(19)
(11) EP 2 664 262 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.03.2015  Patentblatt  2015/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.11.2013  Patentblatt  2013/47

(21) Anmeldenummer: 13002442.5

(22) Anmeldetag:  08.05.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/34(2006.01)
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 15.05.2012 DE 202012004782 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen ZH (NL)

(72) Erfinder:
  • Baus, Heinz G.
    MC 98000 Monaco (MC)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad 
Reble, Klose & Schmitt GbR Patent- und Rechtsanwälte Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Trennwand


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, welche ein oberes Führungsprofil (2) und wenigstens ein Türelement (4) enthält. Das Türelement (4) ist mittels eines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit einem Kopplungselement des Führungsprofils (2) verbunden, wobei das Türelement (4) bezüglich des Führungsprofils (2) bewegbar angeordnet und / oder gelagert ist. Eine derartige Trennwand soll mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weitergebildet werden, dass die Bereitstellung und / oder der Transport und/oder die Montage vereinfacht werden, wobei ein unerwünschtes Aushängen des wenigstens einen Türelements (4) aus einer insbesondere vertikalen Gebrauchsposition und / oder einer aus letzterer herausgeschwenkten Position mit geringem Fertigungs- und / oder Materialaufwand vermieden werden kann. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass das Führungsprofil (2) ein Tragprofil (8) und einAbdeckprofil (10) aufweist, welche mittels einer Verbindungsvorrichtung (12) miteinander verbunden sind, dass zwischen dem Tragprofil (8) und dem Abdeckprofil (10) ein Kanal (38) vorhanden ist, in welchem sich das mit dem Tragprofil (8) verbundene Kopplungselement (32) sowie der wenigstens eine Führungskörper oder Lagerkörper (36) des Türelements (4) befindet, dass, sofern das Abdeckprofil (10) mit dem Tragprofil (8) nicht verbunden ist, das Türelement (4) mittels seines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit dem Kopplungselement (32) des Tragprofils (8) in Eingriff bringbar und / oder verbindbar ist, und dass, sofern das Abdeckprofil (10) mit dem Tragprofil (8) verbunden ist, mittels eines Anschlagelements (40) des Abdeckprofils (10) ein Herauslösen des Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) aus dem Kopplungselement (32) unterbunden wird.







Recherchenbericht









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