95 ist daher umkehrbarer Art.

[0095] Dank dem sind die Kosten für die Instandhaltung erheblich herabgesetzt, da der Pfosten nicht verbogen bleibt, nicht beschädigt wird und daher nicht ersetzt werden muss.

[0096] In der dargestellten Ausführungsform befinden sich das erste Glied 1 und das zweite Glied 2 außerhalb des Bodens 93, d.h. die gesamte Gelenkvorrichtung 9 befindet sich oberhalb des Niveaus des Bodens 93. Dies ist für die Einrichtung von Vorteil, die einen sehr einfachen Unterbau verlangt, und auch für die Instandhaltung, im Fall, wo der Austausch der Gelenkvorrichtung 9 notwendig wäre. Insbesondere ist es ausreichend, den Schildpfosten 95 und/oder die Gelenkvorrichtung 9 aufzuschrauben ohne auf den Unterbau einzugreifen.

[0097] Überdies, sollte es erforderlich sein, zeitweise den Schildpfosten zu entfernen (z.B. um die Durchfahrt einer Autokolonne außergewöhnlicher Abmessungen oder bei temporären Verkehrszeichen, die entfernt oder mit einer gewissen Häufigkeit abgeändert werden müssen), kann das Entfernen innerhalb kurzer Zeit durchgeführt werden, indem einfach die Gesamtheit Pfosten/Gelenkvorrichtung vom zweiten Befestigungszubehör 7 abgeschraubt wird.

[0098] Die Gelenkvorrichtung 9 erlaubt ein Entfernen, einen Austausch oder ein Wiedereinsetzen des Schildpfosten 95 innerhalb kurzer Zeit, ohne irgendeine Beschädigung der Verkehrsschildeinrichtung 91 und lässt den Unterbau 99 unversehrt.

[0099] Die Tatsache, dass die Gelenkvorrichtung 9 vollständig außerhalb des Erdreiches ist, hat den Vorteil, dass die Anlenkung 3 und das Rückholwerk 4 vor Schmutz, Schlamm, Erde, Wasser geschützt sind, die sich anderweitig in der Vorrichtung 9 ansammeln könnten und die Betriebsweise und die Lebensdauer beeinträchtigen könnten.

[0100] Die Anordnung der Feder 40, d.h. ein sperriger Bestandteil, im zweiten Glied 2, das vom Boden 93 entfernter ist, ist von Vorteil, um die von der Gelenksverbindung 3 festgelegte Scharnierachse möglichst in die Nähe des Bodens 93 zu bringen, indem jedoch gleichzeitig die Gelenkvorrichtung 9 außerhalb des Erdreiches gehalten wird. Es ist hervorzuheben, dass die für das erste Glied 1 verlangte Länge weit unter der für das zweite Glied 2 geforderte Länge ist.

[0101] Der Gegenstand der vorliegende Erfindung erlaubt auch eine Verkehrsschildeinrichtung herkömmlicher Art 910 umkehrbar flexibel zu gestalten (d.h. kippbar auszugestalten), wobei ein Schildpfosten 950 mit einem Grundabschnitt, der im Boden eingeschlossen ist, und bei dem der Pfosten aufgrund eines Aufpralls schon verbogen ist (Fig. 13) um eine erfindungsgemäße Gelenkvorrichtung ergänzt wird.

[0102] Die Vorgehensweise beim Eingriff sieht vor, den Schildpfosten 950 oberhalb des Bodens 93 abzuschneiden (Schnittlinie 90 in Fig. 13), wobei ein Schildpfostenabschnitt 95 und ein Unterbau 99 erhalten werden bzw. erhalten bleiben, der vom Teil des Grundabschnittes gebildet wird, der im Boden 93 eingeschlossen verblieb.

[0103] Wird den oben beschriebenen Schritten gefolgt, wird eine Gelenkvorrichtung 9 mit dem Boden 95a des Pfostenabschnittes 95 z.B. über ein erstes Befestigungszubehör 6 verbunden. Die Gelenkvorrichtung 9 wird überdies mit dem Unterbauabschnitt 99 z.B. über ein zweites Befestigungszubehör 7 verbunden. So wird eine flexible Verkehrszeicheneinrichtung 91 erhalten, wobei von einer herkömmlichen schon angebrachten Einrichtung 910 ausgegangen wird, ohne Notwendigkeit eines Eingriffes auf den Unterbau oder einen neuen Unterbau zu gießen. Als Unterbau wird nämlich ein Abschnitt 99 des bestehenden Pfostens 950 verwendet, der schon im Boden 93 befestigt ist.

[0104] Fig. 14 zeigt eine Seitenansicht eines Ausschnittes der Gelenkvorrichtung aus Fig. 1 mit einem Zwischenstück 100, wobei das Zwischenstück 100 zwischen dem ersten Glied 1 und dem zweiten Befestigungszubehör 7 angeordnet werden kann. Das Zwischenstück 100 weist an der Oberseite ein Innengewinde auf, in das das Außengewinde 18 des ersten Gliedes 1 in Eingriff kommt. An der unteren Seite weist das Zwischenstück 100 ein Außengewinde auf, das in Eingriff mit einem Innengewinde 76 des zweiten Befestigungszubehörs 7 gebracht wird. Das Zwischenstück 100 kann so auf einfache Weise durch Verschrauben zwischen dem Zwischenstück 100 und dem ersten Glied 1 angeordnet werden.

[0105] Der Außendurchmesser des Zwischenstücks 100 entspricht im Wesentlichen dem Außendurchmesser des ersten Gliedes 1 bzw. dem Außendurchmesser des zweiten Gliedes 2.

[0106] Das Zwischenstück 100 weist in der hier gezeigten Ausgestaltung eine radial umlaufende Sollbruchstelle 101, die hier etwas unterhalb des Innengewindes angeordnet ist. Die Sollbruchstelle gewährleistet, dass die Gelenkvorrichtung und/oder der Schildpfosten bei einer zu starken Biegung bzw. bei einer zu großen Neigung nicht beschädigt werden. Vielmehr öffnet sich bei einer zu starken Biegung bzw. bei einer zu großen Neigung das Zwischenstück 100 entlang der Sollbruchstelle 101, sodass letztlich nur das Zwischenstück 100 ausgetauscht werden muss.

[0107] Ferner ist in Fig. 14 eine Verdrehsicherung gezeigt. Die Verdrehsicherung wird durch zwei wellenförmige Bereiche des ersten Gliedes 1 und des zweiten Gliedes 2 gebildet, die miteinander korrespondieren. Die Ringfläche 11 am oberen Ende des ersten Gliedes 1 ist hierzu leicht wellenförmig (Wellenschliff) ausgestaltet. Das untere Rohrende 21 des zweiten Gliedes ist ebenfalls leicht wellenförmig (Wellenschliff) ausgestaltet, wobei die Bereiche 11 und 21 im Wesentlichen die gleiche Wellenform besitzen.

[0108] Vorteilhaft ist es, wenn die Wellenformen einen im Wesentlichen unregelmäßigen Verlauf in radialer Richtung aufweisen, sodass die Ringfläche 11 des ersten Gliedes und das untere Rohrende 21 des zweiten Gliedes vorzugsweise bei genau einer Stellung des ersten Gliedes relativ zum zweiten Glied miteinander korrespondieren bzw. ineinandergreifen. Dadurch wird gewährleistet, dass ein nach einem Kippen aufgerichteter Schildpfosten immer in die korrekte Ursprungsposition zurückkehrt und sich nicht in einer gegenüber dem ersten Glied verdrehten Position aufrichtet.

[0109] Fig. 15 zeigt die Gelenkvornchtung aus Fig.14, wobei das zweite Glied 2 um einen bestimmten Winkel relativ zum ersten Glied 1 verdreht ist (a) und wobei das zweite Glied 2 hinsichtlich des Verdrehwinkels mit dem ersten Glied 1 korrespondiert.

[0110] Beim Kippen des zweiten Gliedes 2 relativ zum ersten Glied 1 oder beim Aufrichten des zweiten Gliedes 2, kann das zweite Glied 2 um seine Längsachse gedreht werden (wenn der Schildpfosten etwa seitlich gerammt wird), sodass das zweite Glied 2 relativ zum ersten Glied 1 verdreht ist. Dieser Zustand ist in Abbildung (a) der Fig. 15 gezeigt. Erkennbar ist hier, dass die wellenförmig ausgestaltete Ringfläche 11 am oberen Ende des ersten Gliedes 1 nicht mit dem wellenförmig ausgestalteten Rohrende 21 des zweiten Gliedes 2 korrespondiert bzw. nicht in diesen eingreift.

[0111] Aufgrund der Rückstellkraft des Rückholwerks 4 und insbesondere aufgrund der leicht wellenförmigen Ausgestaltung der Ringfläche 11 und des Rohrendes 21 wird gewährleistet, dass das zweite Glied 2 in seine ursprüngliche Position relativ zu dem ersten Glied zurückkehrt, indem die Rückstellkraft des Rückholwerks 4 ein Drehen des zweiten Gliedes 2 um seine Längsachse bewirkt, solange bis die Ringfläche 11 mit dem Rohrende 21 korrespondiert bzw. vollständig in Eingriff gebracht worden ist. Mit anderen Worten, aufgrund der Rückstellkraft rutschen bei einem relativ zum ersten Glied 1 verdrehten zweiten Glied 2 die "Berge" des wellenförmigen Rohrendes 21 in die "Täler" der wellenförmigen Ringfläche 11. Dieser Zustand ist in Abbildung (b) der Fig. 15 gezeigt.

[0112] Durch die Verdrehsicherung wird gewährleistet, dass ein an einem wieder aufgerichteter Schildpfosten befestigtes Verkehrsschild immer in die richtige Richtung zeigt.

[0113] In einer alternativen Ausführungsform, spiegelbildlich zu jener in den Figuren dargestellten, ist die Aufnahme für das elastische Element im ersten Glied oder im Grundglied ausgenommen, das eine Rohrform besitzt, während das verformende Element über die Kette mit dem zweiten Glied oder dem oberen Glied verbunden ist.

[0114] Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung wurde bis jetzt unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsformen beschrieben. Es versteht sich, dass auch weitere Ausführungsformen bestehen können, die demselben Erfindungsgedanken angehören, die alle demselben Schutzbereich der nachfolgend dargelegten Ansprüche angehören.

Ansprüche

1. Gelenkvorrichtung (9) zur Halterung eines Schildpfostens (95) oder ähnlichen, umfassend

- ein erstes Glied (1) zur Verbindung mit einem Unterbau (99) für den Schildpfosten (95),

- ein zweites Glied (2) zur Verbindung mit einem Grundabschnitt (95a) des Schildpfostens (95), wobei das zweite Glied (2) eine im Wesentlichen rohrförmige Form aufweist, die eine Innenaufnahme (25) zur Aufnahme eines elastischen Elementes (40) besitzt, und

- eine Gelenkverbindung (3), die das erste Glied (1) mit dem zweiten Glied (2) verbindet, über die das zweite Glied (2) gegenüber dem ersten Glied (1) zwischen einer ersten Winkelstellung und einer zweiten Winkelstellung beweglich ist,
wobei die erste Winkelstellung eine Stellung ist, bei der das erste Glied (1) im wesentlichen die gleiche Ausrichtung wie das zweite Glied (2) aufweist und wobei die zweite Winkelstellung eine Neigungsstellung des zweiten Glieds (2) gegenüber dem ersten Glied (1) ist,
wobei die Gelenkvorrichtung (9) ein vorgespanntes Rückholwerk (4) umfasst, das ausgestaltet ist, das erste Glied (1) und das zweite Glied (2) in die erste Winkelstellung zu zwingen,
wobei das vorgespannte Rückholwerk (4) das elastische Element (40), das eine Tellerfeder (40) oder eine Serie von Tellerfederpaketen umfasst, und ein verformendes Element (45) für die Zusammenwirkung mit dem elastischen Element (40) für die elastische Verformung des elastischen Elementes (40) während einer Bewegung zwischen der ersten Winkelstellung und der zweiten Winkelstellung umfasst,
wobei das elastische Element (40) ein erstes Ende (41), ein gegenüber dem ersten Ende (41) abgewandtes zweites Ende (42) und einen durchgehenden Hohlraum (43) aufweist, der sich zwischen dem ersten Ende (41) und dem zweiten Ende (42) erstreckt,
wobei die Innenaufnahme (25) einen Halterbereich (26) für das erste Ende (41) des elastischen Elementes (40) aufweist,
wobei das verformende Element (45) durch den durchgehenden Hohlraum (43) des elastischen Elementes (40) hindurch angeordnet ist und einen Kopf (47) umfasst, der auf dem zweiten Ende (42) des elastischen Elementes (40) aufliegt, wobei der Kopf (47) in der zweiten Winkelstellung näher am Halterbereich (26) ist als in der ersten Winkelstellung, und
wobei die Gelenkverbindung (3) eine Kette (30) mit einer Vielzahl von Ringen (31, 32, 33) umfasst, wobei ein erster Ring (31) mit dem ersten Glied (1) verbunden ist und der zweite Ring (32) mit dem verformenden Element (45) verbunden ist.

2. Gelenkvorrichtung (9) nach Anspruch 1, wobei das erste Glied (1) eine im Wesentlichen rohrförmige Form aufweist, die eine Innenaufnahme (25) zur Aufnahme des elastischen Elementes (40) besitzt.

3. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das verformende Element (45) ausgestaltet ist, das elastische Element (40) unter Zusammendrückung zu verformen, wobei das elastische Element (40) in der zweiten Winkelstellung gegenüber der ersten Winkelstellung im Wesentlichen maximal zusammengedrückt ist.

4. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das verformende Element (45) einen Schaft (46), der durch den durchgehenden Hohlraum (43) des elastischen Elementes (40) hindurch angeordnet ist, umfasst.

5. Gelenkvorrichtung (9) nach Anspruch 4, wobei der Kopf (47) lösbar mit dem Schaft (46) verbunden ist.

6. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kette (30) genau zwei Ringe (31, 32) aufweist.

7. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gelenkverbindung (3) ausgestaltet ist, das zweite Glied (2) im Wesentlichen in eine beliebige Richtung relativ zum ersten Glied (1) zu kippen.

8. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend

- ein erstes Befestigungszubehör (6) mit einem ersten Teil (61), der am Grundabschnitt (95a) des Schildpfostens (95) befestigbar ist, und einen zweiten Teil (62), der am oberen Ende des zweiten Gliedes (2) befestigbar ist,

- ein zweites Befestigungszubehör (7) mit einem ersten Teil (71), der an einem Unterbau (99) für den Schildpfosten (95) befestigbar ist, und einen zweiten Teil (72), der am Boden (15) oder an einem unteren Abschnitt des ersten Glieds (1) befestigbar ist,
wobei der erste Teil (61, 71) des Befestigungszubehörs (6, 7) mit einer Spreizvorrichtung (64, 74) versehen ist und wobei der zweite Teil (62, 72) des Befestigungszubehörs (6, 7) mit einem Gewinde (66, 76) versehen ist.

9. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Glied (2) in einem oberen Abschnitt einen größeren Innendurchmesser aufweist als in einem unteren Bereich, und wobei der Innendurchmesser im oberen Bereich des zweiten Gliedes (2) im Wesentlichen dem Außendurchmesser des elastischen Elements (40) entspricht.

10. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Glied (1)

- eine im Wesentlichen zylinderförmige Form aufweist, und/oder

- in einem unteren Bereich ein Gewinde aufweist, und/oder

- eine axial verlaufende Aussparung, vorzugsweise eine durchgehende und axial verlaufende Öffnung aufweist, in der zumindest ein Ring der Kette (30) anordenbar ist, und/oder

- eine radiale Bohrung, vorzugsweise eine Sackbohrung aufweist, in der ein Befestigungsbolzen (36) einschiebbar ist.

11. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das obere Ende des ersten Gliedes (1) in radialer Richtung wellenförmig ausgestaltet ist, wobei das untere Ende des zweiten Gliedes (2) in radialer Richtung wellenförmig ausgestaltet ist, und wobei die wellenförmig ausgestalteten Enden zusammen und durch die Vorspannung eine Verdrehsicherung bilden, wobei die Wellenform des ersten Gliedes (1) im Wesentlichen identisch zur Wellenform des zweiten Gliedes (2) ist und wobei die Wellenformen des ersten Gliedes und des zweiten Gliedes in radialer Richtung einen regelmäßigen oder unregelmäßigen Verlauf aufweisen.

12. Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei diese zumindest eine Sollbruchstelle (101) aufweist, wobei die Sollbruchstelle (101) an bzw. in einem Zwischenstück (100) vorgesehen ist, das zwischen dem ersten Glied (1) und dem Unterbau (99) für den Schildpfosten (95), vorzugsweise zwischen dem ersten Glied (1) und dem zweiten Befestigungszubehör (7) angeordnet ist und/oder die Sollbruchstelle (101) an bzw. in einem Zwischenstück (100) vorgesehen ist, das zwischen dem zweiten Glied (2) und dem Schildpfosten (95), vorzugsweise zwischen dem zweiten Glied (2) und dem ersten Befestigungszubehör (6) angeordnet ist.

13. System umfassend einen Schildpfosten (95) oder ähnliches, und eine Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Glied (2) der Gelenkvorrichtung (9) mit einem Grundabschnitt (95a) des Schildpfostens (95) verbunden ist und wobei die Gelenkvorrichtung (9) vorzugsweise einen Querschnitt mit einer Form und Außenabmessungen aufweist, die gleich der Form und den Außenabmessungen eines Querschnittes des Schildpfostens (95) sind.

14. Schildeinrichtung (91) oder ähnliches, umfassend einen Unterbau (99), der mindestens teilweise im Boden (93) eingebracht ist, und ein System gemäß Anspruch 13, wobei das erste Glied (1) der Gelenkvorrichtung (9) mit dem Unterbau (99) verbunden ist und wobei die Gelenkvorrichtung (9) zwischen dem Schildpfosten (95) und dem Unterbau (99) zwischengeschaltet ist, wodurch der Schildpfosten (95) angepasst ist, eine umkehrbare Flexion gegenüber dem Boden (93) zu vollziehen, wobei die Flexion eine Bewegung zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Stellung und einer geneigten Stellung ist, und der Schildpfosten (95) elastisch in Richtung der im Wesentlichen vertikalen Stellung gezwungen wird, wobei das erste Glied (1) und das zweite Glied (2) vorzugsweise außerhalb des Bodens (93) liegen.

15. Verfahren zur Gestaltung einer Schildeinrichtung (910) oder ähnlichen, wobei die Schildeinrichtung (910) ein Schildpfosten (950) oder ähnlichen mit einem in einem Boden (93) eingebrachten Grundabschnitt umfasst,
wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst:

- Abschneiden eines Schildpfostens (950) oberhalb des Bodens (93) unter Erhalt eines Abschnittes eines Schildpfostens (95) und eines Unterbodens (99), wobei der Unterboden (99) den im Boden eingebrachten Grundabschnitt umfasst;

- Bereitstellung einer Gelenkvorrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche von 1 bis 12;

- Verbinden des ersten Gliedes (1) der Gelenkvorrichtung (9) mit dem Unterbau (99) und Verbinden des Abschnittes des Schildpfostens (95) mit dem zweiten Glied (2) der Gelenkvorrichtung (9) unter Erhalt einer Schildeinrichtung (91), in der ein Schildpfosten (95) gegenüber dem Boden (93) zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Stellung und einer geneigten Stellung umkehrbar flexibel ist, wobei der Schildpfosten (95) in Richtung der im Wesentlichen vertikalen Stellung elastisch gezwungen wird.

wobei der Abschnitt des Schildpfostens (95) mit dem zweiten Glied (2) der Gelenkvorrichtung (9) unter Zwischenschaltung eines ersten Befestigungszubehörs (6) lösbar verbunden wird und/oder wobei das erste Glied (1) der Gelenkvorrichtung (9) mit dem Unterbau (99) unter Zwischenschaltung eines zweiten Befestigungszubehörs (7) lösbar verbunden wird, und wobei das Verbinden vorzugsweise unter Zwischenschaltung eines Zwischenstückes (100) erfolgt, das eine Sollbruchstelle (101) aufweist.

Claims

1. Hinge joint device (9) for the support of a sign post (95) or the like comprising

- a first element (1) for the junction with a foundation (99) for the sign post (95),

- a second element (2) for the junction with a base section (95a) of the sign post (95), whereby the second element (2) has a substantially tubular shape that has an inner receiving part (25) for receiving a resilient element (40) and

- a hinge junction (3) that connects the first element (1) with the second element (2) with which the second element (2) is movable with respect to the first element (1) between a first angular position and a second angular position,
whereby the first angular position is a position for which the first element has substantially the same orientation than the second element (2) and whereby the second angular position is an inclined position of the second element (2) with respect to the first element (1),
whereby the hinge joint device (9) comprises a prestressed return element (4) that is configured to force the first element (1) and the second element (2) into the first angular position,
whereby the prestressed return element (4) comprises the resilient element (40), which comprises a disc spring (40) or a series of disc spring assemblies, and a deforming element (45) for the interaction with the resilient element (40) for the elastic deformation of the resilient element (40) during a movement between the first angular position and the second angular position,
whereby the resilient element (40) has a first end (41), a second end (42) turned away from the first end (41) and a end-to-end hollow space (43) that extends between the first end (41) and the second end (42),
whereby the inner receiving part (25) has a supporting area (26) for the first end (41) of the resilient element (40),
whereby the deforming element (45) is placed through the end-to-end hollow space (43) of the resilient element (40) and comprises a head (47) that bears on the second end (42) of the resilient element (40), whereby the head (47) in the second angular position is nearer to the supporting area (26) than in the first angular position and
whereby the hinge joint device (3) comprises a chain (30) with a multitude of rings (31, 32, 33), whereby a first ring (31) is connected to the first element (1) and the second ring (32) to the deforming element (45).

2. Hinge joint device (9) according to claim 1, whereby the first element has a substantially tubular shape that has an inner receiving part (25) for receiving the resilient element (40).

3. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the deforming element (45) is configured to deform the resilient element (40) by compression, whereby the resilient element (40) is substantially maximally compressed in the second angular position with respect to the first angular position.

4. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the deforming element (45) comprises a shaft (46) that is placed through the end-to-end hollow space (43) of the resilient element (40).

5. Hinge joint device (9) according to claim 4, whereby the head (47) is removably connected to the shaft (46).

6. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the chain (30) has just two rings (31, 32).

7. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the hinge joint junction (3) is configured to tilt the second element (2) substantially in any direction with respect to the first element (1).

8. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims comprising

- a first fixing accessory (6) with a first part (61) that can be fixed to the base section (95a) of the sign post (95) and a second part (62) that can be fixed to the upper end of the second element (2),

- a second fixing accessory (7) with a first part (71) that can be fixed to a substructure (99) for the sign post and a second part (72) that can be fixed to the bottom (15) or to a lower section of the element (1),
whereby the first part (61, 71) of the fixing accessory (6, 7) is provided with a spreading device (64, 74) and whereby the second part (62, 72) of the fixing accessory (6, 7) is provided with a thread (66, 76).

9. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the second element (2) has a bigger inner diameter in an upper section than in a lower section and whereby the inner diameter in the upper area of the second element (2) substantially corresponds to the outer diameter of the resilient element (40).

10. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the first element (1)

- has a substantially cylindrical shape and/or

- has a thread in a lower area and/or

- has an axial recess, preferably a continuous axial opening in which at least one ring of the chain (30) can be placed and/or

- a radial bore, preferably a blind hole, in which a fixing bolt (36) can be slid-in.

11. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the upper end of the first element (1) is configured wavelike in radial direction, whereby the lower end of the second element (2) is configured wavelike in radial direction and whereby the wavelike configured ends form together and through the pretension an anti-twist lock, whereby the wave shape of the first element (1) is substantially identical to the wave shape of the second element (2) and whereby the wave shapes of the first element and of the second element have a regular or irregular course in radial direction.

12. Hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby it has at least one predetermined breaking point (101), whereby the predetermined breaking point (101) is provided on or in an intermediate piece (100) that is placed between the first element (1) and the foundation (99) for the sign post (95), preferably between the first element (1) and the second fixing accessory (7) and/or the predetermined breaking point (101) is placed on or in an intermediate piece (100) that is placed between the second element (2) and the sign post (95), preferably between the second element (2) and the first fixing accessory (6).

13. System comprising a sign post or the like and a hinge joint device (9) according to one of the preceding claims, whereby the second element (2) of the hinge joint device (9) is connected to a base section (95a) of the sign post (95) and whereby the hinge joint device (9) has preferably a cross-section with a shape and outer dimensions that are the same as the shape and the outer dimensions of a cross-section of the sign post (95).

14. Sign device (91) or the like comprising a substructure (99) that is inserted at least partially in the ground (93) and a system according to claim 13, whereby the first element (1) of the hinge joint device (9) is connected to the foundation (99) and whereby the hinge joint device (9) is intercalated between the sign post (95) and the foundation (99) so that the sign post (95) is adapted to carry out a reversible flexion with respect to the ground (93), whereby the flexion is a movement between a substantially vertical position and an inclined position and the sign post (95) is resiliently forced in direction of the substantially vertical position, whereby the first element (1) and the second element (2) are situated preferably outside the ground (93).

15. Method for the configuration of a sign device (910) or the like, whereby the sign device (910) comprises a sign post (950) or the like with a base section inserted in a ground (93), whereby the method comprises at least the following steps:

- cutting off of a sign post (950) above the ground (93) by maintaining a section of a sign post (95) and a subsoil (99), whereby the subsoil (99) comprises the base section inserted in the ground;

- supply of a hinge joint device (9) according to one of the preceding claims 1 to 12;

- connecting of the first element (1) of the hinge joint device (9) with the foundation (99) and connection of the section of the sign post (95) to the second element (2) of the hinge joint device (9) by maintaining a sign device (91) in which a sign post (95) is reversibly flexible with respect to the ground (93) between a substantially vertical position and an inclined position, whereby the sign post (95) is resiliently forced in direction of the substantially vertical position, whereby the section of the sign post (95) is removably connected to the second element (2) of the hinge joint device (9) by intercalating a first fixing accessory (6) and/or whereby the first element (1) of the hinge joint device (9) is removably connected to the foundation (99) by intercalating a second fixing accessory (7) and whereby the connection is carried out preferably by intercalating an intermediate piece (100) that has a predetermined breaking point (101).

Revendications

1. Dispositif d'articulation (9) pour le support d'un poteau de panneau (95) ou similaire comprenant :

- un premier élément (1) pour la liaison avec une structure de base (99) pour le poteau de panneau (95),

- un second élément (2) pour la liaison avec une section de base (95a) du poteau de panneau (95), le second élément (2) présentant une forme substantiellement en forme de tuyau qui possède un logement intérieur (25) pour le logement d'un élément élastique (40) et

- une liaison d'articulation (3) qui relie le premier élément (1) au second élément (2) par laquelle le second élément (2) est mobile par rapport au premier élément (1) entre une première position angulaire et une seconde position angulaire,
la première position angulaire étant une position pour laquelle le premier élément (1) présente substantiellement la même orientation que le second élément (2) et la seconde position angulaire étant une position d'inclinaison du second élément (2) par rapport au premier élément (1),
le dispositif d'articulation (9) comprenant un élément de rappel précontraint (4) qui est agencé pour forcer le premier élément (1) et le second élément (2) dans la première position angulaire,
l'élément de rappel précontraint (4) comprenant l'élément élastique (40) qui comprend une rondelle-ressort (40) ou une série de paquets de rondelles-ressorts et un élément qui se déforme (45) pour la coopération avec l'élément élastique (40) pour la déformation élastique de l'élément élastique (40) pendant un mouvement entre la première position angulaire et la seconde position angulaire,
l'élément élastique (40) présentant une première extrémité (41), une seconde extrémité (42) éloignée par rapport à la première extrémité (41) et un espace creux traversant (41) qui s'étend entre la première extrémité (41) et la seconde extrémité (42),
le logement intérieur (25) présentant une zone de support (26) pour la première extrémité (41) de l'élément élastique (40),
l'élément qui se déforme (45) étant placé à travers l'espace creux traversant (43) de l'élément élastique (40) et comprenant une tête (47) qui repose sur la seconde extrémité (42) de l'élément élastique (40), la tête (47) étant plus proche de la zone de support (26) dans la seconde position angulaire que dans la première position angulaire et
la liaison d'articulation (3) comprenant une chaîne (30) avec une multitude d'anneaux (31, 32, 33), cependant qu'un premier anneau (31) est relié au premier élément (1) et le second anneau (32) à l'élément qui se déforme (45).

2. Dispositif d'articulation (9) selon la revendication 1, le premier élément (1) présentant une forme substantiellement tubulaire qui possède un logement intérieur (25) pour loger l'élément élastique (40).

3. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, l'élément qui se déforme (45) étant agencé pour déformer l'élément élastique (40) par compression, l'élément élastique (40) étant comprimé substantiellement au maximum dans la seconde position angulaire par rapport à la première position angulaire.

4. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, l'élément qui se déforme (45) comprenant une tige (46) qui est placée à travers l'espace creux traversant (43) de l'élément élastique (40).

5. Dispositif d'articulation (9) selon la revendication 4, la tête (47) étant reliée de manière amovible à la tige (46).

6. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, la chaîne (30) présentant précisément deux anneaux (31, 32).

7. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, la liaison d'articulation (3) étant agencée pour faire basculer le second élément (2) substantiellement dans une direction quelconque par rapport au premier élément (1).

8. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes comprenant :

- un premier accessoire de fixation (6) avec une première partie (61) qui peut être fixée à la section de base (95a) du poteau de panneau (95) et une seconde partie (62) qui peut être fixée à l'extrémité supérieure du second élément (2),

- un second accessoire de fixation (7) avec une première partie (71) qui peut être fixée à une structure de base (99) pour le poteau de panneau (95) et une seconde partie (72) qui peut être fixée au fond (15) ou à une section inférieure du premier élément (1),
la première partie (61, 71) de l'accessoire de fixation (6, 7) étant pourvue d'un dispositif d'écartement (64, 74), cependant que la seconde partie (62, 72) de l'accessoire de fixation (6, 7) est pourvue d'un filet (66, 76).

9. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, le second élément (2) présentant, dans une section supérieure, un diamètre intérieur plus grand que dans une zone inférieure et le diamètre intérieur dans la zone supérieure du second élément (2) correspondant substantiellement au diamètre extérieur de l'élément élastique (40).

10. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, cependant que le premier élément (1)

- présente une forme substantiellement cylindrique et/ou

- présente un filet dans une zone inférieure et/ou

- présente un évidement dans le sens axial, de préférence une ouverture traversante et dans le sens axial dans laquelle au moins un anneau de la chaîne (30) peut être placé et/ou

- présente une forure radiale, de préférence un trou borgne, dans laquelle un boulon de fixation (36) peut être enfoncé.

11. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, cependant que l'extrémité supérieure du premier élément (1) est configurée en forme d'onde dans le sens radial, cependant que l'extrémité inférieure du second élément (2) est configurée en forme d'onde dans le sens radial et cependant que les extrémités configurées en forme d'onde forment ensemble et par la précontrainte une fixation contre la rotation, la forme d'onde du premier élément (1) étant substantiellement identique à la forme d'onde du second élément (2) et les formes d'onde du premier élément et du second élément présentant une allure régulière ou irrégulière dans le sens radial.

12. Dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, celui-ci présentant au moins un point destiné à la rupture (101), le point destiné à la rupture (101) étant prévu sur ou dans une pièce intermédiaire (100) qui est placée entre le premier élément (1) et la structure de base (99) pour le poteau de panneau (95), de préférence entre le premier élément (1) et le second accessoire de fixation (7) et/ou le point destiné à la rupture (101) étant prévu sur ou dans une pièce intermédiaire (100) qui est placée entre le second élément (2) et le poteau de panneau (95), de préférence entre le second élément (2) et le premier accessoire de fixation (6).

13. Système comprenant un poteau de panneau (95) ou similaire et un dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications précédentes, le second élément (2) du dispositif d'articulation (9) étant relié à une section de base (95a) du poteau de panneau (95) et cependant que le dispositif d'articulation (9) présente de préférence une section avec une forme et des dimensions extérieures qui sont semblables à la forme et aux dimensions extérieures d'une section du poteau de panneau (95).

14. Dispositif de panneau (91) ou similaire comprenant une structure de base (99) qui est encastrée au moins partiellement dans le sol (93) et un système selon la revendication 13, le premier élément (1) du dispositif d'articulation (9) étant relié à la structure de base (99) et le dispositif d'articulation (9) étant intercalé entre le poteau de panneau (95) et la structure de base (99) si bien que le poteau de panneau (95) est adapté pour exécuter une flexion réversible par rapport au sol (93), la flexion étant un mouvement entre une position substantiellement verticale et une position inclinée et le poteau de panneau (95) est forcé élastiquement en direction de la position substantiellement verticale, le premier élément (1) et le second élément (2) se trouvant de préférence à l'extérieur du sol (93).

15. Procédé pour la configuration d'un dispositif de panneau (910) ou similaire, le dispositif de panneau (910) comprenant un poteau de panneau (950) ou similaire avec une section de base encastrée dans un sol (93), cependant que le procédé comprend au moins les étapes suivantes :

- découpage d'un panneau de poteau (950) au-dessus du sol (93) et obtention d'une section d'un panneau de poteau (95) et d'une substructure (99), cependant que la substructure (99) comprend la section de base encastrée dans le sol ;

- mise à disposition d'un dispositif d'articulation (9) selon l'une des revendications 1 à 12 ;

- liaison du premier élément (1) du dispositif d'articulation (9) à la structure de base (99) et liaison de la section du poteau de panneau (95) au second élément (2) du dispositif d'articulation (9) en obtenant un dispositif de panneau (91) dans lequel un poteau de panneau (95) est flexible de manière réversible par rapport au sol (93) entre une position substantiellement verticale et une position inclinée, le poteau de panneau (95) est forcé élastiquement dans la position substantiellement verticale, la section du poteau de panneau (95) étant reliée de manière amovible au second élément (2) du dispositif d'articulation (9) en intercalant un premier accessoire de fixation (6) et/ou le premier élément (1) du dispositif d'articulation (9) étant relié de manière amovible à la structure de base (99) en intercalant un second accessoire de fixation (7) et la liaison se faisant de préférence en intercalant une pièce intermédiaire (100) qui présente un point destiné à la rupture (101).

Zeichnung