Tor

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem längs einer vorgegebenen Bahn zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbaren Torblatt und einem einerseits an einen Ankopplungsbereich des Torblatts und andererseits an eine eine Öffnungsbewegung des Torblatts unterstützende Gewichtsausgleichseinrichtung gekoppelten Zugmittel sowie eine auf eine Änderung einer Vorspannung des Zugmittels ansprechende Sicherungseinrichtung wobei die Sicherungseinrichtung eine unter der Wirkung einer Vorspanneinrichtung an das Zugmittel anlegbare und bei Abnahme der Zugmittelspannung zum Betätigen eines Schlaffseilsicherungsschalters ausgelegte Wächtereinrichtung aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem längs einer vorgegebenen Bahn zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbaren Torblatt und einem einerseits an einen Ankopplungsbereich des Torblatts und andererseits an eine eine Öffnungsbewegung des Torblatts unterstützende Gewichtsausgleichseinrichtung gekoppelten Zugmittel sowie eine auf eine Änderung einer durch die Gewichtsausgleichseinrichtung bewirkten Vorspannung des Zugmittels ansprechende Sicherungseinrichtung.

[0002] Tore dieser Art werden bspw. in Form von Kipptoren mit einstückig ausgeführten Torblättern, Rolltoren mit in der Öffnungsstellung zu einem mehrlagigen Wickel aufgewickelten Torblättern und Sektionaltoren verwirklicht. Bei diesen Tortypen ist das Torblatt üblicherweise in der Öffnungsstellung über Kopf angeordnet, dabei kann es bei Kipptoren und Sektionaltoren etwa in einer Horizontalebene angeordnet sein, während es bei Rolltoren zu einem mehrlagigen Wickel aufgewickelt ist. Zur Unterstützung der Torblattbewegung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung werden Gewichtsausgleichseinrichtungen in Form von Zug- oder Torsionsfedern eingesetzt, die im Verlauf einer Schließbewegung gespannt werden, so daß die in den Gewichtsausgleichseinrichtungen gespeicherte Energie zur Unterstützung der Öffnungsbewegung genutzt werden kann. Dazu ist die Gewichtsausgleichseinrichtung über ein Zugmittel an das Torblatt gekoppelt. Das Zugmittel wird von der Gewichtsausgleichseinrichtung vorgespannt.

[0003] Bei Sektionaltoren besteht das Torblatt aus einer Mehrzahl von bezüglich senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Torblattelementen, wobei das Torblatt in der Öffnungsstellung üblicherweise über Kopf in einer Horizontalebene und in der Schließstellung in einer Vertikalebene angeordnet ist. Zur Führung der Torblattbewegung derartiger Sektionaltore werden üblicherweise Führungsschienenanordnungen eingesetzt, mit einem ersten geradlinig verlaufenden Abschnitt, der sich etwa parallel zu einem seitlichen Rand des Torblatts in der Schließstellung erstreckt, und einem zweiten etwa geradlinig verlaufenden Abschnitt, der sich in horizontaler Richtung etwa parallel zum Torblattrand in der Öffnungsstellung erstreckt, sowie einem bogenförmigen Abschnitt, mit dem die beiden geradlinig verlaufenden Abschnitte miteinander verbunden sind. Entsprechende Führungsschienen sind an beiden seitlichen Rändern des Torblatts angeordnet.

[0004] Bei derartigen Toren kann die Öffnungsbewegung des Torblatts unter Verwendung eines Zugmittels bewirkt oder unterstützt werden, mit dem das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gezogen wird. Das Zugmittel ist bspw. in Form eines an einen unteren Rand des Torblatts gekoppelten Drahtseils verwirklicht, das im Verlauf der Öffnungsbewegung des Torblatts auf eine Speichereinrichtung in Form einer Seiltrommel aufgewickelt wird. Die zur Unterstützung der Torblattbewegung üblicherweise vorgesehene Gewichtsausgleichseinrichtung wird bspw. in Form einer eine Torsionsfederwelle umlaufenden Torsionsfeder im Verlauf der Schließbewegung des Torblatts gespannt, so daß die dann gespeicherte Energie zur Unterstützung der Öffnungsbewegung zur Verfügung steht. Die Torsionsfederwelle verläuft üblicherweise etwa senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung bzw. zu den Führungsschienen eines Sektionaltors, wobei die als Speichereinrichtung dienende Seiltrommel koaxial zur Torsionsfederwelle an einem axialen Ende davon angeordnet, insbes. drehfest damit verbunden sein kann.

[0005] Bei solchen Toren kann die Torsionsfederwelle an dem der mit dem Torblatt zu verschließenden Öffnung abgewandten hinteren Ende der horizontal verlaufenden Führungsschienenabschnitte oder oberhalb der vertikal verlaufenden Führungsschienenabschnitte angeordnet sein.

[0006] Die Schließbewegung entsprechender Torblätter wird durch das Gewicht des Torblatts unterstützt, wobei die der Schließbewegung entgegenwirkende Federkraft der als Gewichtsausgleichseinrichtung wirkenden Feder, insbes. Torsionsfeder, überwunden werden muß. Dabei ist die Gewichtsausgleichseinrichtung so zu dimensionieren, daß das Torblatt nicht ohne Krafteinwirkung von der Öffnungsstellung in die Schließstellung überführt wird bzw. zufällt. Üblicherweise werden zum Bewirken der Schließbewegung motorbetriebene oder handbetätigte Antriebseinrichtungen eingesetzt, mit denen die Gewichtsausgleichseinrichtung motorisch oder handbetätigt gespannt wird, um so die durch die Gewichtskraft des Torblatts geförderte Schließbewegung des Torblatts zu ermöglichen, wobei gleichzeitig das Zugmittel von einer bspw. als Seiltrommel ausgeführten Speichereinrichtung freigegeben wird, indem die Seiltrommel zusammen mit der Torsionsfederwelle motorisch oder handbetätigt gedreht wird. Das als Zugmittel ausgeführte Drahtseil wird dann durch Einwirken der Gewichtskraft des sich in die Schließstellung bewegenden Torblatts und der von der Gewichtsausgleichseinrichtung darauf einwirkenden Gegenkraft gespannt, wodurch eine definierte Lage und Vorspannung des Zugmittels auch bei der Schließbewegung sichergestellt werden kann.

[0007] Durch das Zugmittel wird also die Rückstellkraft der im Verlauf der Schließbewegung zu spannenden Gewichtsausgleichseinrichtung auf das Torblatt übertragen. Demnach wird mit der Gewichtsausgleichseinrichtung nicht nur eine Förderung der Öffnungsbewegung des Torblatts erreicht, sondern auch eine kontrollierte Schließbewegung ermöglicht und ein unkontrolliertes Zufallen des Torblatts unter dessen Gewichtskraft verhindert.

[0008] Insbesondere bei motorbetriebenen Toren ist diese über das Zugmittel auf das Torblatt übertragene Sicherungsfunktion der Gewichtsausgleichseinrichtung auf ihre Funktionsfähigkeit zu überwachen. Es muß sichergestellt werden, daß die Torblattbewegung stillgesetzt wird, sobald die Sicherung, bspw. bei Reißen des Zugmittels oder Bruch der Gewichtsausgleichsfeder, nicht mehr gewährleistet ist. In diesem Zusammenhang werden bei Toren nach dem Stand der Technik zwei Lösungswege vorgeschlagen. Gemäß einer ersten Lösung wird ein Schlaffseilsicherungsschalter in einem separaten Gehäuse am Torblatt befestigt und von dem Zugmittel beaufschlagt. Sobald die Vorspannung des Zugmittels nachläßt, wird über den Sicherungsschalter eine Stillsetzung der Torblattbewegung ausgelöst. Bei dieser Lösung wird eine elektrische Verbindung zwischen dem Schlaffseilsicherungsschalter und den zur Stillsetzung der Torblattbewegung benötigten Mitteln gebraucht. Dazu wird eine Verkabelung auf dem Torblatt angebracht, wobei ggf. auch eine Abzweigdose zur Verbindung zur Steuerung auf dem Torblatt eingesetzt werden muß.

[0009] Angesichts der mit der Verkabelung elektrischer Bauteile auf dem sich bewegenden Torblatt verbundenen Probleme wurde eine Lösung entwickelt, bei der ein als Schlaffseilsicherungsschalter wirkender Rollenendschalter an der Gebäudewand mit Hilfe von Haltern so montiert wird, daß er durch das Zugmittel beaufschlagt wird, so daß eine Änderung der Vorspannung des Zugmittels eine Betätigung des Rollenendschalters hervorruft, mit der die gewünschte Stillsetzung der Torblattbewegung ausgelöst wird. Bei dieser Lösung ist es nicht erforderlich, eine Verkabelung auf dem sich bewegenden Torblatt vorzusehen. Allerdings wird je nach baulichen Gegebenheiten eine aufwendige Anbringung des Rollenendschalters erforderlich.

[0010] Angesichts der vorstehend beschriebenen Probleme liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Tor bereitzustellen, das unter Gewährleistung der gewünschten Absturzsicherung einfach montierbar ist.

[0011] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung der bekannten Tore gelöst, die im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß die Sicherungseinrichtung eine unter der Wirkung einer Vorspanneinrichtung an das Zugmittel anlegbare und bei Abnahme der Zugmittelspannung zum Betätigen eines Schlaffseilsicherungsschalters ausgelegte Wächtereinrichtung aufweist.

[0012] Bei erfindungsgemäßen Toren wird also eine zusätzliche Wächtereinrichtung eingesetzt, die bezüglich eines feststehend montierten Teils des Tors angebracht werden kann und zusammenwirkend mit einem Schlaffseilsicherungsschalter die benötigte Absturzsicherung gewährleistet. Demnach wurde im Rahmen der Erfindung erkannt, daß durch Bereitstellung einer zusätzlichen Wächtereinrichtung die im Stand der Technik auftretenden Probleme bei direkter Beaufschlagung des Schlaffseilsicherungsschalters durch das Zugmittel gelöst werden können, weil bei Einsatz dieses zusätzlichen Bauelements eine von der Bewegung des Torblatts und den baulichen Gegebenheiten unabhängige Sicherung ermöglicht wird. Dazu wird die Wächtereinrichtung, wie vorstehend erläutert, vorzugsweise an einem bezüglich dem mit dem Tor zu verschließenden Gebäude feststehenden Bauteil des Tors montiert. Die dadurch erreichbaren Vorteile rechtfertigen ohne weiteres den Einsatz eines zusätzlichen Bauelements.

[0013] Wie vorstehend bereits erläutert, kann das Zugmittel bei einer Schließbewegung des Torblatts von der Öffnungsstellung in die Schließstellung zumindest teilweise von einer Speichereinrichtung freigegeben werden. Dann ist die Wächtereinrichtung zweckmäßigerweise zwischen der Speichereinrichtung und dem torblattseitigen Ankopplungsbereich an das Zugmittel anlegbar.

[0014] Die Speichereinrichtung kann bei erfindungsgemäßen Toren ebenso wie bei herkömmlichen Toren eine Trommel, insbes. Seiltrommel, aufweisen, auf die das vorzugsweise als Zugseil ausgeführte Zugmittel bei einer Schließbewegung des Torblatts aufwickelbar ist.

[0015] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Vorspanneinrichtung so an die Wächtereinrichtung angekoppelt, daß sie eine das Freigeben des Zugmittels von der Speichereinrichtung begünstigende Kraft auf die Wächtereinrichtung und darüber auch auf das Zugmittel ausübt. Bei einer solchen Anordnung der Vorspanneinrichtung wird das Schlaffwerden des Zugmittels unter Wirkung der die Wächtereinrichtung gegen das Zugmittel drängenden Speichereinrichtung bei einer ruckartigen Öffnungs- oder Schließbewegung verhindert. Die auf die Wächtereinrichtung einwirkende Vorspanneinrichtung wirkt dann bei einer Schließbewegung des Torblatts zur Erzeugung einer Vorspannung des Zugmittels darauf, ähnlich wie die üblicherweise vorgesehene Gewichtsausgleichseinrichtung im Schließzustand. Dadurch kann sichergestellt werden, daß bei intaktem Zugmittel in jedem Betriebszustand das Zugmittel in definierter Weise gespannt ist. Diese Wirkung der erfindungsgemäß vorgesehenen Wächtereinrichtung als Sicherung einer kontrollierten Freigabe des Zugmittels von der Speichereinrichtung wird in der DE 10 2009 037 467 A1 im einzelnen erläutert. Der Offenbarungsgehalt dieser Schrift hinsichtlich der Funktion der Wächtereinrichtung als Seilsicherung wird hiermit durch ausdrückliche Inbezugnahme in diese Beschreibung aufgenommen.

[0016] Zum Erhalt eines vorgegebenen Bewegungsablaufs und zur weiteren Erhöhung der Betriebszuverlässigkeit erfindungsgemäßer Tore weist die Mantelfläche der als Speichereinrichtung für das Zugmittel eingesetzten Trommel, insbes. Seiltrommel, vorzugsweise eine die Trommelachse wendelförmig umlaufende Seilführungsnut auf, in der ein bspw. als Drahtseil ausgeführtes Zugmittel geführt ist. Ebenso wie bei bekannten Toren kann auch bei erfindungsgemäßen Toren die Gewichtsausgleichseinrichtung eine eine sich senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung erstreckende und eine drehbar gelagerte Torsionsfederwelle wendelförmig umlaufende Torsionsfeder aufweisen, die bei einer Schließbewegung des Torblatts gespannt wird, wobei die als Seiltrommel ausgeführte Speichereinrichtung drehfest mit der Torsionsfederwelle verbunden ist, so daß das Zugseil bei einer Drehung der Torsionsfederwelle im Verlauf einer Schließbewegung des Torblatts automatisch davon abgewickelt bzw. bei einer Öffnungsbewegung des Torblatts automatisch darauf aufgewickelt wird.

[0017] Zweckmäßigerweise erstreckt sich die Trommelachse der als Speichereinrichtung verwendeten Seiltrommel kolinear zur Wellenachse der Torsionsfederwelle, wobei die Speichereinrichtung bzw. Seiltrommel an einem axialen Ende der Torsionsfederwelle befestigt sein kann.

[0018] Üblicherweise ist an jedem seitlichen Rand des Torblatts ein Zugmittel vorgesehen. In diesem Fall sind an beiden axialen Enden der Torsionsfederwelle entsprechende Seil-trommeln bzw. Speichereinrichtungen befestigt.

[0019] Die an das Zugmittel anlegbare Wächtereinrichtung kann einen bezüglich der Trommelachse drehbar gelagerten und sich bezüglich der Trommelachse in radialer Richtung erstreckenden Hebel aufweisen, der mit einer die Trommelachse bzw. Torsionsfederwellenachse zumindest teilweise umlaufenden Feder bzw. Zugfeder in der Seilfreigaberichtung, in der das Zugseil von der Trommel abwickelbar ist, gegen das Zugseil gedrängt werden kann. Dazu kann der Hebel an seinem der Trommelachse abgewandten Ende mit einer sich etwa parallel zur Trommelachse erstreckenden Anlageeinrichtung ausgestattet sein. Der Hebel kann einen auf die Torsionsfederwelle aufgeschobenen und drehbar darauf gehaltenen, bspw. scheibenförmigen Halter aufweisen. Die Mantelfläche des Halters kann eine die Torsionsfederwellenachse zumindest teilweise umlaufende und zum Aufnehmen der Zugfeder ausgelegte Führungsrille aufweisen.

[0020] Wenn die an das Zugmittel anlegbare Anlageeinrichtung des Hebels der Wächtereinrichtung bezüglich einer parallel zu einer Torsionsfederwellenachse verlaufenden Drehachse drehbar an dem Halter gelagert ist, kann die durch Anlage der Wächtereinrichtung an das Zugmittel hervorgerufene Reibung reduziert werden, weil die Wächtereinrichtung bei Ablaufen des Zugmittels darauf gedreht wird, so daß anstelle der Gleitreibung nur eine Rollreibung auftritt.

[0021] Der Schlaffseilsicherungsschalter eines erfindungsgemäßen Tors kann an dem drehbar gelagerten Hebel befestigt sein und bei einer durch Erschlaffen des Zugmittels ausgelösten Drehung des Zugmittels von einem Widerlager gelöst oder beaufschlagt werden, um so die Stillsetzung der Torblattbewegung auszulösen. Dazu ist es nicht erforderlich, elektrische Bauteile und/oder Leitungen auf dem sich bewegenden Torblatt zu montieren. Allenfalls kann es erforderlich werden, solche Bauteile auf dem bezüglich eines nur geringen Drehwinkels drehbaren Halter zu montieren. Der Schlaffseilsicherungsschalter kann bei dieser Ausführungsform der Erfindung in einem Gehäuse des Hebels angeordnet sein, wobei ein Betätigungselement aus einer Gehäuseöffnung herausragen kann.

[0022] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Schlaffseilsicherungsschalter feststehend montiert und wird von einer Anlagefläche der Wächtereinrichtung bzw. des Hebels beaufschlagt oder gelöst, wenn die Wächtereinrichtung bei Erschlaffen des Zugmittels unter der Wirkung der Vorspanneinrichtung dagegen gedrängt bzw. davon gelöst wird.

[0023] Wie vorstehend bereits im Zusammenhang mit herkömmlichen Toren erläutert, wird die Schlaffseilsicherung insbes. bei solchen Toren eingesetzt, bei denen eine zum Bewegen des Torblatts ausgelegte Antriebseinrichtung vorgesehen ist.

[0024] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung mit einer Lichtschrankenanordnung kombiniert, die mindestens eine, vorzugsweise zwei, drei oder mehr, quer, insbes. etwa senkrecht, und/oder etwa parallel zu der vorgegebenen Bewegungsbahn des Torblatts ausgerichtete Lichtschranke(n) und eine ansprechend auf eine Unterbrechung und/oder Freigabe einer Lichtschranke zum Stoppen der Torblattbewegung betreibbare Steuereinrichtung aufweist.

[0025] Derartige Lichtschrankenanordnungen werden zusammenwirkend mit der Steuereinrichtung eingesetzt, um eine zusätzliche Sicherung für den Fall bereitzustellen, daß sich Personen oder Gegenstände der Bewegungsbahn des Torblatts nähern und/oder das Torblatt seine vorgegebene Bewegungsbahn verläßt. Die Lichtschrankenanordnung kann ebenso wie die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung zusammen mit der Steuereinrichtung feststehend angeordnet sein. Dann kann eine vollständige Sicherung der Torblattbewegung ohne elektrische Bauelemente an sich bewegenden Torblattteilen verwirklicht werden.

[0026] Lichtschrankenanordnungen und dazugehörige Sicherungseinrichtungen sind bspw. in der DE 20 2006 002 000.4 und der EP 2 236 732 A beschrieben. Der Offenbarungsgehalt dieser Schriften wird hinsichtlich der Ausführung der Lichtschrankenanordnungen und der dazugehörigen Steuereinrichtungen hiermit durch ausdrückliche Inbezugnahme in diese Beschreibung aufgenommen. In den genannten Schriften werden die Lichtschrankenanordnungen und die dazugehörigen Steuereinrichtungen am Beispiel eines Rolltors beschrieben.

[0027] Entsprechende Anordnungen sind aber auch ohne weiteres für Sektionaltore einsetzbar.

[0028] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht weiter herausgestellten Einzelheiten verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine Darstellung eines erfindungsgemäßen Tors,

Fig. 2

eine Darstellung der Vorspanneinrichtung des in Fig. 1 dargestellten Tors,

Fig. 3

eine weitere Detaildarstellung der Vorspanneinrichtung des in Fig. 1 dargestellten Tors und der daran gekoppelten Wächtereinrichtung und

Fig. 4

eine explosionsartige Detaildarstellung der Vorspanneinrichtung, des Halters und der Wächtereinrichtung einer Sicherungseinrichtung eines erfindungsgemäßen Tors,

Fig. 5

ein erfindungsgemäßes Tor mit einer Wächtereinrichtung in einer ersten Betriebsstellung und

Fig. 6

das erfindungsgemäße Tor gemäß Fig. 5 mit der Wächtereinrichtung in einer anderen Betriebsstellung.

[0029] In den Fig. 1 bis 3 ist ein handbetätigtes Tor dargestellt, bei dem eine manuell veranlaßte Bewegung einer Gliederkette 10 über eine Rollenkette 14 auf eine Torsionsfederwelle 20 übertragen wird. Die Gliederkette 10 umläuft ein auf seiner Mantelfläche entsprechend den Kettengliedern profiliertes Betätigungsrad 12, so daß eine Translationsbewegung der Gliederkette 10 in eine Drehbewegung des Betätigungsrads 12 um eine parallel zur Torsionsfederwelle 20 verlaufende Achse umgewandelt wird. Diese Drehbewegung des Betätigungsrads 12 wird über ein koaxial zum Betätigungsrad 12 angeordnetes und drehfest damit verbundenes Kettenrad auf eine Rollenkette 14 übertragen, welche die Drehbewegung auf ein koaxial zur Torsionsfederwelle 20 angeordnetes und drehfest damit verbundenes Kettenrad überträgt.

[0030] Die Torsionsfederwelle 20 wird von einer Torsionsfeder 30 wendelförmig umlaufen. Die Torsionsfeder 30 ist bei 32 einerseits drehfest mit der Torsionsfederwelle 20 und andererseits mit einem ortsfesten Befestigungselement 64 verbunden, so daß eine Drehung der Torsionsfederwelle 20 zur Spannung bzw. Entspannung der Torsionsfeder 30 führt. Die Anordnung ist so gewählt, daß bei einer Öffnungsbewegung des in der Zeichnung nicht dargestellten Torblatts eine Entspannung der Torsionsfeder 30 erfolgt, während bei einer Schließbewegung und einer damit einhergehenden Drehung der Torsionsfederwelle 20 eine Spannung der Torsionsfeder 30 erfolgt.

[0031] Die erfindungsgemäße Schlaffseilsicherung ist darüber hinaus mit besonderem Vorteil bei Toren einsetzbar, bei denen die Drehung der Torsionsfederwelle 20 mit Hilfe eines elektrischen Wellenantriebs bewirkt wird.

[0032] Koaxial zur Torsionsfederwelle 20 und drehfest damit verbunden ist eine als Speichereinrichtung dienende Seiltrommel 40 angeordnet, von der im Verlauf einer Schließbewegung des Torblatts ein als Zugmittel 42 dienendes Drahtseil abgewickelt wird, welches andererseits an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Ankopplungsbereich des Torblatts befestigt ist. Dieser Ankopplungsbereich befindet sich üblicherweise am in der Schließstellung unteren Rand des Torblatts. Die Seiltrommel 40 weist eine deren Mantelfläche wendelförmig umlaufende Führungsrille 44 auf, in der das Zugseil 42 bei einer Öffnungsbewegung des Torblatts geführt aufgewickelt wird. Das von der Seiltrommel 40 abgewickelte Zugseil 42 wird mit einer insgesamt mit 50 bezeichneten Wächtereinrichtung in der Seilfreigaberichtung, in der das Zugseil 42 von der Seiltrommel 40 abgewickelt wird, vorgespannt. Die Wächtereinrichtung 50 weist einen sich senkrecht zur Torsionsfederwelle 20 erstreckenden Hebel 52 mit einer sich parallel zur Torsionsfederwelle 20 erstreckenden Anlageeinrichtung 54 auf. Der Hebel 52 liegt über die Anlageeinrichtung 54 am Zugseil 42 an. Über den Hebel 52 wird das Zugseil 42 mit der Vorspannkraft einer Zugfeder 60 beaufschlagt. Der Hebel 52 wird mit seinem Halter 56 auf die Torsionsfederwelle 20 aufgeschoben und von der Zugfeder 60 umlaufen.

[0033] Wie besonders deutlich in den Fig. 4b, 5 und 6 zu erkennen ist, ist die Zugfeder 60 einerseits an den Hebel 52 und andererseits an ein ortsfestes Befestigungselement 64 gekoppelt, so daß von der Zugfeder 60 eine Vorspannkraft in der Freigaberichtung über die Anlageeinrichtung 54 des Hebels 52 auf das Zugseil 42 ausgeübt werden kann. Wenn das Zugseil 42 reißt, wird der Hebel 52 unter der Wirkung der Zugfeder 60 um die Torsionsfederwelle 20 gedreht. Ein in einer Kammer des Halters 56 aufgenommener Schlaffseilsicherungsschalter 70 (vgl. Fig. 4, 5 und 6) kann dann von einer Anlagefläche gelöst werden, um so eine Stillsetzung der Torblattbewegung zu bewirken.

[0034] Bei der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform der Erfindung wird der Hebel 52 über einen Winkel von mehr als 180° von der Zugfeder 60 umlaufen. Daher kann mit dieser Vorrichtung eine Verschwenkung der Wächtereinrichtung 50 bzw. des Hebels 52 und daher eine entsprechende Vorspannung des Zugseils 42 über einen Verschwenkwinkel von 180° oder mehr erfolgen.

[0035] Wie besonders deutlich in Fig. 4 zu erkennen ist, umfaßt die Anlageeinrichtung 54 eine Hülse 154 mit einer kegelstumpfmantelförmigen äußeren Begrenzungsfläche, welche von einer Ausnehmung 154a durchsetzt ist. Die Ausnehmung 154a dient zur Aufnahme eines Befestigungsstifts 156, der andererseits auch den Hebel 52 durchsetzt, so daß die Anlageeinrichtung 54 insgesamt bezüglich der Hülsenachse drehbar an dem Hebel 52 gelagert ist und der Bewegung des Zugseils 42 nur eine Rollreibung entgegenwirkt. Die Zugfeder 60 ist in einer die Torsionsfederwellenachse umlaufenden Nut 62 des Hebels 52 aufgenommen. Zusätzlich ist eine Führungseinrichtung 66 zur Führung der Zugfeder 60 vorgesehen, die schwenkbar an dem Hebel 52 festgelegt sein kann. Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung bildet die Führungseinrichtung 66 eine Anlagefläche für den Schlaffseilsicherungsschalter 70. Durch die schwenkbare Befestigung der Führungseinrichtung 66 an dem Hebel 52 wird die Montage der Sicherungseinrichtung bei unterschiedlichen Einbauverhältnissen unter Gewährleistung der Funktionsfähigkeit ermöglicht und gleichzeitig eine sichere Führung der Zugfeder 60 bei unterschiedlichen Drehstellungen des Hebels 52 gewährleistet.

[0036] Gemäß Fig. 4b) ist der Schlaffseilsicherungsschalter 70 in einer Kammer des Hebels 52 aufgenommen, wobei ein Betätigungselement 74 davon aus einer Gehäuseöffnung herausragen kann. Bei einer durch Erschlaffen des Zugseils 42 ausgelösten Drehbewegung wird der Schlaffseilsicherungsschalter 70 von der durch die Führungseinrichtung 66 gebildeten Anlagefläche gelöst und so die Stillsetzung der Torblattbewegung bewirkt.

[0037] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann der Schlaffseilsicherungsschalter 70 selbst ortsfest angeordnet sein, wobei das Gegenlager durch den Hebel 52 gebildet wird.

[0038] Wie besonders deutlich in Fig. 5 zu erkennen ist, ist der Schlaffseilsicherungsschalter 70 in einer Kammer des Hebels 52 angeordnet. Wenn der Hebel 52 mit der Anlageeinrichtung 54 an dem Zugseil 42 (nicht dargestellt) anliegt, liegt auch das Betätigungselement 74 des Schlaffseilsicherungsschalters 70 an der durch einen in die Kammer ragenden Steg der Führungseinrichtung 66 gebildeten Anlagefläche an. Das entsprechende Signal wird über eine Leitung 72 an eine Steuereinrichtung weitergeleitet. Die Leitung 72 umläuft den Hebel 52 auf der der Zugfeder 60 abgewandten Seite. Sie ist in einem axialen Abstand von der Anlageeinrichtung 54 angeordnet.

[0039] Sobald die Vorspannung des Zugseils 42 nachläßt, wird der Hebel 52 um die Federwellenachse verdreht und gelangt in die in Fig. 6 dargestellte Betriebsstellung. In dieser Betriebsstellung ist das Betätigungselement 74 des Schlaffseilsicherungsschalters 70 von der Anlagefläche gelöst. Über die Leitung 72 kann dann ein entsprechendes Signal an eine Steuereinrichtung weitergegeben und eine Stillsetzung des Tors ausgelöst werden.

[0040] Durch eine vergleichende Betrachtung der Fig. 5 und 6 ist erkennbar, daß durch achsnahe Anordnung des Schlaffseilsicherungsschalters 70 nur eine geringfügige Bewegung der Leitung 72 bei Verdrehen des Hebels 52 beobachtet wird. Dadurch wird eine erhöhte Betriebszuverlässigkeit erreicht.

[0041] Die Erfindung ist nicht auf das anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr ist auch daran gedacht, Halter und Hebel einstückig auszuführen. Anstelle einer Zugfeder kann auch eine Torsionsfeder zur Bewirkung der Vorspannung der Wächtereinrichtung eingesetzt werden. Eine erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung kann in Verbindung mit Kipptoren, Rolltoren und Sektionaltoren eingesetzt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0042] 

10

Gliederkette

12

Betätigungsrad

14

Rollenkette

20

Torsionsfederwelle

30

Torsionsfeder

40

Seiltrommel

42

Zugmittel / Zugseil

44

Führungsrille

50

Wächtereinrichtung

52

Hebel

54

Anlageeinrichtung

56

Halter

60

Zugfeder

62

Seilführungsnut / Nut

64

Befestigungselement

66

Führungseinrichtung

70

Schlaffseilsicherungsschalter

72

Leitung

74

Betätigungselement

154

Hülse

154a

Ausnehmung

156

Befestigungsstift

n

Lichtschranke

Ansprüche

1. Tor mit einem längs einer vorgegebenen Bahn zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbaren Torblatt und einem einerseits an einen Ankopplungsbereich des Torblatts und andererseits an eine eine Öffnungsbewegung des Torblatts unterstützende Gewichtsausgleichseinrichtung gekoppelten Zugmittel (42) sowie eine auf eine Änderung einer Vorspannung des Zugmittels (42) ansprechende Sicherungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung eine unter der Wirkung einer Vorspanneinrichtung an das Zugmittel (42) anlegbare und bei Abnahme der Zugmittelspannung zum Betätigen eines Schlaffseilsicherungsschalters (70) ausgelegte Wächtereinrichtung (50) aufweist.

2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (42) bei einer Schließbewegung des Torblatts von der Öffnungsstellung in die Schließstellung zumindest teilweise von einer Speichereinrichtung freigegeben wird und die Wächtereinrichtung (50) zwischen der Speichereinrichtung und dem Ankopplungsbereich an das Zugmittel (42) anlegbar ist.

3. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Speichereinrichtung eine Trommel, insbes. Seiltrommel (40) aufweist, auf die das vorzugsweise als Zugseil ausgeführte Zugmittel (42) bei einer Öffnungsbewegung des Torblatts aufwickelbar ist.

4. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung eine das Freigeben des Zugmittels (42) von der Speichereinrichtung begünstigende Kraft auf die Wächtereinrichtung (50) und das Zugmittel (42) ausübt.

5. Tor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche der Seiltrommel (40) eine die Trommelachse wendelförmig umlaufende Seilführungsnut (62) aufweist.

6. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewichtsausgleichseinrichtung eine eine sich senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung erstreckende und drehbar gelagerte Torsionsfederwelle (20) wendelförmig umlaufende Torsionsfeder (30) aufweist, die bei einer Schließbewegung des Torblatts gespannt wird.

7. Tor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Speichereinrichtung drehfest mit der Torsionsfederwelle (20) verbunden ist.

8. Tor nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommelachse der Seiltrommel (40) kolinear zur Wellenachse der Torsionsfederwelle (20) angeordnet ist.

9. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wächtereinrichtung (50) einen bezüglich der Trommelachse drehbar gelagerten Hebel (52) aufweist.

10. Tor nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlaffseilsicherungsschalter (70) zumindest teilweise in einer Kammer des Hebels (52) angeordnet ist.

11. Tor nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wächtereinrichtung (50) eine die Trommelachse zumindest teilweise umlaufende und den Hebel (52) vorzugsweise in die Seilfreigaberichtung, in der das Zugseil (42) von der Seiltrommel (40) abwickelbar ist, gegen das Zugseil (42) drängende Feder, insbes. Zugfeder (60), aufweist.

12. Tor nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (52) an einem auf die Torsionsfederwelle (20) aufgeschobenen Halter (56) befestigt ist.

13. Tor nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (56) eine die Torsionsfederwelle (20) zumindest teilweise umlaufende und zum Aufnehmen der Zugfeder (60) ausgelegte Führungsrille (44) aufweist.

14. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine zum Bewegen des Torblatts ausgelegte Antriebseinrichtung.

15. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (56) und/oder der Hebel (52) einen zum Betätigen bzw. Freigeben des Schlaffseilsicherungsschalters (70) ausgelegten Betätigungsschalter und/oder eine zum Anlegen an einen Schlaffseilsicherungsschalter (70) ausgelegten Betätigungsabschnitt aufweist.

16. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Lichtschrankenanordnung mit mindestens einer, vorzugsweise zwei, drei oder mehr, quer, insbes. senkrecht, und/oder etwa parallel zu der vorgegebenen Bahn ausgerichteten Lichtschranke(n) und eine ansprechend auf eine Unterbrechung und/oder Freigabe einer Lichtschranke zum Stoppen der Torblattbewegung betreibbare Steuereinrichtung.

17. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Torblatt eine Mehrzahl von in Torblattbewegungsrichtung hintereinander angeordneten und bezüglich senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Torblattelementen aufweist.

18. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Führungseinrichtung (66) zum Führen der Torblattbewegung zwischen der Öffnungsstellung, in der das Torblatt über Kopf etwa in einer Horizontalebene angeordnet ist, und der Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist.

Zeichnung