Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät sowie Herstellungsverfahren

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät mit einer Gerätemuffel, an deren gegenüberliegenden Seitenwänden korrespondierende seitliche Führungselemente ausgebildet sind, die in einer horizontalen Garraumebene jeweils ein Einschubteil abstützen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Führungselemente.

[0002] Aus DE-A-1 579 669 ist ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gerätemuffel bekannt. An den beiden Seitenwänden der Muffel sind eine Anzahl von Führungsschienen ausgebildet, die vertikal voneinander beabstandet sind. Mittels der Führungsschienen kann ein Backblech in einer horizontalen Garraumebene in die Gerätemuffel eingeschoben werden. Jede der Führungsschienen ist in dem Blech der Seitenwände geprägt.

[0003] Aus US-A-2,944,139 ist ein weiteres Gargerät mit einer Gerätemuffel bekannt. Demzufolge sind in den gegenüberliegenden Seitenwänden in horizontaler Ebene Stäbe eingehängt. Diese Stäbe erstrecken sich entlang der Seitenwände und sind lösbar gehaltert. An den Stäben können Gestelle aufgehängt werden. Damit Backbleche in die Gerätemuffel eingeschoben werden können, ist an jedem der Gestelle eine Anzahl von Führungselementen ausgebildet.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät mit einer Gargerätmuffel sowie ein Herstellungsverfahren bereitzustellen, bei dem eine Verkippsicherheit eines Einschubteils auf einfach umsetzbare Weise verbessert ist.

[0005] Die Aufgabe ist durch ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät gelöst an jeder Seitenwand zumindest eines der Führungselemente unabhängig von den anderen lösbar gehaltert.

[0006] Durch diese unabhängige Lösbarkeit kann das Führungselement aus der Gerätemuffel genommen werden, sofern es nicht zum Abstützen eines Einschubteils benötigt wird. Überflüssige Führungselemente müssen somit im Garbetrieb nicht erwärmt werden. Der Garbetrieb kann daher wärmetechnisch günstig nur mit solchen Führungselementen durchgeführt werden, die zum Abstützen der Einschubteile benötigt werden. Darüber hinaus können die Führungselemente in einer vom Benutzer gewählten Anordnung in der Gerätemuffel gehaltert werden.

[0007] Dadurch, dass das Führungselement zumindest eine Bohrung aufweist, in die ein Pressteil eingepresst werden kann, wird ein entsprechend aufwändiger Montageschritt zum Verschweißen von Zusatzelementen mit dem Führungselement vermieden. Der Höhenanschlag kann ein Kippen des Einschubteiles aus der frontseitigen Muffetöffnung verhindern, sofern das Einschubteil zum Teil in den Garraum eingeschoben ist. Zusätzliche Schweißvorgänge zur Verbindung mit dem Einschubteil sind daher nicht notwendig. Auf diese Weise kann der Höhenanschlag als ein Drahtbügel ausgebildet werden, der in die entsprechenden Bohrungen des Führungselements verpresst ist.

[0008] Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung eines Führungselements zum Abstützen eines Einschubteiles in einer Gerätemuffel eines Haushaltsgerätes, insbesondere Gargerätes, wobei das Führungselement aus einem stabförmigen Fertigungsteil hergestellt wird, in welches Bohrungen eingebracht werden und dann ein als Drahtbügel ausgebildeter Höhenanschlag in Bohrungen des Führungselements verpresst wird. Erfindungsgemäß sind die Führungselemente somit nicht in einer Gestell- oder Gitteranordnung integriert. Mit Ausnahme der Führungselemente kann daher auf zusätzliche Bauteile, wie etwa dem Gestell oder Gitter im Garraum verzichtet werden. Auf diese Weise kann das Führungselement unabhängig von weiteren Einschubvorrichtungen eingesetzt und herausgenommen werden.

[0009] In Hinblick auf eine kompakte und einfache Ausführung kann bevorzugt jedes der Führungselemente stabförmig und ohne bewegliche Teile ausgebildet sein. Je weniger Material für die Führungselemente verwendet wird, desto weniger Wärmeenergie wird zum Aufheizen des Garraums benötigt. Besonders vorteilhaft kann als Material für das Führungselement ein starrer langgestreckter Stab aus wärmebeständigem Stahl verwendet werden.

[0010] Bevorzugt ist es, wenn an jeder Muffelseitenwand eine Anzahl zueinander separater Führungselemente angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist daher auf eine mechanische Verbindung der Führungselemente verzichtet. Dies ist im Vergleich zu bekannten Gestellanordnungen mit Führungselementen, die miteinander verbunden sind, wärmetechnisch vorteilig. Bei solchen Gestellanordnungen kann nur die gesamte Gestellanordnung aus dem Garraum genommen werden, jedoch nicht einzelne Elemente aus der Anordnung.

[0011] Von Vorteil kann es sein, wenn das Führungselement über einen Adapter in der Muffelseitenwand gehaltert sind. Durch den zwischengeschalteten Adapter kann unabhängig von der Stabilität der Muffelseitenwand und unabhängig von der Gestaltung des Führungselements und/oder des Auszugssystems eine zuverlässige Halterung in der Muffelseitenwand erreicht werden. Der Adapter kann wie eine Lagerbuchse fest in der Muffelseitenwand montiert sein. Alternativ kann der Adapter auf Endabschnitte des Führungselements gesetzt werden.

[0012] Von Vorteil ist es, wenn das Führungselement mit seinen beiden Endabschnitten an einer Muffelwand oder alternativ an einer Seitenwand und einer Rückwand gehaltert ist. Zusätzliche Halter, die das Führungselement mit der Seitenwand verbinden, müssen daher nicht am Führungselement angebracht werden.

[0013] Für eine stabile Halterung ist es bevorzugt, wenn das Führungselement sowohl an einer Seitenwand als auch an der Rückwand der Muffel gehaltert ist. Dadurch ist das Führungselement wesentlich widerstandsfähiger gegenüber Kippmomente, die sich bei einer Gewichtbelastung ergeben.

[0014] Bevorzugt kann das Führungselement zumindest einen, in einer horizontalen Garraumebene winkelförmig abgebogenen Endabschnitt aufweisen. Dadurch wird dessen Formstabilität erhöht, wodurch eine entsprechende Verringerung der erforderlichen Materialstärke ermöglicht ist. Insbesondere kann zumindest eines der Endabschnitte des Führungselements L-förmig abgebogen sein. Auf diese Weise ist es möglich, das Führungselement mit seinem muffelfrontseitigen Ende in der Muffelseitenwand zu haltern, während es mit seinem muffelrückseitigen Ende in der Muffelrückwand gehaltert ist.

[0015] Die Formstabilität des Führungselements kann erhöht werden, wenn es aus einem Vollmaterial besteht. Dies ist auch in fertigungstechnischer Hinsicht vorteilhaft, da für eine Bearbeitung insbesondere der Endabschnitte des Führungselements und/oder Auszugssystems mehr Gestaltungsmöglichkeiten bestehen. Stehen jedoch wärmetechnische Gesichtspunkte im Vordergrund, so kann eine entsprechende Ausgestaltung des Führungselements aus einem Hohlmaterial bevorzugt sein. Auf diese Weise lässt sich die Materialmenge je Führungselement verringern. Ein beim Heizvorgang benötigter Wärmeenergie-Eintrag kann deshalb verringert werden.

[0016] Für eine formschöne und kostengünstige Ausgestaltung des Führungselements bietet sich an, ein Rundmaterial für das Führungselement zu verwenden. Aus Stabilitätsgründen kann jedoch die Verwendung eines im Querschnitt gekanteten Führungselements bevorzugt sein. Bei einem gekanteten Querschnitt kann im Vergleich zu dem Rundmaterial die Materialstärke bei im Wesentlichen gleichbleibender Stabilität verringert werden.

[0017] Es ist noch eine Ausgestaltung, dass ein Einschubanschlag vorhanden ist, der den Einschubweg eines Einschubteiles in horizontaler Richtung begrenzt und der vorzugsweise in einer Bohrung des Führungselements verpresst ist. Der Einschubanschlag kann als ein Drahtteil ausgebildet sein.

[0018] Beispielsweise kann ein erstes Zusatzteil als ein Einschubanschlag ausgebildet sein, der den Einschubweg eines Einschubteiles in horizontaler Richtung begrenzt. Ein zweites Einschubteil kann muffelfrontseitig an dem Fertigungsteil ausgebildet werden und als Höhenanschlag dienen. Der Einschubanschlag kann als ein Drahtteil ausgebildet sein, das ebenfalls in eine Bohrung des Führungselements verpresst ist.

[0019] Von Vorteil ist es, wenn das Führungselement zumindest teilweise über ein Loslager an der Muffelwand gehaltert ist. Dadurch kann eine Wärmeausdehnung des Fertigungsteils ausgeglichen werden, ohne Spannungen oder Kräfte auf die Muffelseitenwand zu übertragen.

[0020] Zusätzlich kann das Führungselement zumindest abschnittsweise mit einem reduzierten Durchmesser versehen werden. So ist es fertigungstechnisch bevorzugt, wenn ein Lagerbolzen als ein Endabschnitt des Führungselements mit einem reduzierten Durchmesser ausgebildet wird. Der mit dem Lagerbolzen versehene Endabschnitt des Führungselements kann bedarfsweise auch abgebogen werden.

[0021] Nachfolgend ist ein Aüsführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

in einer perspektivischen Ansicht ein Gargerät mit frontseitig offener Gargerätetür;

Figur 2

in einer vergrößerten Schnittansicht die Einzelheit I aus der Figur 1;

Figur 3

in einer perspektivischen Schnittansicht eine Lagerbuchse für ein Führungselement;

Figur 4

in einer Seitenschnittdarstellung eine Abwandlung der Lagerbuchse;

Figur 5

in einer perspektivischen Ansicht das Führungselement;

Figur 6

in einer vergrößerten Darstellung die Einzelheit II aus der Figur 1;

Figur 7

in einer vergrößerten Darstellung ein Wandelement zur muffelrückwandseitigen Halterung der Führungselemente; und

Figur 8

in einer perspektivischen Explosionsdarstellung das Wandelement mit einer muffelrückwandseitigen Luftführungsplatte.

[0022] In der Figur 1 ist ein Gargerät mit einer innenseitig mit einer Emailleschicht versehenen Gargerätemuffel 1 dargestellt. Das Gargerät weist eine Schwenktür 3 zum Schließen einer frontseitigen Muffelöffnung 5 auf. Die Schwenktür 3 ist im geschlossenen Zustand in Anlage mit einem die Muffelöffnung 5 umziehenden Frontflansch 7. An den gegenüberliegenden Seitenwänden 9 der Gargerätemuffel 1 sind korrespondierende seitliche Führungselemente 11 sowie ein später beschriebenes Auszugssystem, bestehend aus zwei Teleskopauszügen 59 gehaltert. Die Teleskopauszüge 59 sind in einer obersten von vier horizontalen Garraumebenen gehaltert. In den folgenden vier unteren Garraumebenen sind jeweils die seitlichen Führungselemente 11 gehaltert. Auf den beiden korrespondierenden untersten Führungselementen 11 stützt sich ein Backblech 13 ab, das teilweise aus der Gargerätemuffel 1 herausgeschoben ist. Jedes der Führungselemente 11 ist als ein stabförmiges Stahlprofilteil bzw. Fertigungsteil ausgebildet, das einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und aus einem Vollmaterial besteht.

[0023] Die Führungselemente 11 und/oder die Teleskopauszüge 59 können von einem Benutzer in beliebiger Weise in der Gargerätemuffel 1 angeordnet werden. Hierzu sind die Führungselemente 11 und Teleskopauszüge 59 sind muffelfrontseitig jeweils in einer Lagerbuchse 15 eingehängt. Im Bereich einer Muffelrückwand 17 sind die Führungselemente 11 jeweils in einer Montageöffnung 19 eines Wandelements 21 gelagert. Sowohl die Führungselemente 11 als auch die Teleskopauszüge 59 sind werkzeugfrei vom Benutzer aus der Muffel 1 zu lösen.

[0024] Die muffelfrontseitige Halterung der Führungselemente 11 in den Lagerbuchsen 15 ist in der Figur 2 im Detail dargestellt. Demzufolge ist die in der Figur 3 als Einzelteil dargestellte Lagerbuchse 15 hohlzylindrisch mit einem äußeren Randflansch 23 ausgebildet. Dieser stützt sich innerhalb eines Garraumes der Muffel 1 innenseitig auf der Muffelseitenwand 9 ab. Die Muffelseitenwand 9 besteht aus einem dünnen Stahlblech mit einer Wandstärke im Bereich zwischen 0,3 bis 0,7 mm. Wie auch aus der Figur 3 hervorgeht, geht der Randflansch 23 der Lagerbuchse 15 garrauminnenseitig in einen Einführzylinder 25 über. Der Einführzylinder 25 dient als Einführhilfe für einen Lagerbolzen 27, der an einem Stabende des stabförmigen Führungselements 11 ausgebildet ist. Im Bereich des Einführzylinders 25 der Lagerbuchse ist gemäß der Figur 3 ein Innensechskantprofil vorgesehen, um mit einem entsprechenden Werkzeug die Lagerbuchse 15 in eine Öffnung 10 der Muffelseitenwand 9 montieren zu können.

[0025] Eine dem Garraum 25 zugewandte Einführöffnung der Lagerbuchse 15 ist von einem Frontflansch 31 stirnseitig umzogen. Der Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 ist vom Randflansch 23 axial beabstandet. Dazwischen ist eine Ringnut 33 ausgebildet. Diese dient, wie später beschrieben ist, als ein Halterungsabschnitt zum Einhängen der Teleskopauszüge 59.

[0026] Die Lagerbuchse 15 ist am Außenumfang mit einem Außengewinde 35 versehen, über das die Lagerbuchse gemäß der Figur 2 in die Muffelseitenwand 9 eingeschraubt ist. Ein korrespondierendes Gegengewinde 39 ist allerdings nicht in der dünnwandigen Muffelseitenwand 9 selbst ausgebildet. Vielmehr ist das Gegengewinde 39 in einem Sicherungselement 37 ausgebildet. Das Sicherungselement 37 ist gemäß der Figur 2 außenseitig mit der Muffelseitenwand 9 in Anlage. Es ist als ein längliches Profilteil mit den entsprechenden Gegengewinden 39 für die Lagerbuchsen 15 ausgebildet. Das Profilteil 17 ist ein im Querschnitt U-profilförmiges Stahlblech, wodurch es auch bei thermischer Belastung verwindungssteif und formstabil bleibt. Jedes der Gegengewinde 39 ist dabei nach Art einer Blechmutter in dem Profilteil 37 eingearbeitet. Das Profilteil 37 erstreckt sich in einer vertikalen Richtung über alle in der Figur 1 gezeigten Lagerbuchsen 15 einer Muffelseitenwand 9. Durch die großflächige Anlage des Profilteils 37 an der Außenseite der Seitenwand 9 sind die Lagerbuchsen 15 stabil gegenüber Kippmomente befestigt, und zwar trotz der dünnwandigen Muffelseitenwand 9. In etwa mittig zwischen den beiden Schenkeln des U-profilförmigen Sicherungselements 37 sind die Gegengewinde 39 ausgebildet.

[0027] Die Lagerbuchse 15 ist mit ihrem Außengewinde 35 mit einem Spiel durch die Öffnung 10 der Muffelseitenwand 9 geführt. Die Lagerbuchse 15 ist daher nicht unmittelbar mit der Muffelseitenwand 9 verschraubt. Vielmehr ist die Muffelseitenwand 9 zwischen dem Sicherungselement 37 und dem Randflansch 23 der Lagerbuchse 15 geklemmt.

[0028] In den beiden Schenkeln 41 des U-profilförmigen Profilteils 37 sind gemäß der Figur 2 hakenförmige Aussparungen 43 eingeschnitten, in denen eine Drahtfeder 45 gehaltert ist. Diese erstreckt sich quer zu den Schenkeln 41 des Profilteiles 37. Dabei ist in der Figur 2 der Lagerbolzen 27 des Führungselements 11 zwischen zwei Federschenkeln der Drahtfeder 45 sicher verrastet. Hierzu weist der Lagerbolzen 27 des Führungselements 11 an seinem Einführende eine Rastnut 47 auf, in die die beiden Federschenkel der Drahtfeder 45 eingerastet sind. An seinem Einführende ist der Lagerbolzen 27 mit einem Einführkonus 49 ausgebildet, der als Einführhilfe für den Lagerbolzen 27 dient. Ein Übergangsabschnitt 46 zwischen dem Einführkonus 49 und der Rastnut 47 weitet sich dabei in Richtung des Einführkonus 49 konusartig aus.

[0029] Wie aus der Figur 2 hervorgeht, ist der Lagerbolzen 27 des Führungselements 11 auf einen Durchmesser reduziert, der eine formschlüssige Lagerung in der Lagerbuchse 15 gestattet. Dadurch ist eine spielfreie Halterung des Führungselements 11 in der Lagerbuchse 15 erreicht. Diese wird weiter unterstützt durch eine Anlageschulter 51 des Lagerbolzens 27, die in Anlage mit dem Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 ist.

[0030] Zusätzlich drücken in der Figur 2 die beiden gegenüberliegenden Federschenkel der Drahtfeder 45 auf den konusartigen Übergangsabschnitt 46 des Lagerbolzens 27.

[0031] Dadurch wird der Lagerbolzen 27 mit einer Druckkraft in die Lagerbuchse 15 gezogen und permanent gegen den Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 gedrückt.

[0032] In der Figur 4 ist die Lagerbuchse 15 in einer Abwandlung dargestellt. Im Unterschied zu der in der Figur 3 dargestellten Lagerbuchse ist in der Lagerbuchse der Figur 4 auf den Frontflansch 31 verzichtet. Die Lagerbuchse 15 weist daher garrauminnenseitig lediglich den Randflansch 23 auf. Wie anhand der Figur 2 erläutert, wird die Anlageschulter 51 in entsprechender Weise gegen den Randflansch 23 des Lagerbolzens 27 gedrückt.

[0033] Als weiteren Unterschied zu der vorangegangenen Ausführungsform ist das garraumaußenseitige Ende der in der Figur 4 gezeigten Lagerbuchse 15 geschlossen. Somit ist bei herausgenommenem Führungselement 11 eine Wärmeableitung aus dem Garraum durch die Lagerbuchse 15 reduziert. Als das Sicherungselement 37 für die Lagerbuchse 15 ist anstelle eines einzigen Profilteils für alle Lagerbuchsen 15 jeweils eine Sicherungsmutter vorgesehen. Diese ist in der Figur 4 auf das Außengewinde 35 der Lagerbuchse 15 geschraubt. Um ein Einrasten des Lagerbolzens 27 in die Lagerbuchse 15 zu ermöglichen, ist im Bereich des geschlossenen Endes der Lagerbuchse 15 in deren Außenumfang ein Schlitz 52 vorgesehen. In dem Schlitz 52 ist ein Federschenkel der Drahtfeder 45 eingesetzt, der in die Rastnut 47 des Lagerbolzens 27 eingreift.

[0034] In der Figur 5 ist ein aus der Gargerätemuffel 1 herausgenommenes Führungselement 11 dargestellt. Der Lagerbolzen 27 ist an einem Stabende des Führungselements 11 mit einem reduzierten Durchmesser ausgebildet. Da das Führungselement 11 aus einem Vollmaterial besteht, kann fertigungstechnisch einfach, etwa mittels einer Drehmaschine der Lagerbolzen 27 an dem Stabende ausgebildet werden. Das mit dem Lagerbolzen 27 versehene Stabende des Führungselements 11 ist zudem winkelförmig abgebogen. Eine hierfür notwendige Biegeformung ist im Vergleich zu einem Hohlmaterial bei dem hier verwendeten Vollmaterial fertigungstechnisch problemlos durchführbar.

[0035] Die Führungselemente 11 und Teleskopauszüge 59 sind jeweils unabhängig voneinander ausgebildet und in die Muffel 1 eingesetzt, wie es aus der Figur 1 ersichtlich ist. Demzufolge können sie auch unabhängig voneinander aus dem Garraum genommen werden, sofern sie nicht zur Halterung eines Gargutträgers benötigt werden. Dadurch kann wärmetechnisch vorteilhaft ein Materialeintrag in die Gargerätemuffel 1 möglichst gering gehalten werden.

[0036] Das L-förmig ausgebildete Führungselement 11 ist mit einem entlang der Muffelseitenwand 9 langgestreckten Schenkel ausgebildet, der zur Führung und Abstützung von Einschubteilen dient. Die L-Form des Führungselements 11 ermöglicht es, das Führungselement 11 mit seinem muffelrückseitigen Stabende 54 an der Muffelrückwand 17 und mit dem abgebogenen muffelfrontseitigen Stabende an der Muffelseitenwand 9 zu haltern. Durch diese Halterung an zwei verschiedenen Muffelwänden ist das Führungselement 11 widerstandsfähiger gegenüber Kippmomenten.

[0037] Muffelfrontseitig ist am Führungselement 11 ein Höhenanschlag 53 als ein Kippschutz für Einschubteile vorgesehen. Dieser ist als ein gebogener Stahldrahtbügel mit seinen beiden Enden in entsprechende Bohrungen des Führungselements 11 gepresst. Entsprechend ist im Bereich des muffelrückseitigen Stabendes 54 um 90° versetzt eine weitere Bohrung im Führungselement 11 ausgebildet. In diese ist ein Stahlstift eingepresst, der als ein Einschubanschlag 55 für ein Einschubteil dient.

[0038] In der Figur 6 ist eine alternative Verwendung der Lagerbuchse 15 dargestellt. Demzufolge ist kein stabförmiges Führungselement 11 in die Lagerbuchse 15 eingesteckt. Vielmehr ist alternativ dazu eine Halteplatte 57 des in der Figur 1 gezeigten Teleskopauszuges 59 in die Ringnut 33 der Lagerbuchse 15 eingehängt. Der Teleskopauszug 59 weist gemäß der Figur 1 einen hinteren Zapfen 61 zur Halterung an der Muffelrückwand 17 auf. Der Zapfen 61 ist wie das hintere Stabende 54 eines der Führungselemente 11 ausgebildet.

[0039] Die muffelfrontseitige Halteplatte 57 ist als ein Stahlblech mit einem gestanzten Langloch 63 ausgebildet. Das Langloch 63 erstreckt sich senkrecht zu dem langgestreckten Teleskopauszug 59 und dient zum Einhängen der Halteplatte 57 in die Ringnut 33 der Lagerbuchse 15. Hierzu ist das Langloch 63 wie ein umgekehrtes Schlüsselloch mit einem aufgeweiteten Einführabschnitt 65 und einem schmalen Sicherungsabschnitt 67 in die Halteplatte 57 gestanzt. Der Durchmesser des aufgeweiteten Einführabschnitts 65 ist größer als der Durchmesser des Frontflansches 31 der Lagerbuchse 15. Demzufolge kann die Halteplatte 57 einfach über den Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 geführt und in die Ringnut 33 eingehängt werden. Die Wandstärke der Halteplatte 57 ist dabei kleiner als eine Nutbreite der Ringnut 33 der Lagerbuchse 15. Die gegenüberliegenden seitlichen Begrenzungskanten des Sicherungsabschnittes 67 sind in der Figur 6 innerhalb der Ringnut 33 der Lagerbuchse 15 angeordnet. Dadurch ist eine Axialbewegung der eingehängten Halteplatte 57 entlang der Lagerbuchse 15 verhindert.

[0040] Unterhalb des Langloches 63 ist eine Blattfeder 69 mittels eines Niets 71 mit der Halteplatte 57 vernietet. Die Blattfeder 69 wirkt wie ein Riegelelement. In der Figur 6 ist die Blattfeder 69 in ihrer Verriegelungsposition gezeigt. In dieser Position ist eine obere Verriegelungskante 73 der Blattfeder 69 in Anlage mit einem Umfang des Frontflansches 31 der Lagerbuchse 15 oder geringfügig davon beabstandet. Eine versehentliche Bewegung der Halteplatte 57 nach oben ist somit durch die Blattfeder 69 verhindert. Entsprechend ist deshalb ein versehentliches Lösen der Halteplatte 57 von der Lagerbuchse 15 verhindert.

[0041] Die Blattfeder 69 weist gemäß der Figur 6 einen Betätigungsabschnitt 75 auf. Dieser kann in Richtung des gezeigten Pfeils eingedrückt werden, wodurch die Verriegelungskante 73 in Richtung des gezeigten Pfeils in den Garraum geschwenkt wird. In dieser Position ist die Verriegelungskante 73 der Blattfeder 69 außer Eingriff mit der Lagerbuchse 15. Die Halteplatte 57 des Teleskopauszugs 59 kann daher für eine Entnahme des Teleskopauszugs 59 angehoben werden, so dass die Lagerbuchse 15 aus dem Einführabschnitt 65 der Halteplatte 57 herausgeführt werden kann.

[0042] Bei herausgenommenem Teleskopauszug 59 liegt die Blattfeder 69 mit ihrer Verriegelungskante 73 direkt auf der Halteplatte 57 und überlappt den Einführabschnitt 65 des Langlochs 63. Für ein erneutes Einhängen des Teleskopauszuges 59 ist die Lagerbuchse 15 durch den Langloch-Einführabschnitt 65 der Halteplatte 57 zu führen. Auf diese Weise drückt die Lagerbuchse 15 die Blattfeder 69 mit ihrer Verriegelungskante 73 von der Halteplatte 57 weg.

[0043] Anschließend kann der Teleskopauszug 59 vom Benutzer geringfügig gesenkt werden, bis sich die Lagerbuchse 15 im schmalen Sicherungsabschnitt 67 des Langloches 63 befindet, wie es in der Figur 6 gezeigt ist. In diesem Zustand ist die Blattfeder 69 selbsttätig in ihre Verriegelungsposition zurückgesprungen. Die Blattfeder 69 kann erst aus der Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition gekippt werden, wenn ein Benutzer auf ihren Betätigungsabschnitt 75 drückt. In der Entriegelungsposition kann die Halteplatte 57 des Teleskopauszuges 59 vom Benutzer geringfügig angehoben werden. Dabei wird die Lagerbuchse 15 im Einführabschnitt 65 des Langloches 63 angeordnet. In diesem Zustand kann die Halteplatte 59 durch eine Axialbewegung von der Lagerbuchse 15 gelöst werden.

[0044] Die Figuren 7 und 8 befassen sich mit der Lagerung des stabförmigen Führungselements 11 und des Lagerzapfens 61 des Teleskopauszugs 59 an der hinteren Seitenwand der Gargerätemuffel 1. Wie bereits erwähnt, ist hierzu garrauminnenseitig jeweils seitlich ein Wandelement 21 mit entsprechenden Montageöffnungen 19 angeordnet. In den Montageöffnungen 19 sind die Führungselemente 11 und der Teleskopauszüge 59 nach Art eines Loslagers gelagert. D. h., dass sich das jeweilige Stabende bzw. der Lagerzapfen 61 in einer Tiefenrichtung bewegen kann und somit wärmebedingte Spannungen vermieden werden. Das Wandelement 21 ist gemäß der Figur 8 als ein abgewinkeltes U-Profilteil aus einem Stahlblech mit einer großen wärmeresistenten Steifigkeit ausgebildet. Das U-Profilteil 21 weist an seinem einen Schenkel einen rechtwinklig abgebogenen Anlageflansch 77 auf. Dieser ist über Feststellschrauben 79 großflächig in Anlage mit einer Montagefläche einer muffelrückwandseitigen Luftführungsplatte 81 montiert. Die Luftführungsplatte 81 trennt einen nicht dargestellten Ringheizkörper sowie ein Gebläse von dem Garraum ab. Durch diese Montage an der Luftführungsplatte 81 ist erreicht, dass keinerlei zusätzliche Öffnungen zur Befestigung des U-Profilteils 81, zur Lagerung des Teleskopauszugs 59 oder zur Lagerung des Führungselements 11 in der Muffelrückwand 17 ausgebildet werden müssen. Die hintere Seitenwand der Gargerätemuffel 1 besteht gemäß der Figuren 7 und 8 aus der Muffelrückwand 17, der Luftführungsplatte 81 und den garrauminnenseitigen Wandelementen 21.

[0045] Das abgewinkelte U-Profilteil 21 weist darüber hinaus einen Montageflansch 83 auf. Dieser ist gegenüber dem Anlageflansch 77 in Richtung auf den Garraum versetzt. In dem Montageflansch 83 sind in einer vertikalen Reihe die Montageöffnungen 19 für die Führungselemente 11 bzw. für den Lagerzapfen 61 des Teleskopauszugs 59 ausgebildet. Wie insbesondere aus der Figur 8 hervorgeht, umzieht jede der Montageöffnungen 19 eine napfartige Randprägung bzw. ein Kragen 85, der in den Garraum ragt. Dieser Kragen 85 dient als Stoßkante bei der Einführung des Lagerzapfens 61 bzw. des Stabendes 54.

[0046] Gemäß den Figuren 7 und 8 ist eine zusätzliche Blende 87 auf das Wandelement 21 gesetzt, um das U-Profilteil 21 gegenüber dem Garraum abzuschirmen. Gemäß den Figuren ist dabei die Blende 87 als ein U-förmiges Stahlblech-Profilteil gestaltet, das entsprechend den Montageöffnungen 19 des U-Profilteils 21 Blendenöffnungen 89 aufweist. Deren Durchmesser ist etwas größer gestaltet als der Durchmesser des Kragens 85 der Montageöffnung 19. Damit ragt der napfartige Kragen 85 im montierten Zustand gemäß der Figur 7 durch die Blendenöffnung 89 in den Garraum. Trotz der vorgelagerten Blende 87 kann somit der Kragen 85 seine Funktion als Einführhilfe für den Lagerzapfen 61 bzw. das Stabende 54 erfüllen.

[0047] Die dem Garraum zugewandte Oberfläche der Blende 87 ist entsprechend der Muffelwände oberflächenbearbeitet, d. h. im vorliegenden Fall mit einer Emailleschicht versehen. Dadurch tritt die Blende 87 zusammen mit dem Wandelement 23 optisch weitgehend in den Hintergrund. Um montagebedingte Kratzer auf der Luftführungsplatte 81 zu vermeiden, ist die Blende 87 nicht unmittelbar in Anlage mit der Luftführungsplatte 81. Vielmehr ist die Blende geringfügig, d. h. zumindest berührungsfrei von der Luftführungsplatte 81 beabstandet. Entsprechende Beschädigungen der Emailleschicht der Luftführungsplatte 81 durch die Blende 87 können dadurch vermieden werden.

Ansprüche

1. Haushaltsgerät mit einer Gerätemuffel (1), an deren gegenüberliegenden Seitenwänden (9) korrespondierende seitliche Führungselemente (11) vorgesehen sind, die in einer horizontalen Garraumebene jeweils ein Einschubteil (13) abstützen, wobei an jeder Seitenwand (9) zumindest eines der Führungselemente (11) unabhängig von den anderen lösbar gehaltert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- das mindestens eine Führungselement (11) einen Höhenanschlag (53) als Kippschutz für ein Einschubteil (13) aufweist und dass

- der Höhenanschlag (53) als ein Drahtbügel ausgebildet ist, der in entsprechenden Bohrungen des Führungselements (11) verpresst ist.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) unabhängig von den anderen unmittelbar in der Seitenwand (9) gehaltert ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einem Führungselement (11) ein Adapter (15) zur Halterung in der Muffelseitenwand (9) zugeordnet ist.

4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) stabförmig und ohne bewegliche Teile ausgebildet ist.

5. Haushaltsgerät nach einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) aus Stahl besteht.

6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) in einer (9) der Muffelwände (9, 17) gehaltert ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) an zwei verschiedenen Muffelwänden (9, 17) gehaltert ist.

8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) mit zumindest einem winkelförmig abgebogenen Endabschnitt ausgebildet ist.

9. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) muffelfrontseitig in der Muffelseitenwand (9) gehaltert ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) muffelrückseitig in der Muffelrückwand (17) oder einer Luftführungsplatte (81) gehaltert ist.

11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) aus einem Vollmaterial besteht.

12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) aus einem Hohlmaterial besteht.

13. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) im Querschnitt kreisförmig ausgebildet ist.

14. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) im Querschnitt gekantet ausgebildet ist.

15. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) mit einem Einschubanschlag (55) für das Einschubteil (13) ausgebildet ist.

16. Haushaltsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubanschlag (55) als ein Stahlstift ausgebildet ist, der in eine Bohrung des mindestens einem Führungselements (11) verpresst ist.

17. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) zur Lagerung in der Muffelwand (9) mit zumindest einem Lagerbolzen (27) ausgebildet ist.

18. Haushaltsgerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (27) als ein Endabschnitt des mindestens einem Pührungselements (11) mit einem reduzierten Durchmesser ausgebildet ist.

19. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät ein Gargerät ist.

20. Verfahren zur Herstellung eines Führungselements (11) zum Abstützen eines Einschubteiles (13) in einer Gerätemuffel (1) eines Haushaltsgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (11) aus einem stabförmigen Fertigungsteil hergestellt wird, in welches Bohrungen eingebracht werden und dann ein als Drahtbügel ausgebildeter Höhenanschlag (53) in Bohrungen des Führungselements (11) verpresst wird.

21. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (11) aus einem Vollmaterial besteht.

22. Verfahren nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (11) zur Ausbildung von Zusatzfunktionen zumindest abschnittsweise gebogen wird.

23. Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (11) zur Ausbildung von Zusatzfunktionen zumindest abschnittsweise mit einem reduzierten Durchmesser versehen wird.

24. Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (11) mit zumindest einer Bohrung versehen wird, in die ein Pressteil (53, 55) verpresst wird.

25. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ein Verfahren zur Herstellung eines Führungselements (11) zum Abstützen eines Einschubteiles (13) in einer Gerätemuffel (1) eines Gargerätes ist.

Claims

1. Household appliance having an appliance muffle (1), on the opposite side walls (9) of which corresponding lateral guide elements (11) are provided, each of which supports a slide-in component (13) in a horizontal plane of the cooking cabinet, wherein on each side wall (9) at least one of the guide elements (11) is detachably mounted independently of the others,
characterised in that

- the at least one guide element (11) has a height stop (53) as tilt protection for a slide-in component (13) and that

- the height stop (53) is designed as a wire bracket, which is pressed into corresponding bore holes in the guide element (11).

2. Household appliance according to claim 1, characterised in that the at least one guide element (11) is mounted directly in the side wall (9) independently of the others.

3. Household appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the at least one guide element (11) is assigned an adapter (15) for mounting in the muffle side wall (9).

4. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is designed to be rod-shaped and without moving parts.

5. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) consists of steel.

6. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is mounted in one (9) of the muffle walls (9, 17).

7. Household appliance according to one of claims 1 to 5, characterised in that the at least one guide element (11) is mounted on two different muffle walls (9, 17).

8. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is designed with at least one angle-shaped bent end section.

9. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is mounted on the muffle front side in the muffle side wall (9).

10. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is mounted on the muffle rear side in the muffle rear wall (17) or in an air guide plate (81).

11. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) consists of a solid material.

12. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) consists of a hollow material.

13. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is designed to be circular in cross-section.

14. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is designed to be folded in cross-section.

15. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is designed with a slide-in stop (55) for the slide-in component (13).

16. Household appliance according to claim 15, characterised in that the slide-in stop (55) is designed as a steel pin which is pressed into a bore hole of the at least one guide element (11).

17. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one guide element (11) is designed for mounting in the muffle wall (9) with at least one bearing bolt (27).

18. Household appliance according to claim 19, characterised in that the bearing bolt (27) is designed as an end section of the at least one guide element (11) with a reduced diameter.

19. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the household appliance is a cooking appliance.

20. Method for manufacturing a guide element (11) for supporting a slide-in component (13) in an appliance muffle (1) of a household appliance, characterised in that the guide element (11) is manufactured from a rod-shaped fabricated component, into which bore holes are introduced and then a height stop (53) designed as a wire bracket is pressed into bore holes of the guide element (11).

21. Method according to claim 20, characterised in that the guide element (11) consists of a solid material.

22. Method according to claim 20 or 21, characterised in that the guide element (11) is bent at least in sections, for the formation of additional functions.

23. Method according to one of claims 20 to 22, characterised in that the guide element (11) is provided at least in sections with a reduced diameter, for the formation of additional functions.

24. Method according to one of claims 20 to 23, characterised in that the guide element (11) is provided with at least one bore hole, into which a pressed component (53, 55) is pressed.

25. Method according to one of claims 19 to 24, characterised in that the method is a method for manufacturing a guide element (11) for supporting a slide-in component (13) in an appliance muffle (1) of a cooking appliance.

Revendications

1. Appareil ménager comprenant un moufle d'appareil (1) sur les parois latérales (9) opposées duquel sont ménagés des éléments de guidage latéraux correspondants (11) qui supportent respectivement une pièce d'insertion (13) dans un plan horizontal de la chambre de cuisson, au moins un des éléments de guidage (11) étant maintenu de manière détachable indépendamment des autres sur chaque paroi latérale (9),
caractérisé en ce que

- l'au moins un élément de guidage (11) présente une butée de hauteur (53) en tant que protection contre le renversement pour une pièce d'insertion (13) et en ce que

- la butée de hauteur (53) est réalisée en tant qu'un étrier en fil qui est pressé dans des trous correspondants de l'élément de guidage (11).

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est maintenu directement dans la paroi latérale (9) indépendamment des autres.

3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un adaptateur (15) destiné à la fixation dans la paroi latérale de moufle (9) est attribué à l'au moins un élément de guidage (11).

4. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est réalisé en forme de barre et sans pièces mobiles.

5. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est constitué d'acier.

6. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est maintenu dans l'une (9) des parois de moufle (9, 17).

7. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est maintenu sur deux parois de moufle différentes (9, 17).

8. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est réalisé avec au moins une section terminale courbée de manière angulaire.

9. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11), côté frontal du moufle, est maintenu dans la paroi latérale de moufle (9).

10. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11), côté arrière du moufle, est maintenu dans la paroi arrière de moufle (17) ou dans une plaque de guidage d'air (81).

11. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est constitué de matériau plein.

12. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est constitué d'un matériau creux.

13. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est réalisé de manière circulaire.

14. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est réalisé à bords repliés en section transversale.

15. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est réalisé avec une butée d'insertion (55) pour la pièce d'insertion (13).

16. Appareil ménager selon la revendication 15, caractérisé en ce que la butée d'insertion (55) est réalisée en tant que tige en acier qui est pressée dans un trou de l'au moins un élément de guidage (11).

17. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément de guidage (11) est réalisé avec au moins un boulon de palier (27) pour le logement dans la paroi de moufle (9).

18. Appareil ménager selon la revendication 19, caractérisé en ce que le boulon de palier (27) est réalisé avec un diamètre réduit en tant qu'une section terminale de l'au moins un élément de guidage (11).

19. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil ménager est un appareil de cuisson.

20. Procédé de fabrication d'un élément de guidage (11) destiné à supporter une pièce d'insertion (13) dans un moufle d'appareil (1) d'un appareil ménager, caractérisé en ce que l'élément de guidage (11) est fabriqué à partir d'une pièce de fabrication en forme de barre, dans laquelle sont placés des trous et dans laquelle une butée de hauteur (53) réalisée comme étrier en fil est ensuite pressée dans des trous de l'élément de guidage (11).

21. Procédé selon la revendication 20, caractérisé en ce que l'élément de guidage (11) est constitué d'un matériau plein.

22. Procédé selon la revendication 20 ou 21, caractérisé en ce que l'élément de guidage (11) est courbé au moins par sections pour la réalisation de fonctions supplémentaires.

23. Procédé selon l'une quelconque des revendications 20 à 22, caractérisé en ce que l'élément de guidage (11) est muni au moins par sections d'un diamètre réduit pour la réalisation de fonctions supplémentaires.

24. Procédé selon l'une quelconque des revendications 20 à 23, caractérisé en ce que l'élément de guidage (11) est muni au moins d'un trou dans lequel est pressée une pièce moulée par compression (53, 55).

25. Procédé selon l'une quelconque des revendications 19 à 24, caractérisé en ce que le procédé est un procédé de fabrication d'un élément de guidage (11) destiné à supporter une pièce d'insertion (13) dans un moufle d'appareil (1) d'un appareil de cuisson.

Zeichnung